(19)
(11) EP 1 505 234 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.12.2009  Patentblatt  2009/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.02.2005  Patentblatt  2005/06

(21) Anmeldenummer: 04018589.4

(22) Anmeldetag:  05.08.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
E05D 11/06(2006.01)
E05D 7/02(2006.01)
E05D 11/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 08.08.2003 DE 20312282 U

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Stocker, Richard
    9911 Assling (AT)

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Scharniereinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schamiereinrichtung zur Führung einer Tür oder Klappe mit einem Lagerblock mit einem ersten und einem zweiten Anschlag, einer Lagerbuchse mit einem Anschlaggegenstück, wobei die Lagerbuchse an bzw. in dem Lagerbock entweder um eine erste oder eine zweite Drehachse drehbar lagerbar ist und die Anschläge derart ausgebildet sind, daß der erste Anschlag die Drehbewegung der Lagerbuchse in einer ersten Drehrichtung durch Wechselwirkung des Anschlaggegenstückes mit dem ersten Anschlag begrenzt, wenn die Lagerbuchse um die erste Drehachse drehend gelagert ist, und der zweite Anschlag die Drehbewegung der Lagerbuchse in einer zweiten Drehrichtung durch Wechselwirkung des Anschlaggegenstückes mit dem zweiten Anschlag begrenzt, wenn die Lagerbuchse um die zweite Drehachse drehend gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Tür, insbesondere Möbeltür oder Standgerätetür wie Kühlschranktür oder Gefrierschranktür mit einer erfindungsgemäßen Scharniereinrichtung und eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Scharniereinrichtung für eine Möbeltür oder Standgerätetür, insbesondere für eine Kühl- und/oder Gefrierschranktür.





Recherchenbericht