(19) |
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(11) |
EP 1 502 765 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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15.08.2012 Patentblatt 2012/33 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.12.2005 Patentblatt 2005/52 |
(22) |
Anmeldetag: 03.09.2003 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Büchlein mit personalisiertem Datenblatt
Booklet having a page of personalized data
Carnet comprenant une page de données personnalisées
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK |
(30) |
Priorität: |
30.07.2003 CH 13282003
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.02.2005 Patentblatt 2005/05 |
(73) |
Patentinhaber: Trüb AG |
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CH-5001 Aarau (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Egli, Stefan
4057 Basel (CH)
- Stutz, Christof
8006 Zürich (CH)
- Fankhauser, Oliver
4805 Brittnau (CH)
- Hofstetter, Stephan
5015 Niedererlinsbach (CH)
- Christen, Paul
5000 Aarau (CH)
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(74) |
Vertreter: Groner, Manfred et al |
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Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 008 459 EP-B1- 1 592 565 DE-C1- 4 404 941 GB-A- 2 352 680 US-A- 5 566 979
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EP-A2- 1 245 407 WO-A-98/19870 GB-A- 2 082 505 US-A- 596 607 US-A- 5 590 912
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Büchleins nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Die Erfindung betrifft zudem eine Datenseite sowie ein hergestelltes Büchlein.
[0003] Ausweise und insbesondere Pässe enthalten persönliche Daten, die möglichst sicher
im Büchlein bzw. Pass integriert sein sollten. Zur Erhöhung der Sicherheit ist es
bekannt, Datenseiten, sogenannte Datapages als Datenträger in Pässe einzubringen.
Dadurch kann auch die Sicherheit gegen Manipulationen wesentlich erhöht werden. Diese
Datapages enthalten wenigstens eine personalisierte Seite und können aus vergleichsweise
starrem Kunststoff, beispielsweise Polycarbonat sein. Werden solche starre Datapages
eingebunden, beispielsweise eingenäht, so kann der Pass bzw. das Büchlein unter Umständen
nicht mehr vollständig geschlossen werden. Zudem können bei häufigem Gebrauch und
insbesondere häufigem Biegen des Büchleins Bruchstellen im Kunststoff der Datapage
entstehen.
[0004] Im Stand der Technik sind schon mehrere Lösungen präsentiert worden, wie die an sich
schlecht biegbaren Datenseiten in das Büchlein eingebunden werden könnten.
[0005] Beispielsweise offenbart die
EP 1 008 459 A ein Verfahren zur Herstellung eines Büchleins, das mehrere Papierblätter und einen
Umschlag sowie eine Platte als Datenträger aufweist. Um die Platte einzubinden, ist
ein Band vorgesehen, das mechanisch mit der Platte verbunden wird. Um das Band mit
der Platte zu verbinden ist ein Kunststoffstreifen vorgesehen, der Nocken aufweist,
welche in korrespondierende Durchbrüche des Bandes eingreifen und damit das Band mechanisch
mit dem Streifen verbinden. Zudem wird der Streifen mit dem Band verklebt oder verschweisst.
Das Verbinden des Bandes mit der Platte ist vergleichsweise aufwändig und der zum
Verbinden notwendige Streifen stellt ein zusätzliches Teil dar, das hergestellt und
montiert werden muss und das die Dicke der Datapage erhöht.
[0006] Die
WO 98/19870 offenbart einen Pass mit einer Datenseite bzw. Datapage aus thermoplastischem Material,
die eine opake Kernschicht (inlet-layer) und eine flexible thermoplastische Schicht
aufweist. Die flexible thermoplastische Schicht wird direkt in das Buch eingenäht.
Die Schichten sind durch Laminieren miteinander verbunden.
[0007] Die
US-A-5,566,979 offenbart einen Dokumentenhalter, der in einem Umschlag einen Stab mit einem Schlitz
aufweist. Das einzuordnende Dokument wird durch diesen Schlitz hindurchgezogen und
damit lösbar mit dem Umschlag verbunden.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der genannten Art zu schaffen,
das die oben genannten Schwierigkeiten vermeidet. Das Verfahren soll die Herstellung
eines Büchleins ermöglichen, bei dem der Datenträger einfacher und zudem noch sicherer
eingebunden ist.
[0009] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Verfahren gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0010] Beim erfindungsgemässen Verfahren wird eine flexible Schicht durch Laminieren direkt
mit dem Datenträger verbunden, wobei die flexible Schicht Durchbrüche aufweist, welche
die flexible Schicht unlösbar mit dem Datenträger verbinden. Die Durchbrüche sind
durch Maschenöffnungen eines Textiles gebildet. Beim Laminieren dringt Material des
Datenträgers in diese Maschenöffnungen ein. Ein zusätzliches Teil für eine mechanische
Verbindung ist bei diesem Verfahren nicht erforderlich. Der aus dem Datenträger herausragende
Bereich der flexiblen Schicht wird beispielsweise direkt eingenäht.
[0011] Die flexible Schicht ist erfindungsgemäß ein Textil, beispielsweise ein Gewebe. Sie
bildet gemäss einer Weiterbildung der Erfindung eine mittlere Schicht zwischen zwei
äusseren Schichten, welche die zur Personalisierung vorgesehenen Daten enthalten.
Dies ergibt eine besonders dauerhafte Verbindung. Nach einer Weiterbildung der Erfindung
bildet der Datenträger eine innere Schicht bzw. einen inneren Bereich zwischen zwei
flexiblen Schichten. Diese zwei Schichten sind aus einem Gewebe oder einem Textil
hergestellt.
[0012] Erfindungsgemäß erfolgt das Einbinden der flexiblen Schicht durch Laminieren. Dadurch
kann eine besonders innige und im Wesentlichen unlösbare Verbindung der flexiblen
Schicht zum Datenträger erreicht werden. Dies ergibt eine besonders hohe Sicherheit
gegen Fälschung und Manipulation. Dies auch dann, wenn die flexible Schicht nur bereichsweise
in den Daten träger eingebunden ist. Die flexible Schicht kann auch hier innen oder
aussen sein.
[0013] Erfindungsgemäß weist die flexible Schicht Maschenöffnungen auf. Durch diese Durchbrüche
hindurch sind die beiden äusseren Schichten miteinander verbunden, miteinander verlaminiert,
verklebt oder verschweisst. Damit kann die Sicherheit gegen Manipulation noch weiter
erhöht werden.
[0014] Nach einer Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich die flexible Schicht über den
gesamten Bereich des Datenträgers. Vorzugsweise weist die flexible Schicht im gesamten
Bereich des Datenträgers Maschenöffnungen auf, durch welche hindurch die verlaminierten
Schichten miteinander verbunden, beispielsweise verlaminiert, verschweisst oder verklebt
sind.
[0015] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die laminierten Schichten des Datenträgers
aus Polycarbonat hergestellt. Mit diesem Material kann beispielsweise durch ein Gewebe
hindurch eine sehr dauerhafte und im Wesentlichen unlösbare Verbindung durch Laminieren,
Kleben oder Schweissen hergestellt werden. Der Datenträger kann auch in diesem Fall
eine innere Schicht sein, die in flexible Schichten eingebunden ist.
[0016] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die flexible Schicht, insbesondere im
herausragenden Bereich, mit Sicherheitsmerkmalen, insbesondere mit Prägungen, einer
Bedruckung, Pigmentierungen oder eingewebten Fäden versehen. Dadurch wird die Sicherheit
gegen Manipulation noch weiter erhöht. Dadurch ist es praktisch unmöglich, den Datenträger
unbemerkt durch einen anderen zu ersetzen, indem die Verbindung zum flexiblen Material
gelöst wird. Der eingewobene oder eingebundene Faden kann auch lose sein. Dadurch
ist es praktisch unmöglich, den Datenträger bzw. die Datapage unbemerkt durch eine
andere zu ersetzen.
[0017] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die flexible Schicht ein gefalteter Bogen,
der an einem Falz mit dem Büchlein verbunden, beispielsweise eingenäht ist. Der hervorragende
flexible Bereich kann in diesem Fall vergleichsweise schmal sein und beispielsweise
wenige Millimeter, beispielsweise 2-3 mm betragen. Der Datenträger ist zwischen die
beiden Teile des Bogens eingelegt und fest mit diesen Teilen verbunden. Die Verbindung
kann durch Laminieren erfolgen. Der Datenträger kann eine Folie oder ein Spritzgussteil
sein und ein elektronisches Bauteil, insbesondere einen Chip enthalten. Ebenfalls
kann zwischen den Teilen des Bogens eine Antenne angeordnet sein, welche eine berührungslose
Übertragung von Daten ermöglicht.
[0018] Die Erfindung betrifft zudem eine Datenseite sowie ein Büchlein und insbesondere
einen Pass, der eine solche Datenseite enthält und nach diesem Verfahren hergestellt
ist.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figuren 1-5
- jeweils ein Schnitt durch eine Datenseite gemäss der Erfindung,
- Figur 6
- eine Ansicht der Datenseite gemäss Figur 5,
- Figur 7
- schematisch eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Büchleins, wobei dieses
geöffnet ist,
- Figur 8
- ein Schnitt durch das Büchlein gemäss Figur 7,
- Figur 9
- schematisch ein Schnitt durch eine Variante eines erfindungsgemässen Büchleins und
- Figur 10
- schematisch das Montieren des Datenträgers.
[0020] Das in den Figuren 7 und 8 gezeigte Büchlein 1 ist ein Ausweis und insbesondere ein
Pass und besitzt einen üblichen Umschlag 23, übliche in den Umschlag 23 eingebundene
Blätter 31 sowie eine Datenseite 2, insbesondere eine sogenannte Datapage, die personalisiert
ist und plattenförmig aus vergleichsweise starrem Kunststoff hergestellt ist. Die
Datenseite 2 weist beispielsweise ein im Laserverfahren aufgebrachtes Porträt 28 sowie
weitere Daten 29 auf, die für eine übliche Personalisierung notwendig sind. Beispielsweise
enthalten diese Daten 29 das Geburtsdatum, den Heimatort und eine Personennummer.
Die Datenseite 2 identifiziert somit den berechtigten Träger des Büchleins 1 und ist
gegen eine Manipulation gesichert.
[0021] Die in Figur 1 gezeigte Datenseite 2 wird durch Laminieren hergestellt. Zwei Datenträger
9 sind beispielsweise aus Polycarbonat hergestellt und können mit den genannten Daten
28 und 29 versehen sein. Ebenfalls können Daten in einem Chip 42 oder einem anderen
geeigneten elektronischen Bauelement enthalten sein. Der Chip 42 ist in einem der
Datenträger 9 angeordnet, beispielsweise einlaminiert. Zwischen diese beiden Datenträger
9 ist eine flexible Schicht 3 einlaminiert, die mit einem Bereich 3a in die Datenseite
2 eingebunden und beispielsweise aus Polyethylenterephthalat hergestellt ist. Das
Einbinden erfolgt durch einen Laminierprozess, bei dem die beiden Datenträger 9 mit
der flexiblen Schicht 3 im Bereich 3a verbunden wird. Der Bereich 3a erstreckt sich
wie ersichtlich über den gesamten Bereich der beiden Datenträger 9. Die flexible Schicht
3 besitzt einen aus den beiden Datenträgern 9 herausragenden Bereich 3b. Dieser Bereich
3b ist streifenförmig und wesentlich schmäler als die beiden Datenträger 9. In diesem
Bereich 3b verläuft eine Einnähstelle 8, an welcher die flexible Schicht 3 in das
Büchlein 1 eingenäht wird. Diese Einnähstelle 8 bildet gemäss der Figur 8 entsprechend
eine Knickstelle. Denkbar ist auch eine Ausführung mit lediglich einem Datenträger
9. Auf der gegenüberliegenden Seite der flexiblen Schicht 3 kann dann eine Schicht
ohne Daten vorhanden sein. Dies gilt auch für die nachfolgenden Ausführungen, bei
denen eine flexible Schicht zwischen zwei äusseren Schichten angeordnet ist.
[0022] Die flexible Schicht 3 ist ein Textil, beispielsweise ein Gewebe oder Gewirke. Die
Flexibilität der Schicht 8 ist vergleichbar mit derjenigen üblicher Blätter eines
Passes oder ist noch höher. Im herausragenden Bereich 3b sind Sicherheitsprägungen
32 oder auch andere Sicherheitsmerkmale, beispielsweise Sicherheitsdrucke oder Pigmentierungen
vorgesehen. Ist die flexible Schicht ein Gewebe, so können insbesondere im Bereich
3b hier nicht gezeigte Sicherheitsfäden eingebracht, beispielsweise lose eingewoben
sein. Die beiden Datenträger 9 sind somit fest mit der flexible Schicht 3 verbunden
und können von dieser nicht unbemerkt getrennt werden. Die Dicke D der Datenseite
2 liegt vorzugsweise im Bereich der üblichen Normen und Vorgaben, insbesondere gemäss
ICAO, Doc. 9303.
[0023] Die Figur 2 zeigt eine Datenseite 24 gemäss einer Variante. Bei dieser ist eine flexible
Schicht 4 vorgesehen, die ebenfalls beispielsweise ein Gewebe ist. Die flexible Schicht
4 weist einen Bereich 4a auf, der zwischen zwei Datenträgern 11 eingebunden ist und
der sich nur bereichsweise über diese Datenträger 11 erstreckt. In diesem Bereich
4a sind Durchbrüche 15 vorgesehen, in denen Verbindungsstellen 10 gebildet sind. Die
Durchbrüche 15 können auch Maschenöffnungen eines Textils sein. Die beiden äusseren
Datenträger 11 sind beispielsweise durch Laminieren mit einer mittleren Schicht 11b
verbunden, welche im Wesentlichen die gleiche Stärke aufweist wie die flexible Schicht
4. Die beiden Datenträger 11 sind mit der mittleren Schicht 11b sowie mit der flexible
Schicht 4 im Wesentlichen unlösbar verbunden, beispielsweise durch Schweissen, Laminieren
oder durch Verkleben. Damit ist die flexible Schicht 4 in der Datenseite 24 im Wesentlichen
unlösbar eingebunden. Ein herausragender Bereich 4b der flexiblen Schicht 4 dient
zum Einbinden insbesondere Einnähen der Datenseite 24 in das Büchlein 1 bzw. in den
Pass.
[0024] Die Figur 3 zeigt eine Datenseite 25, die ähnlich wie diejenige gemäss Figur 2 ausgebildet
ist. Eine flexible Schicht 5 besitzt einen Bereich 5a, der an seinen beiden Oberflächen
Klebeflächen 12 besitzt, an welchen sich zwei äussere Datenträger 13 mit der flexible
Schicht 5 verbinden. Ebenfalls ist hier ein herausragender Bereich 5b zum Einnähen
der Datenseite 25 in das Büchlein 1 vorgesehen. Die flexible Schicht 5 ist auch hier
eine mittlere Schicht zwischen den beiden äusseren Datenträgern 13. Die Datenträger
13 können mehrschichtige Laminate sei.
[0025] Die Figur 4 zeigt eine Datenseite 26, die eine flexible Schicht 6 aufweist, die zwischen
zwei Datenträgern 14 eingebunden ist. Zwischen den Datenträgern 14 ist eine mittlere
Schicht 14b angeordnet, deren Stärke derjenigen der flexible Schicht 6 entspricht.
Die flexible Schicht 6 weist einen Bereich 6a auf, der zwischen den beiden äusseren
Datenträgern 14 angeordnet und mit diesen verbunden ist. Dieser Bereich 6a ist streifenförmig
und erstreckt sich nur zum Teil über die beiden äusseren Datenträger 14. Die mittlere
Schicht 14b ist ebenfalls mit den beiden Datenträgern 14 und mit der flexible Schicht
6 verbunden. Die Verbindung kann durch Laminieren, Verschweissen oder durch Kleben
erfolgen. Sie kann in einen hervorragenden Bereich 6b Sicherheitsmerkmale, beispielsweise
eingezogene oder eingewobene Sicherheitsfäden aufweist. Die Datenträger 14 und die
Schicht 14b können ein- oder mehrschichtig sein.
[0026] Die in den Figuren 5 und 6 gezeigte Datenseite 27 weist eine flexible Schicht 7 auf,
die eine Mehrzahl von Durchbrüchen 17 aufweist, die gemäss Figur 6 über den ganzen
Bereich zweier Folien verteilt sind. An diesen Durchbrüchen 17 sind Klebe-, Schweiss-
oder Laminierverbindungsstellen 16 gebildet, welche die Datenträger 18 miteinander
und mit der flexible Schicht 7 im Bereich 7a verbinden. Die Durchbrüche 17 können
regelmässig oder unregelmässig verteilt sein. Die Datenträger 18 können transparent
oder teiltransparent sein, sodass diese Verbindungsstellen 16 bzw. Durchbrüche 17
gemäss Figur 6 als Muster sichtbar sind. Die Durchbrüche 17 sind hier kreisrund, es
sind aber auch unrunde beispielsweise mehreckige oder ovale Durchbrüche denkbar. Auch
in diesem Fall können die Durchbrüche 17 Maschenöffnungen eines Textils sein.
[0027] Die Figur 8 zeigt, wie die Datenseite 27 in ein Büchlein eingebunden werden kann.
Im Bereich einer Einnähstelle 8 wird die Datenseite 27 mit dem Umschlag 23 und weiteren
Blättern 31 verbunden, insbesondere eingenäht. An dieser Stelle bildet sich ein Knick
30. Da die flexible Schicht 7 im herausragenden Bereich 7b sehr dünn und flexibel
ist, verhält sich die Datenseite 27 im Wesentlichen wie ein übliches Blatt 31. Wesentlich
ist auch, dass die Datenseite 27 in ihrem gesamten Bereich insbesondere durch Laminieren
mit vergleichsweise dünner Wandstärke D hergestellt werden kann.
[0028] Die Figur 9 zeigt ein Büchlein, insbesondere einen Pass nach einer Variante. Das
Büchlein 33 weist einen Umschlag 34 auf, der an einem Rücken 35 wie üblich gefalzt
ist und in den mehrere Blätter 36 in bekannter Weise eingebunden sind. Das Büchlein
33 weist zudem eine Datenseite 37 auf, die eine flexible Schicht 38 besitzt, die einen
Falz 39 aufweist, der parallel zum Rücken 35 verläuft. Zwischen zwei Teilen 38a und
38b der Schicht 38 ist ein Datenträger 41 angeordnet, der eine Kunststoff-Folie oder
auch ein Spritzgussteil sein kann.
[0029] In den Datenträger 41 ist ein elektronisches Bauteil und insbesondere ein elektronischer
Chip 42 eingebettet, welcher mit der in Figur 10 angedeuteten Antenne 43 verbunden
ist. Der Chip 42 enthält Daten, welche berührungslos gelesen werden können. Der Chip
42 kann auch eine Kontakt-Schnittstelle aufweisen. Die Antenne 43 kann auch vollständig
im Datenträger 27 liegen. Denkbar ist auch die Integration eines DUAL-Chip-Moduls
in den Datenträger 27, der über eine Kontaktfläche und kontaktlos über eine Antenne
ansprechbar ist. Ein Chip 42 ist auch bei den Datenträgern gemäss den Figuren 1 -
5 und 8 möglich. Vorzugsweise enthält die Schicht 41 auch visuell erkennbare Daten,
die beispielsweise in bekannter Weise mittels eines Lasers aufgetragen sind.
[0030] Die flexible Schicht 38 ist mit dem Datenträger 41 fest verbunden, erfindungsgemäß
durch Laminieren. Beim Laminieren wird der Datenträger 41 erweicht und verschmilzt
mit der flexiblen Schicht 38. Die flexible Schicht 38 ist ein Textil, insbesondere
ein Gewebe. Ein Textil bzw. ein Gewebe ermöglicht eine innige und im Wesentlichen
nicht lösbare Verbindung zwischen der flexiblen Schicht 38 und dem Datenträger 41.
Wie in Figur 9 ersichtlich, ragt ein streifenförmiger Bereich 38c aus dem Datenträger
41 heraus und dieser Bereich 38c ist somit flexibel und zumindest wesentlich flexibler
als der andere Bereich der Datenseite 37. Im Falz 39 dieses flexiblen Bereiches 38c
ist eine Einnähstelle 40 vorgesehen, die sich entlang des Falzes 39 erstreckt und
an welcher die Datenseite 37 fest mit den Blättern 36 und dem Umschlag 34 verbunden
ist.
[0031] Die flexible Schicht wird gemäss Figur 10 an der Einnähstelle 40 eingebunden, bevor
der Datenträger 41 mit dieser flexiblen Schicht 38 verbunden wird. Der Datenträger
41 wird mit der flexiblen Schicht 38 somit einlaminiert, nachdem die flexible Schicht
38 in das Büchlein 33 eingebunden und insbesondere eingenäht wurde. Beim Einbinden
des Datenträgers 41 verbindet sich dieser mit der Innenseite 44 der flexiblen Schicht
38, so dass die in Figur 9 gezeigte Datenseite 37 entsteht. Denkbar ist eine Ausführung,
bei welcher der Chip 42 und die Antenne 43 direkt auf die flexible Schicht 38 aufgebracht,
beispielsweise aufgeklebt werden. Anschliessend werden die beiden Teile 38a und 38b
der Schicht 38 miteinander verbunden, beispielsweise miteinander verschmolzen oder
verklebt. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass der Datenträger 41 bzw. der Chip
42 und die Antenne 43 auch nachträglich in das Büchlein 33 eingebracht werden können.
Es kann somit ein Büchlein 33 hergestellt werden, das die flexible Schicht 38 jedoch
noch keinen Datenträger 41 aufweist. Die flexible Schicht 38 ist dann in das Büchlein
33 eingenäht, wie dies in Figur 10 gezeigt ist. Die beiden Teile 38a und 38b sind
somit in diesem Fall noch nicht miteinander verbunden, jedoch fest eingebunden bzw.
eingenäht. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige sowie an sich übliche
Herstellung des Büchleins 33. Wird ein Datenträger 41 benötigt, so kann in die flexible
Folie 38 die Schicht 31 durch Laminieren eingebunden werden.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1.
- Büchlein
- 2.
- Datenseite
- 3.
- Flexible Schicht
3a eingebundener Bereich
3b hervorragender Bereich
- 4.
- Flexible Schicht
4a eingebundener Bereich
4b hervorragender Bereich
- 5.
- Flexible Schicht
5a eingebundener Bereich
5b hervorragender Bereich
- 6.
- Flexible Schicht
6a eingebundener Bereich
6b hervorragender Bereich
- 7.
- Flexible Schicht
7a eingebundener Bereich
7b hervorragender Bereich
- 8.
- Einnähstelle
- 9.
- Datenträger
- 10.
- Klebestellen
- 11.
- Datenträger
11b mittlere Schicht
- 12.
- Klebeflächen
- 13.
- Datenträger
- 14.
- Datenträger
14b mittlere Schicht
- 15.
- Ausnehmungen
- 16.
- Klebestellen
- 17.
- Ausnehmungen
- 18.
- Datenträger
- 19.
- Kopfkante
- 20.
- Frontkante
- 21.
- Fusskante
- 22.
- Rückenkante
- 23.
- Umschlag
- 24.
- Datenseite
- 25.
- Datenseite
- 26.
- Datenseite
- 27.
- Datenseite
- 28.
- Portrait
- 29.
- Daten
- 30.
- Knickstelle
- 31.
- Blätter
- 32.
- Prägungen
- 33.
- Büchlein
- 34.
- Umschlag
- 35.
- Rücken
- 36.
- Blätter
- 37.
- Datenseite
- 38.
- flexible Schicht
38a Teil
38b Teil
38c hervorragender Bereich
- 39.
- Falz
- 40.
- Einnähstelle
- 41.
- Datenträger
- 42.
- Chip
- 43.
- Antenne
- 44.
- Innenseite
- D
- Wandstärke
- D1
- Breite
1. Verfahren zur Herstellung eines Büchleins, insbesondere eines Ausweises, wobei dieses
Büchlein (1) zwischen einem Umschlag (23) mehrere Blätter (31) aufweist und jedes
Blatt eine Vorderseite und eine Rückseite besitzt und wenigstens eine Datenseite (2,
24-27, 37) vorgesehen ist, die fest mit dem Umschlag (23) verbunden ist, wobei die
Datenseite (2, 24-27, 37) wenigstens eine flexible Schicht (3-7, 38) aufweist und
diese flexible Schicht (3-7, 38) mit einem Bereich (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) aus einem
Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) herausragt und an diesem Bereich (3b, 4b, 5b,
6b, 7b) mit dem Umschlag (23) und den übrigen Blättern (31) verbunden wird, wobei
die flexible Schicht (3-7, 38) wenigstens in einem weiteren Bereich (3a, 4a, 5a, 6a,
7a, 38a) Durchbrüche (15, 17) aufweist, die als weitere Verbindungsmittel verwendet
werden, um den Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) im Wesentlichen unlösbar mit der
flexiblen Schicht (3-7, 38) zu verbinden, und wobei die flexible Schicht (3-7, 38)
ein Textil ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schicht (3-7, 38) zwei äussere Schichten (38a, 38b) oder eine innere
Schicht bildet, dass die flexible Schicht (3-7, 38) durch Laminieren mit dem Datenträger
(8, 9, 11, 13, 14, 18, 41) verbunden wird, wobei sich an den Durchbrüchen (15, 17)
Schweissstellen bilden, welche die flexible Schicht (4, 7, 38) bzw. die flexiblen
Schichten mit dem Datenträger im Wesentlichen unlösbar verbinden, wobei die Durchbrüche
(15, 17) Maschenöffnungen des Textils sind.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (2) zwei äussere Schichten (13) aufweist, die innenseitig jeweils
eine Klebefläche (12) aufweisen, welche diese beiden Schichten (13) mit der flexiblen
Schicht (5) verbinden.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im herausragenden Bereich (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) Sicherheitsmerkmale und insbesondere
Prägungen (32) und/oder Sicherheitsfäden, Sicherheitsdrucke oder Pigmentierungen angeordnet
sind.
4. Datenseite für ein gemäss Anspruch 1 hergestelltes Büchlein, mit einer flexiblen Schicht
und einem Datenträger, wobei die flexible Schicht (3-7, 38) als weitere Verbindungsmittel
in einem weiteren Bereich (3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) Durchbrüche (15, 17) aufweist und
die flexible Schicht (3-7, 38) mit dem Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) verbunden
ist, wobei die flexible Schicht (3-7, 38) ein Textil, insbesondere ein Gewebe oder
ein Gewirke ist dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schicht (3-7, 38) durch Laminieren mit dem Datenträger (9, 11, 13, 14,)
verbunden ist, wobei an den Durchbrüchen (15, 17) Schweissstellen gebildet sind, welche
die flexible Schicht (3-7, 38) mit dem Datenträger(9, 11, 13, 14, 18, 41) verbinden,
wobei die Durchbrüche (15, 17) Maschenöffnungen des Textils sind
5. Datenseite gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schicht (3-7) flächig mit dem Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) verbunden
ist.
6. Datenseite nach einem der Ansprüche 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schicht (4, 7, 38) zwei Schichten des Datenträgers (9, 11, 13, 14, 18)
miteinander verbindet.
7. Datenseite nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schicht (3-7, 38) einen hervorragenden freien Bereich (3b, 4b, 5b, 6b,
7b) aufweist, der in ein Büchlein (1) einzubinden, insbesondere einzunähen ist.
8. Datenseite nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der hervorragende Bereich (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) Sicherheitsmerkmale (32) und insbesondere
Prägungen und/oder eingewobene oder eingezogene Sicherheitsfäden aufweist.
9. Büchlein hergestellt nach dem Verfahren gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens eine Datenseite (2, 24-27, 38) gemäss Anspruch 4 aufweist, die
mit einer mit dem Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) durch Laminieren direkt verbundenen
flexiblen Schicht (3-7, 38) in das Büchlein eingebunden und insbesondere eingenäht
ist.
10. Büchlein nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenseite (2, 25-27) wenigstens einen äusseren Datenträger (9, 11, 13, 14, 18,
41) aufweist, welcher aus Kunststoff und insbesondere Polycarbonat hergestellt ist
und welcher mit Daten für eine Personalisierung des Büchleins versehen ist und der
mit der flexiblen Schicht (3-7) flächig verbunden ist.
11. Büchlein nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenseite (37) eine flexible Schicht (38) aufweist, die an beiden Aussenseiten
des Datenträger (37) mit diesem verbunden ist.
12. Büchlein nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schicht (38) gefaltet ist und einen Falz (39) aufweist, in dem eine
Einnähstelle (40) gebildet ist.
13. Büchlein nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) ein ansprechbares elektronisches Bauteil,
insbesondere einen Chip (42) aufweist.
14. Büchlein nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Bauteil (42) in den Datenträger (9, 11, 13, 14, 18, 41) integriert
und insbesondere einlaminiert ist.
1. Method of producing a booklet, in particular identity papers, this booklet (1) having
a plurality of sheets (31) between a cover (23) and each sheet having a front side
and a reverse side, and at least one data page (2, 24-27, 37) being provided, which
is firmly connected to the cover (23), the data page (2, 24-27, 37) having at least
one flexible layer (3-7, 38) and this flexible layer (3-7, 38) protruding with one
region (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) from a data carrier (9, 11, 13, 14, 18, 41) and, in this
region (3b, 4b, 5b, 6b, 7b), being connected to the cover (23) and the other sheets
(31), wherein at least in one region (3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 38a), the flexible layer
(3-7, 38) has means (15) which are used as further connecting means in order to connect
the data carrier (9, 11, 13, 14, 18, 41) substantially non-detachably to the flexible
layer (3-7, 38) and wherein the flexible layer (2-7, 38) is a textile, characterized in that the flexible layer (3-7, 38) forms two outer layers (38a, 38b) or one inner layer,
that the flexible layer (3-7, 38) is bound into the data carrier (9, 11, 13, 14, 18,
41) by means of lamination, wherein at the apertures (15, 17) welding points are formed,
which connect the flexible layer or the flexible layer substantially non-detachably
to the data carrier, wherein the apertures (15, 17) are mesh openings of the textile.
2. Method according to Claim 1, characterized in that the data carrier (2) has two outer layers (13), which on the inside in each case
have an adhesive area (12) which connects these two layers (13) to the flexible layer
(5).
3. Method according to one of Claims 1 or 2, characterized in that security features and, in particular, embossments (32) and/or security threads, security
prints or pigmentations are arranged in the protruding region (3b, 4b, 5b, 6b, 7b).
4. Data page for a booklet produced according to Claim 1, with a flexible layer and a
data carrier, wherein the flexible layer (3-7, 38) has apertures which are used as
further connecting means in a further region (3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) and wherein
the flexible layer (3-7, 38) is connected with the data carrier (9, 11, 13, 14, 18,
41), the flexible layer (3-7, 38) is a textile, in particular a woven fabric or a
knitted fabric, characterized in that the flexible layer (3-7, 38) is bound to the data carrier (9, 11, 13, 14) by means
of lamination, wherein at the apertures (15, 17) welding points are formed, which
connect the flexible layer (3-7, 38) with the data carrier (9, 11, 13, 14, 18, 41),
wherein the apertures (15, 17) are mesh openings of the textile.
5. Data page according to Claim 4, characterized in that the flexible layer (3-7) is connected flatly to the data carrier (9, 11, 13, 14,
18, 41), in particular by means of lamination.
6. Data page according to one of Claims 4 to 5, characterized in that the flexible layer (4, 7, 38) connects two layers of the data carriers (9, 11, 13,
14, 18) to each other.
7. Data page according to one of Claims 4 to 6, characterized in that the flexible layer (3-7, 38) has a protruding free region (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) which
can be bound into a booklet (1), in particular sewn in.
8. Data page according to Claim 7, characterized in that the protruding region (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) has security features (32) and, in particular,
embossments and/or security threads woven in or drawn in.
9. Booklet produced by the method according to Claim 1, characterized in that this has at least one data page (2, 24-27, 38) according to Claim 4, which is bound
into the booklet and, in particular, sewn in by a flexible layer (3-7, 38) laminated
directly to the data carrier (9, 11, 13, 14, 18, 41).
10. Booklet according to Claim 9, characterized in that the data page (2, 25-27) has at least one outer data carrier (9, 11, 13, 14, 18,
41) which is produced from plastic and, in particular, polycarbonate and which is
provided with data for personalization of the booklet and which is connected flatly
to the flexible layer (3-7).
11. Booklet according to Claim 9, characterized in that the data page (37) has a flexible layer (38) which is connected to the data carrier
(37) on both outer sides of the latter.
12. Booklet according to Claim 11, characterized in that the flexible layer (38) is folded and has a fold (39) in which a sewing-in point
(40) is formed.
13. Booklet according to one of Claims 9 to 12, characterized in that the data carrier (9, 11, 13, 14, 18, 41) has an addressable electronic component,
in particular a chip (42).
14. Booklet according to Claim 13, characterized in that the electronic component (42) is integrated into the data carrier (9, 11, 13, 14,
18, 41) and, in particular, is laminated in.
1. Procédé pour réaliser un carnet, notamment un document d'identité, ce carnet (1) présentant
plusieurs feuillets (31) entre une couverture (23) et chaque feuillet possédant un
recto et un verso et au moins une page d'informations (2, 24-27, 37) étant prévue,
laquelle est reliée à demeure avec la couverture (23), la page d'informations (2,
24-27, 37) présentant au moins une couche flexible (3-7, 38) et cette couche flexible
(3-7, 38) dépassant d'un support de données (9, 11, 13, 14, 18, 41) avec une zone
(3b, 4b, 5b, 6b, 7b) et la liaison avec la couverture (23) et les autres feuillets
(31) s'effectuant au niveau de cette zone (3b, 4b, 5b, 6b, 7b), la couche flexible
(3-7, 38) présentant au moins dans une autre zone (3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 38a) des traversées
(15, 17) qui sont utilisées comme moyen de liaison supplémentaire afin de relier le
support de données (9, 11, 13, 14, 18, 41) avec la couche flexible (3-7, 38) de manière
essentiellement indétachable, et la couche flexible (3-7, 38) étant un textile, caractérisé en ce que la couche flexible (3-7, 38) forme deux couches extérieures (38a, 38b) ou une couche
intérieure, que la couche flexible (3-7, 38) est reliée au support de données (8,
9, 11, 13, 14, 18, 41) par laminage, des points de soudage se formant au niveau des
traversées (15, 17) qui relient de manière essentiellement indétachable la couche
flexible (4, 7, 38) ou les couches flexibles avec le support de données, les traversées
(15, 17) présentant des ouvertures des mailles du textile.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de données (2) présente deux couches extérieures (13) qui présentent à
l'intérieur à chaque fois une surface adhésive (12) qui relient ces deux couches (13)
avec la couche flexible (5).
3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des caractéristiques de sécurité et notamment des gravures (32) et/ou des fils de
sécurité, des impressions de sécurité ou des pigmentations sont disposés dans la zone
en saillie (3b, 4b, 5b, 6b, 7b).
4. Page d'informations pour un carnet réalisé conformément à la revendication 1, comprenant
une couche flexible et un support de données, la couche flexible (3-7, 38) présentant
comme moyen de liaison supplémentaire des traversées (15, 17) dans une autre zone
(3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) et la couche flexible (3-7, 38) étant reliée avec le support
de données (9, 11, 13, 14, 18, 41), la couche flexible (3-7, 38) présentant un textile,
notamment un tissu ou un maillage, caractérisée en ce que la couche flexible (3-7, 38) est reliée par laminage au support de données (9, 11,
13, 14), des points de soudage étant formés au niveau des traversées (15, 17), lesquels
relient la couche flexible (3-7, 38) avec le support de données (9, 11, 13, 14, 18,
41), les traversées (15, 17) présentant des ouvertures de mailles du textile.
5. Page d'informations selon la revendication 4, caractérisée en ce que la couche flexible (3-7) est reliée à plat avec le support de données (9, 11, 13,
14, 18, 41).
6. Page d'informations selon l'une des revendications 4 à 5, caractérisée en ce que la couche flexible (4, 7, 38) relie ensemble deux couches du support de données (9,
11, 13, 14, 18).
7. Page d'informations selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que la couche flexible (3-7, 38) présente une zone libre (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) en saillie
qui doit être liée, notamment cousue en un carnet (1).
8. Page d'informations selon la revendication 7, caractérisée en ce que la zone en saillie (3b, 4b, 5b, 6b, 7b) présente des caractéristiques de sécurité
(32) et notamment des gravures et/ou des fils de sécurité tissés ou tirés.
9. Carnet réalisé conformément au procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que celui-ci présente au moins une page d'informations (2, 24-27, 38) selon la revendication
4, laquelle est intégrée et notamment cousue dans le carnet avec une couche flexible
(3-7, 38) reliée directement par laminage au support de données (9, 11, 13, 14, 18,
41).
10. Carnet selon la revendication 9, caractérisé en ce que la page d'informations (2, 25-27) présente au moins un support de données externe
(9, 11, 13, 14, 18, 41) qui est réalisé en matière plastique et notamment en polycarbonate
et qui est pourvu de données pour une personnalisation du carnet et qui est relié
à plat avec la couche flexible (3-7).
11. Carnet selon la revendication 9, caractérisé en ce que la page d'informations (37) présente une couche flexible (38) qui est reliée avec
le support de données (37) au niveau des deux côtés extérieurs de celui-ci.
12. Carnet selon la revendication 11, caractérisé en ce que la couche flexible (38) est pliée et présente un pli (39) dans lequel est formé un
point de couture (40).
13. Carnet selon l'une des revendications 9 à 12, caractérisé en ce que le support de données (9, 11, 13, 14, 18, 41) présente un composant électronique
interrogeable, notamment une puce (42).
14. Carnet selon la revendication 13, caractérisé en ce que le composant électronique (42) est intégré et notamment intégré par laminage dans
le support de données (9, 11, 13, 14, 18, 41).
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