[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pissoiranordnung für Männer gemäss Anspruch
1.
[0002] Die heute üblichen Pissoiranordnungen für Männer, in welche der Mann im Stehen Wasser
löst und welche insbesondere in öffentlichen Plätzen wie öffentliche Parkanlagen,
Restaurants, Schulen, Autobahnraststätten, Spitäler etc. Verwendung finden, haben
im Vergleich zu den normalen Toiletten mit Sitzschüssel den sicheren Vorteil erhöhter
Hygiene und zwar insofern, als der Benutzer weder mit seinen Händen noch mit anderen
intimen Körperstellen mit Teilen der Struktur der Pissoiranordnung in Kontakt kommt.
Dies verhindert in wirkungsvoller Weise die Übertragung von Infektionskrankheiten
auf den Genitalbereich des Mannes, welche oftmals gravierende Krankheitsfolgen nach
sich ziehen können. Mit der weiteren Ausbreitung von unheilbaren Krankheiten wie z.B.
HIV, deren Übertragung vor allem über den direkten Kontakt im menschlichen Intimbereich
erfolgt, hat dieser Aspekt gerade in den letzten Jahren in besonderem Masse stark
an Bedeutung gewonnen.
[0003] Es ist offensichtlich, dass der Aspekt der Hygiene eine noch wichtigere Rolle spielt
in den Fällen öffentlicher Lokalitäten, die von Menschen jeden Typs frequentiert werden,
welche unter Umständen keine Kenntnis von ihren übertragbaren Infektionskrankheiten
haben.
[0004] Pissoiranordnungen für Männer spielen somit eine fundamentale Rolle in der Erhaltung
und Sicherung der Gesundheit.
[0005] Dennoch weisen Pissoiranordnungen gerade im Hinblick auf die persönliche Hygiene
noch immer einen nicht zu vernachlässigenden Nachteil auf, und zwar insofern, als
sie dem Benutzer nicht ermöglichen, den vorderen Teil des männlichen Gliedes nach
dem Wasserlösen zu reinigen und abzutrocknen. Es ist bekannt, dass nach dem Wasserlösen,
immer noch Resturin aus dem Glied tropft, welches die Unterhose verschmutzt und einen
unangenehmen Geruch ausstrahlt. Es wäre daher von erheblichem Vorteil, wenn der Benutzer
sein Glied nach dem Wasserlösen reinigen und abtrocknen könnte, bevor er es in seine
Unterhose zurücklegt. Während ein solches Prozedere im Falle der Benutzung von Toiletten
mit Sitzschüssel problemlos ausgeführt werden kann, da solche Toiletten immer mit
Papierspendern ausgerüstet sind, ist dies bei Pissoiranordnungen, welche Gegenstand
der vorliegenden Erfindung sind, unmöglich. Dies ist umso seltsamer, wenn man in Betracht
zieht, dass der Stand der Technik in diesem Bereich eine ganze Serie von Vorrichtungen
kennt, welche darauf ausgelegt sind, den Gebrauch der Pissoiranordnung zu verbessern
und zu perfektionieren. In diesem Zusammenhang können etwa das deutsche Patent DE-19922274
erwähnt werden, welches eine Pissoiranordnung mit einem aufstehenden Deckel vorsieht,
um die Öffnung, durch welche der Mann Wasser löst, zu schliessen, oder das englische
Patent GB 2355185, das die Anbringung eines Ventils an der Öffnung der Pissoiranordnung
vorschlägt, um die Ausbreitung schlechter Gerüche zu verhindern und die Umgebung zu
beduften, oder die deutschen Patente DE-29803024 und DE-29810298, welche die Pissoiranordnung
mit dem Handwaschbecken kombinieren wollen. Schliesslich gibt es noch weitere, eher
mutige Vorschläge (z.B. US-A-5224222), welche eine mit einem mobilen Wännchen ausgestattete
Pissoiranordnung vorsehen, das es auch der Frau ermöglichen soll, im Stehen Wasser
zu lösen.
[0006] Alle diese Vorschläge für Pissoiranordnungen sind technisch zwar fortschrittlich,
lösen aber letztlich nicht das oben zitierte Problem der Reinigung und Abtrocknung
des männlichen Gliedes nach dem Wasserlösen, welches gerade der spezifische Gegenstand
der vorliegenden Erfindung ist.
[0007] Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, das vorerwähnte Problem in einfacher,
billiger und effizienter Weise zu lösen und insbesondere den Benutzern öffentlicher
Toiletten eine vollständige und definitive Lösung des hygienischen Problems, welches
mit der Benutzung solcher Anlagen einher geht, anzubieten.
[0008] Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 und die darin umschriebenen Merkmalen gelöst.
[0009] Die Erfindung, welche grundsätzlich darin besteht, dem Benutzer einen in bequem zu
erreichender Position angebrachten Papierspender samt Inhalt zur Verfügung zu stellen,
um das männliche Glied abzutrocknen und/oder zu desinfizieren, ist in ihrer breitesten
Form von bestechender und extremer Einfachheit, dennoch aber unter dem Aspekt des
Stands der Technik als neuartig zu qualifizieren, und wird sodann weiter perfektioniert
durch die Merkmale der Ansprüche 2 bis 12, welche Weiterentwicklungen des Grundprinzips
gemäss Anspruch 1 darstellen und weiter hinten noch näher im Detail mit Hilfe der
gezeichneten Darstellungen gemäss Beilage umschrieben werden. Diese Darstellungen
zeigen:
- in Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Reihe von Pissoiranordnungen gemäss vorliegender
Erfindung mit drei verschiedenen Realisierungsformen der Erfindung;
- in Fig. 2 die Installation von Fig. 1 als Grundriss und in schematischer Darstellung;
- in Fig. 3 eine weitere Realisierungsform der Erfindung, welche sich, höher entwickelt
und vollständiger als die anderen Formen, an erhöhte Komfort-Bedürfnisse anpasst.
[0010] In Fig. 1 wird mit 1 das Becken, welches das Urin aufnimmt und sowohl die traditionelle
Formgebung gemäss Zeichnung, aber auch eine andere, modernere Form, in Keramik oder
Plastik, aufweisen kann, bezeichnet. Jedes der Becken gemäss 1 (das erste 1' ist aus
Vereinfachungsgründen gestrichelt gezeichnet) verfügt über einen Abfluss 2 für das
Spülwasser und eine Fotozelle 3, welche die Anwesenheit einer Person, welche Wasser
löst, registriert und anschliessend die Wasserspülung auslöst, nachdem sich besagte
Person wieder entfernt hat.
[0011] Diese Elemente gehören zum heutigen Stand der Technik von Pissoiranordnungen, wie
sie an allen öffentlichen Orten, insbesondere in Restaurants, in Autobahnraststätten
etc. üblicherweise anzutreffen sind. Insbesondere die Fotozelle 3, welche die automatische
Auslösung der Wasserspülung steuert, ist heute eine in allen Teilen der Welt bekannte
und verwendete Technik.
[0012] Gemäss vorliegender Erfindung ist vorgesehen, dass oberhalb des Beckens 1, an bequem
zu erreichender Lage, ein Spender 4 mit Papier 5 angebracht ist. Das Papier 5 (abreissbar
von einer Papierrolle oder - wie weiter unten näher dargestellt - vom Papierspender
4 als Einzelblätter entnehmbar) wird vom Benutzer der Pissoiranordnung dazu verwendet,
um das männliche Glied abzutrocknen und/oder zu desinfizieren. Der primäre Zweck der
Erfindung besteht somit darin, einerseits die persönliche Hygiene des Benutzers zu
verbessern, was in besonderem Masse dadurch erreicht wird, dass der Vorgang der Abtrocknung
des männlichen Gliedes, welches in leichter Weise aggressiven patogenen Mitteln ausgesetzt
ist, zugleich begleitet wird von der Desinfizierung des männlichen Glieds mittels
einer geeigneten milden, bakterienabtötenden Substanz, und andererseits darin, die
Nässung der Intimwäsche des Benutzers sowie die damit einhergehende Geruchsbildung
zu verhindern.
[0013] Gemäss einer ersten Realisationsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Spender
4 von Papier 5 normal gebräuchliches flüssigkeitsabsorbierendes WC-Papier abgibt.
Dabei handelt es sich um eine sehr einfache und kostengünstige Realisationsform, welche
jedoch wenig geeignet ist, um die Übertragung von Infektionskrankheiten auf den männlichen
Genitalbereich in effizienter Weise vorzubeugen, ist es doch eine Tatsache, dass sich
die Imprägnierung von normalem Papier mit desinfizierenden Mitteln nur schlechter
realisieren lässt als dies mit Stoff- oder Zellulosetüchlein der Fall ist.
[0014] Gemäss einer weiteren Realisationsform der Erfindung, die im Vergleich zur oben umschriebenen
weiter entwickelt ist, ist vorgesehen, dass der Spender 4 von Papier 5 statt Blätter
aus normalem Papier, solche aus Stoffgewebe spendet.
[0015] In einer weiteren, bereits vorerwähnten Realisationsform der Erfindung ist sodann
vorgesehen, dass das Papier 5 aus normalem Papier oder aus Stoffgewebe bestehend mit
einem desinfizierten Mittel getränkt ist. Es ist alsdann offensichtlich, dass in einem
solchen Fall und gemäss der bekannten Technologie das genannte getränkte Papier 5
in einer geschlossenen Umgebung konserviert werden muss, um dessen Austrocknung zu
verhindern. Hinsichtlich des Spenders 4 ist deshalb erforderlich, dass dieser aus
gut verschliessbaren Elementen besteht, welche die Verdunstung des Imprägnierungsmittels
verhindern. All dies ist indessen Stand der Technik und jedermann bekannt, sodass
sich weitere Erläuterungen hiezu erübrigen.
[0016] Eine weitere, bevorzugte Realisierungsform der Erfindung weist einen Spender 4 von
Papier 5 auf, bei welchem es sich um den gewöhnlichen Spender 4' von Toilettenpapier
5' handelt, das auf einer Rolle 6 aufgerollt ist. Auch hier handelt es sich um eine
äusserst einfache Lösung, welche indessen den Nachteil hat, dass jeweils die leere
Toilettenpapierrolle 6 ausgewechselt werden muss: dennoch sind auch hier heute Lösungen
vorhanden und bekannt, welche den automatischen Ersatz der leeren Papierrolle 6 durch
eine Reserverolle vorsehen und es dadurch erlauben, den Zeitpunkt, in welchem die
Toilette gereinigt und die leere Papierrolle gewechselt werden muss, hinauszuschieben,
respektive verhindern, dass genau im Zeitpunkt der Benutzung des Pinkelbeckens die
Papierrolle 6 gerade zu Ende geht.
[0017] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Realisierungsform der Erfindung ist vorgesehen,
dass der Spender 4 von Papier 5 ein gewöhnlicher Spender 4" ist, der Einzelblätter
aus Papier 5" abgibt, welche von unten her aus einem rechteckigen Behälter 4" herausgezogen
werden und in halbüberlappenden Lagen übereinander gelegt sind. Der Gebrauch solcher
Spender 4" von Papier 5" ist in Toiletten üblich für die Distribution von papierenen
Hand- und Nasetüchern: auch hier handelt es sich somit um eine neue Verwendungsart
einer an sich bereits bekannten Technologie.
[0018] In einer perfektionierteren Realisierungsform der Erfindung, welche ebenfalls in
der vorgenannten Fig. 1 grafisch dargestellt ist, sind schliesslich der Spender 4
von Papier 5 als automatischen Apparat 4"' dargestellt, der mit einem Mechanismus
ausgestattet ist, welcher es gestattet, einem Benutzer der Pissoiranordnung ein einzelnes
Blatt Papier 5"' zum Gebrauch zu überlassen, nachdem dieser herangetreten ist, um
Wasser zu lösen. Der Vorteil dieser Realisierungsart besteht, im Vergleich zu den
vorgehend besprochenen, in der aus ökologischer Sicht nicht unwichtigen Tatsache,
dass der Apparat 4"' jeweils lediglich ein einzelnes Blatt 5"' aus Papier oder Stoffgewebe
zur Verfügung stellt, wobei dergestalt verhindert wird, was bei den manuell betätigten
Spendern 4 oft der Fall ist, dass nämlich beim einmaligen Gebrauch jeweils in verschwenderischer
Weise eine Mehrzahl von Blätter 5 benutzt wird.
[0019] Eine weitere Anwendungsform der Erfindung, dargestellt in Fig. 2, schlägt vor, dass
der Mechanismus des automatischen Spenders 4"' von Papier 5"' von einer Fotozelle
aus gesteuert wird, welche den Benutzer der Pissoiranordnung wahrnimmt. Hierzu sind
die verschiedenen Spenderapparate 4"' wie auch die entsprechenden Fotozellen 3 mit
einem zentralen Steuerungssystem 7 verbunden, welches auf die von den entsprechenden
Fotozellen 3 weitergeleiteten Signale reagierend, mittels eines entsprechende elektrische
Signale leitenden Verbindungskabels 8 den jeweiligen automatischen Spendermechanismus
4"' auslöst.
[0020] Eine weitere bevorzugte Anwendungsart der vorliegenden Erfindung beschäftigt sich
sodann mit dem Problem der systematischen Entsorgung der gebrauchten Blätter 5. In
der Tat ist die richtige hygienische Entsorgung der nach Gebrauch mit Urin und möglicherweise
auch mit weiteren patogenen Keimen verschmutzten Blätter ein nicht zu vernachlässigender
Bestandteil der vorliegenden Erfindung, deren Hauptzweck darin besteht, die Übertragung
von Infektionskrankheiten vorzubeugen.
[0021] Gemäss einer ersten Realisierungsform ist zu diesem Zweck vorgesehen, dass in der
unmittelbaren Nähe der Pissoiranordnung ein Behälter 9 zur Aufnahme der benutzten
Blätter 5 installiert ist. Die einzige Bedingung, die an einen solchen Behälter 9
gestellt wird, ist diejenige, dass er von praktischem Gebrauch ist und den Benutzer
der Pissoiranordnung dazu einlädt, denselben zu benutzen: es ist indessen offensichtlich,
dass ein solcher Apparat, wie im übrigen vieles, das mit dem Gebrauch öffentlicher
Strukturen in Zusammenhang steht, ein Minimum an Verstand von Seiten des Benutzers
verlangt, ohne dessen Mitarbeit nichts garantiert werden kann. Auch in diesem Fall
wird man indessen in der Praxis alle Massnahmen ergreifen müssen, um Vandalenakte
zu erschweren.
[0022] Die einfachste Lösung dieses Problems, welche zwar billig, dafür aber auch eher Vandalenakten
ausgesetzt ist, besteht darin, als Behälter 9 zur Aufnahme der benutzten Blätter 5
einen gewöhnlichen Kübel 9' für Papier anzubringen, welcher regelmässig vom Reinigungs-
und/oder Sicherheitspersonal geleert wird. Der Kübel 9' wird bevorzugterweise mit
einem schwenkenden Deckel versehen, wie er für ähnliche Kübel üblicherweise verwendet
wird.
[0023] Fig. 3 stellt nun eine weiter entwickelte und perfektioniertere Lösung der Erfindung
dar, welche zwar den Einsatz höherer Technologie erfordert als in den vorerwähnten
Fällen, dafür aber ein höchstes Mass an hygienische Sauberkeit und Komfort bietet.
[0024] Das Becken in Fig. 3 weist nebst den aus den vorstehenden Realisierungsformen bekannten
Eigenschaften einen Behälter 9 zur Aufnahme der benutzten Blätter 5 auf, welcher die
Form eines Trichters 10 hat und mittels Rohrleitungen 11 mit einer Unterdruckquelle
verbunden ist, wobei der Behälter 9 über die den Benutzer der Pissoiranordnung wahrnehmende
Fotozelle 3 gesteuert wird, welche die Absaugung des Papiers 5 durch den Trichter
10 auslöst und somit die Entsorgung des verschmutzten Papiers vornimmt, nachdem der
Benutzer des Pinkelbeckens Gelegenheit hatte, um nach Beendigung des Wasserlösens
das Papier 5 zur Reinigung und Desinfizierung des männlichen Gliedes zu gebrauchen.
Um dieses Resultat zu erhalten, sind die Rohrleitungen 11 mit einem Schliess- und
Öffnungsventil 12 ausgestattet, welches von einer Zentralsteuerung 7' gesteuert wird,
die durchaus dem zentralen Steuerungssystem 7 gemäss Fig. 2 entspricht, aber weitergehende
Aufgaben zu erfüllen hat. Die Zentralsteuerung 7' ist mit einem Zeitgeber ausgestattet,
welcher zu gegebenem Zeitpunkt die Öffnung des Ventils 12 auslöst, nachdem der Benutzer
der Pissoiranordnung genügend Zeit hatte, um das benutzte Papier 5 in den Trichter
10 werfen konnte.
[0025] In ihrer am weitest entwickelten Realisationsform, welche ebenfalls in Fig. 3 dargestellt
wird, ist schliesslich die Erfindung mit einem elektrischen Schaltkreis (schematisch
dargestellt in Fig. 3 mit den Verbindungskabeln 13) und einer Zentralsteuerung 7'
ausgestattet, welche auf der Grundlage des von der Fotozelle 3, die die Anwesenheit
einer urinierenden Person wahrnimmt und registriert, aufgenommenen und weitergeleiteten
Signals, in den richtigen zeitlichen Abständen zunächst den automatischen Spender
4"' von Papier 5, mittels Aktivierung des entsprechenden Ventils 14 sodann die Wasserspülung
2 und schliesslich den Behälter 9 zur Aufnahme der gebrauchten Papierblätter 5 auslöst
und aktiviert, so wie dies weiter vorne in der vorerwähnten Lösung dargestellt wurde.
[0026] Die zur Realisierung eines solchen Steuerungs-Schaltkreises notwendigen elektrischen
und elektronischen Apparate können, zu tiefen Kosten, sind jedem Fachmann zugänglich,
weshalb es sich hier erübrigt, diese im Detail weiter darzustellen.
[0027] Die vorliegende Erfindung findet grundsätzlich und insbesondere im Zusammenhang mit
öffentlich zugänglichen, hygienischen Pissoiranordnungen für Männer Anwendung, welche
Pissoirs darauf abzielen, die Gefahr der Übertragung von infektiösen Krankheiten zu
verhindern.
[0028] Diese Erfindung kann indessen ohne weiteres auch angewendet werden auf allfällige
Pissoiranordnungen für Frauen, wie sie vorgesehen sind und in der Einleitung zum Stand
der Technik weiter oben umschrieben wurden, und welche den Frauen erlauben, im Stehen
Wasser zu lösen, aber auch auf all jene, auch häuslichen, Applikationsformen, welche
in erster Linie darauf bedacht sind, Verhältnisse maximaler Hygiene zu schaffen. In
diesem Zusammenhang können insbesondere der Einsatz in Spitäler und Schulen zu erwähnen,
wo die Übertragung von Krankheiten einfacher zu erfolgen und gefährlicher zu sein
scheint.
VERZEICHNIS DER DARSTELLUNGSELEMENTE
[0029]
- 1.
- Schüssel
- 2.
- Rohrleitung für Wasserspülung
- 3.
- Fotozelle
- 4, 4', 4", 4"'
- Spender (von Blättern)
- 5, 5', 5", 5"'
- Blatt
- 6.
- Rolle
- 7, 7'
- Zentralsteuerung
- 8.
- Verbindungsführung
- 9, 9'
- Behälter zur Aufnahme der gebrauchten Blätter
- 10.
- Trichter
- 11.
- Rohrleitung
- 12.
- Ventil
- 13.
- Verbindungskabel
- 14.
- Ventil
1. Eine Pissoiranordnung für Männer mit einer Schüssel (1) zur Aufnahme des Urins, einer
Rohrleitung (2) zur Bedienung der Wasserspülung und einer Fotozelle (3), welche fähig
ist, die Anwesenheit einer Person, welche Wasser löst, wahrzunehmen und die Wasserspülung
auszulösen, nachdem sich diese Person wieder entfernt hat,
dadurch gekennzeichnet, dass
oberhalb der Schüssel (1), in bequemer, von einer der Hände des Benutzers leicht zu
erreichender Position, ein Spender (4) von Blättern (5) angebracht ist, um das männliche
Glied nach dem Wasserlösen abzutrocknen und/oder zu desinfizieren.
2. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spender (4) von Blättern (5) feuchtigkeitsabsorbierende Papierblätter abgibt.
3. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spender (4) von Blättern (5) Blätter aus Stoffgewebe abgibt.
4. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Blatt (5) aus Papier oder Stoffgewebe mit einer desinfizierenden Flüssigkeit getränkt
ist.
5. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spender (4) von Blättern (5) ein gewöhnlicher Spender (4') von Toilettenpapier
(5') in Form einer Papierrolle (6) ist.
6. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spender (4) von Blättern (5) ein gewöhnlicher Spender (4") von abgetrennten Einzelblätter
(5") ist, welche von unten von einem rechteckigen Behälter (4") herausgezogen werden
und in halbüberlappenden Lagen übereinander gelegt sind.
7. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Spender (4) von Blättern (5) als automatischer Apparat (4"') konzipiert ist, welcher
mit einem Mechanismus ausgestattet ist, welcher fähig ist, dem Benutzer, nach dem
Wasser lösen, ein einzelnes Blatt (5"') anzubieten.
8. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Mechanismus des automatischen Spenderapparats (4"') von Blättern (5"') von einer
Fotozelle (3) gesteuert wird, welche die Person wahrnimmt, die sich zum Wasser lösen
nähert.
9. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
zudem ein sich in unmittelbarer Nähe der Pissoiranordnung befindlicher Behälter (9)
anwesend ist, welcher der Aufnahme der vom Benutzer verwendeten Blätter (5) dient.
10. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälter (9) zur Aufnahme der benutzten Blätter (5) ein gewöhnlicher Kübel (9')
ist, welcher periodisch vom Reinigungs- oder Sicherheitspersonal geleert wird.
11. Eine Pissoiranordnung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälter (9) zur Aufnahme der benutzten Blätter (5) als Trichter (10) konzipiert
ist, welcher durch Rohrleitungen (11) mit einer Unterdruckquelle verbunden ist sowie
in Interwallen funktioniert und durch eine Fotozelle (3) gesteuert wird, welche den
Benutzer der Pissoiranordnung wahrnimmt und die Absaugung des Papiers (5) durch den
Trichter (10) auslöst und somit die Entsorgung des oder der verschmutzten Blätter
(5) vornimmt, nachdem der Benutzer der Pissoiranordnung Gelegenheit hatte, um nach
Beendigung des Wasserlösens das Papier (5) zur Reinigung und Desinfizierung des männlichen
Gliedes zu gebrauchen.
12. Eine Pissoiranordnung nach Ansprüchen 1, 7 und 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein elektrischer Schaltkreis vorhanden ist, welcher mit einer Zentralsteuerung (7')
ausgestattet ist, die auf Grund des von der Fotozelle (3), die die Anwesenheit einer
urinierenden Person wahrnimmt und registriert, aufgenommenen und weitergeleiteten
Signals, in den richtigen zeitlichen Abständen den automatischen Spender (4"') von
Blättern (5), die Wasserspülung (2) und den Behälter (9) zur Aufnahme der gebrauchten
Blätter (5) auslöst und aktiviert.