Die Erfindung betrifft eine Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Klappschachteln für Zigaretten mit "Rundkanten" sind bekannt aus der US 5 478 011. Die aufrechten Packungskanten sind als viertelkreisförmige Rundung ausgebildet, und zwar unter Anpassung an die Abmessung (Radius) der Zigaretten. Seitenwände des Schachtelteils und des Deckels überlappen einander nur in einem Teilbereich zwischen den Rundkanten und sind lediglich im Bereich dieser Überdeckung durch Klebung miteinander verbunden. Im Bereich der Rundkanten (ausschließlich) sind aufrechte Rillungen angeordnet.

Weiterhin ist aus EP 0 764 594 A1 eine Klappschachtel für Zigaretten bekannt, die frontseitig gerundete Kanten und rückseitig im Querschnitt rechtwinklige Packungskanten aufweist. Die frontseitigen Rundungen sind nicht viertelkreisförmig ausgebildet, sondern als Teil eines Ovals. Im Bereich der Rundungen weist der Zuschnitt Rillungen auf. Innenlappen des Zuschnitts sind randseitig, nämlich im Bereich eines Randstreifens, ebenfalls mit Rillungen versehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel so auszubilden, dass sie im äußeren Erscheinungsbild weitgehend einer Klappschachtel mit insgesamt runden Seitenwänden entspricht.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Zigarettenpackung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 ausgebildet.

Die stark gerundeten Packungskanten erleichtern das manuelle Halten der Packung wegen der anschmiegenden Kontur. Dabei ist von besonderer Bedeutung, dass bei durchgehender Rillung der äußeren Seitenlappen über die volle Breite der Seitenwände die zugeordneten inneren Seitenlappen einen Randstreifen ohne Rillung aufweisen. Dadurch ist eine exakte und wirksame Verbindung der einander zugeordneten Seitenlappen mittels Klebung gewährleistet.

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Packung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Darstellungen gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 sowie gemäß Fig. 9 gehören nicht zu dem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es zeigt:

Fig. 1

eine gerundete, nicht die Erfindung bildende Klappschachtel für Zigaretten in Schließstellung, bei perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

die Packung gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Deckel,

Fig. 3

einen ausgebreiteten, ungefalteten Zuschnitt für eine Packung gemäß Fig. 1 und Fig. 2,

Fig. 4

einen Zuschnitt eines Kragens für eine Packung gemäß Fig. 1 und Fig. 2,

Fig. 5

ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Packung in einer Darstel- lung entsprechend Fig. 1,

Fig. 6

die Packung gemäß Fig. 5 in Öffnungsstellung,

Fig. 7

einen ausgebreiteten, ungefalteten Zuschnitt für eine Packung gemäß Fig. 5 und Fig. 6,

Fig. 8

einen Zuschnitt für einen Kragen der Packung gemäß Fig. 5 und Fig. 6,

Fig. 9

eine Packung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einem Horizontalschnitt in der Schrittebene IX-IX der Fig. 1,

Fig. 10

eine Darstellung analog zu Fig. 9 für die Packung gemäß Fig. 5, Fig. 6 in der Schnittebene X-X der Fig. 5.

Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen geht es um Packungen des Typs Klappschachtel zur Aufnahme von Zigaretten 10. Eine derartige Packung besteht aus einem (unteren) Schachtelteil 11 und einem Deckel 12. Letzterer ist schwenkbar mit dem Schachtelteil 11 verbunden. Weiterhin gehört zu dieser Packung ein Kragen 13, der im Schachtelteil 11 frontseitig verankert ist und mit einem oberen Bereich aus dem Schachtelteil 11 herausragt.

Der Packungsinhalt, nämlich eine Zigarettengruppe 14, ist von einem Innenzuschnitt 15 aus Stanniol oder Papier vollständig umgeben und bildet so einen Zigarettenblock 16. Die Packung ist üblicherweise in eine äußere Folie (nicht gezeigt) eingehüllt, die ganz oder teilweise bei der erstmaligen Ingebrauchnahme entfernt wird.

Der Schachtelteil 11 besteht aus einer Vorderwand 17, einer Rückwand 18, Seitenwänden 19 und 20 sowie einer Bodenwand 21. Analog besteht der Deckel aus Deckel-Vorderwand 22, Deckel-Rückwand 23, Deckel-Seitenwänden 24, 25 und einer oberen Stirnwand 26. Die Deckel-Rückwand 23 ist mit der Rückwand 18 des Schachtelteils 11 über ein quergerichtetes Liniengelenk 27 verbunden.

Der Zuschnitt für diesen Packungstyp ist so aufgebaut, dass Vorderwand 17, Bodenwand 21, Rückwand 18, Deckel-Rückwand 23, Stirnwand 26 und Deckel-Vorderwand 22 aufeinanderfolgend eine Einheit bilden. Am freien Rand der Deckel-Vorderwand 22 ist ein üblicher Deckel-Innenlappen 28 angebracht, der bei der fertigen Packung gegen die Innenseite der Deckel-Vorderwand 22 gefaltet und mit dieser verbunden ist.

Die Seitenwände 19, 20 bzw. Deckel-Seitenwände 24, 25 bestehen aus einander teilweise überdeckenden Seitenlappen, nämlich äußeren Seitenlappen 29, inneren Seitenlappen 30, äußeren Deckel-Seitenlappen 31 und inneren Deckel-Seitenlappen 32.

Der Kragen 13 besteht aus einem gesonderten Zuschnitt (Fig. 4, Fig. 8) unter Bildung einer Kragen-Vorderwand 33 und Kragen-Seitenlappen 34.

Eine Besonderheit der Packungen ist die Ausgestaltung der Seitenwände 19, 20 und Deckel-Seitenwände 24, 25. Diese sind mit starken Rundungen bzw. insgesamt abgerundet.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 sowie Fig. 9 sind die Seitenwände 19, 20 bzw. 24, 25 insgesamt und durchgehend gerundet. Die Seitenwände 19, 20; 24, 25 bestehen aus Rundungsbereichen unterschiedlicher Form und Größe bzw. mit unterschiedlichem Radius, jedoch derart, dass die einzelnen Bereiche absatzfrei, nämlich etwa tangential ineinander sowie in die zugeordneten Packungswände übergehen.

Bei einer Klappschachtel übliche, aufrechte Packungskanten 35, 36 sind mit einer deutlichen Rundung versehen. Jede dieser runden Packungskanten 35, 36 erstreckt sich - im Querschnitt gesehen - über einen Bereich, der deutlich kleiner ist als der eines Viertelkreises. Die Rundung, also der Radius der Packungskanten 35, 36, ist deutlich größer als die Rundung einer Zigarette 10, weist nämlich einen Radius von 6 mm bis 10 mm auf, insbesondere von etwa 8 mm. Zwischen den so ausgebildeten Packungskanten 35, 36 ist ein rundes Zwischenstück gebildet, nämlich ein Rundungsbereich 37. Dieser schließt übergangsfrei an die Rundungen der Packungskanten 35, 36 an, so dass sich eine insgesamt harmonische runde Form der Seitenwände 19, 20; 24, 25 ergibt. Insgesamt bestehen demnach die Seitenwände aus drei aneinanderschließenden Rundungen. Der mittleren Rundungsbereich 37 hat einen deutlich größeren Radius als die Rundungen der Packungskanten 35, 36, nämlich in der Größenordnung von 15 mm bis 20 mm, insbesondere etwa 17 mm.

Die Seitenwände 19, 20; 24, 25 werden durch die Seitenlappen 29, 30; 31, 32 gebildet. Die vorgenannten Seitenlappen überdecken einander ausschließlich im Bereich des mittleren Rundungsbereichs 37.

Der Kragen 13 ist an die innenseitige Form der Packung angepasst, nämlich parallel zu den Rundungen der frontseitigen Packungskanten 35, 36. Rückseitig erstrecken sich die Kragen-Seitenlappen 34 bis an die Packungskanten 35, 36.

Bei der Klappschachtel gemäß Fig. 5 bis Fig. 9 sowie Fig. 10 sind die runden Packungskanten 35, 36 deutlicher ausgeprägt, erstrecken sich nämlich exakt über einen Viertelkreis. An diese übereinstimmenden runden Packungskanten 35, 36 schließt ein Seitenstreifen 38 an, der mit den Packungskanten 35, 36 die Seitenwand 19, 20 bzw. Deckel-Seitenwand 23, 24 bildet. Die Rundungen der Packungskanten 35, 36 gehen dabei tangential in den Seitenstreifen 38 einerseits und in Vorderwand 17, 22 bzw. Rückwand 18, 23 andererseits über. Die Breite des Seitenstreifens 38 ergibt sich aus den Querabmessungen der Packung in Abhängigkeit von der Anzahl der Zigaretten 10 und beträgt bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel etwa 7 mm bis 8 mm. Die Packungskanten haben auch bei diesem Beispiel einen Radius von etwa 8 mm.

Die Seitenlappen 29, 30; 31, 32 überdecken einander ausschließlich im Bereich des mittleren Seitenstreifens 38, und zwar nur in einem mittleren Teilbereich desselben unter beidseitiger Freilassung eines Abstands von etwa 0,5 mm (Fig. 10).

Die Zuschnitte für die Fertigung der Packungen sind in besonderer Weise auf deren Form abgestimmt. Der in Fig. 3 gezeigte Zuschnitt für eine Packung in der Querschnittsform der Fig. 9 ist über die gesamte Breite der Seitenlappen 29, 30 und Deckel-Seitenlappen 31, 32 auf die Rundbereiche vorbereitet, und zwar durch entsprechende Vorbehandlung dieser Zuschnittteile. Konkret handelt es sich dabei um in Längsrichtung verlaufende parallele Rillungen 39, die durch Prägen der Zuschnitte eingebracht sind. Die durch Rillung 39 vorbereiteten Zuschnittbereiche sind durch gestrichelte parallele Linien gekennzeichnet.

Bodenwand 21 und Stirnwand 26 sind an die Querschnittskontur der Packung (Fig. 9) angepasst. Seitliche Ränder 40 sind gerundet, und zwar entsprechend der beschriebenen Kontur der Seitenwände 19, 20; 24, 25 in Fig. 9, also mit mehreren aneinander anschließenden Rundungen.

In besonderer Weise sind Ecklappen 41, 42 ausgebildet, die der Bodenwand 21 einerseits und der Stirnwand 26 andererseits zugeordnet sind. Die Ecklappen 41, 42 sind an den innenliegenden Seitenlappen 30 bzw. Deckel-Seitenlappen 32 angebracht, und zwar - in Ausgangsstellung - in einem freien Bereich neben Bodenwand 21 bzw. Stirnwand 26.

Es sind jeder Seite zwei Ecklappen 41, 42 zugeordnet, die durch eine keilförmige Stanzung 43 voneinander getrennt sind. Bei der fertigen Packung (Fig. 2) liegen die beiden Ecklappen 41, 42 jeweils im Bereich einer Seitenwand 19, 20 innen an der Stirnwand 26 und analog an der Bodenwand 21 an. Die Relativstellung ist in Fig. 2 anhand der Stirnwand 26 gezeigt. Aufgrund der Rundung einerseits und der V-förmigen Stanzung 43 andererseits liegen die beiden Ecklappen 41, 42 ohne Überdeckung direkt aneinander.

Eine weitere Besonderheit ist die Kontur des Ecklappens 42, der jeweils einer gerundeten, frontseitigen Packungskante 35 zugeordnet ist. Der im Wesentlichen trapezförmige Ecklappen 42 weist außen eine zunächst bogenförmige und dann geradlinig, schräg verlaufende Kontur 44 auf. Diese ist so ausgebildet, dass der Ecklappen 42 mit dieser Kontur 44 an der zugeordneten runden Packungskante 35 und anschließenden Bereichen der Vorderwand 17 bzw. Deckel-Vorderwand 22 anliegt (Fig. 2). Der Ecklappen 42 trägt so zur Stabilisierung der Packungsform im Bereich der frontseitigen runden Packungskante 35 bei. Die Ecklappen 41, 42 sind mit Bodenwand 21 bzw. Stirnwand 26 zweckmäßigerweise durch Klebung verbunden.

In besonderer Weise ist der Zuschnitt für die Ausführung der Packung gemäß Fig. 10 ausgebildet. Der äußere Seitenlappen 29 ist vollflächig mit Rillungen 39 versehen. Die inneren Seitenlappen 30 sind in einem gerundeten Bereich mit Rillungen 39 versehen, nämlich unter Bildung eines Rillungsstreifens 49. Daneben befindet sich ein Randstreifen 45 frei von Rillungen. Dieser Randstreifen 45 erstreckt sich im Bereich des Seitenstreifens 38, ist also nicht bogenförmig gestaltet. Der äußere Seitenlappen 29 kann analog ausgebildet sein, also ebenfalls mit einem rillungsfreien Randstreifen.

Die Ecklappen 42 sind auch bei diesem Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass eine formschlüssige Positionierung an der Innenseite der Bodenwand 21 und Stirnwand 26 möglich ist. Eine Außenkante 46 erstreckt sich in der Längsrichtung des Zuschnitts. Eine Innenkante 47 ist leicht schräg verlaufend.

Der Kragen 13 (Fig. 8) ist in gleicher Weise ausgebildet wie bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Der Deckel-Innenlappen 28 ist bei den gezeigten Ausführungsbeispielen mit einer randseitigen Ausstanzung 48 versehen zur Schaffung einer bei Klappschachteln bekannten Schließhilfe für den Deckel 12.

Die Zigaretten 10 können innerhalb der in vorstehender Weise ausgebildeten Zigarettenpackung in verschiedener Weise formiert sein. Vorteilhaft ist eine Anordnung gemäß Fig. 9 und Fig. 10 mit Anordnung in Querreihen mit jeweils drei Zigaretten 10 nebeneinander oder mit zwei Zigaretten 10 nebeneinander. Dadurch können die Zigaretten 10 - bis auf den Bereich einer mittleren Querebene - in "Sattellage", also versetzt zueinander positioniert werden. An den jeweiligen Seitenwänden 19, 20 bzw. Deckel-Seitenwänden 24, 25 sind jeweils zwei nebeneinanderliegende Zigaretten 10 positioniert.

10

Zigarette

11

Schachtelteil

12

Deckel

13

Kragen

14

Zigarettengruppe

15

Innenzuschnitt

16

Zigarettenblock

17

Vorderwand

18

Rückwand

19

Seitenwand

20

Seitenwand

21

Bodenwand

22

Deckel-Vorderwand

23

Deckel-Rückwand

24

Deckel-Seitenwand

25

Deckel-Seitenwand

26

Stirnwand

27

Liniengelenk

28

Deckel-Innenlappen

29

Seitenlappen (außen)

30

Seitenlappen (innen)

31

Deckel-Seitenlappen (außen)

32

Deckel-Seitenlappen (innen)

33

Kragen-Vorderwand

34

Kragen-Seitenlappen

35

Packungskante

36

Packungskante

37

Rundungsbereich

38

Seitenstreifen

39

Rillung

40

Rand

41

Ecklappen

42

Ecklappen

43

Stanzung

44

Kontur

45

Randstreifen

46

Außenkante

47

Innenkante

48

Ausstanzung

49

Rillungsstreifen