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<ep-patent-document id="EP03746155B1" file="EP03746155NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1494562" kind="B1" date-publ="20070509" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1494562</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20070509</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03746155.5</B210><B220><date>20030417</date></B220><B240><B241><date>20041006</date></B241><B242><date>20051123</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10217411</B310><B320><date>20020418</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20070509</date><bnum>200719</bnum></B405><B430><date>20050112</date><bnum>200502</bnum></B430><B450><date>20070509</date><bnum>200719</bnum></B450><B452EP><date>20061129</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  91/00        20060101AFI20031030BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>LAGERUNGSKÖRPER FÜR GEGENSTÄNDE UND PERSONEN</B542><B541>en</B541><B542>BEARING ELEMENT FOR OBJECTS AND PERSONS</B542><B541>fr</B541><B542>CORPS DE SUPPORT POUR DES OBJETS ET DES PERSONNES</B542></B540><B560><B561><text>CA-A- 2 302 080</text></B561><B561><text>DE-A- 4 124 217</text></B561><B561><text>DE-U- 20 215 991</text></B561><B561><text>US-A- 4 073 241</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>POLLAK, Rudolf</snm><adr><str>Steinbeker Strasse 10</str><city>20537 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Astron Communication Gmbh</snm><iid>04585060</iid><irf>H042671</irf><adr><str>Donnerstrasse 10</str><city>22763 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Rohnke, Christian</snm><iid>00152985</iid><adr><str>White &amp; Case LLP 
Jungfernstieg 51</str><city>20354 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2003001303</anum></dnum><date>20030417</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2003086150</pnum></dnum><date>20031023</date><bnum>200343</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lagerungskörper für Gegenstände und/oder Personen nach Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">In Gestalt von zum Beispiel Tischen, Regalen und Kisten sind Lagerungs-"Vorrichtungen" für Gegenstände bekannt und in Gestalt von zum Beispiel Stühlen, Hockern, Liegen und Betten solche für Personen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Unter gestalterischen Gesichtspunkten gibt es die genannten Gegenstände in vielen Variationen. Diese auch unter dem Begriff "Möbel" fallenden Gegenstände sind vergleichsweise aufwendig herzustellen, was im Allgemeinen einen vergleichsweise hohen Preis verursacht. Daraus ergibt sich wiederum nachteilig, daß sich diese Gegenstände als Werbeartikel oder sogenannte "merchandising"-Artikel in aller Regel nicht eignen. Allenfalls die bekannten, sehr preiswert herstellbaren Stühle aus spritzgegossenem Kunststoff werden gelegentlich als Werbeträger mit Aufdrucken versehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Unter Verwendung von Flaschen sind folgende Lagerungskörper bekannt geworden: Die DE 4124217 zeigt eine Präsentations- und Stapelvorrichtung für eine Anzahl gleich hoher, im wesentlichen identischer Gegenstände wie z. B. Flaschen mit mindestens einem Plattenelement, das horizontal auf die nebeneinander stehenden Gegenstände auflegbar ist und oberseitig eine Fläche bildet, um darauf wiederum Gegenstände wie z. B. Flaschen zu stellen. Auf diese Flaschen lässt sich wiederum ein Plattenelement legen, um darauf wiederum Flaschen zu stellen, und so können z. B. Flaschen zu Präsentationszwecken<!-- EPO <DP n="2"> --> gestapelt werden. Die US 4073241 beschreibt eine Regalvorrichtung mit Regalbrettern, die auf Glasflaschen ruhen und die zur stabilen Verbindung mit den Flaschen unterseitig korkenartige Verbindungsmittel aufweisen, die sich in die Flasche hineinstecken und durch einen geeigneten Mechanismus etwa nach Art eines Thermoskannen-Verschluss elastisch aufweiten lassen, so dass der "Stopfen" in der Flasche festgesetzt ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lagerungskörper für Gegenstände und/oder Personen zum Bilden einer Lagerungsvorrichtung zu schaffen, die preiswerter und auch zu Werbezwecken nutzbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß von einem Lagerungskörper mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß weist ein Lagerungskörper für Gegenstände und/oder Personen eine oberseitige Lagerungsfläche und mindestens ein Verbindungsmittel auf, mit dem sich eine lösbare, im Wesentlichen starre Verbindung zu einer Flasche, und zwar im Bereich von deren Flaschenhalsöffnung, herstellen läßt. So läßt sich aus dem Lagerungskörper zusammen mit mindestens einer Flasche an die der Lagerungskörper angepaßt ist und die eine PET-Getränkeflasche mit einem genormten Verschlußkappengewinde und mit einem Tragekragen im Bereich der Flaschenhalsöffnung ist, eine Lagerungsvorrichtung für Gegenstände und/oder Personen wie zum Beispiel ein Tisch, Stuhl, Sessel, Hocker, Regal, eine Bank, Treppe oder Liege, um nur einige Beispiele zu nennen, schaffen. Eine dann über das Verbindungsmittel an den Lagerungskörper<!-- EPO <DP n="3"> --> angebrachte Flasche dient dabei als Trag/Stütz-Element, insbesondere als Fuß oder Bein der Lagerungsvorrichtung.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise hat der Lagerungskörper mehrere Verbindungsmittel, so daß mehrere Flaschen an dem Lagerungskörper anbringbar sind. Die Verbindungsmittel sind dann vorzugsweise so ausgerichtet, daß die Flaschen, vorzugsweise unterseitig an der der oberseitigen Lagerungsfläche gegenüberliegenden Seite des Lagerungskörpers parallel zueinander ausgerichtet sind und dort insbesondere bei der Verwendung von gleich großen Flaschen gleich lange Beine bilden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine besondere Form eines Hockers läßt sich mit einer besonderen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Lagerungskörpers mit nur einem Verbindungsmittel, das vorzugsweise unterseitig zentriert ist, bilden. Hier entsteht durch Einschrauben nur einer Flasche ein einbeiniger Hocker. Die oberseitige Lagerungsfläche kann auch in dieser Ausgestaltung als Sitzfläche gepolstert sein, was auch dadurch erreicht sein kann, daß der Lagerungskörper mindestens teilweise aufblasbar ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Auch für den Zweck, als Werbemittel verwendbar zu sein, kann der Lagerungskörper CD-Halter, Zeitschriftenhalter oder andere Vorrichtungen zum Unterbringen von beworbenen Gegenständen und/oder zum insbesondere auch geschützten Unterbringen von Abbildungen zum Beispiel unter Klarsichtdeckeln aufweisen. Er kann aber auch zum Beispiel Griffe, Lehnen und/oder Trinkglashalter aufweisen. Die Oberflächen des Lagerungskörpers können plan, vertieft, erhöht, also zwei- oder dreidimensional ausgestaltet sein. Die Konturen des Lagerungskörpers sind beliebig, zum Beispiel quadratisch, rechteckig, mehreckig, rund, gitterförmig und/oder organisch. Der Lagerungskörper kann aus Kunststoff, Metall, Holz, Pappe, Papier oder einer Kombination solcher<!-- EPO <DP n="4"> --> Werkstoffe hergestellt sein, bevorzugt ist aber eine preiswerte Herstellung aus spritzgegossenem Kunststoff. Besonders erwähnt sei hier vorzusehen, daß mindestens ein Teil der Oberfläche des Lagerungskörpers ein Material vorsieht oder anbringbar macht, welches sich bemalen oder irgendwie anders auch plastisch künstlerisch gestalten läßt. Dies ist wiederum zum Zwecke von Werbung und Marketing nutzbar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß ist übrigens sowohl der Lagerungskörper mit der oberseitigen Lagerungsfläche und mindestens einem Verbindungsmittel als auch eine Lagerungsvorrichtung, die mit dem Lagerungskörper und der entsprechenden Anzahl von Flaschen gebildet ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bevorzugte Ausgestaltungen werden im Folgenden im Blick auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Figur 1a zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Lagerungskörpers, Figur b zeigt eine Draufsicht des erfindungsgemäßen Lagerungskörpers nach Figur 1a, Figur 2 zeigt eine räumliche Ansicht eines Ausschnitts des erfindungsgemäßen Lagerungskörpers nach Figur 1a und b zusammen mit dem Flaschenhals einer PET-Getränkeflasche,<br/>
Figur 3 zeigt eine räumliche Ansicht eines Hockers, der aus dem Lagerungskörper gemäß Figur 1a und b sowie drei PET-Getränkeflaschen gebildet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">In Figur 1 ist ein kreisscheibenförmiger Lagerungskörper 2 mit einer oberseitigen Lagerungsfläche 3 erkennbar, mit drei Gewindebohrungen 4 in seinem Randbereich, in die von unten drei PET-Getränkeflaschen 6 mit ihren Verschlußkappengewinden 10 einschraubbar sind, wie es in Figur 2 dargestellt ist, so daß sich ein dreibeiniger Hocker<!-- EPO <DP n="5"> --> oder Tisch 8 gemäß Figur 3 bilden läßt. Der Lagerungskörper 2 kann dabei auch so ausgestaltet sein, daß er sich ohne die Flaschen als Frisbee verwenden läßt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lagerungskörper (2, 2', 2") für Gegenstände und/oder Personen zum Bilden einer Lagerungsvorrichtung (8, 8', 8") mit
<claim-text>- einer oberseitigen Lagerungsfläche (3) und mit</claim-text>
<claim-text>- mindestens einem Verbindungsmittel (4, 4', 4"), das angepasst ist, eine lösbare, im wesentlichen starre Verbindung des Lagerungskörpers (2, 2', 2") mit jeweils einer Flasche (6) im Bereich von deren Flaschenhalsöffnung als Trag/Stütz-Element des Lagerungskörpers (2, 2', 2",) herzustellen,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungsmittel (4, 4', 4") an eine PET-Getränkeflasche (6) mit einem genormten Verschlusskappengewinde (10) und mit einem Tragekragen (14) im Bereich der Flaschenhalsöffnung angepasst ist und dass das Verbindungsmittel (4, 4', 4") zu diesem Zweck eine Gewindebohrung (4') zum Einschrauben des genormten Verschlusskappengewindes (10) einer PET-Flasche (6) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lagerungskörper nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> seine oberseitige Lagerungsfläche (3) als Sitzfläche, Regalbrett, und/oder Tischfläche im Wesentlichen horizontal und eben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lagerungskörper nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er insbesondere im Bereich der Lagerungsfläche mindestens drei Formelemente aufweist zum formschlüssigen Zusammenwirken mit dem Flaschenboden eines darauf gestapelten<!-- EPO <DP n="7"> --> zweiten Lagerungskörpers mit mindestens drei unterseitig angebrachten Flaschen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lagerungskörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Oberfläche, insbesondere seine Lagerungsfläche, als Bild- und/oder Werbeträger ausgestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lagerungskörper nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Oberfläche, insbesondere seine Lagerungsfläche eine Halterung für einen beworbenen Gegenstand aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lagerungskörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er mindestens teilweise spritzgegossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lagerungsvorrichtung mit einem Lagerungskörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Verbindungsmittel (4, 4', 4") mit jeweils einer Flasche (6) verbunden ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bearing element (2, 2', 2'') for objects and/or individuals, for forming a bearing device (8, 8', 8") having
<claim-text>- a bearing surface (3) at the top, and having</claim-text>
<claim-text>- at least one connecting means (4, 4', 4") which is suitable for producing a releasable, essentially rigid connection between the bearing element (2, 2', 2") and a respective bottle (6), in the region of the bottleneck opening of the latter, as carrying/supporting element of the bearing element (2, 2', 2''),</claim-text>
<b>characterized in that</b> the connecting means (4, 4', 4'') is adapted to a PET drinks bottle (6) with a standard closure-cap thread (10) and with a bearing collar (14) in the region of the bottleneck opening, and <b>in that</b> the connecting means (4, 4', 4''), for this purpose, has a threaded bore (4') into which the standard closure-cap thread (10) of a PET bottle (6) can be screwed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bearing element according to Claim 1, <b>characterized in that</b> its bearing surface (3) at the top, as a seat surface, shelf and/or table top, is essentially horizontal and planar.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bearing element according to Claim 2, <b>characterized in that</b>, in particular in the region of the bearing surface, it has at least three shaped or<!-- EPO <DP n="9"> --> moulded elements for interacting in a form-fitting manner with the bottle base of a second bearing element which is stacked on top and has at least three bottles fitted on its underside.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bearing element according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> at least one surface, in particular its bearing surface, is configured as a picture carrier and/or advertising medium.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bearing element according to Claim 4, <b>characterized in that</b> at least one surface, in particular its bearing surface, has a mount for an object on special promotion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bearing element according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> it is injection moulded at least in part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bearing device having a bearing element according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the at least one connecting means (4, 4', 4'') is connected to a respective bottle (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Corps de support (2, 2', 2") pour des objets et/ou des personnes pour former un dispositif de support (8, 8', 8"), comprenant
<claim-text>- une surface de support supérieure (3) et</claim-text>
<claim-text>- au moins un moyen de connexion (4, 4', 4") qui est adapté pour créer une connexion détachable, essentiellement rigide du corps de support (2, 2', 2") à une bouteille (6) respective dans la région de son goulot en tant qu'élément porteur/de support du corps de support (2, 2', 2"),</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b> le moyen de connexion (4, 4', 4") est adapté à une bouteille de boisson en PET (6) avec un filet de capuchon de fermeture normé (10) et avec un col de support (14) dans la région du goulot, et <b>en ce que</b> le moyen de connexion (4, 4', 4") présente à cet effet un alésage fileté (4') pour le vissage du filet de capuchon de fermeture normé (10) d'une bouteille (6) en PET.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Corps de support selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> sa surface de support supérieure (3) en tant que surface d'appui, planche de rayonnage, et/ou surface de table, est essentiellement horizontale et plane.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Corps de support selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>il présente notamment dans la région de la surface de support au moins trois éléments moulés pour la coopération par engagement positif avec le fond de la bouteille d'un deuxième corps de support empilé par-dessus ayant au moins trois bouteilles montées du côté inférieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Corps de support selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une surface, notamment sa surface de support, est configurée en tant que support d'image et/ou publicitaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Corps de support selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une surface, notamment sa surface de support, présente une fixation pour un objet présenté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Corps de support selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est au moins en partie moulé par injection.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de support comprenant un corps de support selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'au moins un moyen de connexion (4, 4', 4") est connecté à une bouteille (6) respective.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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