Reinigungsvorrichtung für eine Klosettschüssel

Abstract

 Bei einer Reinigungsvorrichtung für eine Klosettschüssel weist die Reinigungsbürste (3) einen hohlen, über eine Schlauchleitung (6) an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Bürstenkopf (4) mit in diesem befestigten, separat gefertigten Düsenkörpern auf. Die Düsenkörper haben eine topfartige Borstenaufnahme und um diese herum angeordnete Fluidkanäle. Der auf die Bürsten geleitete Wasserstrom wird so durch einen Behälter (11) geführt, dass ein darin befindliches flüssiges Reinigungs-, Desinfektions- und Entkalkungsmittel in bestimmter Dosierung mitgerissen und gut mit dem Wasserstrom vermischt wird. Das Gemisch wird durch die Fluidkanäle der Düsenkörper gepresst, um die Borsten abzuspülen und die Klosettschüssel besser reinigen zu können. Die Schlauchleitung ist so angeordnet, dass sie bei Nichtbenutzung in einer gespannten Lage fixiert und bei Benutzung in einer frei handhabbaren Lage arretiert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Klosettschüssel, die eine Reinigungsbürste mit hohlem, Wasseraustrittsdüsen aufweisendem Bürstenkopf und hohlem Griffstiel sowie eine mit diesem verbundene, frei bewegliche Schlauchleitung aufweist, die über ein elektrisches Absperrventil an einen Wasseranschluss gekoppelt ist, zur Bereitstellung von mit Desinfektions-/Reinigungsmittel versetztem Wasser an den Wasseraustrittsdüsen.

[0002] Eine derartige Reinigungsvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 100 01 182 bekannt. Bei dieser Vorrichtung befindet sich die den Griffstiel mit einem Wasseranschluss verbindende Schlauchleitung in ihrer gesamten zur Handhabung der Reinigungsbürste erforderlichen Länge an der Außenseite der Befestigungswand für die Klosettschüssel und stellt somit bei Nichtbenutzung ein störendes Bauteil dar. Die Zumischung von Desinfektions- und Reinigungsmittel zum Wasser erfolgt mit Hilfe von in dem Hohlraum des Bürstenkopfes der Reinigungsbürste untergebrachten festen, aber wasserlöslichen Tabs. Dadurch ist es nicht möglich, einen bestimmten und gleichbleibenden sowie gut durchmischten Reinigungsmittelanteil in dem Reinigungswasser aufrechtzuerhalten oder den Reinigungsmittelanteil wahlweise zu verändern. Zudem ist nicht ohne Weiteres erkennbar, ob oder wieweit die Reinigungstabs verbraucht sind. Die in dem Bürstenkopf angeordneten Wasseraustrittsdüsen sind aus flexiblem Wandmaterial des Bürstenkopfes gebildet. Die Wasseraustrittsdüsen können sich trotz der Ausbildung in der beweglichen Membran leicht zusetzen. Auch bereitet die Kombination von Wasseraustrittsdüsen und Reinigungsborsten wegen des hohen Fertigungsaufwandes, der durch die Anordnung der Membran und die Halterung der Borsten in der Membran bedingt ist, Schwierigkeiten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art so auszubilden, dass eine lange Nutzungsdauer des Bürstenkopfes und eine gründliche Reinigung sowie eine komfortable Handhabung der Reinigungsbürste und der mit dieser verbundenen Schlauchleitung und eine gute Durchmischung des Wassers mit Desinfektions-/Reinigungsmittel in immer gleichbleibendem oder wahlweise veränderlichem Anteil gewährleistet ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer gemäß den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 ausgebildeten Reinigungsvorrichtung gelöst. Aus den Unteransprüchen ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung.

[0005] Ein wichtiges Merkmal der Erfindung besteht in der Verwendung eines flüssigen, in einem nachfüllbaren Behälter untergebrachten Desinfektions-/Reinigungsmittels, wobei der Behälter zumindest teilweise transparent ist und so der Flüssigkeitsstand im Behälter kontrollierbar ist und der Behälter über einen Nachfüllstutzen rechtzeitig aufgefüllt werden kann.

[0006] Erfindungsgemäß ist der Behälterinhalt über einen in der Querschnittsgröße veränderlichen Zumischkanal mit einem von dem zugeführten Wasser durchströmten Durchgangskanal verbunden, um dem Wasser nach dem Wasserstrahlpumpenprinzip kontinuierlich eine bestimmte Reinigungsmittelmenge zuzumischen. Die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers wird zur Verbesserung der Pumpwirkung und der Vermischung durch eine Durchmesserverringerung des Durchgangskanals erhöht.

[0007] Die Wasseraustrittsdüsen befinden sich in einem in der Wand des Bürstenkörpers fest oder insbesondere auch auswechselbar angeordneten Düsenkörper, der einen zentrisch angeordneten Zylindertopf zur Aufnahme und Befestigung des Borstenbündels und um die Borstenaufnahme herum angeordnete, durch den Düsenkörper hindurch verlaufende Fluidkanäle aufweist. Die aus den Fluidkanälen austretenden, mit Reinigungsmittel versetzten Wasserstrahlen treffen auf der gesamten Länge der Borsten auf und sorgen für deren stetige Reinigung. Aufgrund der guten Durchmischung von Wasser und flüssigem Reinigungs-/Desinfektionsmittel ist die Gefahr des Zusetzens der Fluidkanäle gering. Zudem können die Düsenkörper ausgewechselt werden.

[0008] Um die an die Reinigungsbürste angeschlossene Schlauchleitung bei Nichtbenutzung der Vorrichtung in einer bestimmten Lage straff zu halten, sind entsprechende Spannmittel vorgesehen. In der entgegen der Spannrichtung freien, ausgezogenen Benutzungslage ist die Schlauchleitung an einer Stelle mit Rastmitteln arretiert, so dass sie bei Benutzung zusammen mit der Reinigungsbürste frei beweglich ist. Gemäß einem weiteren wichtigen Merkmal ist die gesamte Vorrichtung - abgesehen von der Bürste und einem Schlauchende - hinter einer Wandverkleidung angeordnet, wobei jedoch eine Frontplatte ein Sichtfenster zum Behälterinhalt freilässt sowie über einen verschließbaren Nachfüllstutzen die Möglichkeit des Nachfüllens des Behälters besteht.

[0009] Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung zeichnet sich durch eine bequeme Handhabung aus, da die bei Nichtbenutzung in einer geordneten Lage vorzugsweise hinter einer Wandverkleidung mit Spannmitteln gehaltene Schlauchleitung im ausgezogenen Zustand durch Rastmittel arretiert und damit bei ausreichender Schlauchlänge frei beweglich ist. Das eingesetzte Reinigungsmittel ist hoch wirksam, da es bei sparsamem Verbrauch intensiv mit dem Wasser durchmischt wird. Durch den in der Querschnittsgröße veränderlichen Zumischkanal kann der Anteil an Reinigungsmittel in der Reinigungsflüssigkeit verändert und damit auch die Reinigungswirkung beeinflusst werden. Zudem kann durch das Sichtfenster in einer in die Wandverkleidung integrierten Frontplatte der Flüssigkeitsstand im Reinigungsmittelbehälter ständig kontrolliert und das Desinfektions-/Reinigungsmittel auf einfache Weise nachgefüllt werden.

[0010] Aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform ergeben sich noch weitere Merkmale und Vorteile der vorgeschlagenen Reinigungsvorrichtung.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer im Bereich einer Wandverkleidung angeordneten erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 2 eine Vorderansicht auf den im Sichtbereich des Benutzers vor der Wandverkleidung befindlichen Teil der Reinigungsvorrichtung;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung der Schlauchführung und der in das Wasserzuführungssystem eingebundenen Dosiereinrichtung für ein Reinigungsmittel;

Fig. 4 eine detaillierte Darstellung der Dosiereinrichtung für das Reinigungsmittel;

Fig. 5 eine detaillierte Darstellung der Rastvorrichtung für den Wasserschlauch in der Benutzungslage;

Fig. 6 eine Schnittansicht einer Reinigungsbürste mit den in dieses eingesetzten Düsenkörpern; und

Fig. 7 eine detaillierte Ansicht des Düsenkörpers mit der zylindrischen Borstenaufnahme zur Halterung der Borsten und den am Umfang der Borsten mündenden Wasseraustrittsdüsen/Fluidkanälen.

[0012] Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, ist in einem an der Vorderseite einer Wandverkleidung 1 angebrachten Bürstenhalter 2 eine Reinigungsbürste 3 gehalten. Der als Hohlkörper mit einer Vielzahl kleiner Öffnungen ausgebildete Bürstenkopf 4 der Reinigungsbürste 3 ist über einen hohlen Griffstiel 5 an eine Schlauchleitung 6 angeschlossen. Die Schlauchleitung 6 ist durch eine Öffnung 7, die sich in einer in der Wandverkleidung 1 gehaltenen Frontplatte 8 befindet, auf die Rückseite der Wandverkleidung geführt und mit dem freien Ende an eine Dosiereinrichtung 9 angeschlossen. Die Dosiereinrichtung 9 umfasst, wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich, einen mit einem Reinigungsund/oder Desinfektionsmittel 10 gefüllten Behälter 11, dessen transparente Vorderseite 12 zur Frontplatte 8 weist. In der Frontplatte 8 ist ein Sichtfenster 13 freigelassen, so dass ständig der aktuelle Flüssigkeitsstand in dem Behälter 11 angezeigt wird. In der Rückwand 14 des Behälters 11 befindet sich ein zweiteiliger Durchgangskanal 15 mit einem ersten Kanalabschnitt 15a mit großem Durchmesser und einem daran anschließenden zweiten Kanalabschnitt 15b mit verringertem Durchmesser. Der erste Kanalabschnitt 15a ist über ein Magnetventil 16 mit einem Wasseranschluss verbunden. Der zweite Kanalabschnitt 15b mit dem kleineren Durchmesser ist über einen im Durchmesser einstellbaren Zumischkanal 23 mit dem Behälter 11 verbunden. Dem Zumischkanal 23 ist ein Rückschlagventil (nicht dargestellt) zugeordnet, um das Eintreten von Wasser in den Behälter 11 zu verhindern. An das offene Ende des zweiten Kanalabschnitts 15b ist das freie Ende der Schlauchleitung 6 angeschlossen. Die Schlauchleitung 6 ist mit einem Gewicht 17 verbunden, das mittels einer Führungsbohrung (nicht dargestellt) in einer parallel zur Wandverkleidung 1 angebrachten Führungsstange 18 in Längsrichtung beweglich gehalten ist. In Höhe der Öffnung 7 befindet sich ein Umlenkrollenpaar 19, das die Schlauchleitung 6 auf deren parallele Führung an der Führungsstange 19 hinter der Wandverkleidung 1 ausrichtet. In der unteren Stellung A des Gewichts 17 befindet sich der Bürstenkopf 4 der Reinigungsbürste 3 in dem Bürstenhalter 2. Die obere Stellung B des Gewichts 17 entspricht der Benutzungssituation (nicht dargestellt) mit aus der Öffnung 7 der Wandverkleidung ausgezogener Schlauchleitung 6. An der oberen Seite des Gewichts 17 befindet sich eine mit einem Rasthebel 20 zusammenwirkende Rastbuchse 21 (Fig. 5), die das Gewicht 17 in der oberen Stellung B arretiert und die Handhabung der Reinigungsbürste 3 ohne eine an der Schlauchleitung 6 wirkenden Zugspannung ermöglicht. Durch eine auf die Schlauchleitung 6 in der ausgezogenen Stellung B ausgeübte Zugwirkung wird die Rastbuchse 21 wieder freigegeben, so dass das Schlauchzuggewicht 17 die Schlauchleitung 6 hinter der Wandverkleidung 1 entlang der Führungsstange 18 nach unten zieht und vor der Wandverkleidung 1 nur ein kurzes Schlauchstück sichtbar bleibt. In der ausgezogenen Stellung der Schlauchleitung 6 wird durch Betätigen einer in die Frontplatte 8 integrierten Start/Stopp-Taste 22 die Wasserzufuhr über das dem Durchgangskanal 15 vorgeschaltetes elektrische Absperrventil 16 (Magnetventil) freigegeben. Wahlweise kann auch ein optischer Sensor (nicht dargestellt) zur Freigabe der Wasserzufuhr vorgesehen sein. Die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers wird in dem verengten zweiten Kanalabschnitt 15b deutlich erhöht, so dass nach dem Wasserstrahlpumpenprinzip über den Zumischkanal 23 das in dem Behälter 11 vorhandene Desinfektions-/Reinigungsmittel 10 abgesaugt und in den Wasserstrom eingemischt wird. Das mit Desinfektion/Reinigungsmittel gut durchmischte Wasser gelangt über im Bürstenkopf 4 ausgebildete Düsen (nicht dargestellt) auf die Borsten bzw. unmittelbar auf die zu reinigenden Flächen. Nach der Benutzung wird die Wasserzufuhr durch Betätigen der Start-/Stopp-Taste 22 unterbrochen, so dass die anschließenden Leitungen drucklos sind. Ein Nachlaufen von Wasser an der Reinigungsbürste wird durch eine Wasserstoppeinrichtung (nicht dargestellt) verhindert. Sobald der über das Sichtfenster 13 in der Frontplatte 8 angezeigte Flüssigkeitsstand in dem Behälter 11 ein bestimmtes Niveau unterschreitet, kann Desinfektions/Reinigungsmittel nachgefüllt werden, indem der Verschluss 24 eines an den Behälter 11 angeschlossenen, in die Frontplatte 8 integrierten Nachfüllstutzens 25 abgenommen wird.

[0013] In Fig. 7 ist in einem Längsschnitt und der dazugehörigen Draufsicht ein Borsten- und Düsenkörper 26 (nachfolgend als Düsenkörper bezeichnet) dargestellt, der lösbar, zum Beispiel über ein Gewinde, und abdichtend in der Wand der Reinigungsbürste 3 befestigt ist. Der Düsenkörper 26 weist eine zentrisch angeordnete, hohlzylindrische Borstenaufnahme 27 auf, in der das Borstenbündel 28 (Fig. 6) gehalten ist. Konzentrisch und im Wesentlichen parallel zu der Borstenaufnahme 27 sind in dem Düsenkörper 26 drei durchgehende Fluidkanäle 29 (Düsen) ausgebildet, die mit dem Innenraum der Reinigungsbürste 3 verbunden sind und deren auf das Borstenbündel 28 gerichteten Austrittsöffnungen sich am Außenumfang des Bostenbündels bzw. im Abstand zu diesem befinden. Zur Anpassung an die zylindrische Form des Borstenbündels 28 sind die Fluidkanäle 29 oder deren Austrittsöffnungen 30 entsprechend dem Umfang des Borstenbündels gewölbt ausgebildet. Aus Fig. 7 ist weiterhin ersichtlich, dass sich die Wasseraustrittsöffnungen 30 (Wasseraustrittsdüsen) im Bereich einer konischen Vertiefung 31 des Düsenkörpers 26 befinden. Der so ausgebildete Düsenkörper gewährleistet eine sichere und vollständige Bespülung des zugehörigen Borstenbündels. In Verbindung mit der guten Durchmischung des Spülwassers mit einem Reinigungs-, Desinfektions- und gegebenenfalls auch Entkalkungsmittels mittels setzen sich die Fluidkanäle nicht zu. Es wird eine gleichmäßig hohe Austrittsgeschwindigkeit des Wassers erreicht. Gegebenenfalls können die Fluidkanäle 29 auch eine elastomere Kunststoffauskleidung aufweisen. Die Fluidkanäle 29 können variabel ausgerichtet sein, und zwar so, dass die Reinigungsmittelstrahl am Umfang des Borstenbündels 28 im Wesentlichen parallel zu diesem verlaufen oder durch einen nach innen geneigten Verlauf der Fluidkanäle 29 bzw. eine Abwinklung im Austrittsbereich - mit hoher Geschwindigkeit lediglich von außen auf den Spitzenbereich oder auch auf die Wurzel des Borstenbündels treffen.

[0014] Aufgrund der oben beispielhaft beschriebenen Schlauchführung und -arretierung kann die Reinigungsvorrichtung bequem gehandhabt werden und auch zur Reinigung anderer Gefäße, beispielsweise im medizinischen Bereich, eingesetzt werden. Die gute Durchmischung des Wasser mit Desinfektions-/Reinigungsmittel erhöht den Reinigungseffekt und sorgt für einen sparsamen Wasserverbrauch. Der Verbrauch an Desinfektions-/Reinigungsmitteln ist aufgrund der Einstellbarkeit über den Zumischkanal 23 gering, kann aber entsprechend den jeweiligen Erfordernissen optimal eingestellt werden.

Bezugszeichenliste

[0015] 

1

Wandverkleidung

2

Bürstenhalter

3

Reinigungsbürste

4

Bürstenkopf

5

Griffstiel

6

Schlauchleitung

7

Öffnung

8

Frontplatte

9

Dosiereinrichtung

10

Desinfektions-/Reinigungsmittel

11

Behälter

12

transparente Vorderseite v. 11

13

Sichtfenster v. 8

14

Rückwand v. 11

15

Durchgangskanal

15a

erster Kanalabschnitt (großer Durchmesser)

15b

zweiter Kanalabschnitt (kleiner Durchmesse:

16

elektrisches Absperrventil

17

Schlauchzuggewicht

18

Führungsstange

19

Umlenkrollenpaar

20

Rasthebel

21

Rastbuchse

22

Start-/Stopp-Taste

23

Einstellbarer Zumischkanal

24

Verschluss v. 25

25

Nachfüllstutzen

26

Düsenkörper

27

Borstenaufnahme (Zylindertopf)

28

Borstenbündel

29

Fluidkanal

30

Wasseraustrittsdüsen

31

konische Vertiefung

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung für eine Klosettschüssel, die eine Reinigungsbürste mit hohlem, Wasseraustrittsdüsen aufweisendem Bürstenkopf und hohlem Griffstiel sowie eine mit diesem verbundene, frei bewegliche Schlauchleitung aufweist, die über ein elektrisches Absperrventil an einen Wasseranschluss gekoppelt ist, zur Bereitstellung von mit Desinfektion-/Reinigungsmittel versetztem Wasser an den Wasseraustrittsdüsen, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (16) und die Schlauchleitung (6) über einen Durchgangskanal (15) verbunden sind, der über einen seitlich in diesen mündenden Zumischkanal (23) mit einem im Sichtbereich transparenten Behälter (11) für ein flüssiges Desinfektions-/Reinigungs-/Entkalkungsmittel (10) in Verbindung steht, um beim Durchströmen des Durchgangskanals (15) mit Wasser kontinuierlich Desinfektions-/Reinigungs-/Entkalkungsmittel aus dem Behälter (11) abzusaugen und in den Wasserstrom einzumischen, der über im Bürstenkopf (4) befestigte Düsenkörper (26) mit Borstenbündeln (29) ausgetragen wird, und dass der Schlauchleitung (6) Mittel (17 bis 21) zugeordnet sind, um die Schlauchleitung bei Nichtbenutzung in einer geordneten, gespannten Lage zu fixieren und bei Benutzung der Reinigungsbürste (3) in einer frei handhabbaren Lage zu arretieren.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Zumischung des Desinfektions-/Reinigungsmittels vorgesehenen Mittel (11, 15) und die zur Schlauchspannung und -fixierung vorgesehenen Mittel (17 bis 21) hinter einer Wandverkleidung (1) angeordnet sind, wobei der Behälter (11) an einer eine Öffnung in der Wandverkleidung (1) abdeckenden Frontplatte (8) angebracht ist, die ein Sichtfenster (13) auf den Behälterinhalt freilässt und in die ein mit dem Behälter (11) verbundener Nachfüllstutzen (25) sowie eine mit dem Absperrventil (16) elektrisch verbundene Start-/Stopp-Taste (22) eingebunden ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangskanal (15) in Längsrichtung und der Zumischkanal (23) in Querrichtung in eine Wand des Behälters (11) integriert ist.

4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangskanal (15) zur Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit im Bereich der Mündung des Zumischkanals (23) einen Kanalabschnitt (15b) mit verringertem Durchmesser aufweist.

5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zumischkanal (23) Mittel zur wahlweisen Veränderung seines Strömungsquerschnitts zugeordnet sind, um den Anteil an dem Wasser zugemischtem Mittel zu variieren.

6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zumischkanal (23) ein Rückschlagventil zur Vermeidung des Wassereintritts in den Behälter (11) zugeordnet ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schlauchleitung (6) ein an einer im Wesentlichen senkrechten Führungsstange (18) geführtes Schlauchzuggewicht (17) angebracht ist, das die Schlauchleitung (6) in einer unteren Stellung (B) bei Nichtbenutzung längs der Führungsstange (18) in einer parallelen Anordnung spannt und fixiert, und das während der Benutzung der Reinigungsbürste (3) in einer oberen Stellung (A) mittels einem Rasthebel (20) und einer Rastbuchse (21) vorübergehend fixierbar ist, um die zugfreie, unbelastete Handhabung der Reinigungsbürste (3) und der Schlauchleitung (6) zu gewährleisten.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuerung, die den Reinigungsvorgang wahlweise nach Herausziehen der Schlauchleitung (6) oder nach Herausziehen der Schlauchleitung (6) und manuellem Betätigen der Start-/Stopp-Taste (22) bzw. berührungslosem Auslösen eines Sensors startet.

9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsdüsen (30) jeweils in einem mit dem Bürstenkopf (4) auswechselbar verbundenen Düsenkörper (26) ausgebildet sind, wobei in jedem Düsenkörper (26) eine zentrische, topfartige Borstenaufnahme (27), in der das Borstenbündel (28) fixiert ist, und seitlich am Umfang der Borstenaufnahme (27) und konzentrisch um das Borstenbündel herum mindestens ein Fluidkanal (29) ausgebildet sind.

10. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsdüsen (30) oder Wasseraustrittsöffnungen der Fluidkanäle (29) entsprechend dem Kreisquerschnitt des Borstenbündels (28) gekrümmt sind.

11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dass die Fluidkanäle (29) im Düsenkörper (26) parallel oder im Winkel zur Borstenaufnahme (27) oder nur im Austrittsbereich im Winkel verlaufen.

12. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (26) im Bereich der Wasseraustrittsdüsen (30) eine sich nach innen konisch verjüngende Vertiefung (31) aufweist.

Zeichnung