Schliesseinrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer in einer Nut des Flügels verschieblich gelagerten Treibstange, in welche ein ebenfalls in der Nut verschieblich gelagertes Schiebestück mit einem Schnäpper einhängbar ist, wobei der Schnäpper in der Geschlossenstellung des Flügels in das Profil des Festrahmens des Fensters, der Tür oder dergleichen eingreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer in einer Nut des Flügels verschieblich gelagerten Treibstange in welche ein ebenfalls verschieblich gelagertes Schiebestück mit einem Schnäpper einhängbar ist.

[0002] Aus der EP-A-0 249 683 ist eine Verschlussvorrichtung bekannt geworden, bei der am Flügel eines Fenster ein Schnäpper vorgesehen ist. Dieser Schnäpper ist nach Art einer Falle ausgebildet und ist in die Treibstange einlegbar. Hierfür besitzt das Schiebestück Einhängenasen, welche in entsprechende Ausnehmungen der Treibstange eingehängt werden. Das Schiebestück ist außerdem mit einem hohen orthogonalen Fortsatz versehen, welcher von innen mit einer Schnäpperfalle bestückt ist, die den Fortsatz überragt. Als nachteilig wird bei dieser Vorrichtung angesehen, dass die Schnäpperfalle in eine Gegenplatte am Festrahmen eingreift, wenn sie ihre Ruhelage oder der Fensterflügel seine Geschlossenstellung einnimmt. Zur Montage dieser Gegenplatte muss der Festrahmen vorbereitet werden und es bedarf zusätzlicher Montagearbeit. Aus der AT 369 843 sind z.B. Kugelrasten bekannt.

[0003] Aus der DE-A-24 58 800 ist eine Schnappvorrichtung bekannt, bei der in einem Gehäuse ein Schnappglied angeordnet ist, welches das Gehäuse über einen Durchbruch durchgreift und nach außen vorsteht. Auch hier bedarf es im Festrahmen einer Gegenplatte für das Schnappglied.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließeinrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass dieses zum Einen einfach zu montieren ist, zum Anderen wartungsfreundlich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Schließeinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schnäpper in der Geschlossenstellung des Flügels in das Profil des Festrahmens des Fenster, der Tür oder dergleichen eingreift.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung bedarf es also nicht mehr einer Gegenplatte, da der Schnäpper direkt in den Festrahmen eingreift und von diesem gehalten wird.

[0007] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Schiebestück orthogonal abragende Haltearme aufweist, auf welche der Schnäpper in Richtung des Schiebestückes aufrastbar ist.

[0008] Bei dieser weitergebildeten Schließeinrichtung kann das Schiebestück in die Treibstange eingehängt und am Flügel des Fensters oder der Tür durch Einschieben in die Falznut montiert werden. Anschließend wird von außen der Schnäpper auf die Haltearme des Schiebestückes aufgerastet. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass die Flügel z.B. vormontiert an die Baustelle angeliefert werden können und lediglich auf der Baustelle der Schnäpper aufgerastet werden muss. Dies hat den Vorteil, dass die Montage vereinfacht wird und gleichzeitig der Schnäpper beim Transport des Flügels keinen Schaden nehmen kann, da er erst nach der Montage des Flügels am Festrahmen des Fensters eingesetzt wird.

[0009] Außerdem kann vor Ort der geeignetste Schnäpper aufgerastet werden.

[0010] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass bei Bedarf der Schnäpper problemlos von außen von den Haltearmen abgenommen werden kann, indem die Rastverbindung gelöst wird. Hierfür muss das Schiebestück nicht aus der Falznut entfernt und/oder von der Treibstange abgekoppelt werden, wodurch die Wartungsarbeiten wesentlich vereinfacht werden. So kann das Schiebestück z.B. mit unterschiedlich dimensionierten Schnäppern bestückt werden, wobei der passende Schnäpper z.B. auch in einem Trial-and-Error-Verfahren ermittelt werden kann.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Haltearme mit einem Längsschlitz oder einem Durchbruch versehen sind. Dieser Längsschlitz bzw. dieser Durchbruch dient dazu, die Rastnasen des Schnäpper so aufzunehmen, dass der Schnäpper mit dem Schiebestück zwar verrastet ist, jedoch noch orthogonal zum Schiebestück bzw. zur Ebene der Profilnut beweglich gehalten ist. Zur gleichmäßigen Kraftverteilung und Abstützung des Schnäppers sind insgesamt vier Haltearme vorgesehen, die im wesentlichen in den Bereichen der Ecken angeordnet sind.

[0012] Die Funktion des Schnäppers wird optimal dadurch erzielt, dass der Schnäpper dachförmig ausgebildet ist. Dabei kann das Dach die Form eines Pultdaches, die Form eines Satteldaches oder die Form eines Sägedaches aufweisen. Bei der Form eines Pultdaches besitzt der Schnäpper die Funktion einer Falle, so dass der Schnäpper zum Öffnen des Flügels mittels geeigneter Mittel eingeschoben oder zurück gezogen werden muss. Falls der Schnäpper die Form eines Satteldaches oder eines Sägedaches aufweist, wird er sowohl beim Schließen des Flügels als auch beim Öffnen des Flügels eingedrückt, und stellt sicher, dass der Flügel trotzdem seine Geschlossenstellung mit Sicherheit innehält, indem die Firstkante des Daches des Schnäppers in einer Nut oder Aufnahme im Festrahmen gehalten wird.

[0013] Dabei kann bei einem Sattel- oder Sägedach der Winkel für die jeweiligen Dachneigungen ungleich sein. Dies führt dazu, dass der Flügel z.B. mit geringer Kraft geschlossen werden kann, jedoch eine höhere Kraft erforderlich ist, um den Flügel wieder zu öffnen.

[0014] Zur optimalen Befestigung und Führung des Schnäppers an den Haltearmen des Schiebestücks weist das Dach Öffnungen zum Durchtritt der Haltearme auf. Außerdem wird der Vorteil erzielt, dass der Schnäpper unabhängig von seiner Länge auch eine große Breite aufweisen kann, die unter Umständen größer ist, die Breite der Falznut. Außerdem kann der Schnäpper sehr weit eingeschoben, d.h. in Richtung des Schiebestücks verlagert werden, da er direkt am Schiebestück befestigt wird und außerdem die den Schnäpper haltenden Haltearme diesen durchgreifen können.

[0015] Mit Vorzug sind die Rastnasen an der Dachtraufe, d.h. am Dachfuß vorgesehen, und liegen daher im maximal äußeren Bereich, wodurch eine sichere Festlegung des Schnäppers am Schiebestück ermöglicht wird. Ein Kippen des Schnäppers wird dadurch weitestgehend ausgeschlossen.

[0016] Der Schnäpper wird mittels einer Feder auf Abstand zum Schiebestück gehalten, wobei an der Innenseite des Daches Führungen insbesondere Zapfen für wenigstens eine Feder vorgesehen sind. Diese Feder wird zwischen das Schiebestück und den Schnäpper eingesetzt, bevor der Schnäpper auf das Schiebestück aufgerastet wird.

[0017] Mit Vorzug besteht der Schnäpper aus Polyamid, wodurch eine optimale Leichtgängigkeit und eine hohe Geräuschdämpfung erzielt und außerdem der Abrieb auf einem Minimum gehalten wird.

[0018] Hohe Festigkeit beim Schiebestück wird dadurch erzielt, dass dieses ein Druckgussteil ist und insbesondere aus Zink besteht.

[0019] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0020] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Schiebestücks;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht eines Schnäppers;

Figur 3

einen Schnitt III-III durch den Schnäpper gemäß Figur 2;

Figur 4

eine perspektivische Ansicht des Schiebestücks mit montiertem Schnäpper; und

Figur 5

ein in einen Flügel eines Fensters montiertes Schiebestück mit Schnäpper.

[0021] Die Figur 1 zeigt ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Schiebestück, welches eine erste Kupplung 12 aufweist, über welche das Schiebestück 10 an eine (nicht dargestellte) Treibstange ankuppelbar ist. Hierfür wird ein Zapfen 14 in eine entsprechende Öffnung der Treibstange eingehängt. Außerdem weist das Schiebestück 10 eine zweite Kupplung 16 auf, an welche eine (nicht dargestellte) zweite Treibstange anhängbar ist. Außerdem besitzt das Schiebestück 10 eine Schiebeplatte 18 welche in eine Profilnut 46 (Figur 5) eines Rahmens eines Fensterflügels 48 verschieblich eingesetzt wird. Von dieser Schiebeplatte 18 stehen insgesamt vier Haltearme 20 orthogonal ab, wobei diese Haltearme mit Durchbrüchen 22 versehen sind. An den einander zugewandten Flächen der Haltearme sind Ausrundungen 24 vorgesehen, die als Lager für eine Schraubenfeder 26 (Figur 4) dienen, die auf der Schiebeplatte 18 aufsitzt.

[0022] In der Figur 2 ist mit dem Bezugszeichen 28 ein Schnäpper bezeichnet, der ein Dach 30 nach Art eines Sägedaches aufweist. Dabei ist die eine Dachfläche 32 breiter als die andere Dachfläche 34. Aus Figur 3 ist ersichtlich, dass der Neigungswinkel α₁ der Dachfläche 32 kleiner ist als der Neigungswinkel α₂ der Dachfläche 34.

[0023] Außerdem ist in Figur 3 ersichtlich, dass auf der Innenseite des Daches 30 eine zapfenartige Führung 36 zur Aufnahme des Oberteils der Feder 26 vorgesehen ist. Schließlich sind am Dachfuß bzw. an der Dachtraufe 38 Rastnasen 40 vorgesehen, welche in die Durchbrüche 22 der Haltearme 20 eingreifen.

[0024] Aus Figur 2 ist noch ersichtlich, dass das Dach 30 mit insgesamt vier Öffnungen 42 versehen ist, durch welche die freien Enden der Haltearme 20 hindurchtreten. Dies ist in Figur 4 dargestellt.

[0025] Die Figur 4 zeigt weiter, dass der Schnäpper 28 auf das Schiebestück 10 aufgerastet ist, so dass die Rastnasen 40 in die Durchbrüche 22 eingreifen. Wird der Schnäpper 28 in Richtung des Pfeils 44 verlagert, dann treten die freien Enden der Haltearme 20 durch die Öffnungen 42 hindurch. Dabei bilden die Öffnungen 42 auch Führungen für die Haltearme 20.

[0026] In der Figur 5 ist der Einbau der Schiebeplatte 18 in die Profilnut 46 des Rahmens des Fensterflügels 48 dargestellt, wobei der Schnäpper 28 derart in eine entsprechende Profilnut 50 eines Festrahmens 52 eingreift, dass ein Nutrand 54 an der Dachfläche 34 anliegt. Aus dieser Figur 5 ist deutlich erkennbar, dass es zum Festhalten des Schnäppers 28 keiner Gegenplatte am Festrahmen 52, wie beim Stand der Technik, bedarf. Der Fensterflügel 48 ist auf diese Weise gegen Öffnen in Richtung des Pfeils 56 gesichert. Da die Neigung der Dachfläche 32 geringer ist als die Neigung der Dachfläche 34, ist die erforderliche Kraft zum Schließen des Fensterflügels 48 geringer als die Kraft zum Öffnen.

Ansprüche

1. Schließeinrichtung für einen Flügel (48) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer in einer Nut (46) des Flügels (48) verschieblich gelagerten Treibstange, in welche ein ebenfalls in der Nut (46) verschieblich gelagertes Schiebestück (10) mit einem Schnäpper (28) einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnäpper (28) in der Geschlossenstellung des Flügels (48) in das Profil (50) des Festrahmens (52) des Fensters, der Tür oder dergleichen eingreift.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (10) orthogonal abragende Haltearme (20) aufweist, auf welche der Schnäpper (28) in Richtung des Schiebestücks (10) (Pfeil 44) aufrastbar ist.

3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (20) mit einem Längsschlitz oder einem Durchbruch (22) versehen sind.

4. Schließeinrichtung nach einem der vorhergegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass insgesamt vier Haltearme (20) vorgesehen sind.

5. Schließeinrichtung nach einem der vorhergegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnäpper (28) dachförmig ausgebildet ist.

6. Schließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (30) die Form eines Pultdaches, die Form eines Satteldaches oder die Form eines Sägedaches aufweist.

7. Schließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Sattel- oder Sägedach die Winkel (α₁, α₂) für die Dachneigungen ungleich sind.

8. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (30) Öffnungen (42) zum Durchtritt der Haltearme (20) aufweist.

9. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (30) mit mit den Haltearmen (20) verrastenden Rastnasen (40) versehen ist.

10. Schließeinrichtung nach Anspruch 3 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnasen (40) in den Längsschlitz oder Durchbruch (22) eingreifen.

11. Schließeinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnasen (40) an der Dachtraufe (38) vorgesehen sind.

12. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Daches (30) Führungen (36) für wenigstens eine Feder (26) vorgesehen sind.

13. Schließeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (26) zwischen Dach (30) und Schiebestück (10) angeordnet ist und das Dach (30) vom Schiebestück wegdrängt.

14. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnäpper (28) Führungen für die Haltearme (20) aufweist.

15. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnäpper (28) aus Polyamid besteht.

16. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (10) ein Druckgussteil ist und insbesondere aus Zink besteht.

Zeichnung