Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenschüssel, insbesondere bestimmt für eine Vakuum-Toilettenanlage, mit im oberen Rand der Toilettenschüssel angeordneter Spüldüse zum Abgeben von die Toilettenschüssel innenflächig besprühender bzw. bespülender Flüssigkeit, wobei die Spüldüse einen scheibenförmigen sich entlang der Toilettenschüsselinnenfläche erstreckenden ersten Abschnitt mit einem in dessen Umfangsrand mündenden Austrittsschlitz bogenförmigen Verlaufs sowie einen in einer Aufnahme der Toilettenschüssel sich erstreckenden bzw. fixierten einen Kanal aufweisenden zweiten Abschnitt umfasst, über den die Flüssigkeit zu dem Austrittsschlitz strömt.

Dem DE-U-297 00 985 ist eine Vakuum-Toilette zu entnehmen. Dabei geht vom unteren Schüsselbereich eine Rohrleitung aus, die außerhalb der Schüssel in einer bestimmten Höhe unterhalb der Spüldüsen offen endet. Hierdurch wird ein Überlauf gebildet, der sicherstellt, dass dann, wenn die Toilettenschüssel durch eine Betriebsstörung volllaufen sollte, der Wasserspiegel nicht bis an die Düsen gelangen kann, wodurch diese in unzulässiger Weise Abwasser in die Trinkwasserleitung saugen könnten. Nachteil der bekannten Ausbildung ist es, dass dann, wenn die Absaugöffnung der Toilettenschüssel mit Papier und Feststoffen belegt sein sollte, die Schüssel nicht ordnungsgemäß entleert werden kann, da über die außerhalb der Toilettenschüssel verlaufende Leitung Falschluft angesaugt würde, so dass infolgedessen in der Toilettenschüssel nicht der erforderliche Unterdruck aufgebaut werden kann, um die Schüssel vollständig leer zu saugen.

Im oberen Randbereich sind des Weiteren eine Vielzahl von Düsen angeordnet, um die Toiletteninnenschüssel auszuspülen. Dabei ist der Nachteil gegeben, dass ein Teil des Mittenbereichs zwischen zwei aufeinanderfolgenden Düsen selbst nicht bespült werden kann.

Aus der DE-A-25 29 169 ist eine Vorrichtung zur Verteilung von Spülwasser in einer Klosettschüssel bekannt, die aus einem im oberen Klosettschüsselrand verlaufenden gegen die Innenwand der Klosettschüssel gerichteten Längskanal besteht. Dabei besteht die Vorrichtung aus elastischem Material wie Kunststoff oder Gummi.

In der EP-A-0 019 449 sind zum Spülen einer Toilettenschüssel im oberen Rand aus elastischem Material bestehende stopfenförmige Buchsen vorgesehen, die toilettenschüsselseitig zwei Austrittsöffnungen aufweisen, um Spülflüssigkeit abzugeben.

Aus der US-A-5,715,544 ist eine Toilettenschüssel bekannt, die im rückseitigen Bereich eine Spüldüse aufweist. Diese umfasst ein Spülflüssigkeit führendes Rohr, das endseitig von einer Abdeckung verschlossen ist, die in einen Austrittsschlitz und seitliche Öffnungen übergeht, um Spülflüssigkeit in verschiedenen Richtungen zu versprühen. Der Schlitz erstreckt sich dabei vorzugsweise über einen Winkelbereich zwischen 80 und 100°.

Zwei oder drei Spüldüsen sind im oberen Randbereich einer Toilettenschüssel nach der US-A-4,075,718 angeordnet. Die Düsen weisen zwei in etwa einen Winkel von 180° beschreibende Öffnungsschlitze auf, über die in verschiedenen Richtungen Flüssigkeit auf die Innenfläche der Toilettenschüssel abgegeben wird.

Ein Wasserklosett nach dem DE-U-86 19 586 weist mehrere im oberen Randbereich verlaufende Austrittsöffnungen auf, über die Spülflüssigkeit in unterschiedlichen Mengen abgegeben wird.

Eine gattungsgemäße Toilettenschüssel mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch wird in der US-A-4,404,696 beschrieben.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenschüssel der eingangs genannten Art, insbesondere bestimmt für eine Vakuum-Toilettenanlage, so weiterzubilden, dass mit wenigen Düsen sichergestellt ist, dass die Toilettenschüssel umfassend gesäubert werden kann, so dass folglich nur geringe Flächen verbleiben, die nicht überspült werden können.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe im Wesentlichen dadurch gelöst, dass der Austrittsschlitz der Spüldüse in seinem jeweiligen Endbereich in eine Bohrung übergeht, deren Durchmesser D größer als der Austrittsschlitz in seiner Breite S ist, dass die Bohrungen einen Winkel α mit 140° ≤ α ≤ 180° einschließen, dass von dem Austrittsschlitz aufgespannte erste Ebene in Richtung der Innenfläche der Toilettenschüssel geneigt verläuft und dass die der Innenfläche der Toilettenschüssel zugewandte Innenfläche des ersten Abschnitts eine zweite Ebene aufspannt, die geneigt zu der ersten Ebene verläuft.

Die die Randbegrenzungen des bogenförmig verlaufenden Austrittsschlitzes bildenden Bohrungen schließen insbesondere einen Winkel α mit 160° ≤ α ≤ 165°. Durch diese Erstreckung ist sichergestellt, dass einerseits ein Überspritzen von Spülwasser über den Rand der Toilettenschüssel unterbunden wird und andererseits die Toilettenschüsselinnenfläche fast vollständig benetzt wird.

Der Durchmesser D der Bohrung und die Breite S des Austrittsschlitzes betragen vorzugsweise 1,5 S < D < 2,5 S, vorzugsweise D in etwa 1,8 S.

Des Weiteren sollten die Bohrungen den den zweiten Abschnitt durchsetzenden Kanal außermittig schneiden, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Bohrungen den Kanal in dessen schlitzabgewandtem Randbereich schneiden.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die von dem Austrittsschlitz aufgespannte Ebene in Richtung der Innenfläche der Toilettenschüssel geneigt verläuft. Vorzugsweise beschreiben die erste und die zweite Ebene einen Winkel β mit 4° < β < 8°, vorzugsweise 6° < β < 6,5°.

Durch die Ausbildung der die Geometrie eines Pilzes aufweisenden Düsen ergibt sich der Vorteil, dass zwei Düsen ausreichen, um die Toilettenschüssel innenflächig im erforderlichen Umfang mit Flüssigkeit zu besprühen. Dabei sind die Düsen insbesondere diametral und vorzugsweise mittig in einem Seitenbereich der Toilettenschüssel angeordnet.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von den den Zeichnungen zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen, sofern beansprucht.

Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäß ausgebildete Toilettenschüssel bestimmt für eine Vakuum-Toilettenanlage,

Fig. 2

die der Fig. 1 zu entnehmende Toilettenschüssel ohne Vakuum-Ventil,

Fig. 3

eine Ansicht A in Fig. 2,

Fig. 4

einen Schnitt B-B in Fig. 2

Fig. 5

einen Schnitt C-C in Fig. 2,

Fig. 6

die Toilettenschüssel nach Fig. 2 mit überlaufender Flüssigkeit

Fig. 7

die Toilettenschüssel nach Fig. 6 in Rückansicht

Fig. 8

die Toilettenschüssel gemäß Fig. 6 in Seitenansicht,

Fig. 9

einen Längsschnitt durch in einen Randbereich einer Toilettenschüssel eingelassene Düse und

Fig. 10

eine Draufsicht auf die Düse gemäß Fig. 9 .

In den.Fig. ist rein prinzipiell und vom Aufbau jeweils die gleiche Toilettenschüssel 10 bestimmt für eine Toiletten-Vakuumanlage dargestellt. Die Toilettenschüssel 10 besteht aus einem doppelwandigen Körper 11 und weist in ihrem Tiefstpunkt, also im Bodenbereich 12, einen Anschluss zu einer Vakuum-Leitung 14 auf, in der sich ein Absperrventil 16 befindet, das in gewohnter Weise dann eine Verbindung zu der Toilettenschüssel 10, also deren Innenbereich 18, herstellt, wenn angesammelte Flüssigkeit und Feststoffe abgesaugt werden sollen. Insoweit wird auf hinlänglich bekannte und der Vakuum-Technik zu entnehmende Steuereinrichtungen verwiesen. Im Bereich des oberen Randes 20 der Toilettenschüssel 10 beabstandet zu diesem sind Düsen 22, 23 angeordnet, um die Innenfläche 24 der Toilettenschüssel 10 ausspülen zu können.

Um sicherzustellen, dass dann, wenn das Absperrventil 16 nicht öffnet oder bei geöffnetem Absperrventil 16 die Toilettenschüssel 10 über die Absaugleitung 14 nicht entleert werden kann, in der Schüssel, also in dem Innenbereich 18 sich ansammelnde Flüssigkeiten nicht bis zu den Spüldüsen 22, 23 ansteigen kann, so dass diese nicht mit Schmutzwasser in Berührung gelangen können, ist im rückseitigen Bereich 26 der Schüssel 10 ein Überlauf 28 vorgesehen, der durch einen kammer- bzw. kanalförmigen Abschnitt bzw. eine Aussparung 30 gebildet wird, der seitlich in Taschen wie Befestigungstaschen 32, 34 übergeht, über die Flüssigkeit zwangsgeführt in den Sanitärraum läuft, in dem sich die Toilettenschüssel 10 befindet. Dabei weist der Überlauf 28 eine Öffnung 36 auf, deren oberer Rand 38 im Abstand H unterhalb der Düsen 22, 23 verläuft. Der Abstand H beläuft sich vorzugsweise auf in etwa 20 mm.

Der kanal- bzw. kammerförmige Abschnitt 30 der Toilettenschüssel weist einen von der Öffnung 36 ausgehenden ansteigenden rinnenförmigen Boden 40 auf, wodurch sichergestellt wird, dass dann, wenn unbeabsichtigt Flüssigkeit in den Abschnitt 30 strömt, diese in den Bereich 18 der Toilettenschüssel 10 zurückströmen kann. Hierdurch erfolgt eine Art Selbstreinigung. Ferner sind die zu den seitlichen Taschen 30, 32 führenden Öffnungen der Aussparung 30 querschnittsmäßig derart ausgebildet, dass eine Reinigung des Kanals bzw. der Kammer, d. h. des Überlaufs 28 von Hand erfolgen kann. Die im Ausführungsbeispiel zu den Befestigungstaschen 32, 34 führenden Auslässe erstrecken sich dabei oberhalb des rinnenförmig ausgebildeten Bodens 40.

Oberhalb der Öffnung 36 des Überlaufs 28 ist die Toilettenwandung 42 im Vergleich zu dem unterhalb der Öffnung 36 verlaufenden Bereich 44 vorspringend ausgebildet, wie insbesondere die Ansicht A in Fig. 3 verdeutlicht.

Wie sich insbesondere aus den Fig. 6, 8 ergibt, ist durch die Geometrie und Höhenanordnung des Überlaufs 28 sichergestellt, dass dann, wenn die Toilettenschüssel 10 unzulässig mit Flüssigkeit gefüllt sein sollte, diese gezielt aus der Toilettenschüssel über den Überlauf 28 zu den Befestigungstaschen 32, 34 zum Bodenbereich des Sanitärraums geführt wird, in dem die Toilettenschüssel 10 angeordnet ist. Somit ist sichergestellt, dass die Düsen 22, 23 nicht mit dem Abwasser in Berührung kommen können.

Durch die Zwangsführung des überlaufenden Wassers in den Sanitärraum hinein kann keine Flüssigkeit hinter eine Vorwandinstallation oder in einen Hohlraum der Toilettenschüssel 10 bzw. deren Körpers gelangen, so dass nach erfolgtem Überlauf und Säuberung des Sanitärraums eine Geruchsbelästigung ausgeschlossen ist.

Wie insbesondere aus der Ansicht A in Fig. 3 erkennbar ist, sind im oberen Randbereich des Toilettenkörpers 11 allein zwei Düsen 22, 23 vorgesehen, um über diese Reinigungsflüssigkeit zum Säubern der Innenfläche 24 der Toilettenschüssel 10, d.h. deren Körpers 11 zu versprühen. Dabei sind die Düsen 22, 23 diametral gegenüber und etwa mittig jeweils in jeder Längsseite angeordnet.

Ungeachtet dessen ist jedoch sichergestellt, dass die Innenfläche 24 nahezu vollständig besprüht und damit gereinigt werden kann. Hierzu sind folgende Maßnahmen vorgesehen. Jede Düse 22, 23 besteht aus einem pilzförmigen Körper, der sich aus einem sich entlang der Innenfläche 24 im oberen Rand 20 der Toilettenschüssel 10 erstreckenden ersten Abschnitt 44 und einem zweiten sich in den Körper 11 hinein erstreckenden Abschnitt 46 zusammensetzt. Der zweite Abschnitt 46 wird von einem zentralen Kanal 48 durchsetzt, über den Spülflüssigkeit zuleitbar ist. Von dem Kanal 48 geht ein einen bogenförmigen Verlauf aufweisenden Schlitz 50 aus, der im Umfangsrand 52 des ersten Abschnitts 44 mündet. Dabei erstreckt sich der Austrittsschlitz 50 über einen Bogen, der vorzugsweise im Bereich von 160° bis 165° liegt und dem Bodenbereich der Schüssel 10 zugewandt ist. Die Erstreckung erfolgt dabei symmetrisch zur Vertikalachse 54, die senkrecht oder in etwa senkrecht zu einer Ebene verläuft, die von den Düsen 22, 23 aufgespannt wird und parallel zum oberen Rand 20 der Toilettenschüssel 10 verläuft.

Der Schlitz 50 geht in seinem jeweiligen Ende in eine Bohrung 56, 58 über, deren Durchmesser D größer als der Schlitz 50 in seiner Breite S ist. Dabei beträgt der Durchmesser in etwa das 1.8fache der Breite S des Schlitzes 50.

Die Bohrungen 56, 58 gehen - wie der Austrittsschlitz 50 - von dem Kanal 48 aus, über den die Reinigungsflüssigkeit den Düsen 22, 23 zugeführt wird.

Da die Bohrungen 56, 58 den Austrittsschlitz 52 in seiner jeweiligen radialen Begrenzung durchsetzen, schließen die Bohrungen 56, 58 einen Winkel α von in etwa 160 bis 165° ein.

Der Schlitz 50 spannt eine Ebene auf, die geneigt zur Außen- bzw. Innenfläche 60, 62 des ersten Abschnitts 44 der Düse 22, 23 verläuft. Dabei wird ein Winkel β von in etwa 6° bis 7° eingeschlossen, wodurch sich der Schlitz 50 bei eingebauter Düse 22, 23 in Richtung der Innenfläche 24 der Toilettenschüssel 10 erstreckt.

Die Bohrungen 56, 58 werden vorzugsweise durch Bohren ausgebildet, wobei der Schlitz 50 bis zu den Querbohrungen 56, 58 gefräst wird.

Dadurch, dass der Schlitz 50 zu der Fläche 60 geneigt verläuft, tritt ersterer sehr nah an der inneren Begrenzungsfläche 60 aus, die ihrerseits zumindest abschnittsweise flächig an der Innenfläche 24 der Toilettenschüssel 10 anliegt. Hierdurch und durch die Bohrungen 56, 58 ergibt sich ein gutes Spülverhalten, das sicherstellt, dass die Toilettenschüssel 10 bzw. deren Innenfläche 24 im gewünschten Umfang gereinigt wird, also auch im erforderlichen Umfang am Randbereich zwischen den Düsen 22, 23.

Aus der Darstellung nach Fig. 10 wird des Weiteren ersichtlich, dass die Bohrungen 56, 58 nicht mittig von dem Kanal 48 ausgehen, sondern in etwa von dessen dem Schlitz 50 fernliegenden Randbereich 64.