(19)
(11) EP 1 508 635 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.2006  Patentblatt  2006/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.02.2005  Patentblatt  2005/08

(21) Anmeldenummer: 04018221.4

(22) Anmeldetag:  31.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 57/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 19.08.2003 AT 13062003
29.08.2003 AT 13652003

(71) Anmelder: Wüster, Heinrich
6460 Imst/Tirol (AT)

(72) Erfinder:
  • Wüster, Heinrich
    6460 Imst/Tirol (AT)

(74) Vertreter: Puchberger, Peter 
Puchberger, Berger & Partner Reichsratsstrasse 13
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Schirmartiger Wäschetrockner


(57) Schirmartiger Wäschetrockner, bei dem ein zentrales Standrohr (4) ein über einen Betätigungsmechanismus aufklappbares Spreizgestell für die Wäscheleine trägt und eine über das zusammengeklappte Spreizgestell samt Wäscheleine überziehbare, schlauchförmige Schutzhülle (1) enthält. Das Spreizgestell besitzt sternförmig angeordnete, an einer unteren Schiebehülse (7) angelenkte Tragarme (6) für die Wäscheleine und mit den Tragarmen (6) gelenkig verbundene, an einer oberen Schiebehülse (8) angelenkte Stützarme (5). Zumindest die untere Schiebehülse (7) ist entlang dem Standrohr (4) verschiebbar und in verschiedenen Positionen am Standrohr (4) feststellbar. Der Betätigungsmechanismus zum Aufklappen des Spreizgestelles wird von zwei Tragarmen (6) des Spreizgestelles gebildet, die jeweils eine Handhabe (3) tragen, die bei zusammengeklapptem Spreizgestell von der über das zusammengeklappte Spreizgestell übergezogenen Schutzhülle (1) abgedeckt werden.







Recherchenbericht