Verwandelbares Polstermöbel mit Sessel- und Bettfunktion

Abstract

 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verwandelbares Polstermöbel zu schaffen, welches mittels motorisierter Verwandlungshilfen von einer Sesselfunktion über beliebige Zwischenstufen zu einem Bett und umgekehrt umwandelbar ist, wobei alle beweglichen Teile durch eine Person voll belastbar sind und die Umwandlung auch bei einer auf dem Möbel sitzenden oder liegenden Person möglich ist.
Das Polstermöbel besitzt eine Sessel- und eine Liegefunktion mit einer Vielzahl von dazwischenliegenden Positionen. Diese Veränderungen können auch bei Benutzung durch eine Person erfolgen, wobei jedes bewegliche Teil des Polstermöbels durch einen motorischen Antrieb mit Ansteuerung veränderbar ist. Das Fußteil (1) und das Sitzteil (2) sind mit ihren Beschlägen aus einem Grundgestell (5) ausfahrbar gestaltet. Das Fußteil (1) ist mittels einer auf dem Beschlag des Fußteiles (1) angeordneten Hebelkonstruktion (6) und mittels eines motorischen Antriebes (7) höheneinstellbar und winkeleinstellbar, wobei das Fußteil (1) zuerst in eine Schrägstellung einstellbar ist und die Schrägstellung stufenlos bis in eine waagerechte Position in Sitzhöhe und anschließend noch in eine leicht ansteigende Position aus Sicht des Sitzteiles (2) veränderbar ist.
Das Einsatzgebiet der Erfindung ist die Polstermöbelherstellung.

Beschreibung

[0001] Verwandelbares Polstermöbel, bei dem durch entsprechende Anordnungen von Beschlägen und motorisierten Verwandlungshilfen die Polsterteile Sitz, Rückenlehne, Kopfteil und Fußteil stufenlos und die Rückenlehne mit dem Kopfteil wandfrei verstellbar sind.

[0002] In ein Liegemöbel verwandelbares Sitzmöbel ist in den verschiedensten Ausführungen bereits bekannt. Auch das Herausfahren oder Verstellen eines Fußteiles aus oder an einem Sitzmöbel wurde bereits mittels verschiedenster Konstruktionen beschrieben. So werden in der DE 28 17 379 A1, der DE 39 15 947 C2 oder der DE 200 09 447 U1 scherengitterähnliche Konstruktionen zum Herausfahren des Fußteiles aus dem Polstermöbel vorgeschlagen. Diese lassen sich sicherlich auch noch durch einen Motorantrieb ergänzen, besitzen jedoch alle den Nachteil, dass sie aufgrund der fehlenden Stütze senkrecht nach unten zum Fußboden bei ausgefahrenem Fußteil gewichtsmäßig nicht stark belastbar sind. Ähnlich auch die Konstruktion des Fußteiles nach DE 201 16 145 U1.

[0003] Bei der DE 202 15 899 U1 ist das Fußteil herausziehbar und auf Sitzhöhe verstellbar. Das Sitzteil ist aus einem Grundgestell ebenfalls herausziehbar. Mittels eines Schleppbeschlags wird die Rückenlehne in eine Liegeposition gezogen. Alle diese Positionsveränderungen sind nur bei Nichtbenutzung des Möbels per Hand möglich. Ähnlich ist hierzu die Konstruktion nach der DE 40 30 641 A1.

[0004] Die Lösung nach DE 295 02 827 U1 umfasst ebenfalls ein herausziehbares Sitz- und ein Fußteil. Am Sitzteil ist die Rückenlehne befestigt. Beim Herausziehen des Sitzteiles wird die Rückenlehne in eine wagerechte Position gezogen und dient als Kopfteil. Das Fußteil besitzt unter der Polsterung eine Hebelkonstruktion, die eine Höhenverstellung ermöglicht. Aber auch hier ist dies nur mittels Handbedienung möglich.

[0005] Bei der DE 296 02 331 U1 ist ein Fußteil unter der Sitzfläche angeordnet, welches herausziehbar und in einem eingeschränkten Winkelbereich einstellbar ist.

[0006] In der EP 0 736 274 B1 wird ein Sitzmöbel beschrieben, welches in ein Liegemöbel über eine Zwischenstellung möglich ist. Bei der Zwischenstellung ist die Sitzfläche und das Fußteil entgegengesetzt leicht angeschrägt.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verwandelbares Polstermöbel zu schaffen, welches mittels motorisierter Verwandlungshilfen von einer Sesselfunktion über beliebige Zwischenstufen zu einem Bett und umgekehrt umwandelbar ist, wobei alle beweglichen Teile durch eine Person voll belastbar sind und die Umwandlung auch bei einer auf dem Möbel sitzenden oder liegenden Person möglich ist.

[0008] Das verwandelbare Polstermöbel zeichnet sich durch eine leichte, stufenlose und wandfreie Verwandlungsmöglichkeit aus. Durch elektrische Antriebe ist eine Verstellung der einzelnen Sitzpositionen stufenlos bis zur Liegeposition auch bei Benutzung möglich. Der Benutzer muss dabei nicht vom Sessel oder bei Benutzung als Liege oder Bett von der Liege aufstehen. Dieser Vorteil ist besonders bei älteren oder behinderten Menschen nennenswert. Bei der Umwandlung in eine Bettfunktion besitzt das verwandelbare Polstermöbel keinerlei Spalten zwischen den einzelnen Teilen Rückenlehne, Sitz und Fußteil. Alle ausfahrbaren Teile sind mit Polsterteilen oder anderen dekorativen Elementen abgedeckt, so dass keinerlei Beschläge oder Antriebselemente zu sehen sind oder ein Hineingreifen in bewegliche Teile möglich ist. Somit werden Verletzungsmöglichkeiten ausgeschlossen. Bei der Umwandlung in einen Sessel sind alle ausfahrbaren Teile innerhalb des Sessels aufgenommen und so abgedeckt, dass die Umwandlungsfunktion des Sessels nicht erkennbar ist. Die vorgenommene Konstruktion ermöglicht auch eine vollständige Belastung des ausgefahrenen Fußteiles durch eine Person. Das verwandelbare Polstermöbel ist als Einzelmöbel oder in eine Sitzgruppe integrierbar.

[0009] Vorteilhafte Ausführungsbeispiele des verwandelbaren Polstermöbels ergeben sich aus den Unteransprüchen. Bei der Weiterbildung nach Anspruch 2 sind die Beschläge so gestaltet, dass das Fußteil und das Sitzteil mit ihren Beschlägen aus einem Grundgestell ausfahrbar sind. Das Fußteil kann nach Anspruch 3 mittels einer Hebelkonstruktion und einem motorischen Antrieb zuerst in eine Schrägstellung und anschließend stufenlos in eine waagerechte Position bis in Sitzhöhe und darüber hinaus noch in eine leicht ansteigende Position ausgefahren werden. Hierdurch kann besonders für die Beine des Möbelbenutzers jede beliebige Ruhestellung eingestellt werden. Außerdem ist durch den mechanischen Aufbau und die Abstützung auf dem Fußboden eine sehr starke Belastung des Fußteiles möglich. Das Fußteil kann problemlos als Sitzfläche benutzt werden. Die Rückenlehne ist nach Anspruch 4 wandfrei nach unten fahrbar und das Fußteil, das Sitzteil und die Rückenlehne bilden in ihrer Endstellung eine waagerechte Liegefläche ohne Zwischenräume zwischen den einzelnen Teilen. Die Umwandlung erfolgt durch die motorischen Antriebe stufenlos, d.h. es kann jede beliebige Zwischenstellung eingestellt werden. Umgekehrt ist dies auch bei der Verwandlung aus der Liege in einen Sessel möglich. Bei der Weiterbildung nach Anspruch 5 besitzt die Rückenlehne ein gesondertes Kopfteil, welches aus einer Nullstellung positiv und auch negativ einstellbar ist. Nach Anspruch 6 ist der Beschlag des Fußteiles aus dem Beschlag des Sitzteiles und der Beschlag des Sitzteiles aus dem Grundgestell gleichzeitig herausfahrbar gestaltet. Die Beschläge des Fußteiles und des Sitzteiles besitzen jeweils an allen vier unteren Ecken Stützräder. Jeweils die vorderen Stützräder stehen auf dem Fußboden und die hinteren Stützräder des Fußteiles sind in Führungsschienen des Sitzteiles geführt. Die hinteren Stützräder des Sitzteiles sind in Führungsschienen des Grundgestelles geführt. Die Führungsschienen sind parallel zu den Seiteneteilen des Polstermöbels angeordnet. Bei der Weiterbildung nach Anspruch 7 besitzt die Hebelkonstruktion des Fußteiles scherenartig bewegbare Winkelelemente für die Höhen- und Winkelverstellung. Besondere Gestaltungen einzelner Elemente an dieser Hebelkonstruktion sind in den Ansprüchen 8 bis 10 beschrieben. Diese Weiterbildungen dienen zur Erhöhung der Sicherheit der Funktion der Hebelkonstruktion. Ebenfalls zur Erhöhung der Sicherheit, insbesondere zur Verhinderung des Hineingreifens in die Hebelkonstruktion und zusätzlich zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes bei ausgefahrenem Polstermöbel sind die Ansichtsseiten des Fußteiles zwischen Polsterung und Beschlag mit einem Balg verkleidet. Die Rückenlehne wird nach Anspruch 12 im unteren Bereich durch zwei bumerangähnliche Flacheisen am Sitzteil und am Grundgestell gehalten und kann dadurch die wandfreie Bewegung ausführen. Bei der Weiterbildung nach Anspruch 13 besitzt die Rückenlehne ein Kopfteil, welches mittels Motor über einen Winkel verstellbar ist. Das Kopfteil wird an der Rückenlehne durch mindestens ein Scharnier gehalten. Die Rückenlehne besitzt im oberen Abschluss dazu einen Rahmen, der zur Basis des Grundgestelles einen Winkel bildet. Durch diese Winkelbildung und mittels eines Motors lässt sich das Kopfteil in eine positive und in eine negative Stellung bringen. Bei einer Variante mit Armlehnen sind nach Anspruch 14 diese am Sitzteil befestigt und reichen in der Sesselstellung bis über die Rückenlehne hinaus. Hierdurch wird die Verschiebung des Sitzteiles zur Rückenlehne bei der Umwandlung in eine Liege ausgeglichen und die Armlehnen erfüllen ihre Funktion auch noch bei einer sehr flachen Stellung der Rückenlehne.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

[0010] 

Fig. 1 das Polstermöbel in Sitzposition mit völlig eingefahrenem Fuß- und Sitzteil und leichter Schrägstellung der Rückenlehne,

Fig. 2 das Polstermöbel mit ausgefahrenem Fußteil,

Fig. 3 das Polstermöbel mit angehobenem und abgewinkeltem Fußteil,

Fig. 4 das Polstermöbel mit teilweise ausgefahrenem Sitzteil, abgewinkelter Rückenlehne mit verstellbarem Kopfteil und mit angehobenem und abgewinkeltem Fußteil,

Fig. 5 das Polstermöbel verwandelt in eine Liege,

Fig. 6 die Prinzipdarstellung in Seitenansicht des ausgefahrenen Fußteiles und Sitzteiles, die Rückenlehne in Liegeposition,

Fig. 7a die Prinzipdarstellung in Seitenansicht der Hebelkonstruktion des Fußteiles bei abgewinkelter Stellung,

Fig. 7b die Prinzipdarstellung in Seitenansicht der Hebelkonstruktion des Fußteiles bei zusammengefahrener Stellung und

Fig. 8 die Hebelkonstruktion in Seitenansicht in ausgefahrener Stellung.

[0011] Das verwandelbare Polstermöbel zeichnet sich durch eine komplette Verwandlung eines Sessels in eine Liege oder Bett aus, wobei zwischen den beweglichen Einzelteilen, die dann die Liegefläche bilden, keine Spalten oder Ritzen entstehen, eine stufenlose Verstellung in allen Zwischenposition auch bei Belastung durch eine Person und weiterhin insbesondere eine stufenlose Winkeleinstellung des Fußteiles 1 möglich ist. Bei Einstellung der Sesselfunktion sind alle ausfahrbaren Teile abgedeckt und als solches nicht erkennbar. Auch bei der Umwandlung in andere Sitzpositionen oder in die Liegeposition sind alle Beschläge abgedeckt. Ein Hineingreifen in bewegliche Teile und damit Verletzungsgefahr ist nicht möglich. Dies wird z. B. am Fußteil 1 durch einen Balg erreicht, der zwischen der Polsterung des Fußteiles 1 und dem Beschlag des Fußteiles 1 angeordnet ist. Zur Realisierung der einzelnen Funktionen wurden die Beschläge der Einzelteile Fußteil 1, Sitzteil 2 usw. wie folgt realisiert. Das Polstermöbel steht auf einem Grundgestell 5. Rechts und links jeweils im Seitenbereich befindet sich eine Führungsschiene 8, die leicht nach vorn ansteigt. In diesen Führungsschienen 8 des Grundgestells 5 laufen die hinteren Stützräder 9 des Sitzteiles 2. Das Sitzteil 2 besitzt ebenfalls in den Seitenbereichen analoge Führungsschienen 8 für die hinteren Stützräder 9 des Fußteiles 1. Jeweils die vorderen Stützräder 9 des Sitzteiles 2 und des Fußteiles 1 laufen auf dem Fußboden. Mittels jeweils eines Motors 7 mit Teleskop lassen sich das Sitzteil 2 und das Fußteil 1 aus dem Grundgestell 5 herausfahren. Gleichzeitig besitzt die Rückenlehne 3 auf der Rückseite einen Motor 7. Die Betätigung der einzelnen Motoren 7 ist aufeinander abgestimmt. Beim Herausfahren des Fußteiles 1 und Sitzteiles 2 wird auch die Rückenlehne 3 heruntergefahren. Das Fußteil 1 besitzt zwischen der Polsterung und dem Beschlag eine Hebelkonstruktion 6 zur Schrägstellung und zur Höheneinstellung. Die Hebelkonstruktion 6 ist auf dem Beschlag des Fußteiles 1 gelagert und besteht auf beiden Außenseiten aus scherenartig bewegbaren und an den Enden gelagerten Winkelelementen 10, vorzugsweise aus Flachmaterial. Die unteren Winkelelemente 10' besitzen jeweils eine Verbindung 17 mittels Profilmaterial zur anderen Seite und den dort vorhanden analogen Winkelelementen 10, 10'. Zwischen diesen beiden Verbindungen 17 ist ein Motor 7 mit Teleskopzylinder angeordnet, der die Bewegung der Hebelkonstruktion 6 realisiert. Zuerst wird die Polsterung des Fußteiles 1 in eine Schrägstellung gebracht und anschließend kann stufenlos die Schrägstellung in die Waagerechte und weiter in eine leicht ansteigende Stellung, betrachtet vom Sitzteil 2, erfolgen. Die oberen Enden der Winkelelemente 10 sind an einem Tragrahmen 11 für die Polsterung des Fußteiles 1 und die unteren Enden der Winkelelemente 10' im Beschlag des Fußteiles 1 gelagert. Zwischen den unteren Lagerpunkten der Winkelelemente 10' am Beschlag des Fußteiles 1 und zwischen den oberen Lagerpunkten der Winkelelemente 10 am Tragrahmen 11 für die Polsterung des Fußteiles 1 sind trapezförmige Anschläge 12 angeordnet. Diese Anschläge 12 begrenzen das Ausfahren der Hebelkonstruktion 6. Zwischen dem Tragrahmen 11 für die Polsterung des Fußteiles 1 und dem Beschlag des Fußteiles 1 ist eine Zugfeder 13 angeordnet. Diese Zugfeder 13 erleichtert das Zusammenfahren der Hebelkonstruktion 6 zumindest beim Zurückfahren der Hebelkonstruktion 6 aus ihrer Maximalposition. Beim Einsatz eines sehr steifen Balgs kann eventuell auf diese Zugfeder 13 verzichtet werden. Eines der oberen Winkelelemente 10 besitzt eine Verlängerung bis zum Beschlag des Fußteiles als Anschlag 14. Der Beschlag des Fußteiles 1 besitzt bei maximal ausgefahrener Hebelkonstruktion 6 an entsprechender Stelle einen Gegenanschlag 15.

[0012] Die Bewegung der Rückenlehne 3 erfolgt über einen Beschlag, der am Beschlag des Sitzteiles 2 und am Grundgestell 5 jeweils rechts und links im Seitenbereich des Polstermöbels jeweils ein abgewinkeltes, bumerangähnliches Flachmaterial 16 besitzt und dort gelagert ist. Beide Flachmaterialbeschlagteile 16 sind an einem gemeinsamen Punkt an der Außenseite der Rückenlehne 3 gelagert. Ein Motor 7 mit Teleskop oder Zahnstange, der am Grundgestell 5 und mit dem Teleskop an der Rückenlehne 3 befestigt ist, ermöglicht eine stufenlose Bewegung der Rückenlehne 3.

[0013] Die Rückenlehne 3 besitzt als oberen Abschluss zum Kopfteil 4 einen Rahmen, der zur Basis des Polstermöbels einen Winkel bildet. An der höher stehenden Seite des Rahmens in Richtung Sitzteil 2 ist mindestens ein Scharnier befestigt, welches das Kopfteil 4 hält. Am unteren Rahmen des Kopfteiles 4 ist ein Winkel befestigt, dessen freies Ende eine Achse trägt, an dem eine von einem Motor 7 angetriebene Zahnstange angreift. Der Motor 7 ist an der Rückenlehne 3 befestigt.

[0014] Alle Motoren 7 sind über eine Fernbedienung steuerbar.

[0015] Zusammenstellung der Bezugszeichen

1 - Fußteil

2 - Sitzteil

3 - Rückenlehne

4 - Kopfteil

5 - Grundgestell

6 - Hebelkonstruktion

7 - Motor

8 - Führungsschiene

9 - Stützräder

10 - Winkelelement

10'- unteres Winkelelement

11 - Tragrahmen

12 - trapezförmiger Anschlag

13 - Zugfeder

14 - Anschlag

15 - Gegenanschlag

16 - Flachmaterial

17- Verbindung

Ansprüche

1. Verwandelbares Polstermöbel, bei dem durch entsprechende Anordnungen von Beschlägen und motorisierten Verwandlungshilfen die Polsterteile Sitz, Rückenlehne, Kopfteil und Fußteil stufenlos und die Rückenlehne mit dem Kopfteil wandfrei verstellbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Polstermöbel eine Sessel- und eine Liegefunktion mit einer Vielzahl von dazwischenliegenden Positionen besitzt und diese Veränderungen auch bei Benutzung durch eine Person erfolgen können, wobei jedes bewegliche Teil des Polstermöbels durch einen motorischen Antrieb mit Ansteuerung veränderbar ist.

2. Verwandelbares Polstermöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fußteil (1) und das Sitzteil (2) mit ihren Beschlägen aus einem Grundgestell (5) ausfahrbar gestaltet sind.

3. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fußteil (1) mittels einer auf dem Beschlag des Fußteiles (1) angeordneten Hebelkonstruktion (6) und mittels eines motorischen Antriebes (7) höheneinstellbar und winkeleinstellbar ist, wobei das Fußteil (1) zuerst in eine Schrägstellung einstellbar ist und die Schrägstellung stufenlos bis in eine waagerechte Position in Sitzhöhe und anschließend noch in eine leicht ansteigende Position aus Sicht des Sitzteiles (2) veränderbar ist.

4. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückenlehne (3) wandfrei nach unten fahrbar ist und das Fußteil (1), das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (3) in Endstellung eine waagerechte Liegefläche ohne Zwischenräume bildet und auch in umgekehrter Reihenfolge jede beliebige Sitzposition einstellbar ist.

5. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Kopfteil (4) in der Rückenlehne (3) oder oberhalb der Rückenlehne (3) aus der Nullstellung in eine positive oder negative Stellung stufenlos einstellbar ist.

6. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag für das Fußteil (1) samt Polsterung aus dem Beschlag des Sitzteiles (2) und der Beschlag des Sitzteiles (2) samt Polsterung aus einem Grundgestell (5) mittels Motorantrieb gleichzeitig herausfahrbar gestaltet ist, wobei im Beschlag des Sitzteiles (2) und im Grundgestell (5) Führungsschienen (8) parallel zu den Seitenteilen des Sessels angeordnet sind und jeweils an allen vier Ecken des Fußteiles (1) und des Sitzteiles (2) ein Stützrad (9) angeordnet ist und jeweils die beiden vorderen Stützräder (9) sich auf dem Fußboden abstützen und die beiden hinteren Stützräder (9) des Fußteiles (1) in den Führungsschienen (8) des Sitzteiles (2) und die beiden hinteren Stützräder (9) des Sitzteiles (2) in den Führungsschienen (8) des Grundgestelles (5) geführt sind.

7. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebelkonstruktion (6) des Fußteiles (1) auf den beiden Außenseiten des Sessels jeweils aus zwei scherenartig bewegbaren und an den Enden gelagerten Winkelelementen (10) besteht, wobei die unteren Winkelelemente (10') jeweils eine Verbindung mittels Profilmaterial zur anderen Seite und den dort vorhanden analogen Winkelelementen (10,10') besitzen und zwischen diesen beiden Verbindungen ein Motor (7) mit Teleskopzylinder angeordnet ist und die oberen Enden der Winkelelemente (10) an einem Tragrahmen (11) für die Polsterung des Fußteiles (1) und die unteren Enden der Winkelelemente (10') im Beschlag des Fußteiles (1) gelagert sind.

8. Verwandelbares Polstermöbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den unteren Lagerpunkten der Winkelelemente (10') am Beschlag des Fußteiles (1) und zwischen den oberen Lagerpunkten der Winkelelemente (10) am Tragrahmen (11) für die Polsterung des Fußteiles (1) trapezförmige Anschläge (12) angeordnet sind.

9. Verwandelbares Polstermöbel nach Anspruch 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Tragrahmen (11) für die Polsterung des Fußteiles (1) und dem Beschlag des Fußteiles (1) eine Zugfeder (13) angeordnet ist.

10. Verwandelbares Polstermöbel nach Anspruch 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass eines der oberen Winkelelemente (10) eine Verlängerung bis zum Beschlag des Fußteiles (1) als Anschlag (14) und der Beschlag des Fußteiles (1) an entsprechender Stelle bei maximal ausgefahrener Hebelkonstruktion (6) einen Gegenanschlag (15) besitzt.

11. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Polsterung des Fußteiles (1) und dem Beschlag des Fußteiles (1) auf der Vorderseite und an den beiden Seitenteilen ein Balg angeordnet ist.

12. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Beschlag des Sitzteiles (2) und am Grundgestell (5) jeweils rechts und links im Seitenbereich des Polstermöbels jeweils ein abgewinkeltes, bumerangähnliches Flachmaterial (16) gelagert ist, die beide an einem gemeinsamen Punkt an der Außenseite der Rückenlehne (3) gelagert sind.

13. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurchg gekennzeichnet,
dass die Rückenlehne (3) als oberen Abschluss zum Kopfteil (4) einen Rahmen besitzt, der zur Basis des Polstermöbels einen Winkel bildet, an der höherstehenden Seite des Rahmens in Richtung Sitzteil (2) mindestens ein Scharnier trägt, welches das Kopfteil (4) hält und am unteren Rahmen des Kopfteiles (4) ein Winkel befestigt ist, dessen freies Ende eine Achse trägt, an dem eine von einem Motor (7) angetriebene Zahnstange angreift.

14. Verwandelbares Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Armlehnen am Sitzteil (2) befestigt sind und in der Sesselstellung nach hinten bis über die Rückenlehne (3) reichen.

Zeichnung