Gehäuse-Wandteil für ein schrankförmiges Haushaltsgerät

Abstract

 Schrankförmige Haushaltgeräte-Gehäuse haben oft eine an der Oberseite angebrachte Abdeckplatte 4, deren Tragstruktur aus Kunststoff-Spritzguss besteht. Solche Wandteile haben keine andere Funktion als die des Geräteabschlusses, damit ungeschulte Personen nicht unbeabsichtigt in das Geräteinnere greifen können.
Zur rationelleren Ausnutzung solcher Wandteile 4 sind in die Tragstruktur Funktionsteile 8 bis 14 des Haushaltgerätes einstückig integriert. Solche Funktionsteile können Schalenstrukturen 13 für eine Wasch- oder Spülmitteleinspüleinrichtung oder Hohlraumstrukturen 10 bis 13 für die Führung von Wasser und Luft sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Gehäuse-Außenwandteil für ein schrankförmiges Haushaltgerät, im wesentlichen bestehend aus einer Tragstruktur aus Kunststoff-Spritzguss mit einer Anordnung von unterseitigen Versteifungsrippen.

[0002] Wandteile von schrankfömigen Haushaltgeräten haben regelmäßig die eine Funktion der Absperrung des Geräteinnenraumes, damit vor allem Benutzer des Haushaltgerätes vor unqualifiziertem Eingriff in das Geräteinnere geschützt sind. Daneben dient ein solches Gehäuse mit seinen Wandteilen noch der dekorativen Verkleidung von sonst das Auge störenden technischen Bauteilen.

[0003] In einer bekannten Waschmaschine gemäß DE 2 312 884 A1 ist zwar bereits vorgeschlagen worden, einen doppelwandigen Vorratsbehälter für eine Mehrzahl von Weichspülmitteldosierungen, die portionsweise in eine Waschmitteleinspüleinrichtung zur einzelnen Einspülung in einen Laugenbehälter überführt werden sollen, mit den Vorratsbehälter in der Doppelwand umgebendem Kühlraum im Bereich der Deckplatte des Gehäuses anzuordnen. Hierbei handelt es sich aber nur um eine möglichst weit von Wärme emittierenden Baugruppen entfernte Unterbringung von Baugruppen, die je für sich dargestellt und jeweils einzeln montiert sind. Darüber hinaus dürfte im Bereich der Deckplatte, die für sich ebenfalls eine abgeschlossene Baugruppe darstellt, für die gewünschten Anforderungen kaum genügend Raum vorhanden sein.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Wandteile der vorgenannten Art rationeller zu verwenden und dadurch die Gestehungskosten von Haushaltgeräte zu minimieren.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe an einem Gehäuse-Außenwandteil der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, dass gemäß dem Kennzeichen des Anspruches 1 in die Tragstruktur Funktionsteile des Haushaltgerätes einstückig integriert sind. Mittels fortschrittlicher Kunststoff-Spritztechnik ist es möglich, vielerlei Bauteile, die sich aus Kunststoff formen lassen, in Kunststoffstrukturen von Wandteilen zu integrieren. Dadurch können die Herstellungskosten von Haushaltgeräten deutlich gesenkt werden.

[0006] Insbesondere für wasserführende Haushaltgeräte ist die Integration von Bauteilen, die der Wasserführung innerhalb des Gerätes dienen, von besonderem Vorteil. Hierzu gehören Schalenstrukturen für eine Wasch- oder Spülmitteleinspüleinrichtung ebenso wie Hohlraumstrukturen für die Wasser- oder Luftführung.

[0007] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung nachstehend näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1

eine Waschmaschine in perspektivischer Frontansicht,

Fig. 2

eine erfndungsgemäß gestaltete Gehäuse-Abdeckplatte in einer Ansicht von oben und

Fig. 3

eine Gehäuse-Abdeckplatte gemäß Fig. 2 in einer Ansicht von der linken Seite.

[0008] Das Gehäuse der Waschmaschine gemäß Fig. 1 hat eine Frontwand 1, eine nicht sichtbare Rückwand und zwei Seitenwände, von denen die rechte Seitenwand 2 sichtbar ist. In der Frontwand 1 ist die Beschickungstür 3 zum Einlegen und Entnehmen von Wäschposten angebracht. An der Oberseite des Maschinengehäuses ist eine Abdeckplatte 4 montiert, die an der Vorderseite eine nach unten abgewinkelte, einstückig mit der Abdeckplatte verbundene Bedienblende 5 aufweist. Der übersichtlicheren Darstellung wegen ist in der vorliegenden Zeichnung auf die detaillierte Ausstattung der Bedienblende verzichtet worden.

[0009] In die Abdeckplatte 4 sind noch Schalenstrukturen (in Fig. 3 sichtbar) für Waschmitteleinspüleinrichtungen integriert, von denen links der Deckel 6 und rechts der Deckel 7 zu sehen sind.

[0010] In der Draufsicht auf die Abdeckplatte in Fig. 2 sind diese Deckel 6 und 7 wieder zu erkennen. Außerdem ist in gestrichelten Linien dargestellt, dass auf der Unterseite der Abdeckplatte 4 ein Schlauchanschluss 8, ein Magnetventil 9, Verbindungsrohre 10 und 11 sowie ein Rücklaufbehälter 12 - seine Funktion wird weiter unten erläutert - angebracht sind. Diese Bauteile, bzw. im Falle des Magnetventils 9 seine Befestigungselemente - sind in die aus Kunststoff-Spritzguss bestehende Tragstruktur der Abdeckplatte 4 einstückig integriert. Dadurch gelingt ein sehr kostengünstiger Aufbau für diese Baugruppe aus Abdeckplatte und diversen wasser- und lufttechnischen Bauelementen der Waschmaschine, der einerseits durch die gemeinsame Herstellung und andererseits durch deutlich weniger Montageschritte bedingt ist.

[0011] Aus der in Fig. 3 dargestellten Seitenansicht, bei der die linke Flanke der Abdeckplatte 4 zur besseren Einsichtnahme auf die integrierten Bauelemente teilweise gebrochen dargestellt ist, ist die linke Schalenstruktur 13 der unter dem beispielsweise in der Tragstruktur scharnierten Deckel 6 angebrachten Waschmitteleinspüleinrichtung sehr gut zu erkennen. Das zu ihr führende Speiserohr 10 verbindet die Schalenstruktur 13 mit dem Magnetventil 9, das an einem angespritzten Befestigungselement 14 mit der Tragstruktur verbunden ist. Das Speiserohr 11 für die andere Schalenstruktur unter dem Deckel 7 ist hinter dem Speiserohr 10 nicht zu sehen.

[0012] Das Speiserohr 10 ist an des Magnetventil 9 angeschlossen, das mittel eines an die Tragstruktur der Abdeckplatte 4 angeformten Befestigungselementes 14 gehalten wird. Das Magnetventil 9 wird von einem Schaltmagneten 15 gesteuert, der mit einer nicht dargestellten Steuereinrichtung der Waschmaschine verbunden ist. Der Eingang zum Magnetventil 9 wird durch eine Anschlussarmatur 8 definiert, an der ein externer Zulaufschlauch (nicht dargestellt) anschließbar ist.

[0013] Hinter dem Magnetventil 9 ist eine Rücklaufbehälter 12 an die Tragstruktur angespritzt. Der Rücklaufbehälter hat einen Eingangsstutzen 16 am unteren Ende und einen etwa in halber Höhe angespritzten Ausgangsstutzen 17. Mit ihnen sind der Pumpenschlauch 18 zum Abführen der Lauge aus dem nicht dargestellten Laugenbehälter der Waschmaschine und der Ablaufschlauch 19 der in den Rücklaufbehälter 12 geförderten Lauge in eine außerhalb der Waschmaschine befindliche Aufnahmeeinrichtung (Ausguss oder dergleichen) verbunden.

[0014] Der Rücklaufbehälter 12 dient einerseits dazu, feste Fremdkörper aus der abgepumpten Lauge abzuscheiden und andererseits ein Wasservolumen in einer Höhe oberhalb der Ablauföffnung des Laugenbehälters (nicht dargestellt) vorzuhalten, das bei abgeschalter Laugenpumpe die Schließkraft eines die Ablauföffnung verschließenden Rückschlagventils verstärkt.

[0015] Oberhalb des Ausgangsstutzens 17 enthält der Rücklaufbehälter 12 einen Luftraum, der zur Belüftung des Ablaufweges mit der Außenluft verbunden ist. Dadurch kann vermieden werden, dass beim Überwinden des hohen Niveaus im Rücklaufbehälter 12 durch die ablaufende Lauge und gleichzeitigen Abschalten der Laugenpumpe die Restlauge aus dem Laugenbehälter durch Saugheber-Wirkung dennoch abgesaugt wird.

[0016] Anstelle einer zweiten Waschmitteleinspüleinrichtung unterhalb des Deckels 7 kann dort aber auch eine - trockene - Unterbringung von Waschmittelvorräten vorgesehen sein, aus denen einzelne Portionen in die links unter dem Deckel 6 angebrachte Waschmitteleinspüleinrichtung von Hand überführt werden können. Dann würde die Hohlraumstruktur (Speiserohr 11) an dieser Stelle wegfallen.

Ansprüche

1. Gehäuse-Außenwandteil (4) für ein schrankförmiges Haushaltgerät, im wesentlichen bestehend aus einer Tragstruktur aus Kunststoff-Spritzguss mit einer Anordnung von unterseitigen Versteifungsrippen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Tragstruktur Funktionsteile (8 bis 14) des Haushaltgerätes einstückig integriert sind.

2. Wandteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionsteil Teile einer Bedienblende (5) das Haushaltgerätes integriert sind.

3. Wandteil nach Anspruch 1 oder 2 für ein wasserführendes Haushaltgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsteile wasserführende Teile (8 bis 13) des Haushaltgerätes sind.

4. Wandteil nach Anspruch 3 für eine Wasch- oder Spülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur eine zur Montage oben auf dem Gehäuse vorgesehene Abdeckplatte (4) ist.

5. Wandteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionsteil eine Schalenstruktur (13) für eine Waschmitteleinspüleinrichtung vorgesehen ist.

6. Wandteil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionsteil eine Hohlraumstruktur (10 bis 13) für die Führung von Wasser innerhalb des Haushaltgerätes vorgesehen ist.

7. Wandteil nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionsteil eine Hohlraumstruktur (12) für die Führung von Luft innerhalb des Haushaltgerätes vorgesehen ist.

Zeichnung