(19)
(11) EP 1 493 645 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.01.2005  Patentblatt  2005/01

(21) Anmeldenummer: 04090223.1

(22) Anmeldetag:  08.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B61L 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 03.07.2003 DE 10330999

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Robbe, Rolf
    13059 Berlin (DE)
  • Sattler, Uwe
    38108 Braunschweig (DE)
  • Wagenhaus, Uwe
    15827 Blankenfelde (DE)

   


(54) Einrichtung zum Umstellen von Weichen


(57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Umstellen von Weichen, bei welcher eine Mehrzahl von mittels einer auf Lageböcken (12) zwischen Backenschienen (9 und 10) gelagerten Welle (4) gekoppelten Stelleinrichtungen (5/6) zur Positionierung von Weichenzungen (7 und 8) relativ zu den Backenschienen (9 und 10) in Schienenlängsrichtung versetzt angeordnet ist, wobei mindestens eine der Stelleinrichtungen (5/6) mit einem elektrischen Weichenantrieb (2) verbunden ist. Eine besonders robuste derartige Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtungen (5/6) über Kurbelarme (11) mit der Welle (4) verbunden sind, wobei über die Kurbelarme (11) der axiale Abstand zwischen der Welle (4) und der Stelleinrichtung (5/6) entsprechend dem erforderlichen Hub der Weichenzungen (7 und 8) einstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Umstellen von Weichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die Kraftübertragung zwischen entfernt voneinander angeordneten Stelleinrichtungen zur Weichenzungenpositionierung wird bei einer bekannten Einrichtung durch mechanische Doppeloder Einfachgestänge, die seitlich außerhalb der Backenschienen befestigt sind, realisiert. Dabei wird die Kraft von einer Stelleinrichtung, die einen Spitzenverschluss betätigt, zu mindestens einer Stelleinrichtung zur Mittelverschlussbetätigung über Winkelhebelanschlussstangen und Winkelhebel übertragen.

[0003] Weiterhin bekannt ist eine, beispielsweise in der EP 0 715 581 B1 beschriebene, hydraulische Kraftübertragung, wobei die von einem elektrischen Weichenantrieb erzeugte Kraft von der Stelleinrichtung des Spitzenverschlusse auf einen mit dieser verbundenen hydraulischen Antriebszylinder übertragen wird. Die Weiterleitung der Kraft zum Mittelverschluss bzw. zu mehreren Mittelverschlüssen erfolgt über Rohrleitungen und hydraulische Umstellzylinder an jedem Mittelverschluss. Der Antriebszylinder und die Umstellzylinder sind platzsparend zwischen den Backenschienen angeordnet.

[0004] Eine gattungsgemäße Einrichtung ist aus der Druckschrift "High Perfomance Switch System" der IAD Rail Systems bekannt. Bei dieser Einrichtung ist zwischen den Stelleinrichtungen eine Torsionswelle vorgesehen, durch deren mittels des Weichenantriebes erzwungene Drehung ein Zahnstangen/Ritzel-Antrieb beaufschlagt wird. Das Ritzel der Torsionswelle greift in die Zahnstange der Stelleinrichtung ein, wodurch die Rotationsbewegung der Torsionswelle in eine translatorische Bewegung der Stelleinrichtung umgesetzt wird. Nachteilig bei dieser Einrichtung ist vor allem die Empfindlichkeit des Zahnstangen/Ritzel-Getriebes gegenüber mechanischen und Umwelteinflüssen, insbesondere hinsichtlich Verschmutzung der Laufflächen. Außerdem dürfe die antriebsenergieverbrauchende Reibung bei diesem System erheblich sein.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Einrichtung zum Umstellen von Weichen anzugeben, die sich bei einfachem Aufbau durch verbesserte Verschleißfestigkeit und geringere Reibungsverluste auszeichnet, wobei eine einfache Hubjüstage zur Anpassung des Hubes der Weichenzunge an den Montageort der Stelleinrichtungen sicherzustellen ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die starr mit der Welle verbundenen Kurbelarme, die mit den beweglich angelenkten Stelleinrichtungen verbunden sind, entfallen verschleiß- und verschmutzungsanfällige Zahnstangen/Ritzel-Getriebe. Die zueinander beweglichen Teile sind nur über Lager, vorzugsweise reibungsarme Kugellager, miteinander verbunden. Die an der Welle befindlichen Kurbelarme sind über die angelenkten Stelleinrichtungen vorzugsweise mit einem Spitzenverschluss und einem Mittelverschluss der Eisenbahnweiche verbunden. Die von dem elektrischen Weichenantrieb erzeugte Kraft führt zur horizontalen Bewegung der Stelleinrichtung des Spitzenverschlusses. Diese Horizontalbewegung wird über den Kuppelarm in eine Drehbewegung der Welle umgesetzt. Am Mittelverschluss oder auch an mehreren Mittelverschlüssen der Eisenbahnweiche wird diese Drehbewegung der Welle über den jeweiligen Kurbelarm wieder in eine horizontale Bewegung der Stelleinrichtung des Mittelverschlusses bzw. der mehreren Mittelverschlüsse umgesetzt. Um den unterschiedlichen Hub der Weichenzungen am Spitzenverschluss und am Mittelverschluss auszugleichen, wird der axiale Abstand zwischen der Welle und der Stelleinrichtung entsprechend dimensioniert oder justierbar ausgebildet. Durch die erfindungsgemäße Einrichtung wird die Kraftübertragung durch rein mechanische, raumsparende Anordnung und Ausbildung der Übertragungselemente realisiert, wobei die von hydraulischen Einrichtungen bekannten Probleme der Umweltbelastung im Havariefall bei Austritt von Hydraulikflüssigkeit vermieden sind. Ein weiterer Vorteil der Einrichtung besteht darin, dass durch den seitlichen Angriff mittels der angelenkten Stelleinrichtung an den Kurbelarm der Temperaturgang der Weichenzunge ausgeglichen werden kann.

[0007] Bei einer vorteilhaften Ausbildung gemäß Anspruch 2 ist die Welle teleskopartig aufgebaut, wodurch Montagetoleranzen und der Temperaturgang der Welle ausgleichbar sind.

[0008] Aus Raumspargründen ist der Weichenantrieb gemäß Anspruch 3 vorzugsweise zwischen den Backenschienen angeordnet.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines figürlich dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine erfindungsgemäße Einrichtung und

Figur 2 ein Detail der Einrichtung gemäß Figur 1.



[0010] Die in Figur 1 veranschaulichte Einrichtung zum Umstellen von Weichen besteht im Wesentlichen aus einem Spitzenverschluss 1, der von einem motorischen Weichenantrieb 2 betätigbar ist, und einem Mittelverschluss 3, der über eine Welle 4 mit dem Spitzenverschluss 1 verbunden ist. Spitzenverschlussseitig wirkt der Weichenantrieb 2 mit einer aus einer Kuppelstange 5 und einer Schieberstange 6 bestehenden Stelleinrichtung 5/6 zusammen. Die Stelleinrichtung 5/6 bewirkt einerseits die Positionierung der Weichenzungen 7 und 8 mit Anschlag an eine der beiden Backenschienen 9 oder 10 sowie andererseits die Verdrehung eines Kurbelarmes 11. Der Kurbelarm 11 ist mit der Welle 4 fest verbunden, so dass durch die Drehbewegung des Kurbelarmes 11 auch die Welle 4 um einen entsprechenden Winkel, beispielsweise 60°, verdreht wird (Figur 2). Um die im Wesentlichen translatorische Bewegung der Kuppelstange 5 und der Schieberstange 6 und die Drehbewegung des Kurbelarmes 11 mechanisch zu bewerkstelligen, sind die beiden Stangen 5 und 6 an mindestens einem ihrer beiden Enden beweglich angelenkt. Die Welle 4 ist auf Lagerböcken 12, welche auf Schwellen 13 montiert sind, gelagert. Die Welle 4 kann aus mehreren, mit Schraubflanschen 14 verbundenen Teilen bestehen. Die Verbindung der Wellenteile kann aber zwecks Temperaturausgleich auch über eine teleskopartige, nicht verdrehbare Steckverbindung erfolgen.

[0011] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das vorstehend angegebene Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung von den Merkmalen der Erfindung Gebrauch machen. Beispielsweise kann der Weichenantrieb 2 auch zwischen den Backenschienen 9 und 10 angeordnet sein.


Ansprüche

1. Einrichtung zum Umstellen von Weichen, bei welcher eine Mehrzahl von mittels einer auf Lagerböcken (12) zwischen Backenschienen (9 und 10) gelagerten Welle (4) gekoppelten Stelleinrichtungen (5/6) zur Positionierung von Weichenzungen (7 und 8) relativ zu den Backenschienen (9 und 10) in Schienenlängsrichtung versetzt angeordnet ist, wobei mindestens eine der Stelleinrichtungen (5/6) mit einem elektrischen Weichenantrieb (2) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stelleinrichtungen (5/6) über Kurbelarme (11) mit der Welle (4) verbunden sind, wobei über die Kurbelarme (11) der axiale Abstand zwischen der Welle (4) und der Stelleinrichtung (5/6) entsprechend dem erforderlichen Hub der Weichenzungen (7 und 8) einstellbar ist.
 
2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (4) teleskopartig aufgebaut ist.
 
3. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Weichenantrieb (2) zwischen den Backenschienen (9 und 10) angeordnet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht