Fahrbarer Behälter, insbesondere fahrbarer Abfallsammelbehälter

Abstract

 Es wird unter anderem beschrieben ein fahrbarer Behälter (10), insbesondere ein fahrbarer Abfallsammelbehälter, mit einem durch einen Behälterboden (13), Seitenwände (14) sowie einer Aufnahmeöffnung (12) begrenzten Behälterinnenraum (11) mit wenigstens zwei, im unteren Bereich (18) des Behälters (10) angeordneten Radeinheiten (16), wobei wenigstens eine Radeinheit (16) bremsbar ist und mit einem Bremssystem (20) für wenigstens eine bremsbare Radeinheit (16), aufweisend wenigstens ein Feststellelement (26), wenigstens ein Auslöseelement (27), wenigstens ein Bremsmodul (25), das der wenigstens einen bremsbaren Radeinheit (16) zugeordnet ist und wenigstens ein Verbindungsmodul (22) zwischen dem wenigstens einen Feststellelement (26) und dem wenigstens einen Auslöseelement (27) sowie wenigstens einem Bremsmodul (25). Um zu ermöglichen, dass mehrere solcher Behälter (10) ineinander gestapelt werden können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sowohl das Auslöseelement (27) als auch das Feststellelement (26) in einem vorgegebenen Abstand (A) vom Behälterboden (13) zwischen Behälterboden (13) und Aufnahmeöffnung (12) an wenigstens einer Seitenwand (14) des Behälters (10) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst einen fahrbaren Behälter gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1. Weiterhin betrifft die Erfindung auch einen stapelbaren, fahrbaren Behälter sowie einen Stapel aus fahrbaren Behältern.

[0002] Fahrbare Behälter sind in unterschiedlichsten Ausgestaltungen bekannt und können beispielsweise als fahrbare Abfallsammelbehälter ausgebildet sein. Ein solcher Behälter besteht grundsätzlich aus einem durch einen Behälterboden, vier Seitenwände sowie eine Aufnahmeöffnung begrenzten Behälterinnenraum. Im unteren Bereich des Behälters, üblicherweise im Bereich des Behälterbodens, ist eine Reihe von Radeinheiten angeordnet. Je nach Ausgestaltung des fahrbaren Behälters können zwei oder vier oder mehr Radeinheiten vorgesehen sein, wobei eine oder mehrere Radeinheit(en) bremsbar ist/sind. Zum Verschließen der Aufnahmeöffnung beziehungsweise des Behälterinnenraums kann optional weiterhin ein entsprechendes Deckelelement vorgesehen sein. Zur leichteren Handhabung des Behälters kann dieser an wenigstens einer seiner Seitenwände wenigstens einen Seitengriff aufweisen.

[0003] Bei größeren fahrbaren Behältern, die beispielsweise ein Volumen von 500 Liter bis 1700 Liter aufweisen können, ist es bekannt, dass wenigstens eine der Radeinheiten über ein Bremssystem gebremst werden kann. Das Bremssystem weist zumindest an einer gebremsten Radeinheit ein Bremsmodul auf, über welches der eigentliche Bremsvorgang durchgeführt wird.

[0004] Gemäß einer bekannten Lösung ist vorgesehen, dass an jeder zu bremsenden Radeinheit ein eigenes, unabhängiges Bremssystem vorgesehen ist. Dieses Bremssystem verfügt über ein Fußpedal, das sowohl als Auslöseelement als auch als Feststellelement fungiert. Zum Betätigen der Bremse wird das Fußpedal heruntergetreten, sodass das Bremsmodul, beispielsweise ein Bremsklotz oder dergleichen, die Bremsung der Radeinheit vornimmt. Zum Lösen der Bremse muss das Fußpedal erneut hochgedrückt werden, wodurch die Bremswirkung aufgehoben wird. Nachteilig bei dieser bekannten Lösung ist jedoch, dass jede einzelne Radeinheit separat gebremst werden muss. Das ist für den Nutzer des fahrbaren Behälters zunächst mühevoll und unkomfortabel. Weiterhin ist eine Bremsung der einzelnen Radeinheiten in beengten Räumen, beispielsweise in Nischen oder dergleichen, oftmals nur mit Problemen möglich.

[0005] Gemäß einer anderen, aus dem Stand der Technik bekannten Lösung ist bereits ein zentrales Bremssystem für zwei oder mehr gebremste Radeinheiten vorgesehen. Dieses zentrale Bremssystem weist zunächst eine Reihe von Bauelementen auf, um die zu bremsenden Radeinheiten zu bremsen. Beispielsweise kann das Bremssystem ausgebildet sein, um die beiden vorderen Radeinheiten des fahrbaren Behälters gleichzeitig zu bremsen. Dazu ist zunächst wiederum ein Bremsmodul an jeder gebremsten beziehungsweise bremsbaren Radeinheit vorgesehen. Die Betätigung des wenigstens einen Bremsmoduls erfolgt über ein Auslöseelement beziehungsweise ein Feststellelement. Zur Verbindung des Auslöseelements und des Feststellelements mit dem Bremsmodul ist ein Verbindungsmodul vorgesehen, das üblicherweise aus einem Gestänge gebildet ist. Über dieses Gestänge werden das Auslöseelement und das Feststellelement mit dem wenigstens einen Bremsmodul verbunden. Zur Betätigung des Bremssystems beziehungsweise zur Aktivierung oder Deaktivierung der Bremsmodule ist bei dieser bekannten Lösung zunächst ein als Fußpedal ausgebildetes Feststellelement vorgesehen, dass sich im Bereich des Behälterbodens seitlich vom fahrbaren Behälter abragend befindet. Über eine Betätigung des Fußpedals wird das wenigstens ein Bremsmodul aktiviert, sodass eine Bremswirkung bei den Radeinheiten auftritt. Die Deaktivierung des wenigstens einen Bremsmoduls beziehungsweise die Lösung der Bremse, erfolgt über das Auslöseelement, das beispielsweise in dem Seitengriff des fahrbaren Behälters integriert sein kann. Ein Nachteil bei diesem bekannten zentralen Bremssystem ist jedoch, dass beim Transport jeweils nur zwei solcher fahrbarer Behälter übereinander angeordnet werden können, wobei diese nicht ineinander stapelbar sind. Dies liegt insbesondere an dem vom Behälter seitlich abragenden Fußpedal. Die maximale Stapelhöhe für fahrbare Behälter ergibt sich in der Regel aus der Laderaumhöhe der Transportmittel. Aus diesem Grund sind bei dieser bekannten Lösung die Transportkosten ein enormer Kostenfaktor, der dem fahrbaren Behälter an sich jedoch keinerlei zusätzlichen Wert verleiht.

[0006] Ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen fahrbaren Behälter der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass bei komfortabler Bremsbarkeit des Behälters gleichzeitig auch eine verbesserte Stapelbarkeit einzelner Behälter gewährleistet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch den fahrbaren Behälter mit den Merkmalen gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1, dem stapelbaren, fahrbaren Behälter gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 15 sowie dem Stapel aus fahrbaren Behältern gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 18. Weitere Vorteile, Merkmale, Details, Aspekte und Effekte der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen. Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit dem fahrbaren Behälter beschrieben sind, gelten dabei selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen stapelbaren, fahrbaren Behälter, und umgekehrt. Analoges gilt für den Stapel aus fahrbaren Behältern.

[0008] Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung wird ein fahrbarer Behälter, insbesondere ein fahrbarer Abfallsammelbehälter, bereitgestellt, mit einem durch einen Behälterboden, Seitenwände sowie eine Aufnahmeöffnung begrenzten Behälterinnenraum, mit wenigstens zwei, im unteren Bereich des Behälters angeordneten Radeinheiten, wobei wenigstens eine Radeinheit bremsbar ist und mit einem Bremssystem für wenigstens eine bremsbare Radeinheit, aufweisend wenigstens ein Feststellelement, wenigstens ein Auslöseelement, wenigstens ein Bremsmodul, das der wenigstens einen bremsbaren Radeinheit zugeordnet ist, und wenigstens ein Verbindungsmodul zwischen dem wenigstens einen Feststellelement und dem wenigstens einen Auslöseelement sowie wenigstens einem Bremsmodul. Der fahrbare Behälter ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement und das Feststellelement in einem vorgegebenen Abstand vom Behälterboden zwischen Behälterboden und Aufnahmeöffnung an wenigstens einer Seitenwand des Behälters angeordnet sind.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des fahrbaren Behälters kann nunmehr erreicht werden, dass die einzelnen Behälter auch ineinander gestapelt werden können, da sowohl das Auslöseelement, als auch das Feststellelement in einem bestimmten Abstand vom Behälterboden entfernt in Richtung der Aufnahmeöffnung verschoben sind. Durch diese Stapelbarkeit lassen sich insbesondere die Transportkosten der fahrbaren Behälter drastisch reduzieren. Mussten die Behälter bisher aufeinander aufgesetzt werden, sodass bei zwei übereinander angeordneten Behältern die maximale Stapelhöhe bereits erreicht war, ist es nach der erfindungsgemäßen Lösung nunmehr möglich, die maximale Anzahl an Behältern zu stapeln, auf drei, vier oder mehr.

[0010] Zusammenfassend kann somit festgestellt werden, dass die erfindungsgemäße Lösung eine Optimierung der Stapelbarkeit der einzelnen Behälter und damit eine Optimierung der Transportkosten ermöglicht. Dies kann gemäß dem Grundgedanken der Erfindung dadurch erreicht werden, dass sowohl die Position des Auslöseelements als auch die Position des Feststellelements angehoben werden. Insbesondere kann auf die im unteren Bereich, das heißt im Bereich des Behälterbodens, bisher verwendete Lösung in Form eines vom Behälter seitlich abragenden Fußpedals verzichtet werden.

[0011] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf eine bestimmte Art von fahrbaren Behältern beschränkt. Vorteilhaft, jedoch nicht ausschließlich, kann es sich bei fahrbaren Behältern um fahrbare Abfallsammelbehälter handeln. Die Behälter können optional ein Deckelelement aufweisen, über das die Aufnahmeöffnung verschließbar ist. Dieses Deckelelement kann dazu schwenkbar an dem Behälter angeordnet sein. Je nach Ausgestaltungsform kann das Deckelelement eine flache oder eine gewölbte Kontur aufweisen. Das Deckelelement kann eine oder mehrere Aufnahmeöffnung aufweisen, über das/die der für den Behälter bestimmte Inhalt in diesen eingefüllt werden kann.

[0012] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Radeinheiten im unteren Bereich des Behälters angeordnet sind. Dazu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Radeinheiten im Bereich des Behälterbodens an den Seitenwänden befestigt sind. Vorteilhaft ist jedoch vorgesehen, dass die Radeinheiten unter dem Behälterboden angeordnet sind. Die Radeinheiten können beispielsweise in Form einzelner Räder, aber auch in Form von Doppelrädern ausgebildet sein. Ebenso ist es denkbar, dass einzelne Radeinheiten schwenkbar sind, sodass der fahrbare Behälter leichter gesteuert werden kann. Die Radeinheit kann beispielsweise aus dem wenigstens einen Rad bestehen, das drehbeweglich in einer geeigneten Gabel oder einem anderen Aufnahmeelement gehalten ist.

[0013] Vorteilhaft kann wenigstens eine bremsbare Radeinheit ein Schaltmoment zum Auslösen der Bremskraft an einem Rad von kleiner oder gleich 4.5 Nm aufweisen. Damit ist im Vergleich zu bisherigen Rädern ein niedrigeres Schaltmoment realisierbar, wodurch die Handhabung, insbesondere die Handbetätigung des Bremssystems vereinfacht wird. Bei den Rädern mit dem niedrigeren Schaltmoment kann deren Aufbau im Vergleich zu den bisherigen Rädern grundsätzlich gleich bleiben. Das niedrigere Schaltmoment kann dann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass anstelle einer bisherigen, starken Feder, eine schwächere Feder verwendet wird.

[0014] Grundsätzlich ist die Erfindung nicht auf bestimmte Anordnungsvorgaben für das Auslöseelement und das Feststellelement beschränkt. Beispielsweise ist es denkbar, dass das Auslöseelement und das Feststellelement an ein und derselben Seitenwand angeordnet sind. Natürlich ist es auch möglich, dass das Auslöseelement und das Feststellelement an unterschiedlichen Seitenwänden angeordnet sind. Das Auslöseelement und das Feststellelement können sowohl auf gleicher Höhe, als auch in unterschiedlichen Höhen an der wenigstens einen Seitenwand angeordnet sein. Wichtig ist lediglich, dass sowohl das Auslöseelement als auch das Feststellelement in einem bestimmten Abstand vom Bodenelement entfernt angeordnet sind, damit einen Stapelfähigkeit der Behälter gegeben ist. Dies wird weiter unten anhand nicht ausschließlicher Beispiele sowie im Zusammenhang mit dem stapelbaren, fahrbaren Behälter sowie dem Behälterstapel näher erläutert.

[0015] Die Erfindung ist nicht auf fahrbare Behälter mit einer bestimmten Anzahl von Radeinheiten beschränkt. So ist es beispielsweise denkbar, dass der fahrbare Behälter zwei oder mehr, vorzugsweise vier Radeinheiten aufweist.

[0016] Vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass im unteren Bereich des Behälters vier Radeinheiten vorgesehen sind, von denen mindestens zwei über Bremsmodule bremsbar ausgebildet sind und dass zwei Bremsmodule zur gemeinsamen und gleichzeitigen Bremsung zweier Radeinheiten miteinander gekoppelt sind. In diesem Fall ist für die Bremsung zweier Radeinheiten lediglich ein einziges Bremssystem erforderlich. Damit muss sowohl das Auslöseelement, als auch das Feststellelement sowie das Verbindungsmodul nur einmal vorgehalten werden. Die einzelnen Bremsmodule können beispielsweise über ein geeignetes Gestänge miteinander gekoppelt sein.

[0017] In weiterer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Behälter an wenigstens einer Seitenwand wenigstens einen Seitengriff, vorzugsweise zwei Seitengriffe an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, aufweist. Die Seitengriffe können beispielsweise 720 mm über dem Boden, auf dem der fahrbare Behälter steht, beziehungsweise 350 mm Minimum von der Aufnahmeöffnung in Richtung des Behälterbodens entfernt an der wenigstens einen Seitenwand angeordnet sein. Die Anordnung des Seitengriffs an der Seitenwand ist in der Europäischen Norm EN 840 geregelt. Wie weiter unten noch näher erläutert wird, beeinflusst die Anordnung des Seitengriffs auch die Stapelbarkeit der einzelnen Behälter.

[0018] Vorzugsweise kann der wenigstens eine Seitengriff und/oder das Feststellelement und/oder das Auslöseelement in einem vorgegebenen Abstand vom Behälterboden angeordnet sein, der der Europäischen Norm EN 840 entspricht. Diese Europäische Norm betrifft fahrbare Abfallsammelbehälter. In der Unternorm EN 840-1 sind beispielsweise fahrbare Abfallsammelbehälter mit zwei Rädern und einem Volumen von 80 Liter bis 390 Liter für Kammschüttungen beschrieben, und zwar insbesondere deren Maße und Formgebung. Die Unternorm EN 840-2 betrifft fahrbare Abfallsammelbehälter mit vier Rädern und einem Volumen von 500 Liter bis 1200 Liter mit Flachdeckel(n), für Schüttungen für Zapfenaufnahme und/oder für Kammschüttungen. Wiederum sind in dieser Unternorm die Maße und Formgebungen vorgegeben. In der Unternorm EN 840-3 sind fahrbare Abfallsammelbehälter mit vier Rädern und einem Volumen von 770 Liter bis 1300 Liter mit Schiebedeckel(n) für Schüttungen für Zapfenaufnahme und/oder für Kammschüttungen genannt, und zwar wiederum deren Maße und Formgebung. Die Unternorm EN 840-4 betrifft fahrbare Abfallsammelbehälter mit vier Rädern und einem Volumen von 750 Liter bis 1700 Liter mit Flachdeckel(n), für breite Schüttungen für Zapfenaufnahme oder BG-Schüttungen und/oder für breite Kammschüttungen, insbesondere deren Maße und Formgebung. Die Unternorm EN 840-5 ist gerichtet auf die Anforderungen an die Ausführung und Prüfverfahren, während die Unternorm EN 840-6 Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen bei fahrbaren Abfallsammelbehältern regelt.

[0019] Vorteilhaft können das Feststellelement und/oder das Auslöseelement in einem vorgegebenen Abstand an der Seitenwand des Behälters angeordnet sein. Dabei ist vorgesehen, dass die einzelnen Bauelemente möglichst nah an der Seitenwand des Behälters angeordnet sind beziehungsweise in einem möglichst geringen Abstand an dieser vorbeigeführt sind. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die einzelnen Bauelemente nicht über die maximale Behälterbreite hinausragen, sodass die Stapelbarkeit der Behälter weiter verbessert wird.

[0020] In weiterer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Auslöseelement und/oder das Feststellelement vom Behälterboden aus gesehen auf Höhe des wenigstens einen Seitengriffs oder darüber oder dicht darunter angeordnet ist/sind. Auf diese Weise kann sowohl die Feststellung als auch die Lösung der Bremse beziehungsweise der Bremsmodule per Hand durchgeführt werden, was zum einen die Nutzung des Bremssystems erleichtert. Zum anderen kann auf diese Weise auf das bisher übliche Fußpedal verzichtet werden, mit den weiter oben bereits geschilderten Vorteilen.

[0021] Besonders vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass das Auslöseelement und/oder das Feststellelement in einem Seitengriff integriert ist/sind. Dabei kann vorgesehen sein, dass beide Elemente entweder in einem einzigen Seitengriff oder aber in unterschiedlichen Seitengriffen angeordnet sind. Bei dieser Ausgestaltungsform ist es möglich, dass das Bremssystem beziehungsweise das wenigstens eine Bremsmodul über den Seitengriff betätigt beziehungsweise gelöst wird.

[0022] In weiterer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Auslöseelement und das Feststellelement als ein einziges Handhabungselement ausgebildet sind. In diesem Fall kann das Handhabungselement eine Doppelfunktion haben, nämlich die des Bremsens und dies der Lösung der Bremsen. Auf diese Weise wird es weiterhin möglich, die Anzahl der Stangen im Verbindungsmodul zu reduzieren. Sofern nur ein einziges Handhabungselement vorgesehen ist, ist beispielsweise nur noch eine einzige Verriegelungsstange erforderlich.

[0023] Vorzugsweise kann das wenigstens eine Bremsmodul eine Radbremse aufweisen. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Radbremse mit einem Bremsklotz, um eine Reibungsbremse oder dergleichen handeln. Ebenso ist es denkbar, dass das wenigstens eine Bremsmodul eine Radverriegelung aufweist. Natürlich sind auch andere Ausgestaltungen des Bremsmoduls denkbar, sodass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Beispiele beschränkt ist.

[0024] In weiterer Ausgestaltung kann der Drehwinkel bezüglich wenigstens einer bremsbaren Radeinheit, der insbesondere ein Bremsmodul zugeordnet ist, kleiner 45 Grad sein und insbesondere in etwa oder genau 35 Grad betragen. Dadurch ist eine kleinere Betätigungshöhe am Ende des Hebelmechanismus des Bremssystems realisierbar, womit insbesondere ein handbetätigtes Handhabungselement weniger beschädigt werden kann.

[0025] Vorteilhaft kann das wenigstens eine Verbindungsmodul ein Gestänge aus einer oder mehreren Stangen aufweisen, über die das Auslöseelement und das Feststellelement mit wenigstens einem Bremsmodul verbunden sind. Bei den Stangen kann es sich beispielsweise um sogenannte Schiebestangen in Form von Hebeln handeln. Über das Gestänge wird die Bewegung des Auslöseelements und des Feststellelements auf das wenigstens eine Bremsmodul übertragen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass eine Stange in Form eines Hebels an einem Hebelende mit dem Auslöseelement und dem Feststellelement verbunden ist, während das andere Hebelende mit einer weiteren Stange verbunden ist. Das Hebelende dieser zweiten Stange ist dann mit dem Bremsmodul verbunden, beispielsweise mit einem entsprechenden Bremsklotz. Durch die Auswahl einer geeigneten Hebelübersetzung kann der Hub des Auslöseelements beziehungsweise des Feststellelements in geeigneter Weise auf einen erforderlichen Hub an dem Bremsmodul umgewandelt werden.

[0026] In weiterer Ausgestaltung kann das wenigstens eine Verbindungsmodul und/oder das wenigstens eine Bremsmodul in einem vorgegebenen Abstand der Seitenwand des Behälters angeordnet sein. Wie weiter oben bereits beschrieben wurde, ist es von besonderem Vorteil, wenn die einzelnen Bauelemente des Bremssystems möglichst nahe an der Seitenwand des Behälters vorbeigeführt werden, damit keine Nachteile beim Stapeln der Behälter entstehen können. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass keine Bauelemente des Bremssystems über den breitesten Punkt des eigentlichen Behälters hinausragen.

[0027] Um die Stapelbarkeit der einzelnen Behälter ineinander weiter zu verbessern kann vorgesehen sein, dass sich die Querschnittsfläche des Behälterinnenraums von der Aufnahmeöffnung zum Behälterboden hin - zumindest geringfügig - verringert.

[0028] Der wie vorstehend beschriebene erfindungsgemäße fahrbare Behälter schafft eine neue Möglichkeit zum Bremsen von Radeinheiten des Behälters, beispielsweise zum Bremsen der vorderen Räder eines solchen Behälters, durch Einsatz von Handkraft anstelle von Fußkraft, wodurch eine bessere Stapelbarkeit der Behälter ermöglicht wird.

[0029] Zusätzlich kann am Hebel im unteren Bereich des Bremssystems noch ein Fußpedal vorgesehen sein, um die Handhabung des Bremssystems zumindest zeitweilig zumindest zu unterstützen. Über das Fußpedal kann dann beispielsweise die Bremse, beziehungsweise das Bremsmodul ausgelöst werden. Dabei muss das Fußpedal jedoch derart ausgestaltet sein, dass die zuvor beschriebenen Vorteile auch weiterhin realisierbar sind.

[0030] Gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein stapelbarer, fahrbarer Behälter bereitgestellt, der in einen anderen fahrbaren Behälter einstapelbar ist und der erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der stapelbare Behälter als ein wie vorstehend beschriebener erfindungsgemäße fahrbarer Behälter ausgebildet ist.

[0031] Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass das Auslöseelement und das Feststellelement an dem Behälter in einem vorgegebenen Abstand vom Behälterboden zwischen Behälterboden und Aufnahmeöffnung an wenigstens einer Seitenwand des Behälter angeordnet sind, wobei dieser Abstand der Einstapeltiefe des Behälters in einen anderen Behälter entspricht. Bei der Einstapeltiefe handelt es sich dabei um diejenige Tiefe, die ein Behälter im gestapelten Zustand in einen anderen Behälter hineinragt. Die Grenze der Stapelbarkeit wird üblicherweise durch den Seitengriff vorgegeben, dessen Abstand zum Behälterrand durch die Europäische Norm EN 840 vorgegeben ist.

[0032] Weiterhin kann auch vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Verbindungsmodul und/oder das wenigstens eine Bremsmodul und/oder das Feststellelement und/oder das Auslöseelement in einem vorgegebenen Abstand von der Seitenwand des Behälters angeordnet ist/sind, wobei dieser Abstand kleiner oder gleich einem Spalt zwischen zwei ineinander gestapelten, fahrbaren Behältern ist. Wie weiter oben im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen fahrbaren Behälter bereits dargelegt wurde, können auf diese Weise die kompletten Bauelemente des Bremssystems, die an einer Seitenwand des Behälters angeordnet sind, so nah wie möglich an die Seitenwand des Behälters herangebracht werden, sodass sie perfekt den entstehenden Spalt ausfüllen, der sich einstellt, wenn zwei Behälter ineinander gestapelt werden. Keines der Bauelemente des Bremssystems ragt mehr über die maximale Breite des Behälters hinaus, wie dies bei den bisher bekannten Lösungen mit Fußpedal der Fall war.

[0033] Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung wird ein Stapel aus fahrbaren Behältern bereitgestellt, wobei die stapelbaren Behälter in der wie vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Weise ausgebildet sind und wobei der Behälterstapel aus zwei oder mehr, vorzugsweise aus drei oder vier stapelbaren Behältern gebildet ist. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass der Behälterstapel eine Stapelhöhe gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Transportmittel aufweist.

[0034] War es bisher lediglich möglich, zwei Behälter übereinander anzuordnen, so ist nunmehr eine Stapelfähigkeit von drei oder vier Behältern realisierbar, je nach Art und Größe des Transportfahrzeugs. Weiterhin ist die Handhabbarkeit eines solchen Stapels wesentlich erleichtert. Bei den bisher bekannten Behälterstapeln aus zwei aufeinandergestellten Behältern war es erforderlich, dass diese Behälter mittels Sicherungselementen gegen ein Verrutschen während des Transports gesichert werden mussten. Weiterhin war das Auf- und Abladen solcher Behälterstapel auf ein Transportfahrzeug beziehungsweise von diesem Transportfahrzeug problematisch, da der Behälterstapel ein in sich sehr fragiles Gebilde darstellte. Durch die nunmehr realisierbaren erfindungsgemäßen Behälterstapel können diese Nachteile vermieden werden. Zum einen wird durch die Einstapelbarkeit der Behälter ineinander ein in sich gefestigter Behälterstapel geschaffen, sodass auf zusätzliche Sicherungsmittel weitgehend verzichtet werden kann. Auch ist das Aufladen beziehungsweise Abladen solcher Behälterstapel wesentlich erleichtert, da die Behälter im gebremsten Zustand gestapelt sind und die Bremse beim Entstapeln sofort wirkt.

[0035] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen herkömmlichen Behälterstapel aus zwei fahrbaren Behältern, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind;

Figur 2

die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen fahrbaren Behälters;

Figur 3

in Alleinstellung das Bremssystem des in Figur 2 dargestellten Behälters;

Figur 4

eine erste Seitenansicht einer anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen fahrbaren Behälters;

Figur 5

eine zweite Seitenansicht des in Figur 4 dargestellten Behälters; und

Figur 6

in schematischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Behälterstapel mit einer Anzahl erfindungsgemäßer stapelbarer, fahrbarer Behälter.

[0036] In Figur 1 ist zunächst ein Behälterstapel 30 aus fahrbaren Behältern 10 dargestellt, wobei es sich bei den Behältern 10 um fahrbare Abfallsammelbehälter handeln soll.

[0037] Jeder Behälter 10 weist zunächst einen Behälterinnenraum 11 auf, der durch eine Aufnahmeöffnung 12, vier Seitenwände 14 sowie einen Behälterboden 13 begrenzt ist. Die Aufnahmeöffnung 12 kann optional über ein Deckelelement (nicht dargestellt) verschließbar sein. Jeder fahrbare Behälter 10 weist vier Radeinheiten 16 auf, die im unteren Bereich 18 des Behälters an diesem befestigt sind. Im vorliegenden Beispiel sind die Radeinheiten 16 unterhalb des Behälterbodens 13 an diesem befestigt. Um den Behälter 10 besser manövrieren zu können, weist dieser an einer seiner Seitenwände 14 einen Seitengriff 17 auf.

[0038] Um den Behälter 10 abbremsen zu können, ist darüber hinaus ein Bremssystem 20 vorgesehen, dass zunächst ein Bremsmodul 25 aufweist, welches einer zu bremsenden Radeinheit 16 zugeordnet ist. Im vorliegenden Beispiel sollen die beiden vorderen Radeinheiten 16 abbremsbar sein, sodass jede dieser Radeinheiten 16 ein Bremsmodul 25 aufweist. Die beiden Bremsmodule 25 sind über eine Koppelungsstange 28 miteinander gekoppelt, sodass die Bauelemente zur Betätigung beziehungsweise Lösung der Bremsmodule 25 nur einmal vorgehalten werden müssen.

[0039] Bei diesen Bauelementen handelt es sich bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Behälter 10 zunächst um ein Feststellelement 26 in Form eines Fußpedals, das auf Höhe der Radeinheiten 16 an der Seitenwand 14 des Behälters angeordnet ist und von diesem abragt. Durch eine Betätigung des Fußpedals werden die Bremsmodule 25 aktiviert. Aus diesem Grund ist es vorteilhaft, wenn in diesem Fall das Fußpedal 26 möglichst bodennah am Behälter 10 angeordnet ist.

[0040] Die Lösung der Bremse beziehungsweise die Deaktivierung der Bremsmodule 25 erfolgt bei der bekannten Lösung über ein Auslöseelement 27, das am Seitengriff 17 angeordnet ist und dass über ein Verbindungsmodul 20, bestehend aus einer oder mehreren Stangen, mit den Bremsmodulen 25 verbunden ist.

[0041] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, besteht der Nachteil dieser bisher bekannten Behälterlösung darin, dass nur zwei dieser Behälter übereinander angeordnet werden können, bis eine maximale Stapelhöhe H erreicht ist. Der Grund hierfür liegt darin, dass einzelne Bestandteile des Bremssystems 20, nämlich das in Form eines Fußpedals vorliegende Feststellelement 26, soweit über den breitesten Punkt des Behälters 10 hinausragen, dass eine Einstapelbarkeit der einzelnen Behälter 10 ineinander nicht möglich ist. Aus diesem Grund müssen die Behälter unter Verwendung entsprechender Auflageelemente 19 übereinander angeordnet werden.

[0042] Diese Nachteile können mit der vorliegenden Erfindung, die anhand von Ausführungsbeispielen in den Figuren 2 bis 6 dargestellt ist, vermieden werden. Da der fahrbare Behälter gemäß den Figuren 2 bis 6 in seinem Grundaufbau identisch mit demjenigen fahrbaren Behälter aus Figur 1 ist, sind baugleiche Elemente mit identischen Bezugsziffern versehen. Weiterhin wird - zur Vermeidung von Wiederholungen - diesbezüglich auf die entsprechenden Ausführungen zu Figur 1 verwiesen.

[0043] Der in Figur 2 dargestellte fahrbare Behälter 10 weist wiederum einen Behälterinnenraum 11 auf, der durch eine Aufnahmeöffnung 12, vier Seitenwände 14 sowie einen Behälterboden 13 begrenzt ist. Unterhalb des Behälterbodens 13 sind vier Radeinheiten 16 vorgesehen, wobei einzelne Radeinheiten schwenkbar ausgebildet sein können, was die Steuerbarkeit des Behälters 10 vereinfacht. Weiterhin soll vorgesehen sein, dass die beiden in der Zeichnung linken Radeinheiten 16 bremsbar sind, die hintereinander liegen, sodass in Figur 2 nur eine Radeinheit 16 sichtbar ist.

[0044] Die Bremsung dieser Radeinheiten 16 erfolgt über das Bremssystem 20, das in Alleinstellung ebenfalls in Figur 3 dargestellt ist. Dazu verfügt jede bremsbare Radeinheit 16 zunächst über ein Bremsmodul 25, das beispielsweise in Form einer Radbremse mit einem Bremsklotz oder dergleichen ausgebildet sein kann. Die beiden Bremsmodule 25 können wiederum über ein geeignetes Koppelungsgestänge (nicht dargestellt) gekoppelt sein, sodass die Elemente zur Betätigung beziehungsweise Lösung der Bremsmodule 25 nur einmal vorgehalten werden müssen.

[0045] Die Feststellung der Bremsmodule 25 erfolgt über ein Feststellelement 26, während eine Lösung der Bremse beziehungsweise eine Deaktivierung der Bremsmodule 25 über ein Auslöseelement 27 folgt.

[0046] Im Unterschied zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Behälter gemäß Figur 1 ist nunmehr vorgesehen, dass sowohl das Auslöseelement 27 als auch das Feststellelement 26 in einem vorgegebenen Abstand A vom Behälterboden 13 zwischen Behälterboden 13 und Aufnahmeöffnung 12 an wenigstens einer Seitenwand 14 des Behälters angeordnet sind. Dadurch kann insbesondere auf das in Figur 1 dargestellte Fußpedal verzichtet werden, wodurch die gesamte, maximale Breite des Behälters 10 reduziert werden kann. Dadurch wird es nunmehr möglich, dass die einzelnen Behälter 10 ineinander gestapelt werden können. Diese Stapelbarkeit der Behälter wird noch dadurch gefördert, dass die Querschnittsfläche des Behälterinnenraums von der Aufnahmeöffnung 12 zum Behälterboden 13 hin abnehmen kann.

[0047] Der erfindungsgemäße Behälter ermöglicht einen neuen Weg der Bremsung der bremsbaren Radeinheiten 16. Auf das im unteren Bereich 18 des Behälters 10 bisher erforderliche Fußpedal (siehe Figur 1) kann nunmehr verzichtet werden, was eine bessere Stapelbarkeit gewährleistet. Bei dem in Figur 2 dargestellten Beispiel erfolgt sowohl die Feststellung als auch die Lösung der Bremsmodule 25 allein über eine Handbetätigung. Dazu ist vorgesehen, dass das Auslöseelement 27 und das Feststellelement 26 als ein einziges Handhabungselement 21 ausgebildet sind. Dieses Handhabungselement 21 ist darüber hinaus in dem Seitengriff 17 integriert, sodass es vom Bediener leicht erreichbar ist.

[0048] Zur Umsetzung der Bewegung des Handhabungselements 21 in eine Bremsbewegung des Bremsmodus 25 ist ein Verbindungsmodul 20 vorgesehen, das aus einem Gestänge 22 aus zwei Stangen 23, 24 gebildet ist. Die Stange 23 ist an ihrem einen Ende mit dem Handhabungselement 21 und an ihrem anderen Ende mit der Stange 24 verbunden. Dabei ist die Stange 24 schwenkbar um die Stange 23 herum angeordnet. Mit ihrem anderen Ende ist die Stange 24 mit dem Bremsmodul 25 verbunden.

[0049] Die gesamten Bauteile des Bremssystems 20 sind gemäß Figur 2 derart an der Seitenwand 14 des Behälters 10 angeordnet, dass sie so nah wie möglich an die Seitenwand 14 herangebracht sind. Auf diese Weise sind diese Bauelemente in einem vorgegebenen Abstand von der Seitenwand 14 des Behälters 10 angeordnet, der kleiner oder gleich demjenigen Abstand ist, mit dem der Seitengriff 17 von der Behälterseitenwand 14 abragt.

[0050] Auf diese Weise füllen die Bauelemente des Bremssystems 20 perfekt denjenigen Spalt aus, der sich ergibt, wenn zwei solcher Behälter 10 ineinander gestapelt werden.

[0051] Die Grenze für die Stapelbarkeit wird dabei durch den Seitengriff 17 vorgegeben, der gemäß der Europäischen Norm EN 840 in einer bestimmten Höhe vom Behälterboden 13 aus an der Seitenwand 14 befestigt sein muss.

[0052] Bei dem in Figur 2 dargestellten Beispiel sind das Auslöseelement 27 und das Feststellelement 26 an dem Behälter 10 in einem vorgegebenen Abstand A vom Behälterboden 13 zwischen Behälterboden 13 und Aufnahmeöffnung 12 an der Seitenwand 14 angeordnet, welcher der Einstapeltiefe des Behälters 10 in einen anderen Behälter 10 entspricht (siehe Figur 6). Dabei wird die Einstapeltiefe, bei der es sich um diejenige Tiefe handelt, die ein Behälter 10 im gestapelten Zustand in den nächsten Behälter 10 hineinragt, durch den Abstand Seitengriff 17 zu Behälterboden 13 festgelegt.

[0053] Bei dem in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen fahrbaren Behälter 10, der in seinem Grundaufbau dem in Figur 2 dargestellten Behälter 10 entspricht, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf die obige Beschreibung bezüglich der Figuren 2 und 3 Bezug genommen und verwiesen wird. Der Behälter 10 verfügt über ein gewölbtes Deckelelement 15 mit einer Aufnahmeöffnung 15a, über die die für den Behälter 10 vorgesehenen Inhalte in diesen eingebracht beziehungsweise eingeworfen werden können. An seinen beiden Stirnseiten 14 verfügt der Behälter 10 jeweils über einen Seitengriff 17. An einer der Stirnseiten 14 ist ein erfindungsgemäßes Bremssystem 20 (siehe auch Figuren 2 und 3 und die dazugehörige Beschreibung) vorgesehen, wobei dessen Handhabungselement 21, aufweisend ein Feststellelement 26 und ein Auslöseelement 27, innerhalb des Seitengriffs 17 integriert ist. Dabei hat das Handhabungselement 21 im Vergleich zu der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Variante, eine leicht abgeänderte Kontur.

[0054] Wie sich aus Figur 6 ergibt, ist es durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des fahrbaren Behälters 10 nunmehr möglich, innerhalb der maximalen Stapelhöhe H mehr als zwei Behälter ineinander zu stapeln. In Figur 6 sind drei ineinander gestapelte Behälter 10 dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, auf diese Weise vier oder mehr Behälter 10 ineinander zu stapeln, ohne dass die von der Norm festgelegte maximale Seitengriffhöhe überschritten wird.

Bezugszeichenliste

[0055] 

10

fahrbarer Behälter

11

Behälterinnenraum

12

Aufnahmeöffnung

13

Behälterboden

14

Seitenwand

15

Deckelelement

15a

Aufnahmeöffnung im Deckelelement

16

Radeinheit

17

Seitengriff

18

unterer Bereich des Behälters

19

Auflageelement

20

Bremssystem

21

Handhabungselement

22

Verbindungsmodul

23

Stange

24

Stange

25

Bremsmodul

26

Feststellelement

27

Auslöseelement

28

Kopplungsstange

30

Stapel aus stapelbaren, fahrbaren Behältern

A

Abstand / Einstapeltiefe

H

Stapelhöhe

Ansprüche

1. Fahrbarer Behälter, insbesondere fahrbarer Abfallsammelbehälter, mit einem durch einen Behälterboden (13), Seitenwände (14) sowie eine Aufnahmeöffnung (12) begrenzten Behälterinnenraum (11 ), mit wenigstens zwei, im unteren Bereich (18) des Behälters (10) angeordneten Radeinheiten (16), wobei wenigstens eine Radeinheit (16) bremsbar ist, und mit einem Bremssystem (20) für wenigstens eine bremsbare Radeinheit (16), aufweisend wenigstens ein Feststellelement (26), wenigstens ein Auslöseelement (27), wenigstens ein Bremsmodul (25), das der wenigstens einen bremsbaren Radeinheit (16) zugeordnet ist und wenigstens ein Verbindungsmodul (22) zwischen dem wenigstens einen Feststellelement (26) und dem wenigstens einen Auslöseelement (27) sowie wenigstens einem Bremsmodul (25),
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auslöseelement (27) und das Feststellelement (26) in einem vorgegebenen Abstand (A) vom Behälterboden (13) zwischen Behälterboden (13) und Aufnahmeöffnung (12) an wenigstens einer Seitenwand (14) des Behälters (10) angeordnet sind.

2. Fahrbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich (18) des Behälters (10) vier Radeinheiten (16) vorgesehen sind, von denen mindestens zwei über Bremsmodule (25) bremsbar ausgebildet sind und dass zwei Bremsmodule (25) zur gemeinsamen und gleichzeitigen Bremsung zweier Radeinheiten (16) miteinander gekoppelt sind.

3. Fahrbarer Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) an wenigstens einer Seitenwand (14) wenigstens einen Seitengriff (17), vorzugsweise zwei Seitengriffe (17) an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (14), aufweist.

4. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Seitengriff (17) und/oder das Feststellelement (26) und/oder das Auslöseelement (17) in einem vorgegebenen Abstand (A) vom Behälterboden (13) angeordnet ist/sind, der der Europäischen Norm EN 840 entspricht.

5. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (26) und/oder das Auslöseelement (27) in einem vorgegebenen Abstand von der Seitenwand (14) des Behälters (10) angeordnet ist/sind.

6. Fahrbarer Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (27) und/oder das Feststellelement (26) vom Behälterboden (13) aus gesehen auf Höhe des wenigstens einen Seitengriffs (14) oder darüber oder dicht darunter angeordnet ist/sind.

7. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (27) und/oder das Feststellelement (26) in einem Seitengriff (17) integriert ist/sind.

8. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (27) und das Feststellelement (26) als ein einziges Handhabungselement (21) ausgebildet sind.

9. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Bremsmodul (25) eine Radbremse oder eine Radverriegelung aufweist.

10. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine bremsbare Radeinheit ein Schaltmoment zum Auslösen der Bremskraft an einem Rad von kleiner/gleich 4.5 Nm aufweist.

11. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkel bezüglich wenigstens einer bremsbaren Radeinheit kleiner 45 Grad beträgt.

12. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungsmodul (22) ein Gestänge aus einer oder mehreren Stangen (23, 24) aufweist; über die das Auslöseelement (27) und das Feststellelement (26) mit wenigstens einem Bremsmodul (25) verbunden sind.

13. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungsmodul (22) und/oder das wenigstens eine Bremsmodul (25) in einem vorgegebenen Abstand von der Seitenwand (14) des Behälters (10) angeordnet ist/sind.

14. Fahrbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Querschnittsfläche des Behälterinnenraums (11) von der Aufnahmeöffnung (12) zum Behälterboden (13) hin verringert.

15. Stapelbarer, fahrbarer Behälter, der in einen anderen fahrbaren Behälter einstapelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der stapelbare Behälter als Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 ausgebildet ist.

16. Stapelbarer, fahrbarer Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (27) und das Feststellelement (26) an dem Behälter (10) in einem vorgegebenen Abstand (A) vom Behälterboden (13) zwischen Behälterboden (13) und Aufnahmeöffnung (12) an wenigstens einer Seitenwand (14) des Behälters (10) angeordnet sind, welcher der Einstapeltiefe des Behälters (10) in einen anderen Behälter (10) entspricht.

17. Stapelbarer, fahrbarer Behälter nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungsmodul (22) und/oder das wenigstens eine Bremsmodul (25) und/oder das Feststellelement (26) und/oder das Auslöseelement (27) in einem vorgegebenen Abstand von der Seitenwand (14) des Behälters (10) angeordnet ist/sind, welcher kleiner oder gleich einem Spalt zwischen zwei ineinander gestapelten, fahrbaren Behältern (10) ist.

18. Stapel aus fahrbaren Behältern, wobei die stapelbaren Behälter (10) nach einem der Ansprüche 15 bis 17 ausgebildet sind und wobei der Behälterstapel (30) aus zwei oder mehr, vorzugsweise aus drei oder vier stapelbaren Behältern (10) gebildet ist.

Zeichnung