(19)
(11) EP 1 512 350 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.03.2005  Patentblatt  2005/10

(21) Anmeldenummer: 04450154.2

(22) Anmeldetag:  23.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 27/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 05.09.2003 AT 13962003

(71) Anmelder: Joka-Werke Johann Kapsamer GmbH & Co. KG
4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Schoissengeyer, Manfred
    4800 Attnang-Puchheim (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Aus Schaumstoff oder Latex bestehender Innenkern einer Polsterung


(57) Bei einem aus Schaumstoff oder Latex bestehenden Innenkern (1, 11) einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel sind an den Rändern mindestens einer Oberfläche Versteifungsbänder (6, 7, 8) befestigt, vorzugsweise aufgeklebt.
Dadurch wird eine Steigerung der Formstabilität erreicht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Schaumstoff oder Latex bestehenden Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel.

[0002] Derartige Innenkerne für Polsterungen, z.B. " Schaumstoffmatratzen" haben viele Vorteile, insbesondere sind sie leichter als Federkerne und auch leichter zu verarbeiten als Federkerne. Nachteilig ist deren oft nicht zufriedenstellende Formstabilität.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Innenkern der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine weitaus höhere Formstabilität als bekannte Innenkerne hat. Erreicht wird dies dadurch, daß an den Rändern mindestens einer Oberfläche Versteifungsbänder befestigt, vorzugsweise aufgeklebt sind. Zahlreiche Versuche haben gezeigt, daß durch diese aufgebrachten Versteifungsbänder eine enorme Steigerung der Formstabilität des Innenkernes erreicht wird.

[0004] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Innenkern auf beiden Oberflächen zueinander parallele Einschnitte sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung auf, wobei die Einschnitte der einen Oberfläche zwischen den Einschnitten der anderen Oberfläche verlaufen und die Einschnitte beider Oberflächen einander überlappen. Bei einem derart ausgebildeten Innenkern werden durch die sich querenden Einschnitte Öffnungen geschaffen, die eine ausreichende Entlüftung bzw. Belüftung des Innenkernes gewährleisten.

[0005] Bei einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung besteht der Innenkern aus wellenartig geformten Längs- und Querstegen und die Wellen der Längs- und Querstege sind miteinander verzahnt. Eine Polsterung mit einem derart ausgebildeten Innenkern besitzt bessere Federungs- und Entlüftungseigenschaften als es bisher möglich war.

[0006] Nachstehend ist die Erfindung anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei stellt die Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Innenkern mit teilweise abgenommenen Abdeckplatten dar und Fig. 2 zeigt eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Innenkernes.

[0007] Gemäß Fig. 1 besteht ein Innenkern 1 aus Längsstegen 2, 3 und Querstegen 4, 5. Alle Längsstege 2, 3 und Querstege 4, 5 haben eine wellenartige Form. Die Längsstege 2 sind gegenüber den Längsstegen 3 um 180° verdreht und die Querstege 4 sind gegenüber den Querstegen 5 um 180° verdreht.

[0008] Die Längsstege 2, 3 sind mit den Querstegen 4, 5 (und umgekehrt) verzahnt, so daß sich die aus Fig. 1 ersichtliche Form des Innenkernes 1 ergibt.

[0009] Mindestens auf den Rändern einer Oberfläche des Innenkerns 1 sind Versteifungsbänder aufgeklebt, in Fig. 1 sind die Versteifungsbänder 6, 7 und 8 sichtbar. Durch diese Versteifungsbänder wird eine hohe Formstabilität des Innenkerns 1 erreicht.

[0010] Die Versteifungsbänder können aus verschiedenen Materialien bestehen, sei es Kunststoff oder Metall. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können sie aus Polypropylen bestehen.

[0011] Obere und untere Abdeckplatten 9 sowie seitliche Abdeckstreifen 10 (von denen in Fig. 1 nur ein Teil gezeichnet ist) umhüllen den Innenkern 1.

[0012] Gemäß Fig. 2 besitzt ein Innenkern 11 eine Oberfläche 12 und eine Oberfläche 13. Die Oberfläche 12 ist mit in Längsrichtung verlaufenden Einschnitten 14 und mit in Querrichtung verlaufenden Einschnitten 15 versehen.

[0013] Die Oberfläche 13 besitzt in Längsrichtung verlaufende Einschnitte 16 und in Querrichtung verlaufende Einschnitte 17. Die Einschnitte 14 und 15 der Oberfläche 12 reichen dabei über die Mittelfläche 18 der Stärke des Innenkernes 11 nach unten und die Einschnitte 16 und 17 reichen über die Mittelfläche 18 der Stärke des Innenkernes 11 nach oben.

[0014] Dabei sind die Einschnitte 14 und 15 jeweils zwischen den Einschnitten 16 und 17, und umgekehrt, angeordnet.

[0015] Abdeckplatten 19 decken den Innenkern 11 nach oben bzw. unten ab.

[0016] An den Oberflächen 12 und 13, insbesondere aber an der Oberfläche 12, sind Versteifungsbänder 21, 22 und 23 aufgeklebt, welche den Zusammenhalt der Teile des Innenkernes 11 bewirken. Selbstverständlich befindet sich an der zufolge der Abdeckplatte 19 nicht sichtbaren Seite des Innenkernes 11 ebenfalls ein Versteifungsband. Die Versteifungsbänder können auch bei diesem Ausführungsbeispiel aus verschiedenen Materialien bestehen.


Ansprüche

1. Aus Schaumstoff oder Latex bestehender Innenkern (1, 11) einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rändern mindestens einer Oberfläche Versteifungsbänder (6, 7, 8; 21, 22, 23) befestigt, vorzugsweise aufgeklebt sind.
 
2. Innenkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er auf beiden Oberflächen zueinander parallele Einschnitte (14, 15, 16, 17) sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung aufweist, wobei die Einschnitte der einen Oberfläche zwischen den Einschnitten der anderen Oberfläche verlaufen und die Einschnitte beider Oberflächen einander überlappen.
 
3. Innenkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenkern aus Längs- und Querstegen (2, 3, 4, 5) besteht, die miteinander verflochten sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht