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<ep-patent-document id="EP04018247A1" file="04018247.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1510623" kind="A1" date-publ="20050302" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HR............</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1510623</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20050302</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04018247.9</B210><B220><date>20040802</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>13372003</B310><B320><date>20030826</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20050302</date><bnum>200509</bnum></B405><B430><date>20050302</date><bnum>200509</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7D 21F  11/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Trocknen einer Papierbahn</B542><B541>en</B541><B542>Apparatus for drying a paper web</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil pour le séchage d'une bande de papier</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Andritz AG</snm><iid>03071470</iid><irf>2442-EP</irf><adr><str>Stattegger Strasse 18</str><city>8045 Graz</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Weigant, Harald</snm><adr><str>Radegunderstrasse 233</str><city>8045 Graz</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schweinzer, Friedrich</snm><iid>00075642</iid><adr><str>Stattegger Strasse 18</str><city>8045 Graz</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen einer Papierbahn (1), insbesondere einer Tissuebahn, mit einem Struktursieb (3), an dem die Papierbahn (1) während des Trocknungsvorganges anliegt, mit einer Einrichtung (10) zum Entwässern der Papierbahn (1), mit einer Einrichtung (10, 11), um die Papierbahn (1 ) auf dem Struktursieb (3) zu fixieren, und mit einer Trockentrommel, an der die Papierbahn mittels heißer Luft getrocknet wird. Erfindungsgemäß weist sie eine einzige Walzeneinheit, bestehend aus einer Saugwalze (10) und einer Presswalze (11), zum Entwässern und Fixieren der Papierbahn (1) am Struktursieb (3), auf.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="89" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen einer Papierbahn, insbesondere einer Tissuebahn, mit einem Struktursieb, an dem die Papierbahn während des Trocknungsvorganges anliegt, mit einer Einrichtung zum Entwässern der Papierbahn, mit einer Einrichtung, um die Papierbahn auf dem Struktursieb zu fixieren, und mit einer Trockentrommel, an der die Papierbahn mittels heißer Luft getrocknet wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Beim Herstellen einer Papierbahn, insbesondere einer Tissuebahn, wird diese im Zuge ihrer Herstellung getrocknet. Bei dieser Trocknung wird die Papierbahn im Stand der Technik, nachdem sie auf einen Feuchtigkeitsgehalt von etwa 22 bis 28 % entwässert wurde, mittels Vakuum auf einem Struktursieb fixiert und dann zu einer Trockentrommel geführt, an der sie mittels heißer Luft getrocknet wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, bei der der technische Aufwand und der Energieaufwand für das Trocknen der Papierbahn verringert wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gemäß der Erfindung wird das Entwässern der Papierbahn und das Fixieren auf dem Struktursieb unter gleichzeitigem Auspressen der Flüssigkeit in einer einzigen Walzeneinheit ausgeführt, die aus einer Saugwalze und einer Presswalze besteht, wobei die Papierbahn und das Struktursieb gleichzeitig durch den von diesen beiden Walzen gebildeten Pressspalt durchgeführt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Papierbahn beim Durchlauf zwischen der Saugwalze und der Presswalze zwischen dem Struktursieb und einer Filzbahn aufgenommen wird. Die Filzbahn, die nach der Walzeneinheit wieder von der auf dem Struktursieb anhaftenden Papierbahn weggeführt wird, dient einer besseren Entwässerung der Papierbahn im Pressspalt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei der Ausführung der Saugwalze bestehen im Rahmen der vorliegenden Erfindung mehrere Möglichkeiten. Zum einen kann eine Saugeinheit der Saugwalze im Bereich des zwischen Presswalze und Saugwalze befindlichen Pressspaltes angeordnet sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist aber auch möglich, dass eine Saugeinheit der Saugwalze im<!-- EPO <DP n="2"> --> Bereich vor dem zwischen Presswalze und Saugwalze befindlichen Pressspalt angeordnet ist, oder dass die Saugeinheit der Saugwalze im wesentlichen vor dem Bereich des zwischen Presswalze und Saugwalze befindlichen Pressspaltes angeordnet ist, und bis in den Bereich des Pressspaltes reicht.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Saugeinheit wenigstens zwei Zonen mit unterschiedlicher Saugleistung aufweist was zu einer besonders intensiven Entwässerung führt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Presswalze eine Schuhpresswalze ist. Schuhpresswalzen haben sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung als besonders geeignet erwiesen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungsbeispielen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmewalze von der Saugwalze gebildet wird. Bei dieser Ausführungsform kann eine separate Aufnahmewalze entfallen, was die Errichtungs- und Wartungskosten der Vorrichtung verringert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Rahmen der Erfindung ist weiters bevorzugt, wenn ein Dampfblaskasten der Saugeinheit gegenüber liegt. Dadurch lässt sich die Anlagengröße reduzieren.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es zeigt Fig. 1 eine erste Ausführungsform der Erfindung und Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der Erfindung.</p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der eine Papierbahn 1 nach einer Formiereinheit 2 auf einem Siebband 6 nach einer Umlenkwalze 4 mit einem Struktursieb 3 zusammengeführt wird. Dieses Zusammenführen erfolgt an einer Aufnahmewalze 5, nach der das Siebband 6 über eine Umlenkwalze 7 wieder von der Papierbahn weggeführt wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Anschließend wird die Papierbahn 1 mit dem Struktursieb 3 an einem Dampfblaskasten 8 vorbeigeführt und tritt in einen Pressspalt 9 ein, der zwischen einer Saugwalze 10 und einer Presswalze 11 gebildet wird. Die Presswalze kann vorzugsweise eine im Stand der Technik an sich bekannte<!-- EPO <DP n="3"> --> Schuhpresswalze bzw. Breitnipppresswalze sein.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vor dem Pressspalt 9 wird noch eine Filzbahn 12 zugeführt, so dass die Papierbahn 1 während ihrer Bewegung durch den Pressspalt 9 zwischen dem Struktursieb 3 und der Filzbahn 12 aufgenommen ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Saugwalze 10 weist eine Saugeinheit 13 auf, mit der ein Teil des aus der Papierbahn 1 ausgepressten Wassers abgeführt wird. Ein weiterer Teil des Wassers wird in der Filzbahn 12 aufgenommen und mit dieser nach dem Pressspalt 9 wieder von der Papierbahn 1 weggeführt. Nach der Walzeneinheit bestehend aus der Saugwalze 10 und der Presswalze 11 wird die Papierbahn 1 am Struktursieb 3 anliegend zu einer in der in den Zeichnungen nicht dargestellten Trockentrommel geführt, an der sie mittels heißer Luft getrocknet wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Ausführungsform von Fig. 2 unterscheidet sich von jener von Fig. 1 im wesentlichen dadurch, dass die Aufnahmewalze von der Saugwalze 10 gebildet wird, d.h. dass die Papierbahn 1 am Siebband 6 anliegend erst an der Saugwalze 10 mit dem Struktursieb 3 zusammengeführt wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei dieser Ausführungsform ist die Saugeinheit 13 dreiteilig ausgeführt, wodurch drei Zonen mit unterschiedlicher Saugleistung der Saugeinheit 13 gebildet werden können. Der Dampfblaskasten 8 ist bei der Ausführungsform von Fig. 2 gegenüber der Saugeinheit 13 angeordnet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der weitere Ablauf der Entwässerung bzw. Trocknung der Papierbahn 1 erfolgt dann wieder wie in Fig. 1, d.h. dass die Papierbahn 1 zwischen dem Struktursieb 3 und einer Filzbahn 12 zwischen der Walzeneinheit bestehend aus der Saugwalze 10 und der Presswalze 11 durchgeführt und anschließend zur Trockentrommel geführt wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Trocknen einer Papierbahn (1), insbesondere einer Tissuebahn, mit einem Struktursieb (3), an dem die Papierbahn (1) während des Trocknungsvorganges anliegt, mit einer Einrichtung (10) zum Entwässern der Papierbahn (1), mit einer Einrichtung (10, 11), um die Papierbahn (1) auf dem Struktursieb (3) zu fixieren, und mit einer Trockentrommel, an der die Papierbahn mittels heißer Luft getrocknet wird, <b>gekennzeichnet durch</b> eine einzige Walzeneinheit, bestehend aus einer Saugwalze (10) und einer Presswalze (11), zum Entwässern und Fixieren der Papierbahn (1) am Struktursieb (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Presswalze (11) eine Schuhpresswalze ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Papierbahn (1) beim Durchlauf zwischen der Saugwalze (10) und der Presswalze (11) zwischen dem Struktursieb (3) und einer Filzbahn (12) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Saugeinheit (13) der Saugwalze (10) im Bereich des zwischen Presswalze (11) und Saugwalze (10) befindlichen Pressspaltes (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Saugeinheit (13) der Saugwalze (10) im Bereich vor dem zwischen Presswalze (11) und Saugwalze (10) befindlichen Pressspalt (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Saugeinheit (13) der Saugwalze (10) im wesentlichen vor dem Bereich des zwischen Presswalze (11) und Saugwalze (10) befindlichen Pressspaltes (9)<!-- EPO <DP n="5"> --> angeordnet ist und bis in den Bereich des Pressspaltes (9) reicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Saugeinheit (13) wenigstens zwei Zonen mit unterschiedlicher Saugleistung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Aufnahmewalze (5) von der Saugwalze (10) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Dampfblaskasten (8) der Saugeinheit (13) gegenüber liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen einer Aufnahmewalze (5) und der Walzeneinheit (10, 11) ein Dampfblaskasten (8) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="123" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="154" he="230" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9002"> --><doc-page id="srep0003" file="srep0003.tif" wi="155" he="231" type="tif"/></search-report-data>
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