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<ep-patent-document id="EP04017627B1" file="EP04017627NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1510646" kind="B1" date-publ="20100331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1510646</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100331</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04017627.3</B210><B220><date>20040723</date></B220><B240><B241><date>20050511</date></B241><B242><date>20050608</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20313427 U</B310><B320><date>20030829</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100331</date><bnum>201013</bnum></B405><B430><date>20050302</date><bnum>200509</bnum></B430><B450><date>20100331</date><bnum>201013</bnum></B450><B452EP><date>20091023</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   9/11        20060101AFI20041112BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rolladen für Schrankmöbel</B542><B541>en</B541><B542>Roller shutter for furniture</B542><B541>fr</B541><B542>Volet roulant pour meubles</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-92/14900</text></B561><B561><text>US-A- 2 311 470</text></B561><B561><text>US-A- 4 131 971</text></B561><B561><text>US-A- 5 148 850</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Knoke, Jens</snm><adr><str>Siechenmarschstrasse 4</str><city>33615 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Arndt, Michael</snm><adr><str>Neusiedlerweg 25</str><city>32130 Enger</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Knoke Beschlagtechnik GmbH</snm><iid>03030081</iid><irf>24919EP / 23(6)</irf><adr><str>Südstrasse 2</str><city>32130 Enger</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>00090851</iid><adr><str>Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz 
Patentanwälte Rechtsanwälte 
Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20050302</date><bnum>200509</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollladen für Schrankmöbel, bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen, welche untereinander jeweils im Bereich zweier einander gegenüberliegender Längskanten über Gelenkelemente derart miteinander gelenkig verbunden sind, dass die Lamellen aus einer gemeinsamen Ebene heraus in eine andere Ebene umlenkbar oder auf eine Wickelwelle aufwickelbar sind, wobei die Gelenkelemente jeweils aus zwei an einander gegenüberliegenden Lamellen befestigbaren Halteteilen sowie einem die beiden Halteteile miteinander verbindenden Scharnierteil aus einem elastischen Material bestehen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Rollläden der vorerwähnten Art sind aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US2311470A"><text>US-A-2 311 470</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei diesen bekannten Rollläden sind die Gelenkelemente an den jeweils einander gegenüberliegenden Stirnkanten zweier Lamellen befestigt bzw. angeschlossen. Daraus ergibt sich die konstruktive Notwendigkeit, dass im Bereich zwischen zwei einander benachbart liegender Lamellen ein jeweils relativ großer Bereich des Scharnierteiles sichtbar bleibt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es sind auch Rollladen bekannt, bei denen die Lamellen, die sowohl aus Kunststoff wie auch aus Metall gefertigt sein können, im Bereich ihrer in Gebrauchslage jeweils oberen Längskante mit einem hakenförmigen Fortsatz ausgestattet sind, welcher<!-- EPO <DP n="2"> --> in eine Aussparung auf der Unterseite der jeweils nächst höheren Lamelle eingreift. Durch das Eingreifen des hakenförmigen Fortsatzes in eine entsprechende Aussparung werden die Lamellen untereinander verbunden. Da die einzelnen Lamellen relativ zueinander aber auch verdrehbar sein müssen, um die Lamellen aus einer gemeinsamen Ebene heraus in eine andere Ebene umlenken zu können oder auf eine Wickelspule aufwickeln zu können, muss im Verbindungsbereich zwischen den einzelnen Lamellen bei den bekannten Konstruktionen ein bestimmtes Lagerspiel vorhanden sein. Daraus resultiert, dass eine Querbewegung der Lamellen relativ zueinander möglich ist mit der Folge, dass durch die Relativbewegung von Lamellen zueinander Klappergeräusche entstehen können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollladen der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem Klappergeräusche durch Relativbewegung der Lamellen zueinander nicht auftreten können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Lamellen rückseitig mit Klemmstegen versehen sind, auf welche die mit entsprechenden Klemmschlitzen ausgestatteten Halteteile aufgeschnäppt sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer derartigen Konstruktion sind die Lamellen nicht mehr unmittelbar und direkt miteinander verbunden, sondern über die besagten Gelenkelemente. Diese Gelenkelemente bestehen jeweils aus zwei Halteteilen, die untereinander durch ein Scharnierteil aus elastischem Material miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Halteteile werden an den miteinander zu verbindenden Lamellen unmittelbar festgesetzt und das Scharnierteil aus einem elastischen Material zwischen den beiden Halteteilen ermöglicht die Drehung zweier benachbarter Lamellen relativ zueinander, so dass die Lamellen des erfindungsgemäßen Rollladens problemlos aus einer gemeinsamen Ebene heraus in eine andere Ebene umlenkbar oder auf eine Wickelspule aufwickelbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Da einerseits keine Berührung zwischen den Lamellen im Verbindungsbereich gegeben ist und andererseits zwischen den Gelenkelementen und den Lamellen keine Relativbewegung stattfindet, können auch keine Klappergeräusche entstehen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Die Befestigung der Halteteile an den jeweiligen Lamellen wird auf einfache Art dadurch ermöglicht, dass die Lamellen rückseitig mit Klemmstegen versehen sind, auf welche die mit entsprechenden Klemmschlitzen ausgestatteten Halteteile aufgeschnäppt sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Grundsätzlich können die Gelenkelemente jeweils auf zwei Profilabschnitten von Kunststoff-Extrusionsprofilen bestehen, bei denen das Scharnierteil aus einem elastischen Kunststoff filmscharnierartig an die beiden Halteteile aus einem festen Kunststoff anextrudiert sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Gelenkelemente besteht darin, dass sich die beiden Halteteile über das Scharnierteil hinweg erstrecken und im Überdeckungsbereich hakenartige Vorsprünge aufweisen, welche bei in einer gemeinsamen, vertikalen Ebene liegenden Lamellen ineinander greifen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Dies wird letztendlich möglich durch die Elastizität des Scharnierteiles und stellt sicher, dass die vertikalen Belastungen nicht über das Scharnierteil, sondern über die gegenseitige Anlage der Halteteile aufgenommen werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematisch dargestellte Stirnansicht eines erfindungsgemäßen Rollladens,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Stirnansicht von insgesamt drei einander benachbarten Lamellen des Rollladens gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref>,<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Stimansicht eines Gelenkelementes zum Verbinden zweier benachbarter Lamellen,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Stimansicht einer einzelnen Lamelle des erfindungsgemäßen Rolladens,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine Stirnansicht eines unteren Teilbereiches eines Rolladens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine gegenüber <figref idref="f0003">Figur 5</figref> vergrößerte stimseitige Ansicht einer Lamelle mit daran festgelegten Gelenkelementen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Rolladen für Schrankelemente bezeichnet, der aus einer Vielzahl von Lamellen 2 besteht, welche untereinander gelenkig miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Für die Verbindung der Lamellen 2 untereinander sind Gelenkelemente 3 vorgesehen, deren Aufbau und Wirkungsweise aus den <figref idref="f0002">Figuren 2 und 3</figref> besonders deutlich hervorgehen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie diese <figref idref="f0002">Figuren 2 und 3</figref> deutlich machen, besteht jedes Gelenkelement 3 aus zwei Halteteilen 4 und 5 aus einem festen Kunststoffmaterial und die beiden Halteteile 4 und 5 sind über ein Schamierteil 6 aus einem elastischen Kunststoff gelenkig miteinander verbunden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Scharnierteil 6 ist an die beiden Halteteile 4 und 5 filmscharnierartig anextrudiert, so daß das gesamte Gelenkelement 3, bestehend aus den beiden Halteteilen 4 und 5 sowie dem Scharnierteil 6, eine unzertrennbare Baueinheit bildet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Diese sind mit Klemmschlitzen 7 versehen, in welche an der Rückseite der Lamellen 2 angeformte Klemmstege 8 eingeschnäppt sind. Hierdurch ergibt sich eine problemlose Befestigung der Halteteile 4 und 5 an den Lamellen 2 ohne zusätzliche Befestigungselemente wie Schrauben, Niete oder dergleichen. Die Klemmstege 8<!-- EPO <DP n="5"> --> sind an ihren der jeweiligen Lamelle 2 abgewandten freien Stirnkante mit einer wulstartigen Verdickung 9 versehen, welche in entsprechende Aussparungen 10 der Halteteile 4 und 5 formschlüssig eingreifen, wenn die Verbindung zwischen den Gelenkelementen 3 und den Lamellen 2 hergestellt ist. Hierdurch ergibt sich ein weitgehendes spielfreies Befestigungssystem zwischen den Gelenken 3 und den Lamellen 2.</p>
<p id="p0022" num="0022">Somit sind Klappergeräusche beim Betätigen des Rolladens 1 praktisch ausgeschlossen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie aus den <figref idref="f0002">Figuren 2 und 3</figref> weiterhin anschaulich hervorgeht, überdecken sich die beiden Haleteile 4 und 5 über das Scharnierteil 6 hinweg und weisen im Überdeckungsbereich hakenartige Vorsprünge 11 und 12 auf, welche bei in einer gemeinsamen, vertikalen Ebene liegenden Lamellen 2 abstützend ineinandergreifen. Vertikale Belastungen werden also durch Auflage oder Anlage der beiden hakenartigen Vorsprünge 11 und 12 der Halteteile 4 und 5 übertragen, so daß das Scharnierteil 6 aus dem elastischen Kunststoff von derartigen vertikalen Belastungen frei ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">In den <figref idref="f0003">Figuren 5 und 6</figref> ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, bei dem ein Halteteil 4 wie bei dem vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispiel einen Klemmschlitz auf einen Klemmsteg einer Lamelle 2 aufgeschnäppt ist, während das andere Halteteil 5 insgesamt formschlüssig in eine Aufnahmenut 13 einer Lamelle 2 eingeschnäppt ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Ansonsten sind der Aufbau und die Wirkungsweise der Gelenkelemente 3 identisch mit Aufbau und Wirkungsweise der Gelenkelemente 3 des weiter oben beschriebenen Ausführungsbeispieles.</p>
<p id="p0026" num="0026">Außerdem ist in <figref idref="f0003">Figur 5</figref> eine Sonderform einer Lamelle 2 gezeigt, die mit einer Einprägung 14 versehen ist, die als Griffmulde zur Betätigung eines kompletten Rolladens nutzbar ist. Am unteren Ende dieser besagten speziellen Lamelle 2 ist ein dämpfendes Abschlußprofil 15 an der Stirnkante der unteren Lamelle 2 angesetzt,<!-- EPO <DP n="6"> --> wodurch einerseits ein dichter Abschluß und andererseits ein weitestgehend geräuschfreies Schließen des Rolladens ermöglicht wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rollladen (1) für Schrankmöbel, bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen (2), welche untereinander jeweils im Bereich zweier einander gegenüberliegender Längskanten über Gelenkelemente (3) derart miteinander gelenkig verbunden sind, dass die Lamellen (2) aus einer gemeinsamen Ebene heraus in eine andere Ebene umlenkbar oder auf eine Wickelwelle aufwickelbar sind, wobei die Gelenkelemente (3) jeweils aus zwei an einander gegenüberliegenden Lamellen (2) befestigbaren Halteteilen (4, 5) sowie einem die beiden Halteteile (4, 5) miteinander verbindenden Scharnierteil (6) aus einem elastischen Material bestehen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lamellen (2) rückseitig mit Klemmstegen (4) versehen sind, auf welche die mit entsprechenden Klemmschlitzen (7) ausgestatteten Halteteile (4, 5) aufgeschnäppt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rollladen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Gelenkelemente (3) jeweils aus Profilabschnitten von Kunststoff-Extrusionsprofilen bestehen, bei denen das Scharnierteil (6) aus einem elastischen Kunststoff filmscharnierartig an die beiden Halteteile (4, 5) aus einem festen Kunststoff anextrudiert sind</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rollladen nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Klemmstege (8) im Bereich ihrer freien Stirnkanten mit einer wulstartigen Verdickung (9) versehen sind, welche im montierten Zustand in eine entsprechende Aussparung (10) am Ende der Klemmschlitze (7) formschlüssig eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rollladen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die beiden Halteteile (4, 5) über das Scharnierteil (6) hinweg erstrecken und im Überdeckungsbereich hakenartige Vorsprünge (11, 12) aufweisen, welche bei in einer gemeinsamen, vertikalen Ebene liegenden Lamellen ineinander greifen.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rollladen nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeweils ein Halteteil (4) der Gelenkelemente (3) auf einen Klemmsteg (8) einer Lamelle (2) aufgeschnäppt und das jeweils andere Halteteil (5) formschlüssig in eine rückseitige Aufnahmenut (13) einer Lamelle (2) eingeschnäppt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Roller shutter (1) for a cabinet unit, consisting of a multiplicity of slats (2) which are interconnected in an articulated manner via articulated elements (3) in each case in the region of two mutually facing longitudinal edges such that the slats (2) can be diverted from a common plane into another plane or can be wound up on a winding shaft, wherein the articulated elements (3) consist in each case of two retaining parts (4, 5) which can be fastened to mutually facing slats (2) and also of a hinge part (6) connecting the two retaining parts (4, 5) together and composed of resilient material, <b>characterized in that</b> the slats (2) are provided on the rear side with clamping webs (4) onto which the retaining parts (4, 5) equipped with corresponding clamping slots (7) are snapped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Roller shutter according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the articulated elements (3) consist in each case of profile sections of plastic extrusion profiles in the case of which the hinge part (6) made of a resilient plastic is extruded in the manner of a film hinge onto the two retaining parts (4, 5) made of a firm plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Roller shutter according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the clamping webs (8) are provided with a bead-like bulge (9) in the region of their free end faces which, when mounted, engage in a form-fitting manner in<!-- EPO <DP n="10"> --> a corresponding recess (10) at the end of the clamping slots (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Roller shutter according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the two retaining parts (4, 5) extend beyond the hinge part (6) and have hook-like protrusions (11, 12) in the overlap region, which protrusions engage in one another when the slats are in a common vertical plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Roller shutter according to one of Claims 1, 2 or 4, <b>characterized in that</b> in each case one retaining part (4) of the articulated elements (3) is snapped onto a clamping web (8) of a slat (2) and the respective other retaining part (5) is snapped in a form-fitting manner into a rear-side holding groove (13) in a slat (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Volet roulant (1) pour armoire, formé par une pluralité de lamelles (2) qui, dans la zone de deux bords longitudinaux face à face, sont respectivement assemblées entre elles de manière articulée par des éléments articulés (3), de telle sorte que les lamelles (2) peuvent être déviées hors d'un plan commun dans un autre plan ou peuvent être enroulées sur un arbre d'enroulement, les éléments articulés (3), formés chacun par deux parties de fixation (4, 5), aptes à être fixées sur des lamelles (2) face à face, ainsi que par une partie formant charnière (6), reliant entre elles les deux parties de fixation (4, 5), réalisée dans un matériau élastique, <b>caractérisé en ce que</b> les lamelles (2) sont munies sur la face arrière de nervures de blocage (4), sur lesquelles sont encliquetées les parties de fixation (4, 5) munies de fentes de serrage (7) correspondantes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Volet roulant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments articulés (3) sont formés chacun par des tronçons d'un profilé en matière plastique extrudé, dans lesquels la partie formant charnière (6), en forme de charnière flexible en matière plastique élastique, est formée pendant l'extrusion sur les deux parties de fixation (4, 5) en matière plastique solide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Volet roulant selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> les nervures de blocage (8), dans la zone de leurs bords frontaux libres, sont munis d'un renflement (9) en forme de bourrelet qui, dans la position montée, s'engage par conjugaison de forme dans un évidement (10) correspondant, au niveau de l'extrémité des fentes de serrage (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Volet roulant selon une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les deux parties de fixation (4, 5) s'étendent au-delà de la partie formant charnière (6) et comportent des saillies (11, 12) en forme de crochet dans la zone de chevauchement, lesquelles entrent en prise l'une dans l'autre lorsque les lamelles sont disposées dans un plan vertical commun.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Volet roulant selon la revendication 1, 2 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> respectivement une partie de fixation (4) des éléments articulés (3) est encliquetée sur une nervure de blocage (8) d'une lamelle (2) et l'autre partie de fixation (5) est encliquetée par conjugaison de forme dans une rainure de réception (13) sur la face arrière d'une lamelle (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2,3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2311470A"><document-id><country>US</country><doc-number>2311470</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
