Verriegelung für den Flügel eines Fensters oder einer Klappe

Abstract

 Es wird eine Verriegelung für den Flügel eines Fensters oder einer Klappe beschrieben, mit einem Antrieb und mit einem in einer Führung des Antriebs verschiebbaren Betätigungselement zum Verschwenken des Flügels zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung. Dabei betätigt das Betätigungselement nach dem Schließen des Flügels einen Mitnehmer, der den Flügel verriegelt, direkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der EP 0 600 105 A1 ist ein Kettenantrieb für ausstellbare Flügel von Fenstern oder Türen bekannt, bei dem an einem Rahmen der in einem kastenförmigen, langgestreckten Gehäuse untergebrachte Kettenantrieb und am anderen Rahmen, insbesondere dem Flügelrahmen, das freie Ende einer Ausstellkette angebracht ist. Weiterhin mit einem aus Motor, Getriebe und Kettenantriebsglied bestehenden, umsteuerbaren Antrieb und der Ausstellkette, die in einer schleifenförmigen Führung aufgenommen ist.

[0003] Die Anordnung weist keine Verriegelungsmöglichkeit für den Flügel auf. Besonders bei großen Flügeln könnte dieser durch Winddruck aufgedrückt werden und dadurch nicht mehr dicht schließen.

[0004] In der EP 1 057 959 A1 ist eine Ausstellvorrichtung für Fensterflügel oder Lüftungsklappen gezeigt, mit einem Ausstellmechanismus, mit dem der Flügel in eine Lüftungsstellung geöffnet und danach wieder geschlossen werden kann, wobei eine mit dem Ausstellmechanismus in Wirkverbindung stehende Umlenkeinrichtung vorgesehen ist, mittels der eine Verriegelung eines Stangenverschlusses mit zwei oder mehr Verriegelungsstellen betätigbar ist.

[0005] Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass die Umlenkeinrichtung, bei der Führungszapfen in schrägen Führungen aufgleiten, sehr aufwändig ist. Es können bei Abnutzung Betriebsstörungen durch ein Haken oder Verkanten der Führungszapfen in den Führungen auftreten. Die Verriegelungsstangen können aufgrund der Übersetzung in den schrägen Führungen der Umlenkeinrichtung nur geringfügige Bewegungen ausführen, um zu verriegeln.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelung für einen manuell oder motorisch betätigbaren Flügel auszubilden, welche einfach aufgebaut und kostengünstig herzustellen ist.

[0007] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0009] Die Flügel von Fenstern, insbesondere von Oberlichtfenstern, sind meistens aufgrund ihrer hohen Anbringung nicht direkt betätigbar, sondern werden entweder über Handhebel und Gestänge oder über meist elektromotorische Antriebe betätigt. Besonders bei großen Flügeln ist eine Verriegelung vorzusehen, da die Flügel ansonsten durch Winddruck aufgedrückt werden könnten oder nicht dicht abschließen. Es ist weiterhin an handbetätigten Fensterflügeln gängige Technik, dass im Falz zwischen dem Flügel und dem Rahmen verschieblich am Flügel gelagerte Riegelelemente angeordnet sind, welche mit am Rahmen angeordneten Riegelaufnahmen zusammenwirken. Die erfindungsgemäße Verriegelung kann mit einer derartigen Stangenverriegelung zusammenwirken, aber auch mit einer am Flügel anbringbaren Anbauverriegelung.

[0010] Der Antrieb ist so ausgebildet, dass zu Beginn des Öffnungsvorgangs bzw. am Ende des Schließvorgangs die Verrieglung betätigt wird. Der am Rahmen angeordnete Antrieb weist ein flexibles Betätigungselement, beispielsweise eine Kette, auf, welches am Flügel über eine Konsole festgelegt ist, wobei die Anordnung auch umgekehrt erfolgen kann. Die Konsole weist zwei teleskopartig ineinandergreifende Hülsen auf, wobei sich die innere Hülse gegen eine in der äußeren Hülse angeordnete Feder und einen Anschlag abstützt. Durch ein im Antrieb angeordnetes, manuell oder motorisch betätigbares Antriebsritzel kann die Kette aus dem Antriebsgehäuse ausgeschoben oder in dieses eingezogen werden, wodurch der Flügel verschwenkt wird. Die Kette ist in einer Führung im Antriebsgehäuse geführt, wobei Vorrichtungen vorgesehen sind, welche ein vollständiges Ausschieben der Kette aus dem Antriebsgehäuse verhindern. Dies können elektrische Schaltelemente oder mechanische Blockierelemente sein. Am inneren Ende der Kettenführung ist ein Mitnehmer gegen eine Feder oder ein elastisches Element verschieblich angeordnet, welcher mit der am Flügel angeordneten Verriegelung zusammenwirkt und durch das Betätigungselement betätigt wird.

[0011] Die Länge des Betätigungselements ist so abgestimmt, dass, wenn sich der Flügel in der Schließlage in Anlage mit dem Rahmen befindet, das Betätigungselement in der Führung in Anlage mit dem Mitnehmer gelangt. Das weitere Einziehen der Kette wird durch die Verkürzung der teleskopierenden Konsole ermöglicht, wobei die Kette den Mitnehmer gegen die Feder verschiebt und die Verriegelung des Flügels betätigt. Die zusätzlich mögliche Hubbewegung der Konsole wird somit in die Betätigungsbewegung des Mitnehmers zur Verriegelung des Flügels umgesetzt.

[0012] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0013] Dabei zeigen:

Fig. 1

die Seitenansicht auf einen Flügel mit einem Antrieb und mit einer Verriegelungseinrichtung im Teilschnitt;

Fig. 2

den Antrieb nach Fig. 1 in der Draufsicht auf die Führung des Betätigungselements;

Fig. 3

eine Draufsicht auf eine am Flügel angeordnete Riegeleinrichtung in verriegeltem Zustand.

[0014] Die Figur 1 zeigt in der Seitenansicht einen Flügels 1 und einen Rahmen 2, welche im Teilschnitt dargestellt sind, wobei der Flügel 1 sich gerade in Anlage am Rahmen 2 befindet. Am Rahmen 2 ist ein Antrieb 3 angeordnet, welcher ein Betätigungselement 4 aufweist, das als Kette oder als flexibles Element, beispielsweise als Flachband oder als Seil mit einem versteiften Anfangsbereich, ausgebildet sein kann. Das Betätigungselement 4 wirkt mit einer am Flügel 1 angeordneten Konsole 5 und einem Mitnehmer 8 zusammen, welcher mit einem Verbindungselement 10 an einem Verschiebeelement 9 festgelegt ist.

[0015] Zum Verschwenken des Flügels 1 wird das verschieblich in einer Führung 12 angeordnete Betätigungselement 4 durch ein Antriebsritzel 13 verschoben, wodurch das Betätigungselement 4 drehrichtungsabhängig aus dem Antriebsgehäuse ausgeschoben oder in dieses eingezogen wird. Beim Einziehen des Betätigungselements 4 in die im Antriebsgehäuse angeordnete Führung 12 gelangt das Betätigungselement 4 in Anlage mit dem durch eine Feder 11 beaufschlagten Mitnehmer 8, der verschieblich im Antriebsgehäuse aufgenommen ist. Das weitere Einziehen des Betätigungselements 4 bewirkt anschließend eine Verschiebung des Mitnehmers 8. Da sich der Flügel 1 dabei in Anlage mit dem Rahmen 2 befindet, verkürzen sich durch das weitere Einziehen des Betätigungselements 4 die Konsole 5, indem sich eine innere Hülse 7 in eine äußere Hülse 6 der Konsole 5 einschiebt, wie es in der Figur 1 durch den Pfeil "A" dargestellt ist. Dabei stützt sich die innere Hülse 6 gegen eine in der äußeren Hülse 7 angeordnete Feder und gegen einen Anschlag, welcher verhindert, dass die innere Hülse 6 aus der äußeren Hülse 7 herausgezogen werden kann. Die Feder und der Anschlag sind in den Figuren nicht weiter dargestellt. Der zusätzliche Hub der Konsole 5 ermöglicht das weitere Einziehen des Betätigungselements 4 und die Verschiebung des Mitnehmers 8 mit dem Verschiebeelement 9, wodurch ein oder mehrere am Verschiebeelement 9 angeordnete Riegel 14 in Eingriff mit dem oder den am Rahmen 2 angeordneten Riegelaufnahmen 15 gelangen und den Flügel 1 verriegeln.

[0016] Zum Öffnen des Flügels wird durch die entsprechende Rotation des Antriebsritzels 13 das Betätigungselement 4 aus dem Antriebsgehäuse heraus verschoben. Dabei verlängert sich zuerst die Konsole 5, indem die innere Hülse 7 aus der äußeren Hülse 6 heraus verschoben wird. In einer einfachen Ausgestaltung wird dabei der Mitnehmer 8 durch die Feder 11 oder ein elastisches Element zurück gedrückt, wobei der Mitnehmer 8 dann das Schiebelement 9 zurück verschiebt, wodurch die Riegelaufnahmen 15 die Riegel 14 freigeben. Der Flügel 1 kann anschließend durch ein weiteres Ausschieben des Betätigungselements 4 in Richtung seiner Offenlage verschwenkt werden. Es ist auch denkbar, den Mitnehmer 8 mit einem am Betätigungselement angeordneten Magneten zurückzuziehen, welcher sich nach dem Zurückziehen vom Mitnehmer 8 löst.

[0017] Denkbar ist auch eine Anordnung, bei der der Mitnehmer 8 als Riegelelement ausgebildet ist und direkt in eine am Flügel 1 angeordnete Riegelaufnahme 14 eingreift.

Liste der Referenzzeichen

[0018] 

1

Flügel

2

Rahmen

3

Antrieb

4

Betätigungselement

5

Konsole

6

äußere Hülse

7

innere Hülse

8

Mitnehmer

9

Verschiebeelement

10

Verbindungselement

11

Feder

12

Führung

13

Antriebsritzel

14

Riegel

15

Riegelaufnahme

Ansprüche

1. Verriegelung für den Flügel eines Fensters oder einer Klappe, mit einem Antrieb und mit einem in einer Führung des Antriebs verschiebbaren Betätigungselement zum Verschwenken des Flügels zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (4) nach dem Schließen des Flügels (1) einen Mitnehmer (8) direkt betätigt, der den Flügel (1) verriegelt.

2. Verriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (8) gegen eine Feder (11) oder ein elastisches Element verschoben wird.

3. Verriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) mit einer in ihrer Erstreckung veränderbaren Konsole (5) zusammenwirkt.

4. Verriegelung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (5) eine äußere Hülse (6) und eine innere Hülse (7) aufweist, wobei die Hülsen (6, 7) ineinander verschieblich angeordnet sind.

5. Verriegelung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (5) ein elastisches Element aufweist, durch welches die Konsole in ihrer Erstreckung veränderbar ist.

6. Verriegelung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Erstreckung der Konsole (5) ein weiteres Einziehen des Betätigungselements (4) in die Führung (12) ermöglicht, wodurch der Mitnehmer (8) verschoben wird.

7. Verriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (8) als Riegel ausgebildet ist und in eine am Flügel (1) angeordnete Riegelaufnahme (15) eingreift.

8. Verriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (8) zum Eingriff in den Falzbereich zwischen Flügel (1) und Rahmen (2) ausgebildet ist.

9. Verriegelung nach Anspruch 1:
dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (8) mit einem am Flügel angeordneten, verschiebbar geführten Verschiebeelement (9) zusammenwirkt, wobei das Verschiebeelement (9) mindestens einen Riegel (14) aufweist, welcher in eine am Rahmen (2) angeordnete Riegelaufnahme (15) eingreift.

10. Verriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) durch eine Kette gebildet ist, die einseitig auf den Mitnehmer (8) verschiebend einwirkt.

11. Verriegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) in Schließstellung des Flügels auf den Mitnehmer (8) auftrifft.

Zeichnung