[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgerät der im Oberbegriff des Anspruchs
1 genannten Art.
[0002] Eine derartige Tür ist beispielsweise aus der EP 1 076 210 A2 bekannt. Die bekannte
Tür für ein als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät weist einen Türrahmen und eine
mittels einer Klemmeinrichtung an dem Türrahmen lösbar befestigte Scheibe auf, wobei
der Türrahmen ein oberes, ein unteres und zwei seitliche Halteteile und die Klemmeinrichtung
ein an dem oberen Halteteil angeordnetes elastisches Teil und ein in dem zusammengebauten
Zustand der Tür an dem unteren Halteteil angeordnetes Klemmteil aufweisen. In dem
zusammengebauten Zustand der Tür wird die Scheibe mittels der Rückstellkraft des elastischen
Teils gegen das Klemmteil der Klemmeinrichtung gedrückt und auf diese Weise lagefixiert.
Um die Scheibe von dem Türrahmen zu lösen, muss der Benutzer die Scheibe soweit in
Richtung des an dem oberen Halteteil angeordneten elastischen Teils drücken, bis der
dem Klemmteil zugewandte Bereich der Scheibe nicht mehr in Eingriff mit dem Klemmteil
ist, so dass die Scheibe um deren dem elastischen Teil zugewandten Bereich gedreht
werden kann. Ein Nachteil der bekannten Tür ist, dass bei dem Lösen oder dem Einsetzen
der Scheibe von dem Benutzer eine relativ hohe Kraft auf die Scheibe ausgeübt werden
muss, die dann bei dem nachfolgenden Drehen der Scheibe aufrechterhalten werden muss.
[0003] Aus der DE 102 19 349 A1, die gemäß § 3 Abs. 2 PatG als Stand der Technik gilt, ist
eine Tür für ein Gargerät mit einem aus Profilschienen gebildeten Türrahmen und einer
mittels einer an dem Türrahmen lösbar befestigten Scheibe bekannt, die sich auf einer
Haltevorrichtung abstützt. Die Scheibe ist mittels einer als Verriegelungseinrichtung
ausgebildeten Klemmeinrichtung arretierbar, wobei die Verriegelungseinrichtung ein
als Verriegelungselement ausgebildetes Klemmteil aufweist, das in einer als erste
Position ausgebildeten Verriegelungslage der Verriegelungseinrichtung die Scheibe
formschlüssig fixiert und in einer als zweite Position ausgebildeten Entriegelungslage
der Verriegelungseinrichtung die Scheibe freigibt.
[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Tür für ein Haushaltsgerät anzugeben,
bei der der Kraftaufwand für das Lösen oder das Einsetzen der Scheibe in den Türrahmen
verringert ist.
[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Tür für ein Haushaltsgerät mit den
Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einer Verringerung des
Kraftaufwands bei dem Lösen oder dem Einsetzen der Scheibe aus bzw. in den Türrahmen
insbesondere darin, dass die dabei von dem Benutzer auf die Scheibe ausgeübte Kraft
nicht für einen längeren Zeitraum aufrechterhalten werden muss. Auf diese Weise ist
die Verletzungsgefahr bei dem Lösen oder dem Einsetzen der Scheibe aus bzw. in den
Türrahmen herabgesetzt und der Bedienkomfort weiter verbessert, da der Benutzer zum
einen nicht direkt gegen die Scheibe, die in der Regel aus Glas hergestellt ist, drückt.
Zum anderen muss der Benutzer die Scheibe, die ein beträchtliches Gewicht haben kann,
nicht gleichzeitig gegen das elastische Teil und gegen deren Gewichtskraft nach oben
drücken.
[0007] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, dass das Klemmteil
in dem Bereich, in dem es in der Verriegelungslage in den Spalt eingreift eine Vertiefung
aufweist und die Scheibe in der Verriegelungslage des Klemmteils in deren dem Klemmteil
zugewandten Bereich teilweise von den Wänden der Vertiefung umschlossen ist. Hierdurch
ist die Scheibe in der Verriegelungslage des Klemmteils sowohl parallel wie auch senkrecht
zu deren Durchsichtsfläche lagefixiert.
[0008] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass das Klemmteil als Schieber
ausgebildet ist, der bei dessen Überführung von der Entriegelungslage in die Verriegelungslage
im Wesentlichen längs zu der dem anderen Halteteil zugewandten Stirnfläche der Scheibe
bewegbar ist. Auf diese Weise ist das Klemmteil bzw. die Klemmeinrichtung konstruktiv
besonders einfach verwirklicht.
[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass
das Klemmteil in der Verriegelungslage in eine längs der Bewegungsrichtung des Klemmteils
verlaufende weitere Vertiefung des anderen Halteteils eingreift. Hierdurch ist die
relative Lage des Klemmteils bezogen auf das andere Halteteil in der Entriegelungslage
des Klemmteils auf konstruktiv besonders einfache Weise gesichert.
[0010] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht
vor, dass der bei zusammengebauter Tür in die weitere Vertiefung des anderen Halteteils
eingreifende Bereich des Klemmteils rampenartig ausgebildet ist, wobei das Klemmteil
in dessen Verriegelungslage mit den sich gegenüberliegenden Wänden der weiteren Vertiefung
eine Klemmverbindung bildet. Hierdurch ist die Sicherung der Lage des Klemmteils bezogen
auf das andere Halteteil in der Entriegelungslage des Klemmteils weiter verbessert.
[0011] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, dass
das Klemmteil als Exzenter ausgebildet ist, der in der Entriegelungslage im Wesentlichen
in einer in dem zusammengebauten Zustand der Tür der Scheibe zugewandten Ausnehmung
des anderen Halteteils aufgenommen ist. Auf diese Weise ist eine konstruktiv besonders
einfache und optisch gefällige Lagerung des Klemmteils an dem anderen Halteteil ermöglicht.
[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass
der Exzenter in dem zusammengebauten Zustand der Tür eine im Wesentlichen senkrecht
zur Durchsichtsfläche der Scheibe angeordnete und an dem anderen Halteteil gelagerte
Drehachse aufweist. Hierdurch ist eine konstruktiv besonders einfache Verwirklichung
des Exzenters ermöglicht.
[0013] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor,
dass das Klemmteil mittels einer Rastverbindung an dem anderen Halteteil befestigt
ist. Auf diese Weise ist die Lagerung des Exzenters an dem anderen Halteteil montagefreundlich
und damit kostengünstig verwirklicht.
[0014] Grundsätzlich ist das Klemmteil nach Art, Größe und Material in weiten geeigneten
Grenzen wählbar. Zweckmäßigerweise ist der bei zusammengebauter Tür der dem anderen
Halteteil zugewandten Stirnfläche der Scheibe zugewandte Bereich des Klemmteils rampenartig
oder gewölbt ausgebildet.
[0015] Ferner sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, dass
das andere Halteteil aus einem linken und einem rechten Eckformteil besteht, an denen
in dem zusammengebauten Zustand der Tür jeweils ein linkes bzw. ein rechtes Klemmteil
angeordnet sind. Hierdurch ist die von dem Benutzer bei dem Lösen oder dem Einsetzen
der Scheibe in den Türrahmen aufzuwendende Kraft anstelle auf eine Hand auf beide
Hände des Benutzers verteilt, so dass der Benutzerkomfort weiter verbessert ist.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Tür für Haushaltsgeräte,
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht eines oberen Halteteils des ersten Ausführungsbeispiels
aus Fig. 1,
- Figur 3
- eine Explosionsdarstellung eines linken unteren Eckformteils mit einem linken Klemmteil
des ersten Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 in perspektivischer Darstellung,
- Figur 4
- eine perspektivische Detailansicht des ersten Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 im Bereich
des linken unteren Eckformteils, mit dem linken Klemmteil in Entriegelungslage,
- Figur 5
- eine perspektivische Detailansicht ähnlich Fig. 4, mit dem linken Klemmteil in Verriegelungslage,
- Figur 6
- eine Schnittdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 im Bereich des
als linkes Eckformteil ausgebildeten zweiteiligen unteren Halteteils entlang einer
Ebene parallel zu der Hauptausdehnungsrichtung zweier seitlicher Halteteile,
- Figur 7
- eine Explosionsdarstellung eines linken unteren Eckformteils mit einem linken Klemmteil
eines zweiten Ausführungsbeispiels in perspektivischer Darstellung,
- Figur 8
- eine perspektivische Detailansicht des zweiten Ausführungsbeispiels aus Fig. 7 im
Bereich des linken unteren Eckformteils, mit dem linken Klemmteil in Entriegelungslage
und
- Figur 9
- eine perspektivische Detailansicht ähnlich Fig. 8, mit dem linken Klemmteil in Verriegelungslage.
[0017] In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Tür 2 für ein
Haushaltsgerät dargestellt. Bei dem Haushaltsgerät, von dem lediglich die Tür 2 dargestellt
ist, handelt es sich um einen Backofen. Fig. 1 zeigt die Tür 2 mit Blickrichtung auf
die dem nicht dargestellten Garraum zugewandte Innenseite der Tür 2. Die Tür 2 ist
eine Vier-Scheibentür, mit einer Innenscheibe 4, einer inneren Mittelscheibe 6, einer
äußeren Mittelscheibe 8 und einer Außenscheibe 10. Die Scheiben 4, 6, 8 und 10 sind
in dem in Fig. 1 dargestellten zusammengebauten Zustand der Tür 2 an dem Türrahmen
der Tür 2 lösbar befestigt. Der Türrahmen der Tür 2 weist ein als oberes Halteteil
ausgebildetes Halteteil 12 auf, das aus einem linken und einem rechten oberen Eckformteil
12.1 und 12.2 und einer oberen Halteleiste 12.3 besteht. Die obere Halteleiste 12.3
ist mit den oberen Eckformteilen 12.1 und 12.2 formschlüssig verbunden. Alternativ
hierzu ist es auch möglich, das obere Halteteil 12 einstückig auszubilden. Ein linkes
und ein rechtes seitliches Halteteil, von denen in Fig. 1 lediglich das rechte seitliche
Halteteil 14.2 gezeigt ist, bilden die seitlichen Rahmenteile des Türrahmens. Die
beiden seitlichen Halteteile 14.2 sind als Halteleisten ausgebildet. Der Türrahmen
des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist ein zweigeteiltes als unteres Halteteil
ausgebildetes anderes Halteteil auf, das aus einem linken und einem rechten unteren
Eckformteil 16.1 und 16.2 gebildet ist. Die beiden unteren Eckformteile 16.1 und 16.2
sind mit dem jeweils korrespondierenden seitlichen Halteteil 14.2 über Schraubverbindungen
lösbar verbunden. Die obere Halteleiste 12.3 und die beiden seitlichen Halteteile
14.2 sind in dem zusammengebauten Zustand der Tür 2 mittels Klebung an der Außenscheibe
10 befestigt.
[0018] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Klemmteil zur gleichzeitigen lösbaren Befestigung
der Scheiben 4, 6 und 8 zweiteilig, nämlich als ein linkes und ein rechtes Klemmteil
18.1 und 18.2 ausgebildet. In Fig. 1 sind das linke und das rechte Klemmteil 18.1
und 18.2 in deren jeweiliger Entriegelungslage dargestellt. Zur lösbaren Befestigung
der Scheiben 4, 6 und 8 sind die Klemmteile 18.1 und 18.2 von dem Benutzer zuerst
auf die unteren Ränder der Scheiben 4, 6 und 8 aufzuschieben um dann längs der unteren
Stirnflächen der Scheiben 4, 6 und 8 nach links bzw. nach rechts in Richtung auf das
entsprechende untere Eckformteil 16.1, 16.2 von der Entriegelungslage in die Verriegelungslage
zu überführen. In der Verriegelungslage greift das linke Klemmteil 18.1 bzw. rechte
Klemmteil 18.2 in eine an dem linken unteren Eckformteil 16.1 ausgebildete weitere
Vertiefung 16.1 a bzw. in eine an dem rechten unteren Eckformteil 16.2 ausgebildete
weitere Vertiefung 16.2a ein. Details hierzu werden nachfolgend anhand der weiteren
Fig. erläutert.
[0019] Fig. 2 zeigt das linke obere Eckformteil 12.1 und teilweise die obere Halteleiste
12.3 des oberen Halteteils 12. Das linke obere Eckformteil 12.1 weist auf dessen Innenseite
drei Ausnehmungen 12.1a auf. Die drei vertikal voneinander getrennten Ausnehmungen
12.1a werden von einer quer zu diesen angeordneten weiteren Ausnehmung durchdrungen.
In diese weitere Ausnehmung ist ein beispielsweise aus Silikon hergestelltes elastisches
Teil 20 eingelegt. In dem zusammengebauten Zustand der Tür 2 greifen die in Fig. 2
nicht dargestellten Scheiben 4, 6 und 8 mit deren oberen Rändern in die jeweils korrespondierende
Ausnehmung 12.1a ein. Dabei drücken die Scheiben 4, 6 und 8 mit deren oberen Rändern
gegen das elastische Teil 20, so dass das elastische Teil 20 aufgrund dessen Elastizität
verformt wird und auf die Scheiben 4, 6 und 8 eine Rückstellkraft ausübt. In dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel ist die Elastizität des elastischen Teils 20 durch quer zur Einschubrichtung
der Scheiben 4, 6 und 8 verlaufende Löcher 20.1 weiter erhöht. Die Scheiben 4, 6 und
8 sind voneinander durch zwischen den Ausnehmungen 12 verbleibende Stege 12.1 b getrennt.
Ferner ist die Innenscheibe 4 und die äußere Mittelscheibe 8 durch jeweils einen Randsteg
12.1c in bezogen auf die Blattebene vertikaler Richtung in deren Lage festgelegt.
Die Scheiben sind darüber hinaus in Richtung des elastischen Teils 20 in deren Lage
festgelegt. Da die Ausnehmungen 12.1a in dem linken Eckformteil 12.1 auch nach links
durch Wände begrenzt sind, sind die Scheiben 4, 6 und 8 auch zur linken Seite, bezogen
auf die Blattebene, in deren Lage festgelegt. Analoges gilt für das in Fig. 2 nicht
dargestellte rechte obere Eckformteil 12.2 bzw. die rechte obere Ecke der Tür 2.
[0020] In Fig. 3 sind das linke untere Eckformteil 16.1 und das linke Klemmteil 18.1 in
einer Explosionsdarstellung gezeigt. Das linke Klemmteil 18.1 weist einen Halteabschnitt
18.1a, einen Verbindungssteg 18.1 b und einen Griff 18.1 c auf. Zur Verbesserung des
Benutzerkomforts ist auf dem Griff 18.1c die Bewegungsrichtung des linken Klemmteils
18.1 durch einen als Doppelpfeil ausgebildeten Vorsprung markiert. Das linke Klemmteil
18.1 greift bei der Überführung von der in Fig. 3 dargestellten Entriegelungslage
in die nicht dargestellte Verriegelungslage, wie bereits erläutert, mit dem Verbindungssteg
18.1 b in die weitere Vertiefung 16.1 a des linken unteren Eckformteils 16.1 ein.
Der Griff 18.1 c ist knebelartig ausgebildet, um die Handhabung durch den Benutzer
weiter zu verbessern. Wie aus Fig. 3 deutlich hervorgeht, kann das linke Klemmteil
18.1 mit dessen Verbindungssteg 18.1 b nur bis zu einem an dem linken unteren Eckformteil
16.1 ausgebildeten Anschlag 16.1b in die weitere Vertiefung 16.1a eingeschoben werden.
An dem Halteabschnitt 18.1 a des linken Klemmteils 18.1 sind in dem zusammengebauten
Zustand der Tür 2 den Scheiben 4, 6, 8 und 10 zugewandte Vorsprünge 18.1 d, 18.1e
und 18.1f angeordnet. Der Vorsprung 18.1d überragt die beiden anderen Vorsprünge 18.1e
und 18.1f und wird bei der Überführung des linken Klemmteils 18.1 von der Entriegelungslage
in die Verriegelungslage zwischen die beiden Mittelscheiben 6 und 8 eingeschoben.
Der Vorsprung 18.1e wird bei der Überführung in die Verriegelungslage zwischen die
Innenscheibe 4 und die innere Mittelscheibe 6 eingeschoben und der Vorsprung 18.1f
übergreift den unteren Rand der Innenscheibe 4. Die den unteren Stirnflächen der Scheiben
4, 6 und 8 zugewandten Bereiche des Halteabschnitts 18.1a des linken Klemmteils 18.1
sind rampenartig ausgebildet. Die Materialstärke des Halteabschnitts 18.1 a nimmt
in den den Stirnflächen der Scheiben 4, 6 und 8 zugewandten Bereichen bezogen auf
die Blattebene von hinten nach vorne zu. Auf diese Weise ist das Überführen des linken
Klemmteils 18.1 in dessen Verriegelungslage mit weniger Kraftaufwand verbunden, da
die Scheiben 4, 6 und 8 bei dem Überführungsvorgang die an dem linken Klemmteil 18.1
ausgebildeten Rampen hinaufgleiten, bis das linke Klemmteil 18.1 in der Verriegelungslage
ist. In der Verriegelungslage ist das linke Klemmteil 18.1 durch das Gewicht der Scheiben
4, 6 und 8 und durch die Rückstellkraft des in Fig. 3 nicht dargestellten elastischen
Teils 20 gesichert. Ergänzend hierzu wäre es auch denkbar, den in der Verriegelungslage
des linken Klemmteils 18.1 in die weitere Vertiefung 16.1a des linken unteren Eckformteils
16.1 eingreifende Verbindungssteg 18.1 b in Richtung der sich gegenüberliegenden Wänden
der weiteren Vertiefung 16.1 a, ähnlich dem Halteabschnitt 18.1 a, keil- bzw. rampenartig
auszubilden. Analoges gilt für das in Fig. 3 nicht dargestellte rechte untere Eckformteil
16.2 und das rechte Klemmteil 18.2 bzw. die rechte untere Ecke der Tür 2.
[0021] Fig. 4 zeigt die Tür 2 in einer Detailansicht im Bereich der linken unteren Ecke
der Tür 2. Das linke Klemmteil 18.1 ist ähnlich wie in Fig. 3 in der Entriegelungslage
dargestellt.
[0022] Fig. 5 zeigt die Tür 2 in einer ähnlichen Ansicht wie in Fig. 4. Im Unterschied zu
der Darstellung in Fig. 4 ist das linke Klemmteil 18.1 in der Verriegelungslage dargestellt.
Deutlich zu sehen ist, wie die Vorsprünge 18.1d und 18.1e des linken Klemmteils 18.1
zwischen die unteren Ränder der Scheiben 4, 6 und 8 eingeschoben sind bzw. wie der
Vorsprung 18.1f die Innenscheibe 4 übergreift. Analog zu dem linken oberen Eckformteil
12.1 bzw. dem oberen Halteteil 12 werden die Scheiben 4, 6 und 8 in dem zusammengebauten
Zustand der Tür 2, also bei in deren Verriegelungslage befindlichen linken und rechten
Klemmteilen 18.1 und 18.2 in deren Lage fixiert. Die Lagefixierung senkrecht zu den
Durchsichtsflächen der Scheiben 4, 6, 8 und 10 erfolgt zum einen durch die an dem
linken und rechten Klemmteil 18.1, 18.2 ausgebildeten Vorsprünge, von denen in Fig.
5 lediglich die Vorsprünge am linken Klemmteil 18.1, nämlich 18.1d, 18.1e und 18.1f
gezeigt sind. Zum anderen erfolgt die Lagefixierung der Scheiben 4, 6 und 8 durch
die Rückstellkraft des nicht dargestellten elastischen Teils 20, das die Scheiben
4, 6 und 8 gegen das linke und das rechte Klemmteil 18.1 und 18.2 drückt. Die seitliche
Fixierung der Scheiben 4, 6 und 8 erfolgt in analoger Weise wie bei den bereits erläuterten
linken und rechten oberen Eckformteilen 12.1 und 12.2.
[0023] In Fig. 6 ist die Tür 2 in deren zusammengebauten Zustand in einer parallel zu den
seitlichen Halteteilen 14.1 und 14.2 verlaufenden Schnittdarstellung gezeigt, wobei
der Schnitt durch das linke untere und obere Eckformteil 16.1 und 12.1 verläuft. In
der Schnittdarstellung ist deutlich erkennbar, wie die Scheiben 4, 6 und 8 zwischen
dem durch das Überführen der linken und rechten Klemmteile 18.1, 18.2 in deren Verriegelungslage
verformten elastischen Teil 20 und den Klemmteilen 18.1 und 18.2 eingespannt ist.
Die Innenscheibe 4 liegt in dem zusammengebauten Zustand der Tür 2 an deren Seitenrändern
auf den seitlichen Halteteilen 14.1 und 14.2, von denen in Fig. 6 lediglich das linke
seitliche Halteteil 14.1 dargestellt ist, auf. In dem in Fig. 6 gezeigten Zwischenraum
zwischen dem linken seitlichen Halteteil 14.1 und der Innenscheibe 4 befindet sich
eine in Fig. 6 nicht dargestellte Dichtung, die den gezeigten Zwischenraum vollständig
ausfüllt. Analoges gilt für das in Fig. 6 nicht gezeigte rechte seitliche Halteteil
14.2. Wird das linke und das rechte Klemmteil 18.1 und 18.2 wieder in die in Fig.
6 nicht dargestellte Entriegelungslage überführt, werden die Scheiben 4, 6 und 8 aufgrund
der Rückstellkraft des elastischen Teils 20 in Richtung des linken und rechten unteren
Eckformteils 16.1 und 16.2 gedrückt. In der Entriegelungslage ist das Spiel jeweils
zwischen den einzelnen Scheiben 4, 6 und 8 und der Klemmeinrichtung, also den linken
und rechten oberen Eckformteilen 12.1 und 12.2 sowie der oberen Halteleiste 12.3 und
dem linken und rechten unteren Eckformteilen 16.1, 16.2 derart bemessen, dass die
Scheiben 4, 6 und 8 nacheinander von dem Türrahmen bzw. der Tür 2 entnommen werden
können.
[0024] In Fig. 7 ist ein linkes unteres Eckformteil 16.1 und ein linkes Klemmteil 18.1 eines
zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Tür 2 gezeigt. Das zweite Ausführungsbeispiel
wird anhand der Fig. 7 bis 9 lediglich in Bezug auf die Unterschiede zu dem ersten
Ausführungsbeispiel erläutert.
[0025] Bei der Tür 2 des zweiten Ausführungsbeispiels handelt es sich um eine Drei-Scheibentür,
mit lediglich einer einzigen Mittelscheibe 6. Das linke Klemmteil 18.1 dieses Ausführungsbeispiels
ist im Unterschied zu dem linken Klemmteil 18.1 des ersten Ausführungsbeispiels als
Exzenter ausgebildet. Das linke Klemmteil 18.1 ist um eine Drehachse 18.1g drehbar
an einem ebenfalls abgewandelten linken unteren Eckformteil 16.1 gelagert, was aus
Fig. 8 deutlich hervorgeht. Hierzu ist das linke Klemmteil 18.1 mittels einer geeigneten
und dem Fachmann bekannten Rastverbindung an dem linken unteren Eckformteil 16.1 drehbar
gelagert. Das linke Klemmteil 18.1 bildet mit dem linken unteren Eckformteil 16.1
eine bauliche Einheit. Hierzu ist das linke Klemmteil 18.1 mittels der Drehachse 18.1g
derart an dem linken unteren Eckformteil 16.1 gelagert und eine Aufnahme 16.1 c des
linken unteren Eckformteils 16.1 komplementär zu den an dem linken Klemmteil 18.1
angeordneten Vorsprüngen 18.1e und 18.1f ausgeformt, dass die Vorsprünge 18.1e und
18.1f in der Entriegelungslage des linken Klemmteils 18.1 in der Aufnahme 16.1 c im
Wesentlichen aufgenommen sind. Anstelle bei der Überführung von der Entriegelungslage
in die Verriegelungslage das linke Klemmteil 18.1 entlang der Stirnflächen der unteren
Ränder der Scheiben 4, 6 und 8 in das linke untere Eckformteil 16.1 einzuschieben,
wird das linke Klemmteil 18.1 des zweiten Ausführungsbeispiels um 180° um die Drehachse
18.1g gedreht. Hierzu ist an der oberen Stirnfläche 18.1h der Drehachse 18.1g des
linken Klemmteils 18.1 eine Vertiefung vorgesehen, so dass der Benutzer das linke
Klemmteil 18.1 ohne viel Kraftaufwand, beispielsweise mittels eines Schraubendrehers,
verdrehen kann. Analoges gilt für das in der Fig. 7 nicht dargestellte rechte untere
Eckformteil 16.2 und das rechte Klemmteil 18.2. Der Vorteil bei dieser Ausführungsform
besteht insbesondere darin, dass die Klemmteile 18.1 und 18.2 auch in deren Entriegelungslage
an dem Türrahmen der Tür 2 gehalten werden. Darüber hinaus können das linke und das
rechte Klemmteil 18.1 und 18.2 baugleich ausgeführt werden, wenn anstelle einer rampenartigen
Gestaltung des Halteabschnitts 18.1a eine gewölbte Form gewählt wird, bei der die
Materialstärke des Halteabschnitts 18.1a bei der Drehung in die Verriegelungslage
unabhängig von der Drehrichtung gleich zunimmt.
[0026] Wie bereits erläutert, zeigt Fig. 8 die aus linkem Klemmteil 18.1 und linkem unteren
Eckformteil 16.1 bestehende Baueinheit in deren zusammengebauten Zustand. Das linke
Klemmteil 18.1 befindet sich dabei in der Entriegelungslage. Ferner ist das linke
seitliche Halteteil 14.1 zu sehen, auf dessen der Außenscheibe 10 abgewandten Außenfläche,
wie bereits bei dem ersten Ausführungsbeispiel erläutert, in dem zusammengebauten
Zustand der Tür 2 die Innenscheibe 4 aufliegt.
[0027] In Fig. 9 ist das linke Klemmteil 18.1 in der Verriegelungslage dargestellt. Wie
aus Fig. 9 leicht ersichtlich, schiebt sich der Vorsprung 18.1e bei der Überführung
in die Verriegelungslage zwischen die in Fig. 9 nicht dargestellten Scheiben 4 und
6, während der Vorsprung 18.1f den unteren Rand der Innenscheibe 4 übergreift.
[0028] Die Erfindung ist nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele begrenzt. Beispielsweise
ist die Anzahl der Scheiben in geeigneten Grenzen wählbar. Ferner können einzelne
Scheiben, beispielsweise die Innenscheibe 4, auf deren dem Garraum zugewandten Innenseiten
mit einer Infrarotstrahlen reflektierenden Schicht beschichtet sein, um bei dem Betrieb
des Backofens eine möglichst kühle Außenscheibe 10 zu erzielen. Damit die beschichtete
Innenscheibe 4 von dem Benutzer nicht in einer falschen und damit ungewünschten Lage
eingebaut wird, kann vorgesehen sein, dass an einem oder mehreren Halteteilen 12,
14 und/oder 16 eine der Innenscheibe 4 zugewandte als Vorsprung ausgebildete Einbauhilfe
angeordnet ist. Die Innenscheibe 4 weist eine komplementär zu dem Vorsprung ausgebildete
Vertiefung oder einen Rücksprung auf.
[0029] Darüber hinaus sind neben den genannten Befestigungsmöglichkeiten auch andere geeignete
und dem Fachmann bekannte Befestigungsmöglichkeiten, lösbare und unlösbare, denkbar.
Ferner ist die Erfindung nicht auf als Backöfen ausgebildete Haushaltsgeräte beschränkt.
Grundsätzlich wären alle eine Tür 2 aufweisende Haushaltsgeräte denkbar, wobei es
nicht darauf ankommt, ob die Scheiben transparent sind oder nicht. Das Material für
den Türrahmen ist ebenfalls in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Beispielsweise ist
Aluminium aufgrund seines geringen Gewichts ein vorteilhafter Werkstoff.
1. Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Backofen oder ein Herd, mit einem Türrahmen
und einer mittels einer Klemmeinrichtung an dem Türrahmen lösbar befestigten Scheibe,
wobei der Türrahmen ein Paar sich gegenüberliegender Halteteile und die Klemmeinrichtung
ein an dem einen Halteteil angeordnetes elastisches Teil und ein in dem zusammengebauten
Zustand der Tür an dem anderen Halteteil angeordnetes Klemmteil aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Klemmteil (18.1, 18.2) zur lösbaren Befestigung der Scheibe (4, 6, 8, 10) von
einer Entriegelungslage in eine Verriegelungslage überführbar ist, wobei die Scheibe
(4, 6, 8, 10) in der Entriegelungslage des Klemmteils (18.1, 18.2) mit Spiel zwischen
dem an dem einen Halteteil (12) angeordneten elastischen Teil (20) und dem anderen
Halteteil (16.1, 16.2) angeordnet ist und das Klemmteil (18.1, 18.2) in der Verriegelungslage
in den Spalt zwischen dem anderen Halteteil (16.1, 16.2) und einer Stirnfläche der
Scheibe (4, 6, 8, 10) eingreift und dadurch die Scheibe (4, 6, 8, 10) gegen das elastische
Teil (20) drückt.
2. Tür (2) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Klemmteil (18.1, 18.2) in dem Bereich (18.1a), in dem es in der Verriegelungslage
in den Spalt eingreift eine Vertiefung aufweist und die Scheibe (4, 6, 8, 10) in der
Verriegelungslage des Klemmteils (18.1, 18.2) in deren dem Klemmteil (18.1, 18.2)
zugewandten Bereich teilweise von den Wänden (18.1d, 18.1e, 18.1f) der Vertiefung
umschlossen ist.
3. Tür (2) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Klemmteil (18.1, 18.2) als Schieber ausgebildet ist, der bei dessen Überführung
von der Entriegelungslage in die Verriegelungslage im Wesentlichen längs zu der dem
anderen Halteteil (16.1, 16.2) zugewandten Stirnfläche der Scheibe (4, 6, 8, 10) bewegbar
ist.
4. Tür (2) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Klemmteil (18.1, 18.2) in der Verriegelungslage in eine längs der Bewegungsrichtung
des Klemmteils (18.1, 18.2) verlaufende weitere Vertiefung (16.1a, 16.2a) des anderen
Halteteils (16.1, 16.2) eingreift.
5. Tür (2) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der bei zusammengebauter Tür (2) in die weitere Vertiefung (16.1a, 16.2a) des anderen
Halteteils (16.1, 16.2) eingreifende Bereich (18.1b) des Klemmteils (18.1, 18.2) rampenartig
ausgebildet ist, wobei das Klemmteil (18.1, 18.2) in dessen Verriegelungslage mit
den sich gegenüberliegenden Wänden der weiteren Vertiefung (16.1 a, 16.2a) eine Klemmverbindung
bildet.
6. Tür (2) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Klemmteil (18.1, 18.2) als Exzenter ausgebildet ist, der in der Entriegelungslage
im Wesentlichen in einer in dem zusammengebauten Zustand der Tür (2) der Scheibe (4,
6, 10) zugewandten Ausnehmung (16.1 c) des anderen Halteteils (16.1, 16.2) aufgenommen
ist.
7. Tür (2) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Exzenter (18.1, 18.2) in dem zusammengebauten Zustand der Tür (2) eine im Wesentlichen
senkrecht zur Durchsichtsfläche der Scheibe (4, 6, 10) angeordnete und an dem anderen
Halteteil (16.1, 16.2) gelagerte Drehachse (18.1g) aufweist.
8. Tür (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Klemmteil (18.1, 18.2) mittels einer Rastverbindung an dem anderen Halteteil
(16.1, 16.2) befestigt ist.
9. Tür (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der bei zusammengebauter Tür (2) der dem anderen Halteteil (16.1, 16.2) zugewandten
Stirnfläche der Scheibe (4, 6, 8) zugewandte Bereich des Klemmteils (18.1a) rampenartig
oder gewölbt ausgebildet ist.
10. Tür (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das andere Halteteil aus einem linken und einem rechten Eckformteil (16.1, 16.2)
besteht, an denen in dem zusammengebauten Zustand der Tür jeweils ein linkes bzw.
ein rechtes Klemmteil (18.1, 18.2) angeordnet sind.