(19)
(11) EP 1 498 866 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.11.2005  Patentblatt  2005/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.01.2005  Patentblatt  2005/03

(21) Anmeldenummer: 04017023.5

(22) Anmeldetag:  19.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: G09F 3/00, G09F 3/03
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 18.07.2003 DE 20311083 U

(71) Anmelder: Emmerich, Jörg
40233 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Emmerich, Jörg
    40233 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Isfort, Olaf 
Schneiders & Behrendt, Huestrasse 23
44787 Bochum
44787 Bochum (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Markieren von Personen


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Markieren von Personen, umfassend ein bandförmiges Markierungsmittel (1) und ein Verschlusselement (2), wobei das Verschlusselement (2) derart an dem Markierungsmittel (1) anbringbar ist, dass durch das Verschlusselement (2) zwei übereinander liegende Abschnitte des Markierungsmittels (1) irreversibel aneinander festgelegt werden und so eine Schlaufe vorgebbarer Größe gebildet wird. Damit die Vorrichtung einfach handhabbar und kostengünstig herstellbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Verschlusselement (2) einstückig ausgebildet ist und ein Basisteil (3) mit einem daran angeformten Schließstift (4) sowie wenigstens ein Ringelement (5) aufweist, wobei der Schließstift (4) in der Schließstellung des Verschlusselementes (2) das Markierungsmittel (1) im Bereich der zwei übereinander liegenden Abschnitte durchdringt und wobei das Ringelement (5) an dem Schließstift (4) irreversibel festlegbar ist, so dass die zwei übereinander liegenden Abschnitte des Markierungsmittels (1) zwischen Basisteil (3) und Ringelement (5) fixiert sind.






Recherchenbericht