| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 507 935 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
05.07.2006 Patentblatt 2006/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.05.2003 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/CH2003/000318 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2003/102315 (11.12.2003 Gazette 2003/50) |
|
| (54) |
SPÜLVORRICHTUNG EINER TOILETTENANLAGE MIT SPÜLARM ZUM AUSSPÜLEN EINER TOILETTENSCHÜSSEL
FLUSHING DEVICE FOR A TOILET, COMPRISING AN ARM FOR RINSING THE TOILET BOWL
CHASSE D'EAU DE WC POURVUE D'UN BRAS POUR LE RINCAGE D'UNE CUVETTE DE WC
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
30.05.2002 CH 902022002
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
23.02.2005 Patentblatt 2005/08 |
| (73) |
Patentinhaber: GEBERIT TECHNIK AG |
|
8645 Jona (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- GROB, Stefan
CH-8730 Uznach (CH)
- GÜBELI, Albert
CH-8640 Rapperswil (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Groner, Manfred |
|
Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-01/36758 DE-B- 1 271 645 US-A- 3 919 726 US-A- 5 123 124 US-A- 5 960 483
|
DE-B- 1 129 896 GB-A- 1 562 052 US-A- 4 987 617 US-A- 5 454 123
|
|
| |
|
|
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 09, 13. Oktober 2000 (2000-10-13) -& JP 2000
160631 A (SHIMIZU HIROSHI), 13. Juni 2000 (2000-06-13)
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Spülvorrichtungen der genannten Art sind allgemein bekannt. Bei einer weit verbreiteten
Ausführung weist die Spülvorrichtung im Rand der Toilettenschüssel einen Spülkanal
auf, der an einen Spülkasten angeschlossen ist. Zur Spülung wird der Spülkasten betätigt
und Spülwasser gelangt in den Spülkanal und von diesem durch Öffnungen auf die Innenseite
der Klosettschüssel. Das Wasser rinnt entlang dieser Innenseite nach unten in die
Ablauföffnung. Hierbei wird die Klosettschüssel gereinigt. Verbesserungen beim Spülkasten
als auch bei der Toilettenschüssel haben dazu geführt, dass mit vergleichsweise wenig
Wasser gespült und die Toilettenschüssel gereinigt werden kann. Grundsätzlich besteht
aber weiterhin das Bedürfnis, den Spülwasserverbrauch für Toilettenanlagen noch weiter
zu verringern.
[0003] Die US 5,454,123 offenbart eine Toilette, bei welcher über eine Toilettenschüssel
in einer Wand eine ausfahrbare Waschanlage angeordnet ist. Zum Reinigen der Toilettenschüssel
wird die Waschanlage ausgefahren, so dass Waschdüsen der Waschanlage über der Toilettenschüssel
angeordnet sind. Damit die Toilettenschüssel möglichst an der ganzen Innenseite gereinigt
werden kann, sind die Waschdüsen im Abstand zueinander angeordnet. Der Wasserverbrauch
für die Reinigung der Innenseite der Toilettenschüssel ist vergleichsweise hoch.
[0004] Die GB-A-1 562 052 offenbart eine Toilette mit einer Reinigungsvorrichtung, die einen
rotierbaren Teller aufweist, der am Umfang mehrere Düsen aufweist und der in die Toilettenschüssel
ausfahrbar ist. Zum Reinigen der Innenseite der Toilettenschüssel wird der Teller
um eine vertikale Achse rotiert. Auch hier ist der Wasserverbrauch vergleichsweise
hoch.
[0005] Die WO 01/36758 offenbart einen Toilettensitz mit einem eingebauten und ausschwenkbaren
Duscharm für die Körperreinigung.
[0006] Die DE 1 271 645 B offenbart eine Bettschüssel-Spüleinrichtung. Zur Bettschüsselspülung
wird ein Spülarm aus einer hochgeschwenkten Stellung nach unten in eine horizontale
Stellung geschwenkt. Durch eine nach unten gerichtete Spritzdüse wird die Bettschüssel
ausgespült, wobei restliches Wasser gleichzeitig in das Klosettbecken fliesst.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilette der genannten Art zu schaffen,
die mit geringerem Wasserverbrauch dennoch eine effiziente Reinigung der Toilettenschüssel
ermöglicht. Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei der erfindungsgemässen Toilette
ist zur Reinigung der Toilettenschüssel ein ausfahrbarer Spülarm vorgesehen, mit dem
die Innenseite der Toilettenschüssel mit Wasser ausspülbar ist. Mit dem Spülarm kann
gezielt Wasser gegen die Innenseite der Toilettenschüssel gespritzt und damit diese
gereinigt werden. Das Wasser kann gezielt gegen die kritischen Bereiche der Schüssel
gerichtet werden. Damit ist mit geringem Wasserverbrauch eine effiziente Reinigung
der Toilettenschüssel möglich.
[0008] Der Spülarm ist bewegbar. Dadurch ist es möglich, den Spülarm noch gezielter gegen
die zu reinigenden Stellen der Toilettenschüssel zu richten. Dadurch ist eine noch
effizientere Reinigung bei geringem Wasserverbrauch möglich.
[0009] Die genannte Bewegbarkeit umfasst eine Bewegung in Längsrichtung des Spülarms, eine
Drehung um die Längsrichtung des Spülarms sowie eine Schwenk- oder Kreisbewegung.
Denkbar sind auch Kombinationen der genannten Bewegungen. Dadurch kann insbesondere
eine besondere Formgebung der Toilettenschüssel berücksichtigt werden.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Spülarm in eine Unterdusche integriert
oder zusätzlich zur Unterdusche vorgesehen. Dadurch ist es möglich, die Wasserzufuhr
für die Unterdusche sowie die Steuerung gleichzeitig auch zur Reinigung der Toilettenschüssel
zu verwenden.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Toilettenanlage mit
einer Absaugeinrichtung versehen ist, mit der ein Spülvorgang mit sehr wenig oder
sogar keinem Spülwasser möglich ist.
[0012] Der Spülarm ist nach einer Weiterbildung der Erfindung automatisch gesteuert und
durchläuft ein Spülprogramm, das an die Ausbildung der Toilettenschüssel angepasst
ist. Der Spülarm ist hierbei vorzugsweise an eine Druckwasserleitung angeschlossen.
Das optimierte Spülprogramm kann hierbei der Druckwasserleitung genau die benötigte
Wassermenge entnehmen.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Unterdusche und
wenigstens ein Spülarm so gesteuert sind, dass in einem ersten Zyklus der Körper und
in einem zweiten Zyklus die Toilettenschüssel gereinigt wird. Beide Zyklen können
von der gleichen Steuervorrichtung gesteuert sein. Damit ist sowohl eine optimale
Körperreinigung als auch eine optimale Reinigung der Toilettenanlage möglich.
[0014] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch ein vertikaler Schnitt durch eine Toilettenanläge mit einer erfindungsgemässen
Spülvorrichtung,
- Fig. 2
- schematisch eine Ansicht der Toilettenanlage gemäss Fig. 1,
- Fig. 3
- eine weitere Ansicht der Toilettenanlage gemäss Fig. 1,
- Fig. 4
- schematisch ein Schnitt durch eine Toilettenanlage mit einer Spülvorrichtung gemäss
einer Variante,
- Fig. 5
- ein weiterer Schnitt durch die Toilettenanlage gemäss Fig. 1,
- Fig. 6
- eine schematische Ansicht der Toilettenanlage gemäss Fig. 4,
- Fig. 7
- ein Schnitt durch eine Toilettenanlage mit einer Spülvorrichtung gemäss einer dritten
Variante,
- Fig. 8
- eine Ansicht der Toilettenanlage gemäss Fig. 7,
- Fig. 9
- schematisch ein Schnitt durch eine Toilettenanlage gemäss einer vierten Variante,
- Fig. 10
- ein weiterer Schnitt durch die Toilettenanlage gemäss Fig. 9 und
- Fig. 11
- ein weiterer Schnitt durch die Toilettenanlage gemäss Fig. 9.
[0016] Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine Toilettenanlage 1, die eine Schüssel 5 aufweist, die
beispielsweise aus Stahlblech oder Keramik hergestellt ist. Eine in einem hinteren
Bereich 7a vergleichsweise steile. Innenseite 7 ist an einem unteren Ende mit einem
Absaugkanal 6 verbunden, an dem eine Absaugvorrichtung 25 angeschlossen ist. Die Absaugvorrichtung
25 weist hier nicht gezeigte Mittel, beispielsweise eine Pumpe auf, mit der im Saugkanal
6 ein Unterdruck erzeugt werden kann. Die Schüssel 5 ist in Draufsicht etwa pilzförmig
ausgebildet und besitzt einen oberen Rand 5a, an dem als Sitzgelegenheit 2 Platten
8, sogenannte Pads, befestigt sind.
[0017] Im oberen Bereich einer Rückwandung 5b der Schüssel 5 ist in einer Ausnehmung 5c
der Schüssel 5 ein Spülarm 9 gelagert, der wie ersichtlich schräg nach vorne in die
Schüssel 5 hineinragt. Der Spülarm 9 ist mit einem hier nicht näher gezeigten Antrieb
23 in den Richtungen des Doppelpfeils 17 als auch in den Richtungen des Doppelpfeils
18 bewegbar. Ferner ist der Spülarm 9 an eine Wasserleitung 24 angeschlossen. Der
Spülarm 9 besitzt zwei Funktionen. Er dient einerseits als Unterdusche zur Körperreinigung
und weist hierzu an einem vorderen Kopf 9a nach oben gerichtete Düsen 19 auf, durch
die ein nach oben gerichteter Wasserstrahl S1 gebildet werden kann. Die Verwendung
und Ausbildung eines Spülarmes 9 als Unterdusche ist an sich bekannt. Es wird hierzu
auf die WO 02/22971 A1 verwiesen. Der Spülarm 9 dient gleichzeitig zur Reinigung der
Innenfläche 7 der Klosettschüssel 5. Hierzu weist der Kopf 9a an seiner Unterseite
nach unten gerichtete Düsen 29 auf, mit denen ein nach unten gerichteter Wasserstrahl
S2 erzeugbar ist. Der Spülarm 9 dient somit gleichzeitig zur Körperreinigung und zur
Reinigung der Schüssel 5. Diese beiden Funktionen werden zeitlich nacheinander ausgeführt.
In einem ersten Zyklus erfolgt die Körperreinigung mit dem Wasserstrahl S1. In einem
zweiten Zyklus wird die Schüssel 5 mit dem Wasserstrahl S2 gereinigt. In einem dritten
Zyklus erfolgt in an sich bekannter Weise die Trocknung des Körpers mit Warmlust.
Hier kann ebenfalls in an sich bekannter Weise der Spülarm 9 verwendet werden. Ebenfalls
ist hier ein Trocknen der Schüssel 5 mittels Warmluft möglich. Geeignete Mittel zur
Erzeugung von Warmluft sind dem Fachmann bekannt. Es wird hier zudem auf die genannte
WO 02/22971 Al verwiesen. In diesem dritten Zyklus kann ebenfalls ein hier nicht gezeigter
Geruchsverschluss nachgefüllt werden. Dies erfolgt ebenfalls mit dem nach unten gerichteten
Wasserstrahl S2. Die genannten Zyklen werden vorzugsweise mit einem automatischen
Programm gesteuert; hierbei können Parameter, vorzugsweise die Spülseiten optimiert
eingestellt werden.
[0018] Die Fig. 1 bis 3 zeigen den Spülarm 9 in einer Arbeitsstellung, in welcher er ausgefahren
ist. In der Ruhestellung ist der Spülarm 9 im Wesentlichen vollständig in die Ausnehmung
5c eingefahren. Zur Reinigung des Beckens 5 ist der Spülarm 9 in der gezeigten ausgefahrenen
Position in den Richtungen des Doppelpfeils 18 um seine Längsachse bewegbar. Bei dieser
Bewegung wird der Wasserstrahl S2 entsprechend verschwenkt. Hierbei wird die Innenseite
7 gründlich gewaschen und die abgespülten Rückstände werden in den Saugkanal 6 geschwemmt.
Durch Erzeugen eines Unterdruckes im Saugkanal 6 können das Wasser und die weggespülten
Bestandteile abgesogen werden. Dies kann gegebenenfalls mehrfach wiederholt werden.
Der Wasserstrahl S2 ist ein Druckstrahl, wobei der Druck höher sein kann als derjenige
des Wasserstrahls S1. Zur Erhöhung der Reinigungswirkung kann die Temperatur des Wasserstrahls
S2 erhöht sein. Denkbar ist auch die Zugabe von Reinigungs- und/oder Duftmitteln.
[0019] Die Fig. 4 bis 6 zeigen eine Toilettenanlage 2, die sich von der Toilettenanlage
1 durch einen anderen Spülarm 10 unterscheidet. Dieser Spülarm 10 ist ebenfalls als
Unterdusche verwendbar und besitzt einen Kopf 10a, mit dem ein nach oben gerichteter
Wasserstrahl S3 erzeugbar ist. Zur Reinigung des Beckens 5 ist der Kopf 10a mit nach
unten gerichteten Düsen 30b als auch mit nach vorne gerichteten Düsen 10c versehen.
Mit den Düsen 10a und 10c ist ein Wasserstrahl S4 erzeugbar, der nach unten als auch
nach vorne gerichtete Sprühstrahlen besitzt. Damit möglichst die gesamte Innenfläche
7 besprüht werden kann, ist der Spülarm 10 in den Richtungen des Doppelpfeils 21 hin
und her schwenkbar. Gleichzeitig ist der Spülarm 10 in den Richtungen des Doppelpfeils
22 um seine Längsachse schwenkbar. Die Bewegungen gemäss den Doppelpfeilen 21 und
22 sind gesteuert und so eingestellt, dass die Innenfläche 7 optimal besprüht wird.
Der Reinigungsvorgang ist zeitlich gesteuert und kann wiederholt werden. Auch bei
der Toilettenanlage 2 werden vorzugsweise die oben genannten drei Zyklen durchgeführt.
[0020] Die in den Fig. 7 und 8 gezeigte Toilettenanläge 3 weist einen Duscharm 11 und zwei
parallel zum Duscharm 11 verlaufende Spülarme 12 auf. Der Duscharm 11 besitzt einen
Kopf 11a mit lediglich nach oben gerichteten Düsenöffnungen 30 auf, mit denen ein
nach oben gerichteter Duschstrahl S5 erzeugbar ist. Die beiden seitlich neben dem
Duscharm 11 angeordneten Spülarme 12 weisen jeweils einen Kopf 12a mit hier nicht
gezeigten nach unten gerichteten Düsenöffnungen auf, mit denen jeweils ein nach unten
gerichteter Wasserstrahl S6 erzeugbar ist. Die beiden Spülarme 12 sind jeweils um
ihre Längsachse in den Richtungen des Doppelpfeils 26 verschwenkbar. Hierbei werden
die beiden Wasserstrahlen S6 entsprechend verschwenkt und sprühen die Innenseite 7
des Beckens 5 ab. Die beiden Köpfe 12a können zudem nach vorne gerichtete Düsenöffnungen
aufweisen, wie dies beim Kopf 10a der Fall ist. Der Duscharm 11 und die beiden Spülarme
12 sind in den Fig. 7 und 8 in der Arbeitsstellung gezeigt. Zur Reinigung des Körpers
wird zuerst der Duscharm 11 ausgefahren und mit diesem wird der Körper gereinigt und
getrocknet. Zur Reinigung der Innenseite 7 wird der Duscharm 11 in die Ruhestellung
zurückgefahren und gleichzeitig werden die beiden Spülarme ausgefahren und zur Reinigung
der Innenseite 7 wie erwähnt verschwenkt. Nach der Reinigung der Innenfläche 7a und
gegebenenfalls nach dem Nachfüllen des hier nicht gezeigten Geruchsverschlusses werden
die beiden Spülarme 12 wieder in die Ruhestellung zurückgefahren. Bei der Reinigung
der Schüssel 5 ist der Duscharm 11 somit versenkt und kann nicht verschmutzt werden.
Dies ist aus hygienischen Gründen sehr vorteilhaft.
[0021] Die in den Fig. 9 bis 11 gezeigte Toilettenanlage 4 weist einen Spülarm 13 auf, der
einen kugelförmigen Kopf 14 besitzt, der in den Richtungen der Doppelpfeile 16 um
seinen Mittelpunkt rotierbar ist. Der Kopf 14 ist an seiner Mantelfläche mit einer
Mehrzahl von Düsenöffnungen 31 versehen, mit denen ein nach oben gerichteter Duschsträhl
S7, ein nach vorne gerichteter Reinigungsstrahl S8 sowie ein nach unten gerichteter
Reinigungsstrahl S9 erzeugbar sind. Die genannte kugelkopfartigen Bewegungen, des
Kopfes 14 werden vorzugsweise lediglich zur Reinigung der Innenseite 7 ausgeführt.
Zur Reinigung des Körpers wird der Kopf 14 vorzugsweise nicht bewegt. Grundsätzlich
kann er hierbei jedoch auch eine geeignete Bewegung ausführen.
[0022] Bei den oben beschriebenen Toilettenanlagen 1, 2, 3 und 4 ist jeweils eine Körperreinigung
sowie eine Reinigung der Schüssel 5 vorgesehen. Grundsätzlich ist hier aber die Reinigung
der Schüssel 5 in erster Linie wesentlich und die Körperreinigung kann grundsätzlich
auch weggelassen werden. So kann beispielsweise bei der Toilettenanlage 3 der Duscharm
11 grundsätzlich auch weggelassen werden. Die Schüssel 5 ist vorzugsweise eine Klosettschüssel,
grundsätzlich kann sie jedoch auch eine Schüssel für ein Urinal sein. Der bei üblichen
Toilettenanlagen vorgesehene Spülkanal und auch einen Spülkasten sind bei den Toilettenanlagen
1 bis 4 nicht erforderlich, jedoch grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Anstelle des
Absaugkanales 6 kann grundsätzlich auch ein üblicher Siphon vorgesehen sein. Eine
Absaugung mit Unterdruck ist hier jedoch aufgrund des geringen Wasserverbrauches bevorzugt.
1. Toilette mit einer Spülvorrichtung, mit einer Toilettenschüssel (5), die in einem
unteren Bereich eine Öffnung (6a) aufweist, an die eine Entsorgungsleitung (6) anschliessbar
ist, wobei die Spülvorrichtung zum Ausspülen der Innenfläche (7) der Toilettenschüssel
(5) mit Wasser einen ausfahrbaren Spülarm (9, 10, 11, 13) aufweisen, mit dem die Innenfläche
(7) der Toilettenschüssel (5) mit Wasser ausspülbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (9, 10, 11, 13) zur Reinigung der genannten Innenfläche (7) in einer
ausgefahrenen Stellung um seine Längsachse drehbar oder im Wesentlichen horizontal
schwenkbar ist oder der Spülarm (13) einen kugelförmigen Kopf (14) aufweist, der zur
Reinigung der genannten Innenfläche (7) um seinen Mittelpunkt rotierbar ist, so dass
das Wasser gezielt gegen die kritischen Bereiche der zu reinigenden Innenfläche (7)
gerichtet werden kann.
2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (10) gleichzeitig im Wesentlichen horizontal schwenkbar und um seine
Längsachse drehbar ist.
3. Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (9, 10, 13) gleichzeitig zur Körperreinigung vorgesehen ist und nach
oben gerichtete Düsenöffnungen (19, 10c, 31) aufweist.
4. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (10, 13) frontseitig weitere Düsenöffnungen (10a, 31) aufweist, mit denen
ein nach vorne gerichteter Spülstrahl (S4, S8) erzeugbar ist.
5. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei weitere Spülarme (12) vorgesehen sind, die parallel und im Abstand zueinander
angeordnet sind und die jeweils um ihre Längsachse drehbar sind.
6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (9, 10, 12, 13) an eine Druckwasserleitung (24) anschliessbar ist.
7. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (9, 10, 12, 13) mit einer elektronischen Schaltung automatisch gesteuert
ist und unterschiedliche Spülprogramme durchführbar sind.
8. Toilette nach Anspruch 7 unter Rückbezug auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülarm (9, 10, 13) automatisch mit einem der Spülprogramme der genannten elektronischen
Schaltung so gesteuert ist, dass er in einem ersten Zyklus den Körper und in einem
zweiten Zyklus die Schüssel reinigt.
9. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Absaugkanal (6) versehen ist, in dem zur Entsorgung ein Unterdruck
erzeugbar ist.
10. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüssel (5) einen Spülrand aufweist und die Spülung sowie Reinigung der Schüssel
(5) ausschliesslich durch Wasser aus dem Spülarm (9, 10, 12, 13) erfolgt.
1. Toilet with a flush device, having a toilet bowl (5) with an orifice (6a) in a bottom
region, to which a disposal pipe (6) can be connected, which flush device has an extractable
flush arm (9, 10, 11, 13) for flushing the internal face (7) of the toilet bowl (5),
by means of which the internal face (7) of the toilet bowl (5) can be flushed with
water, characterised in that the flush arm (9, 10, 11, 13) can be rotated about its longitudinal axis or pivoted
essentially horizontally in an extracted position in order to clean said internal
face (7) or the flush arm (13) has a spherical head (14) which can be rotated about
its centre point in order to clean said internal face (7) so that the water can be
specifically directed at the critical regions of the internal face (7) to be cleaned.
2. Toilet as claimed in claim 1, characterised in that the flush arm (10) can be pivoted essentially horizontally and simultaneously rotated
about its longitudinal axis.
3. Toilet as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the flush arm (9, 10, 13) is provided as a means of simultaneously cleaning the body
and has upwardly directed nozzle orifices (19, 10c, 31).
4. Toilet as claimed in one of claims 1 to 3, characterised in that the flush arm (10, 13) has other nozzle orifices (10a, 31) on its front face, by
means of which a forwardly directed spray jet (S4, S8) can be generated.
5. Toilet as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that two other flush arms (12) are provided, which are disposed parallel with one another
at a distance apart and which can be respectively rotated about their longitudinal
axes.
6. Toilet as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the flush arm (9, 10, 12, 13) can be connected to a pressurised water pipe (24).
7. Toilet as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the flush arm (9, 10, 12, 13) is automatically controlled by means of an electronic
circuit and different flushing programmes can be run.
8. Toilet as claimed in claim 7, relating back to claim 3, characterised in that the flush arm (9, 10, 13) is automatically controlled by one of the flushing programmes
of said electronic circuit so that it cleans the body during a first cycle and cleans
the bowl during a second cycle.
9. Toilet as claimed in one of claims 1 to 8, characterised in that it is provided with a suction passage (6) in which a negative pressure can be generated
for disposal purposes.
10. Toilet as claimed in one of claims 1 to 9, characterised in that the bowl (5) has a flush rim and flushing as well as cleaning of the bowl (5) are
effected exclusively by water from the flush arm (9, 10, 12, 13).
1. WC comprenant un dispositif de rinçage, avec une cuvette de WC (5), qui présente une
ouverture (6a) dans une partie inférieure, à laquelle peut être raccordé un conduit
d'évacuation (6), le dispositif de rinçage, pour le rinçage de la surface intérieure
(7) de la cuvette de WC (5) avec de l'eau, présentant un bras de rinçage déployable
(9, 10, 11, 13) avec lequel la surface intérieure (7) de la cuvette de WC (5) peut
être rincée avec de l'eau, caractérisé en ce que le bras de rinçage (9, 10, 11, 13) pour le nettoyage de ladite surface intérieure
(7) peut être tourné autour de son axe longitudinal dans une position déployée ou
peut être pivoté substantiellement horizontalement, ou le bras de rinçage (13) présente
une tête de forme sphérique (14) qui peut tourner autour de son centre pour le nettoyage
de ladite surface intérieure (7), de sorte que l'eau puisse être orientée de manière
ciblée contre les parties critiques de la surface intérieure (7) à nettoyer.
2. WC selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bras de rinçage (10) peut être pivoté essentiellement horizontalement et en même
temps tourner autour de son axe longitudinal.
3. WC selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le bras de rinçage (9, 10, 13) est prévu en même temps pour le nettoyage du corps
et présente des ouvertures de buses orientées vers le haut (19, 10c, 31).
4. WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bras de rinçage (10, 13) présente du côté avant d'autres ouvertures de buses (10a,
31) avec lesquelles un jet de rinçage orienté vers l'avant (S4, S8) peut être produit.
5. WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que deux autres bras de rinçage (12) sont prévus, lesquels sont disposés parallèlement
et à distance l'un de l'autre, et peuvent tourner respectivement autour de leur axe
longitudinal.
6. WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le bras de rinçage (9, 10, 12, 13) peut être raccordé à une conduite d'eau sous pression
(24).
7. WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le bras de rinçage (9, 10, 12, 13) est commandée automatiquement par un circuit électronique
et des programmes de rinçage différents peuvent être mis en oeuvre.
8. WC selon la revendication 7 en rapport avec la revendication 3, caractérisé en ce que le bras de rinçage (9, 10, 13) est commandé automatiquement avec l'un des programmes
de rinçage dudit circuit électronique de telle sorte qu'il nettoie le corps dans un
premier cycle et qu'il nettoie la cuvette dans un deuxième cycle.
9. WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'il est pourvu d'un conduit d'aspiration (6) dans lequel une dépression peut être produite
pour l'évacuation.
10. WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la cuvette (5) présente un bord de rinçage et le rinçage ainsi que le nettoyage de
la cuvette (5) s'effectuent exclusivement par de l'eau provenant du bras de rinçage
(9, 10, 12, 13).