Beleuchtungseinrichtung

Abstract

 Beleuchtungseinrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Reflektor (17) mit einem Reflektorhals (4), wobei der Reflektorhals (4) zur Aufnahme einer Fassung (2) geeignet ist, wobei die Fassung (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (12) geeignet ist und ein Verschlussmechanismus vorgesehen ist, der zur Befestigung der Fassung (2) in dem Reflektorhals (4) geeignet ist, wobei der Verschlussmechanismus mindestens einen Zugbügel (6) und einen Spannbügel (8) umfasst, wobei der Spannbügel (8) schwenkbar an dem Reflektorhals (4) gelagert ist und über Hebelarme (15) mit dem Zugbügel (6) verbunden ist, wobei der Spannbügel (8) durch Niederdrücken dazu geeignet ist, eine Verschlusskraft über den Zugbügel (6) auf die Fassung (2) auszuüben.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Eine Beleuchtungseinrichtung der zuvor genannten Art ist bereits aus der DE 1 031 744 bekannt. Hier wird eine Beleuchtungseinrichtung mit einem Reflektor und einem in den Reflektorhals eingesetzten Leuchtmittel offenbart. Zur Befestigung des Leuchtmittels ist vorgesehen, dass zwei über den Reflektorhals gespannte Schraubenfedern das formschlüssig eingesetzte Leuchtmittel gegen herausfallen sichern.

[0003] Als nachteilig in diesem Zusammenhang erweist es sich jedoch, dass die Handhabung einer derart gestalteten Beleuchtungseinrichtung unzureichend ist, insbesondere ist kein Betätigungsmechanismus für die Schraubenfedern vorgesehen, so dass diese im Falle eines Auswechseln des Leuchtmittels per Zange oder einem ähnlichen Werkzeug entspannt bzw. entfernt werden müssen. Zum anderen kann durch die Art der Federaufhängung nur ein geringer Anpressdruck für das Leuchtmittel gegenüber dem Reflektorhals aufgebaut werden, so dass kein dichter Verschluss entstehen und Schmutz und/oder Feuchtigkeit eindringen kann.

[0004] Hier setzt die vorliegende Erfindung an und macht es sich zur Aufgabe eine Beleuchtungsvorrichtung bereitzustellen, die einfach zu bedienen ist und die eine zuverlässige Verbindung zwischen Leuchtmittel und Reflektorhals sicherstellen kann.

VORTEILE DER ERFINDUNG

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Beleuchtungseinrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch, dass der Verschlussmechanismus mindestens einen Zugbügel und einen Spannbügel umfasst, wobei der Spannbügel schwenkbar an dem Reflektorhals gelagert ist und über Hebelarme mit dem Zugbügel verbunden ist, wobei der Spannbügel durch Niederdrücken dazu geeignet ist, über den Zugbügel eine Verschlusskraft auf die Fassung auszuüben, wird eine Beleuchtungseinrichtung bereitgestellt, die in vorteilhafter Weise handhabbar ist, da eine Trennung zwischen dem eigentlichen Bedienelement, dem Spannbügel, und dem verschließenden Element, dem Zugbügel, stattfindet. Darüber hinaus kann durch den vorhandenen Hebelarm bzw. die Länge des Spannbügels eine wesentlich höhere Verschlusskraft erzeugt werden, wodurch sich eine sichere und abdichtende Verbindung zwischen Fassung und Reflektorhals ergibt.

[0006] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass es sich bei dem Zugbügel um einen Drahtbügel mit U-förmiger Gestalt handelt. Diese Ausführungsform ist einfach herzustellen und weist eine ausreichende Elastizität auf um ggf. eine Verschlusskraft durch Längendehnung zusätzlich aufzubauen bzw. Fertigungstoleranzen auszugleichen.

[0007] In einer weiteren vorteilhaften Weiterentwicklung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass es sich bei dem Spannbügel um einen Drahtbügel mit einer U-förmigen Gestalt handelt, wobei endseitig eine Zugbügelaufnahme zur schwenkbaren Aufnahme des Zugbügels vorgesehen ist, wobei ebenfalls endseitig Hebelarme angebracht sind, die sich im wesentlichen senkrecht von dem Spannbügel erstrecken. Hierdurch wird eine günstige Hebelarmanordnung bereitgestellt, die zur Bedienung des Zugbügels bestens geeignet ist. Insbesondere kann der Hebelarm, abweichend von einer senkrechten Position leicht angestellt sein, so dass der Zugbügel bei horizontaler Position des Spannbügels in eine günstige Verschlussposition übergeht, bei der zwar keine maximale Andruckkraft ausgeübt wird, der Spannbügel jedoch vor einem Umschlagen gehindert wird.

[0008] Auch kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass eine Dichtung zwischen dem Reflektorhals und der Fassung vorgesehen ist. Zum einen wird hierdurch die Dichtungswirkung zwischen Fassung und Reflektorhals unterstützt, zum anderen wirkt die Dichtung wir eine Feder, so dass hier zusätzliche Anpresskräfte bereitgestellt werden können.

[0009] Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass der Reflektor mit einer Klemmaufnahme zur Befestigung des Spannbügels ausgestattet ist. Die Klemmaufnahme dient im wesentlichen dazu, den Spannbügel in einer Position zu halten, in welcher der Zugbügel eine definierte Verschlusskraft auf die Fassung ausübt. Bedingt durch die Anordnung von Spannbügel, Zugbügel und Hebelarm ergibt sich eine Stellung des Spannbügels, bei der eine maximale Verschlusskraft auf die Fassung ausgeübt wird. Vorteilhafterweise ist die Klemmaufnahme derart angeordnet, dass der Aufnahmepunkt für den Spannbügel in Betätigungsrichtung hinter dieser zuvor genannten Stellung angeordnet ist, so dass sich eine Selbsthaltung des Verschlussmechanismus ergibt.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Reflektorhals mit einer Nocke versehen ist, die in eine korrespondierende Aussparung der Fassung eingreifen kann. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Fassung und damit das Leuchtmittel in einer vorbestimmten Position in den Reflektorbereich eingebracht wird, so dass beispielsweise ein vorgestimmter Lichtstrahlengang sichergestellt werden kann.

[0011] Auch kann weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Fassung mit einem Anschlag ausgestattet ist, der dazu geeignet ist, den Zugbügel aufzunehmen. Hierdurch wird der Zugbügel in einer vorbestimmten Position, vorteilhafterweise in der Mitte auf der Fassung gehalten, so dass die Andruckkräfte optimal über die Fassung verteilt werden können.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass es sich bei dem Anschlag um eine kastenförmige Ausformung der Fassung handelt, wobei der Anschlag innenseitig mit Kontakten zur elektrischen Versorgung des Leuchtmittels ausgestattet ist. Hierdurch wird der Anschlag gleichermaßen als Verkleidung für die Kontakte benutzt, wodurch unter anderem Raum eingespart wird.

[0013] Weiterhin kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass der Reflektor auf der entgegengesetzten Seite des Reflektorhalses mit einem Abdeckglas luft- und wasserdicht verschlossen ist. Durch diese Anordnung ergibt sich insgesamt eine Beleuchtungseinrichtung die rundum luft- und wasserdicht verschlossen werden kann, so dass sich ein breites Einsatzgebiet ergibt.

ZEICHNUNGEN

[0014] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung in einer seitlichen perspektivischen Ansicht;

Fig. 2

eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung in einer seitlichen Schnittansicht;

Fig. 3

eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung in einer seitlichen perspektivischen Ansicht;

Fig. 4

eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung in einer seitlichen Ansicht;

Fig. 5

eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung in einer Frontansicht;

Fig. 6

eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung in einer Ansicht von unten.

BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0015] Eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung 1 umfasst im wesentlichen ein Leuchtmittel 12 mit einer Fassung 2, wobei die Fassung 2 zur Verbindung mit einem Reflektorhals 4 eines Reflektors 17 geeignet ist und über einen Zugbügel 6 gehalten werden kann.

[0016] Bei dem Reflektor 17 handelt es sich im wesentlichen um eine Halbkugelschale, die innenseitig mit einer reflektierenden Oberfläche ausgestattet ist und kopfseitig mit dem zylinderförmigen Reflektorhals 4 ausgestattet ist. An dem anderen offenen Ende des Reflektors ist ein lichtdurchlässiges Abdeckglas 11 vorgesehen, welches vorzugsweise luft- und wasserdicht mit dem Reflektor 17 verbunden ist. Des weiteren ist der Reflektor außenseitig mit diversen Funktionselementen, wie Montageösen 18, einer Blattfeder 16 und einer Klemmaufnahme 14 für einen noch näher zu beschreibenden Spannbügel 8 ausgestattet.

[0017] Der Reflektorhals 4 dient, wie bereits oben dargestellt, zur Aufnahme der Fassung 2. Die Fassung 2 stellt wiederum die Halterung für das Leuchtmittel 12 dar und ist zur elektrischen Versorgung mit Kontakten 13 ausgestattet. Des weitern weist die Fassung 2 eine Aussparung an definierter Stelle auf, in die ein Nocken 5 des Reflektorhalses 4 eingreifen kann, wodurch die Fassung 2 nur in einer bestimmten Position in den Reflektorhals 4 eingesetzt werden kann. Des weiteren ist eine ringförmige Dichtung 3 zwischen der Fassung 2 und dem Reflektorhals 4 vorgesehen, welche dazu geeignet ist, zu einer luft- und wasserdichten Verbindung zwischen den zuvor genannten Elementen beizutragen.

[0018] Erfindungsgemäß ist die Beleuchtungseinrichtung 1 mit einem Verschlussmechanismus ausgestattet, der im wesentlichen aus einem Zugbügel 6 und einem Spannbügel 8 besteht. Bei dem Spannbügel 8 handelt es sich im wesentlichen um einen U-förmigen Bügel, der am offenen Ende mit einer Zugbügelaufnahme 10 und zwei senkrecht zu dem U-förmigen Abschnitt angeordneten Hebelarmen 15 besteht, wobei die Hebelarme 15 endseitig in einem Drehlager 9 aufgenommen sind, welches sich am oberen Ende des Reflektorhalses 4 befindet. Der Spannbügel 8 ist somit schwenkbar an dem Reflektorhals 4 gelagert, kann jedoch in einer Klemmaufnahme 14 befestigt werden.

[0019] Bei dem Zugbügel 6 handelt es sich ebenfalls um einen U-förmigen Bügel, der schwenkbar an der Zugbügelaufnahme 10 befestigt ist und die Fassung 2 kopfseitig überragen kann. Die Fassung 2 ist weiterhin mit einem Anschlag 7 ausgestattet, an den der Zugbügel 6 angelegt werden kann.

[0020] Insgesamt ergibt sich aus der oben dargestellten Anordnung ein Verschlussmechanismus, der zum Befestigen der Fassung 2 in dem Reflektorhals 4 dienen kann, indem der Zugbügel 6 an den Anschlag 7 gebracht und der Spannbügel 8 niedergedrückt wird, bis das Spannbügelende in die Klemmaufnahme 14 einrastet. Durch eine geeignete Auswahl der Hebelarmlänge drückt der Zugbügel 6 auf die Fassung 2, so dass ein vorbestimmbarer Anpressdruck eine luft- und wasserdichte Verbindung zwischen der Fassung 2 und dem Reflektorhals 4 erzeugen kann.

Ansprüche

1. Beleuchtungseinrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend

- einen Reflektor (17) mit einem Reflektorhals (4), wobei

- der Reflektorhals (4) zur Aufnahme einer Fassung (2) geeignet ist, wobei

- die Fassung (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (12) geeignet ist und

- ein Verschlussmechanismus vorgesehen ist, der zur Befestigung der Fassung (2) in dem Reflektorhals (4) geeignet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlussmechanismus mindestens einen Zugbügel (6) und einen Spannbügel (8) umfasst, wobei der Spannbügel (8) schwenkbar an dem Reflektorhals (4) gelagert ist und über Hebelarme (15) mit dem Zugbügel (6) verbunden ist, wobei der Spannbügel (8) durch Niederdrücken dazu geeignet ist, eine Verschlusskraft über den Zugbügel (6) auf die Fassung (2) auszuüben.

2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Zugbügel (6) um einen Drahtbügel mit U-förmiger Gestalt handelt.

3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Spannbügel (8) um einen Drahtbügel mit einer U-förmigen Gestalt handelt, wobei endseitig eine Zugbügelaufnahme (10) zur schwenkbaren Aufnahme des Zugbügels (6) vorgesehen ist, wobei ebenfalls endseitig Hebelarme (15) angebracht sind, die sich im wesentlichen senkrecht von dem Spannbügel (8) erstrecken.

4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung zwischen dem Reflektorhals (4) und der Fassung (2) vorgesehen ist.

5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (17) mit einer Klemmaufnahme (14) zur Befestigung des Spannbügels (8) ausgestattet ist.

6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektorhals (4) mit einer Nocke (5) versehen ist, die in eine korrespondierende Aussparung der Fassung eingreifen kann.

7. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (2) mit einem Anschlag (7) ausgestattet ist, der dazu geeignet ist, den Zugbügel (6) aufzunehmen.

8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Anschlag (7) um eine kastenförmige Ausformung der Fassung (2) handelt, wobei der Anschlag (7) innenseitig mit Kontakten (13) zur elektrischen Versorgung des Leuchtmittels (12) ausgestattet ist.

9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (17) auf der entgegengesetzten Seite des Reflektorhalses (4) mit einem Abdeckglas (11) luft- und wasserdicht verschlossen ist.

Zeichnung