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<ep-patent-document id="EP03014811A1" file="03014811.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1493704" kind="A1" date-publ="20050105" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0 1710000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1493704</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20050105</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03014811.8</B210><B220><date>20030630</date></B220><B240><B241><date>20040408</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20050105</date><bnum>200501</bnum></B405><B430><date>20050105</date><bnum>200501</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 65H  67/048  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Automatischer Spulenwechsler für einen Parallelspulautomaten</B542><B541>en</B541><B542>Automatic bobbin changing device for an automatic parallel winder</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour le changement automatique des bobines dans un bobinoir automatique</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Schärer Schweiter Mettler AG</snm><iid>01281311</iid><irf>SM-571/EP</irf><syn>Schweiter Mettler AG, Schärer</syn><syn>Mettler AG, Schärer Schweiter</syn><adr><str>Neugasse 10</str><city>8812 Horgen</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Muser, Christian</snm><adr><str>Bachtelstrasse 50</str><city>8810 Horgen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Dittrich, Horst, Dr.</snm><iid>00025043</iid><adr><str>Siemens Building Technologies AG,
Fire &amp; Security Products</str><city>8708 Männedorf</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Der Spulenwechsler ist für einen Parallelspulautomaten mit einer Spulstation vorgesehen, an welcher Randscheibenspulen (S) von einem Fadenverlegeaggregat (5) bespult werden, wobei die Randscheibenspulen (S) auf eine Spulenaufnahme aufgesetzt, an die Spulstation transportiert und in vertikaler Lage bespult werden. Die Spulenaufnahme ist durch einen Drehteller (9) gebildet ist, welcher getrennte Aufnahmepositionen für mehrere Spulen (S) und einen Antrieb für die Positionierung der zu bespulenden Spule (S) in der Spulstation aufweist. Der Drehteller (9) ist an den Aufnahmepositionen mit Durchbrechungen für den Durchgriff des unteren Teils (4) einer zur Fixierung der Spule (S) in der Spulstation vorgesehenen Spulenhalterung versehen.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="76" he="113" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen automatischen Spulenwechsler für einen Parallelspulautomaten, auf welchem Randscheibenspulen an einer Spulstation von einem Fadenverlegeaggregat bespult werden, wobei die Randscheibenspulen auf eine Spulenaufnahme aufgesetzt, an die Spulstation transportiert und in vertikaler Lage bespult werden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einem bekannten Parallelspulautomaten dieser Art, dem AP-Winder der Firma Hacoba, ist die Spulenaufnahme durch eine schräge Rutsche gebildet, auf der die leeren Spulen zur Spulstation rutschen und die vollen Spulen bis zu ihrer Abnahme verbleiben. Dieses System erlaubt keinen sicheren Nachschub der Leerhülsen, da dieser stark von der Reibung zwischen Spule und Rutsche abhängt. Ausserdem neigen die Vollspulen zum Kippen auf der schrägen Rutsche, und die zur Vermeidung von Beschädigungen der Spulenoberfläche erforderliche Separation der Spulen an der Spulstation kann nur mit erheblichem mechanischem Aufwand realisiert werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch die Erfindung soll nun ein Spulenwechsler für einen Parallelspulautomaten angegeben werden, der einen sicheren Nachschub der leeren Spulen an die Spulstation und eine Spulenseparation mit einfachen Mitteln ermöglicht und das Kippen der Vollspulen verhindert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Spulenaufnahme durch einen Drehteller gebildet ist, welcher getrennte Aufnahmepositionen für mehrere Spulen und einen Antrieb für die Positionierung der zu bespulenden Spule in der Spulstation aufweist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Beim erfindungsgemässen Spulenwechsler werden die leeren Spulen nicht durch rutschen auf einer schrägen Rutsche sondern durch Rotation des Drehtellers an die Spulstation befördert, wobei die Spulen durch die getrennten Aufnahmepositionen des Drehtellers schon separiert sind und nicht mehr separiert werden müssen. Eine Gefahr des Kippens der vollen Spulen besteht nicht mehr, weil der Drehteller keine schräge, sondern eine horizontale Lage aufweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Spulenwechslers ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller an den Aufnahmepositionen erste Durchbrechungen für den Durchgriff des unteren Teils einer zur Fixierung der Spule in der Spulstation vorgesehenen Spulenhalterung aufweist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Eine zweite bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Drehtellers durch ein an dessen Umfang angreifendes Reibrad gebildet ist. Das Reibrad ist vorzugsweise durch einen Schrittmotor antreibbar.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine dritte bevorzugte Ausführungsform ist gekennzeichnet durch einen Sensor zur Erfassung der Drehposition des Drehtellers. Dieser Sensor ist vorzugsweise durch einen Reedkontakt gebildet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine vierte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Spulenwechslers ist gekennzeichnet durch eine auf dem Drehteller auswechselbar befestigte Zentrierscheibe mit an den Aufnahmepositionen vorgesehenen zweiten Durchbrechungen oder Vertiefungen, deren Durchmesser dem Durchmesser der Randscheiben der Spulen entspricht.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine fünfte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Spulenwechslers ist gekennzeichnet durch Mittel zur Arretierung des Drehtellers in ausgewählten Drehpositionen, welche durch eine am Rand jeder ersten Durchbrechung vorgesehene rillenförmige Ausbuchtung und einen in diese einrastbaren Arretierstift gebildet sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass nach Abschluss des Spulvorgangs durch Herstellung einer vollen Spule in der Spulstation eine Drehbewegung des Drehtellers um eine Teilung bis zur nächsten Aufnahmeposition erfolgt. Vorzugsweise wird der Abschluss des Spulvorgangs in der Spulstation von der Maschinensteuerung anhand der aufgespulten Garnlänge oder des aktuellen Spulendurchmessers berechnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist gekennzeichnet durch einen Vollspulensensor für die Abstellung der Maschine, wenn auf dem Drehteller keine leere Spule mehr vorhanden ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnungen näher erläutert; es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Ansicht der Spulstation und des Spulenwechslers eines Parallelspulautomaten in perspektivischer Darstellung; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Explosionsdarstellung des Spulenwechslers von Fig. 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Die in Fig. 1 dargestellte Spulstation besteht im wesentlichen aus einem Aluminiumprofil 1 mit einem im Bereich von dessen oberem Ende angeordneten Motor 2 für den Antrieb einer Spule S beim Spulvorgang, einer aus einem oberen Teil 3 und einem unteren Teil 4 bestehenden Einrichtung für die Fixierung der Spule S in der Spulstation und einer seitlich am Aluminiumprofil 1 befestigten Fadenverlegung 5. Die Fadenverlegung 5 ist von der in der EP-A-1 209 114 beschriebenen Art und umfasst einen Fadenführer F, der mit einem über Umlenkrollen 6, 7 laufenden, flexiblen, motorisch antreibbaren Changierelement 8 verbunden ist und eine Changierbewegung in Längsrichtung der Spule S, also in vertikaler Richtung, ausführt. Die Umlenkrolle 6 ist als Treibrad für den Antrieb des Changierelements 8 und die Umlenkrolle 7 ist<!-- EPO <DP n="3"> --> als Vorspannorgan für den Ausgleich von Spannungsschwankungen des Changierelements ausgebildet. Bezüglich weiterer Einzelheiten der Fadenverlegung 5 wird auf die EP-A-1 209 114 verwiesen, auf deren Offenbarung hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Spulstation ist ein in Fig. 2 detaillierter dargestellter Spulenwechsler zugeordnet, der im wesentlichen einen motorisch antreibbaren karussellartigen Drehteller 9 aufweist, der auf einer drehbaren Achsscheibe 10 befestigt ist. Der Drehteller 9 und die Achsscheibe 10 sowie weitere Komponenten des Spulenwechslers sind auf einem auf dem Spulautomaten befestigten plattenartigen Karussellhalter 11 montiert. Der Antrieb des Drehtellers erfolgt durch ein von einem Schrittmotor 12 angetriebenes Reibrad 13, welches am Umfang des Drehtellers 9 angreift. Der Schrittmotor 12 ist auf einem mit dem Karussellhalter 11 verbundenen Motorträger 22 montiert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Drehteller 9 weist mehrere, darstellungsgemäss vier, Aufnahmepositionen für Spulen S auf; Die Zentrierung der in Fig. 2 strichpunktiert eingezeichneten Spulen an den Aufnahmepositionen erfolgt durch eine an der Oberseite des Drehtellers 9 auswechselbar befestigte Zentrierscheibe 14, die an den Aufnahmepositionen Vertiefungen oder Abstufungen 15 aufweist, deren Durchmesser dem Durchmesser der Randscheiben 16 der Spulen S entspricht und welche die Aufnahmepositionen definieren. Je nach Durchmesser der Randscheiben 16 werden verschiedene Zentrierscheiben 14 verwendet, wobei, wie aus den Figuren ersichtlich, Randscheiben 16 mit grossem Durchmesser über den Rand des Drehtellers 9 und der Zentrierscheibe 14 seitlich hinausragen können. Die Vertiefungen 15 der Zentrierscheibe 14 sind in diesem Fall keine vollständigen Kreise, so dass die Zentrierscheibe 14 etwa die Form eines Malteserkreuzes hat.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Drehteller 9 hat an jeder Aufnahmeposition eine erste Bohrung 17, die für den Durchgriff des unteren Teils 4 der Einrichtung zur Fixierung der Spulen S in der Spulstation vorgesehen ist. Jede der ersten Bohrungen 17 weist am Rand eine rillenförmige Ausbuchtung 18 auf, die zum Einrasten eines federnd gelagerten Arretierstifts 19 vorgesehen ist. Jede Position des Drehtellers 9 wird einzeln durch einen auf dem Karussellhalter 11 angeordneten Sensor 20 erfasst. Dieser ist ein Reedkontakt, der durch eine neben jeder ersten Bohrung 17 vorgesehene zweite Bohrung 21 betätigt wird. Die dargestellte Ausbildung des Drehtellers 9 mit vier Aufnahmepositionen ist nur beispielhaft zu verstehen, selbstverständlich könnten bei Verwendung von Spulen S mit kleineren Randscheiben 16 auch mehr als vier Aufnahmepositionen vorgesehen sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Im Betrieb des Spulautomaten werden leere Spulen S in die Vertiefungen 15 der Zentrierscheibe 14 auf dem Drehteller 9 gestellt, der durch das Reibrad 13 im Gegenuhrzeigersinn (von oben gesehen) antreibbar ist. Wenn sich an der Spulstation keine Spule S befindet oder gerade eine Spule voll bespult ist, wird der Drehteller 9 um eine Teilung gedreht und die nächste leere Spule S an die Spulstelle transportiert.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Die Beendigung des Spulvorgangs erkennt der Spulautomat anhand der aufgespulten Garnlänge, die direkt über das Lieferwerk gemessen wird, oder am Erreichen des Spulendurchmessers. Ein im Bereich der Spulstation angeordneter Vollspulensensor 23 stellt den Spulautomaten ab, wenn sich keine leere Spule mehr auf dem Drehteller befindet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Sobald eine leere Spule an die Spulstation gelangt und die entsprechende Drehposition des Drehtellers 9 durch den Arretierstift 19 fixiert ist, wird die Spule S zwischen dem oberen Teil 3 und dem unteren Teil 4 der Halteeinrichtung festgeklemmt und fixiert und es beginnt der Spulvorgang durch Starten des Motors 2 und der Fadenverlegung 5.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei Abschluss des Spulvorgangs werden der Motor 2 und die Fadenverlegung 5 gestoppt, die betreffende Spule wird von der Halteeinrichtung 3, 4 freigegeben, der Arretierstift 19 wird gelöst und der Drehteller 9 wird um eine Teilung weiter gedreht. Die volle Spule kann jetzt abgenommen werden. Nach dem Stoppen des Motors 2 wird das Garn an einer fixen Position geklemmt und geschnitten und nach dem Anlaufen des Motors 2 so frei gegeben, dass der Anfang unter die erste Lage Garn zu liegen kommt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Da auf Parallelspulautomaten in der Regel sehr feines Garn gespult wird, dauert die Herstellung einer Vollspule relativ lange (mindestens etwa 30 Minuten), sodass es bei dem dargestellten Spulenwechsler ausreicht, wenn eine Bedienungsperson etwa alle 90 Minuten an den Spulautomaten geht, die vollen Spulen abnimmt und leere Spulen nachfüllt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Automatischer Spulenwechsler für einen Parallelspulautomaten mit einer Spulstation, an welcher Randscheibenspulen (S) von einem Fadenverlegeaggregat (5) bespult werden, wobei die Randscheibenspulen (S) auf eine Spulenaufnahme aufgesetzt, an die Spulstation transportiert und in vertikaler Lage bespult werden, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Spulenaufnahme durch einen Drehteller (9) gebildet ist, welcher getrennte Aufnahmepositionen für mehrere Spulen (S) und einen Antrieb für die Positionierung der zu bespulenden Spule (S) in der Spulstation aufweist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Drehteller (9) an den Aufnahmepositionen erste Durchbrechungen (17) für den Durchgriff des unteren Teils (4) einer zur Fixierung der Spule (S) in der Spulstation vorgesehenen Spulenhalterung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Antrieb des Drehtellers (9) durch ein an dessen Umfang angreifendes Reibrad (13) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Reibrad (13) durch einen Schrittmotor (12) antreibbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 3 oder 4, <b>gekennzeichnet durch</b> einen Sensor zur Erfassung der Drehposition des Drehtellers (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der genannte Sensor durch einen Reedkontakt (20) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Spulenwechsler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>gekennzeichnet durch</b> eine auf dem Drehteller (9) auswechselbar befestigte Zentrierscheibe (14) mit an den Aufnahmepositionen vorgesehenen zweiten Durchbrechungen (15) oder Vertiefungen, deren Durchmesser dem Durchmesser der Randscheiben (16) der Spulen (S) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 2, <b>gekennzeichnet durch</b> Mittel zur Arretierung des Drehtellers (9) in ausgewählten Drehpositionen, welche <b>durch</b> eine am Rand jeder Durchbrechung (17) vorgesehene rillenförmige Ausbuchtung (18) und einen in diese einrastbaren Arretierstift (19) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Spulenwechlser nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> nach Abschluss des Spulvorgangs durch Herstellung einer vollen Spule (S) in der Spulstation eine Drehbewegung des Drehtellers (9) um eine Teilung bis zur nächsten Aufnahmeposition erfolgt.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Spulenwechsler nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Abschluss des Spulvorgangs in der Spulstation von der Maschinensteuerung anhand der aufgespulten Garnlänge oder des aktuellen Spulendurchmessers berechnet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Spulenwechsler nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>gekennzeichnet durch</b> einen Vollspulensensor (23) für die Abstellung des Spulautomaten, wenn auf dem Drehteller (9) keine leere Spule (S) mehr vorhanden ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="154" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="149" he="229" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="154" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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