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(11) |
EP 1 497 498 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.04.2006 Patentblatt 2006/14 |
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Anmeldetag: 23.04.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2003/000117 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/091501 (06.11.2003 Gazette 2003/45) |
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ROLLEINRICHTUNG FÜR EINE BEWEGLICHE HERZSTÜCKSPITZE
ROLLING DEVICE FOR A DISPLACEABLE CROSS FROG
DISPOSITIF A ROULEAUX CONCU POUR UNE POINTE DE COEUR DE CROISEMENT MOBILE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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LT LV |
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Priorität: |
23.04.2002 AT 6282002
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.01.2005 Patentblatt 2005/03 |
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Patentinhaber: |
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- VAE EISENBAHNSYSTEME GMBH
8740 Zeltweg (AT)
- VAE GmbH
1010 Wien (AT)
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Erfinder: |
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- LEITNER, Josef
A-8741 Weisskirchen (AT)
- FELDBAUMER, Hannes
A-8734 Kleinlobming (AT)
- STELZER, Franz;
A-1140 Wien; (AT)
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| (74) |
Vertreter: Haffner, Thomas M. |
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Patentanwalt
Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 692 570 EP-A- 1 055 778 US-A- 5 501 418
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EP-A- 0 740 021 WO-A-01/06060
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Rolleinrichtung für eine bewegliche Herzstückspitze,
mit einer Kulissenleiste und mit wenigstens einer Rolle und wenigstens einem Rollenlager,
welches an einem ortsfesten Teil der Weiche festgelegt ist.
[0002] Eine derartige Einrichtung ist beispielsweise aus der WO 94/26976 Al bekanntgeworden.
Bei dieser bekannten Rolleinrichtung geht fußseitig von der Herzstückspitze mittelbar
oder unmittelbar ein Element aus, das einen sich entlang oder in etwa entlang der
Mittelachse der Herzstückspitze erstreckenden Vorsprung aufweist, wobei das Element
mit einem Rollelement wechselwirkt, dessen Mittelachse in oder in etwa in einer zwischen
der Flügelschiene verlaufenden Symmetrieebene verläuft. Bei dieser bekannten Einrichtung
ist somit die Rollenführung, auf welcher die Rolle abrollt, mittelbar oder unmittelbar
mit der Herzstückspitze verbunden, wobei die entsprechende Rolle von einer Konstruktion
getragen wird, welche an den Beischienen festgelegt ist. Die aus der WO 94/26976 Al
bekanntgewordene Rolieinrichtung dient der Unterstützung der Herzstückspitze bei der
Umstellbewegung von einer Anlageposition in die andere. Um dabei zu erreichen, dass
die Herzstückspitze während der Umstellbewegung von dem Gleitstuhl abgehoben wird,
weist die Rollenführung an ihrer der Rolle zugewandten Fläche zwei äußere konkav verlaufende
Abschnitte und einen mittleren, vorzugsweise plateauartigen, Abschnitt auf. Es ist
somit auf der mit der Herzstückspitze verbundenen Rollenführung eine Führungsbahn
vorgesehen, welche derart geformt ist, dass die Herzstückspitze vom Gleitstuhl angehoben
wird, wenn die Führungsbahn über das Rollelement gleitet.
[0003] Ähnliche Rolleinrichtungen sind auch für Zungenschienen bekannt geworden, wobei der
WO 94/02682 A1 beispielsweise eine Rolleinrichtung entnommen werden kann, bei welcher
die Rolle mit Federelementen zusammenwirkt. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass
die bekannten Rolleinrichtungen nicht ohne weiteres für den nachträglichen Einbau
in bestehende Gleisanlagen geeignet sind.
[0004] Aus der älteren Anmeldung A 1429/2001 ist zum Zwecke, eine Rolleinrichtung für eine
bewegliche Herzstückspitze zu schaffen, welche in einfacherer Weise auch nachträglich
in eine bestehende Anlage eingebaut werden kann, ohne dass eine aufwändige Bearbeitung
oder Einstellung der vorhandenen Schienen und insbesondere des Herzstückes und der
Flügelschienen bzw. Beischienen erforderlich wäre, vorgeschlagen worden, dass die
Rolle in einer mit der Herzstückspitze verbundenen Rollenhalterung gelagert ist und
dass die Rollenführung mit den Flügelschienen, insbesondere deren Schienenfuß, oder
mit der Grundplatte verbunden ist. Mit einem derartigen Vorschlag wurde zwar dadurch,
dass im Unterschied zu den bekannten Ausbildungen die Rollenhalterung unmittelbar
mit der Herzstückspitze verbunden ist und somit die Rolle an der Herzstückspitze angebracht
ist, die nachträgliche Montage der Rolleinrichtung wesentlich erleichtert. Eine exakte
Einstellung ist aber immer noch relativ aufwändig und erfordert eine Unzahl von exakt
angepassten Bauteilen. Insbesondere ist es bei dieser älteren Ausbildung nicht ohne
weiteres möglich, eine entsprechende federnde Abstützung in einfacher Weise zu verwirklichen.
[0005] Die vorliegende Erfindung zielt nun darauf ab, den Einbau einer Rolleinrichtung für
eine bewegliche Herzstückspitze weiter zu vereinfachen und gleichzeitig die Möglichkeit
zu schaffen, eine entsprechende Abstützung der Herzstückspitze an mehreren Stellen
der axialen Länge der Herzstückspitze bei einem Minimum an Einstellarbeiten, und insbesondere
unter Verwendung identischer Federelemente, zu ermöglichen. Zur Lösung dieser Aufgabe
besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, dass die Rolle(n) an
einem Arm eines zweiarmigen Hebels gelagert ist (sind), dass das Schwenklager des
Hebels in einem mit einem ortsfesten Teil der Weiche verbundenen Träger angeordnet
ist und dass der der Rolle bzw. den Rollen abgewandte Arm des zweiarmigen Hebels gegen
eine Feder mit einstellbarer Federkraft verschwenkbar ist. Dadurch, dass die Rollen
an einem Arm eines zweiarmigen Hebels gelagert sind, wobei das Schwenklager des Hebels
in einem mit einem ortsfesten Teil der Weiche verbundenen Träger angeordnet ist, ist
es möglich, in besonders einfacher Weise nachträglich einfach den entsprechenden Träger
festzulegen, um den zweiarmigen Hebel einfach seitlich einzuschieben, wodurch die
Einbauarbeit wesentlich erleichtert wird. Dadurch, dass nun der der Rolle bzw. den
Rollen abgewandte Arm des zweiarmigen Hebels gegen eine Feder mit einstellbarer Federkraft
verschwenkbar ist, gelingt es in einfacher Weise, die gewünschte Federkraft zu definieren,
wobei die Einstellbarkeit der Federkraft außerhalb des Bereiches der beweglichen Herzstückspitze
ohne Behinderung in einfacher Weise ermöglicht wird. Wenn nun, wie es einer bevorzugten
Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Rolleinrichtung entspricht, die Ausbildung so
getroffen ist, dass das Hebelarmverhältnis der zweiarmigen Hebel einer Weiche jeweils
gleich gewählt ist und der jeweils kürzere Hebelarm die Rolle(n) trägt, dann ergibt
sich, dass für in Längsrichtung des Herzstückes benachbarte Rolleinrichtungen identische
Federelemente Verwendung finden können, und jeweils die gleichen Stellkräfte zur Einstellung
der Federkraft aufgewandt werden können. Es ist daher nicht erforderlich, in Abhängigkeit
von der Einbausituation unterschiedliche Federelement zu definieren, und es werden
jeweils in jeder Einbaulage dieselben Einstellwege bzw. dieselben Einstellkräfte verwendet.
Auf diese Weise ergibt sich bei nachträglicher Montage eine besonders einfache Justierung
und damit eine besonders sichere nachträgliche Montage.
[0006] Die Festlegung des Trägers kann, wie bereits erwähnt, in besonders einfacher Weise
außerhalb des Bereiches der Flügelschienen an der Unterstützungskonstruktion für die
bewegliche Herzstückspitze erfolgen. In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung
hierbei so getroffen, dass der Träger an den Flügelschienen oder der Stützkonstruktion
der Weiche festgelegt ist und dass die Justiervorrichtung für die Feder in der Draufsicht
außerhalb der Flügelschienen bzw. der Stützkonstruktion angeordnet ist, wobei das
Schwenklager des Hebels in einem im wesentlichen U-förmigen Träger und insbesondere
in oder an den Seitenwangen des Trägers vorgesehen ist. Ein derartiger im Querschnitt
im wesentlichen U-förmiger Träger, dessen Seitenwangen die Schwenklager des Hebels
tragen, erlaubt in besonders einfacher Weise, den zweiarmigen Hebel in Längsrichtung
des U-förmigen Trägers und damit quer zur Schienenlängsrichtung einzuschieben und
in seiner jeweiligen Position schwenkbar festzulegen. Für die Feinjustierung genügt
es somit, den schwenkbaren Hebel entsprechend zu positionieren und in der Folge die
Feder entsprechend dem Hebelarmverhältnis auf den für alle Positionen gleichen Wert
einzustellen. Mit Vorteil kann hierbei die Ausbildung so getroffen sein, dass das
Hebelarmverhältnis 2:3 bis 1:3, vorzugsweise 1:2, beträgt, wodurch mit relativ kleinbauenden
Federn das Auslangen gefunden werden kann.
[0007] Um nun unabhängig von der jeweiligen Einbausituation des Trägers eine entsprechend
günstige Position für die Feder mit einstellbarer Federkraft wählen zu können, können
die zweiarmigen Hebel mit jeweils gleichem Hebelarmverhältnis für verschiedene Einbausituationen
unterschiedlich ausgebildet sein. Insbesondere kann es in diesem Fall vorteilhaft
sein, die Ausbildung so zu treffen, dass der Hebelarm gekröpft ausgebildet ist, wobei
je nach Baulänge der beweglichen Herzstückspitze die einzelnen Rollvorrichtungen bis
auf die Hebellänge im wesentlichen baugleich ausgebildet sein können. Die für die
Einstellung der Federkraft erforderliche Einstellvorrichtung kann jeweils dort positioniert
sein, wo eine besonders leichte Handhabung möglich ist.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 den Grundriss eines
Weichenabschnittes mit einer beweglichen Herzspitze, Fig.2 einen Schnitt gemäß der
Linie II/II der Fig.1 und Fig.3 einen Schnitt gemäß der Linie III/III der Fig.1.
[0009] In Fig.1 ist ein Herzstück mit einer Herzstückspitze 1 sowie Flügelschienen 2 und
3 dargestellt. Weiters ist eine Grundplatte 4 mit einem Versteifungsrahmen 5 und den
beiden Verschlussanordnungen 24 und 25 ersichtlich. Mit 6 und 7 sind die erfindungsgemäßen
Rolleinrichtungen bezeichnet, wobei, wie in den Ansichten gemäß Fig.2 und Fig.3 dargestellt
ist, die Rolleinrichtung 7 mittels einer Stützkonstruktion an den Flügelschienen 2
und 3 festgelegt und die Rolleinrichtung 6 nach dem Auslaufen der Flügelschienen an
der Grundplatte 4 festgelegt ist.
[0010] In Fig.2 ist die Rolleinrichtung 7 dargestellt, wobei die Herzstückspitze 1 sich
in Anlage an der Flügelschiene 3 befindet und mit dem Fuß der Herzstückspitze 1 eine
Kulissenleiste 8 verbunden ist, welche mit einer an einem Arm 9 eines zweiarmigen
Hebels 10 gelagerten Rolle 11 zusammenwirkt. Der zweiarmige Hebel 10 ist mittels eines
Schwenklagers 12 schwenkbar in einem ortsfesten U-förmigen Träger 13 gelagert, welcher
über die Tragelemente 14 und 15 und die Klemmelemente 16 sowie Schraubbolzen 17 an
die Flügelschienen 2 und 3 angeklemmt ist. Der der Rolle 11 abgewandte Arm 18 des
zweiarmigen Hebels 10 ist gegen die Feder 19 verschwenkbar gelagert, wobei die Federkraft
der Feder 19 mit Hilfe des Einstellbolzens 20 an die jeweiligen Bedürfnisse angepaßt
werden kann.
[0011] Ausgehend von der in der Zeichnung dargestellten Position der Herzstückspitze 1,
in welcher die Herzstückspitze 1 an der Flügelschiene 3 anliegt und die Herzstückspitze
1 über den mit geringerer Höhe ausgebildeten Teil der Kulissenleiste 8 auf der Rolle
11 aufliegt, wird die Herzstückspitze 1 bei einer Umstellbewegung in Richtung des
Pfeiles 21 von der Unterlagsplatte angehoben, indem die an der Kulissenleiste ausgebildete
Rampe auf die Rolle 11 aufläuft und so mit ihrem mit vergrößerter Höhe ausgebildetem
Bereich aufliegt. Dadurch wird die Umstellbewegung der Herzstückspitze 1 erleichtert
und der Verschleiß minimiert. Nähert sich die Herzstückspitze 1 der Flügelschiene
2, so gelangt die Rolle 11 über die in der Zeichnung links dargestellte Rampe wiederum
in den Bereich der Kulissenleiste, welche mit geringerer Höhe ausgebildet ist, sodass
die Herzstückspitze 1 in Anlage an die Flügelschiene 2 gelangt und wiederum auf der
Unterlagsplatte aufliegt.
[0012] In Fig.3 ist nun die Rolleinrichtung 6 dargestellt, welche im Unterschied zur Rolleinrichtung
7 nicht an den Flügelschienen, sondern an der Grundplatte 4 festgelegt ist. Im Bereich
der Anordnung der Rolleinrichtung 6 erfolgt die Umstellbewegung der Herzstückspitze
über einen geringeren Umstellweg, und es ist daher die Form der Führungsbahn an der
Kulissenleiste 8 an den geringeren Verstellweg angepaßt. Die Herzstückspitze 1 besteht
in diesem Bereich aus der Hauptspitze 22 und der Beispitze 23. Im übrigen wurden die
in Fig.2 verwendeten Bezugszeichen für gleiche Teile beibehalten.
1. Rolleinrichtung (6, 7) für eine bewegliche Herzstückspitze (1), mit einer Kulissenleiste
(8) und mit wenigstens einer Rolle (11) und wenigstens einem Rollenlagen (12), welches
an einem ortsfesten Teil der Weiche festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle(n) (11) an einem Arm (9) eines zweiarmigen Hebels (10) gelagert ist (sind),
dass das Schwenklager (12) des Hebels (10) in einem mit einem ortsfesten Teil der
Weiche verbundenen Träger (13) angeordnet ist und dass der der Rolle (11) bzw. den
Rollen abgewandte Arm (18) des zweiarmigen Hebels (10) gegen eine Feder (19) mit einstellbarer
Federkraft verschwenkbar ist.
2. Rolleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelarmverhältnis der zweiarmigen Hebel (10) einer Weiche jeweils gleich gewählt
ist und der jeweils kürzere Hebelarm (9) die Rolle(n) (11) trägt.
3. Rolleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (12) des Hebels (10) in einem im wesentlichen U-förmigen Träger
(13) und insbesondere in oder an den Seitenwangen des Trägers (13) vorgesehen ist.
4. Rolleinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelarmverhältnis 2:3 bis 1:3, vorzugsweise 1:2, beträgt.
5. Rolleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm gekröpft ausgebildet ist.
6. Rolleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (13) an den Flügelschienen (2, 3) oder der Stützkonstruktion (4, 5) der
Weiche festgelegt ist und dass die Justiervorrichtung (20) für die Feder (19) in der
Draufsicht außerhalb der Flügelschienen (2, 3) bzw. der Stützkonstruktion (4, 5) angeordnet
ist.
1. A roller device (6,7) for a movable point of frog (1), including a sliding strip (8)
and at least one roller (11) and at least one roller bearing (12) fixed to a stationary
part of the switch, characterized in that the roller(s) (11) is/are mounted on an arm (9) of a double-armed lever, that the
pivot bearing (12) of the lever (10) is arranged in a support (13) connected with
a stationary part of the switch, and that the arm (18) facing away from the roller(s)
(11), of the double-armed lever (10) is pivotable against a spring (19) with adjustable
spring power.
2. A roller device according to claim 1, characterized in that the lever arm ratio of the double-armed levers (10) of a switch is each selected
to be identical and the respectively shorter lever arm (9) carries the roller(s) (11).
3. A roller device according to claim 1 or 2, characterized in that the pivot bearing (12) of the lever (10) is provided in a substantially U-shaped
support (13) and, in particular, in or on the side cheeks of said support (13).
4. A roller device according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the lever arm ratio is 2:3 to 1:3, preferably 1:2.
5. A roller device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the lever arm is designed to be cranked.
6. A roller device according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the support (13) is fixed to the wing rails (2, 3) or the supporting structure (4,
5) of the switch, and that the adjustment device (20) for the spring (19) in top view
is arranged outside the wing rails (2, 3) or the supporting structure (4, 5), respectively.
1. Dispositif à rouleaux (6, 7) pour une pointe de coeur de croisement mobile (1) avec
une baguette coulissante (8) et avec au moins un rouleau (11) et au moins un roulement
à rouleaux (12) qui est fixé sur une partie stationnaire de l'aiguillage, caractérisé en ce que le(s) rouleau(x) (11) est (sont) logés sur un bras (9) d'un levier à deux bras (10),
en ce que l'articulation (12) du levier (10) est disposée dans un support (13) relié à une
partie stationnaire de l'aiguillage et en ce que le bras (18) opposé au(x) rouleau(x) (11) du levier à deux bras (10) peut être pivoté
à l'encontre d'un ressort (19) à tension réglable.
2. Dispositif à rouleaux selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rapport entre les bras des leviers à deux bras (10) d'un aiguillage est respectivement
choisi à l'identique et en ce que le bras de levier respectivement le plus court (9) porte le(s) rouleau(x) (11).
3. Dispositif à rouleaux selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'articulation (12) du levier (10) est prévue dans un support présentant sensiblement
la forme d'un U (13) et notamment dans ou sur les joues latérales du support (13).
4. Dispositif à rouleaux selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le rapport entre les bras de levier est de 2 : 3 à 1 : 3, de préférence de 1 : 2.
5. Dispositif à rouleaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le bras de levier est conçu sous forme coudée.
6. Dispositif à rouleaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le support (13) est fixé sur les pattes de lièvre (2, 3) ou sur la structure d'appui
(4, 5) de l'aiguillage et en ce que, vu en élévation, le dispositif d'ajustage (20) du ressort (19) est disposé à l'extérieur
des pattes de lièvre (2, 3) ou de la structure d'appui (4, 5).

