System und Verfahren zum Reinigen von Abfallbehältern

Abstract

 Das Reinigen von Abfallbehältern soll komfortabler gestaltet werden. Hierzu wird der Abfallbehälter (1, 2) auf einer Abstelleinrichtung (3) automatisch gereinigt. Dies erfolgt, indem der Abfallbehälter (2) mit seiner Öffnung nach unten auf der Abstelleinrichtung (3) abgestellt wird. Daraufhin wird Reinigungsmittel, insbesondere Wasser, aus der Abstelleinrichtung (3) in den Abfallbehälter (2) eingespritzt. Das Reinigungsmittel einschließlich der Abfallreste wird von der Abstelleinrichtung (3) aufgenommen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abfallsystem mit einem Abfallbehälter, einer Abstelleinrichtung, auf die der Abfallbehälter abstellbar ist und einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Abfallbehälters. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Reinigen des Abfallbehälters.

[0002] Üblicherweise werden Abfallbehälter im Haushalt manuell gereinigt. Dies wird jedoch in der Regel als unangenehm empfunden. Um das Reinigen komfortabler zu gestalten wurden bereits automatische oder teilautomatische Reinigungsverfahren von Müllbehältern vorgeschlagen.

[0003] Ein diesbezügliches Verfahren beziehungsweise ein entsprechender Müllbehälter ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 29 203 bekannt. Der Müllbehälter in Form einer Kunststoff-Mülltonne zur Aufnahme von Hausmüll weist in seiner Wandung oder im Deckel eine Einspritzöffnung auf. Damit kann eine Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung des Müllbehälters in den Müllbehälter eingespritzt werden, ohne den Deckel des Müllbehälters öffnen zu müssen.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein komfortables Abfallsystem mit Selbstreinigungsfunktion sowie ein entsprechendes Reinigungsverfahren vorzuschlagen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch ein Abfallsystem mit mindestens einem Abfallbehälter, einer Abstelleinrichtung, auf die der mindestens eine Abfallbehälter abstellbar ist, und einer Reinigungseinrichtung zur Reinigung des Abfallbehälters, wobei die Reinigungseinrichtung in die Abstelleinrichtung integriert ist und der mindestens eine Abfallbehälter zum Reinigen mit seiner Öffnung nach unten auf die Abstelleinrichtung abzustellen ist.

[0006] Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen ein Verfahren zum Reinigen mindestens eines Abfallbehälters, der auf einer Abstelleinrichtung abstellbar ist, durch Abstellen des mindestens einen Abfallbehälters mit seiner Öffnung nach unten auf der Abstelleinrichtung, Einbringen eines Reinigungsmittels aus der Abstelleinrichtung in den mindestens einen Abfallbehälter und Ausfließenlassen des Reinigungsmittels aus dem mindestens einen Abfallbehälter.

[0007] Vorteilhaft an dieser automatischen Reinigung nach dem Entleeren ist der Bedienkomfort gegenüber dem manuellen Reinigen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Integration eines derartigen Abfallsystems in ein Einbaugerät. Ferner können verschiedene weitere Funktionen in das Abfallsystem integriert werden.

[0008] Vorteilhafterweise wird als Reinigungsmittel primär Wasser verwendet. Das Wasser kann mit beliebigen Zusätzen versehen sein. Das Reinigungsmittel kann aber auch Feststoffe oder Gase enthalten oder ausschließlich aus solchen bestehen.

[0009] Die Abstelleinrichtung kann einen Reinigungsmitteltank aufweisen. Damit kann in einem gewissen Maß unabhängig von einer externen Versorgung gearbeitet werden.

[0010] Vorzugsweise ist der Abstellbereich für den mindestens einen Abfallbehälter so geformt, dass gebrauchtes Reinigungsmittel in den Reinigungsmitteltank zurückfließt. Damit dient der Reinigungsmitteltank auch als Auffangbehälter für das Reinigungsmittel.

[0011] Der Reinigungsmitteltank kann eine Pumpe aufweisen. Hiermit kann der notwendige Druck für eine oder mehrere Spritzdüsen aufgebracht werden. Darüber hinaus kann der Reinigungsmitteltank eine Kupplungseinrichtung zum Anschluss an eine externe Wasserversorgung und einen externen Abfluss aufweisen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Abstelleinrichtung bewegbar ist, um den Abfallbehälter beispielsweise in einen Unterschrank einzuschieben beziehungsweise aus ihm herauszuziehen.

[0012] Günstigerweise ist im Zentrum des Abstellbereichs des mindestens einen Abfallbehälters in der Abstelleinrichtung eine Spritzdüse angeordnet. Bei mehreren auf der Abstelleinrichtung abzustellenden Abfallbehältern kann entsprechend in jedem Zentrum des jeweiligen Abstellbereiches eine Spritzdüse vorgesehen sein.

[0013] Vorteilhafterweise ist im Abstellbereich des Abfallbehälters auf der Abstelleinrichtung ein Sieb angeordnet. Dieses verhindert, dass größere Abfallreste in den Reinigungsmitteltank gelangen.
Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:

Figur 1

eine Querschnittsansicht durch ein erfindungsgemäßes Abfallsystem;

Figur 2

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Abstelleinrichtung;

Figur 3

eine Skizze eines Wasserkupplungssystems im ausgekuppelten Zustand; und

Figur 4

eine Skizze eines Wasserkupplungssystems im eingekuppelten Zustand.

[0014] Die nachfolgenden Ausführungsformen stellen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dar.

[0015] In Figur 1 ist ein Abfallsystem mit zwei Behältern 1 und 2 dargestellt. Der Behälter 1 ist mit seiner Öffnung nach oben auf eine Abstelleinrichtung 3 gestellt. In dem linken Behälter 1 befindet sich Abfall 4. Der rechte Behälter 2 dagegen ist mit seiner Öffnung nach unten zum Reinigen auf die Abstelleinrichtung 3 gestellt.

[0016] Die Abstelleinrichtung 3 ist als Auszugswagen ausgestaltet und verfügt über entsprechende Auszugsschienen 5, von denen nur eine dargestellt ist. Der Auszugswagen ist über einen Elektromotor 6 und ein Getriebe bevorzugt ein Zahnrad-Zahnstang-Getriebe bewegbar bzw. ein- und ausfahrbar. Alternativ hierzu kann der Auszugswagen über ein vorgespannt Feder (nicht dargestellt) ausgefahren werden und manuell eingefahren werden, wobei die Feder bei einfahren wieder vorgespannt wird .

[0017] Der Auszugswagen beziehungsweise die Abstelleinrichtung 3 verfügt über Ausformungen 7, in denen die Behälter 1, 2 lateral fixierbar sind. Im Zentrum der Ausformungen 7 sind Spritzdüsen 8 angeordnet, um den Innenraum eines nach unten offenen Abfallbehälters mit Wasserstrahlen 9 zu reinigen. Die Spritzdüsen 8 werden von einer Pumpe 9 gespeist. Alternativ hierzu können auch mehrere Spritzdüsen 8 dezentral angeordnet sein.

[0018] Der Auszugswagen beziehungsweise die Abstelleinrichtung 3 ist gleichzeitig als Wassertank 10 gestaltet, in dem sich das Wasser beziehungsweise Reinigungsmittel befindet.
Das Abwasser wird ebenfalls in dem Tank 10 gesammelt und mit Hilfe der Pumpe 9 über eine Dockingstation 11 an ein externes Abwassersystem abgegeben. Die Docking-Station 11 dient ferner dazu, Frischwasser in den Reinigungsmitteltank 10 zu füllen.

[0019] Ein Taster beziehungsweise Schalter 12 erkennt, ob ein Abfallbehälter 1 mit Öffnung nach oben in der entsprechenden Ausformung der Abstelleinrichtung steht. Falls dies der Fall ist, wird die entsprechende Spritzdüse 8 nicht aktiviert. Mit einem weiteren Schalter 13 kann der Zustand erkannt werden, dass der Abfallbehälter 2 mit Öffnung nach unten auf der Abstelleinrichtung steht. Sein Signal kann zum Auslösen der Spritzdüse beziehungsweise der Spritzdüsen verwendet werden.

[0020] In Figur 2 ist die Abstelleinrichtung von Figur 1 in einer Draufsicht dargestellt. Diejenigen Komponenten, die auch in Figur 1 dargestellt sind, besitzen die gleichen Bezugszeichen. Diesbezüglich wird daher auf die Beschreibung von Figur 1 hingewiesen. Auf der Abstelleinrichtung 3 sind zwei quadratische Abfallbehälter und ein rechteckförmiger Abfallbehälter abstellbar. Im Zentrum jeder entsprechenden Abstellfläche ist eine Spritzdüse 8 angeordnet. Je eine Druckleitung 14 verbindet die Spritzdüsen 8 mit einem Magnetventil 15. Dieses steuert gemäß einem Reinigungsprogramm die Düsen 8 an. Das Magnetventil 15 ist unmittelbar an die Pumpe 9 angeschlossen.

[0021] In der rechten oberen Ecke jeder Ausformung 7 befindet sich ein Grobsieb 16. Die Ausformungen 7 sind daher in Richtung auf das jeweilige Grobsieb 16 geneigt, so dass das Reinigungsmittel dorthin abfließen kann. Das Grobsieb 16 hält gröbere Abfallstücke zurück, die beim Reinigungsprozess anfallen.

[0022] Das Reinigen beziehungsweise Waschen der Abfallbehälter 1, 2 kann nun folgendermaßen erfolgen. Es ist sowohl ein gleichzeitiges Waschen aller Behälter 1, 2 als auch ein sequentielles Waschen möglich. Im letzteren Fall werden die einzelnen Düsen 8 nacheinander angesteuert. Dabei kann die gesamte Pumpleistung für eine Düse verwendet werden, so dass das Waschergebnis entsprechend gut ausfällt. Die Waschfunktion wird vom Bediener manuell durch Tastendruck gestartet.

[0023] Der nicht in Reinigungsstellung sitzende Behälter 1, dessen Öffnung nach oben weist, deckt die darunter angeordnete Spritzdüse 8 derart ab, das diese deaktiviert ist. Lediglich ein kleiner Teil des Abfallbehälterbodens wird nass, wenn durch die Düse 8 Wasser strömt. Eine Leckage läuft zurück in den Bodentank 10.

[0024] Ist an einem oder mehreren der Stellplätze kein Behälter eingesetzt, so erkennt dies eine entsprechende Sensorik, die die Schalter 12 und 13 umfassen kann. Ein Starten des Waschvorgangs ohne "umgedrehten" Behälter ist damit ausgeschlossen. Alternativ oder zusätzlich können die Waschdüsen 8 auch federbelastet ausgeführt werden. In einer oberen Stellung der Düsen 8 kann dann gewaschen werden und in einer unteren Stellung, in der der Behälter auf der Düse sitzt, ist die Düse inaktiv.

[0025] An der bezogen auf den Auszug hinteren Seite des Bodentanks ist die Dockingstation 11 angeordnet. Diese ist in den Figuren 3 und 4 in der Seitenansicht vergrößert dargestellt. Figur 3 zeigt dabei den Zustand, dass der Auszugswagen ausgefahren ist, während Figur 4 den Zustand zeigt, dass der Auszugswagen eingefahren ist. Eine Kuppelstelle für Abwasser besteht aus einem wagenseitigen Stutzen 111 und einem wandseitigen konischen Ablauf 112. Im eingekuppelten Zustand gemäß Figur 4 kann damit die Pumpe 9 das Abwasser W in das Abwassersystem abpumpen.

[0026] Die Dockingstation 11 verfügt ferner über einen Wassereinlass 113, der trichterförmig ausgestaltet ist, durch den mittels eines magnetventilgesteuerten Wasserzulaufs Wasser W in den Bodentank laufen kann.

[0027] Wird nun die Waschfunktion aktiviert, so öffnet das über der Einfüllöffnung 113 angebrachte Ventil M und Warmwasser läuft frei in die Einfüllöffnung 113 bis ein gewünschter Füllstand erreicht ist. Nach dem Befüllen des Bodentanks 10 wird das Wasser von der Pumpe 9 angesaugt und über die Druckleitungen 14 an die Spritzdüsen 8 geleitet. Diese spritzen das Wasser in die zu reinigenden Behälter. Durch dieses Umpumpen ergibt sich eine Einweichfunktion, wobei im Behälter haftende Verschmutzungen angelöst werden. Nach Ablauf des Umpumpens wird das mit Verschmutzungen vermischte Wasser durch Umschalten des in Figur 2 dargestellten Ventils 15 in den Ablauf gepumpt. Um Funktionsstörungen der Pumpe zu vermeiden, wird das in den Tank zurücklaufende Wasser durch ein oder mehrere Siebe 11 geleitet.

[0028] Nach dem Reinigungsvorgang wird durch Umschalten des Magnetventils 15 das Wasser in den Ablauf beziehungsweise Siphon 112 gepumpt. Die Kupplungsstelle ist, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist, nach dem Trichterprinzip realisiert. Etwaige Leckagen laufen wieder in den Bodentank zurück, da der Wassereinlauf 113 entsprechend weit gestaltet ist und die Kuppelstelle über dem Tank 10 angeordnet ist. Dadurch muss für die Abwasserkupplung keine vollständige Dichtigkeit angestrebt werden.

[0029] Alternativ zu der Kuppelstelle ist auch eine dauerhafte Schlauchverbindungen denkbar. Das frische Warmwasser und das abzupumpende Schmutzwasser werden hierbei durch Schlauchleitungen geführt. Diese Variante ist jedoch bei hohen Anzahlen von Wagenbewegungen gegenüber der Kuppelstelle nachteilig, denn durch das vielfache Bewegen der Schläuche beim Öffnen und Schließen des Abfallsystems steigt die Gefahr einer Bruchstelle und damit einer Undichtigkeit. Alternativ zu Warmwasser kann auch Kaltwasser zum Waschen verwendet werden

[0030] Prinzipiell kann dem Wasser zur Behälterreinigung eine geeignete Reinigungssubstanz zugegeben werden. Entweder wird hierfür die Reinigungssubstanz vom Bediener in einen offenen Behälter eingeführt und beim Reinigungsvorgang aufgelöst, oder die Reinigungssubstanz wird in eine Klappe, wie etwa bei Geschirrspülern üblich, eingefüllt. Die Klappe öffnet sich beispielsweise durch Zeitsteuerung beim Reinigungsvorgang und die Reinigungssubstanz löst sich im Wasser.

Ansprüche

1. Abfallsystem mit

- mindestens einem Abfallbehälter (1, 2),

- einer Abstelleinrichtung (3), auf die der mindestens eine Abfallbehälter (1, 2) abstellbar ist, und

- einer Reinigungseinrichtung (8, 9, 14) zur Reinigung des mindestens einen Abfallbehälters mit einem Reinigungsmittel

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Reinigungseinrichtung (8, 9, 14) in die Abstelleinrichtung (3) integriert ist und

- der mindestens eine Abfallbehälter (1, 2) zum Reinigen mit seiner Öffnung nach unten auf die Abstelleinrichtung (3) abzustellen ist.

2. Abfallsystem nach Anspruch 1, wobei das Reinigungsmittel Wasser umfasst.

3. Abfallsystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Abstelleinrichtung (3) einen Reinigungsmitteltank (10) aufweist.

4. Abfallsystem nach Anspruch 3, wobei ein Abstellbereich für den mindestens einen Abfallbehälter so geformt ist, dass gebrauchtes Reinigungsmittel in den Reinigungsmitteltank (10) zurückfließt.

5. Abfallsystem nach Anspruch 3 oder 4, wobei der Reinigungsmitteltank (10) eine Pumpe (9) aufweist.

6. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der Reinigungsmitteltank (10) eine Kupplungseinrichtung (11) zum Anschluss an eine externe Wasserversorgung und/oder einen externen Abfluss (112) aufweist.

7. Abfallsystem nach Anspruch 5 oder 6, wobei im Zentrum des Abstellbereichs des mindestens einen Abfallbehälters (1, 2) in der Abstelleinrichtung (3) eine Spritzdüse (8) angeordnet ist, die über eine Druckleitung (14) mit der Pumpe (9) verbunden ist.

8. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei in dem Abstellbereich des mindestens einen Abfallbehälters (1, 2) auf der Abstelleinrichtung (3) bei einer Rückflussöffnung ein Sieb (16) angeordnet ist.

9. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei mehrere Abfallbehälter (1, 2) auf der Abstelleinrichtung (3) gleichzeitig waschbar sind.

10. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei ein Sensor zum Erkennen, ob sich ein Abfallbehälter (1, 2) auf der Abstelleinrichtung (3) befindet, in das Abfallsystem zu dessen Steuerung integriert ist.

11. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei die Spritzdüse federbelastet und zwischen einer zum Waschen aktiven Stellung und einer inaktiven Stellung bewegbar ist.

12. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Abstelleinrichtung (3) in einen Auszugswagen integriert ist.

13. Abfallsystem nach einem der Ansprüche 3 bis 12, wobei an den Reinigungsmitteltank (10) ein Behälter zur automatischen Zugabe einer Reinigungssubstanz zu dem Reinigungsmittel angekoppelt ist.

14. Verfahren zum Reinigen mindestens eines Abfallbehälters (1, 2), der auf einer Abstelleinrichtung (3) abstellbar ist,
gekennzeichnet durch

- Abstellen des mindestens einen Abfallbehälters (1, 2) mit seiner Öffnung nach unten auf der Abstelleinrichtung (3),

- Einbringen eines Reinigungsmittels aus der Abstelleinrichtung (3) in den mindestens einen Abfallbehälter (1, 2) und

- Ausfließenlassen des Reinigungsmittels aus dem mindestens einen Abfallbehälter (1, 2).

15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei das Reinigungsmittel Wasser umfasst.

16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, wobei das Reinigungsmittel in einem Reinigungsmitteltank (10) bereitgestellt und von dort entnommen wird.

17. Verfahren nach Anspruch 16, wobei gebrauchtes Reinigungsmittel in den Reinigungsmitteltank (10) zurückfließt und wahlweise abgepumpt oder wiederverwendet wird.

18. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 17, wobei automatisch erkannt wird, ob sich auf der Abstelleinrichtung (3) ein Abfallbehälter (1, 2) befindet, und nur dann ein Waschvorgang beginnt, wenn dies der Fall ist.

19. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 18, wobei das Reinigungsmittel aufbereitet und insbesondere gefiltert und/oder gesiebt wird.

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 19, wobei eine Reinigungssubstanz dem Reinigungsmittel automatisch zudosiert wird.

Zeichnung