TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen verschliessbaren Behälter mit zwei schalenförmigen
Teilen zur Diebstahlssicherung eines Gegenstandes, wobei der Verschluss des Behälters
einen zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbaren
Riegel sowie Konturen in beiden Teilen aufweist, welche den Riegel bei offenem Behälter
in einem der beiden Teile gegen Herausfallen sichern und bei geschlossenem Behälter
mit dem Riegel in der Verriegelungsstellung zusammenwirken und eine Öffnung des Behälters
verhindern, wobei der Riegel in der Verriegelungsstellung gegen Verstellen in die
Öffnungsstellung gesichert ist und wobei diese Sicherung von aussen nur unter Zuhilfenahme
eines speziellen Werkzeugs lösbar ist,
[0002] Solche auch als "Safer" bekannten Behälter werden in Ladengeschäften eingesetzt,
die mit einem elektronischen Diebstahls-Sicherungssystem ausgerüstet sind, wobei die
durch das Sicherungssystem detektierten und bei einem Diebstahlsversuch einen Alarm
auslösenden Schaltkreise z.B. in Form sogenannter "Tags" zusammen mit dem zu sichernden
Gegenstand im Innern des Behälters eingeschlossen und dadurch für die Kunden unzugänglich
angeordnet sind. Wird eine Ware ordnungsgemäss bezahlt, wird sie durch das Verkaufspersonal
unter Verwendung des nur diesem zur Verfügung stehenden speziellen Werkzeuges dem
Behälter entnommen und kann anschliessend durch den Kunden ohne einen Alarm auszulösen
aus dem Ladengeschäft mitgenommen werden. Der Behälter verbleibt im Laden und kann
mit einem neuen Gegenstand gefüllt wieder in die Auslage retourniert werden.
[0003] Damit die zu verkaufenden Gegenstände in den Behältern sichtbar sind, bestehen diese
in der Regel aus einem transparenten Kunststoffmaterial. Generell ist man auch darum
bemüht, die Behälter möglichst filligran und gegenüber den zu verkaufenden Gegenständen
möglichst wenig auffallend und auftragend zu gestalten. Demgegenüber steht jedoch
die Forderung, dass die Behälter ausreichend stabil ausgeführt sein müssen, um ihren
Zweck der Diebstahlssicherung überhaupt erfüllen zu können. Sie sollten zumindest
so stabil sein, dass sie selbst unter Einsatz eines Werkzeugs in einem Ladengeschäft
nicht unbemerkt aufgebrochen werden können.
[0004] Diesbezüglich besteht, wie bei allen Sicherungssystemen, ein ständiger Wettlauf zwischen
den Dieben einerseits, das Sicherungssystem mit immer neuen Mitteln zu überwinden
und den Herstellern des Sicherungssystems andererseits, dieses in Reaktion darauf
zu verbessern, so dass die Anforderungen an die Sicherheit und Stabilität der Behälter
ständig steigen.
[0005] Als letztlich die Kosten steigernde Zutat zu den eigentlichen Produkten sollten die
Behälter möglichst günstig sein.
STAND DER TECHNIK
[0006] Ein Sicherungsbehälter der eingangs genannten Art ist z.B. aus der EP 0 616 103 B1
bekannt. Bei dem bekannten Behälter ist an einem schalenförmigen Unterteil mittels
Scharnieren ein ebenfalls schalenförmiges Deckelteil angelenkt. In einem schmalen
Abteil zwischen der Stirnseitenwand des Unterteils und einer Trennwand ist im Unterteil
ein verschiebbarer Riegel untergebracht, welcher bei geschlossenem Behälter in seiner
Verriegelungsstellung mit vorstehenden Nasen vorspringende Konturen am Deckelteil
hintergreift. Die den Schieber im Unterteil andererseits selbst zurückhaltenden Konturen
sind in der EP 0 616 103 B1 nicht gezeigt. Bei einem im Handel befindlichen, der EP
0 616 103 B1 etwa entsprechenden Produkt sind dies u.a. Nocken an der Trennwand, die
in Langlöcher des Schiebers eingreifen.
[0007] Es hat sich herausgestellt, dass diese bekannte Ausbildung den gestiegenen Anforderungen
an die Sicherheit nicht mehr vollauf genügt. Schwachstellen bilden hierbei vor allem
die zum Verschluss beitragenden Konturen an den Teilen, die bei Einsatz genügend grosser
Kräfte abgebrochen werden können.
[0008] Selbstverständlich wäre eine naheliegende Massnahme, diese Strukturen einfach stärker
auszubilden. Dem steht jedoch die oben erwähnte Forderung entgegen, dass der Behälter
als Ganzes möglichst filigran ausgeführt sein sollte. Klobige Verriegelungen stören
in dieser Hinsicht ausserordentlich.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Behälter der eingangs genannten Art anzugeben,
welcher sicherer und stabiler gegen unbefugtes Öffnen ist, dabei gleichzeitig nicht
minder filigran gestaltet und schliesslich zumindest nicht aufwendiger und teurer
in seiner Herstellung ist.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch einen Behälter, wie der im Patentanspruch
1 gekennzeichnet ist. Der Kern der Erfindung besteht insofern darin, dass die Konturen
in beiden Teilen jeweils Ösen umfassen, welche bei geschlossenem Behälter mindestens
paarweise in gegenseitiger Anlage aneinander sowie in gegenseitiger Überdeckung miteinander
sind und in welche der Riegel in der Verriegelungsstellung jeweils eingreift.
[0011] Ösen sind selbst bei kleiner Ausbildung sehr formstabil, weil sie gegenüber einem
Haken kein freies Ende haben und an wenigstens zwei Stellen beidseitig einer durch
den Riegel belasteten Zone verankert werden können. Die in Eingriffsrichtung des Riegels
hintere Öse könnte sogar einseitig geschlossen sein, was ihre Stabilität noch erhöht.
[0012] Durch die Anordnung der Ösen mindestens paarweise in gegenseitiger Anlage aneinander
sowie in gegenseitiger Überdeckung miteinander werden auf den Behälter einwirkende
Öffnungskräfte vom Riegel in seiner Verriegelungsstellung auch auf dem kürzest möglichen
Weg ohne lange Hebelarme von einem auf das andere Teil übertragen. Der Riegel als
Ganzes bleibt dadurch grösstenteils frei von Kräften. Die den Riegel bei offenem Behälter
gegen Herausfallen sichernden Konturen können dadurch ebenfalls sehr klein und eigentlich
schwach ausgebildet werden. Anstelle von jeweils nur zwei paarweise zusammen wirkenden
Ösen könnten auch Gruppen von drei oder noch mehr Ösen vorgesehen sein, wobei dann
z.B. eine Öse an einem der beiden schalenförmigen Teile zwischen zwei voneinander
geringfügig beabstandete Ösen am anderen schalenförmigen Teil eingreift.
[0013] Die in den Unteransprüchen gekennzeichneten Merkmale dienen entweder zur weiteren
Erhöhung der Sicherheit des Behälters gegen unbefugtes Öffnen oder wirken sich zumindest
günstig auf die Handhabung des Behälters aus.
KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN
[0014] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit
der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:
- Fig. 1
- in einer perspektivischen Ansicht einen Diebstahls-Sicherungsbehälter nach der Erfindung
im aufgeklappten Zustand;
- Fig. 2
- einen Schnitt (A-A) durch den Behälter von Fig. 1 mit zwei vergrösserten Detaildarstellungen
D und E; und
- Fig. 3
- unter a) in perspektivischer Darstellung den Verschluss-Riegel des Behälters von Fig.
1 und unter b) ein Metallteil des Verschluss-Riegels in Ansicht von oben.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
[0015] Der Behälter 10 von Fig. 1 und 2 dient zur Sicherung eines Gegenstandes, weicher
grundsätzlich von beliebiger Art sein kann und in den Figuren nicht mit dargestellt
ist. Der zu sichernde Gegenstand, ggf. einschliesslich seiner Verpackung, muss natürlich
von dem Behälter 10 aufgenommen werden können. Bevorzugt ist der Behälter bezüglich
seiner Grösse und Form an den zu sichernden Gegenstand angepasst, um gegenüber diesem
möglichst wenig aufzutragen. Nicht dargestellt in der Figuren ist auch ein Tag oder
dergleichen eines elektronischen Sicherungssystems, mit dem der Behälter jedenfalls
versehen sein muss, um am Ausgang eines mit einem solchen Sicherungssystem ausgerüsteten
Ladengeschäftes bei einem Diebstahlsversuch einen Alarm auszulösen. Ein solcher Tag
kann irgendwo im Innern des Behälters angeordnet und z.B. nach Art einer Selbstklebeetikette
in den Behälter eingeklebt sein.
[0016] Der Behälter 10 weist ein schalenförmiges Bodenteil 20 und ein ebenfalls schalenförmiges
Deckelteil 30 auf, welche durch zwei Gelenke 41 und 42 jeweils im Bereich ihrer rückwärtigen
Seitenwände 21 und 31 schwenkbar aneinander angelenkt sind.
[0017] Die Seitenwände 21 - 24 des Bodenteils 20 sind, von Abschnitten im Bereich der Gelenke
41 und 42 abgesehen, doppelwandig ausgeführt, so dass die Seitenwände 31-34 des Deckelteils
bei geschlossenem Behälter zwischen sie eingreifen können und sich die Seitenwände
dadurch gegenseitig überlappen.
[0018] Im Deckteil 30 ist mit etwas Abstand von der stirnseitigen Seitenwand 32 eine Trennwand
36 vorhanden, durch welche bei geschlossenem Behälter 10 in diesem ein schmales Abteil
11 abgegrenzt wird. Bei geschlossenem Behälter 10 überlappt die Trennwand 36 mit einer
entsprechenden Trennwand 26 des Bodenteils 20, welche ebenfalls mit etwas Abstand
von der stirnseitigen Seitenwand 22 des Bodenteils angeordnet ist und insofern zur
Ausbildung des Abteils 11 beiträgt.
[0019] In dem Abteil 11 ist der Behälterverschluss angeordnet, der im weiteren nunmehr beschrieben
wird.
[0020] Als funktionelle Teile des Behälterschlusses sind in dem Abteil 11 sowohl im Bodenteil
20 als auch im Deckelteil 30 jeweils in Verbindung mit der stirnseitigen Seitenwand
22a bzw. 32a sowie der Boden-25 bzw. der Deckelplatte 35 Ösen 27 bzw. 37 ausgebildet.
[0021] Die Ösen 27 des Bodenteils 20 sind gegenüber den Ösen 37 des Deckelteils 30 geringfügig
in Achsrichtung der Gelenke 41 und 42 versetzt angeordnet und von ihrer Höhe her so
ausgebildet, dass sie sich bei geschlossenem Behälter paarweise gegenseitig in seitlicher
Anlage aneinander überlappen. In diesem Zustand fluchten ihre Öffnungen zumindest
paarweise miteinander in der erwähnten Achsrichtung, wie dies in Fig. 2 zu erkennen
ist.
[0022] In dem Abteil 11 ist als ein weiteres funktionelles Teil des Behälterverschlusses
ein Riegel 50 angeordnet, der in Fig. 3 unter a) separat dargestellt ist. Der Riegel
50 ist aus zwei endseitig miteinander verhakten, identischen Metallteilen 50a und
50b zusammengesetzt, die aus einem Blechmaterial stanz- und/oder prägetechnisch hergestellt
sind. Fig. 3 b) zeigt das Metallteil 50a in einer Ansicht von oben.
[0023] Der Riegel 50 ist in dem Abteil 11 durch Längsverschieben in der erwähnten Achsrichtung
zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar. Die Figuren
zeigen den Riegel 50 in seiner Öffnungsstellung.
[0024] Zum Verstellen des Riegels 50 ist an diesem ein Betätigungsknopf 51 vorgesehen, welcher
durch einen Längssschlitz in der stirnseitigen Seitenwand 22 des Bodenteils aus dem
Behälter herausragt.
[0025] An dem Riegel 50 sind Zungen 52 ausgestanzt, welche zunächst seitlich aus seiner
Ebene herausgebogen und danach in seiner Längsrichtung abgeknickt sind. Mit diesen
Zungen 52 greift der Riegel 50 bei geschlossenem Behälter in seiner Verriegelungsstellung
jeweils durch ein Paar von miteinander fluchtenden Ösen 27 und 37 am Deckel- und am
Bodenteil. Der Behälter 10 ist dadurch gegen Öffnen verriegelt. Beim Verstellen des
Riegels in seine Öffnungsstellung werden die Zungen 52 aus den Ösen 27 und 37 zurückgezogen,
wodurch der Behälter entriegelt wird und geöffnet werden kann.
[0026] Die in Eingriffsrichtung des Riegels 50 bzw. seiner Zungen 52 hintere Ösen, hier
die Öse 37 im Deckelteil muss nicht unbedingt voll durchgängig ausgebildet sein. Sie
könnte einseitig geschlossen sein, so wie dies im linken Teil der Fig. 2 sowie in
der Detaildarstellung E von Fig. 2 auch dargestellt und mit 37a bezeichnet ist. Dies
trägt zur weiteren Erhöhung ihrer Stabilität bei.
[0027] Gegen Herausfallen aus dem Abteil 11 bei geöffnetem Behälter gesichert ist der Riegel
50 durch kleine Nasen, die an der Trennwand 36 ausgebildet sind und in Längsschlitze
53 des Riegels 50 eingreifen. Eine dieser Nasen ist in Fig. 2 mit 38 bezeichnet. Da
die Zungen 52 in der Verriegelungsstellung in die in Anlage aneinander befindlichen
Ösenpaare 27, 37 praktisch ohne Spiel eingreifen, bleiben die Haltenasen 38 auch dann
unbelastet, wenn grosse Kräfte zum unbefugten Öffnen des Behälters aufgewendet werden
sollten.
[0028] Unbelastet bleibt aus diesem Grunde dabei auch die Sicherung des Riegels 50 in seiner
Verriegelungsstellung. Diese Sicherung ist hier gemäss derjenigen ausgebildet, wie
sie bereits in der EP 0 616 103 B1 beschrieben ist. Sie wird gebildet durch ein im
Abteil 11 ortsfest angeordnetes Metallband 60 mit drei federelastischen Zungen 61.
Das Metallband 60 ist in den Figuren 2 und 3 zu erkennen. In der Verriegelungsstellung
greifen diese Federzungen mit Widerhaken in eine Gruppe von sechs Ausnehmungen des
54 des Riegels 50 ein und verhindern so, dass der Riegel 50 in seine Öffnungsstellung
verstellt werden kann.
[0029] Zum Lösen des Eingriffs der Federzungen 61 in die Ausnehmungen 54 braucht es ein
spezielles Werkzeug mit drei abgewinkelten Haken, welche durch in den Figuren nicht
sichtbare enge Schlitze in der Deckelplatte 35 des Deckelteils 30 eingeführt werden.
Das spezielle Werkzeug ist in den Figuren ebenfalls nicht dargestellt. Seine Ausbildung
kann jedoch der EP 0 616 103 B1 entnommen werden.
[0030] In an sich üblicher Weise können Deckel- und Bodenteil des Behälters als Spritzgussteile
insbesondere aus einem hochtransparenten, stabilen Kunststoffmaterial hergestellt
sein.
[0031] Gegenüber der in der Zeichnungen dargestellten Ausführungsform sind natürlich, ohne
hierdurch vom erfinderischen Konzept abzuweichen, verschiedenste Abweichungen möglich.
So ist der in Fig. 1 dargestellte Behälter 10 von seiner Form her etwa rechteckig
und relativ flach ausgebildet, wobei das Boden- und das Deckelteil jeweils als flache
Schalen ausgebildet sind. Es versteht sich, dass der Behälter auch eine ganz andere
Form aufweisen könnte. Insbesondere könnte z.B. das Bodenteil wesentlich tiefer als
das Deckelteil ausgebildet sein. Abgesehen davon, dass es bei dem erfindungsgemässen
Behälter, von seiner Handhabung beim Befüllen vielleicht abgesehen, an sich gleichgültig
ist, wo oben und unten ist, könnte der Verschluss auch im Bodenteil angeordnet sein.
Mit besonderem Vorteil ist es möglich, den im beschriebenen Beispiel zweiteilig ausgeführten
Riegel 50 durch Weglassen oder Hinzufügen von Metallteilen 50a bzw. 50b auf einfache
Weise zu verkürzen oder zu verlängern und dadurch unterschiedlich langen Behältern
anzupassen. Anstelle der beschriebenen Sicherung mit dem Metallband 60 könnten auch
andere, im Stand der Technik bereits bekannte Mittel eingesetzt werden, z.B. solche,
die nur mittels eines starken Magneten gelöst werden können.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0032]
- 10
- Behälter
- 11
- Abteil des Behälters
- 20
- Bodenteil des Behälters
- 21
- rückwärtige Seitenwand des Bodenteils
- 22
- stirnseitige Seitenwand des Bodenteils
- 22a
- äussere stirnseitige Teilwand der stirnseitige Seitenwand des Bodenteils
- 22b
- innere stirnseitige Teilwand der stirnseitige Seitenwand des Bodenteils
- 23, 24
- seitliche Seitenwände des Bodenteils
- 25
- Bodenplatte des Bodenteils
- 30
- Deckelteil 30 des Behälters
- 31
- rückwärtige Seitenwand des Deckelteils
- 32
- stirnseitige Seitenwand des Deckelteils
- 33, 34
- seitliche Seitenwände des Deckelteils
- 35
- Deckelplatte des Deckelteils
- 36
- Trennwand im Deckelteil
- 38
- Haltenasen
- 41, 42
- Gelenke
- 27
- Ösen im Bodenteil
- 37
- Ösen im Deckelteil
- 50
- Riegel
- 50a, 50b
- Metallteile des Riegels
- 51
- Betätigungsknopf am Riegel
- 52
- Zungen am Riegel
- 54
- Ausnehmungen des Riegels
- 60
- Metallband
- 61
- federelastische Zungen am Metallband
1. Verschliessbarer Behälter (10) mit zwei schalenförmigen Teilen (20, 30) zur Diebstahlssicherung
eines Gegenstandes, wobei der Verschluss des Behälters einen zwischen einer Entriegelungsstellung
und einer Verriegelungsstellung verstellbaren Riegel (50) sowie Konturen (27, 37,
38) in beiden Teilen aufweist, welche den Riegel bei offenem Behälter in einem der
beiden Teile (30) gegen Herausfallen sichern und bei geschlossenem Behälter mit dem
Riegel in der Verriegelungsstellung zusammenwirken und eine Öffnung des Behälters
verhindern, wobei der Riegel in der Verriegelungsstellung gegen Verstellen in die
Öffnungsstellung gesichert ist und wobei diese Sicherung (60) von aussen nur unter
Zuhilfenahme eines speziellen Werkzeugs lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturen in beiden Teilen jeweils Ösen (27, 37) umfassen, welche bei geschlossenem
Behälter mindestens paarweise in gegenseitiger Anlage aneinander sowie in gegenseitiger
Überdeckung miteinander sind und in welche der Riegel in der Verriegelungsstellung
jeweils eingreift.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schalenförmigen Teile (20, 30) aneinander angelenkt und gegeneinander klappbar
sind.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (50) in Achsrichtung der Gelenkverbindung zwischen beiden Teilen (20,
30) verstellbar ist und in dieser Richtung auch in die Ösen (27, 37) eingreift.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (50) in einem Abteil (51) des Behälters (10) angeordnet ist, welches durch
wenigstens eine Trennwand (36) in einem der Teile (30), vorzugsweise jedoch durch
einander bei geschlossenem Behälter gegenseitig überlappende Trennwände (36, 26) in
beiden Teilen (20, 30) gegenüber dem übrigen Behältervolumen abgegrenzt ist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden schalenförmigen Teile (20, 30) jeweils Seitenwände (21 - 24, 31 - 32)
aufweisen und dass die Seitenwände (21 - 24) wenigstens eines (20) der beiden Teile
wenigstens abschnittsweise doppelwandig ausgeführt sind und dass die gegenüberliegenden
Seitenwände (31 - 34) des anderen Teils wenigstens abschnittsweise bei geschlossenem
Behälter zwischen die doppelwandigen Seitenteile eingreifen.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (50) mindestens ein aus einem Blechmaterial stanz- und/oder prägetechnisch
hergestelltes Metallteil (50) umfasst, an welchem mindestens eine abstehende Zunge
(52) für den Eingriff in die Ösen (27, 37) ausgebildet ist.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (50) durch mehrere längs aneinandergereihte Metallteile (50a, 50b) gebildet
wird.