(19)
(11) EP 1 503 018 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.05.2010  Patentblatt  2010/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.2005  Patentblatt  2005/05

(21) Anmeldenummer: 04017899.8

(22) Anmeldetag:  28.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 30.07.2003 DE 10334715

(71) Anmelder: Bayerische Motorenwerke AG
80788 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Brunnmüller, Hans
    86949 Windach (DE)
  • Becker, Bernd
    85386 Eching (DE)

   


(54) Fahrzeug mit zumindest einer Fahrzeugklappe


(57) Allgemein bekannt ist eine Vorrichtung zum Verhindern des Zuschlagens von Fahrzeugtüren oder -klappen. Die Vorrichtung besteht aus einem ersten Keil, der an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und einem zweiten Keil, der an der Fahrzeugtür oder -klappe angebracht ist. Wenn die Fahrzeugtür oder- klappe geschlossen ist, liegt die keilförmige Fläche des ersten Keils an der keilförmigen Fläche des zweiten Keils an und bilden so einen Anschlag. Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannten Anschläge für eine Fahrzeugklappe weiterzubilden.
Erfindungsgemäß weist ein Fahrzeug zumindest eine Fahrzeugklappe (1) auf, die an die Fahrzeugkarosserie (2) angelenkt ist und der Anlenkung gegenüberliegend ein Schloss hat. An den beiden Seiten der Fahrzeugklappe (1) links und rechts ist zumindest jeweils ein Anschlag (3) zwischen Fahrzeugklappe (1) und Fahrzeugkarosserie (2) vorgesehen. Die Anschläge (3) an den Seiten der Fahrzeugklappe (1) sind so gestaltet, dass sie bei geschlossener Fahrzeugklappe (1) einen Formschluss zwischen der Fahrzeugklappe (1) und der Fahrzeugkarosserie (2) in zumindest den beiden Raumrichtungen der Hauptebene (E) der Fahrzeugklappe (1) erzeugen.







Recherchenbericht