(19)
(11) EP 1 510 154 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.03.2005  Patentblatt  2005/09

(21) Anmeldenummer: 04450120.3

(22) Anmeldetag:  03.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 27/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 26.08.2003 AT 20031334

(71) Anmelder: Joka-Werke Johann Kapsamer GmbH & Co. KG
4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Schoissengeyer, Manfred
    4800 Attnang-Puchheim (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Aus Schaumstoff bestehender Innenkern einer Polsterung


(57) Ein aus Schaumstoff bestehender Innenkern (1) einer Polsterung für Sitzund/oder Liegemöbel weist auf beiden Oberflächen (2, 3) zueinander parallele Einschnitte (4, 5; 6, 7) sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung auf.
Die Einschnitte (4, 5) der einen Oberfläche (2) verlaufen zwischen den Einschnitten (6, 7) der anderen Oberfläche (3) und die Einschnitte (4, 5; 6, 7) beider Oberflächen (2, 3) überlappen einander.
Dadurch wird eine gute Entlüftung erreicht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Schaumstoff bestehenden Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, der auf beiden Oberflächen zueinander parallele Einschnitte sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung aufweist.

[0002] Ein derartiger Innenkern, dort als Matratze bezeichnet, ist in der EP-0 421 272 A1 beschrieben und gezeigt. Bei der in dieser Vorveröffentlichung beschriebenen Matratze beträgt die Tiefe der Einschnitte sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung etwa 1/4 bis 1/3 der Matratzendicke. Eine ausreichende Entlüftung der Matratze ist mit solchen Einschnitten nicht erreichbar.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen aus Schaumstoff bestehenden Innenkern der eingangs genannten Art bzw. eine Matratze zu schaffen, mit dem bzw. mit der eine wirksame Entlüftung möglich ist. Erreicht wird dies dadurch, daß die Einschnitte der einen Oberfläche zwischen den Einschnitten der anderen Oberfläche verlaufen und die Einschnitte beider Oberflächen einander überlappen.

[0004] Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Innenkern werden durch die sich querenden Einschnitte Öffnungen geschaffen, die eine ausreichende Entlüftung bzw. Belüftung des Innenkernes gewährleisten.

[0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung reichen die Einschnitte an beiden Oberflächen über die Mitte der Stärke des Innenkernes. Es werden dadurch ausreichend große Öffnungen geschaffen, andererseits wird ein genügender Zusammenhalt des Materials des Innenkernes erreicht.

[0006] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind mindestens an den Rändern einer Oberfläche Versteifungsbänder befestigt, vorzugsweise aufgeklebt. Dadurch wird ein besonders guter Zusammenhalt der einzelnen Teile des Innenkernes, die durch die Einschnitte getrennt sind, und eine hohe Formstabilität erreicht.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben, auf welche Ausführungsbeispiele die Erfindung jedoch keinesfalls beschränkt ist. Dabei stellt die
Fig.
1 einen erfindungsgemäßen Innenkern mit teilweise abgenommenen Abdeckplatten dar und
Fig. 2
zeigt einen erfindungsgemäßen Innenkern mit aufgeklebten Versteifungsbändern, ebenfalls mit teilweise abgenommenen Abdeckplatten.


[0008] Gemäß den Zeichnungen besitzt ein Innenkern 1 eine Oberfläche 2 und eine Oberfläche 3. Die Oberfläche 2 ist mit in Längsrichtung verlaufenden Einschnitten 4 und mit in Querrichtung verlaufenden Einschnitten 5 versehen.

[0009] Die Oberfläche 3 besitzt in Längsrichtung verlaufende Einschnitte 6 und in Querrichtung verlaufende Einschnitte 7. Die Einschnitte 4 und 5 der Oberfläche 2 reichen dabei über die Mittelfläche 8 der Stärke des Innenkernes 1 nach unten und die Einschnitte 6 und 7 reichen über die Mittelfläche 8 der Stärke des Innenkernes 1 nach oben.

[0010] Dabei sind die Einschnitte 4 und 5 jeweils zwischen den Einschnitten 6 und 7, und umgekehrt, angeordnet.

[0011] Abdeckplatten 9 und 10 decken den Innenkern 1 nach oben bzw. unten ab.

[0012] Gemäß Fig. 2 sind an den Oberflächen 2 und 3, insbesondere aber an der Oberfläche 2, Versteifungsbänder 11, 12 und 13 aufgeklebt, welche den Zusammenhalt der Teile des Innenkernes 1 bewirken. Selbstverständlich befindet sich an der zufolge der Abdeckplatte 9 nicht sichtbaren Seite des Innenkernes 1 ebenfalls ein Versteifungsband. Die Versteifungsbänder können aus verschiedenen Materialien bestehen, bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel bestehen sie aus Polypropylen.


Ansprüche

1. Aus Schaumstoff bestehender Innenkern (1) einer Polsterung für Sitzund/oder Liegemöbel, der auf beiden Oberflächen (2, 3) zueinander parallele Einschnitte (4, 5; 6, 7) sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnitte (4, 5) der einen Oberfläche (2) zwischen den Einschnitten (6, 7) der anderen Oberfläche (3) verlaufen und die Einschnitte (4, 5; 6, 7) beider Oberflächen (2, 3) einander überlappen.
 
2. Innenkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnitte (4, 5; 6, 7) an beiden Oberflächen (2, 3) über die Mitte (8) der Stärke des Innenkemes (1) reichen.
 
3. Innenkern nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens an den Rändern einer Oberfläche (2, 3) Versteifungsbänder (11, 12, 13) befestigt, vorzugsweise aufgeklebt sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht