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(11) | EP 1 502 985 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung für die Tür eines elektrischen Haushaltsgerätes |
| (57) Eine Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung (1) für die Tür bzw. Klappe eines
elektrischen Haushaltsgerätes weist einen in einem Gehäuseteil verschiebbar gelagerten
Schieber (6) mit einer ersten, zum Eingriff eines an der Tür bzw. Klappe des Haushaltsgerätes
gelagerten Hakens vorgesehenen Verriegelungskontur (9) sowie einer zweiten, zur Blockierung
des Schiebers (6) mittels eines Verriegelungsorgans (5) vorgesehenen Verriegelungskontur
(12) auf. Als Verriegelungsorgan ist ein Sperrrad (5) vorgesehen, welches parallel
zueinander auf einer gemeinsamen Achse (A) angeordnet eine Antriebsscheibe (13), eine
zum Eingriff in die zweite Verriegelungskontur (12) vorgesehene Verriegelungsscheibe
(14) und eine zur Betätigung eines elektrischen Kontakts (32,33) vorgesehene Schaltund
Rastscheibe (15) aufweist.
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