| (19) |
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(11) |
EP 1 498 047 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.03.2006 Patentblatt 2006/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.04.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Klapptisch
Folding table
Table pliante
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
15.07.2003 DE 20310846 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.01.2005 Patentblatt 2005/03 |
| (73) |
Patentinhaber: Brunner GmbH |
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77866 Rheinau-Freistett (DE) |
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Erfinder: |
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- Brunner, Rolf
77866 Rheinau-Freistett (DE)
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| (74) |
Vertreter: Geitz, Holger et al |
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Geitz Truckenmüller Lucht
Patentanwälte,
Kriegsstrasse 234 76135 Karlsruhe 76135 Karlsruhe (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 176 955
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CH-A- 632 654
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Klapptisch mit zwei abklappbaren Standfüßen, die jeweils
im äußeren Randbereich einer Tischplatte auf deren Unterseite verschwenkbar mit der
Tischplatte verbunden sind und jeweils in einer Standstellung lösbar arretierbar sind,
wobei die Standfüße in der Standstellung im Wesentlichen aus einer die Tischplatte
im äußeren Randbereich untergreifenden Querspange und einem zu dieser Querspange zumindest
annähernd parallel angeordneten Querfußbügel bestehen, die über ein in der Standstellung
zumindest annähernd vertikal stehendes, zentral angeordnetes Standrohr verbunden sind.
[0002] Ein solcher Klapptisch ist bereits aus der CH 632 654 A5 vorbekannt. Diese Schrift
offenbart einen Klapptisch mit einer Mehrzahl von Tischstützen, welche über einen
an der Unterseite der Tischplatte montierten Klappmechanismus mit dieser gelenkig
verbunden sind. Über eine Sperrvorrichtung können die Tischstützen in einer Stapelstellung
oder einer Standstellung arretiert werden.
[0003] Derartige Klapptische sind sowohl im Büro, im Heimbereich, als auch im Campingbereich
seit vielen Jahren bekannt und beliebt. Die Verwendung von Klapptischen macht immer
dort Sinn, wo Tische bedarfsweise aufgestellt und leicht wieder abgeschlagen werden
sollen. Dabei sollen derartige Klapptische nach Möglichkeit standsicher und trotzdem
leicht abzuschlagen sein. Überdies ist es meistens sinnvoll, wenn derartige Klapptische
stapelbar sind. Dabei ist eine geringe Stapelhöhe der zusammengeklappten Tische von
Vorteil.
[0004] Üblicherweise werden derartige Klapptische derart aufgebaut, dass die Standfüße über
ein Kreuzgelenk, das ungefähr in der Tischmitte angeordnet ist, miteinander verbunden
und dann zum Aufstellen des Tisches gegeneinander in eine Standstellung verschwenkt.
[0005] Das in der Standstellung in der Mitte des Tisches angeordnete Kreuzgelenk ist zwangsläufig
etwa in halber Höhe des Standfußes angeordnet, so dass hierdurch üblicherweise die
Beinfreiheit unter dem Tisch behindert wird.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Klapptisch zu schaffen, der
auf eine diagonale Abstützung verzichtet, einen stabilen Stand bietet und überdies
leicht und platzsparend stapelbar ist.
[0007] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird mit einem Klapptisch gemäß Hauptanspruch
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich gemäß den abhängigen
Ansprüchen 2 bis 16.
[0008] Gemäß Hauptanspruch sind die Standfüße jeweils im äußeren Randbereich der Tischplatte
separat verschwenkbar gelagert, so dass die Standfüße in der Standstellung jeweils
vertikal stehend an den Tischseiten angeordnet sind. Die Beinfreiheit ist hierdurch
weitgehend gewahrt.
[0009] Die Standfüße sind unterseitig mit einem Querbügel versehen und weisen ansonsten
ein zentrales Standrohr auf. Dieses in der Standstellung lotrecht angeordnete Standrohr
verläuft in der Standstellung also ebenfalls weitgehend in der Mitte des Tisches,
so dass auch hier an den Außenseiten im Interesse einer größeren Beinfreiheit auf
außenstehende Fußelemente verzichtet wird.
[0010] Um trotzdem eine stabile Lagerung des Klapptisches zu ermöglichen, sind die Standfüße
jeweils mittels einer Dreipunktlagerung gehalten.
[0011] In konkreter Ausgestaltung handelt es sich dabei um zwei außenliegende Drehgelenke
und ein zentrales Klappgelenk.
[0012] Das zentrale Klappgelenk besteht aus der Zusammenwirkung eines mit der Tischplatte
unterseitig verbundenen Sockels und eines über die Querspange des Standfußes überstehenden
Schwert, das innerhalb dieses Sockels verschwenkbar ist.
[0013] Zusätzliche Stabilität in der Standstellung wird dadurch gewonnen, dass das Schwert
in einer entsprechenden Aufnahmeöffnung des Sockels in der Standstellung formschlüssig
aufgenommen ist.
[0014] Das Schwert ist mit der Querspange und damit den Standfüßen drehfest verbunden und
in der Aufnahmeöffnung des Sockels drehbar gelagert , so dass eine Arretierung des
Klapptischs in der Standstellung über die Arretierung des Schwerts grundsätzlich möglich
ist. Hierdurch kann die Arretierung des Klapptisch weitgehend unsichtbar unmittelbar
unter der Tischplatte erfolgen. Die Arretierung wahrt somit ebenfalls die gewünschte
Beinfreiheit.
[0015] Dabei ist die Lage der Drehachse der Standfüße so geschickt gewählt dass in der Klappstellung
die Standfüße zumindest annähernd parallel übereinander liegen. Hierdurch wird der
Vorteil einer ausgesprochen geringe Stapelhöhe erreicht.
[0016] Auf das im Sockel in der Standstellung des Klapptischs weitgehend aufgenommene Schwert
wirkt zur Arretierung ein mittels einer Druckfeder kraftbeaufschlagter U-Bügel ein,
der in entsprechenden Langlöchern an jeweils einer Seitenwange des Sockels längsbeweglich
gehalten ist.
[0017] Zur Verbesserung der Arretierung weist das Schwert eine vorzugsweise u-förmige Ausnehmung
zur formschlüssigen Aufnahme eines Abschnitts eines Schenkels des U-Bügels in der
Standstellung des Klapptischs auf.
[0018] Der U-Bügel wirkt mit einer in einer Erweiterung eines der beiden Langlöcher angeordneten
Exzenter-Kurvenscheibe zusammen, die mittels eines Betätigungshebel derart um einen
Bolzen verschwenkbar ist, dass hierdurch die auf den U-Bügel einwirkende Druckfeder
ein- und/oder ausrückbar ist.
[0019] In vorteilhafter Ausgestaltung dieser Arretierungslösung kann der U-Bügel in der
Standstellung in einer die Druckfeder zumindest weitgehend entspannten Lage spielfrei
verrastet werden. Dabei greift der U-Bügel in die entsprechenden Ausnehmung des Schwert
ein.
[0020] In abermaliger Verbesserung der Arretierung des Klapptischs in der Standstellung
ist das relativ zum Sockel verschwenkbare und drehfest mit den Standfüßen verbundene
Schwert mit einer in der Standstellung der Tischplatte zugewandten vorspringenden
abgeschrägten Kante versehen, die in der Standstellung in einer entsprechenden Nut
des Sockels eingreift.
[0021] In dieser Arretierung kann der Klapptisch komfortabel durch einfache Betätigung des
Betätigungshebels entriegelt werden, indem durch Verschwenken der mit dem Betätigungshebel
drehfest verbundenen Exzenter-Kurvenscheibe der U-Bügel entgegen der Federkraft der
Druckfeder außer Eingriff mit dem Schwert gebracht wird und somit das Schwert - mithin
die Standfüße - zur Verschwenkung in die Klappstellung des Klapptischs freigegeben
ist.
[0022] In besonderer Ausgestaltung sind hierbei die Standfüße mit einer Ausfallsicherung
bzw. Transportsicherung derart versehen, das die Standfüße mittels einer infolge der
Schwerkraft immer dann zumindest abschnittsweise in die Aufnahmeöffnung des Sockels
ragenden Kugel gegen das Aufklappen gesichert sind, wenn die Standfüße in der Klappstellung
geodätisch unterhalb der Tischplatte angeordnet sind bzw. die Tischplatte so gehoben
oder getragen wird, dass die Tischbeine unterhalb der Tischplatte in der Klappstellung
gehalten sind. Hierdurch ist sichergestellt dass der Klapptisch nur bestimmungsgemäß
aufgebaut werden kann, indem zunächst der Tisch auf die Tischplatte gelegt wird, dann
die Beine aufgeklappt und dann der Tisch auf die Standfüße gestellt wird, indem er
einmal umgedreht wird.
[0023] Die beidseits im Außenbereich der Tischplatte angeordneten Drehgelenke arbeiten mit
unterhalb der Tischplatte angeordneten Lagerplatten zusammen.
[0024] Die den Tisch untergreifende Querspange ist als Hohlrohr ausgebildet, das stirnseitig
jeweils mit einem entsprechenden Stopfen verschlossen ist, der gleichzeitig als Drehgelenk
wirkt und über den Lagerplatten verschwenkt werden kann. Hierbei ist es von Vorteil,
dass die Kunststoffstopfen auf der den Lagerplatten zugewandten Oberfläche mit einer
Lamellenstruktur versehen sind, die über eine entsprechenden Verschraubung der Lagerplatten
gleitet, so dass eine bewusste Schwergängigkeit beim Verschwenken der Standfüße erreicht
wird. Hierdurch wird eine zusätzliche Ausfallsicherung der Standfüße erreicht.
[0025] In vorteilhafter Ausgestaltung sind die Stopfen zum Verschluss der Querspange, die
gleichzeitig als Drehgelenk wirken, mit einem Stapelpuffer versehen, der einen Überstand
gegenüber der sonstigen Oberfläche der Stopfen aufweist und in der Klappstellung das
stapeln der Tische ermöglicht ohne dass hierdurch die Standfüße des Tischs verkratzt
werden.
[0026] In vorteilhafter Ausgestaltung ist die Querspange derart geschwungen ausgebildet,
dass die Querspange das Sockelelement übergreift. Hierdurch ist sichergestellt, dass
das Sockelelement mit der darüber liegenden Querspange in der Klappstellung nur minimal
aufträgt, so dass eine geringe Stapelhöhe des entsprechend ausgestalteten Klapptisches
gegeben ist. Hierzu trägt auch die bewusste Anordnung der Verschwenkachse unmittelbar
unter der Tischplatte bei, die auch bei höher liegenden Tischen und somit einer größeren
Länge der Standfüße eine geringe Stapelhöhe der zusammengelegten Klapptische garantiert.
[0027] Es zeigen:
- Fig. 1:
- einen Klapptisch in einer Standstellung in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 2:
- den in Fig. 1 gezeigten Klapptisch in einer Klappstellung in einer perspektivischen
Ansicht,
- Fig. 3:
- einen Ausschnitt des in der Standstellung befindlichen Klapptisches in einer Ansicht
von unten in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 4:
- eine Detailansicht eines Klappgelenks des Klapptisches in der Standstellung in einer
perspektivischen Darstellung, und
- Fig. 5
- eine weitere Detailansicht des Klappgelenks des Klapptisches in der Klappstellung
in einer perspektivischen Darstellung.
[0028] Der in Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht gezeigte Klapptisch 1 besteht im
Wesentlichen aus einer Tischplatte 2 und zwei an den Schmalseiten der Tischplatte
2 im äußeren Bereich angeordneten Standfüßen 3, 3'. Die Standfüße 3, 3' weisen ein
im Wesentlichen in einer gedachten Verlängerung der Tischmittellinie angeordnetes
zentrales Standrohr 4, 4' auf, dessen von der Tischplatte abgewandtes Ende in einen
gewölbten Querfußbügel 5, 5' mündet.
[0029] Wie aus Figur 1 bereits ersichtlich zeichnet sich der Klapptisch 1 durch eine große
Beinfreiheit aus, die in erster Linie dadurch gewonnen wird, dass in dem zwischen
den Standfüßen 3, 3' befindlichen Bereich keine Quer- oder Diagonalverstrebungen zur
zusätzlichen Stabilisierung des Klapptisches 1 oder zur Realisierung des Klappmechanismusses
erforderlich sind. Der Bereich zwischen den Standfüßen 3, 3' ist vielmehr vollständig
freigegeben, so dass in diesem Bereich die größtmögliche Beinfreiheit gegeben ist.
[0030] Auch für den Fall, dass jemand am Rande des Tisches sitzt, ist er hierbei kaum durch
die Standfüße 3, 3' beeinträchtigt, da die in der in Figur 1 dargestellten Standstellung
vertikal angeordneten Standrohre 4, 4' zentral in gedachter Verlängerung der Tischmitte
angeordnet sind und somit auch an den beiden Stirnseiten des Klapptisches 1 die größtmögliche
Beinfreiheit belassen.
[0031] Gemäß Figur 2 kann der in Figur 1 aufgestellte Klapptisch 1 durch Verschwenken der
Standfüße 3, 3' durch eine unmittelbar unterhalb der Tischplatte 2 angeordnete Drehachse
verschwenkt werden.
[0032] Wie aus Figur 2 ersichtlich, bestehen die Standfüße 3, 3' zusätzlich aus einer die
Tischplatte 2 untergreifendem verschwenkbaren Querspange 6, 6'. Die Querspange 6,
6' ist mittels zweier stirnseitig angeordnete Drehgelenke 7,7' und eines zentralen
Klappgelenks 10' in drei Punkten an der Unterseite der Tischplatte 2 gelagert. Im
Bereich des Klappgelenks 10' weist die Tischplatte 2 auf der Unterseite einen im Wesentlichen
in der Tischmitte angeordneten Sockel 11' mit einer der Tischplatte 2 abgewandten
Aufnahmeöffnung 12' auf. Die Drehgelenke 7, 7' laufen beim Verschwenkender Standfüße
3, 3' über an der Tischunterseite jeweils angeordnete Lagerplatten 24, 24'.
[0033] Wie ebenfalls aus Figur 2 ersichtlich, weist der Klapptisch 1 in seiner Klappstellung
eine ausgesprochen geringe Stapelhöhe auf. Dies wird insbesondere dadurch erreicht,
dass die Standfüße 3, 3' im Unterschied zu herkömmlichen Klapptischkonstruktionen
nicht einfach um die Querspange 6, 6'gedreht werden, sondern der eigentliche Drehpunkt
in den Sockel 11 also zentral unmittelbar unter die Tischplatte verlagert ist. Darüber
hinaus ist die Verschwenkachse der Standfüße 3,3'so geschickt gewählt, das die Standfüße
3, 3' in der Klappstellung nahezu parallel und waagrecht aufeinander liegen. Auch
dies dient der gewünschten geringen Stapelhöhe des Klapptischs 1.
[0034] Zusätzlich bewirkt auch die Wölbung der Querfußbügel, 5,5', dass unabhängig von der
Höhe des Klapptisches 1 und damit der Länge der Standfüße 3, 3' eine gleichbleibend
geringe Stapelhöhe des Klapptisches 1 gewahrt bleibt.
[0035] Der genauere Aufbau des Klappmechanismusses ist in den Figuren 3 und 4 erläutert.
[0036] Fig. 3. zeigt in einer Detaildarstellung das Klappgelenk des Klapptischs in der Standstellung
des Tischs, wobei der Tisch in dieser Darstellung auf der Tischplatte liegt, wie es
etwa beim Aufbau des Klapptischs 1 denkbar wäre.
[0037] Dabei ist entlang einer gedachten Mittellinie der Tischplatte 2 unterseitig der Sockel
11, 11' mit der Aufnahmeöffnung 12, 12' für ein mit der jeweiligen Querspange 6 oder
6'drehfest verschweißtes Schwert 13 oder 13' angeordnet, wobei dieses Schwert 13,
13' jeweils in der in Fig. 3 gezeigten Standstellung in Richtung der Tischplatte vorspringt.
Das Schwert 13 ist in dieser Stellung zumindest weitgehend in einer Aufnahmeöffnung
12, 12' des Sockels 11, 11' aufgenommen. Ferner ist aus Fig. 3 ein nachstehend noch
zu erläuternder Betätigungshebel 22 ersichtlich.
[0038] Fig. 4 zeigt das Klappgelenk in einer veränderten Darstellung ebenfalls in der standstellung.
[0039] Wie bereits erwähnt, wird das mit dem Standfuß 3, 3' jeweils drehfest verbundene
Schwert 13, 13' in den Sockel 11, 11' zumindest abschnittsweise eingeführt und dabei
um eine Drehachse 30 verschwenkt. In der in Figur 3 dargestellten Standstellung des
Klapptisches 1 greift eine zusätzliche in dieser Stellung der Tischplatte 2 abgeschrägte
vorspringende Kante 14 des Schwerts 13 in eine entsprechende Nut 15 auf der der Tischplatte
2 zugewandten Seite des Sockels 11 ein. Hierdurch wird der U-Bügel 16 entgegen der
Federkraft der Druckfeder 17 zur Außenseite des Tisches gedrückt und somit eine selbsttätige
Verriegelung des Klapptischs in der Standstellung bewirkt.
[0040] Darüber hinaus ist aus Figur 4 ersichtlich, dass zur Arretierung des Standfußes 3
bzw'. 3' zusätzlich ein U-Bügel 16 in Verbindung mit einer Druckfeder 17, deren Kraftwirkung
den besagten U-Bügel 16 in Richtung der Tischmitte bewegt, vorgesehen ist. Dabei kann
die Druckfeder 17 mittels einer Exzenter-Kurvenscheibe 20, die durch einen den Sockel
11, 11' durchdringenden Bolzen 21 in einer Erweiterungsöffnung 26 des Langlochs 19
gehalten ist und mittels des Betätigungshebels 22 verschwenkt werden kann, ein- und
ausgerückt werden. Beim Verschwenken des Betätigungshebels 22 bewegt sich der U-Bügel
16 innerhalb der die U-Bügel 16 jeweils aufnehmenden Langlöcher 18 und 19 entgegen
oder mit der Federkraft der Druckfeder 17 in Richtung der Tischaußen- oder der Tischinnenseite.
[0041] In der Standstellung ist der Klapptisch 1 dadurch arretiert, dass der U-Bügel 16
mehr oder minder spielfrei in einer entsprechenden u-förmigen Ausnehmung 31 des Schwerts
13 verrastet und mittels der Kraftwirkung der Druckfeder 17 in dieser Position gehalten
ist.
[0042] In dieser Standstellung kann durch Betätigung des Betätigungshebels 22 der U-Bügel
16 in Richtung der Tischaußenseite entgegen der Kraftwirkung der Druckfeder 17 bewegt
werden, bis der U-Bügel 16 außer Eingriff der U-förmigen Ausnehmung 31 des Schwerts
13, 13' gerät und somit in der Aufnahmeöffnung 12, 12' des Sockels 11, 11' derart
verschwenkt werden kann, dass Standfüße 3, 3' zusammengeklappt werden bis die Klappstellung
gemäß Fig. 2 oder 5 erreicht ist.
[0043] Hierbei werden die Querspangen 6, 6' relativ zur Tischplatte 2 verdreht. Dabei handelt
es sich bei den Querspangen 6, 6' um Hohlbügel, dessen Stirnseiten jeweils mit einem
Kunststoffstopfen 23 verschlossen ist, der gleichzeitig ein Drehgelenk 7 bzw. 7' ausbildet.
[0044] Dabei weist die der Lagerplatte 24 während des Verdrehens zugewandte Oberfläche des
Kunststoffstopfen 23 eine Lamellenstruktur auf, die für eine gewünschte Schwergängigkeit
des Verschwenkens der Standfüße 3, 3' sorgt. Hierdurch soll die Ausfallsicherheit
und ein schnelles Wegklappen der Standfüße 3, 3' verhindert werden. Die Lamellenstruktur
der Kunststoffstopfen 23 bewirkt somit eine besser kontrollierbare und besser geführte
Bewegung beim Verschwenken der Standfüße 3, 3'. Zusätzlich ist der Kunststoffstopfen
23 mit einem Stapelpuffer 25 für die Klappstellung versehen, der gegenüber der übrigen
Oberfläche des Kunststoffstopfens 23 vorsteht. Der Stapelpuffer 25 ist aus einem weichen
Kunststoffmaterial gefertigt.
[0045] Bei richtigem Verständnis bilden Drehgelenk 7,7', Stapelpuffer 25 und Stopfen 23
sowie die Lagerplatte 24 jweils eine zusammenhängende und/oder -wirkende Baueinheit.
[0046] In der Klappstellung bietet eine in einem gegenüber der Aufnahmeöffnung 12 schräg
angestellten Kugelkanal 32 aufgenommene Kugel 32 eine zusätzliche Ausfall- und Transportsicherung
für die Standfüße 3, 3'. Sobald der Klapptisch 1 so angehoben wird, dass die Standfüße
3, 3' unterhalb der Tischplatte 2 angeordnet sind, wandert die Kugel 33 in die aus
Fig. 5 ersichtliche Position an dem von Tischplatte abgewandten Kugelkanalende und
gerät, dabei in Eingriff mit einer Rastnase 34 des Schwerts 13 bzw.13'. Hierdurch
sind die Standfüße 3, 3' in dieser Stellung gegen ein unbeabsichtigtes Aufklappen
gesichert.
[0047] Erst wenn der Klapptisch 1 auf die Tischplatte 2 gelegt wird, wandert die Kugel 33
infolge der Schwerkraft an das der Tischplatte 2 zugewandte, entgegengesetzte Kugelkanalende
und gibt somit die Standfüße 3, 3' zum Aufklappen frei. Hierdurch wird der bestimmungsgemäße
Aufbau des Klapptischs 1 quasi erzwungen.
[0048] Vorstehend ist somit ein Klapptisch 1 beschrieben, der eine erhebliche Beinfreiheit
liefert und dabei gleichzeitig eine hohe Standsicherheit besitzt. Ferner weist der
Klapptisch 1 eine stabile Arretierung in der Standstellung und eine sicher geführte
Bewegung auf, um den Klapptisch 1 in eine Klappstellung zu bringen. In der Klappstellung
zeichnet sich der erfindungsgemäße Klapptisch 1 durch eine besonders niedrige Stapelhöhe
aus.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0049]
- 1
- Klapptisch
- 2
- Tischplatte
- 3,3'
- Standfuß
- 4,4'
- Standrohr
- 5,5'
- Querfußbügel
- 6,6'
- Querspange
- 7,7'
- Drehgelenk
- 10
- Klappgelenk
- 11,11'
- Sockel
- 12, 12'
- Aufnahmeöffnung
- 13,13'
- Schwert
- 14
- vorspringende Kante
- 15
- Nut
- 16
- U-Bügel
- 17
- Druckfeder
- 18,19
- Langlöcher
- 20
- Excenter-Kurvenscheibe
- 21
- Kurvenscheiben-Drehachse
- 22
- Betätigungshebel
- 23
- Kunststoffstopfen
- 24
- Lagerplatte
- 25
- Stapelpuffer
- 26
- Erweiterungsöffnung
- 30
- Drehachse
- 31
- u-förmige Ausnehmung
- 32
- Kugelkanal
- 33
- Kugel
- 34
- Rastnase
1. Klapptisch mit zwei abklappbaren Standfüßen (3, 3'), die jeweils im äußeren Randbereich
einer Tischplatte (2) auf deren Unterseite verschwenkbar mit der Tischplatte (2) verbunden
sind und jeweils in einer Standstellung lösbar arretierbar sind, wobei die Standfüße
(3,3') in der Standstellung im Wesentlichen aus einer die Tischplatte (2) im äußeren
Randbereich untergreifenden Querspange (6, 6') und einem zu dieser Querspange (6,
6') zumindest annähernd parallel angeordneten Querfußbügel (5, 5') bestehen, die über
ein in der Standstellung zumindest annähernd vertikal stehendes, zentral angeordnetes
Standrohr (4, 4')verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (3, 3') jeweils mittels einer zwei außenliegende Drehgelenke (7, 7')
und ein zentral angeordnetes Klappgelenk (10), das in jeweils gedachter Verlängerung
des zentralen Standrohrs (4, 4') angeordnet ist, umfassenden Dreipunktlagerung gehalten
und mit der Tischplatte (2) verbunden sind.
2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Klappgelenk (10) ein mit der Unterseite der Tischplatte (2) verbundenen
Sockel (11, 11') umfasst, der eine von der Tischplatte (2) abgewandte Aufnahmeöffnung
(12') für ein Schwert (13, 13') aufweist, das auf der in der Standstellung der Tischplatte
(2) zugewandten Seite vorspringend zentral auf die Querspange (6, 6') aufgesetzt ist.
3. Klapptisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert (13, 13') durch diese Aufnahmeöffnung (12') in den Sockel (11') geführt
und in diesem beim Wechsel von der Stand- in die Klappstellung des Klapptisches (1)
und ungekehrt verschwenkbar ist, wobei das Schwert (13, 13') in der Standstellung
des Klapptischs (1) in der Aufnahmeöffnung (12) des Sockels (11, 11') zumindest abschnittsweise
formschlüssig aufgenommen ist.
4. Klapptisch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert (13, 13') mit der Querspange (6,6') drehfest verbunden, vorzugsweise
verschweißt, ist, und über eine innerhalb der Aufnahmeöffnung (12, 12') zumindest
annähernd parallel zur Längserstreckung der Querspange (6, 6') angeordnete Drehachse
(30) derart drehbar an den Sockel (11) angelenkt ist, dass das Schwert (13,13') beim
Verschwenken der Standfüße (3, 3') und der mit diesen drehfest verbunden Querspange
(6,6') um diese Drehachse (30) verschwenkbar ist.
5. Klapptisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Drehachse (30) zur Tischplatte und zur lotrechten Längsachse der
Standfüße (3, 3') derart gewählt ist, dass die Standfüße (3, 3') in der Klappstellung
des Klapptischs (1) zumindest annährend waagrecht und/oder weitgehend parallel aufeinander
liegen.
6. Klapptisch nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapptisch (1) mittels eines U-Bügels (16) gesichert wird, wobei die Offenseite
des Bügels (16) einer Seitenwange des Sockels (11,11') zugewandt ist und die beidseits
angeordneten Schenkel des U-Bügels (16) jeweils stirnseitig in zwei voneinander beabstandeten
Langlöcher (18 und 19) der jeweiligen Seitenwange des Sockels (11,11') eingreifen,
wobei zumindest ein Schenkel des U-Bügels (16) mittels einer in einem dieser Langlöchern
(18 und 19) gelagerten Druckfeder (17) derart gehalten und gelagert ist, dass der
U-Bügel (16) mittels der Kraftwirkung der Druckfeder (17) in Richtung der Tischinnenseite
gedrückt wird.
7. Klapptisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert (13, 13') an der von der Drehachse (30) entfernten Stirnseite mit einer,
vorzugsweise U-förmigen, Ausnehmung (31) zur Aufnahme des Profils, vorzugsweise des
Rundprofils, des U-Bügels (16) in der Standstellung des Klapptischs (1) versehen ist.
8. Klapptisch nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Erweiterungsöffnung (26) des jeweils mit der Druckfeder (17) bestückten
Langlochs (19) des Sockels (11) eine um einen quer durch den Sockel (11) qeführten
Bolzen (21) drehbar exzentrisch gelagerte Exzenter-Kurvenscheibe (20) aufgenommen
ist, die mittels eines über den Sockel (11) überstehenden Betätigungshebel (22) derart
verschwenkbar ist, dass hierdurch die Druckfeder (17) ein- und ausrückbar ist.
9. Klapptisch nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schenkel des U-Bügels (16) in der Standstellung spielfrei in die entsprechende
Ausnehmung (31) des Schwerts (13, 13') kraft- und formschlüssig einrastet und das
Schwert (13, 13') unter Einwirkung der Druckfeder (17) in dieser Stellung arretierbar
ist.
10. Klapptisch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert (13, 13') auf der in der Standstellung der Tischplatte (2) zugewandten
Oberkante mit einer in Richtung der Tischplatte (2) vorspringenden Kante (14) versehen
ist, die in dieser Standstellung in einer ebenfalls der Tischplatte (2) zugewandten
Nut (15) des Sockels (11) aufgenommen ist.
11. Klapptisch nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapptisch (1) durch Betätigung des Betätigungshebels (22), mithin der Verschwenkung
der Exzenter-Kurvenscheibe (20), aus der arretierten Standstellung dadurch entriegelbar ist, dass der U-Bügel (16) entgegen der Kraftwirkung der Druckfeder
(17) in Richtung der Tischaußenseite ausgerückt und hierdurch der U-Bügel (16) ausser
Eingriff der Ausnehmung (31) des Schwerts (13, 13') gelangt.
12. Klapptisch nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der das Schwert (13, 13') in der Standstellung des Klapptischs (1) zumindest abschnittsweise
aufnehmenden Aufnahmeöffnung (12, 12') ein relativ zu dieser Aufnahmeöffnung (12,
12') schräg angestellter Kugelkanal (32) derart zugeordnet ist, das ein Ende des Kugelkanals
(32) teilweise gegenüber der Aufnahmeöffnung (12, 12') derart geöffnet ist, dass zumindest
ein Kugelabschnitt immer dann in die Aufnahmeöffnung (12) ragt wenn die Kugel (33)
schwerkraftbedingt an dieses der Tischplatte (2) abgewandte Kugelkanalende rollt und
das Schwert (13, 13') an der diesem Kugelkanal (32) in der Klappstellung des Klapptischs
(1) zugewandten Kante mit einer Rastnase (34) versehen ist, die mit der Kugel (33)
derart in Eingriff gelangt dass ein Verschwenken des Schwerts (13, 13') - mithin der
Standfüße (3, 3') solange zumindest erschwert ist, wie die Kugel (33) an diesem Kugelkanalende
befindlich ist.
13. Klapptisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den seitlichen Drehgelenken (7) des Standfußes (3, 3') jeweils zur Auflagerung auf
der Tischunterseite eine entsprechende Lagerplatte (24) zugeordnet ist.
14. Klapptisch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Querspange (6, 6') des Standfußes (3, 3') als Hohlrohr ausgebildet ist, dessen
Stirnseiten jeweils von einem Stopfen (23), vorzugsweise aus Kunststoff, verschlossen
sind, wobei die Querspange (6, 6') so bemessen ist, dass die Stopfen (23) auf den
Lagerplatten (24) verschwenkbar aufliegen, wobei die der Lagerplatte (24) jeweils
zugewandte Oberfläche der Stopfen (23) mit einer Lamellenstruktur versehen ist.
15. Klapptisch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfen (23) jeweils auf der direkt der benachbarten Tischaußenkante zugewandten
Seite mit einem Stapelpuffer (25), vorzugsweise aus einem weichen Kunststoffmaterial,
versehen ist.
16. Klapptisch nach einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Querspange (6, 6') jeweils in der Klappstellung mit einer von der Tischplatte
(2) wegweisende Wölbung derart versehen ist, dass von dieser Wölbung der über die
Tischunterseite vorstehende Sockel (11, 11') aufgenommen ist.
1. Folding table with two legs (3, 3') which can be unfolded and which are each pivotably
connected in the outer edge region of a tabletop (2) on the underside thereof with
the tabletop (2) and each releasably lockable in a support setting, wherein the legs
(3, 3') in the support setting consist substantially of a transverse bar (6, 6') engaging
under the tabletop (2) In the outer edge region and a transverse foot bracket (5,
5') arranged at least approximately parallel to this transverse bar (6, 6'), the bar
and bracket being connected by way of a centrally arranged support tube (4, 4') standing
at least approximately vertically in the support setting, characterised in that the legs (3, 3') are each mounted by means of a three-point mounting, which comprises
two outwardly disposed rotary joints (7, 7') and a centrally arranged folding joint
(10), which is arranged in the respective notional prolongation of the central support
tube (4, 4'), and are connected with the tabletop (2).
2. Folding table according to claim 1, characterised in that the central folding joint (10) comprises a socket (11, 11'), which is connected with
the underside of the tabletop (2) and which has a receiving opening (12'), which faces
away from the tabletop (2), for a strut (13, 13'), which is placed centrally on the
transverse bar (6, 6') on the side facing the tabletop (2) in the support setting
to be projecting.
3. Folding table according to claim 2, characterised in that the strut (13, 13') is guided in the socket (11') by this receiving opening (12')
and is pivotable therein on change from the support setting to the folded setting
of the folding table (1) and conversely, wherein the strut (13, 13') in the support
setting of the folding table (1) is received in the receiving opening (12) of the
socket (11, 11') to be mechanically positively coupled at least regionally.
4. Folding table according to claim 3, characterised in that the strut (13, 13') is connected, preferably welded, with the transverse bar (6,
6') to be secure against relative rotation and is pivotably connected with the socket
(11) by way of a fulcrum pin (30), which is arranged within the receiving opening
(12, 12') at least approximately parallel to the length direction of the transverse
bar (6, 6'), to be rotatable in such a manner that the strut (13, 13') on pivotation
of the legs (3, 3') and the transverse bar (6, 6'), which is connected therewith to
be secure against relative rotation, is pivotable about this fulcrum pin (30).
5. Folding table according to claim 4, characterised in that the spacing of the fulcrum pin (30) from the tabletop and from the vertical longitudinal
axis of the legs (3, 3') is selected in such a manner that the legs (3, 3') In the
folded setting of the folding table (1) Ile at least approximately harizantallyaridlor
substantially parallel on one another.
6. Folding table according to one of claims 2 to 5, characterised in that the folding table (1) is secured by means of a U-bracket (16), wherein the open side
of the bracket (16) faces a side cheek of the socket (11, 11') and the limbs, which
are arranged at both sides, of the U-bracket (16) respectively engage in the ends
in two mutually spaced-apart slots (18 and 19) of the respective side cheek of the
socket (11, 11'), wherein at least one limb of the U-bracket (16) is retained and
mounted by means of a compression spring (17), which is mounted In one of these slots
(18 and 19), in such a manner that the U-bracket (16) is pressed by means of the force
action of the compression spring (17) in the direction of the table Inner side.
7. Folding table according to claim 6, characterised in that the strut (13, 13') is provided at the end face, which is remote from the fulcrum
pin (30), with a preferably U-shaped recess (31) for reception of the profile, preferably
the round profile, of the U-bracket (16) in the support setting of the folding table
(1).
8. Folding table according to claim 6 or 7, characterised in that an eccentrically mounted eccentric cam disc (20) rotatable about a pin (21) guided
transversely through the socket (11) is received In a widening opening (26) of the
respective slot (19), which is equipped with the compression spring (17), of the socket
(11), which disc is pivotable by means of an actuating lever (22), which protrudes
beyond the socket (11), in such a manner that the compression spring (17) can thereby
be engaged and disengaged.
9. Folding table according to one of claims 7 and 8, characterised in that a limb of the U-bracket (16) in the support setting detents free of play in force-locking
and shape-locking manner in the corresponding recess (31) of the strut (13, 13') and
the strut (13, 13') is lockable in this setting under the action of the compression
spring (17).
10. Folding table according to claim 9, characterised in that the strut (13, 13') is provided on the upper edge, which faces the tabletop (2) in
the support setting, with an edge (14), which projects in the direction of the tabletop
(2) and which in this support setting is received in a groove (15), which similarly
faces the tabletop (2), of the socket (11).
11. Folding table according to one af claims 9 and 10, characterised in that the folding table (1) can be unlocked from the locked support setting by actuation
of the actuating lever (22), and consequently pivotation of the eccentric cam disc
(20), in that the U-bracket (16) Is disengaged against the force action of the compression spring
(17) in the direction of the table outer side and the U-bracket (16) thereby comes
out of engagement with the recess (31) of the strut (13, 13').
12. Folding table according to one of claims 2 to 11, characterised in that the receiving opening (12, 12'), which receives the strut (13, 13') at least regionally
in the support setting of the folding table (1), is associated with a ball channel
(32), which is set at an Inclination relative to this receiving opening (12, 12'),
in such a manner that one end of the ball channel (32) is partly open relative to
the receiving opening (12, 12') so that at least a ball section projects into the
receiving opening (12) whenever the ball (33) rolls under gravitational force to this
ball channel end remote from the tabletop (2) and the strut (13, 13') at the edge,
which faces this ball channel (32) in the folded setting of the folding table (1),
is provided with a detent nose (34) which comes into engagement with the ball (33)
in such a manner that pivotation of the strut (13, 13'), and consequently the legs
(13, 13'), is impeded for at least as long as the ball (33) is disposed at this ball
channel end.
13. Folding table according to one of the preceding claims, characterised in that the lateral rotary joints (7) of the leg (3, 3') are each associated with a corresponding
mounting plate (24) for mounting on the table underside.
14. Folding table according to claim 13, characterised in that the transverse bar (6, 6') of the leg (3, 3') is constructed as a hollow tube, each
of the ends of which is closed by a respective plug (23) preferably of plastics material,
wherein the transverse bar (6, 6') is so dimensioned that the plugs (23) pivotably
rest on the mounting plates (24), wherein the respective surface, which faces the
mounting plate (24), of the plug (23) is provided with a lamellar structure.
15. Folding table according to claim 14, characterised in that the plug (23) is respectively provided on the side, which directly faces the adjacent
table outer edge, with a stacking buffer (25) preferably of a soft plastics material.
16. Folding table according to one of claims 2 to 15, characterised in that the transverse bar (6, 6') is respectively provided in the folded setting with a
bow, which faces away from the tabletop (2), in such a manner that the socket (11,
11') protruding from the table underside is received by this bow.
1. Table pliante avec deux pieds repliables (3, 3'), qui sont reliés chacun dans la zone
de bord extérieure d'un plateau de table (2), sur le côté inférieur de celui-ci, de
façon à pouvoir basculer avec le plateau de table (2) et qui peuvent chacun être bloqués
dans une position montée de façon détachable, les pieds (3, 3') étant constitués essentiellement
dans la position montée par une agrafe transversale (6, 6') passant sous le plateau
de table (2) dans la zone de bord extérieur et un arceau de pied transversal (5, 5')
agencé dans une position au moins sensiblement parallèle à cette agrafe transversale
(6, 6'), qui sont reliés par le biais d'un montant (4, 4') agencé en position centrale,
se trouvant au moins sensiblement vertical dans la position montée,
caractérisée en ce que les pieds (3, 3') sont maintenus chacun au moyen d'une fixation à trois points comprenant
deux articulations pivotantes (7, 7') en position extérieure et une articulation pliante
(10) agencée centralement, qui est agencée dans un prolongement imaginaire respectif
du montant central (4, 4'), et sont reliés avec le plateau de table (2).
2. Table pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'articulation pliante centrale (10) comprend un socle (11, 11') relié avec le côté
inférieur du plateau de table (2), qui présente une ouverture de réception (12') pour
une aile (13, 13') éloignée du plateau de table (2), qui est installé en saillie en
position centrale sur l'agrafe transversale (6, 6') sur le côté dirigé vers le plateau
de table (2) dans la position montée.
3. Table pliante selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'aile (13, 13') est guidée dans le socle (11') par le biais de cette ouverture de
réception (12') et peut basculer dans celui-ci lors du passage de la position montée
à la position repliée de la table pliante (1) et inversement, l'aile (13, 13') étant
logée au moins partiellement par engagement positif dans l'ouverture de réception
(12) du socle (11, 11') dans la position montée de la table pliante (1).
4. Table pliante selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'aile (13, 13') est reliée avec l'agrafe transversale (6, 6') sans pouvoir pivoter,
de préférence soudée, et s'articule en pivotement sur le socle (il) par le biais d'un
axe de pivotement (30) agencé à l'intérieur de l'ouverture de réception (12, 12')
au moins sensiblement parallèlement à la direction longitudinale de l'agrafe transversale
(6, 6') de telle sorte que l'aile (13, 13') peut basculer autour de cet axe de pivotement
(30) lors du basculement des pieds (3, 3') et de l'agrafe transversale (6, 6') reliée
à ceux-ci sans pouvoir pivoter.
5. Table pliante selon la revendication 4, caractérisée en ce que la distance de l'axe de pivotement (30) par rapport au plateau de la table et à l'axe
longitudinal d'aplomb des pieds (3, 3') est choisie de telle sorte que les pieds (3,
3') reposent au moins sensiblement horizontalement et/ou sensiblement parallèlement
dans la position repliée de la table pliante (1).
6. Table pliante selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que la table pliante (1) est sécurisée au moyen d'un arceau en U (16), le côté ouvert
de l'arceau (16) étant dirigé vers une coulisse latérale du socle (11, 11') et les
branches de l'arceau en U (16) agencées sur les deux côtés s'engagent chacune sur
le côté frontal dans deux trous longitudinaux (18 et 19) écartés l'un de l'autre de
la coulisse latérale respective du socle (11, 11'), au moins une branche de l'arceau
en U étant maintenue et fixée au moyen d'un ressort à pression (17) placé dans l'un
de ces trous longitudinaux (18 et 19) de telle sorte que l'arceau en U (16) est comprimé
dans la direction du côté intérieur de la table au moyen de la force du ressort à
pression (17).
7. Table pliante selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'aile (13, 13') est munie, sur le côté frontal éloigné de l'axe de pivotement (30),
d'un évidement (31) de préférence en forme de U afin de recevoir le profil, de préférence
le profil rond, de l'arceau en U (16) dans la position montée de la table pliante
(1).
8. Table pliante selon l'une quelconque des revendications 6 ou 7, caractérisée en ce que, dans une ouverture d'élargissement (26) du trou longitudinal (19) respectif du socle
(11) muni du ressort à pression (17), est logé un disque à came excentrique (20) monté
en position excentrique en rotation autour d'un boulon (21) guidé transversalement
à travers le socle (11), qui peut être basculé au moyen d'un levier d'actionnement
(22) faisant saillie au-delà du socle (11) de telle sorte que le ressort à pression
(17) peut ainsi être engagé ou désengagé.
9. Table pliante selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisée en ce qu'une branche de l'arceau en U (16) s'engage sans jeu dans la position montée dans l'évidement
(31) correspondant de l'aile (13, 13') par engagement positif et par force et en ce que l'aile (13, 13') peut être bloquée dans cette position par l'action du ressort à
pression (17).
10. Table pliante selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'aile (13, 13') est munie, sur l'arête supérieure dirigée vers le plateau de table
(2) dans la position montée, d'une arête en saillie (14) dans la direction du plateau
de table (2), qui est reçue dans cette position montée dans une rainure (15) du socle
(11) également dirigée vers le plateau de table (2).
11. Table pliante selon l'une quelconque des revendications 9 ou 10, caractérisée en ce que la table pliante (1) peut être déverrouillée à partir de la position montée bloquée
par le biais de l'actionnement du levier d'actionnement (22) et, partant, le basculement
du disque à came excentrique (20), en ce que l'arceau en U (16) est désengagé contre la force du ressort à pression (17) dans
la direction du côté extérieur de la table et l'arceau en U (16) arrive ainsi hors
de prise de l'évidement (31) de l'aile (13, 13').
12. Table pliante selon l'une quelconque des revendications 2 à 11, caractérisée en ce qu'il est adjoint à l'ouverture de réception (12, 12') logeant au moins partiellement
l'aile (13, 13') dans la position montée de la table pliante (1) une conduite de bille
(32) orientée en oblique par rapport à cette ouverture de réception (12, 12'), en ce qu'une extrémité de la conduite de bille (32) est ouverte partiellement par rapport à
l'ouverture de réception (12, 12') de telle sorte qu'au moins une partie de la bille
s'étend toujours dans l'ouverture de réception (12) lorsque la bille (33) roule vers
cette extrémité de la conduite de bille éloignée du plateau de table (2) sous l'effet
de la gravité et que l'aile (13, 13') est munie, sur l'arête dirigée vers cette conduite
de bille (32) dans la position repliée de la table pliante (1), d'un taquet d'arrêt
(34) qui se met en prise avec la bille (33) de telle sorte qu'un basculement de l'aile
(13, 13'), de même que des pieds (3, 3'), est au moins compliqué pendant que la bille
(33) se trouve à cette extrémité de la conduite de bille.
13. Table pliante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une plaque d'appui (24) correspondante est adjointe respectivement aux articulations
pivotantes latérales (7) du pied (3, 3') aux fins de la fixation sur le côté inférieur
de la table.
14. Table pliante selon la revendication 13, caractérisée en ce que l'agrafe transversale (6, 6') du pied (3, 3') est réalisée en tant que tube creux,
dont les côtés frontaux sont chacun obturés par un bouchon (23), de préférence en
matière plastique, l'agrafe transversale (6, 6') ayant une dimension telle que les
bouchons (23) reposent sur les plaques d'appui (24) de façon à pouvoir basculer, la
surface des bouchons (23) dirigée respectivement vers la plaque d'appui (24) étant
munie d'une structure lamellaire.
15. Table pliante selon la revendication 14, caractérisée en ce que le bouchon (23) est muni, respectivement sur le côté directement dirigé vers l'arête
extérieure de la table adjacente, d'un tampon d'empilement (25), de préférence réalisé
dans un matériau plastique souple.
16. Table pliante selon l'une quelconque des revendications 2 à 15, caractérisée en ce que l'agrafe transversale (6, 6') est munie respectivement dans la position repliée d'une
courbure orientée à l'opposé du plateau de table (2) de telle sorte que le socle (11,
11') en saillie au-delà du côté inférieur de la table est reçu par cette courbure.