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(11) |
EP 1 501 995 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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17.11.2010 Patentblatt 2010/46 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.05.2006 Patentblatt 2006/18 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.04.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/004299 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/091522 (06.11.2003 Gazette 2003/45) |
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| (54) |
LASCHE
SUSPENSION ARRANGEMENT
ECLISSE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
26.04.2002 DE 10218873
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.02.2005 Patentblatt 2005/05 |
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Patentinhaber: DORMA GmbH + Co. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- ELMER, Hubert
A-6020 Innsbruck (AT)
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Vertreter: Hager, Thomas Johannes |
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Hoefer & Partner
Patentanwälte
Pilgersheimer Strasse 20 81543 München 81543 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 045 100 DE-A1- 19 960 722 DE-T2- 69 702 901 US-A- 1 116 331 US-A- 2 843 872
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DE-A1- 10 037 415 DE-C- 564 572 GB-A- 2 045 847 US-A- 1 606 450
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Lasche gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Mit derartigen Laschen können Elemente verschiebbar an einer Schienenanordnung aufgehängt
und geführt werden. Meist wird die Lasche über eine tragende Rolle an der Oberseite
einer Schiene geführt, die an einer Unterkonstruktion befestigt ist.
[0003] Aus der
US 1,116,331 ist eine derartige Lasche bekannt. Zwischen der an einer Schiene geführten Rolle
und der Befestigung des verschiebbaren Elementes ist zusätzlich eine verstellbare
Aushebesicherung realisiert. Die ausladende und mehrteilige Gestaltung der Lasche
erfordert eine aufwendige Fertigung und ist unter dem Aspekt eines ökonomischen Materialeinsatzes
nicht optimal.
[0004] Die
US 1,606,450 zeigt eine Lasche zur Befestigung einer Glasscheibe an eine Schiene, die in Querrichtung
eine ballige Oberfläche aufweist, in die die ebenen Köpfe von Senkkopfschrauben eingelassen
sind. Im oberen Bereich der Lasche ist eine Schraube mit einem von der Lasche abstehenden
Schraubenkopf angebracht, mit der das Spiel zur Schiene eingestellt werden soll. Diese
Schraube wird seitlich durch eine weitere Schraube gegen Verstellung abgesichert.
[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lasche nach dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1 zu schaffen, die eine kornpakte und optisch ansprechende Einheit
mit geringstmöglicher räumlicher Ausdehnung bildet, wobei die bisherige Anwendungsvielfalt
und die unterschiedlichen Funktionen beibehalten werden.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte
Ausgestaltungen des Gegenstandes des Patentanspruches 1 ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Bei der erfindungsgemäßen Lasche ist es gelungen, durch eine besonders vorteilhafte
Kombination der eingesetzten Materialmenge und der Formgestaltung, eine funktionsfähige
und gleichzeitig optisch ansprechende Einheit zu schaffen. Eine ballige Oberfläche
und abgerundete Endbereiche ermöglichen eine geringe Bautiefe und eine geringe Längserstreckung,
so dass eine kompakte Einheit geschaffen wurde. Die derartig gestaltete Lasche ermöglicht
eine optimale Ausnutzung des Bauraumes und eine Optimierung des Fertigungsaufwandes
und des eingesetzten Materials.
[0008] Obwohl der Materialbedarf für die erfindungsgemäße Lasche äußerst gering ist, sind
die Stabilitäts- und Funktionseigenschaften gewährleistet. Die sich ergebenden Außenkonturen
werden durch fließende Übergänge optisch ansprechend gestaltet. Alle Kanten und Ränder
sind mit Radien versehen. Alle Materialstärken sind auf ein Minimum reduziert. Der
fließende Verlauf der Außenkonturen, insbesondere der Front- und Randflächen, reduziert
den Materialeinsatz erheblich und vermindert gießtechnische Fertigungsprobleme. Denkbar
sind sowohl metallische Materialien, Kunststoffe oder so genannte Hybridwerkstoffe.
Die farbliche Gestaltung ist weitgehend unbeschränkt. Die genannten Eigenschaften
tragen außerdem wesentlich zur Reduzierung der Herstellungskosten bei.
[0009] Durch eine verdeckte Anordnung von Befestigungsansätzen/-bereichen für Laufrollen
und Verbindungen zu einem zu tragenden Element oder weiteren Anbauteilen wird ein
vorteilhaftes optisches Konzept geschaffen, das sich besonders gut in das klare und
transparente Erscheinungsbild entmaterialisierter Glas-Metall-Konstruktionen einfügt.
Die frontseitig und/ oder rückseitig angeordneten Befestigungsbereiche sind mittels
Deckeln geschützt, so dass funktionshemmende Verschmutzungen vermieden werden. Die
Lasche weist keine vorstehenden oder scharfkantigen Teile auf, so dass Reinigungsarbeiten
erleichtert werden und diesbezügliche Verletzungsquellen eliminiert worden sind.
[0010] Die Lasche weist eine prinzipiell flache, längliche Form auf, wobei sich zwischen
gegenüberliegenden Endbereichen ein Mittenabschnitt aufspannt. Die beiden Endbereiche
sind halbkreisförmig ausgebildet. Der Mittenabschnitt weist eine gleichbleibende Breite
auf, die sich zunächst in den beiden Endbereichen fortsetzt und endseitig den Durchmesser
der Halbkreise darstellt.
[0011] Die dem Betrachter zugewandte Oberfläche der Lasche wird nicht durch Funktionselemente
unterbrochen. Die Oberfläche ist sowohl in Längserstreckung zwischen den Endbereichen
als auch zwischen den seitlichen Rändern leicht ballig ausgebildet, wobei die Oberfläche
von den umgebenden Randkanten körpereinwärts leicht erhaben ansteigt. Insgesamt wird
eine optisch einheitliche und glatte Fläche geschaffen. Im Mittenabschnitt ist ein
Deckel bündig in die Oberfläche integriert, der den Befestigungsbereich einer rückseitig
angeordneten Aushebesicherung verdeckt.
[0012] Auf der dem Betrachter abgewandten Rückseite ist am oberen Endbereich der Lasche
eine Rolle an einem Lagerkörper befestigt, die zur verschiebbaren Führung der Lasche
an der Schiene dient. Der Lagerkörper ist durch den abgerundeten Endbereich für den
Betrachter verdeckt angeordnet. Am unteren Endbereich befinden sich rückseitig zwei
Punkthalter zur Befestigung des Elementes, das verschiebbar an der Schiene geführt
werden soll. Die Befestigung der Punkthalter erfolgt an mit der Lasche verbundenen
Ansätzen, die für den Betrachter ebenfalls verdeckt angeordnet sind.
[0013] Die rückseitig im Mittenabschnitt angeordnete Aushebesicherung verhindert ein unberechtigtes
Abheben der Lasche von der Schiene. Die Aushebesicherung wird nach Aufsetzen der Lasche
auf die Schiene montiert und frontseitig befestigt. Des Weiteren kann seitlich an
der Lasche ein Stopper montiert werden, der ein geräuscharmes und sanftes Stoppen
des Elementes an einer entsprechenden Begrenzung gewährleistet. Für beide Funktionen
werden rückseitig Befestigungsmittel/-öffnungen benötigt. Um auch hier eine optisch
einheitliche Oberfläche zu schaffen, wird dieser Bereich von einer Abdeckung verschlossen.
Gleichzeitig wird verhindert, dass Schmutz in den Bereich eindringt und die Funktionen
beeinträchtigt werden.
[0014] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung bevorzugter
Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.
[0015] Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine Frontansicht einer Lasche.
- Figur 2:
- Eine Frontansicht einer Lasche, an der eine Tragrolle montiert ist.
- Figur 3:
- Eine Ansicht einer Lasche, die einen Stopper aufweist und die mittels einer Tragrolle
an einer Führungsschiene verschiebbar geführt ist.
- Figur 4:
- Eine Ansicht einer Lasche, die mittels einer Tragrolle an einer Führungsschiene verschiebbar
geführt ist.
- Figur 5:
- Eine rückwärtige Ansicht der Lasche gemäß der Figur 4.
- Figur 6:
- Eine Seitenansicht der Lasche gemäß der Figur 2 ohne Tragrolle.
[0016] Mit 1 ist in den Figuren 1 bis 6 eine Lasche bezeichnet, mittels der ein nicht dargestelltes
Element verschiebbar an einer Schiene 2 angeordnet werden kann. Die Lasche 1 wird
über eine tragende Rolle 3 an der Oberseite der Schiene 2 geführt, die an einer nicht
näher dargestellten Unterkonstruktion befestigt ist. An der Lasche 1 sind des Weiteren
Punkthalter 4 anordbar, mittels derer das Element befestigt wird. Zwischen der Rolle
3 und den Punkthaltern 4 ist optional eine Aushebesicherung 5 und/oder ein Stopper
6 anbringbar. Das Element kann eine raumverschließende Tür oder eine Verschlusstür
eines Schrankes oder Regales sein. Denkbar sind auch positionsveränderliche Elemente,
die trennende Funktionen sowohl in Räumen als auch in Schränken oder Regalen darstellen.
[0017] Die Lasche 1 weist eine prinzipiell flache, längliche Form auf, wobei sich zwischen
gegenüberliegenden Endbereichen 7 und 8 einstückig ein Mittenabschnitt 9 aufspannt.
Die beiden Endbereiche 7 und 8 ragen halbkreisförmig ausgebildet in den Raum. Der
Mittenabschnitt 9 weist eine gleichbleibende Breite B auf, die sich zunächst in den
beiden Endbereichen 7, 8 fortsetzt und endseitig den Durchmesser D der halbkreisförmigen
Endbereiche 7, 8 darstellt.
[0018] Die dem Betrachter zugewandte Oberfläche 10 der Lasche 1 wird nicht durch Funktionselemente
unterbrochen und ist leicht ballig ausgebildet, wobei die Oberfläche 10 von den umgebenden
Randkanten 11 körpereinwärts leicht erhaben ansteigt. Der Übergang zwischen den Endbereichen
7 und 8 und dem Mittenabschnitt 9 ist jeweils durch eine quer verlaufende Nut 12 optisch
hervorgehoben. Im Mittenabschnitt 9 ist ein Deckel 13 bündig in die Oberfläche 10
integriert. Der Deckel 13 deckt die Befestigung der rückseitig angeordneten Aushebesicherung
5 ab.
[0019] Auf der dem Betrachter abgewandten Rückseite 14 ist am oberen Endbereich 7 der Lasche
1 die Rolle 3 befestigt, die zur verschiebbaren Führung der Lasche 1 an der Schiene
2 dient. Die Lagerung der Rolle 3 erfolgt an einem mit der Lasche 1 verbundenen Lagerkörper
15, der kreisrund ausgebildet ist und maximal den gleichen Durchmesser D des halbkreisförmigen
Endbereiches 7 aufweist. Der Lagerkörper 15 ist so durch den Endbereich 7 für den
Betrachter verdeckt angeordnet.
[0020] Am unteren Endbereich 8 befinden sich rückseitig zwei Punkthalter 4 zur Befestigung
des Elementes, das verschiebbar an der Schiene 2 geführt werden soll. Die Befestigung
der Punkthalter 4 erfolgt an mit der Lasche 1 verbundenen Ansätzen 16, die entsprechende
Befestigungsmittel beinhalten und kreisrund ausgebildet sind. Der Durchmesser D der
Ansätze 16 entspricht maximal der Breite B der Lasche 1 bzw. maximal dem Durchmesser
D des halbkreisförmigen Endbereiches 8, so dass die Ansätze 16 durch den Endbereich
8 für den Betrachter verdeckt angeordnet sind.
[0021] Die rückseitig im Mittenabschnitt 9 angeordnete Aushebesicherung 5 verhindert ein
unberechtigtes Abheben der Lasche 1 von der Schiene 2. Die Aushebesicherung 5 wird
nach Aufsetzen der Lasche 1 auf die Schiene 2 montiert und frontseitig befestigt.
Des Weiteren kann seitlich an der Lasche 1 ein Stopper 6 montiert werden, der ein
geräuscharmes und sanftes Stoppen des Elementes an einer entsprechenden Begrenzung
gewährleistet. Für beide Optionen werden rückseitig Befestigungsmittel/-öffnungen
benötigt. Um auch hier eine optisch einheitliche Oberfläche zu schaffen, wird dieser
Bereich von einer Abdeckung 17 verschlossen. Gleichzeitig wird verhindert, dass Schmutz
in den Bereich eindringt und die Funktionen beeinträchtigt werden.
[0022] Die vorstehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung
dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung.
Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne
den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.
1. Lasche zur verschiebbaren Führung eines an einer Schiene (2) hängend gelagerten Elementes,
wobei die Lasche (1) über eine tragende Rolle (3) an der Schiene (2) geführt ist und
wobei an der Lasche (1) Punkthalter (4) anordbar sind, mittels derer das Element befestigt
ist, wobei die Lasche (1) sich flach und längs erstreckt und zwischen gegenüberliegenden
Endbereichen (7, 8) einen Mittenabschnitt (9) aufweist, wobei die Endbereiche (7,
8) abgerundet ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die frontseitige Oberfläche der Lasche (1) ohne Unterbrechung durch Funktionselemente
sowohl in Längserstreckung zwischen den Endbereichen (7, 8) als auch zwischen den
seitlichen Randkanten (11) ballig ausgebildet ist,
- wobei ein Deckel (13) bündig in die Oberfläche (10) der Lasche (1) einsetzbar ist,
und
- wobei der Übergang zwischen den Endbereichen (7, 8) und dem Mittenabschnitt (9)
jeweils durch eine quer verlaufende Nut (12) optisch hervorgehoben ist.
2. Lasche nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Endbereiche (7, 8) halbkreisförmig ausgebildet sind.
3. Lasche nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (D) der Endbereiche (7, 8) der Breite (B) des Mittenabschnittes (9)
entspricht.
4. Lasche nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (14) der Lasche (1) ein Lagerkörper (15) angeordnet ist, der mit
einer auf der Schiene (2) verschiebbaren Rolle (3) verbindbar ist.
5. Lasche nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (14) der Lasche (1) mindestens ein Ansatz (16) angeordnet ist, der
mit einem an dem Element befestigbaren Punkthalter (4) verbindbar ist.
6. Lasche nach Patentanspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (15) und/oder der Ansatz (16) nicht breiter als der Durchmesser (D)
der Endbereiche (7, 8) sind.
7. Lasche nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (14) ausgebildete Befestigungsbereiche von einer Abdeckung (17)
verschlossen sind.
8. Lasche nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Befestigungsbereichen eine Aushebesicherung (5) und/oder ein Stopper (6) befestigbar
ist/sind.
1. A bracket for displaceably guiding an element which is suspended from a rail (2),
the bracket (1) being guided along the rail (2) through a supporting roller (3) and
point fixings (4) being arrangeable at the bracket (1), with which the element is
fastened, the bracket (1) having a flat and elongate shape and presenting a middle
section (9) between opposite end portions (7, 8), the end portions (7, 8) being formed
rounded,
characterized in that the front side surface of the bracket (1) is formed in a convex shaped without being
interrupted by any functional elements in the longitudinal extension between the end
portions (7, 8) as well as between the lateral edges (11),
- wherein a cap (13) can be inserted flush into the surface (10) of the bracket (1),
and
- wherein the transition between the end portions (7, 8) and the middle section (9)
is respectively highlighted by a obliquely extending groove (12).
2. The bracket of claim 1, characterized in that the end portions (7, 8) are formed in a semicircular shape.
3. The bracket of claim 1 or 2, characterized in that the diameter (D) of the end portions (7, 8) corresponds to the width (B) of the middle
section (9).
4. The bracket of one of claims 1 to 3, characterized in that a bearing body (15) connectable to the roller (3) displaceable along the rail (2)
is disposed at the rear side (14) of the bracket (1).
5. The bracket of one of claims 1 to 4, characterized in that at least one shoulder (16) is disposed at the rear side (14) of the bracket (1),
which is connectable to a point fixing (4) that can be fastened to the element.
6. The bracket of claim 4 or 5, characterized in that the bearing body (15) and/or the shoulder (16) are not wider than the diameter (D)
of the end portions (7, 8).
7. The bracket of one of claims 1 to 6, characterized in that attachment sections are formed on the rear side (14) are closed by a cover (17).
8. The bracket of claim 7, characterized in that an anti-lift device (5) and/or a stopper (6) can be fastened to the attachment sections.
1. Eclisse pour le guidage mobile d'un élément logé suspendu à un rail (2), l'éclisse
(1) étant guidée par un rouleau porteur (3) sur le rail (2) et sur l'éclisse (1) pouvant
être disposés des supports ponctuels (4), à l'aide desquels l'élément est fixé, l'éclisse
(1) s'étendant à plat et longitudinalement et présentant entre des zones d'extrémité
(7, 8) opposées une section médiane (9), les zones d'extrémité (7, 8) étant réalisées
arrondies,
caractérisée en ce que la surface côté avant de l'éclisse (1) est réalisée de manière bombée sans interruption
par des éléments fonctionnels aussi bien dans le développement longitudinal entre
les zones d'extrémité (7, 8) qu'entre les arêtes de bord latérales (11),
- un couvercle (13) pouvant être inséré à fleur dans la surface (10) de l'éclisse
(1) et
- le passage entre les zones d'extrémité (7, 8) et la section médiane (9) étant mis
en valeur optiquement respectivement par une rainure (12) s'étendant transversalement.
2. Eclisse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les zones d'extrémité (7, 8) sont réalisées en forme de demi-cercle.
3. Eclisse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le diamètre (D) des zones d'extrémité (7, 8) correspond à la largeur (B) de la section
médiane (9).
4. Eclisse selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un corps de palier (15) qui peut être relié à un rouleau (3) mobile sur le rail (2),
est disposé sur le côté arrière (14) de l'éclisse (1).
5. Eclisse selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'au moins une saillie (16) qui peut être reliée à un support ponctuel (4) pouvant être
fixé sur l'élément, est disposée sur le côté arrière (14) de l'éclisse (1).
6. Eclisse selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le corps d'éclisse (15) et/ou la saillie (16) n'est pas plus large que le diamètre
(D) des zones d'extrémité (7, 8).
7. Eclisse selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que des zones de fixation réalisées sur le côté arrière (14) sont fermées par un recouvrement
(17).
8. Eclisse selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'un dispositif de blocage de levage (5) et/ou une butée (6) peut/peuvent être fixé(s)
sur les zones de fixation.
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