(19)
(11) EP 1 504 696 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.02.2007  Patentblatt  2007/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.02.2005  Patentblatt  2005/06

(21) Anmeldenummer: 04013835.6

(22) Anmeldetag:  12.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/16(2006.01)
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 05.08.2003 DE 20312072 U

(71) Anmelder: Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
D-35708 Haiger (DE)

(72) Erfinder:
  • Winnemann, Bernd
    35745 Herborn (DE)
  • Moos, Jens
    35686 Dillenburg (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Huyssenallee 100
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) Schrankelement mit einem selbsttätig ausfahrbaren Schubkasten sowie betätigungsvorrichtung für einen solchen Schubkasten


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Schrankelement mit einem aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung selbsttätig ausfahrbaren Schubkasten (10), mit einer Arretierung (14; 23; 43; 53; 64) zum Halten des Schubkastens (10) in der geschlossenen Stellung, einem Betätigungselement (12) zum Auslösen einer Bewegung des Schubkastens (10) in die geöffnete Stellung durch ein Mittel (13; 63) zum Lösen der Arretierung (14; 23; 43; 53; 64) und einem Federspeicher (10e) zum Ausfahren des Schubkastens (10) in die geöffnete Stellung nach Lösen der Arretierung (14; 23; 43; 53; 64). Dieses Schrankelement ist dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (12) und das Mittel (13; 63) zum Lösen der Arretierung (14; 23; 43; 53; 64) räumlich voneinander getrennt angeordnet sind und die Verbindung über Getriebemittel (11) erfolgt. Insbesondere ist das vorteilhaft, wenn der Schubkasten (10) ein obenliegender Schubkasten, also ein mit einem erheblichen Freiraum (7) für einen unteren Schubkasten oder eine andere Nutzung oberhalb eines Schrankbodens (8) angeordneter Schubkasten ist, das Betätigungselement (12) erheblich unterhalb des Schubkastens (10) etwa in Höhe des Schrankbodens (8) angeordnet ist und die Getriebemittel (11) von dem im unteren Bereich des Schrankelementes angeordneten Betätigungselement (12) nach oben zum Schubkasten (10) verlaufen. Gegenstand der Erfindung ist auch eine entsprechende Vorrichtung zum Einbau bzw. zu einer Nachrüstung an einem solchen Schrankelement.







Recherchenbericht