Sitz-und/oder Liegemöbel für den Aussenbereich

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel für den Außenbereich, umfassend mindestens einen Bezug (6) sowie ein Gestell mit mindestens zwei Streben (7, 8, 16, 17), zwischen denen sich der mindestens eine Bezug (6) zumindest abschnittsweise erstreckt oder erstrecken kann, wobei das Sitz- und/oder Liegemöbel oder dergleichen derart gestaltet ist, dass die mindestens zwei Streben (7, 8, 16, 17) zumindest abschnittsweise relativ zueinander bewegt und zumindest in einer gespannten Position des Bezuges (6) relativ zueinander festgelegt werden können.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel für den Außenbereich gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Sitz- und/oder Liegemöbel der vorgenannten Art sind beispielsweise als Stuhl ausgebildet und können mit einem Textilenbezug versehen sein, wobei zwei seitliche Streben vorgesehen sind, die eine Nut aufweisen, in die jeweils verdickte Enden des Textilenbezuges eingebracht sind. Falls der Textilenbezug beschädigt ist, kann aufgrund der großen Spannung, unter der der Bezug an den Streben angebracht ist, eine Reparatur zumeist nur werksseitig erfolgen, so dass mit einer derartigen Reparatur hohe Kosten verbunden sind.

[0003] Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist die Schaffung eines Sitz- und/oder Liegemöbels der eingangs genannten Art, das einfacher repariert werden kann.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß durch ein Sitz- und/oder Liegemöbel der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

[0005] Aufgrund der Tatsache, dass die insbesondere seitlichen Streben zumindest abschnittsweise relativ zueinander bewegt werden können, kann die Spannung des Bezuges derart vermindert werden, dass der Benutzer den Bezug selbst entfernen und durch einen neuen Bezug ersetzen kann.

[0006] Hierbei kann gemäß Anspruch 2 vorgesehen sein, dass die Streben eine sich in deren Längsrichtung erstreckende Nut aufweisen, in die insbesondere ein verdicktes Ende des Bezuges eingebracht ist oder eingebracht werden kann.

[0007] Weiterhin kann gemäß Anspruch 3 vorgesehen sein, dass die Streben über mindestens eine Querstrebe miteinander verbunden sind.

[0008] Gemäß Anspruch 4 kann dabei vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen mindestens einer der Streben und der mindestens einen Querstrebe lösbar ist. Durch die Lösung der Verbindung zwischen der Querstrebe und mindestens einer der Streben kann die Spannung des Bezuges mit einfachsten Mitteln derart vermindert werden, dass ein Austauschen des Bezuges möglich wird.

[0009] Beispielsweise kann gemäß Anspruch 5 vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen mindestens einer der Streben und der mindestens einen Querstrebe als Schraubverbindung ausgebildet ist. Eine derartige Schraubverbindung lässt sich seitens des Benutzers einfach lösen und wieder herstellen.

[0010] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß Anspruch 6 kann vorsehen, dass mindestens eine der Streben und/oder die mindestens eine Querstrebe mindestens eine Schräge aufweisen, die eine Spannung des Bezuges bei Verbindung der Streben mit der mindestens einen Querstrebe ermöglicht. Diese mindestens eine Schräge oder auch zwei miteinander in Wirkverbindung stehende Schrägen können dabei derart angeordnet sein, dass beispielsweise bei dem Festziehen der Schraubverbindung die Schrägen derart aneinander längs gleiten, dass der Bezug gespannt wird. Auf diese Weise lässt sich mit einfachsten Mitteln das Spannen des Bezuges erzielen.

[0011] Eine alternative Ausführungsform gemäß Anspruch 7 kann vorsehen, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel zusätzliche Verbindungsmittel mit mindestens einer Schrägen umfasst, die derart zu der Verbindung zwischen mindestens einer der Streben und der mindestens einen Querstrebe beitragen, dass eine Spannung des Bezuges bei Verbindung der Streben mit der mindestens einen Querstrebe ermöglicht wird. Die Anordnung der mindestens einen Schräge an zusätzlichen Verbindungsmitteln kann die gleichen funktionellen Vorteile ergeben wie die Anordnung der Schrägen direkt an der mindestens einen Querstrebe und/oder mindestens einer der Streben.

[0012] Hierbei kann gemäß Anspruch 8 vorgesehen sein, dass mindestens eines der Verbindungsmittel einen Stift aufweist, der in ein entsprechendes Loch in der mindestens einen Querstrebe eingreifen kann. Durch diesen Stift kann zumindest eines der Verbindungsmittel mit einfachsten Mitteln an dem gewünschten Ort an der Querstrebe positioniert werden.

[0013] Gemäß Anspruch 9 kann vorgesehen sein, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel einen Querverbindungsbügel mit zwei unteren Ansätzen aufweist, die in obere Öffnungen der mindestens zwei Streben einbringbar sind. Die Ansätze können sich insbesondere nach unten konisch verjüngen, so dass durch das Einstecken der Ansätze in die Öffnungen die oberen Enden der Streben auseinander gedrückt werden können, so dass der Bezug gespannt wird.

[0014] Als Sitz- und/oder Liegemöbel im Sinne der Erfindung können gemäß Anspruch 10 beispielsweise ein Klappstuhl oder Stapelstuhl für den Außenbereich oder auch eine Gartenliege oder dergleichen angesehen werden.

[0015] Gemäß Anspruch 11 kann auch bei dem erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegemöbel der Bezug im wesentlichen aus Textilen bestehen.

[0016] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen als Stuhl ausgeführten Sitz- und/oder Liegemöbels;

Fig. 2

einen Schnitt durch das Rückenteil des in Fig. 1 abgebildeten Stuhles im ungespannten Zustand des Bezuges;

Fig. 3

einen Fig. 2 entsprechenden Schnitt im gespannten Zustand des Bezuges;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen als Stuhl ausgeführten Sitz- und/oder Liegemöbels;

Fig. 5

eine Ansicht von hinten auf den Stuhl gemäß Fig. 4;

Fig. 6

eine Seitenansicht des Stuhles gemäß Fig. 4;

Fig. 7

eine Draufsicht auf eine Querstrebe des Stuhles gemäß Fig. 4;

Fig. 8

eine Seitenansicht der Querstrebe gemäß Fig. 7 mit gestrichelt eingezeichneten seitlichen Streben;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht der Querstrebe gemäß Fig. 7;

Fig. 10

eine Schnittansicht gemäß den Pfeilen X - X in Fig. 7;

Fig. 11

eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 4 mit abgenommenem Querverbindungsbügel;

Fig. 12

eine Schnittansicht gemäß den Pfeilen XII - XII in Fig. 5.

[0017] Der aus Fig. 1 ersichtliche Stuhl ist als Klappstuhl ausgeführt. Der Stuhl weist eine Rückenlehne 1 auf, die gegenüber einem Sitzteil 2 um eine Achse 3 verschwenkbar ist. An der Rückenlehne 1 und dem Sitzteil 2 sind in üblicher Weise schwenkbar Armlehnen 4 und Stuhlbeine 5 angebracht.

[0018] Sowohl die Rückenlehne 1 als auch das Sitzteil 2 sind mit einem Bezug 6 versehen, der insbesondere als Textilenbespannung ausgeführt ist. Der Bezug 6 ist aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich. Sowohl das Rückenteil 1 als auch das Sitzteil 2 umfassen äußere seitliche Streben 7, 8 an denen der Bezug 6 angebracht werden kann. Dazu weisen die Streben 7, 8 eine sich in Längsrichtung der Streben 7, 8 erstreckende Nut 9 auf, in die beispielsweise von einem Ende her ein verdicktes Ende 10 des Bezuges 6 einbringbar ist. Das verdickte Ende kann beispielsweise durch einen insbesondere flexiblen Stab realisiert werden, um den herum sich das Ende des Bezuges 6 erstreckt.

[0019] Die Streben 7, 8 sind im Gebrauchszustand des Stuhles über Querstreben 11 miteinander verbunden. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass im Bereich der Rückenlehne 1 zwei Querstreben 11 angeordnet sind und im Bereich des Sitzteiles 2 drei Querstreben 11 angeordnet sind, wobei die mittlere der Querstreben 11 im Bereich des Sitzteiles 2 gleichzeitig zur Anlenkung an die Stuhlbeine 5 dient.

[0020] Der Gebrauchszustand des Stuhles ist in Fig. 3 dargestellt, in dem sich der Bezug 6 im gespannten Zustand befindet. In diesem Zustand ist die Querstrebe 11 über eine Schraube 12 und eine Blindnietmutter 13 fest mit den als Längsstreben ausgebildeten Streben 7, 8 verbunden. Zum Auswechseln des Bezuges 6 können beispielsweise einseitig die Schrauben 12 gelöst werden, so dass beispielsweise die Strebe 7 von den Querstreben 11 abgenommen werden kann. An dieser Seite kann dann das verdickte Ende 10 des Bezuges einfach aus der Nut 9 herausgezogen werden, weil der Bezug 6 dann nicht mehr unter Spannung steht. Daran anschließend kann dann auch das verdickte Ende 10 aus der Nut 9 der gegenüberliegenden Strebe 8 herausgezogen werden.

[0021] Nach Einsetzen eines neuen Bezuges kann die Strebe 7 wiederum mit den Querstreben 11 verbunden werden. Durch das Anziehen der Schrauben 12 wird der Bezug gespannt. Die Spannwirkung erfolgt insbesondere durch die aus Fig. 2 deutlich ersichtlichen Schrägen 14 an den Querstreben 11, die mit entsprechenden Schrägen 15 an den Streben 7, 8 zusammenwirken.

[0022] Der in Fig. 4 bis Fig. 12 abgebildete Stuhl ist als sogenannter Stapelstuhl ausgebildet mit einem durchgehenden Gestell. In den Figuren sind insbesondere gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen wie in Fig. 1 bis Fig. 3.

[0023] Der beispielsweise aus Fig. 4 ersichtliche Stuhl weist ebenfalls eine Rückenlehne 1 und ein Sitzteil 2 auf sowie Armlehnen 4 und Stuhlbeine 5. Weiterhin sind Rückenlehne 1 und Sitzteil 2 mit einem durchgehenden Bezug 6 versehen. Der Bezug 6 wird von L-förmig gebogenen seitlichen Streben 16, 17 gehaltert. Diese sind in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel am oberen Ende der Rückenlehne 1 durch einen abnehmbaren Querverbindungsbügel 18 miteinander verbunden (siehe dazu beispielsweise Fig. 4 und Fig. 11). Die auf einer Seite angeordneten Stuhlbeine 5 sind miteinander über die oberhalb der seitlichen Streben 16, 17 des Sitzteilbereichs und im wesentlich parallel zu diesen verlaufenden Armlehnen 4 zu einem Gestell miteinander verbunden.

[0024] Im Bereich des Sitzteiles 2 sind jeweils die auf einer Seite angeordneten Stuhlbeine 5 über fest mit dem Gestell der Stuhlbeine 5 verschweißte Querstreben 19 mit den auf der anderen Seite angeordneten Stuhlbeinen 5 verbunden. Diese Querstreben 19 sind im Einzelnen aus Fig. 7 bis Fig. 10 deutlich ersichtlich. Die Querstreben 19 und die im Bereich des Sitzteiles 2 angeordneten Abschnitte der seitlichen Streben 16, 17 können über Verbindungsmittel 20, 21 miteinander verbunden werden. Sowohl an dem Verbindungsmittel 20 als auch an dem Verbindungsmittel 21 ist eine Schräge 22, 23 angeordnet, wobei diese beiden Schrägen 22, 23 zur Verspannung des zwischen den seitlichen Streben 16, 19 angeordneten Bezuges 6 aneinander entlang gleiten können und damit zusammenwirken.

[0025] Die Verbindungsmittel 20, 21 können beispielsweise aus Kunststoff gefertigt sein, insbesondere als Kunststoffformteile. Das in Fig. 8 untere Verbindungsmittel 21 kann insbesondere einen Stift 24 aufweisen, der in ein entsprechendes Loch in der Querstrebe 19 eingreifen kann.

[0026] Die Verbindungsmittel 20, 21 können ähnlich wie die Strebe 7 mit den Querstreben 11 über eine Schraube 25 und eine Blindnietmutter 26 miteinander verbunden werden (siehe dazu beispielsweise Fig. 8, Fig. 10 und Fig. 12).

[0027] Der Querverbindungsbügel 18 weist zwei sich nach unten konisch verjüngende Ansätze 27, 28 auf, die in entsprechende obere Öffnungen 29, 30 der seitlichen Streben 16, 17 eingesteckt werden können (siehe dazu Fig. 11). Nach dem Herausziehen des Querverbindungsbügels 18 können die oberen Enden der seitlichen Streben 16, 17 aufeinander zu bewegt werden. Demgegenüber können aufgrund der Konizität der Ansätze 27, 28 durch Einschieben der Ansätze 27, 28 in die oberen Öffnungen 29, 30 die seitlichen Streben auseinander gedrückt werden.

[0028] Zur Abnahme des Bezuges 6 können somit die Verbindungsmittel 20, 21, beispielsweise an einer der beiden seitlichen Streben 16, 17 gelöst werden. Dadurch können die seitlichen Streben 16, 17 derart aufeinander zu bewegt werden, dass die Spannung von dem Bezug 6 genommen wird. Auf diese Weise kann der Bezug bequem aus den entsprechenden Nuten der seitlichen Streben 16, 17 herausgenommen werden.

[0029] Nach Einbringung eines neuen Bezuges 6 in die entsprechenden Nuten der seitlichen Streben 16, 17 können die Verbindungsmittel 20, 21 wieder miteinander verbunden werden, wobei durch Zusammenwirken der Schrägen 22, 23 der Bezug 6 wiederum gespannt wird. Weiterhin kann der Querverbindungsbügel 18 wieder aufgesteckt werden, so dass dadurch auch die oberen Enden der seitlichen Streben 16, 17 zur Spannung des Bezuges 6 auseinander gedrückt werden.

[0030] Alternativ zu den vorgenannten Ausführungsformen besteht die Möglichkeit, die Erfindung auch auf Liegen für den Gartenbereich oder dergleichen anzuwenden.

Ansprüche

1. Sitz- und/oder Liegemöbel für den Außenbereich, umfassend mindestens einen Bezug (6) sowie ein Gestell mit mindestens zwei Streben (7, 8, 16, 17), zwischen denen sich der mindestens eine Bezug (6) zumindest abschnittsweise erstreckt oder erstrecken kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel oder dergleichen derart gestaltet ist, dass die mindestens zwei Streben (7, 8, 16, 17) zumindest abschnittsweise relativ zueinander bewegt und zumindest in einer gespannten Position des Bezuges (6) relativ zueinander festgelegt werden können.

2. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (7, 8, 16, 17) eine sich in deren Längsrichtung erstreckende Nut (9) aufweisen, in die insbesondere ein verdicktes Ende (10) des Bezuges (6) eingebracht ist oder eingebracht werden kann.

3. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (7, 8, 16, 17) über mindestens eine Querstrebe (11, 19) miteinander verbunden sind.

4. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen mindestens einer der Streben (7, 8, 16, 17) und der mindestens einen Querstrebe (11, 19) lösbar ist.

5. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen mindestens einer der Streben (7, 8, 16, 17) und der mindestens einen Querstrebe (11, 19) als Schraubverbindung ausgebildet ist.

6. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Streben (7, 8) und/oder die mindestens eine Querstrebe (11) mindestens eine Schräge (14, 15) aufweisen, die eine Spannung des Bezuges (6) bei Verbindung der Streben (7, 8) mit der mindestens einen Querstrebe (11) ermöglicht.

7. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel zusätzliche Verbindungsmittel (20, 21) mit mindestens einer Schrägen (22, 23) umfasst, die derart zu der Verbindung zwischen mindestens einer der Streben (16, 17) und der mindestens einen Querstrebe (19) beitragen, dass eine Spannung des Bezuges (6) bei Verbindung der Streben (16, 17) mit der mindestens einen Querstrebe (19) ermöglicht wird.

8. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Verbindungsmittel (20, 21) einen Stift (24) aufweist, der in ein entsprechendes Loch in der mindestens einen Querstrebe (19) eingreifen kann.

9. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel einen Querverbindungsbügel (18) mit zwei unteren Ansätzen (27, 28) aufweist, die in obere Öffnungen (29, 30) der mindestens zwei Streben (16, 17) einbringbar sind.

10. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und/oder Liegemöbel als Klappstuhl oder Stapelstuhl für den Außenbereich oder Gartenliege oder dergleichen ausgeführt ist.

11. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (6) im wesentlichen aus Textilen besteht.

Zeichnung