(19)
(11) EP 1 505 336 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Einspruchsverfahren

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
20.06.2012  Patentblatt  2012/25

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.02.2008  Patentblatt  2008/06

(21) Anmeldenummer: 04017135.7

(22) Anmeldetag:  21.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 8/02(2006.01)
F21S 2/00(2006.01)
B60Q 1/26(2006.01)
F21S 8/00(2006.01)
F21S 8/10(2006.01)

(54)

Beleuchtungseinrichtung

Lighting assembly

Dispositif d' éclairage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 31.07.2003 DE 10334970

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.02.2005  Patentblatt  2005/06

(73) Patentinhaber: Insta Elektro GmbH
58509 Lüdenscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Blessing, Kurt
    58507 Lüdenscheid (DE)
  • Wemper, Ralph
    58256 Ennepetal (DE)
  • Dietrich, Hans-Joachim
    58239 Schwerte (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 026 661
DE-A1- 19 747 980
DE-A1- 19 847 884
DE-U1- 29 605 901
KR-A-020030 030 805
US-A- 5 580 163
US-A- 5 663 719
US-B1- 6 454 437
DE-A1- 10 137 472
DE-A1- 19 809 253
DE-A1- 19 919 080
FR-A1- 2 806 680
US-A- 5 388 035
US-A- 5 632 551
US-A- 6 019 493
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten Beleuchtungseinrichtung aus.

    [0002] Derartige Beleuchtungseinrichtungen sind in der Regel dafür vorgesehen, innerhalb bzw. außerhalb von Gebäuden für die gezielte Ausleuchtung ihrer Umgebung bzw. für die Anleuchtung von direkt in ihrer Umgebung befindlicher Gegenstände und/oder für eine gezielte Einkoppelung von Licht in Gegenstände zu sorgen. Werden solche Beleuchtungseinrichtungen z. B. zum Einbau in Decken oder Fußböden verwand, ist zum problemlosen Einbau oftmals eine sehr kompakte Bauweise notwendig.

    [0003] Eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende Beleuchtungseinrichtung ist durch die US 5,388,035 bekannt geworden. Bei dieser Beleuchtungseinrichtung sind mehrere, an das Versorgungsnetz anschließbare, als LED ausgebildete Leuchtmittel auf einer Leiterplatte angeordnet. Die Leiterplatte ist von einem, einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse umgeben, wobei das Gehäuse zumindest aus einem die Leiterplatte aufnehmenden, eine Durchführöffnung für die Anschlusskabel aufweisenden hutartigen Zwischenteil und einem, den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil besteht.

    [0004] Des Weiteren ist durch die DE 100 26 661 A1 eine Beleuchtungseinrichtung bekannt geworden, bei der mehrere Leuchtmittel auf einer, an das Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte angeordnet sind. Die Leiterplatte ist von einem, einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse umgeben, welches die Leuchtmittel vor aggressiven Umgebungsbedingungen, wie z. B. Feuchtigkeit, Staub, mechanischen Belastungen usw. wirkungsvoll schützt.

    [0005] Derartig ausgebildete Beleuchtungseinrichtungen bauen jedoch vergleichsweise groß, was insbesondere beim Einbau in Decken und Fußböden von Gebäuden hinderlich sein kann.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungseinrichtung zu schaffen, dessen Gehäuse die Funktionselemente sicher geschützt vor aggressiven Umgebungsbedingungen bzw. den zu erwartenden mechanische Belastungen aufnimmt und dabei besonders kompakt ausgeführt ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelöst. Bei einer solchermaßen ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung ist besonders vorteilhaft, dass sich eine solche Beleuchtungseinrichtung auf preisgünstige Art und Weise herstellen und problemlos, sowie formschön in seine Umgebung, wie Decken, Fußböden und Wände integrieren lässt.

    [0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind in den Unteransprüchen angegeben. Anhand eines Ausführungsbeispieles sei der erfindungsgemäße Gegenstand näher beschrieben, dabei zeigen:
    Fig. 1:
    prinziphaft eine Beleuchtungseinrichtung räumlich in Explosionsdarstellung;
    Fig. 2:
    eine Unteransicht der Beleuchtungseinrichtung gemäß Figur 1;
    Fig. 3:
    einen Vollschnitt der Beleuchtungseinrichtung entsprechend Linie A-A gemäß Figur 2;
    Fig. 4:
    eine Unteransicht des Deckelteils der Beleuchtungseinrichtung;
    Fig. 5:
    prinziphaft einen geeigneten Ablauf für den Einbau der Beleuchtungseinrichtung vor Ort.


    [0009] Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht eine solche Beleuchtungseinrichtung hauptsächlich aus einer die Leuchtmittel 1 aufweisenden Leiterplatte 2, welche schützend von einem Gehäuse umgeben ist.

    [0010] Wie des weiteren aus den Figuren hervorgeht, besteht das Gehäuse im Wesentlichen aus einem den Außenkörper bildenden Grundteil 3, einem die Leiterplatte 2 aufnehmenden, eine Durchführöffnung 4 für die Anschlusskabel 5 aufweisenden, hutartig ausgebildeten Zwischenteil 6 und einem den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil 7, sowie einem daran festgelegten ringförmigen Blendenteil 8.

    [0011] Wie insbesondere aus Fig. 1 hervorgeht, ist die Leiterplatte 2 hufeisenförmig ausgebildet, so dass für die beiden Anschlusskabel 5 platzsparend ein Aufnahme- bzw. Durchführraum gebildet ist. Die Leiterplatte 2 ist mit drei als LED ausgeführten Leuchtmitteln 1 bestückt. Die drei Leuchtmittel 1 strahlen Licht in den Farben rot, grün und blau ab. Außerdem ist auf der Leiterplatte 2 eine -der Einfachheit halber nicht dargestellte- elektronische Steuereinrichtung zur gezielten Ansteuerung der als LED ausgebildeten Leuchtmittel 1 vorhanden. So können auf einfache Art und Weise z. B. beliebige Mischfarben, Lichteffekte usw. erzeugt werden. Um dauerhaft eine sichere Kontaktierung der beiden Anschlusskabel 5 mit der Leiterplatte 2 zu gewährleisten, werden diese zugentlastend mit dem Zwischenteil 6 verklebt.

    [0012] Wie des weiteren insbesondere aus Fig. 1 und Fig. 3 hervorgeht, stützt sich nach der kompletten Montage der Beleuchtungseinrichtung das Zwischenteil 6 mit seinem Boden an Begrenzungslaschen 10 ab, die an den Boden des Grundteils 3 angeformt sind. Die Leiterplatte 2 wird von einer Ringnut 11 des Zwischenteiles 6 aufgenommen, wobei die beiden Anschlusskabel 5 durch die Durchführöffnung 4 nach außen geführt sind. Wie insbesondere aus Fig. 1, Fig. 3 und Fig. 4 hervorgeht, stützt sich das Deckelteil 7 mit seinem äußeren Randbereich 12 an der äußeren Ringfläche 13 des Zwischenteils 6 ab. Außerdem kommt dieses mit seinem angeformten Einkoppelring 14 auf der Erhebung 15 des Zwischenteils 6 zur Anlage. Ein angeformter Kragen 16 kommt außerdem formschlüssig an der Innenwandung 17 des Zwischenteils 6 zur Anlage. Zur platzsparenden Aufnahme der drei als LED ausgebildeten Leuchtmittel 1 sind drei Aufnahmekammern 18 in die Unterseite des Deckelteils 7 eingeformt. Die drei als LED ausgeführten Leuchtmittel 1 strahlen ihr Licht seitlich ab, so dass eine gute Einkopplung des abgestrahlten Lichts über den Einkoppelring 14 in das Deckelteil 7 gewährleistet ist. Die gezielte Auskopplung des Lichts erfolgt über einen beliebig zu gestaltenden Auskoppelbereich 19 des Deckelteils 7, wobei das Blendenteil 8 entsprechend der Form des Auskoppelbereiches 19 zu gestalten ist. In dem vorliegenden Fall, ist deshalb das Blendenteil 8 ringförmig ausgebildet. Auf einfache und preisgünstige Art und Weise ist somit eine besonders kompakt bauende, formschöne Beleuchtungseinrichtung realisiert, wobei das besonders stabil ausgeführte Gehäuse die empfindlichen Bauteile gut vor den im Gebrauch zu erwartenden Belastungen bzw. aggressiven Umgebungsbedingungen schützt.

    [0013] Um insbesondere den Funktionsanforderungen bzw. Belastungen als Einbauleuchte in Böden, wie Parkett, Teppich, Laminat usw. sowie in Decken und Wänden bzw. eben so gut auch als Aufbauleuchte zu genügen, ist das Grundteil 3 aus oberflächenveredelten Metall, das Zwischenteil 6 und das Blendenteil 8 aus lichtundurchlässigem Kunststoff, sowie das Deckelteil 7 insgesamt aus lichtdurchlässigem Kunststoff hergestellt.

    [0014] Die beiden Begrenzungslaschen 10 des Grundteils 3 sind durch zwei gegenüberliegend angeordnete Ausnehmungen 20 voneinander getrennt. Die Größe der beiden Ausnehmungen 20 sind dabei jeweils so bemessen, dass beim Einbauvorgang der Beleuchtungseinrichtung am vorgesehenen Einbauort die aus dem Zwischenteil 6, der Leiterplatte 2 und dem Deckelteil 7 bestehende Baugruppe mit den beiden angeschlossenen Anschlusskabel 5 von unten durch das Gehäuseteil 3 hindurchgeführt werden kann, wie insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht.


    Ansprüche

    1. Beleuchtungseinrichtung mit mehreren auf einer Leiterplatte (2) angeordneten, über diese an das Versorgungsnetz anschließbaren Leuchtmitteln (1), wobei

    - die Leiterplatte (2) von einem, einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse umgeben ist;

    - wobei das Gehäuse zumindest aus einem ringförmigen Grundteil (3), einem die Leiterplatte (2) aufnehmenden, eine Durchführöffnung für die Anschlusskabel (5) aufweisenden hutartigen Zwischenteil (6) und einem, den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil (7) besteht,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    - das Zwischenteil (6) eine Erhebung (15) und eine Ringnut (11) aufweist;

    - die Leiterplatte (2) als geschlossener Ring oder hufeisenförmig ausgebildet ist;

    - und dass die Leiterplatte (2) von der tieferliegenden Ringnut (11) des Zwischenteiles (6) aufgenommen ist.


     
    2. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Leiterplatte (2) Zugentlastungsmittel für die Anschlusskabel (5) vorhanden sind.
     
    3. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest am Zwischenteil (6) des Gehäuses Zugentlastungsmittel für die Anschlusskabel (5) vorhanden sind.
     
    4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass dem, den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil (7) zumindest ein Blendenteil (8) zuzuordnen ist.
     
    5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest der Lichtaustrittsbereich (19) des Deckelteils (7) aus transparentem Kunststoff besteht.
     
    6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass der Lichtaustrittsbereich (19) des Deckelteils (7) zur gezielten Beeinflussung des Lichtaustrittes eine Lichtauskoppelstruktur aufweist.
     
    7. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest eines der auf der Leiterplatte (2) angeordneten Leuchtmittel (1) als LED ausgebildet ist.
     
    8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Leuchtmittel (1) Licht in zumindest zwei verschiedenen Lichtfarben abstrahlen.
     
    9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (1) mit einer Steuerungseinrichtung in Verbindung stehen, wodurch diese gezielt zur Erzeugung von Lichteffekten ansteuerbar sind.
     
    10. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest ein Teil der Steuerungseinrichtung auf der Leiterplatte (2) angeordnet ist.
     
    11. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest ein Teil der Steuerungseinrichtung ortsfern angeordnet ist.
     
    12. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass an das Grundteil (3) zwei Begrenzungslaschen (10) angeformt sind.
     


    Claims

    1. Lighting device having several illuminants (1) that are located on a printed circuit board (2) and can be connected to the power supply by means of the same, with

    - the printed circuit board (2) being encircled by a housing that facilitates the specific emission of light;

    - with the housing comprising at least one annular base element (3), a hat-shaped intermediate element (6) accommodating the printed circuit board (2) and featuring a cable window for the connecting cable (5), and a cover element (7) facilitating the specific emission of light,
    characterised in that

    - the intermediate element (6) has a bump (15) and an annular groove (11);

    - the printed circuit board (2) is designed as a closed ring or in the shape of a horseshoe;

    - and that the printed circuit board (2) is accommodated by the lower-lying annular groove (11) of the intermediate element.


     
    2. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that strain relief means for the connecting cables (5) are provided at least on the printed circuit board (2).
     
    3. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that strain relief means for the connecting cables (5) are provided at least on the intermediate element (6) of the housing.
     
    4. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one aperture element (8) is to be allocated to the cover element (7) facilitating the specific emission of light.
     
    5. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least the light emission zone (19) of the cover element (7) consists of transparent plastic.
     
    6. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that the light emission zone (19) of the cover element (7) has a light outcoupling structure for selectively influencing the emission of light.
     
    7. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one of the illuminants (1) located on the printed circuit board (2) is designed as an LED.
     
    8. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that the illuminants (1) emit light in at least two different light colours.
     
    9. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that the illuminants (2) are connected to control equipment as a result of which they can be selectively controlled for the purpose of generating lighting effects.
     
    10. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one section of the control equipment is arranged on the printed circuit board (2).
     
    11. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one section of the control equipment is located remotely.
     
    12. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that two limiting tabs (10) are moulded onto the base element (3).
     


    Revendications

    1. Dispositif d'éclairage comportant plusieurs ampoules (1) placées sur une carte à circuits imprimés (2), pouvant être raccordées au réseau d'alimentation par l'intermédiaire de celle-ci.

    - la carte à circuits imprimés (2) étant entourée d'un boîtier permettant une sortie ciblée de la lumière ;

    - le boîtier se composant d'au moins une pièce de base annulaire (3), d'une pièce intermédiaire (6) en chapeau accueillant la carte à circuits imprimés (2), pièce intermédiaire présentant une ouverture permettant le passage des câbles de raccordement (5), et d'une pièce couvercle (7) permettant la sortie ciblée de la lumière,
    caractérisé en ce que

    - la pièce intermédiaire (6) présente une éminence (15) et une rainure annulaire (11) ;

    - la carte à circuits imprimés (2) est formée en anneau fermé ou en fer à cheval ;

    - la carte à circuits imprimés (2) est accueillie par la rainure annulaire (11), située plus bas, de la pièce intermédiaire (6)


     
    2. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des dispositifs de décharge de traction pour les câbles de raccordement (5) sont présents au moins au niveau de la carte à circuits imprimés (2).
     
    3. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des dispositifs de décharge de traction pour les câbles de raccordement (5) sont présents au moins au niveau de la pièce intermédiaire (6) du boîtier.
     
    4. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins un cache (8) sera attribué à la pièce couvercle (7) permettant la sortie ciblée de la lumière.
     
    5. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins la zone de sortie de la lumière (19) de la pièce couvercle (7) est en plastique transparent.
     
    6. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone de sortie de la lumière (19) de la pièce couvercle (7) présente une structure d'émission de la lumière permettant d'influencer de manière ciblée la sortie de la lumière.
     
    7. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins l'une des ampoules (1) situées sur la carte à circuits imprimés (2) est une LED.
     
    8. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ampoules (1) émettent des lumières d'au moins deux couleurs différentes.
     
    9. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ampoules (1) sont connectées à un dispositif de commande permettant de commander de manière ciblée la génération d'effets de lumières.
     
    10. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins une partie du dispositif de commande est disposée sur la carte à circuits imprimés (2).
     
    11. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins une partie du dispositif de commande est placée à distance.
     
    12. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux brides de limitation (10) sont formées sur la pièce de base (3).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente