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EP 1 510 646 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.03.2010 Patentblatt 2010/13 |
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Anmeldetag: 23.07.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Rolladen für Schrankmöbel
Roller shutter for furniture
Volet roulant pour meubles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
29.08.2003 DE 20313427 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.03.2005 Patentblatt 2005/09 |
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Patentinhaber: Knoke Beschlagtechnik GmbH |
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32130 Enger (DE) |
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Erfinder: |
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- Knoke, Jens
33615 Bielefeld (DE)
- Arndt, Michael
32130 Enger (DE)
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Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz
Patentanwälte Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-92/14900 US-A- 4 131 971
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US-A- 2 311 470 US-A- 5 148 850
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollladen für Schrankmöbel, bestehend aus
einer Vielzahl von Lamellen, welche untereinander jeweils im Bereich zweier einander
gegenüberliegender Längskanten über Gelenkelemente derart miteinander gelenkig verbunden
sind, dass die Lamellen aus einer gemeinsamen Ebene heraus in eine andere Ebene umlenkbar
oder auf eine Wickelwelle aufwickelbar sind, wobei die Gelenkelemente jeweils aus
zwei an einander gegenüberliegenden Lamellen befestigbaren Halteteilen sowie einem
die beiden Halteteile miteinander verbindenden Scharnierteil aus einem elastischen
Material bestehen.
[0002] Rollläden der vorerwähnten Art sind aus der
US-A-2 311 470 bekannt.
[0003] Bei diesen bekannten Rollläden sind die Gelenkelemente an den jeweils einander gegenüberliegenden
Stirnkanten zweier Lamellen befestigt bzw. angeschlossen. Daraus ergibt sich die konstruktive
Notwendigkeit, dass im Bereich zwischen zwei einander benachbart liegender Lamellen
ein jeweils relativ großer Bereich des Scharnierteiles sichtbar bleibt.
[0004] Es sind auch Rollladen bekannt, bei denen die Lamellen, die sowohl aus Kunststoff
wie auch aus Metall gefertigt sein können, im Bereich ihrer in Gebrauchslage jeweils
oberen Längskante mit einem hakenförmigen Fortsatz ausgestattet sind, welcher in eine
Aussparung auf der Unterseite der jeweils nächst höheren Lamelle eingreift. Durch
das Eingreifen des hakenförmigen Fortsatzes in eine entsprechende Aussparung werden
die Lamellen untereinander verbunden. Da die einzelnen Lamellen relativ zueinander
aber auch verdrehbar sein müssen, um die Lamellen aus einer gemeinsamen Ebene heraus
in eine andere Ebene umlenken zu können oder auf eine Wickelspule aufwickeln zu können,
muss im Verbindungsbereich zwischen den einzelnen Lamellen bei den bekannten Konstruktionen
ein bestimmtes Lagerspiel vorhanden sein. Daraus resultiert, dass eine Querbewegung
der Lamellen relativ zueinander möglich ist mit der Folge, dass durch die Relativbewegung
von Lamellen zueinander Klappergeräusche entstehen können.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollladen der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, bei dem Klappergeräusche durch Relativbewegung der Lamellen zueinander
nicht auftreten können.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Lamellen rückseitig mit
Klemmstegen versehen sind, auf welche die mit entsprechenden Klemmschlitzen ausgestatteten
Halteteile aufgeschnäppt sind.
[0007] Bei einer derartigen Konstruktion sind die Lamellen nicht mehr unmittelbar und direkt
miteinander verbunden, sondern über die besagten Gelenkelemente. Diese Gelenkelemente
bestehen jeweils aus zwei Halteteilen, die untereinander durch ein Scharnierteil aus
elastischem Material miteinander verbunden sind.
[0008] Die Halteteile werden an den miteinander zu verbindenden Lamellen unmittelbar festgesetzt
und das Scharnierteil aus einem elastischen Material zwischen den beiden Halteteilen
ermöglicht die Drehung zweier benachbarter Lamellen relativ zueinander, so dass die
Lamellen des erfindungsgemäßen Rollladens problemlos aus einer gemeinsamen Ebene heraus
in eine andere Ebene umlenkbar oder auf eine Wickelspule aufwickelbar sind.
[0009] Da einerseits keine Berührung zwischen den Lamellen im Verbindungsbereich gegeben
ist und andererseits zwischen den Gelenkelementen und den Lamellen keine Relativbewegung
stattfindet, können auch keine Klappergeräusche entstehen.
[0010] Die Befestigung der Halteteile an den jeweiligen Lamellen wird auf einfache Art dadurch
ermöglicht, dass die Lamellen rückseitig mit Klemmstegen versehen sind, auf welche
die mit entsprechenden Klemmschlitzen ausgestatteten Halteteile aufgeschnäppt sind.
[0011] Grundsätzlich können die Gelenkelemente jeweils auf zwei Profilabschnitten von Kunststoff-Extrusionsprofilen
bestehen, bei denen das Scharnierteil aus einem elastischen Kunststoff filmscharnierartig
an die beiden Halteteile aus einem festen Kunststoff anextrudiert sind.
[0012] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Gelenkelemente besteht darin, dass
sich die beiden Halteteile über das Scharnierteil hinweg erstrecken und im Überdeckungsbereich
hakenartige Vorsprünge aufweisen, welche bei in einer gemeinsamen, vertikalen Ebene
liegenden Lamellen ineinander greifen.
[0013] Dies wird letztendlich möglich durch die Elastizität des Scharnierteiles und stellt
sicher, dass die vertikalen Belastungen nicht über das Scharnierteil, sondern über
die gegenseitige Anlage der Halteteile aufgenommen werden können.
[0014] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
und werden im folgenden näher beschrieben.
[0016] Es zeigen:
- Figur 1
- eine schematisch dargestellte Stirnansicht eines erfindungsgemäßen Rollladens,
- Figur 2
- eine Stirnansicht von insgesamt drei einander benachbarten Lamellen des Rollladens
gemäß Figur 1,
- Figur 3
- eine Stimansicht eines Gelenkelementes zum Verbinden zweier benachbarter Lamellen,
- Figur 4
- eine Stimansicht einer einzelnen Lamelle des erfindungsgemäßen Rolladens,
- Figur 5
- eine Stirnansicht eines unteren Teilbereiches eines Rolladens nach einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- Figur 6
- eine gegenüber Figur 5 vergrößerte stimseitige Ansicht einer Lamelle mit daran festgelegten
Gelenkelementen.
[0017] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Rolladen für Schrankelemente
bezeichnet, der aus einer Vielzahl von Lamellen 2 besteht, welche untereinander gelenkig
miteinander verbunden sind.
[0018] Für die Verbindung der Lamellen 2 untereinander sind Gelenkelemente 3 vorgesehen,
deren Aufbau und Wirkungsweise aus den Figuren 2 und 3 besonders deutlich hervorgehen.
[0019] Wie diese Figuren 2 und 3 deutlich machen, besteht jedes Gelenkelement 3 aus zwei
Halteteilen 4 und 5 aus einem festen Kunststoffmaterial und die beiden Halteteile
4 und 5 sind über ein Schamierteil 6 aus einem elastischen Kunststoff gelenkig miteinander
verbunden.
[0020] Das Scharnierteil 6 ist an die beiden Halteteile 4 und 5 filmscharnierartig anextrudiert,
so daß das gesamte Gelenkelement 3, bestehend aus den beiden Halteteilen 4 und 5 sowie
dem Scharnierteil 6, eine unzertrennbare Baueinheit bildet.
[0021] Diese sind mit Klemmschlitzen 7 versehen, in welche an der Rückseite der Lamellen
2 angeformte Klemmstege 8 eingeschnäppt sind. Hierdurch ergibt sich eine problemlose
Befestigung der Halteteile 4 und 5 an den Lamellen 2 ohne zusätzliche Befestigungselemente
wie Schrauben, Niete oder dergleichen. Die Klemmstege 8 sind an ihren der jeweiligen
Lamelle 2 abgewandten freien Stirnkante mit einer wulstartigen Verdickung 9 versehen,
welche in entsprechende Aussparungen 10 der Halteteile 4 und 5 formschlüssig eingreifen,
wenn die Verbindung zwischen den Gelenkelementen 3 und den Lamellen 2 hergestellt
ist. Hierdurch ergibt sich ein weitgehendes spielfreies Befestigungssystem zwischen
den Gelenken 3 und den Lamellen 2.
[0022] Somit sind Klappergeräusche beim Betätigen des Rolladens 1 praktisch ausgeschlossen.
[0023] Wie aus den Figuren 2 und 3 weiterhin anschaulich hervorgeht, überdecken sich die
beiden Haleteile 4 und 5 über das Scharnierteil 6 hinweg und weisen im Überdeckungsbereich
hakenartige Vorsprünge 11 und 12 auf, welche bei in einer gemeinsamen, vertikalen
Ebene liegenden Lamellen 2 abstützend ineinandergreifen. Vertikale Belastungen werden
also durch Auflage oder Anlage der beiden hakenartigen Vorsprünge 11 und 12 der Halteteile
4 und 5 übertragen, so daß das Scharnierteil 6 aus dem elastischen Kunststoff von
derartigen vertikalen Belastungen frei ist.
[0024] In den Figuren 5 und 6 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, bei dem
ein Halteteil 4 wie bei dem vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispiel einen Klemmschlitz
auf einen Klemmsteg einer Lamelle 2 aufgeschnäppt ist, während das andere Halteteil
5 insgesamt formschlüssig in eine Aufnahmenut 13 einer Lamelle 2 eingeschnäppt ist.
[0025] Ansonsten sind der Aufbau und die Wirkungsweise der Gelenkelemente 3 identisch mit
Aufbau und Wirkungsweise der Gelenkelemente 3 des weiter oben beschriebenen Ausführungsbeispieles.
[0026] Außerdem ist in Figur 5 eine Sonderform einer Lamelle 2 gezeigt, die mit einer Einprägung
14 versehen ist, die als Griffmulde zur Betätigung eines kompletten Rolladens nutzbar
ist. Am unteren Ende dieser besagten speziellen Lamelle 2 ist ein dämpfendes Abschlußprofil
15 an der Stirnkante der unteren Lamelle 2 angesetzt, wodurch einerseits ein dichter
Abschluß und andererseits ein weitestgehend geräuschfreies Schließen des Rolladens
ermöglicht wird.
1. Rollladen (1) für Schrankmöbel, bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen (2), welche
untereinander jeweils im Bereich zweier einander gegenüberliegender Längskanten über
Gelenkelemente (3) derart miteinander gelenkig verbunden sind, dass die Lamellen (2)
aus einer gemeinsamen Ebene heraus in eine andere Ebene umlenkbar oder auf eine Wickelwelle
aufwickelbar sind, wobei die Gelenkelemente (3) jeweils aus zwei an einander gegenüberliegenden
Lamellen (2) befestigbaren Halteteilen (4, 5) sowie einem die beiden Halteteile (4,
5) miteinander verbindenden Scharnierteil (6) aus einem elastischen Material bestehen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2) rückseitig mit Klemmstegen (4) versehen sind, auf welche die mit
entsprechenden Klemmschlitzen (7) ausgestatteten Halteteile (4, 5) aufgeschnäppt sind.
2. Rollladen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkelemente (3) jeweils aus Profilabschnitten von Kunststoff-Extrusionsprofilen
bestehen, bei denen das Scharnierteil (6) aus einem elastischen Kunststoff filmscharnierartig
an die beiden Halteteile (4, 5) aus einem festen Kunststoff anextrudiert sind
3. Rollladen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmstege (8) im Bereich ihrer freien Stirnkanten mit einer wulstartigen Verdickung
(9) versehen sind, welche im montierten Zustand in eine entsprechende Aussparung (10)
am Ende der Klemmschlitze (7) formschlüssig eingreifen.
4. Rollladen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Halteteile (4, 5) über das Scharnierteil (6) hinweg erstrecken und
im Überdeckungsbereich hakenartige Vorsprünge (11, 12) aufweisen, welche bei in einer
gemeinsamen, vertikalen Ebene liegenden Lamellen ineinander greifen.
5. Rollladen nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Halteteil (4) der Gelenkelemente (3) auf einen Klemmsteg (8) einer Lamelle
(2) aufgeschnäppt und das jeweils andere Halteteil (5) formschlüssig in eine rückseitige
Aufnahmenut (13) einer Lamelle (2) eingeschnäppt ist.
1. Roller shutter (1) for a cabinet unit, consisting of a multiplicity of slats (2) which
are interconnected in an articulated manner via articulated elements (3) in each case
in the region of two mutually facing longitudinal edges such that the slats (2) can
be diverted from a common plane into another plane or can be wound up on a winding
shaft, wherein the articulated elements (3) consist in each case of two retaining
parts (4, 5) which can be fastened to mutually facing slats (2) and also of a hinge
part (6) connecting the two retaining parts (4, 5) together and composed of resilient
material, characterized in that the slats (2) are provided on the rear side with clamping webs (4) onto which the
retaining parts (4, 5) equipped with corresponding clamping slots (7) are snapped.
2. Roller shutter according to Claim 1, characterized in that the articulated elements (3) consist in each case of profile sections of plastic
extrusion profiles in the case of which the hinge part (6) made of a resilient plastic
is extruded in the manner of a film hinge onto the two retaining parts (4, 5) made
of a firm plastic.
3. Roller shutter according to Claim 2, characterized in that the clamping webs (8) are provided with a bead-like bulge (9) in the region of their
free end faces which, when mounted, engage in a form-fitting manner in a corresponding
recess (10) at the end of the clamping slots (7).
4. Roller shutter according to one or more of the preceding claims, characterized in that the two retaining parts (4, 5) extend beyond the hinge part (6) and have hook-like
protrusions (11, 12) in the overlap region, which protrusions engage in one another
when the slats are in a common vertical plane.
5. Roller shutter according to one of Claims 1, 2 or 4, characterized in that in each case one retaining part (4) of the articulated elements (3) is snapped onto
a clamping web (8) of a slat (2) and the respective other retaining part (5) is snapped
in a form-fitting manner into a rear-side holding groove (13) in a slat (2).
1. Volet roulant (1) pour armoire, formé par une pluralité de lamelles (2) qui, dans
la zone de deux bords longitudinaux face à face, sont respectivement assemblées entre
elles de manière articulée par des éléments articulés (3), de telle sorte que les
lamelles (2) peuvent être déviées hors d'un plan commun dans un autre plan ou peuvent
être enroulées sur un arbre d'enroulement, les éléments articulés (3), formés chacun
par deux parties de fixation (4, 5), aptes à être fixées sur des lamelles (2) face
à face, ainsi que par une partie formant charnière (6), reliant entre elles les deux
parties de fixation (4, 5), réalisée dans un matériau élastique, caractérisé en ce que les lamelles (2) sont munies sur la face arrière de nervures de blocage (4), sur
lesquelles sont encliquetées les parties de fixation (4, 5) munies de fentes de serrage
(7) correspondantes.
2. Volet roulant selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments articulés (3) sont formés chacun par des tronçons d'un profilé en matière
plastique extrudé, dans lesquels la partie formant charnière (6), en forme de charnière
flexible en matière plastique élastique, est formée pendant l'extrusion sur les deux
parties de fixation (4, 5) en matière plastique solide.
3. Volet roulant selon la revendication 2, caractérisé en ce que les nervures de blocage (8), dans la zone de leurs bords frontaux libres, sont munis
d'un renflement (9) en forme de bourrelet qui, dans la position montée, s'engage par
conjugaison de forme dans un évidement (10) correspondant, au niveau de l'extrémité
des fentes de serrage (7).
4. Volet roulant selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux parties de fixation (4, 5) s'étendent au-delà de la partie formant charnière
(6) et comportent des saillies (11, 12) en forme de crochet dans la zone de chevauchement,
lesquelles entrent en prise l'une dans l'autre lorsque les lamelles sont disposées
dans un plan vertical commun.
5. Volet roulant selon la revendication 1, 2 ou 4, caractérisé en ce que respectivement une partie de fixation (4) des éléments articulés (3) est encliquetée
sur une nervure de blocage (8) d'une lamelle (2) et l'autre partie de fixation (5)
est encliquetée par conjugaison de forme dans une rainure de réception (13) sur la
face arrière d'une lamelle (2).
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