Behälter mit schliessbarem Deckel und Deckelkonstruktion hierfür

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere eine Mülltonnenverkleidung (1), mit einem schließbaren Deckel (2) und einer Gasdruckfeder (5), welche den Deckel (2) in seine geöffnete Stellung drängt sowie mit einem Rasthaken (3), welcher als Arretierungselement den Deckel (2) in seiner geschlossenen Stellung fixieren kann, wobei die Fixierung durch eine Druckbetätigung des Rasthakens aufgehoben werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem schließbaren Deckel, welcher insbesondere zur Aufnahme bzw. Verkleidung einer Mülltonne verwendet werden kann und welcher ein Vorspannelement enthält, das den Deckel in dessen geöffnete Stellung drängt. Ferner betrifft sie eine Deckelkonstruktion, die insbesondere für einen derartigen Behälter verwendbar ist.

[0002] Ein Behälter der eingangs genannten Art ist von Mülltonnenverkleidungen bekannt. Der Behälter umgibt dabei allseitig eine Mülltonne, wobei ein durch eine Gasdruckfeder (als Vorspannelement) unterstütztes Öffnen des Deckels den Zugang zur Mülltonne freigibt. Problematisch bei den bekannten Mülltonnenverkleidungen ist jedoch, dass der Benutzer mindestens eine freie Hand haben muss, um zum Beispiel einen Drehriegel zu betätigen und den Behälterdeckel anzuheben. Wenn der Benutzer daher mehrere Müllsäcke oder zusätzlich zu einem Müllsack noch andere Gegenstände mit sich führt, muss er diese in der Regel erst ablegen, um den Behälterdeckel öffnen zu können.

[0003] Vor diesem Hintergrund war es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter mit einem schließbaren Deckel bereitzustellen, welcher eine komfortablere Benutzung und vorzugsweise auch eine optisch ansprechende Gestaltung erlaubt.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch eine Deckelkonstruktion mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0005] Der erfindungsgemäße Behälter weist einen schließbaren Deckel auf, wobei vorliegend unter einem "schließbaren Deckel" jedes Türelement verstanden werden soll, das eine geschlossene Stellung hat, in der es eine (Tür-)Öffnung verschließt, und eine geöffnete Stellung, in der es die Öffnung freigibt. Vorzugsweise ist der Deckel an der Oberseite eines im Wesentlichen quaderförmigen Behälters schwenkbar angeordnet, wenngleich auch andere Anordnungen (z.B. drehbeweglich, seitlich etc.) möglich sind. Der Behälter weist weiterhin ein Vorspannelement auf, welches den Deckel in dessen geöffnete Stellung drängt. Der Deckel kann also nur unter Aufbringung einer Gegenkraft in die geschlossene Stellung gebracht werden. Ferner weist der Behälter ein Arretierungselement auf, welches den Deckel in seiner geschlossenen Stellung fixieren kann, wobei die Fixierung durch eine Druckbetätigung des Arretierungselementes aufgehoben werden kann. Das "Arretierungselement" kann ein Mechanismus aus mehreren Komponenten oder einteilig sein.

[0006] Das Arretierungselement ist vorzugsweise mit mindestens einer ausreichend großen und frei zugänglichen Druckbetätigungsfläche ausgestattet, so dass es beispielsweise mit dem Handrücken, dem Ellbogen und/oder dem Fuß betätigt werden kann. Je nach gewünschter Betätigungsart ist die Druckfläche dabei in einer bequem erreichbaren Höhe angeordnet, also z.B. in etwa 1 m bis 1,70 m Höhe für eine Betätigung mit den Händen/Armen und i n etwa 0 bis 0,50 m Höhe für eine Betätigung mit den Füßen.

[0007] Die "Druckbetätigung" des Arretierungselementes bedeutet die Ausübung einer Kraft, unter deren Wirkung sich die Druckfläche des Arretierungselementes im Wesentlichen linear bewegt, z.B. auf einem Kreisbogen mit relativ großem Radius. Dabei soll es nicht erforderlich sein, dass vom Benutzer ein Drehmoment (Kräftepaar) auf eine Komponente oder eine Gegenkraft im Sinne einer Quetschbetätigung ausgeübt werden muss, was eine gleichzeitige Kraftausübu ng in unterschiedlicher Richtung an mindestens zwei Punkten erfordern würde. Reaktionskräfte werden vielmehr nötigenfalls durch die Lagerung des Arretierungselementes aufgebracht.

[0008] Bei dem beschriebenen Behälter geht der Deckel aufgrund der Wirkung des Vorspannelementes "automatisch" in seine geöffnete Stellung über, falls er nicht durch das Arretierungselement in der geschlossenen Stellung festgehalten wird. Das Auslösen des Arretierungselementes, das heißt das Aufheben der Fixierung des Deckels in der geschlossenen Stellung, kann dabei durch eine reine Druckbetätigung des Arretierungselementes erfolgen. Dies hat den Vorteil, dass der im Normalzustand geschlossene Deckel des Behälters bei Bedarf von einem Benutzer in besonders einfacher Weise geöffnet werden kann. Insbesondere ist keine freie Hand des Benutzers erforderlich, denn eine Druckbetätigung kann zum Beispiel auch mit dem Handrücken oder dem Ellenbogen erfolgen. Wenn ein derartiger Behälter zum Beispiel als Mülltonnenverkleidung verwendet wird, kan n sich ein Benutzer vorteilhafterweise Zugang zur Mülltonne im Inneren des Behälters auch dann verschaffen, wenn er in beiden Händen Müllsäcke oder andere Gegenstände hält.

[0009] Die Ausgestaltung eines Arretierungselementes mit der Möglichkeit einer Druckbetätigung kann auf verschiedene Weisen erfolgen. Insbesondere kann das Arretierungselement als ein federnd am Behälter angebrachter Rasthaken ausgebildet sein, welcher in seinem entspannten Ruhezustand in eine Hinterschneidung des Deckels eingreifen kann, wenn der Deckel sich in seiner geschlossenen Stellung befindet. Durch Eingriff in die Hinterschneidung fixiert der Rasthaken den Deckel in der Schließstellung. Bei Druckausübung auf den Rasthaken kann er aufgrund der federnden Anbringung seinen Ruhezustand verlassen, wobei er aus der Hinterschneidung des Deckels ausrastet. Der so freigegebene Deckel kann sich dann unter Wirkung des Vorspann elementes öffnen.

[0010] Der vorstehend genannte Rasthaken ist vorzugsweise im Wesentlichen S-förmig gebogen, wobei ein Ende des Rasthakens am Körper des Behälters befestigt ist und das andere Ende des Rasthakens für einen Eingriff in die Hinterschneidung des Deckels bereitsteht. Eine derartige Ausbildung des Rasthakens ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar und andererseits sehr funktionssicher.

[0011] Die Hinterschneidung des Deckels, welche mit dem Rasthaken zusammenwirkt, kann auf verschiedene Weisen realisiert werden. Besonders bevorzugt ist es, wenn als Hinterschneidung des Deckels eine Abkantung des Deckelrandes dient, da derartige Abkantungen beziehungsweise Bördelungen in der Regel ohnehin zur Stabilisierung eines Deckels vorgesehen werden.

[0012] Das Vorspannelement kann jede Einrichtung sein, welche dazu in der Lage ist, eine den Deckel in seine geöffnete Stellung bewegende Kraft aufzubringen, wobei die Kraft insbesondere das Gewicht und die Trägheit des Deckels überwinden muss. Beispielsweise könnte das Vorspannelement eine in einem Scharniergelenk des Deckels angebrachte Torsionsfeder oder ein mit einem Hebelarm am Deckel angreifendes Gewicht beziehungsweise eine Zugfeder sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Vorspannelement eine Gasdruckfeder ist, welche einen Zylinder und einen darin geführten Kolben aufweist, wobei der Kolben unter Wirkung des Druckes eines Gasreservoirs elastisch in eine bestimmte Ruhestellung gedrängt wird. Vorzugsweise erstreckt sich eine derartige Gasdruckfeder zwischen einer Behälterinnenwand und der Innenseite des Deckels, so dass sie im geschlossenen Zustand des Deckels vollständig geschützt im Inneren des Behälters liegt. Gasdruckfedern sind in zahlreichen Ausgestaltungen am Markt erhältlich und können neben definierten elastischen Eigenschaften auch ein bestimmtes Dämpfungsverhalten besitzen.

[0013] Gemäß einer Weiterbildung des Behälters ist an der Innenseite des Deckels eine Mitnahmevorrichtung angeordnet, welche zum Beispiel mit dem Klappdeckel einer im Behälter angeordneten Mülltonne oder dergleichen gekoppelt werden kann. Die Mitnahmevorrichtung kann optional aus einer an der Deckelinnenseite befestigten Öse und einem hieran angebrachten Zugband bestehen. Durch die Mitnahmevorrichtung wird erreicht, dass sich der Klappdeckel einer Mülltonne oder dergleichen automatisch zusammen mit dem Behälterdeckel öffnet.

[0014] Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung hat der Behälter mindestens eine als Tür ausgebildete Seitenwand. Durch eine solche Seitenwand kann im Bedarfsfalle ein größerer Zugang zum Behälterinneren geschaffen werden, um zum Beispiel für die Müllabfuhr eine Mülltonne aus dem Behälter zu entnehmen.

[0015] Wie bereits erwähnt wurde, kann das Arretierungselement für eine Betätigung mit der Hand bzw. dem Arm ausgelegt sein. Bei einer anderen Ausführungsform, die alternativ oder zusätzlich realisiert sein kann, kann das Arretierungselement auch als Fußhebel zur Druckbetätigung mit dem Fuß eines Benutzers ausgebildet sein.

[0016] Die Erfindung betrifft ferner eine Deckelkonstruktion für einen Behälter, bei dem es sich insbesondere um einen Behälter der oben beschriebenen Art handeln kann. Die Deckelkonstruktion kann mit Vorteil in allen Fällen eingesetzt werden, in denen auf kostengünstige Weise eine optisch ansprechende Deckelgestaltung bei hoher Stabilität des Deckels erreicht werden soll. Die genannte Deckelkonstruktion enthält die folgenden Komponenten:

a) Einen Basisdeckel mit einer im Wesentlichen flachen Oberseite. Typischerweise handelt es sich bei dem Basisdeckel um einen herkömmlichen, durch die rein technische Funktion bestimmten Deckel.

b) Ein flächiges Verkleidungselement, welches die Oberseite des Basisdeckels überspannt. Das Verkleidungselement ist sichtbar, so dass seine Form und Oberfläche das Aussehen des Deckels bestimmt. Bei dem Verkleidungselement kann es sich z.B. um ein Blech aus Edelstahl oder dergleichen handeln.

c) Mindestens einen Abstandshalter, welcher an der Oberseite des Basisdeckels angeordnet ist und eine Außenkante mit einer vorgegebenen Kontur aufweist, an welche sich das Verkleidungselement anlegt.

[0017] Durch die Verwendung von Abstandshaltern mit einer konturierten Außenkante wird es möglich, dem Verkleidungselement in einfacher und zugleich stabiler Weise einen räumlich geformten Verlauf zu geben, welcher zu einer ansprechenden Optik des Deckels führt.

[0018] Die Deckelkonstruktion kann insbesondere zwei Abstandshalter aufweisen, deren Außenkante durch Polsterelemente abgedeckt wird. Durch zwei Abstandshalter wird mit minimalem Aufwand eine größtmögliche Stabilität erzielt, wobei die Polsterelemente für eine weiche Auflage des Verkleidungselementes ohne Beschädigungen sorgt.

[0019] Der Abstandshalter der Deckelkonstruktion kann optional durch ein Winkelblech gebildet werden, wobei ein Schenkel des Winkels zur Befestigung an der Oberfläche des Basisdeckels dient.

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung mit Hilfe der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Behälters;

Fig. 2

eine Detailansicht des Schließmechanismus des Behälters von Figur 1 bei teilweise geöffnetem Deckel;

Fig. 3

eine separate Ansicht eines für den Schließmechanismus verwendeten Rasthakens;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Deckelkonstruktion;

Fig. 5a-d)

aufeinanderfolgende Phasen des Zusammenbaus der Deckelkonstruktion von Figur 4.

[0021] Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Behälter 1, welcher im betrachteten Beispielfall als Mülltonnenverkleidung dienen soll. Es versteht sich jedoch, dass die Anwendung des Behälters nicht auf diesen Zweck begrenzt ist, sondern dass er der Aufbewahrung beliebiger Gegenstände dienen und dementsprechend in unterschiedlichen Abmessungen hergestellt werden kann.

[0022] Der Behälter 1 von Figur 1 hat im Wesentlichen die Form eines Quaders mit vier Seitenwänden 4 und einem darauf befindlichen Deckel 2. Einen Boden hat der Behälter 1 in der Regel nicht, das heißt die in ihm befindliche Mülltonne (nicht dargestellt) steht unmittelbar auf dem Untergrund. Der Deckel 2 ist im dargestellten Beispiel leicht keilförmig ausgebildet, um eine Schräge für den Ablauf von Regenwasser zu bilden. Weiterhin ist der Deckel 2 an seinem in Figur 1 rechten Rand schwenkbeweglich in einem Scharniergelenk mit dem Körper des Behälters verbunden, so dass er durch Aufklappen nach oben geöffnet werden kann, um den Zugang zum Innern des Behälters freizugeben. Eine leicht geöffnete Stellung des Deckels 2 ist in Figur 2 dargestellt.

[0023] In Figur 1 ist ferner gestrichelt die Lage einer Gasdruckfeder 5 angedeutet, die sich im Innern des Behälters 1 zwischen einer Seitenwand 4 des Behälters einerseits und dem Deckel 2 andererseits erstreckt. In der geschlossenen Stellung des Deckels 2 steht die Gasdruckfeder 5 unter Spannung, so dass sie eine nach oben gerichtete Kraft auf den Deckel 2 ausübt. Die Größe der Kraft ist dabei so bemessen, dass sie ausreicht, den Deckel 2 gegen dessen Gewicht anzuheben und in die vollkommen geöffnete Stellung zu bewegen.

[0024] Um den Deckel 2 im Normalzustand des Behälters 1 in der geschlossenen Stellung (Figur 1) zu halten, ist an der Vorderseite des Behälters 1 ein Arretierungselement in Form eines Rasthakens 3 vorgesehen. Der in Figur 3 separat dargestellte Rasthaken 3, der zum Beispiel aus einem Flacheisen durch Biegen geformt sein kann, hat in der Seitenansicht im Wesentlichen eine S-Form. Das in Figur 3 untere Ende 3a des Rasthakens weist Bohrungen auf, mit welchen der Rasthaken am Behälter 1 in der in Figur 2 gezeigten Position befestigt werden kann. Vorzugsweise wird dabei das untere Ende 3a des Rasthakens durch einen Schlitz in der Behälterwand nach innen geführt, damit es von innen her angeschraubt werden kann und keine störenden Schraubverbindungen außen liegen. Der Rasthaken 3 kann z.B. aus Edelstahl, Federstahl, Stahl oder Kunststoff bestehen.

[0025] Das obere, freistehende Ende 3b des Rasthakens 3 ist um etwa 180° umgebogen, so dass seine Spitze im montierten Zustand des Rasthakens 3 leicht nach unten weist. Das Ende 3b kann die vordere Abkantung beziehungsweise Bördelung 7 des Deckels 2 hintergreifen, wenn sich der Deckel 2 in der geschlossenen Stellung befindet, wodurch der Deckel 2 in der geschlossenen Position arretiert wi rd.

[0026] Wenn der Deckel 2 geöffnet werden soll, reicht ein Druck auf die mittlere Druckbetätigungsfläche 3c des Rasthakens 3 in Richtung des Blockpfeils von Figur 1 bzw. 3, um das obere Ende 3b aus dem Eingriff mit der Hinterschneidung 7 zu drängen und den Deckel 2 freizugeben. Letzterer öffnet sich dann unter Wirkung der Gasdruckfeder 5. Die dargestellte Konstruktion hat somit den Vorteil, dass eine bloße lineare Druckbetätigung des Rasthakens 3 die Entriegelung des Deckels 2 auslöst, wobei die Druckbetätigung keine freie Hand des Benutzers voraussetzt.

[0027] Die Auslösung des Rasthakens 3 könnte zusätzlich oder alternativ auch durch einen Fußhebel (nicht dargestellt) geschehen. Dieser könnte beispielsweise an der Unterseite des Behälters 1 schwenkbeweglich angeordnet und (im Inneren des Behälters) über Seilzüge mit dem Rasthaken gekoppelt sein.

[0028] In Figur 2 ist eine an der Innenseite des Deckels 2 befestigte Öse 6 erkennbar, an welcher ein Band oder dergleichen (nicht dargestellt) zur Ankopplung eines Mülltonnendeckels angebracht werden kann. Die Öffnungsbewegung des Behälterdeckels 2 kann somit gleichzeitig den Klappdeckel einer Mülltonne mitnehmen, um den Zugang zum Inneren der Tonne freizugeben. In diesem Falle muss natürlich die Gasdruckfeder 5 so stark ausgelegt werden, dass sie sowohl den Behälterdeckel als auch den Mülltonnendeckel öffnen kann.

[0029] Der Behälter 1 beziehungsweise seine Komponenten können insbesondere aus (verzinktem) Stahlblech oder Edelstahl hergestellt sein. Vorzugsweise we rden die Außenflächen des Behälters 1 mit dekorativen Mustern versehen.

[0030] In Figur 4 ist in einer perspektivischen Ansicht eine Deckelkonstruktion 20 dargestellt, die durch eine gewölbte Außenfläche ein optisch ansprechendes Design aufweist. Die Deckelkonstruktion 20 beruht dabei auf einem Basisdeckel 24, welcher die technischen Deckelfunktionen (Schließen einer Öffnung, schwenkbewegliche Befestigung etc.) bereitstellt und welcher eine im Wesentlichen flache Oberseite 25 hat. Bei dem Basisdeckel 24 kann es sich z.B. um den Deckel 2 des Behälters gemäß den Figuren 1 bis 3 handeln.

[0031] Auf der Oberseite 25 des Basisdeckels 24 sind parallel zueinander zwei Radienbleche 23a, 23b als Abstandshalter befestigt. Die Radienbleche 23a, 23b sind jeweils an ihrem unteren Rand gekantet, so dass sie z.B. durch Nieten oder Schweißen an der Oberseite 25 befestigt werden können. Der obere Rand der Radienbleche 23a, 23b weist eine vorgegebene Kontur auf. Insbesondere kann dieser Rand einen Kreisbogen beschreiben. Der obere Rand ist jeweils von einem Gummiketer 22a, 22b als Polsterelement überzogen.

[0032] Auf den Gummiketern 22a, 22b liegt ein Verkleidungsblech 21 (Metallplatine) auf, wodurch es einen räumlich gekrümmten Verlauf annimmt. Das Verkleidungsblech 21 ist an zwei gegenüberliegenden Enden gekantet, wobei die Kantungen mehrere Bohrungen 26 tragen, die mit entsprechenden Bohrungen in der Oberseite 25 des Basisdeckels 24 fluchten. Das Verkleidungsblech 21 kann somit z.B. durch Schrauben oder Nieten an dem Basisdeckel 24 befestigt werden.

[0033] Die Figuren 5a bis 5d zeigen aufeinanderfolgende Phasen des Zusammenbaus der Deckelkonstruktion von Figur 4, und zwar im Einzelnen:

a) Bereitstellung der an zwei Seiten gekanteten Metallplatine 21 mit den mehreren Bohrungen an den Kantungen.

b) Die zwei Radienbleche, die am unteren Rand mit einem Winkel von über 90° gekantet sind, werden durch eine geeignete Methode mit dem Deckel 24 verbunden und mit einem Gummiketer überzogen.

c) Die Metallplatine 21 wird an einem Rand des Deckels befestigt, der deckungsgleich ebenfalls Bohrungen trägt. Die andere Seite der Metallplatine 21 wird über die nun formgebenden Radienbleche gezogen und in geeigneter Weise befestigt.

d) Um die nun gebogene Metallplatine 21 zu spannen, werden die Radienbleche in Richtung 90°gedrückt. Die Haube hat anschließend die in Figur 4 gezeigte Form und eine hohe Festigkeit.

Ansprüche

1. Behälter (1) mit einem schließbaren Deckel (2), insbesondere zur Aufnahme einer Mülltonne, enthaltend

a) ein Vorspannelement (5), welches den Deckel (2) in seine geöffnete Stellung drängt;

b) ein Arretierungselement (3), welches den Deckel (2) in seiner geschlossenen Stellung fixieren kann, wobei die Fixierung durch eine Druckbetätigung des Arretierungselementes aufgehoben werden kann.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement ein federnd am Behälter angebrachter Rasthaken (3) ist, welcher in seinem Ruhezustand in eine Hinterschneidung (7) des Deckels (2) eingreift, wenn der Deckel sich in seiner geschlossenen Stellung befindet.

3. Behälter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (3) im Wesentlichen S-förmig gebogen ist, und dass ein Ende (3a) des Rasthakens (3) am Behälter (1) fixiert ist.

4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung des Deckels (2) durch eine Abkantung (7) des Deckelrandes gebildet wird.

5. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspann element eine Gasdruckfeder (5) ist, die vorzugsweise zwischen einer Behälterinnenwand und der Innenseite des Deckels (2) angebracht ist.

6. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (2) eine Mitnahmevorrichtung (6) angeordnet ist, welche mit dem Klappdeckel einer im Behälter (1) angeordneten Mülltonne oder dergleichen gekoppelt werden kann.

7. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass er eine als Tür ausgebildete Seitenwand (4) aufweist.

8. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement einen Fußhebel zur Druckbetätigung mit dem Fuß enthält.

9. Deckelkonstruktion für einen Behälter, insbesondere einen Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, enthaltend

a) einen Basisdeckel (24) mit einer im Wesentlichen flachen Oberseite (25);

b) ein Verkleidungselement (21), welches die Oberseite des Basisdeckels (24) überspannt;

c) mindestens einen Abstandshalter (23a, 23b), welcher an der Oberseite des Basisdeckels (24) angeordnet ist und eine Außenkante (22a,22b) mit einer vorgegebenen Kontur aufweist, an welche sich das Verkleidungselement (21) anlegt.

10. Deckelkonstruktion nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Abstandshalter (23a, 23b) aufweist, deren Außenkante durch Polsterelemente (22a, 22b) abgedeckt wird.

11. Deckelkonstruktion nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter durch ein Winkelblech (23a, 23b) gebildet wird.

Zeichnung