(19)
(11) EP 1 502 715 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.2005  Patentblatt  2005/05

(21) Anmeldenummer: 04015281.1

(22) Anmeldetag:  30.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B26D 1/24, B26D 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 01.08.2003 DE 10335212

(71) Anmelder: Ziller, Hans GmbH & Co. KG
40721 Hilden (DE)

(72) Erfinder:
  • Ziller, Thomas
    40721 Hilden (DE)

(74) Vertreter: Christophersen & Partner 
Patentanwälte Feldstrasse 73
40479 Düsseldorf
40479 Düsseldorf (DE)

   


(54) Schneidevorrichtung zum Schneiden von Verstärkungseinlagen enthaltenden Bändern


(57) Vorgeschlagen wird eine Schneidevorrichtung zum Schneiden von Bändern, die quer zur Schnittrichtung verlaufende Verstärkungseinlagen enthalten. Der Schnitt erfolgt zwischen zwei aneinander entlang geführten Schneidkanten, von denen die erste Schneidkante die eine, und die andere Schneidkante die andere Seite des zu durchtrennenden Bandes (23) beaufschlagt. Um eine Schneidevorrichtung zum Durchtrennen aller Arten von mit Verstärkungseinlagen versehenen Bändern zu schaffen, die sich durch eine kompakte und wartungsarme Bauweise auszeichnet, sind die Schneidkanten (38) an gegensinnig sich drehenden und auf zueinander parallelen Drehachsen (8, 9) angeordneten Schneidrädern (12, 22) ausgebildet, von denen eines mit gleichmäßig über seinen Umfang verteilten Schneidzähnen (30) versehen ist. Nur dieses Schneidrad (12) ist angetrieben.






Recherchenbericht