TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handrolleneinrichtung zum Entfernen und/oder
Aufnehmen und/oder Auftragen von Flüssigkeiten, wie Wasser, Farbe oder dergleichen,
von beziehungsweise auf Untergründe/n mit einem Stielprofilbereich, einem Achsenprofilbereich,
einem Umlenkprofilbereich, der zwischen Stielprofilbereich und Achsenprofilbereich
verläuft, und einer drehbar an dem Achsenprofilbereich gelagerten Rolleneinrichtung.
[0002] Derartige Handrollenvorrichtungen werden in vielfältigen Ausführungsformen in Haushalten
zu Reinigungszwecken und/oder Farbauftragungszwecken eingesetzt.
STAND DER TECHNIK
[0003] In dem deutschen Gebrauchsmuster DE-GM 73 33 567 ist ein Schwamm mit stielartigem
Griff offenbart, wobei der Schwammkörper zwischen jeweils endseitig mit dem Außenbeziehungsweise
Innenteil befestigten Halteelementen gehalten wird und durch Verschieben des Außen-
und Innenteils zusammendrückbar ist. Das Zusammendrücken des Schwammkörpers erfolgt
gegen die Kraft einer Druckfeder. Der Schwamm selbst ist nicht drehbar ausgebildet.
In dem Schwammkörper ist zumindest eine Ausnehmung vorhanden, in die ein Reinigungsmittel
einbringbar ist, das sich unter Einwirkung von Wasser allmählich auflöst. Dadurch
muss Reinigungsmittel nicht direkt in das Reinigungswasser gegeben werden.
[0004] In der DE-OS 1 503 886 ist ein Doppelschwamm-Handwischgerät beschrieben, das am unteren
Ende seines Wischerstieles seitlich schwenkbar verbundene Schenkel aufweist, die an
ihren Enden waagerecht zueinanderstehende runde kurze Abkantungen oder Bolzen haben,
die sowohl als Presselemente als auch Schwammhalter dienen. Mittels dieser Presselemente
ist der Schwamm zusammendrückbar. Der Schwamm ist dabei rechteckig ausgebildet und
eine Drehbarkeit des Schwammes ist nicht gegeben.
[0005] Die britische Patentschrift GB-PS 704 348 offenbart eine Vorrichtung zum Ausbringen
von Schwämmen, wobei der eigentliche Schwammkörper zwischen zwei aufeinanderzubewegbare
Platten angeordnet ist. Eine Drehbarkeit des Schwammkörpers ist bei dieser Konstruktion
nicht möglich.
[0006] Die US-PS 3,171,152 offenbart eine Handreinigungsvorrichtung mit einem dreieckförmig
ausgebildeten Schwammkörper. Durch manuelles Verschieben einer Druckscheibe in axialer
Richtung kann der Schwammkörper zusammengepresst und damit die von ihm aufgenommene
Flüssigkeit aufgetragen werden. Eine Drehbarkeit des Schwammkörpers infolge seiner
dreieckförmigen Ausbildung ist nicht möglich.
[0007] Die US-PS 3,374,498 offenbart einen viereckförmigen Schwammkörper, der über eine
spezielle auf einem Stiel verschieblich gelagerten Verschiebeeinheit mit flexibler
Wandung durch eine Druckplatte auf eine feststehende Druckplatte hin verschoben werden
kann, wodurch der dazwischen angeordnete Schwammkörper ausgepresst wird.
[0008] In der BE 55652 ist eine Farbauftragswalze beschrieben, die ein Farbreservoir aufweist.
In der Walzenwand sind Aussparungen vorhanden, die durch Klappen verschließbar sind.
Auf der Drehachse ist eine Manschette vorhanden, die über Schwingarme mit Verschlussklappen
verbunden ist. Die Manschette kann von außen her über eine Zugseilvorrichtung axial
verschoben werden, wodurch über die Schwingarme die Klappen sich bewegen und die Aussparungen
der Walzenwand zum Durchlassen von Farbe geöffnet wird.
[0009] In der FR 1100842 ist eine Farbauftragsvorrichtung beschrieben, bei der über eine
formschlüssig ausrückbare Kupplung das Drehteil lösbar arretiert werden kann.
[0010] Eine andere bekannte Handrollevorrichtung ist in der US-A-2873462 beschrieben.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0011] Ausgehend von dem genannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die
Aufgabe zugrunde, eine Handrollenvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben,
die einfach und funktionell aufgebaut ist, wirtschaftlich hergestellt werden kann,
einfach bedienbar ist und mit einfachen Maßnahmen auf den jeweiligen Einsatzzweck
eingestellt werden kann, sei es, dass Flüssigkeit aufgebracht werden soll, dass Flüssigkeit
aufgenommen werden soll oder dass die Vorrichtung als Wisch- oder Putzvorrichtung
eingesetzt werden soll.
[0012] Die erfindungsgemäße Handrollenvorrichtung ist durch die Merkmale des unabhängigen
Anspruchs 1 gegeben.
[0013] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0014] Die erfindungsgemäße Handrollenvorrichtung ist demgemäß dadurch gekennzeichnet, dass
der Achsenprofilbereich von einem in Achsenlängsrichtung sich erstreckenden elastischen
Schwammkörper umgeben ist, im Achsenprofilbereich innenseitig im Übergangsbereich
vom Achsenprofilbereich zum Umlenkprofilbereich eine erste Läufereinheit angeordnet
ist, auf der der ersten Läufereinheit gegenüberliegenden äußeren Stirnseite der Rolleneinrichtung
eine zweite Läufereinheit vorhanden ist, die längsverschieblich an dem Achsenprofilbereich
drehbar gelagert ist, auf die zweite Läufereinheit eine flexible Zugeinrichtung einwirkt,
die innerhalb des Achsenprofilbereichs, des Überleitungsprofilbereichs und des Stielprofilbereichs
angeordnet ist und bei deren Beaufschlagung mittels einer Verschiebeeinheit oder eines
Aggregats eine axiale Längsverschiebung der zweiten Läufereinheit und damit ein axiales
Zusammendrücken des Schwammkörpers erfolgt.
[0015] Eine besonders bevorzugte konstruktiv einfach ausgestaltete Weiterbildung zeichnet
sich dadurch aus, dass die zweite Läufereinheit an einer zweiten drehfest und längsverschieblich
an dem Achsenprofilbereich gelagerten Drehlagereinheit angeschlossen ist, an die die
Zugeinrichtung angeschlossen ist.
[0016] Gemäß einer ersten erfindungsgemäßen Variante zeichnet sich die Handrollenvorrichtung
demgemäß dadurch aus, dass Blockiermittel zum wahlweisen Ent- beziehungsweise Verriegeln
der Drehbewegung der Rolleneinrichtung vorhanden sind. Durch diese Maßnahme kann eine
üblicherweise zum Aufbringen von Flüssigkeit, insbesondere Farbe, gedachte Handrollenvorrichtung
auch als Wisch- beziehungsweise Putzwerkzeug eingesetzt werden.
[0017] Dabei können die Blockiermittel beispielsweise manuell oder von einem von einer Bedienperson
beaufschlagbaren ersten Aggregat betätigbar sein. Bevorzugt ist das Aggregat als Elektromotor
ausgebildet.
[0018] Eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung, die wirtschaftlich hergestellt
werden kann und eine dauerhaft zuverlässige Funktion gewährleistet, zeichnet sich
dadurch aus, dass an der Rolleneinrichtung zumindest an einer Stirnseite eine erste
Läufereinheit angeschlossen ist, die drehbar an dem Achsenprofilbereich gelagert ist
und eine erste Profilquerschnittskontur aufweist und im Bereich der ersten Läufereinheit
eine drehfeste Blockiereinheit mit einer entsprechenden Gegenprofilquerschnittskontur
vorhanden ist, wobei zum Verriegeln die erste Profilquerschnittskontur der ersten
Läufereinheit mit der Gegenprofilquerschnittskontur der Blockiereinheit formschlüssig
lösbar in Eingriff bringbar ist.
[0019] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste
Läufereinheit einen umlaufenden Flansch aufweist und die erste Profilquerschnittskontur
zumindest eine Ausnehmung, insbesondere umfangmäßig in einem vorgegebenen Raster vorhandene
Ausnehmungen, besitzt und die Gegenprofilquerschnittskontur der Blockiereinheit eine
Vorsprungeinheit aufweist, die je nach Drehwinkelstellung der ersten Läufereinheit
mit der oder einer ihrer Ausnehmung/en in Eingriff bringbar ist.
[0020] Alternativ kann die Vorsprungeinheit an einem in Verbeziehungsweise Entriegelungsposition
arretierbaren Schwenkhebel angeordnet sein, der entweder mit der Hand oder bei einer
Handrollenvorrichtung mit langem Stiel mit dem Fuß bedient werden kann.
[0021] Eine bevorzugte Ausgestaltung, die konstruktiv besonders einfach ist, eine dauerhaft
zuverlässige Funktion gewährleistet und gleichzeitig einfach bedienbar ist, zeichnet
sich dadurch aus, dass die erste/zweite Drehlagereinheit als an dem Achsenprofilbereich
drehfest angeordnete Nabeneinheit ausgebildet ist. Dabei kann in besonders vorteilhafter
Weise eine weitere Ausführungsvariante umgesetzt werden, die sich dadurch auszeichnet,
dass ein schwenkbarer Arretierhebel vorhanden ist, der direkt auf die erste Läufereinheit
einwirkt und mittels dessen Schwenkbewegung die erste Profilquerschnittskontur der
ersten Läufereinheit mit der Gegenprofileinheit der Blockiereinheit außer Eingriff
bringbar ist.
[0022] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung, die wirtschaftlich hergestellt werden kann,
zeichnet sich dadurch aus, dass der Stielprofilbereich, der Überleitungsprofilbereich
und der Achsenprofilbereich als ein einstückiges Hohlprofil ausgebildet sind, wobei
die Zugeinrichtung beziehungsweise der Bowdenzug bevorzugt innerhalb des Hohlprofils
angeordnet ist, sodass er gegen mechanische Beschädigung, Verschmutzung oder dergleichen
Einwirkungen, die seine Funktion beeinträchtigen können, absolut zuverlässig geschützt
ist.
[0023] Dabei ist der Anschluss der Läufereinheit und der Drehlagereinheit bevorzugt flüssigkeitsdicht
ausgebildet, sodass die drehbeweglichen Teile dauerhaft zuverlässig vor Verschmutzung
geschützt sind.
[0024] Der Anschluss der zweiten Läufereinheit beziehungsweise der zweiten Drehlagereinheit
an die Läuferwalze kann lösbar ausgebildet sein, sodass die Läuferwalze problemlos
ausgetauscht werden kann.
[0025] Ein sehr wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Handrollenvorrichtung besteht
darin, dass sie wirtschaftlich und zeitsparend als Putzwerkzeug eingesetzt werden
kann. Bei arretierter Rolleneinrichtung wird über den zu putzenden Untergrund gewischt.
Ist nun das Schmutzaufnahmevolumen des Schwammkörpers, in dem Bereich, in dem er mit
dem Untergrund in Kontakt steht, erschöpft, wird die Rolleneinrichtung in einfacher
Art und Weise entriegelt, dann um beispielsweise 45° (Altgrad) weiter gedreht und
anschließend wieder verriegelt. Daran anschließend kann der Putzvorgang weiter fortgesetzt
werden. Dieses Vorgehen kann insgesamt achtmal wiederholt werden, bis praktisch die
gesamte Umfangskontur des Schwammkörpers mit Schmutz gesättigt ist. Erst dann ist
es erforderlich, den Schwammkörper in ein Wasserbehältnis einzutauchen und anschließend
zu Säuberungszwecken diesen zusammenzudrücken.
[0026] Die Zugeinrichtung kann auch in einfacher Art und Weise als Zugseil ausgebildet sein,
jedoch müssen hierzu Umlenkrollen innerhalb der Profilbereiche vorhanden sein, insbesondere
im Umlenkprofilbereich.
[0027] Um eine dauerhaft zuverlässige Funktion zu gewährleisten, bei der die Ausfahrbewegung
des Schwammkörpers nach dem Zusammendrücken vorteilhaft unterstützt wird, zeichnet
sich dadurch aus, dass zwischen der ersten Läufereinheit und der zweiten Läufereinheit
eine erste elastische Einheit, insbesondere Spiralfeder, angeordnet ist.
[0028] Darüber hinaus kann auch zwischen der ersten Drehlagereinheit und der zweiten Drehlagereinheit
eine zweite elastische Einheit, insbesondere Spiralfeder, angeordnet sein.
[0029] Konstruktiv besonders vorteilhaft ist es, gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung,
die Handrollenvorrichtung so auszubilden, die erste Drehlagereinheit und/oder die
zweite Drehlagereinheit als an dem Achsenprofilbereich drehfest und längsverschieblich
gelagerte Nabeneinheit ausgebildet ist.
[0030] Dabei zeichnet sich die Handrollenvorrichtung erfindungsgemäß dadurch aus, dass die
Nabeneinheit eine nach innen weisende Führungsvorsprungeinheit aufweist, die in einen
im Achsenprofilbereich vorhandenen axial verlaufenden Schlitz eingreift und an der
die Zugeinrichtung beziehungsweise der Bowdenzug verankert ist.
[0031] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Handrollenvorrichtung
zeichnet sich dadurch aus, dass der Achsenprofilbereich teleskopierbar ausgebildet
ist, sodass beim Zusammendrücken des Schwammkörpers kein überstehender Achsenprofilbereich
vorhanden ist.
[0032] In einer alternativen Ausgestaltung ist der Überleitungsprofilbereich nicht als gebogenes
Hohlprofil sondern als Gehäuseprofil ausgebildet, wodurch in vorteilhafter Art und
Weise die Möglichkeit eröffnet wird, in diesem Aggregate und/oder Umlenkeinheiten
für eine Zugeinrichtung unterzubringen.
[0033] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsvariante, die eine besonders einfache Bedienung
ermöglicht, zeichnet sich dadurch aus, dass die Verschiebeeinheit als im Stielprofilbereich
lösbar arretierbar angeordneter Handgriff ausgebildet ist.
[0034] Um die zum Zusammendrücken des Schwammkörpers erforderliche Kraft zu reduzieren,
zeichnet sich eine bevorzugte Ausgestaltung dadurch aus, dass eine dritte elastische
Einheit, die insbesondere als Spiralfeder ausgebildet ist, vorhanden ist, die die
Verschiebeeinheit beziehungsweise den Handgriff unter Zugbeanspruchung setzt, derart,
dass die benötigte Zugkraft zum Ausdrücken des Schwammkörpers verringert wird.
[0035] Sämtliche Profilbereiche können aus Kunststoff oder Metall bestehen. Der elastische
Schwammkörper ist bevorzugt als Viskoseschwamm ausgebildet, der bezüglich seiner flüssigkeitsaufnehmenden
Wirkung sehr gute Ergebnisse erzielt.
[0036] Eine besonders einfach zu handhabende Rollenvorrichtung zeichnet sich dadurch aus,
dass der Stielprofilbereich im Wesentlichen rechtwinklig zum Achsenprofilbereich angeordnet
ist.
[0037] In einer alternativen Ausgestaltung ist auch die erste Läufereinheit in längsverschieblicher
Richtung zur zweiten Läufereinheit hin ausgebildet, sodass ein Zusammenpressen des
Schwammkörpers auch von dieser Seite her erfolgen kann.
[0038] Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den
Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele.
Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden,
insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
[0039] Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben
werden im Folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben
und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können
einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt
werden.
Es zeigen:
- Fig. 1
- schematische Darstellung einer Handrollenvorrichtung mit einem zusammendrückbaren
Schwammkörper,
- Fig. 2
- schematische Darstellung mit über Pfeilen zugeordneten Querschnitts- beziehungsweise
Ansichtsdarstellungen eines ersten Ausführungsbeispiels einer Handrolleneinrichtung
mit zusammendrückbarem Schwammkörper und einer ersten Ausführungsform einer Blockiereinheit,
- Fig. 3
- zugehöriger Schwammkörper für die Vorrichtung nach Fig. 2 im Längsschnitt und in einer
Seitenansicht,
- Fig. 4
- schematische ausschnittsweise Seitenansicht einer Ausführungsform des Stielbereiches
der Handrollenvorrichtung gemäß Fig. 2,
- Fig. 5
- schematische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels einer Handrollenvorrichtung
mit zusammendrückbarem Schwammkörper und einer dritten Ausführungsform einer Blockiereinheit,
- Fig. 6
- schematische Darstellung des Details A gemäß Fig. 5,
- Fig. 7 a, b, c
- schematische Querschnitts- und Längsschnittsdarstellung einer Drehlagereinheit gemäß
der Vorrichtung nach Fig. 5, die gleichzeitig als Blockiereinheit ausgebildet ist,
- Fig. 8 a, b, c
- schematische Querschnitts- und Längsschnittsdarstellung einer an der Drehlagereinheit
gemäß Fig. 7 drehbar gelagerten Läufereinheit, die zu Blockierzwecken formschlüssig
mit der Drehlagereinheit in Eingriff bringbar ist,
- Fig. 9
- schematische Detailschnittdarstellung des Details B gemäß Fig. 5,
- Fig. 10 a, b, c
- schematische Ansichten zweier im Bereich eines Handgriffs eingesetzter Spannringe,
- Fig. 11 a, b, c
- schematische Längs- und Querschnitte einer Handgriffeinheit, die aufspreizbar ist,
- Fig. 12 a, b, c,
- d schematische Abwinklungsseitenansicht und Querschnittsdarstellung eines Spreizhebels
für den Handgriff gemäß Fig. 11 a, b, c,
- Fig. 13
- schematische Schnittdarstellung durch ein viertes Ausführungsbeispiel einer Handrollenvorrichtung
mit zusammendrückbarem Schwammkörper und einer vierten Ausführungsform einer Blockiereinheit,
- Fig. 14
- schematische Schnittdarstellung der Handrollenvorrichtung gemäß Fig. 13 unter Einsatz
eines Aggregats,
- Fig. 15
- schematische Schnittdarstellung einer Handrollenvorrichtung mit kurzem Stielbereich
unter Einsatz eines Aggregats,
- Fig. 16 a, b
- schematische Schnittdarstellung der Handrollenvorrichtung gemäß Fig. 2 in verschiedenen
Zusammendrückzuständen des Schwammkörpers zum Einbringen von Flüssigkeit in ein Behältnis,
- Fig. 17
- schematische Schnittdarstellung des Einsatzes einer Handrollenvorrichtung gemäß Fig.
5, bei der Flüssigkeit von einem Behältnis in ein zweites Behältnis mittels der Handrollenvorrichtung
verbracht wird,
- Fig. 18
- schematische Schnittdarstellung durch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Handrollenvorrichtung
mit einem zusammendrückbaren Schwammkörper und einer Blockiereinheit, wobei zwischen
dem Stielprofilbereich und dem Achsenprofilbereich der Handrollenvorrichtung ein Gehäuseprofil
angeordnet ist und das Zusammendrücken beziehungsweise Blockieren manuell erfolgt,
- Fig. 19
- schematische Darstellung des Details D gemäß Fig. 18,
- Fig. 20
- schematische Querschnittsdarstellung des Details D gemäß Fig. 18, wobei jedoch Aggregate
zum Zusammendrücken beziehungsweise Blockieren des Schwammkörpers verwendet werden,
- Fig. 21
- schematische Seitenansicht in durchsichtiger Darstellung in Pfeilrichtung S gemäß
Fig. 20,
- Fig. 22
- schematische Draufsicht auf eine Federarretiereinheit zum Arretieren des Schwenkhebels
der ersten Blockiereinheit gemäß Fig. 2,
- Fig. 23
- schematische Schnittdarstellung durch das Detail C gemäß Fig. 2 und
- Fig. 24
- schematische Detailschnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Handrollenvorrichtung,
ähnlich der von Fig. 5, bei der jedoch zu Blockierzwecken ein Arretierhebel eingesetzt
wird, der auf eine Läufereinheit wirkt.
WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG
[0040] In Figur 1 ist schematisch eine Handrollenvorrichtung 100 im Schnitt dargestellt,
die eine drehbare Rolleneinrichtung 20 mit einem elastischen zylindrischen Schwammkörper
60 aufweist, wobei der Schwammkörper 60 zusammendrückbar ist.
[0041] Die Funktionsweise des Zusammendrückens wird im Folgenden im Prinzip beschrieben.
[0042] Die Handrollenvorrichtung 100 weist einen geradlinigen Stielprofilbereich 12, einen
daran anschließenden Überleitungsprofilbereich 14, der zunächst schräg nach unten
und anschließend um ca. 180° (Altgrad) gekrümmt verläuft, und einen an den Überleitungsprofilbereich
14 anschließenden geradlinigen Achsenprofilbereich 16 auf. Die Profilbereiche 12,
14, 16 werden durch ein einstückiges gebogenes Rundrohrprofil gebildet. Der Achsenprofilbereich
16 ist im Wesentlichen senkrecht zum Stielprofilbereich 12 vorhanden. In dem Übergangsbereich
zwischen dem Überleitungsprofilbereich 14 und dem Achsenprofilbereich 16 ist eine
erste Drehlagereinheit 24 drehfest an dem Achsenprofilbereich 16 vorhanden, auf der
eine erste Läufereinheit 22 drehbar gelagert ist. Die erste Läufereinheit 22 besitzt
einen überstehenden umlaufenden Flansch 30, der stirnseitig am Schwammkörper 60 anliegt.
Weiterhin sind an dem Flansch 30 Fixierdorne 31 in Richtung zum Schwammkörper 60 hin
angeformt, die den Schwammkörper an der ersten Läufereinheit 22 fixieren. Auf die
Fixierdorne kann auch verzichtet werden.
[0043] An dem gegenüberliegenden Außenendbereich des Achsenprofilbereichs 16 ist drehfest
eine zweite Drehlagereinheit 28 vorhanden, die in axialer Richtung längsverschieblich
vorhanden ist und auf der eine zweite Läufereinheit 26 mit einem umlaufenden Flansch
30 drehbar gelagert ist. Durch diese Ausbildung ist eine Drehbarkeit der Rolleneinrichtung
20 um den Achsenprofilbereich 16 dauerhaft zuverlässig gewährleistet.
[0044] Die Zusammendrückbarkeit des Schwammkörpers 60, der bevorzugt als Viskoseschwamm
ausgebildet ist, wird durch folgende Bauteile gewährleistet. Am Stielprofilbereich
12 ist längsverschieblich eine Verschiebeeinheit 96.1 vorhanden, die als Handgriff
76 ausgebildet ist. Der Handgriff 76 kann bis zu einer Anschlageinheit 78 nach unten
verschoben werden. Innerhalb des Stielprofilbereiches 12, des Überleitungsprofilbereiches
14 und des Achsenprofilbereiches 16 ist ein flexibles Zugelement 70 angeordnet, das
als Bowdenzug 70 ausgebildet ist. Das eine Ende des Seiles des Bowdenzuges 70 ist
an dem Handgriff 76 verankert. Das eine Ende der Umhüllung des Bowdenzuges 70 liegt
an der Anschlageinheit 78 an. Das andere Ende des Seiles des Bowdenzuges 70 ist an
der zweiten Drehlagereinheit 28 verankert. Das andere Ende der Umhüllung des Bowdenzuges
70 ist an der ersten Drehlagereinheit 24 angeschlossen. Zwischen der ersten Läufereinheit
22 und der zweiten Läufereinheit 26 ist eine erste elastische Einheit 56 angeordnet,
die als Schraubenfeder ausgebildet ist. Auf die erste Drehlagereinheit kann auch verzichtet
werden. In diesem Fall ist die erste Läufereinheit direkt am Achsenprofilbereich drehbar
gelagert.
[0045] Wird nun der Handgriff 76 in Pfeilrichtung Z1 entlang des Stielprofilbereiches 12
nach oben gezogen, wird diese Verschiebung über den Bowdenzug 70 auf die zweite Drehlagereinheit
28 und damit auch auf die zweite Läufereinheit 26 übertragen, sodass diese sich in
Pfeilrichtung Z2 bewegen und entgegen der Wirkung der ersten elastischen Einheit 56
und der Elastizität des Schwammkörpers 60 diesen zusammendrücken, sodass zuvor aufgenommene
Flüssigkeit im Schwammkörper 60 aus diesem gepresst wird.
[0046] Wird nach dem Zusammendrücken des Schwammkörpers 60 der Handgriff 76 losgelassen,
so weitet sich der Schwammkörper 60 aufgrund seiner elastischen Materialeigenschaft
und mit Unterstützung der elastischen Einheit 56 wieder auf, sodass der Handgriff
76 bis zum Anschlagen an die Anschlageinheit 78 nach unten verschoben wird. In diesem
Zustand ist der Schwammkörper 60 vollständig entspannt und kann zur weiteren Flüssigkeitsaufnahme
oder sonstigen Reinigungszwecken eingesetzt werden.
[0047] In Figur 3 ist eine erste konstruktive Ausführungsvariante einer Handrollenvorrichtung
10.1 dargestellt, die obiges Prinzip umsetzt. Gleiche Bauteile tragen dasselbe Bezugszeichen
und werden nicht nochmals erläutert.
[0048] Die erste und zweite Läufereinheit 22, 26 sind topfförmig mit überstehendem Flansch
30 ausgebildet, wobei innerhalb des Topfes die erste beziehungsweise zweite Drehlagereinheit
24, 28 angeordnet ist. Die Drehlagereinheiten 24, 28 sind als Nabeneinheiten ausgebildet.
Die zweite Drehlagereinheit 28 weist eine nach innen weisende Führungsvorsprungeinheit
62 auf, die in einem im Achsenprofilbereich 16 vorhandenen Schlitz 64 eingreift und
die gleichzeitig zur Verankerung des Seiles des Bowdenzuges 70 dient. Somit bildet
die zweite Drehlagereinheit 28 das Drehlager für die zweite Läufereinheit und ist
einerseits drehfest und andererseits längsverschieblich an dem Achsenprofilbereich
16 vorhanden.
[0049] Unterstützend kann zwischen der ersten Drehlagereinheit 24 und der zweiten Drehlagereinheit
28 eine zweite elastische Einheit 58, die als bevorzugt als Schraubenfeder ausgebildet
ist, vorhanden sein.
[0050] Die Verschiebeeinheit 96.1 ist als Hülseneinheit um den Stegprofilbereich 12 herum
ausgebildet und besitzt eine nach innen weisende Vorsprungeinheit 102, an der das
eine Seilende des Bowdenzuges 70 verankert ist. Die Vorsprungeinheit 102 ist innerhalb
eines an dem Stegprofilbereich 12 vorhandenen Schlitzes 104 geführt.
[0051] In einer in Figur 4 schematisch dargestellten Ausführungsvariante besitzt der Schlitz
104 rasterförmig beabstandet angeordnete Querausnehmungen 106, in die die Vorsprungeinheit
102 formschlüssig in Eingriff bringbar ist, sodass die Verschiebeeinheit 96.1 in einer
nahezu beliebigen Position an dem Stielprofilbereich 12 arretiert werden kann.
[0052] Zur Reduzierung des Kraftaufwandes zum Ausdrücken des Schwammkörpers 60 ist gemäß
einer bevorzugten Ausführungsvariante zwischen der Verschiebeeinheit 16.1 und dem
oberen Endbereich des Stielprofilbereiches 12 eine dritte elastische Einheit 66, die
bevorzugt als Schraubenfeder ausgebildet ist, vorhanden, die die Verschiebeeinheit
26.1 im an die Anschlageinheit 78 anschlagenden Zustand unter Zugbeanspruchung setzt.
[0053] In Figur 3 ist der elastische Schwammkörper 60 in einem Längsschnitt und einer Seitenansicht
dargestellt. Der zylindrischen Umfangskontur ist eine Wellenkontur 108 überlagert.
Der Schwammkörper 60 besitzt weiterhin eine durchgehende zylindrische Innenausnehmung
61. In dieser Innenausnehmung 61 ist der Achsenprofilbereich 16 mit erster elastischer
Einheit 56 angeordnet.
[0054] Die Handrollenvorrichtung 10.1 besitzt weiterhin eine Blockiereinheit mittels derer
die Drehbewegung der Rolleneinrichtung 20 wahlweise ver- oder entriegelt werden kann.
Die Blockiereinheit weist einen Schwenkhebel 36 auf, der als U-Bügel ausgebildet ist
und dessen Stegendbereiche um eine Drehachse 37 senkrecht zur Achsenrichtung des Achsenprofilbereiches
16 drehbar angeordnet ist. Der Schwenkhebel 36 ist von einer Verriegelungsposition
in eine Entriegelungsposition um die Drehachse 37 schwenkbar, wobei die Entriegelungsposition
in Figur 2 gestrichelt dargestellt ist. An dem Schwenkbügel 36 ist ein geneigt zu
der Längsachse des Schwenkbügels 36 angeordnetes Kragelement 39 vorhanden, an dessen
freiem Ende eine Vorsprungeinheit 32 angeformt ist. Gleichzeitig weist die erste Läufereinheit
22 vier in Umfangsrichtung um 90° (Altgrad) versetzte durchgehende Ausnehmungen 34
in ihrem Flansch 30 auf, in die die Vorsprungeinheit 32 je nach Positionierung formschlüssig
in Eingriff bringbar ist. Zum Blockieren der Rolleneinrichtung 20 wird der Schwenkhebel
36 von den Entriegelungsposition (gestrichelte Darstellung) in die Verriegelungsposition
(durchgezogene Darstellung) verschwenkt. Trifft die Vorsprungeinheit 32 nicht auf
eine Ausnehmung 34, so liegt diese zunächst aufgrund der geneigten Anordnung des Kragelements
elastisch drückend an der Außenfläche des Flansches 30 an. Durch geringfügige Drehung
der Rolleneinrichtung 20 kann die Vorsprungeinheit 32 mit einer Ausnehmung 34 zur
Deckung gebracht werden, sodass die Vorsprungeinheit 32 dann in die Ausnehmung 34
einrastet und der blockierte Zustand gegeben ist, da sich dann die erste Läufereinheit
22 nicht mehr drehen kann.
[0055] Die Fixierung des Schwenkhebels 36 in Ent- beziehungsweise Verriegelungsposition
(Detail C in Figur 2) ist in den Figuren 22 beziehungsweise 23 näher dargestellt.
Der bügelförmig ausgebildete Schwenkhebel 36 umgreift den Überleitungsprofilbereich
14. Auf dem Überleitungsprofilbereich 14 ist außenseitig eine Klemmfedereinheit 35
angeschlossen, deren eines Ende 47 die Außenwandung des Überleitungsprofilbereichs
14 untergreift und deren anderes Ende 48 mittels einer Schraube 49 außenseitig an
dem Überleitungsprofilbereich 14 befestigt ist. Zwischen der Außenwandung des Überleitungsprofilbereichs
14 und der Innenwandung der Klemmfedereinheit 35 ist ein Steg des Schwenkhebels 36
angeordnet. In der Entriegelungsposition 67 und in der Verriegelungsposition 68 ist
der Abstand zwischen Klemmfedereinheit 35 und Überleitungsprofilbereich 14 geringfügig
größer gewählt als der Durchmesser des einen Bügels des Schwenkhebels 36. Zwischen
beiden Positionen 67, 68 ist der Abstand kleiner gewählt, sodass der Schwenkhebel
nur unter Aufbringung einer Kraft von der einen in die andere Position geschwenkt
werden kann (Pfeil S), das heißt eine zuverlässige Arretierung der jeweilig gewünschten
Position gewährleistet ist.
[0056] Die in Figur 5 dargestellte dritte Ausführungsvariante einer Handrollenvorrichtung
10.3 arbeitet zum Zusammendrücken des Rollenkörpers 20 nach demselben Prinzip wie
die oben beschriebenen Vorrichtungen, jedoch wird die Blockierwirkung in anderer Art
und Weise erzeugt und die Verschiebeeinheit 96 ist andersartig ausgebildet.
[0057] Die Blockierwirkung wird dadurch erzeugt, dass die erste Läufereinheit 22.1, 26.1
mit der ersten und/oder zweiten Drehlagereinheit 24.1, 28.1 formschlüssig in Eingriff
gebracht wird. In Figur 10 ist die erste Läufereinheit 22.1 dargestellt. Anstelle
der Dorne weist die Läufereinheit 22.1 nach innen weisende, umfangsmäßig um 90° (Altgrad)
verteilt am Flansch 30 angeformte Wandelemente 63 auf, die entsprechende im Schwammkörper
60 vorhandene Ausnehmungen eingreifen. Im Topfgrund der Läufereinheit 22.1 sind umfangsmäßig
rasterförmig vorhandene Vorsprungeinheiten 41 angeformt.
[0058] In dem Topfbereich der ersten Läufereinheit 22.1 ist die erste Drehlagereinheit 24.1
angeordnet, die in Figur 9 dargestellt ist. Sie weist auf der den Rastvorsprüngen
41 zugewandten Seite entsprechende Rastausnehmungen 43 auf, in die die Rastvorsprünge
41 durch eine Relativverschiebung beider Bauteile formschlüssig in Eingriff gebracht
werden können, sobald die Drehstellung beider Bauteile entsprechend übereinstimmt.
Die zweite Läufereinheit 26.1 beziehungsweise die zweite Drehlagereinheit 28.1 ist
entsprechend ausgebildet. Im Gegensatz zur ersten Drehlagereinheit 24.1 ist die zweite
Drehlagereinheit 28.1 längsverschieblich am Achsenprofilbereich 16 gelagert. Auch
diese Drehlagereinheiten besitzen eine nach innen weisende angeformte Vorsprungeinheit
62, die in den Schlitz 64 des Achsenprofilbereichs 16 eingreift und an der im Falle
der zweiten Drehlagereinheit 28.1 das Seil des Bowdenzuges 70 verankert ist.
[0059] Ist der Schwammkörper 60 in entspanntem Zustand, stehen die Rastvorsprünge 41 der
Läufereinheiten 22.1 beziehungsweise 26.1 mit den Rastausnehmungen 43 der ersten Drehlagereinheit
24.1 beziehungsweise 28.1 außer Eingriff, das heißt eine Drehung der Rolleneinrichtung
20 ist möglich.
[0060] Soll die Blockierwirkung erzeugt werden, wird die Verschiebeeinheit 96 um das Maß
B (siehe Figur 5) nach oben verschoben, wobei diese Verschiebebewegung über den Bowdenzug
70 auf die zweite längsverschiebliche Drehlagereinheit 28.1 übertragen wird. Dadurch
kommt es zunächst zu einer Relativverschiebung zwischen der zweiten Drehlagereinheit
28.1 und der zweiten Läufereinheit 26.1, sodass die Rastvorsprünge 41 der zweiten
Läufereinheit 26.1 gegebenenfalls unter geringfügiger gleichzeitiger Drehung der Rolleneinrichtung
20 in die Rastausnehmungen 43 der zweiten Drehlagereinheit 28.1 formschlüssig eingreifen.
In diesem Zustand ist die drehfeste zweite Drehlagereinheit 28.1 formschlüssig mit
der zweiten Läufereinheit 26.1 gekoppelt, das heißt eine Drehung der Rolleneinrichtung
20 ist nicht mehr möglich.
[0061] Im Innenbereich ist außenseitig im Überleitungsprofilbereich 14 ein elastisches Federelement
45, das als umfangsmäßig vorhandene Schraubenfeder ausgebildet ist, vorhanden, das
sich an dem Überleitungsprofilbereich 14 über eine Vorsprungeinheit 53 und über eine
verschiebbare Scheibe 46 an dem Stirnbereich der ersten Läufereinheit 22.1 abstützt.
Beim Verschieben der Verschiebeeinheit 96 um das Maß V (Figur 5) nach oben kommen
auch die Rastvorsprünge 41 und die Rastausnehmungen 43 der ersten Läufereinheit 22.1
beziehungsweise der ersten Drehlagereinheit 24.1 in Eingriff. Mittels dem Federelement
45 ist es möglich, die benötigte Kraft zum Verschieben der Verschiebeeinheit 96 einzustellen.
Dies geschieht in einfacher Art und Weise durch Drehen der Schraubenfeder 45. Das
Federelement 45 bewirkt, dass beim Entsperren die erste Läufereinheit 22.1 mit der
Drehlagereinheit 24.1 außer Eingriff kommt, da ihre Federkraft größer ist als die
Federkraft der zwischen den Läufereinheiten 22.1, 26.1 angeordneten ersten elastischen
Einheit 56.
[0062] Es ist auch möglich, dass die Blockierung nur auf einer Stirnseite der Rolleneinrichtung
erfolgt. So kann beispielsweise die erste Drehlagereinheit als normale feststehende
Einheit ausgebildet sein, auf der die erste Läufereinheit drehbar angeordnet ist.
Das Federelement 45 kann dann vollständig entfallen.
[0063] Im Stielprofilbereich 12 ist unterhalb der Verschiebeeinheit 96 eine Vorschalthülse
55 angeschlossen, die einerseits als unterer Anschlag für die Verschiebeeinheit 96
dient und innerhalb derer der Bowdenzug 70 aus dem Inneren des Stegprofilbereiches
12 herausgeführt wird und das Seil des Bowdenzuges 70 weiter nach oben geführt wird
bis zur Verankerungsposition an der Verschiebeeinheit 96.
[0064] Die Verschiebeeinheit 96 ist in den Figuren 11 a, b, c näher dargestellt. Sie ist
bereichsweise als Spreizeinheit ausgebildet. In ihrem unteren Endbereich weist die
Verschiebeeinheit 96 eine eingeprägte umlaufende Nut 110 auf, in der zwei elastisch
aufweitbare Sicherungsringe oder Spannringe 116 (siehe Figur 10 a, b, c) angeordnet
sind, die dafür sorgen, dass die Verschiebeeinheit 96 zuverlässig an dem Stielprofilbereich
12 klemmend arretiert ist.
[0065] Die Verschiebeeinheit 96 weist vier in Umfangsrichtung radial um 90° (Altgrad) versetzte,
nach unten offene Schlitze 112 auf. Die unterseitige Verankerungsposition des Seils
des Bowdenzuges 70 an der Verschiebeeinheit 96 ist in Figur 11 b) mit dem Bezugszeichen
114 angegeben. Um die Verschiebung der Verschiebeeinheit 96, die gleichzeitig als
Handgriff ausgebildet ist, entlang des Stielprofilbereiches 12 zu ermöglichen, wird
der in Figur 14 a bis d näher dargestellte Spreizhebel 98 eingesetzt. Der Spreizhebel
98 weist einen nach außen geneigten Griffbereich 99 auf und einen unterseitig angeformten,
den Stielprofilbereich 12 halbkreisförmig umfassenden Formbereich 101 auf. In seinem
Endbereich weist der Formbereich 101 rechtwinklig nach innen verlaufende Umkantbereiche
103 auf, wobei diese beiden sich gegenüberliegenden Umkantbereiche 103 in die sich
gegenüberliegenden Schlitze 112 der Verschiebeeinheit 96 eingreifen. Wird nun auf
den Griffbereich 99 in Pfeilrichtung X (siehe Figur 9) gedrückt, führt dies aufgrund
der Hebelwirkung zu einer Aufweitung im Bereich der Spannringe 116, sodass die Verschiebeeinheit
insgesamt in Längsrichtung am Stielprofilbereich 12 verschoben werden kann beispielsweise
in Pfeilrichtung Z (Figur 5) zum Zusammendrücken des Schwammkörpers. Sobald der Spreizhebel
98 losgelassen wird, sorgen die Spannringe 116 wieder dafür, dass die Verschiebeeinheit
in dieser momentanen Position sicher an dem Stielprofilbereich 12 arretiert wird.
[0066] In Figur 13 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer Handrollenvorrichtung 10.4
dargestellt, bei der der Stielprofilbereich 12 teleskopierbar ausgebildet ist, wobei
die Arretierung der Teleskoprohre über eine Exzenterhebeleinheit 118 erfolgt. Im Teleskopierbereich
sind zwei weitere Handgriffe 120 vorhanden. Im Unterschied zu den oben beschriebenen
Handrollenvorrichtungen ist hier der Achsenprofilbereich 16.1 selbst teleskopierbar,
das heißt es ist nicht erforderlich, dass zum Zusammendrücken des Schwammkörpers 60
eine zweite Drehlagereinheit 122 vorhanden sein muss, die längsverschieblich an dem
Achsenprofilbereich 16.1 vorhanden sein muss. An der "ortsfesten" zweiten Drehlagereinheit
122 ist ebenfalls das Seilende eines Bowdenzuges 70 verankert, das mit seinem anderen
Ende mit der Verschiebeeinrichtung 96 in Wirkverbindung steht. Auf der zweiten Drehlagereinheit
122 ist eine zweite Läufereinheit 124 mit einem umlaufenden Flansch 126 drehbar gelagert.
[0067] Auf der der freien Stirnseite der Rolleneinrichtung 20 gegenüberliegenden Stirnseite
ist eine erste Läufereinheit 128 drehbar auf dem teleskopierbaren Achsenprofilbereich
16.1 gelagert. Die erste Läufereinheit 128 weist ebenfalls einen Flansch 130 mit durchgehenden
Ausnehmungen 132 auf, wobei zu Blockierzwecken in eine dieser Ausnehmungen 132 ein
vorhandener Bolzen 32 einbringbar ist, der mit einem weiteren Bowdenzug 40 in Wirkverbindung
steht, wobei das andere Ende des Bowdenzuges an einer weiteren Verschiebeeinheit 46
angeschlossen ist, die in Längsrichtung verschiebbar auf der Vorschalthülse 55 angeordnet
ist. Zum Blockieren der Rolleneinrichtung 20 muss somit bei der Handrollenvorrichtung
10.4 gemäß Figur 15 die weitere Verschiebeeinheit 46 in Pfeilrichtung U nach unten
verschoben werden, wodurch mittels des Bowdenzuges 40 der Bolzen 32 ausgefahren wird
und in eine der Ausnehmungen 132 einrastet.
[0068] In Figur 14 ist eine fünfte Ausführungsvariante einer Handrollenvorrichtung 10.5
dargestellt, die prinzipiell den gleichen Aufbau aufweist wie die Handrollenvorrichtung
10.4 gemäß Figur 13. Daher tragen gleiche Bauteile dasselbe Bezugszeichen und werden
nicht nochmals erläutert. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass zum Erzeugen
der Bewegung des Bowdenzuges nicht die Verschiebeeinheit 96 beziehungsweise die weitere
Verschiebeeinheit 46 eingesetzt wird, sondern ein Aggregat 144, insbesondere ein Elektromotor,
der über entsprechende Schalteinheiten 140 beziehungsweise 142 ansteuerbar ist, um
die Rollenvorrichtung 20 zu entriegeln beziehungsweise zu verriegeln oder den Schwammkörper
60 zusammenzudrücken.
[0069] Die in Figur 15 dargestellte sechste Ausführungsvariante einer Handrollenvorrichtung
10.6 ähnelt ihrem Aufbau nach der Handrollenvorrichtung 10.4 gemäß Figur 13 und weist
ebenfalls einen teleskopierbaren Achsenprofilbereich 16 auf. Beide Läufereinheiten
124, 128 sind direkt drehbar auf den Achsenprofilbereich 16.1 gelagert. Allerdings
ist bei dieser Ausführungsform der Stielprofilbereich 12 relativ kurz gehalten und
das Zusammendrücken des Schwammkörpers 60 erfolgt über ein im oberen Endbereich des
Stielprofilbereichs 12 vorhandenes Aggregat 146, das über den Bowdenzug 70 auf die
zweite Läufereinheit 124 einwirkt. Die Blockierung erfolgt ebenfalls über den von
dem Bowdenzug 40 beaufschlagten Bolzen 32, wobei die am anderen Ende des Bowdenzugs
40 angeschlossene Verschiebeeinheit 46 konstruktiv geringfügig anders ausgebildet
ist nämlich als Schiebeschalter. Anstelle des Aggregats 146 kann auch ein an den Bowdenzug
angeschlossener Zugring 65 vorhanden sein (gestrichelte Darstellung in Figur 15),
der manuell betätigt wird.
[0070] Figur 16 a zeigt schematisch das Zusammendrücken des Schwammkörpers 60 durch Linearverschiebung
der zweiten Läufereinheit 26 und der zweiten Drehlagereinheit 28 zum Entleeren der
Flüssigkeit in ein Behältnis 150, das oberseitig ein Sieb beziehungsweise Gitter 152
aufweist. Gemäß Figur 16 b ist es auch möglich, die erste Läufereinheit 22 beziehungsweise
die erste Drehlagereinheit 24 längsverschieblich auszubilden, sodass auch dadurch
ein manuelles Zusammendrücken des Schwammkörpers 60 möglich ist.
[0071] In Figur 17 ist schematisch dargestellt, wie mittels der beschriebenen Handrollenvorrichtung
10.1 aus einem ersten Behältnis 154 Flüssigkeit entnommen werden kann und in ein zweites
Behältnis 156 übergeben werden kann. So wird zunächst die Handrollenvorrichtung 10.1
bei zusammengedrücktem Schwammkörper 60 in das erste Behältnis 154 unter dem Flüssigkeitsniveau
eingeführt und anschließend wird der Schwammkörper 60 entspannt (Pfeil S). Dadurch
nimmt er Flüssigkeit auf. In diesem Zustand wird die Handrollenvorrichtung 10.1 in
das zweite Behältnis 156 verbracht und anschließend wird der Schwammkörper 60 durch
Verschieben den Verschiebeeinheit 96 zusammengedrückt (Pfeil D), sodass die aufgesaugte
Flüssigkeit in das zweite Behältnis 156 austritt.
[0072] In Figur 18 und 19 ist eine weitere Ausführungsform einer Handrollenvorrichtung 90
dargestellt, deren Wirkungsweise im Wesentlichen der Wirkungsweise der Handrollenvorrichtung
10.4 gemäß Figur 13 entspricht mit einem teleskopierbaren Achsenprofilbereich 16.1,
wobei jedoch ein Überleitungsprofilbereich 14.1 verwendet wird, der als Gehäuseprofil
ausgebildet ist und der Bowdenzug ersetzt worden ist durch eine einfache Zugseileinheit
80, die innerhalb des Gehäuseprofils 14.1 über Umlenkrollen 160, 161, 162 der zweiten
Drehlagereinheit 122 zugeführt wird. Die Blockierwirkung wird ebenfalls über einen
am Gehäuseprofil 14.1 längsverschieblich gelagerten Bolzen 32 ermöglicht, der in eine
Ausnehmung 132 der ersten Läufereinheit 128 in Eingriff bringbar ist, wobei auf den
Bolzen 32 ein von außerhalb des Gehäuseprofils 14.1 zugänglicher Federhebel 164 einwirkt,
der in einer Entriegelungs- beziehungsweise Verriegelungsposition am Gehäuseprofil
14.1 arretierbar ist.
[0073] Das Gehäuseprofil 14.1 ist flüssigkeitsdicht an dem teleskopierbaren Achsenprofilbereich
16.1 angeschlossen.
[0074] Schließlich ist in Figur 20 eine weitere Ausführungsform einer Handrollenvorrichtung
100 im unteren Bereich dargestellt, bei der ebenfalls das Gehäuseprofil 14.1 gemäß
der vorigen Ausführungsform verwendet wird, wobei jedoch die Bewegungen der Zugseileinheit
80 über ein zweites Aggregat 132 mit vorgeschaltetem Getriebe 134 erfolgen, wobei
die Zugseileinheit 80 auf/von einer Rolle 136 aufbeziehungsweise abwickelbar ist und
über die Umlenkrolle 162 der zweiten Drehlagereinheit 122 zugeführt wird. Entsprechend
ist dem verschieblich am Gehäuseprofil 14.1 gelagerten Bolzen 32 ein erstes Aggregat
86 zugeordnet, das dessen Aus- beziehungsweise Einfahren zum Verbeziehungsweise Entriegeln
der Drehbewegung der Rolleneinrichtung 20 veranlasst. Des Weiteren ist in Figur 20
im linken oberen Bereich des Gehäuseprofils 14.1 eine Kammer 72 dargestellt, innerhalb
der ein Akkumulator 138 vorhanden ist, der die als Elektromotoren ausgebildeten Aggregate
132, 86 mit Strom versorgt. Schematisch ist in Figur 20 innerhalb des Gehäuseprofils
14.1 ein Relais 74 dargestellt, wobei die gesamte elektronische Verschaltung und Verdrahtung
in Figur 23 nicht näher dargestellt ist. Die beaufschlagten Aggregate 132 beziehungsweise
86 erfolgen über in Figur 20 nicht näher dargestellte manuell betätigbare Schalteinheiten,
die bevorzugt am Stielprofilbereich 12 angeordnet sind.
[0075] In Figur 24 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Handrollenvorrichtung 10.7
ausschnittsweise dargestellt, die eine weitere konstruktive Ausführungsvariante bezüglich
der Blockiereinheit zeigt. Im rechten Endbereich des Achsenprofilbereiches 16 ist
die bereits oben beschriebene (Figur 7) erste Drehlagereinheit 24.1 drehfest angeordnet.
Auf der ersten Drehlagereinheit 24.1 ist die ebenfalls bereits oben beschriebene (Figur
8) erste Läufereinheit 22.1 drehbar, jedoch in Längsrichtung verschieblich angeordnet.
Auf den Flansch 30 der ersten Läufereinheit 22.1 wirkt ein über einen Gelenkpunkt
73 im Übergangsbereich zwischen Überleitungsprofilbereich 14 und Achsenprofilbereich
16 gelenkig angeschlossener Arretierhebel 59 ein, der über die ebenfalls bereits oben
beschriebene Klemmfedereinheit 35 (Figur 25, 26) in zwei Schwenkpositionen arretiert
werden kann.
[0076] Befindet sich der Arretierhebel 59 in der in Figur 27 linken (durchgezogenen) Position,
ist die erste Läufereinheit 22.1 derart gegenüber der ersten Drehlagereinheit 24.1
verschoben, dass die Rastvorsprünge 41 der ersten Läufereinheit 22.1 mit den Rastausnehmungen
43 der ersten Drehlagereinheit 24.1 außer Eingriff stehen, das heißt die in der Figur
27 nicht näher dargestellte Rolleneinrichtung ist frei drehbar.
[0077] Wird nun der Arretierhebel 59 in die in Figur 24 rechte (gestrichelte) Position geschwenkt,
rasten aufgrund der Wirkung der ersten elastischen Einheit 56 oder der elastischen
Eigenschaften des Schwammkörpers in einer bestimmten Drehposition die Rastvorsprünge
41 in die Rastausnehmungen 43 ein und die Rollenvorrichtung ist insgesamt blockiert.
Diese Ausführungsform lässt sich konstruktiv in besonders einfacher Art und Weise
umsetzen, gewährleistet eine einfache Bedienung, eine dauerhaft zuverlässige Funktion
und ermöglicht eine wirtschaftliche Herstellung.
[0078] In einem nicht näher dargestellten Ausführungsbeispiel wird auf das Vorsehen einer
ersten Drehlagereinheit verzichtet. Die erste Läufereinheit ist direkt auf dem Achsenprofilbereich
drehbar gelagert und besitzt einen in Achsenlängsrichtung überstehenden umlaufenden
Flansch mit nach außen offenen Ausnehmungen, die umlaufend rasterförmig verteilt angeordnet
sein können. Der Arretierhebel ist als Bügel ausgebildet, der auf Höhe des Gelenkpunktes
beiderseits nach innen weisende Vorsprünge aufweist, die zu Blockierzwecken bei entsprechender
Hebelbetätigung und Stellung der ersten Läufereinheit mit den Ausnehmungen des Flansches
in Eingriff bringbar sind.
1. Handrollenvorrichtung (10.1, ..., 100) zum Entfernen und/oder Aufnehmen und/oder Auftragen
von Flüssigkeiten, wie Wasser, Farbe oder dergleichen, von beziehungsweise auf Untergründe/n
und/oder zum Putzen von Untergründen mit
- einem Stielprofilbereich (12),
- einem Achsenprofilbereich (16),
- einem Umlenkprofilbereich (14), der zwischen Stielprofilbereich (12) und Achsenprofilbereich
(16) verläuft, und
- einer drehbar an dem Achsenprofilbereich (16) gelagerten Rolleneinrichtung (20,
20.1),
dadurch gekennzeichnet , dass
- der Achsenprofilbereich (16) von einem in Achsenlängsrichtung sich erstreckenden
elastischen Schwammkörper (60) umgeben ist,
- im Achsenprof ilbereich (16) innenseitig im Übergangsbereich vom Achsenprofilbereich
(16) zum Umlenkprofilbereich (14) eine erste Läufereinheit (22) angeordnet ist,
- auf der der ersten Läufereinheit (22) gegenüberliegenden äußeren Stirnseite der
Rolleneinrichtung (20) eine zweite Läufereinheit (26) vorhanden ist, die längsverschieblich
an dem Achsenprofilbereich (16) drehbar gelagert ist,
- auf die zweite Läufereinheit eine flexible Zugeinrichtung (70) einwirkt, die innerhalb
des Achsenprofilbereichs (16), des Umlenkprofilbereichs (14) und des Stielprofilbereichs
(12) angeordnet ist und bei deren Beaufschlagung mittels einer Verschiebeeinheit (96)
oder eines Aggregats eine axiale Längsverschiebung der zweiten Läufereinheit (26)
und damit ein axiales Zusammendrücken des Schwammkörpers (60) erfolgt.
2. Handrollenvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Läufereinheit (26) an einer zweiten drehfest und längsverschieblich an
dem Achsenprofilbereich (16) gelagerten Drehlagereinheit (28) angeschlossen ist, an
die die Zugeinrichtung (70) angeschlossen ist.
3. Handrollenvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet , dass die Zugeinrichtung als Bowdenzug (70) ausgebildet ist.
4. Handrollenvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet , dass die Zugeinrichtung als Zugseil (80) mit Umlenkrollen ausgebildet ist.
5. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet , dass zwischen der ersten Läufereinheit (22) und der zweiten Läufereinheit (26) eine erste
elastische Einheit (56), insbesondere Spiralfeder, angeordnet ist.
6. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Drehlagereinheit (28) als an dem Achsenprofilbereich (16) drehfest und
längsverschieblich gelagerte Nabeneinheit ausgebildet ist.
7. Handrollenvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet , dass die Nabeneinheit eine nach innen weisende Führungsvorsprungeinheit (62) aufweist,
die in einen im Achsenprofilbereich (16) vorhandenen axial verlaufenden Schlitz (64)
eingreift und an der die Zugeinrichtung beziehungsweise der Bowdenzug (70) verankert
ist.
8. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet , dass der Achsenprofilbereich (16.1) teleskopierbar ausgebildet ist.
9. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet , dass der Überleitungsprofilbereich (14) als Gehäuseprofil ausgebildet ist, in dem Aggregate
und/oder Umlenkeinheiten für eine Zugeinrichtung angeordnet sind.
10. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet , dass die Verschiebeeinheit (96, 96.1) als im Stielprofilbereich (12) lösbar arretierbar
angeordneter Handgriff (76.1) ausgebildet ist.
11. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , dass eine dritte elastische Einheit (66), die insbesondere als Spiralfeder ausgebildet
ist, vorhanden ist, die die Verschiebeeinheit (96, 96.1) beziehungsweise den Handgriff
unter Zugbeanspruchung setzt, derart, dass die benötigte Zugkraft zum Zusammendrücken
des Schwammkörpers (60) verringert wird.
12. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet dass der Stielprofilbereich (12) im Wesentlichen rechtwinklig zum Achsenprofilbereich
(16) angeordnet ist.
13. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , dass die erste Läufereinheit längsverschieblich in Richtung zur zweiten Läufereinheit
hin ausgebildet ist.
14. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , dass - Blockier-Mittel (32, 36, 38; 22, 24; 22.1, 24.1, 42) zum wahlweisen Ent- beziehungsweise
Verriegeln der Drehbewegung der Rolleneinrichtung (20) vorhanden sind.
15. Handrollenvorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet , dass die erste Läufereinheit (22) eine erste Profilquerschnittskontur aufweist und im
Bereich der ersten Läufereinheit (22) eine drehfeste Blockiereinheit (32; 42) mit
einer entsprechenden Gegenprofilquerschnittskontur vorhanden ist, wobei zum Verriegeln
die erste Profilquerschnittskontur der ersten Läufereinheit (22) mit der Gegenprofilquerschnittskontur
der Blockiereinheit (32; 42) formschlüssig lösbar in Eingriff bringbar ist.
16. Handrollenvorrichtung nach Anspruch 26,
dadurch gekennzeichnet , dass die Vorsprungeinheit (32) an einem in Verbeziehungsweise Entriegelungsposition arretierbaren
Schwenkhebel (36) angeordnet ist.
17. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , dass der Stielprofilbereich (12), der Überleitungsprofilbereich (14) und der Achsenprofilbereich
(16) als ein einstückiges Hohlprofil ausgebildet sind.
18. Handrollenvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , dass der Anschluss der zweiten Läufereinheit beziehungsweise der zweiten Drehlagereinheit
an die Läuferwalze (50) lösbar ausgebildet ist.
1. A hand-held roller device (10.1,..., 100) for removing and/or picking up and/or applying
liquids, such as water, paint or the like, from or to substrate/s, and/or for cleaning
substrates, said device having
- a handle profile region (12),
- an axle profile region (16),
- a deflection profile region (14) which extends between the handle profile region
(12) and the axle profile region (16), and
- a roller device (20, 20.1) rotatably mounted on the axle profile region (16),
characterized in that
- the axle profile region (16) is surrounded by an elastic sponge body (60) which
extends in the longitudinal direction of the axle,
- in the axle profile region (16), a first rotor unit (22) is provided on the inside
in the transition region from the axle profile region (16) to the deflection profile
region (14),
- on the outer end of the roller device (20), opposite the first rotor unit (22),
there is a second rotor unit (26) which is rotatably mounted such that it can be displaced
longitudinally on the axle profile region (16),
- a flexible pulling device (70) acts on the second rotor unit, and is arranged within
the axle profile region (16), the deflection profile region (14) and the handle profile
region (12) and, upon said pulling device being acted upon by means of a displacer
unit (96) or an aggregate, an axial longitudinal displacement of the second rotor
unit (26) and, consequently, axial compression of the sponge body (60) is effected.
2. The hand-held roller device according to claim 1, characterized in that the second rotor unit (26) is connected to a second rotary bearing unit (28) which
is mounted on the axle profile region (16) so as to be fixed against rotation but
longitudinally displaceable, and to which the pulling device (70) is connected.
3. The hand-held roller device according to either of claims 1 or 2, characterized in that the pulling device is realized as a Bowden cable (70).
4. The hand-held roller device according to either of claims 1 or 2, characterized in that the pulling device is realized as a pull cable (80) having deflection rollers.
5. The hand-held roller device according to one or more of claims 1 to 4, characterized in that a first elastic unit (56), in particular a spiral spring, is arranged between the
first rotor unit (22) and the second rotor unit (26).
6. The hand-held roller device according to one or more of claims 1 to 5, characterized in that the second rotary bearing unit (28) is realized as a hub unit which is mounted on
the axle profile region (16) so as to be fixed against rotation, but longitudinally
displaceable.
7. The hand-held roller device according to claim 6, characterized in that the hub unit has a guide projection unit (62) which points inward, which engages
in a slot (64) extending axially in the axle profile region (16), and to which the
pulling device, or Bowden cable (70), is anchored.
8. The hand-held roller device according to one or more of claims 1 to 5, characterized in that the axle profile region (16.1) is of telescopic design.
9. The hand-held roller device according to one or more of claims 1 to 8, characterized in that the transition profile region (14) is realized as a housing profile, in which aggregates
and/or deflection units for a pulling device are arranged.
10. The hand-held roller device according to one or more of claims 1 to 9, characterized in that the displacer unit (96, 96.1) is realized as a handgrip (76.1) which is arranged
in the handle profile region (12) such that it can be locked in a releasable manner.
11. The hand-held roller device according to one or more of the preceding claims, characterized in that there is a third elastic unit (66), which is realized in particular as a spiral spring,
which places the displacer unit (96, 96.1), or handgrip, under tensile stress in such
a way that the tensile force necessary for compression of the sponge body (60) is
reduced.
12. The hand-held roller device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the handle profile region (12) is arranged substantially at right angles to the axle
profile region (16).
13. The hand-held roller device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the first rotor unit is designed to be longitudinally displaceable in the direction
of the second rotor unit.
14. The hand-held roller device according to one or more of the preceding claims, characterized in that there are blocking means (32, 36, 38; 22, 24; 22.1, 24.1, 42) for the optional unlocking
and locking of the rotational movement of the roller device (20).
15. The hand-held roller device according to claim 14, characterized in that the first rotor unit (22) has a first profile cross-sectional contour and, in the
region of the first rotor unit (22), there is a blocking unit (32; 42) that is fixed
against rotation and has a corresponding matching profile cross-sectional contour,
the first profile cross-sectional contour of the first rotor unit (22) being able
to be brought releasably into form-fitting engagement with the matching profile cross-sectional
contour of the blocking unit (32; 42) for the purpose of locking.
16. The hand-held roller device according to claim 26, characterized in that the projection unit (32) is arranged on a pivoting lever (36) which can be locked
in a locking and unlocking position.
17. The hand-held roller device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the handle profile region (12), the transition profile region (14) and the axle profile
region (16) are realized as a single-piece hollow profile.
18. The hand-held roller device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the connection of the second rotor unit, or the second rotary bearing unit, respectively,
to the rotor cylinder (50) is releasable.
1. Dispositif de rouleau à main (10.1,..., 100) pour enlever et/ou recevoir et/ou appliquer
des liquides, comme de l'eau, des colorants ou similaires, provenant de, respectivement
sur des fonds et/ou pour nettoyer des fonds, comportant
- une zone de profil de manche (12),
- une zone de profil axial (16),
- une zone de profil de renvoi (14), qui s'étend entre la zone de profil de manche
(12) et la zone de profil axial (16) et
- un dispositif de rouleau (20, 20.1) positionné de manière rotative sur la zone de
profil axial (16), caractérisé en ce que
- la zone de profil axial (16) est entourée par un corps spongieux (60) élastique
s'étendant dans le sens longitudinal de l'axe,
- une première unité de rotor (22) est disposée dans la zone de profil axial (16)
du côté interne dans la zone de transition de la zone de profil axial (16) à la zone
de profil de renvoi (14),
- sur le côté frontal externe du dispositif de rouleau (20) opposé de la première
unité de rotor (22), une deuxième unité de rotor (26) est présente, laquelle étant
positionnée de manière rotative et déplaçable longitudinalement sur la zone de profil
axial (16),
- sur la deuxième unité de rotor, un dispositif de traction (70) flexible agit, lequel
étant disposé à l'intérieur de la zone de profil axial (16), de la zone de profil
de renvoi (14) et de la zone de profil de manche (12) et dont la sollicitation au
moyen d'une unité de déplacement (96) ou d'un ensemble provoque un déplacement longitudinal
axial de la deuxième unité de rotor (26) et donc une compression axiale du corps spongieux
(60).
2. Dispositif de rouleau à main selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième unité de rotor (26) est raccordée à une deuxième unité de palier rotatif
(28) positionnée de manière anti-rotative et déplaçable longitudinalement sur la zone
de profil axial (16), à laquelle le dispositif de traction (70) est raccordé.
3. Dispositif de rouleau à main selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de traction est conçu comme un câble Bowden (70).
4. Dispositif de rouleau à main selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de traction est conçu comme un câble de traction (80) avec des poulies
de renvoi.
5. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que entre la première unité de rotor (22) et la deuxième unité de rotor (26), une première
unité élastique (56), notamment un ressort en spirale, est disposée.
6. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la deuxième unité de palier rotatif (28) est conçue comme une unité de moyeu positionnée
de manière anti-rotative et déplaçable longitudinalement sur la zone de profil axial
(16).
7. Dispositif de rouleau à main selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'unité de moyeu présente une unité de protubérance de guidage (62) dirigée vers
l'intérieur, qui s'engrène dans une fente (64) s'étendant axialement, présente dans
la zone de profil axial (16) et sur laquelle le dispositif de traction, respectivement
le câble Bowden (70) est ancré.
8. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la zone de profil axial (16.1) est conçue de manière télescopique.
9. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la zone de profil de transition (14) est conçue comme un profil de logement, dans
lequel des ensembles et/ou des unités de renvoi pour un dispositif de traction sont
disposés.
10. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'unité de déplacement (96, 96.1) est conçue comme une poignée (76.1) disposée de
manière arrêtable libérable dans la zone de profil de manche (12).
11. Dispositif de rouleau à main selon une ou des plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que une troisième unité élastique (66), qui est notamment conçue comme un ressort en
spirale, est présente, laquelle plaçant l'unité de déplacement (96, 96.1) respectivement
la poignée sous une sollicitation de traction, de telle sorte que la force de traction
requise pour comprimer le corps spongieux (60) soit diminuée.
12. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la zone de profil de manche (12) est disposée essentiellement à angle droit par rapport
à la zone de profil axial (16).
13. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la première unité de rotor est conçue de manière déplaçable longitudinalement en
allant dans le sens de la deuxième unité de rotor.
14. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
- des moyens de blocage (32, 36, 38; 22, 24; 22.1, 24.1, 42) sont présents afin de
déverrouiller, respectivement verrouiller au choix le mouvement de rotation du dispositif
de rouleau (20).
15. Dispositif de rouleau à main selon la revendication 14, caractérisé en ce que la première unité de rotor (22) présente un premier contour de section de profil
et, au niveau de la première unité de rotor (22), une unité de blocage (32; 42) anti-rotative
comportant un contour de section de contre-profil correspondant est présente, moyennant
quoi, en vue du verrouillage, le premier contour de section de profil de la première
unité de rotor (22) peut être mis en prise libérable par conjonction de forme avec
le contour de section de contre-profil de l'unité de blocage (32; 42).
16. Dispositif de rouleau à main selon la revendication 26, caractérisé en ce que l'unité de protubérance (32) est disposée sur un levier pivotant (36) pouvant être
arrêté en une position de verrouillage, respectivement de déverrouillage.
17. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la zone de profil de manche (12), la zone de profil de transition (14) et la zone
de profil axial (16) sont conçues comme un profil creux en un seul bloc.
18. Dispositif de rouleau à main selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le raccordement de la deuxième unité de rotor, respectivement de la deuxième unité
de palier rotatif aux rouleaux du rotor (50) est conçu de manière détachable.