Türscharnier

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein orthogonal zur Schwenkbewegung bewegliches Türscharnier, insbesondere für Kühlraumtüren, mit einem am Türrahmen befestigbaren Rahmenbock und einem an der Tür befestigbaren Türbock, die verdrehbar miteinander angeordnet sind. Das Scharnier ist mit einer Schwenkbewegungen des Türbocks folgenden jedoch axial zum Rahmenbock ortsfesten Abdeckkappe versehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türscharnier, welches insbesondere für Kühlraumtüren geeignet ist, mit einem am Türrahmen befestigbaren Rahmenbock und einem an der Tür befestigbaren Türbock, die miteinander verdrehbar angeordnet sind, wobei der Türbock in Längsrichtung der Drehachse des Scharniers relativ zum Rahmenbock bewegbar ist.

[0002] Derartige Türscharniere sind aus der EP 747 557 bekannt. Das dort offenbarte Türscharnier ist über eine die Drehachse ausbildende Schraube höheneinstellbar. Um diese Schraube herum sind ein Stützlager und ein Auflager mit sich gegenseitig abstützenden Lagerflächen angeordnet. Die obere Lagerfläche des Stützlagers und die Auflagerfläche des Auflagers verlaufen schräg zur Drehachse. Neben der einfachen Höheneinstellbarkeit derartiger Scharniere durch die Verwendung einer einschraubbaren Scharnierachse wird durch die schräg angeordneten Lagerflächen erreicht, daß eine in den Scharnieren aufgenommene Türe während einer Schwenkbewegung zusätzlich eine zur Schwenkbewegung orthogonale, translatorische Bewegung ausführt. Auf diese Weise kann beispielsweise ein Schleifen der Türunterkante auf dem Boden beim Öffnen der Türe und ein vorzeitiger Verschleiß der unteren Türdichtungen vermieden werden.

[0003] Nachteilig am beschriebenen Stand der Technik ist, daß bedingt durch die Höheneinstellbarkeit des Türscharniers sowie die Überlagerung der Schwenkbewegung der Türe mit einer zu dieser orthogonalen translatorischen Bewegung in dem Scharnier aufgrund der Relativbewegung zwischen Türbock und Rahmenbock ein offener Spalt entsteht, durch welchen Schmutz aus der Umgebung in den Innenbereich des Scharniers eindringen kann. Vor allem im Bereich von Kühltüren wirkt sich dieses Eindringen und Ansammeln von Schmutz im Scharnierbereich negativ auf die hygienischen Eigenschaften des Scharniers aus und beeinflußt darüber hinaus die Optik der Tür und der Türscharniere negativ. Auch stellt ein derart offenes Scharnier unter Umständen eine Verletzungsquelle dar.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Türscharnier der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterzuentwickeln, daß unabhängig von der Höheneinstellbarkeit und einer zur Schwenkbewegung orthogonalen, translatorischen Bewegung die bewegten Bauteile des Scharniers gegenüber der Umgebung abgedeckt sind und einen optisch ansprechenden Gesamteindruck vermitteln.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Scharnier gelöst, welches gekennzeichnet ist durch eine Abdeckkappe, welche um die Drehachse schwenkbar angeordnet ist und in Richtung der Drehachse zum Rahmenbock lagefixiert angebracht ist.

[0006] Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung ist es möglich, den Scharnierbereich und besonders die relativ zueinander bewegten Teile eines höheneinstellbaren Scharniers gegenüber der Umgebung abzudecken und ein Eindringen von Schmutz an und zwischen die bewegten Teile des Scharniers weitgehend zu verhindern. Durch eine beispielsweise an die Tür und die für den Betrachter sichtbaren Bauteile des Scharniers angepaßte Gestaltung der Außenansicht der Abdeckkappe kann ein harmonischer optischer Gesamteindruck bewirkt werden. Durch die Verhinderung des Eindringens von Schmutz aus der Umgebung in das Scharnier wird vorteilhaft die Lebensdauer und Betriebszuverlässigkeit des Scharniers verlängert. Des weiteren weist ein erfindungsgemäßes Scharnier bessere hygienische Eigenschaften auf, zum einen da ein Eindringen und Ansammeln von Schmutz an schlecht zugänglichen Innenbereichen des Scharniers vermieden wird, zum anderen da durch die geschlossene Außenform des Scharniers dessen Pflege und Reinigung erleichtert wird.

[0007] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Abdeckkappe schwenkbar von eine Scharnierachse ausbildenden Elementen gehalten. Diese die Scharnierachse ausbildenden Elemente können beispielsweise die Scharnierachse selbst, ein Stützlager und/oder ein Auflager sowie weitere die Scharnierachse hülsenartig umgebene Bauelemente sein. Durch die schwenkbare Aufnahme der Abdeckkappe um die Drehachse wird vorteilhaft erreicht, daß die Abdeckkappe bei Öffnen der Tür deren Schwenkbewegung folgen kann. Um die Lage der Abdeckkappe am Türelement unabhängig von der Höheneinstellung des Scharniers bzw. einer Hubbewegung des Türbocks beim Öffnen der Türe zu machen, kann vorteilhaft vorgesehen sein, daß die Abdeckkappe in Richtung der Drehachse des Scharniers an dem Rahmenbock abgestützt ist und daß die Abdeckkappe in Richtung der Drehachse des Türscharniers relativ zum Türbock verschiebbar ist. Auf diese Weise werden unnötige Relativbewegungen zwischen Abdeckkappe und Türbock weitgehend vermieden.

[0008] Dies kann gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft dadurch erreicht werden, daß die Abdeckkappe wenigstens zwei mit Durchgangsöffnungen versehene Laschen aufweist, durch welche die die Scharnierachse bildenden Elemente durchführbar sind und mit denen die Abdeckkappe am Rahmenbock in Richtung der Drehachse des Scharniers abgestützt ist. Die Durchgangsöffnungen sind dabei derart ausgeführt, daß die Abdeckkappe um die Drehachse des Scharniers herum stabil geführt verschwenkbar ist. Bei einer Schwenkbewegung des Scharniers bilden die einander zugewandten Flächen der Laschen und des Rahmenbocks Lagerflächen aus, welche eine Schwenkbewegung der Abdeckkappe um die Drehachse herum ermöglichen, eine Verschiebung der Abdeckkappe in Richtung der Drehachse des Scharniers jedoch verhindern. Des weiteren kann die Abdeckkappe eine wenigstens Teilbereiche des Scharniers abdeckende Kontur aufweisen, wobei vorteilhaft über diese Kontur die Schwenkbewegung des Türbocks auf die Abdeckkappe übertragbar sein kann. Dabei ist die dem Türbock zugewandte Innenkontur der Abdeckkappe vorteilhaft derart ausgestaltet, daß zwischen der Abdeckkappe und dem Türbock lediglich eine Relativbewegung in Richtung der Drehachse möglich ist. Mit Vorteil wird auf diese Weise erreicht, daß die axiale Lage der Abdeckkappe unabhängig von der Höheneinstellung des Scharniers ist und beim Öffnen der Tür die Abdeckkappe der Schwenkbewegung des Türbocks folgt, aufgrund der Verschiebbarkeit von Abdeckkappe und Türbock in Richtung der Drehachse relativ zueinander der Hubbewegung der Türe inklusive Türbock nicht folgt und somit ihre Lage in Richtung der Drehachse relativ zum Rahmenbock nicht ändert.

[0009] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht daher vor, daß die dem Türbock zugewandte Innenkontur der Abdeckkappe als Lagerfläche ausgebildet ist, über welche die Abdeckkappe und der Türbock relativ zueinander in Richtung der Drehachse des Scharniers beweglich sind.

[0010] In einer weiteren Ausgestaltungsform der Erfindung ist die Abdeckkappe zwischen auf den Rahmenbock bzw. Türbock aufgesetzten Endkappen angeordnet. Auf diese Weise wird vorteilhaft eine Abdeckung der freiliegenden, von der Türe und dem Rahmen wegweisenden Bereiche des Scharniers ermöglicht. Vorteilhaft ist dabei die Außenkontur der Abdeckkappe auf die Außenkontur der Endkappen abgestimmt, so daß freiliegende Bereiche des Scharniers abgedeckt sind, ein Verschmutzen des Scharniers weitgehend verhindert wird, das Scharnier weiterhin einfach zu reinigen ist und einen optisch ansprechenden Eindruck vermittelt. Des weiteren wird durch das Anbringen der Abdeckkappen und beispielsweise eine Sicherung der Endkappen durch eine Verschraubung vorteilhaft eine Manipulation des Türscharniers beispielsweise zum unberechtigten Öffnen der Türe verhindert.

[0011] In den nachfolgend beschriebenen Figuren ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türscharniers dargestellt, welches jedoch nicht beschränkend ist. Die Figuren zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Türscharniers,

Fig. 2

einen Schnitt durch das Türscharnier gemäß der Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt durch das Türscharnier entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 1,

Fig. 4

eine Aufsicht auf das Türscharnier, wobei zwei unterschiedliche Schwenkpositionen des Türscharniers dargestellt ist,

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung einer Abdeckkappe des Türscharniers.

[0012] Das anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels dargestellte Türscharnier umfaßt einen an einem Rahmen zu befestigenden Rahmenbock 1 sowie einen an einer Tür anzuordnenden Türbock 2, die um eine Drehachse 3 verdrehbar miteinander verbunden sind. Beim Ausführungsbeispiel ist eine die Drehachse 3 ausbildende Schraube 3e unverdrehbar zwischen zwei Vorsprüngen 1a und 1b des Rahmenbocks 1 angeordnet. Auf dem mittleren Abschnitt der Schraube 3e ist ein Vorsprung 2a des Türbocks 2 relativ zum Rahmenbock verdrehbar gelagert.

[0013] Sowohl der Rahmenbock 1 als auch der Türbock 2 werden in bekannter Weise mit dem Rahmen bzw. der Türe vorzugsweise einstellbar verbunden.

[0014] Die den Türbock 2 verdrehbar mit dem Rahmenbock 1 verbindende Schraube 3e ist mit einem die eigentliche Drehachse 3 bildenden Schraubenschaft 3a, einem Schraubenkopf 3b und einem Gewindeabschnitt 3c ausgeführt. Die Schraube 3e ist durch zwei in den Vorsprüngen 1a und 1b ausgebildete Öffnungen geführt. Sie ist mit einer Mutter 3d an dem Vorsprung 1 a des Rahmenbocks 1 befestigt. Die Mutter 3d ist in einer zentrisch zur in dem Vorsprung 1a des Rahmenbocks 1 angebrachten Öffnung plaziert. Vorzugsweise entspricht dabei die Innenkontur der Öffnung der Außenkontur der Mutter, so daß eine Relativbewegung zwischen Mutter und Rahmenbock nicht möglich ist. Alternativ dazu kann die Mutter 3d als mit einem im Vorsprung 1a des Rahmenbocks 1 angebrachten Gewinde zusammenwirkende Kontermutter ausgebildet sein. In beiden Fällen wird ein ungewolltes Lösen und Verstellen der die Drehachse 3 bildenden Schraube 3e verhindert.

[0015] Auf der nach oben weisenden Unterseite des Schraubenkopfes 3b stützt sich ein vorzugsweise aus verschleißfestem Kunststoff hergestelltes Stützlager 5 ab, das mit einer schräg zur Drehachse 3 verlaufenden Lagerfläche 5a ausgebildet ist. Auf dieser Lagerfläche 5a liegt eine entsprechend schräg ausgeführte Auflagerfläche 6a eines Auflagers 6 auf, welches unverdrehbar im Vorsprung 2a des Türbockes 2 angeordnet ist. Die Lagerfläche 5a und die Auflagerfläche 6a können ebenfalls schraubenförmig gewendelt ausgebildet sein. Auch das Stützlager 5 ist unverdrehbar im Vorsprung 1b des Rahmenbockes 1 gehalten. Beim Ausführungsbeispiel erfolgt diese unverdrehbare Halterung durch Ausbildung von Mehrkantflächen auf der Mantelfläche des Stützlagers 5 bzw. Auflagers 6, die jeweils in entsprechend geformte Mehrkantaussparungen des Vorsprunges 1b bzw. 2a eingreifen.

[0016] Aufgrund der schrägen Lagerfläche 5a des Stützlagers 5 als auch der schrägen Auflagerfläche 6a des Auflagers 6 führt die Tür beim Öffnen und Schließen neben ihrer Schwenkbewegung eine in Richtung der Drehachse 3 weisende Hub- bzw. Senkbewegung aus. Durch ein Lösen bzw. Anziehen der die Scharnierachse bildenden Schraube 3e ist das Scharnier ebenfalls in Richtung der Drehachse 3 einstellbar.

[0017] An beiden Enden des Scharniers sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Endkappen 7a und 7b angebracht. Die Endkappe 7b wird verwendet, um die die Scharnierachse bildende Schraube 3e in der jeweils gewählten Stellung unabhängig von der Mutter 3d zu fixieren. Die Endkappe 7b besitzt eine nicht dargestellte Innenstruktur mit einer den Abmessungen des Schraubenkopfes 3b entsprechenden Sechskantaussparung. Sobald die Endkappe 7b auf das Scharnier aufgesetzt ist, verhindert sie formschlüssig eine Verdrehung der Schraube 3e. Sowohl die Endkappe 7b als auch die Endkappe 7a sind mit einer nicht dargestellten Verschraubung am Rahmenbock 1 befestigt. Die Verschraubung ist derart plaziert, daß die Endkappen 7a, 7b bei geschlossener Türe nicht abgenommen werden können.

[0018] Zwischen den beiden Endkappen 7a, 7b ist eine Abdeckkappe 4 plaziert. Die Abdeckkappe 4 weist zwei im wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete abdeckende Konturen 9a, 9b auf, welche den zwischen den beiden Endkappen 7a, 7b befindlichen Innenraum des Scharniers gegenüber der Umgebung abdecken. Die Abdeckkappe 4 weist des weiteren zwei in den Innenraum des Scharniers hineinragende Laschen 8a, 8b auf, welche mit Durchgangsöffnungen 10a, 10b versehen sind. Durch die Durchgangsöffnung 10a ist der Gewindeabschnitt 3c der die Scharnierachse bildenden Schraube 3e geführt. Durch die Durchgangsöffnung 10b ist der Schraubenschaft 3a sowie das auf diesem aufgenommene Stützlager 5 geführt. Die Durchgangsöffnungen 10a, 10b sind derart dimensioniert, daß die Lage der Abdeckkappe 4 relativ zur Drehachse 3 festlegbar ist, wobei allerdings eine Schwenkbewegung der Abdeckkappe 4 um die Drehachse 3 möglich ist. Die Laschen 8a, 8b der Abdeckkappe 4 liegen an den einander zugewandten Flächen der Vorsprünge 1 a, 1b des Rahmenbockes an. Dadurch ist die Abdeckkappe 4 derart geführt, daß eine Bewegung der Abdeckkappe 4 in Richtung der Drehachse 3 verhindert wird. Die Innenseite der abdeckenden Kontur 9a sowie Teile der Innenseite der abdeckenden Kontur 9b sind als Gleitfläche 11 ausgebildet. Diese Gleitfläche 11 liegt an den Außenflächen des Vorsprungs 2a des Türbockes 2 an. Die Außenkontur des Vorsprungs 2a des Türbockes 2 bewegt sich aufgrund der Hub- und Senkbewegung des Türbockes 2 beim Öffnen und Schließen der Tür sowie bei einer Höheneinstellung der Tür durch die als Schraube ausgebildete Scharnierachse gleitend entlang der Gleitfläche 11 der Abdeckkappe 4. Auf diese Weise werden Bewegungen des Türbockes 2 in Richtung der Drehachse 3 nicht auf die Abdeckkappe 4 übertragen, während Schwenkbewegungen des Türbockes 2 durch dessen passend zur Innenkontur der Abdeckkappe 4 geformte Außenkontur auf die Abdeckkappe 4 übertragen werden. Die Abdeckkappe 4 verschließt somit den zwischen den Endkappen 7a, 7b liegenden Bereich des Scharniers, folgt dabei den Schwenkbewegungen des Türbockes und ermöglicht eine in Richtung der Drehachse 3 weisende Relativbewegung des Türbocks 2 zum Scharnier. Die Abdeckkappe ist ebenfalls wie die Endkappen 7a, 7b aus Kunststoff gefertigt und an die Außenansicht der Endkappen 7a, 7b angepaßt.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1

Rahmenbock

1a

Vorsprung

1 b

Vorsprung

2

Türbock

2a

Vorsprung

3

Drehachse

3a

Schraubenschaft

3b

Schraubenkopf

3c

Gewindeabschnitt

3d

Mutter

3e

Schraube

4

Abdeckkappe

5

Stützlager

5a

Lagerfläche

6

Auflager

6a

Auflagerfläche

7a

Endkappe

7b

Endkappe

8a

Lasche

8b

Lasche

9a

abdeckende Kontur

9b

abdeckende Kontur

10a

Durchgangsöffnung

10b

Durchgangsöffnung

11

Gleitfläche

Ansprüche

1. Türscharnier, insbesondere für Kühlraumtüren, mit einem am Türrahmen befestigbaren Rahmenbock und einem an der Tür befestigbaren Türbock, die miteinander verdrehbar angeordnet sind, wobei der Türbock in Längsrichtung der Drehachse des Scharniers relativ zum Rahmenbock bewegbar ist, gekennzeichnet, durch
eine Abdeckkappe, welche um die Drehachse schwenkbar angeordnet ist und in Richtung der Drehachse zum Rahmenbock lagefixiert angebracht ist.

2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe schwenkbar von eine Scharnierachse ausbildenden Elementen gehalten ist.

3. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe in Richtung der Drehachse am Rahmenbock abgestützt ist.

4. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe in Richtung der Drehachse relativ zum Türbock verschiebbar ist.

5. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe wenigstens zwei mit Durchgangsöffnungen versehene Laschen aufweist, durch welche die die Scharnierachse bildenden Elemente durchführbar sind und mit denen die Abdeckkappe in Richtung der Drehachse abgestützt ist.

6. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe eine wenigstens Teilbereiche des Scharniers abdeckende Kontur aufweist, wobei die Schwenkbewegung des Türbockes über diese auf die Abdeckkappe übertragbar ist.

7. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Türbock zugewandte Innenkontur der Abdeckkappe als Lagerfläche ausgebildet ist, über die die Abdeckkappe und der Türbock relativ zueinander in Richtung der Drehachse beweglich sind.

8. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe zwischen auf den Rahmenbock bzw. Türbock aufgesetzte Endkappen angeordnet ist.

Zeichnung