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EP 1 505 336 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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20.06.2012 Patentblatt 2012/25 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.02.2008 Patentblatt 2008/06 |
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Anmeldetag: 21.07.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Beleuchtungseinrichtung
Lighting assembly
Dispositif d' éclairage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
31.07.2003 DE 10334970
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.02.2005 Patentblatt 2005/06 |
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Patentinhaber: Insta Elektro GmbH |
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58509 Lüdenscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Blessing, Kurt
58507 Lüdenscheid (DE)
- Wemper, Ralph
58256 Ennepetal (DE)
- Dietrich, Hans-Joachim
58239 Schwerte (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 026 661 DE-A1- 19 747 980 DE-A1- 19 847 884 DE-U1- 29 605 901 KR-A-020030 030 805 US-A- 5 580 163 US-A- 5 663 719 US-B1- 6 454 437
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DE-A1- 10 137 472 DE-A1- 19 809 253 DE-A1- 19 919 080 FR-A1- 2 806 680 US-A- 5 388 035 US-A- 5 632 551 US-A- 6 019 493
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[0001] Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches
konzipierten Beleuchtungseinrichtung aus.
[0002] Derartige Beleuchtungseinrichtungen sind in der Regel dafür vorgesehen, innerhalb
bzw. außerhalb von Gebäuden für die gezielte Ausleuchtung ihrer Umgebung bzw. für
die Anleuchtung von direkt in ihrer Umgebung befindlicher Gegenstände und/oder für
eine gezielte Einkoppelung von Licht in Gegenstände zu sorgen. Werden solche Beleuchtungseinrichtungen
z. B. zum Einbau in Decken oder Fußböden verwand, ist zum problemlosen Einbau oftmals
eine sehr kompakte Bauweise notwendig.
[0003] Eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende Beleuchtungseinrichtung ist
durch die
US 5,388,035 bekannt geworden. Bei dieser Beleuchtungseinrichtung sind mehrere, an das Versorgungsnetz
anschließbare, als LED ausgebildete Leuchtmittel auf einer Leiterplatte angeordnet.
Die Leiterplatte ist von einem, einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse
umgeben, wobei das Gehäuse zumindest aus einem die Leiterplatte aufnehmenden, eine
Durchführöffnung für die Anschlusskabel aufweisenden hutartigen Zwischenteil und einem,
den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil besteht.
[0004] Des Weiteren ist durch die
DE 100 26 661 A1 eine Beleuchtungseinrichtung bekannt geworden, bei der mehrere Leuchtmittel auf einer,
an das Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte angeordnet sind. Die Leiterplatte
ist von einem, einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse umgeben, welches
die Leuchtmittel vor aggressiven Umgebungsbedingungen, wie z. B. Feuchtigkeit, Staub,
mechanischen Belastungen usw. wirkungsvoll schützt.
[0005] Derartig ausgebildete Beleuchtungseinrichtungen bauen jedoch vergleichsweise groß,
was insbesondere beim Einbau in Decken und Fußböden von Gebäuden hinderlich sein kann.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungseinrichtung
zu schaffen, dessen Gehäuse die Funktionselemente sicher geschützt vor aggressiven
Umgebungsbedingungen bzw. den zu erwartenden mechanische Belastungen aufnimmt und
dabei besonders kompakt ausgeführt ist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelöst. Bei einer
solchermaßen ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung ist besonders vorteilhaft, dass
sich eine solche Beleuchtungseinrichtung auf preisgünstige Art und Weise herstellen
und problemlos, sowie formschön in seine Umgebung, wie Decken, Fußböden und Wände
integrieren lässt.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind in den
Unteransprüchen angegeben. Anhand eines Ausführungsbeispieles sei der erfindungsgemäße
Gegenstand näher beschrieben, dabei zeigen:
- Fig. 1:
- prinziphaft eine Beleuchtungseinrichtung räumlich in Explosionsdarstellung;
- Fig. 2:
- eine Unteransicht der Beleuchtungseinrichtung gemäß Figur 1;
- Fig. 3:
- einen Vollschnitt der Beleuchtungseinrichtung entsprechend Linie A-A gemäß Figur 2;
- Fig. 4:
- eine Unteransicht des Deckelteils der Beleuchtungseinrichtung;
- Fig. 5:
- prinziphaft einen geeigneten Ablauf für den Einbau der Beleuchtungseinrichtung vor
Ort.
[0009] Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht eine solche Beleuchtungseinrichtung hauptsächlich
aus einer die Leuchtmittel 1 aufweisenden Leiterplatte 2, welche schützend von einem
Gehäuse umgeben ist.
[0010] Wie des weiteren aus den Figuren hervorgeht, besteht das Gehäuse im Wesentlichen
aus einem den Außenkörper bildenden Grundteil 3, einem die Leiterplatte 2 aufnehmenden,
eine Durchführöffnung 4 für die Anschlusskabel 5 aufweisenden, hutartig ausgebildeten
Zwischenteil 6 und einem den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil 7,
sowie einem daran festgelegten ringförmigen Blendenteil 8.
[0011] Wie insbesondere aus Fig. 1 hervorgeht, ist die Leiterplatte 2 hufeisenförmig ausgebildet,
so dass für die beiden Anschlusskabel 5 platzsparend ein Aufnahme- bzw. Durchführraum
gebildet ist. Die Leiterplatte 2 ist mit drei als LED ausgeführten Leuchtmitteln 1
bestückt. Die drei Leuchtmittel 1 strahlen Licht in den Farben rot, grün und blau
ab. Außerdem ist auf der Leiterplatte 2 eine -der Einfachheit halber nicht dargestellte-
elektronische Steuereinrichtung zur gezielten Ansteuerung der als LED ausgebildeten
Leuchtmittel 1 vorhanden. So können auf einfache Art und Weise z. B. beliebige Mischfarben,
Lichteffekte usw. erzeugt werden. Um dauerhaft eine sichere Kontaktierung der beiden
Anschlusskabel 5 mit der Leiterplatte 2 zu gewährleisten, werden diese zugentlastend
mit dem Zwischenteil 6 verklebt.
[0012] Wie des weiteren insbesondere aus Fig. 1 und Fig. 3 hervorgeht, stützt sich nach
der kompletten Montage der Beleuchtungseinrichtung das Zwischenteil 6 mit seinem Boden
an Begrenzungslaschen 10 ab, die an den Boden des Grundteils 3 angeformt sind. Die
Leiterplatte 2 wird von einer Ringnut 11 des Zwischenteiles 6 aufgenommen, wobei die
beiden Anschlusskabel 5 durch die Durchführöffnung 4 nach außen geführt sind. Wie
insbesondere aus Fig. 1, Fig. 3 und Fig. 4 hervorgeht, stützt sich das Deckelteil
7 mit seinem äußeren Randbereich 12 an der äußeren Ringfläche 13 des Zwischenteils
6 ab. Außerdem kommt dieses mit seinem angeformten Einkoppelring 14 auf der Erhebung
15 des Zwischenteils 6 zur Anlage. Ein angeformter Kragen 16 kommt außerdem formschlüssig
an der Innenwandung 17 des Zwischenteils 6 zur Anlage. Zur platzsparenden Aufnahme
der drei als LED ausgebildeten Leuchtmittel 1 sind drei Aufnahmekammern 18 in die
Unterseite des Deckelteils 7 eingeformt. Die drei als LED ausgeführten Leuchtmittel
1 strahlen ihr Licht seitlich ab, so dass eine gute Einkopplung des abgestrahlten
Lichts über den Einkoppelring 14 in das Deckelteil 7 gewährleistet ist. Die gezielte
Auskopplung des Lichts erfolgt über einen beliebig zu gestaltenden Auskoppelbereich
19 des Deckelteils 7, wobei das Blendenteil 8 entsprechend der Form des Auskoppelbereiches
19 zu gestalten ist. In dem vorliegenden Fall, ist deshalb das Blendenteil 8 ringförmig
ausgebildet. Auf einfache und preisgünstige Art und Weise ist somit eine besonders
kompakt bauende, formschöne Beleuchtungseinrichtung realisiert, wobei das besonders
stabil ausgeführte Gehäuse die empfindlichen Bauteile gut vor den im Gebrauch zu erwartenden
Belastungen bzw. aggressiven Umgebungsbedingungen schützt.
[0013] Um insbesondere den Funktionsanforderungen bzw. Belastungen als Einbauleuchte in
Böden, wie Parkett, Teppich, Laminat usw. sowie in Decken und Wänden bzw. eben so
gut auch als Aufbauleuchte zu genügen, ist das Grundteil 3 aus oberflächenveredelten
Metall, das Zwischenteil 6 und das Blendenteil 8 aus lichtundurchlässigem Kunststoff,
sowie das Deckelteil 7 insgesamt aus lichtdurchlässigem Kunststoff hergestellt.
[0014] Die beiden Begrenzungslaschen 10 des Grundteils 3 sind durch zwei gegenüberliegend
angeordnete Ausnehmungen 20 voneinander getrennt. Die Größe der beiden Ausnehmungen
20 sind dabei jeweils so bemessen, dass beim Einbauvorgang der Beleuchtungseinrichtung
am vorgesehenen Einbauort die aus dem Zwischenteil 6, der Leiterplatte 2 und dem Deckelteil
7 bestehende Baugruppe mit den beiden angeschlossenen Anschlusskabel 5 von unten durch
das Gehäuseteil 3 hindurchgeführt werden kann, wie insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht.
1. Beleuchtungseinrichtung mit mehreren auf einer Leiterplatte (2) angeordneten, über
diese an das Versorgungsnetz anschließbaren Leuchtmitteln (1), wobei
- die Leiterplatte (2) von einem, einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse
umgeben ist;
- wobei das Gehäuse zumindest aus einem ringförmigen Grundteil (3), einem die Leiterplatte
(2) aufnehmenden, eine Durchführöffnung für die Anschlusskabel (5) aufweisenden hutartigen
Zwischenteil (6) und einem, den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil
(7) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Zwischenteil (6) eine Erhebung (15) und eine Ringnut (11) aufweist;
- die Leiterplatte (2) als geschlossener Ring oder hufeisenförmig ausgebildet ist;
- und dass die Leiterplatte (2) von der tieferliegenden Ringnut (11) des Zwischenteiles
(6) aufgenommen ist.
2. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Leiterplatte (2) Zugentlastungsmittel für die Anschlusskabel (5)
vorhanden sind.
3. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest am Zwischenteil (6) des Gehäuses Zugentlastungsmittel für die Anschlusskabel
(5) vorhanden sind.
4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass dem, den gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Deckelteil (7) zumindest ein Blendenteil
(8) zuzuordnen ist.
5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest der Lichtaustrittsbereich (19) des Deckelteils (7) aus transparentem Kunststoff
besteht.
6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass der Lichtaustrittsbereich (19) des Deckelteils (7) zur gezielten Beeinflussung des
Lichtaustrittes eine Lichtauskoppelstruktur aufweist.
7. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest eines der auf der Leiterplatte (2) angeordneten Leuchtmittel (1) als LED
ausgebildet ist.
8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Leuchtmittel (1) Licht in zumindest zwei verschiedenen Lichtfarben abstrahlen.
9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (1) mit einer Steuerungseinrichtung in Verbindung stehen, wodurch
diese gezielt zur Erzeugung von Lichteffekten ansteuerbar sind.
10. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest ein Teil der Steuerungseinrichtung auf der Leiterplatte (2) angeordnet
ist.
11. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass zumindest ein Teil der Steuerungseinrichtung ortsfern angeordnet ist.
12. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass an das Grundteil (3) zwei Begrenzungslaschen (10) angeformt sind.
1. Lighting device having several illuminants (1) that are located on a printed circuit
board (2) and can be connected to the power supply by means of the same, with
- the printed circuit board (2) being encircled by a housing that facilitates the
specific emission of light;
- with the housing comprising at least one annular base element (3), a hat-shaped
intermediate element (6) accommodating the printed circuit board (2) and featuring
a cable window for the connecting cable (5), and a cover element (7) facilitating
the specific emission of light,
characterised in that
- the intermediate element (6) has a bump (15) and an annular groove (11);
- the printed circuit board (2) is designed as a closed ring or in the shape of a
horseshoe;
- and that the printed circuit board (2) is accommodated by the lower-lying annular
groove (11) of the intermediate element.
2. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that strain relief means for the connecting cables (5) are provided at least on the printed
circuit board (2).
3. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that strain relief means for the connecting cables (5) are provided at least on the intermediate
element (6) of the housing.
4. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one aperture element (8) is to be allocated to the cover element (7) facilitating
the specific emission of light.
5. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least the light emission zone (19) of the cover element (7) consists of transparent
plastic.
6. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that the light emission zone (19) of the cover element (7) has a light outcoupling structure
for selectively influencing the emission of light.
7. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one of the illuminants (1) located on the printed circuit board (2) is designed
as an LED.
8. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that the illuminants (1) emit light in at least two different light colours.
9. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that the illuminants (2) are connected to control equipment as a result of which they
can be selectively controlled for the purpose of generating lighting effects.
10. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one section of the control equipment is arranged on the printed circuit
board (2).
11. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that at least one section of the control equipment is located remotely.
12. Lighting device according to any of the foregoing claims, characterised in that two limiting tabs (10) are moulded onto the base element (3).
1. Dispositif d'éclairage comportant plusieurs ampoules (1) placées sur une carte à circuits
imprimés (2), pouvant être raccordées au réseau d'alimentation par l'intermédiaire
de celle-ci.
- la carte à circuits imprimés (2) étant entourée d'un boîtier permettant une sortie
ciblée de la lumière ;
- le boîtier se composant d'au moins une pièce de base annulaire (3), d'une pièce
intermédiaire (6) en chapeau accueillant la carte à circuits imprimés (2), pièce intermédiaire
présentant une ouverture permettant le passage des câbles de raccordement (5), et
d'une pièce couvercle (7) permettant la sortie ciblée de la lumière,
caractérisé en ce que
- la pièce intermédiaire (6) présente une éminence (15) et une rainure annulaire (11)
;
- la carte à circuits imprimés (2) est formée en anneau fermé ou en fer à cheval ;
- la carte à circuits imprimés (2) est accueillie par la rainure annulaire (11), située
plus bas, de la pièce intermédiaire (6)
2. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des dispositifs de décharge de traction pour les câbles de raccordement (5) sont
présents au moins au niveau de la carte à circuits imprimés (2).
3. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des dispositifs de décharge de traction pour les câbles de raccordement (5) sont
présents au moins au niveau de la pièce intermédiaire (6) du boîtier.
4. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins un cache (8) sera attribué à la pièce couvercle (7) permettant la sortie
ciblée de la lumière.
5. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins la zone de sortie de la lumière (19) de la pièce couvercle (7) est en plastique
transparent.
6. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone de sortie de la lumière (19) de la pièce couvercle (7) présente une structure
d'émission de la lumière permettant d'influencer de manière ciblée la sortie de la
lumière.
7. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins l'une des ampoules (1) situées sur la carte à circuits imprimés (2) est
une LED.
8. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ampoules (1) émettent des lumières d'au moins deux couleurs différentes.
9. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ampoules (1) sont connectées à un dispositif de commande permettant de commander
de manière ciblée la génération d'effets de lumières.
10. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins une partie du dispositif de commande est disposée sur la carte à circuits
imprimés (2).
11. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins une partie du dispositif de commande est placée à distance.
12. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux brides de limitation (10) sont formées sur la pièce de base (3).
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