In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel

Abstract

 Ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel besitzt einen auf einem Gestell (2) abgestützten gepolsterten Sitzrahmen (6), unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen (10) eingeschoben ist, der an einem Auszug (7) mittels eines Beschlages (11, 12, 13, 14) heb- und senkbar gelagert ist. Der Sitzrahmen (6) ist in der Liegestellung des Möbels über wenigstens eine im rückwärtigen Bereich des Auszuges (7) angeordnete Stütze (16), und wenigstens eine im rückwärtigen Bereich des Gestelles (2) angeordnete Stütze (18) abgestützt.
Die im rückwärtigen Bereich des Gestelles (2) angeordneten Stützen (18) besitzen einen nach vorne ragenden Ansatz (19), an dem der Sitzrahmen (6) schwenkbar gelagert ist.
Dadurch wird eine Verformung der am Gestell (2) angeordneten Stützen (18) vermieden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem auf einem Gestell abgestützten gepolsterten Sitzrahmen, unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen eingeschoben ist, der an einem Auszug mittels eines Beschlages heb- und senkbar gelagert ist, wobei der Sitzrahmen in der Liegestellung des Möbels über wenigstens eine im rückwärtigen Bereich des Auszuges angeordnete Stütze, und wenigstens eine im rückwärtigen Bereich des Gestelles angeordnete Stütze abgestützt ist. Ein derartiges Möbel ist in der AT 406 111 B beschrieben.

[0002] Bei einem Möbel nach diesem Patent sind an der Breitseite des Zusatzrahmens bzw. Sitzrahmens überhaupt keine Stützen vorhanden, sodaß die Breite des gepolsterten Zusatzrahmens beliebig gewählt werden kann. Insbesondere kann sie aber gleich der Breite des gepolsterten Sitzrahmens gewählt werden, sodaß bei aneinander gestellten bzw. miteinander verbundenen Einzelelementen zwischen diesen auch in der Liegestellung keinerlei Spalt vorhanden ist.

[0003] Bei einem derart ausgebildeten Möbel ist es möglich, daß in einer Zwischenstellung beim Ein- und Ausfahren des Zusatzrahmens und einer Belastung des Sitzrahmens die rückwärtig angeordneten Stützen derart belastet werden, daß es zu einer Verformung kommt.

[0004] Die vorliegende Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, diesen Nachteil zu vermeiden und eine Verformung der hinteren Stützen praktisch unmöglich zu machen. Erreicht wird dies dadurch, daß die im rückwärtigen Bereich des Gestelles angeordneten Stützen einen nach vorne ragenden Ansatz besitzen, an dem der Sitzrahmen schwenkbar gelagert ist.

[0005] Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Möbel schwenkt der Sitzrahmen bei einer Zwischenstellung des Zusatzrahmens und einer Belastung des Sitzrahmens nach unten, bis er auf dem Zusatzrahmen bzw. dessen Polsterung aufliegt.

[0006] Um bei Entfernung der Last des Sitzrahmens diesen wieder in seine Ausgangslage zurück zu bringen, ist erfindungsgemäß mindestens eine Feder angeordnet, die den Sitzrahmen in seine obere Lage drängt.

[0007] Hiebei ist es vorteilhaft, einen die Schwenkbewegung des Sitzrahmens nach oben begrenzenden Anschlag vorzusehen.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen: Fig. 1 teilweise im Schnitt das Möbel nach der Erfindung in der Liegestellung, Fig. 2 in vergrößertem Maßstab den rückwärtigen Bereich des Gestelles mit den Stützen, Fig. 3 in schaubildlicher Ansicht eine Hälfte des Bereiches wie in Fig. 2.

[0009] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein als Wagen ausgebildetes Gestell 2 ein- und ausfahrbar. Das Gestell 2 ist dabei einerseits über Rollen 3 am Boden, andererseits über Rollen 4 an schrägen Schienen 5 fahrbar. Unter Einhaltung eines Zwischenraumes ist am Gestell 2 ein gepolsterter Sitzrahmen 6 abgestützt.

[0010] In den Zwischenraum ist in der Sitzstellung des Möbels (nicht dargestellt) ein Auszug 7 eingeschoben, der über Rollen 8 am Boden und über Rollen 9 am Gestell 2 abgestützt ist. Im Auszug 7 ist ein gepolsterter Zusatzrahmen 10 mittels eines Beschlages heb- und senkbar, der im gezeichneten Beispiel aus einer Schwinge 11, zwei miteinander gelenkig verbundenen Armen 12 und 13 sowie einer Feder (nicht dargestellt) besteht. Solche Beschläge sind bekannt und es scheint sich daher eine nähere Beschreibung derselben zu erübrigen.

[0011] Nach vorne ist der Auszug 7 durch eine Frontblende 15 abgedeckt. Im rückwärtigen Bereich des Auszuges 7 sind zwei Stützen 16 angeordnet, von denen in Fig. 1 nur eine sichtbar ist. An den oberen Enden der Stützen 16 befinden sich Rollen 17. Diese Rollen 17 rollen beim Ausziehen bzw. Einschieben des Auszuges 7 an der Unterseite des Sitzrahmens 6 ab. Im rückwärtigen Bereich ist der Sitzrahmen 6 mittels Stützen 18 am Gestell 2 abgestützt.

[0012] Jede Stütze 18 besitzt einen nach vorne ragenden Ansatz 19, an dem über eine Achse 20 der Sitzrahmen 6 schwenkbar gelagert ist. Eine Feder 21 greift einerseits an der Stütze 18, anderseits am Ende des Sitzrahmens 6 an und drängt bzw. zieht diesen nach oben. Ein Anschlag 22 begrenzt die Schwenkbewegung des Sitzrahmens 6 nach oben.

[0013] Aus den Zeichnungen ist noch eine, für die Erfindung allerdings nicht wesentliche, schwenkbar gelagerte Rückenlehne 23 ersichtlich.

Ansprüche

1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem auf einem Gestell (2) abgestützten gepolsterten Sitzrahmen (6), unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein gepolsterter Zusatzrahmen (10) eingeschoben ist, der an einem Auszug (7) mittels eines Beschlages (11, 12, 13, 14) heb- und senkbar gelagert ist, wobei der Sitzrahmen (6) in der Liegestellung des Möbels über wenigstens eine im rückwärtigen Bereich des Auszuges (7) angeordnete Stütze (16), und wenigstens eine im rückwärtigen Bereich des Gestelles (2) angeordnete Stütze (18) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die im rückwärtigen Bereich des Gestelles (2) angeordneten Stützen (18) einen nach vorne ragenden Ansatz (19) besitzen, an dem der Sitzrahmen (6) schwenkbar gelagert ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Feder (21) angeordnet ist, die den Sitzrahmen (6) in seine obere Lage drängt.

3. Möbel nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen die Schwenkbewegung des Sitzrahmens (6) nach oben begrenzenden Anschlag (22).

Zeichnung