STUHL MIT RÜCKENLEHNEN-SCHNELLKUPPLUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Solch ein Stuhl ist aus Dokument JP 10272032 bekannt.

[0002] Bei Stühlen mit Rückenlehnen tritt allgemein das Problem auf, dass sie beim Transport vom Hersteller zu Lieferanten und Kunden relativ viel Platz benötigen, wodurch die Lagerkapazitäten von Transportfahrzeugen relativ schnell erschöpft und die Transportkosten entsprechend erhöht werden. Fest montierte Rückenlehnen haben darüber hinaus den Nachteil, dass sie auch einen entsprechend großen Platzbedarf in Lagerräumen haben, so dass auch die zur Verfügung stehenden Lagerraumkapazitäten schnell erschöpft sein können. Dieses Problem tritt auch dann auf, wenn mehrere Stühle mit Rückenlehne vorübergehend nicht gebraucht und möglichst platzsparend abgestellt werden sollen.

[0003] Um diesem Problem zu begegnen, ist es bereits bekannt, die Rückenlehnen derart abschraubbar am übrigen Stuhl zu befestigen, dass sie erst beim Endverbraucher montiert werden können. Die bekannten Rückenlehnenbefestigungsvorrichtungen sind jedoch häufig nicht geeignet, die Rückenlehne auf einfache, schnelle und stabile Weise am Stuhl zu befestigen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem die Rückenlehne auf einfache, schnelle, stabile und werkzeuglose Art und Weise am übrigen Stuhl befestigt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

[0006] Beim erfindungsgemäßen Stuhl ist unterhalb des Sitzes ein Rückenlehnenträger vorgesehen, der in seinem hinteren Endbereich einen nach oben und hinten offenen Aufnahmeraum aufweist, in den ein Befestigungsabschnitt des Rückenlehnenkupplungsstückes formschlüssig einsetzbar ist. Hierbei wird der Befestigungsabschnitt des Rückenlehnenkupplungsstückes von einer Klemmplatte übergriffen. Weiterhin ist eine an der Unterseite des Rückenlehnenträgers angeordnete Exzentereinrichtung vorgesehen, die mit der Klemmplatte in Wirkverbindung ist, um den Befestigungsabschnitt im Aufnahmeraum festzuklemmen oder freizugeben.

[0007] Der erfindungsgemäße Stuhl weist somit eine Schnellkupplungsvorrichtung auf, mit der die Rückenlehne auf sehr einfache und schnelle Weise sowie ohne Werkzeug an dem unterhalb des Sitzes angeordneten Rückenlehnenträger befestigbar ist. Das Rückenlehnenkupplungsstück, das zweckmäßigerweise L-förmig ausgebildet ist, wird hierbei sowohl formschlüssig als auch kraftschlüssig am Rückenlehnenträger gehalten. Die Formschlussverbindung ergibt sich hierbei aus einer formschlüssigen Anpassung des Aufnahmeraumes an den entsprechenden Befestigungsabschnitt des Rückenlehnenkupplungsstückes. Zusätzlich zu dieser Formschlussverbindung erfolgt eine Kraftschlussverbindung mittels der Klemmplatte, die von oben her auf den Befestigungsabschnitt des Rückenlehnenkupplungsstückes aufgesetzt ist und mittels der Exzentereinrichtung nach unten gespannt wird. Zum Einschieben des Rückenlehnenkupplungsstückes in den Aufnahmeraum bzw. zum Entfernen aus dem Aufnahmeraum ist es lediglich erforderlich, die Exzentereinrichtung in die Öffnungsposition zu schwenken, wodurch die Kraftschlussverbindung aufgehoben wird.

[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung stellt somit eine Schnellkupplung für das Befestigen des Rückenlehnenkupplungsstückes und damit der daran befestigten Rückenlehne am übrigen Stuhl dar, mit der die Montage und die Demontage der Rückenlehne in Sekundenschnelle erfolgen kann. Die Rückenlehnen können dadurch auch getrennt vom übrigen Stuhl versandt und gelagert werden, was beträchtliche Platz- und Kostenvorteile hat. Da die Rückenlehnenkupplungsstücke zweckmäßigerweise als von der übrigen Rückenlehne getrennte Elemente ausgebildet sind, an denen die Rückenlehnen befestigt, beispielsweise festgeschraubt, werden, können die Rückenlehnenkupplungsstücke auch eine Adapterfunktion wahrnehmen, d.h. es können verschiedene Rückenlehnen an gleichen Rückenlehnenkupplungsstücken befestigt werden. Hierdurch sind auf einfache Weise unterschiedliche Rückenlehnen mit gleichen Fußgestellen kombinierbar.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Befestigungsabschnitt des Rückenlehnenkupplungsstückes mehrere längsverlaufende, voneinander beabstandete Befestigungsschenkel auf, auf die die Klemmplatte aufsetzbar ist. Bei einer derartigen Ausführungsform sind zweckmäßigerweiser im Boden des Aufnahmeraumes Längsvertiefungen vorgesehen, in welche die Befestigungsschenkel formschlüssig eingreifen.

[0010] Eine kostengünstig herzustellende und dennoch stabile Ausführungsform ergibt sich, wenn der Befestigungsabschnitt zwei voneinander beabstandete Befestigungsschenkel aufweist, die stabförmig über das übrige Rückenlehnenkupplungsstück vorragen und einen dazwischen liegenden Freiraum seitlich begrenzen.

[0011] Eine platzsparende und vom designerischen Gesichtspunkt her ansprechende Lösung ergibt sich, wenn die Klemmplatte als in den Aufnahmeraum des Rückenlehnenträgers einsetzbares Deckteil ausgebildet ist. Weiterhin wird durch eine derartige Ausführungsform die Klemmplatte gleichzeitig seitlich geführt.

[0012] Eine einfache und kostengünstig herzustellende Ausführungsform ergibt sich, wenn die Klemmplatte über einen Zugstift mit der Exzentereinrichtung gekoppelt ist. Die Exzentereinrichtung kann dabei aus einem Kipphebel mit einem Handhabungsteil und einem Basisabschnitt mit einer außermittig angeordneten Achse bestehen, an der der Zugstift gelenkig gelagert ist.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Exzentereinrichtung in einer bodenseitigen Vertiefung auf der Unterseite des Rückenlehnenträgers angeordnet, deren Wand andererseits einen erhabenen Bodenabschnitt des Aufnahmeraumes zwischen den Längsvertiefungen bildet.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Sicherungseinrichtung vorgesehen, die ein Schließen der Exzentereinrichtung nur dann ermöglicht, wenn das Rückenlehnenkupplungsstück vollständig im Aufnahmeraum eingesetzt ist. Hierdurch wird der Person, welche die Rückenlehne montiert, deutlich signalisiert, ob das Rückenlehnenkupplungsstück ordnungsgemäß eingesetzt ist, wodurch eine nicht ordnungsgemäße Montage verhindert werden kann.

[0015] Bevorzugt besteht die Sicherungseinrichtung aus mindestens einer zwischen dem Rückenlehnenkupplungsstück und der Klemmplatte wirkenden Nut-Feder-Einrichtung, wobei die Feder ausschließlich in der vollständig eingesetzten Endposition des Rückenlehnenkupplungsstücks mit der zugeordneten Nut in Eingriff gelangt und bei nicht vollständig eingesetztem Rückenlehnenkupplungsstück die Klemmplatte in vergrößertem vertikalem Abstand zum Befestigungsabschnitt hält. Eine derartige Sicherungseinrichtung ist einfach und kostengünstig herstellbar und erfüllt auf wirkungsvolle Weise die Sicherungsfunktion.

[0016] Bevorzugt ist im vorderen Endbereich der Klemmplatte eine Rückhalteeinrichtung vorgesehen, die aus einem an der Unterseite der Klemmplatte vorgesehenen Vorsprung und einer an der Oberseite des Bodenabschnitts des Rückenlehnenträgers versehenen Vertiefung besteht, in welche der Haltevorsprung eingreift. Die Rückhalteeinrichtung ist damit als Formschlussverbindung ausgebildet, welche auf einfache Weise dafür sorgt, dass die Klemmplatte nicht in unerwünschter Weise nach vorne oder hinten verschoben werden kann.

[0017] Bevorzugt weist das Rückenlehnunkupplungsstück seitliche Vorsprünge auf, die in der eingesetzten Endposition des Rückenlehnenkupplungsstücks den Rückenlehnenträger untergreifen und dadurch ein Anheben des hinteren Teils des Rückenlehnenkupplungsstücks vom Rückenlehnenträger verhindern. Diese seitlichen Vorsprünge nehmen somit Kräfte auf, die entstehen, wenn die Rückenlehne nach vorne gedrückt wird, und verhindern auf diese Weise, dass die Exzentereinrichtung und die Klemmplatte beim nach vorne drücken der Rückenlehne übermäßig belastet werden.

[0018] Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann am Boden des Aufnahmeraums eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen sein, die ein Entfernen des Rückenlehnenkupplungsstücks aus dem Aufnahmeraum nur dann ermöglicht, wenn das Rückenlehnenkupplungsstück angehoben wird. Diese Verriegelungseinrichtung verhindert somit, dass die Rückenlehne bei gelöster Exzentereinrichtung unabsichtlich aus dem Aufnahmeraum entfernt werden kann. Andererseits kann die Verriegelung jedoch auf einfache Weise dadurch überwunden werden, dass das Rückenlehnenkupplungsstück etwas angehoben wird, wodurch Verriegelungselemente der Verriegelungseinrichtung außer Eingriff gebracht werden. Außerdem kann die Verriegelungseinrichtung dazu dienen, die Einschubsollposition des Rückenlehnenkupplungsstücks festzulegen.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stuhles,

Figur 2:

eine perspektivische Explosionsdarstellung der wichtigsten Einzelteile der Rückenlehnen-Schnellkuppelvorrichtung,

Figuren 3 und 4:

perspektivische Ansichten schräg von unten bzw. schräg von oben der Klemmplatte,

Figuren 5 und 6:

perspektivische Ansichten des Rückenleh- nenkupplungsstückes von verschiedenen Sei- ten,

Figur 7:

einen Vertikalschnitt durch das Rückenleh- nenkupplungsstück im Bereich eines Schen- kels, und

Figuren 8 und 9:

perspektivische Ansichten des Rückenleh- nenträgers schräg von oben bzw. schräg von unten.

[0020] Aus Figur 1 ist ein Stuhl in der Form eines Bürodrehstuhles mit einem als Säulenfuß ausgebildeten Fußgestell 1, einem Sitz 2 und einer Rückenlehne 3 ersichtlich. Die Rückenlehne 3 ist mittels einer anhand der Figuren 2 bis 9 näher erläuterten Schnellkuppelvorrichtung an einem gabelförmigen Rückenlehnenträger 4 befestigt, der im Bereich seiner vorderen Enden Befestigungsaugen 5 zur schwenkbaren Befestigung am Fußgestell 1 aufweist.

[0021] Die Rückenlehnen-Schnellkuppelvorrichtung besteht im Wesentlichen, wie aus Figur 2 hervorgeht, aus einem L-förmigen Rückenlehnenkupplungsstück 6, an dessen vertikalem Schenkel die Rückenlehne 3 befestigt werden kann, sowie einer Klemmplatte 7, die über ein Betätigungselement in der Form eines Zugstiftes 8 mit einer Exzentereinrichtung 9 in Wirkverbindung ist.

[0022] Der in der Hauptebene des Rückenlehnenträgers 4 anzuordnende Schenkel des Rückenlehnenkupplungsstückes 6 besteht zum überwiegenden Teil aus einem Befestigungsabschnitt 10 mit zwei an den Seiten angeordneten, beabstandeten Befestigungsschenkeln 11, die stabförmig ausgebildet sind und im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig sind. Zwischen den Befestigungsschenkeln 11 befindet sich damit ein nach vorne offener Freiraum.

[0023] Der Befestigungsabschnitt 10 des Rückenlehnenkupplungsstückes 6 ist in einem an die Form des Befestigungsabschnittes 10 angepassten Aufnahmeraum 12 des Rückenlehnenträgers 4 einsetzbar. Der Aufnahmeraum 12 befindet sich in einem hinteren Endbereich des Rückenlehnenträgers 4, d.h. in einem Zentralabschnitt 13, in dem die beiden Schenkel des gabelförmigen Rückenlehnenträgers 4 zusammengeführt sind, und ist als Vertiefung ausgebildet, die sowohl nach oben als auch nach hinten hin offen ist. Breite und Länge des Aufnahmeraumes 12 entsprechen der Breite und Länge des Befestigungsabschnittes 10 des Rückenlehnenkupplungsstückes 6.

[0024] Der Boden des Aufnahmeraumes 12 ist im Wesentlichen geschlossen und weist zwei seitliche, rinnenartige Längsvertiefungen 14 auf, deren Breite an die Breite der Befestigungsschenkel 11 angepasst ist. Die Befestigungsschenkel 11 können somit in die Längsvertiefungen 14 formschlüssig eingesetzt werden.

[0025] Zwischen den Längsvertiefungen 14 weist der Boden einen erhabenen Bodenabschnitt 15 auf, der gleichzeitig, wie aus Figur 9 ersichtlich, auf seiner gegenüberliegenden Seite, d.h. auf der Unterseite des Rückenlehnenträgers 4, eine taschenförmige Vertiefung 16 bildet, in der die Exzentereinrichtung 9 aufgenommen werden kann. Der erhabene Bodenabschnitt 15 ist genauso breit wie der Zwischenraum zwischen den Befestigungsschenkeln 11 des Rückenlehnenkupplungsstückes 6, so dass die Befestigungsschenkel 11 auch auf ihrer Innenseite seitlich geführt sind, wenn sie in den Längsvertiefungen 14 liegen.

[0026] Der Befestigungsabschnitt 10 wird mittels der Klemmplatte 7 im Aufnahmeraum 12 festgeklemmt. Um die Klemmplatte 7 nach unten spannen zu können, ist in dieser eine mittige Bohrung 17 vorgesehen, durch die der Zugstift 8 hindurchgeführt werden kann. Der Zugstift 8 weist an seinem oberen Ende ein Gewinde auf, auf das eine Mutter 18 von der Oberseite der Klemmplatte 7 her aufgeschraubt werden kann. Die Mutter 18 liegt dabei in einer Senkung 19, so dass die Mutter 18 nicht über die Oberfläche der Klemmplatte 7 vorsteht. Weiterhin ragt der Zugstift 8 durch eine Bohrung 20 im erhabenen Bodenabschnitt 15 des Rückenlehnenträgers 4 hindurch. An seinem unteren Ende weist der Zugstift 8 ein Lagerauge 21 auf, durch das eine Achse 22 der Exzentereinrichtung 9 hindurchgeführt werden kann.

[0027] Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist die Exzentereinrichtung 9 als Kipphebel mit einem rahmenartigen Handhabungsteil 23 und einem Basisabschnitt 24 ausgebildet, der zumindest nach oben hin eine zylinderförmige Oberfläche sowie eine außermittige Lagerbohrung 25 aufweist, in welche die Achse 22 eingesteckt werden kann. Der Basisabschnitt 24 ist in zwei Teilabschnitte mit einem mittigen Freiraum unterteilt, so dass der Zugstift 8 im mittigen Freiraum angeordnet werden kann.

[0028] Die Länge des Zugstiftes 8 ist so bemessen, dass beim Schwenken der Exzentereinrichtung 9 in ihre Klemmstellung die Klemmplatte 7 fest auf den Befestigungsabschnitt 10 des Rückenlehnenkupplungsstückes 6 gezogen wird, wobei sich der Basisabschnitt 24 der Exzentereinrichtung 9 an der Unterseite des Rückenlehnenträgers 4, d.h. an der Decke der bodenseitigen Vertiefung 16, anlegt. Die geeignete Länge des Zugstiftes 8 kann hierbei auf einfache Weise durch Verdrehen der Mutter 18 eingestellt werden. Weiterhin ist der Basisabschnitt 24 zweckmäßigerweise derart ausgebildet, dass die Exzentereinrichtung 9, ausgehend von ihrer Lösestellung, geringfügig über den Totpunkt, d.h. über den Punkt maximaler Zugspannung, hinaus weitergeschwenkt werden kann, bis der Handhabungsteil 23 an der Decke der bodenseitigen Vertiefung 16 anliegt. Hierdurch wird auf einfache Weise eine Sicherung geschaffen, welche verhindert, dass sich die Exzentereinrichtung 9 von alleine zurückdreht.

[0029] Die Exzentereinrichtung 9 ist somit ausschließlich am Zugstift 8 aufgehängt und nicht auf andere Weise innerhalb der bodenseitigen Vertiefung 16 befestigt. Eine zusätzliche Lagerung der Exzentereinrichtung 9 in der Vertiefung 16 wäre jedoch auch denkbar.

[0030] Die Größe der Klemmplatte 7 ist derart bemessen, dass sie mit geringem Spiel in den Aufnahmeraum 12 hineinpasst.

[0031] Hierdurch wird die Klemmplatte 7 durch die Außenwände des Aufnahmeraumes 12 seitlich geführt. Außerdem wird hierdurch erreicht, dass die Klemmplatte 7 nicht über die Oberseite des Rückenlehnenträgers 4 vorsteht.

[0032] Die Unterseite der Klemmplatte 7 ist, wie aus Figur 3 hervorgeht, an die Form der Oberseite des Befestigungsabschnittes 10 angepasst, so dass in vollständig eingesetztem Zustand des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 eine satte Auflage der Klemmplatte 7 auf den Befestigungsschenkeln 11 und einem daran anschließenden, die Befestigungsschenkel 11 verbindenden Jochabschnitt 26 sichergestellt ist.

[0033] Um das Rückenlehnenkupplungsstück 6 in den Aufnahmeraum 12 hineinschieben oder aus diesem herausziehen zu können, wird die Exzentereinrichtung 9 nach vorne in die Lösestellung geschwenkt. Hierdurch gibt der Zugstift 8 Weg frei, so dass die Klemmplatte 7 etwas angehoben werden kann.

[0034] Zwischen der Klemmplatte 7 und dem Rückenlehnenkupplungsstück 6 ist weiterhin eine Sicherungseinrichtung wirksam, die ein Schließen der Exzentereinrichtung 9 nur dann ermöglicht, wenn das Rückenlehnenkupplungsstück 6 vollständig im Aufnahmeraum 12 eingesetzt ist. Diese Sicherungseinrichtung besteht aus einer Nut-Feder-Einrichtung mit, wie aus den Figuren 3 und 5 ersichtlich, an der Unterseite der Klemmplatte 7 vorgesehenen, von dort nach unten vorstehenden Federn 33, 34, die lediglich im vollständig eingesetzten Zustand des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 in auf der Oberseite des Jochabschnitts 26 des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 vorgesehene Nuten 35, 36 eingreifen können. Ist das Rückenlehnenkupplungsstück 6 dagegen noch nicht vollständig in den Aufnahmeraum 12 des Rückenlehnenträgers 4 eingeschoben, stehen die Federn 33,34 auf dem Jochabschnitt 26 des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 auf und halten die Klemmplatte 7 auf vertikalem Abstand zum Befestigungsabschnitt 10, wodurch der Klemmweg der Exzentereinrichtung 9 so verkürzt wird, dass diese nicht geschlossen werden kann. In der vollständig eingeschobenen Stellung des Befestigungsabschnitts 10 in dem Aufnahmeraum 12 des Rückenlehnenträgers 4 fallen dagegen die Federn 33, 34 in die Nuten 35, 36, so dass die Klemmplatte 7 auf dem Befestigungsabschnitt 10 aufliegen kann und für die Exzentereinrichtung 9 genügend Verstellweg freigegeben wird, um diese vollständig schließen zu können.

[0035] Hierzu liegen die Federn 33 in den beiden gegenüberliegenden, seitlichen Randbereichen der Klemmplatte 7, während die Feder 34 in einem mittleren Bereich zwischen den Federn 33 liegt. Die beiden Nuten 35 sind in entsprechender Weise in den beiden gegenüberliegenden seitlichen Randbereichen des Befestigungsabschnitts 10 des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 angeordnet, so dass die Federn 33 in die Nuten 35 eingreifen können. Die Nut 36 ist mittig zwischen den seitlichen Nuten 35 im Jochabschnitt 26 des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 angeordnet, so dass die Feder 34 in die Nut 36 eingreifen kann.

[0036] Weiterhin ist im vorderen Bereich der KLemmplatte 7 eine Rückhalteeinrichtung vorgesehen, die aus einem an der Unterseite der Klemmplatte 7 vorgesehenen Haltevorsprung 37 und einer an der Oberseite des Bodenabschnitts 15 des Rückenlehnenträgers 4 vorgesehenen Vertiefung 38 (Figur 8) besteht, in welche der Haltevorsprung 37 eingreifen kann.

[0037] Durch den Haltevorsprung 37 wird die Klemmplatte 7 formschlüssig am Rückenlehnenträger 4 nach vorne und hinten gehalten.

[0038] Das Rückenlehnenkupplungsstück 6 weist weiterhin am Ende des horizontalen Befestigungsabschnitts 10, d.h. im Übergangsbereich zwischen dem horizontalen und dem vertikalen Schenkel des Rückenlehnenkupplungsstücks 6, auf gegenüberliegenden Seiten seitlich nach außen vorragende Vorsprünge 39 auf, die im vollständig eingeschobenen Zustand des Rückenlehnenkupplungsstücks 6 den Rückenlehnenkupplungsträger 4 an seinem hinteren Ende untergreifen. Hierzu sind am hinteren Ende auf der Unterseite des Rückenlehnenträgers 4 entsprechende, aus den Figuren 8 und 9 ersichtliche Aussparungen 40 vorgesehen, in welche die seitlichen Vorsprünge 39 eingreifen können.

[0039] Wird die Rückenlehne 3 stark nach vorne gedrückt, werden die hierbei entstehenden Kräfte von den seitlichen Vorsprüngen 39 direkt auf den Rückenlehnenträger 4 übertragen, so dass die Klemmplatte 7 und die Exzentereinrichtung 9 nicht übermäßig belastet werden.

[0040] Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist zur Befestigung der Rückenlehne 3 am Rückenlehnenkupplungsstück 6 ein Befestigungsdeckel 29 vorgesehen, der an der Rückseite des Vertikalschenkels des Rückenlehnenkupplungsstückes 6 festgeschraubt werden kann. Das untere, zur Befestigung dienende Ende der Rückenlehne 3 befindet sich dabei zwischen dem Befestigungsdeckel 29 und dem Rückenlehnenkupplungsstück 6. Um den Befestigungsdeckel 29 nicht nur kraftschlüssig, sondern auch formschlüssig mit dem Rückenlehnenkupplungsstück 6 verbinden zu können, weist der Befestigungsdeckel 29 vier Zylinderhülsen 30 auf, die als Abstandshalter dienen und in Bohrungen 31 (Figur 7) des Rückenlehnenkupplungsstückes 6 eingesetzt werden können. Die Befestigung erfolgt über nicht näher dargestellte Schrauben, die durch Bohrungen, die sich in den Zylinderhülsen 30 befinden, sowie in Bohrungen 32 des Rückenlehnenkupplungsstückes 6 eingeführt werden können.

[0041] Um zu verhindern, dass das Rückenlehnenkupplungsstück 6 unbeabsichtigterweise im gelösten Zustand der Exzentereinrichtung 9 aus dem Aufnahmeraum 12 herausgezogen werden kann oder aus diesem herausfällt, kann bei einer alternativen Ausführungsform, bei der das Rückenlehnenkupplungsstück 6 keine seitlichen Vorsprünge 39 aufweist, eine Verriegelungseinrichtung in der Form eines über den Bodenabschnitt 15 nach oben vorragenden, nicht dargestellten Vorsprunges oder Quersteges vorgesehen sein. Dieser Vorsprung ragt, wenn der Befestigungsabschnitt 10 auf dem Boden des Aufnahmeraumes 12 aufliegt, in eine aus Figur 6 ersichtliche Ausnehmung 28 hinein, die sich an der Unterseite des Befestigungsabschnittes 10 befindet. Das Rückenlehnenkupplungsstück 6 kann in diesem Fall nur dann aus dem Aufnahmeraum 12 entfernt werden, wenn das Rückenlehnenkupplungsstück 6 geringfügig angehoben wird, so dass die Ausnehmung 28 außer Eingriff mit dem Vorsprung gebracht wird.

Ansprüche

1. Stuhl mit einem Fußgestell (1), insbesondere Säulenfuß, einem Sitz (2) und einer Rückenlehne (3) sowie mit einem unterhalb des Sitzes (2) angeordneten Rückenlehnenträger (4), an dem die Rückenlehne (3) mittels eines Rückenlehnenkupplungsstückes (6) lösbar befestigbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:

- der Rückenlehnenträger (4) weist in seinem hinteren Endbereich einen nach oben und hinten offenen Aufnahmeraum (12) auf, in den ein Befestigungsabschnitt (10) des Rückenlehnenkupplungsstückes (6) formschlüssig einsetzbar ist,

- der Befestigungsabschnitt (10) wird von einer Klemmplatte (7) übergriffen, und

- es ist eine an der Unterseite des Rückenlehnenträgers (4) angeordnete Exzentereinrichtung (9) vorgesehen, die mit der Klemmplatte (7) in Wirkverbindung ist, um den Befestigungsabschnitt (10) im Aufnahmeraum (12) festzuklemmen oder freizugeben.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenträger (4) gabelförmig ausgebildet ist und einen Zentralabschnitt (13) aufweist, in dem der Aufnahmeraum (12) in Form einer Vertiefung ausgebildet ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (10) des Rückenlehnenkupplungsstückes (6) mehrere längsverlaufende, voneinander beabstandete Befestigungsschenkel (11) aufweist, auf die die Klemmplatte (7) aufsetzbar ist.

4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden des Aufnahmeraumes (12) Längsvertiefungen (14) vorgesehen sind, in welche die Befestigungsschenkel (11) formschlüssig eingreifen.

5. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (10) zwei voneinander beabstandete Befestigungsschenkel (11) aufweist, die stabförmig über das übrige Rückenlehnenkupplungsstück vorragen und einen dazwischen liegenden Freiraum seitlich begrenzen.

6. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (7) als in den Aufnahmeraum (12) des Rückenlehnenträgers (4) eingesetztes Deckelteil ausgebildet ist.

7. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung aus einem über dem Boden des Aufnahmeraumes (12) vorragenden Vorsprung (27) besteht.

8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Rückenlehnenkupplungsstückes (6) eine Ausnehmung (28) vorgesehen ist, in welcher der Vorsprung (27) eingreift, wenn sich das Rückenlehnenkupplungsstück (6) in seiner Befestigungsendposition befindet.

9. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (7) über einen Zugstift (8) mit der Exzentereinrichtung (9) gekoppelt ist.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzentereinrichtung (9) aus einem Kipphebel mit einem Handhabungsteil (23) und einem Basisabschnitt (24) mit einer außermittig angeordneten Achse (22) besteht, an der der Zugstift (8) gelenkig gelagert ist.

11. Stuhl nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzentereinrichtung (9) in einer bodenseitigen Vertiefung (16) auf der Unterseite des Rückenlehnenträgers (4) angeordnet ist, deren Wand einen erhabenen Bodenabschnitt (15) des Aufnahmeraumes (12) zwischen den Längsvertiefungen (14) bildet.

12. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenkupplungsstück (6) L-förmig ausgebildet ist.

13. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, die ein Schließen der Exzentereinrichtung (9) nur dann ermöglicht, wenn das Rückenlehnenkupplungsstück (6) vollständig im Aufnahmeraum eingesetzt ist.

14. Stuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung aus mindestens einer zwischen dem Rückenlehnenkupplungsstück (6) und der Klemmplatte (7) wirkenden Nut-Feder-Einrichtung besteht, wobei mindestens eine Feder (33, 34) ausschließlich in der vollständig eingesetzten Endposition des Rückenlehnenkupplungsstücks mit einer zugeordneten Nut (35, 36) in Eingriff gelangt und bei nicht vollständig eingesetztem Rückenlehnenkupplungsstück (6) die Klemmplatte (7) in vergrößertem vertikalem Abstand zum Befestigungsabschnitt (10) hält.

15. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Endbereich der Klemmplatte (7) eine Rückhalteeinrichtung vorgesehen ist, die aus einem an der Unterseite der Klemmplatte (7) vorgesehenen Haltevorsprung (37) und einer an der Oberseite des Bodenabschnitts (15) des Rückenlehnenträgers (4) vorgesehenen Vertiefung (38) besteht, in welche der Haltevorsprung (37) eingreift.

16. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenkupplungsstück (6) seitliche Vorsprünge aufweist, die in der eingesetzten Endposition des Rückenlehnenkupplungsstückes (6) den Rückenlehnenträger (4) untergreifen und µ ein Anheben des hinteren Teils des Rückenlehnenkupplungsstücks (6) vom Rückenlehnenträger (4) verhindern.

17. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rückenlehnenträger (4) und Rückenlehnenkupplungsstück (6) eine Verriegelungseinrichtung wirksam ist, die ein Entfernen des Rückenlehnenkupplungsstücks (6) aus dem Aufnahmeraum (12) nur dann ermöglicht, wenn das Rückenlehnenkupplungsstück (6) angehoben wird.

Claims

1. Chair having a stand (1), in particular a pedestal, a seat (2) and a backrest (3) and having a backrest carrier (4) which is arranged below the seat (2) and to which the backrest (3) can be fastened releasably by means of a backrest coupling piece (6), characterized by the following further features:

- the backrest carrier (4) has in its rear end region an upwardly and rearwardly open receiving space (12) into which a fastening section (10) of the backrest coupling piece (6) can be inserted in a form-fitting manner,

- a clamping plate (7) engages above the fastening section (10), and

- there is provided an eccentric device (9) which is arranged on the underside of the backrest carrier (4) and which is operatively connected to the clamping plate (7) in order to clamp the fastening section (10) in the receiving space (12) or to release it.

2. Chair according to Claim 1, characterized in that the backrest carrier (4) is of fork-shaped design and has a central section (13) in which the receiving space (12) is formed as a depression.

3. Chair according to Claim 1 or 2, characterized in that the fastening section (10) of the backrest coupling piece (6) has a plurality of longitudinally extending, spaced apart fastening legs (11) onto which the clamping plate (7) can be placed.

4. Chair according to Claim 3, characterized in that longitudinal depressions (14) in which the fastening legs (11) engage in a form-fitting manner are provided in the bottom of the receiving space (12).

5. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening section (10) has two spaced apart fastening legs (11) which protrude in the form of bars over the remainder of the backrest coupling piece and laterally delimit a clearance situated in between.

6. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping plate (7) is designed as a cover part inserted into the receiving space (12) of the backrest carrier (4).

7. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that the securing means consists of a projection (27) projecting over the bottom of the receiving space (12).

8. Chair according to Claim 7, characterized in that a cutout (28) is provided at the underside of the backrest coupling piece (6), in which cutout the projection (27) engages when the backrest coupling piece (6) is in its end fastening position.

9. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping plate (7) is coupled to the eccentric device (9) by means of a tension pin (8).

10. Chair according to Claim 9, characterized in that the eccentric device (9) consists of a rocking lever with a handling part (23) and a base section (24) with an off-centre spindle (22) on which the tension pin (8) is mounted in an articulated manner.

11. Chair according to one of Claims 4 to 10, characterized in that the eccentric device (9) is arranged in a bottom-side depression (16) on the underside of the backrest carrier (4), the wall of which forms a raised bottom section (15) of the receiving space (12) between the longitudinal depressions (14).

12. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that the backrest coupling piece (6) is of L-shaped design.

13. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that a securing means is provided which allows the eccentric device (9) to be closed only if the backrest coupling piece (6) is completely inserted in the receiving space.

14. Chair according to Claim 13, characterized in that the securing means consists of at least one tongue and groove means acting between the backrest coupling piece (6) and the clamping plate (7), at least one tongue (33, 34) engaging with an associated groove (35, 36) only in the completely inserted end position of the backrest coupling piece and, when the backrest coupling piece (6) is not completely inserted, maintaining the clamping plate (7) at an increased vertical distance from the fastening section (10).

15. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that a retaining means is provided in the front end region of the coupling plate (7), this retaining means consisting of a retaining projection (37) provided on the underside of the clamping plate (7) and of a depression (38) which is provided on the upper side of the bottom section (15) of the backrest carrier (4) and in which the retaining projection (37) engages.

16. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that the backrest coupling piece (6) has lateral projections which, in the inserted end position of the backrest coupling piece (6), engage below the backrest carrier (4) and thereby prevent the rear part of the backrest coupling piece (6) being raised from the backrest carrier (4).

17. Chair according to one of Claims 1 to 15, characterized in that a locking means acts between the backrest carrier (4) and the backrest coupling piece (6), which locking means allows the backrest coupling piece (6) to be removed from the receiving space (12) only when the backrest coupling piece (6) is raised.

Revendications

1. Chaise comprenant un bâti de pied (1), en particulier un pied à colonne, un siège (2), et un dossier (3) ainsi qu'un porte-dossier (4) agencé au-dessous du siège (2) et auquel le dossier (3) est susceptible d'être fixé de façon amovible au moyen d'un élément d'accouplement de dossier (6), caractérisée par les autres éléments suivantes :

- le porte-dossier (4) comprend dans sa zone d'extrémité arrière un logement de réception (12) ouvert vers le haut et vers l'arrière, dans lequel peut venir se loger par coopération de formes un tronçon de fixation (10) de l'élément d'accouplement de dossier (6),

- le tronçon de fixation (10) est coiffé par une plaque de serrage (7), et

- il est prévu un dispositif excentrique (9) agencé sur le côté inférieur du porte-dossier (4), qui est en liaison d'action avec la plaque de serrage (7) pour serrer ou libérer le tronçon de fixation (10) dans le logement de réception (12).

2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que le porte-dossier (4) est réalisé en forme de fourche et comprend un tronçon central (13) dans lequel est ménagé le logement de réception (12) sous la forme d'un renfoncement.

3. Chaise selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que le tronçon de fixation (10) de l'élément d'accouplement de dossier (6) comprend plusieurs branches de fixation (11) s'étendant longitudinalement et espacées les unes des autres, sur lesquelles la plaque de serrage (7) peut être rapportée.

4. Chaise selon la revendication 3, caractérisée en ce que des renfoncements longitudinaux (14) sont prévus dans le fond du logement de réception (12), dans lesquels s'engagent par coopération de formes les branches de fixation (11).

5. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tronçon de fixation (10) comprend deux branches de fixation (11) espacées l'une de l'autre qui font saillie en forme de barreau au-delà du reste de l'élément d'accouplement de dossier et qui délimitent latéralement un intervalle libre intermédiaire.

6. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la plaque de serrage (7) est réalisée sous la forme d'une pièce formant couvercle mise en place dans le logement de réception (12) du porte-dossier (4).

7. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de blocage est constitué par un ergot (27) faisant saillie au-dessus du fond du logement de réception (12).

8. Chaise selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'un évidement (28) est prévu sur le côté inférieur de l'élément d'accouplement de dossier (6) et dans lequel s'engage l'ergot (27) lorsque l'élément d'accouplement de dossier (6) se trouve dans sa position finale de fixation.

9. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la plaque de serrage (7) est accouplée au dispositif excentrique (9) via une tige de traction (8).

10. Chaise selon la revendication 9, caractérisée en ce que le dispositif excentrique (9) est constitué par un levier basculant comportant une partie de manipulation (23) et un tronçon de base (24) pourvu d'un axe (22) agencé de façon excentrique, axe sur lequel est montée en articulation la tige de traction (8).

11. Chaise selon l'une des revendications 4 à 10, caractérisée en ce que le dispositif excentrique (9) est agencé dans un renfoncement (16) côté fond sur le côté inférieur du porte-dossier (4), dont la paroi forme un tronçon de fond surélevé (15) du logement de réception (12) entre les renfoncements longitudinaux (14).

12. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'accouplement de dossier (6) est réalisé en forme de L.

13. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu un dispositif de blocage qui permet une fermeture du dispositif excentrique (9) uniquement lorsque l'élément d'accouplement de dossier (6) est mis en place complètement dans le logement de réception.

14. Chaise selon la revendication 13, caractérisée en ce que le dispositif de blocage est constitué par au moins un dispositif à rainure-et-languette agissant entre l'élément d'accouplement de dossier (6) et la plaque de serrage (7), au moins une languette (33, 34) venant en engagement avec une rainure associée (35, 36) exclusivement dans la position finale de l'élément d'accouplement de dossier complètement mis en place, et lorsque l'élément d'accouplement de dossier (6) n'est pas complètement mis en place, il maintient la plaque de serrage (7) à une distance verticale agrandie vis-à-vis du tronçon de fixation (10).

15. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que dans la zone finale antérieure de la plaque de serrage (7), il est prévu un dispositif de retenue qui est constitué par un ergot de maintien (37) prévu sur le côté inférieur de la plaque de serrage (7) et par un renfoncement (38) prévu sur le côté supérieur du tronçon de fond (15) du porte-dossier (4) et dans lequel vient s'engager l'ergot de maintien (37).

16. Chaise selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'accouplement de dossier (6) comprend des ergots latéraux qui, dans la position finale de l'élément d'accouplement de dossier (6) mis en place, engagent par-dessous le porte-dossier (4) et empêchent ainsi un soulèvement de la partie postérieure de l'élément d'accouplement de dossier (6) depuis le porte-dossier (4).

17. Chaise selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce qu'un dispositif de verrouillage agit entre le porte-dossier (4) et l'élément d'accouplement de dossier (6) et permet un enlèvement de l'élément d'accouplement de dossier (6) hors du logement de réception (12) uniquement lorsque l'élément d'accouplement de dossier (6) est soulevé.

Zeichnung