[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Türschließsystem gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1, einen Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür gemäß Anspruchs 2 sowie
eine Kraftfahrzeugtür gemäß Anspruch 3.
[0002] Bei Kraftfahrzeug-Türschließsystemen wird bisher üblicherweise ein Türinnengriff
mechanisch mit einem zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschloß verbunden. Beim Ziehen des
Türinnengriffs - also bei dessen Betätigung - ist aufgrund der Trägheit und/oder Schwergängigkeit
der Mechanik ein unbeabsichtigtes Öffnen der zugeordneten Kraftfahrzeugtür unwahrscheinlich.
Der Einsatz eines Elektroschlosses als Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem Taster zum
elektrischen Ansteuern und Entriegeln oder Öffnen ist bereits vorgeschlagen worden.
Zum Beispiel
De 10132077 A1 oder
DE 10051 055 A1 offenbaren derartige Türschelleßsystemen. Hierbei besteht jedoch gegenüber der mechanischen
Ansteuerung ein wesentlich erhöhtes Risiko, daß ein ungewolltes Betätigen des Tasters
oder einer sonstigen Betätigungseinrichtung zu einem unbeabsichtigten Öffnen der zugeordneten
Kraftfahrzeugtür führt.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, anzugeben, wie ein ungewolltes
Öffnen einer Kraftfahrzeugtür bei Verwendung eines elektrisch angesteuerten Kraftfahrzeug-Türschlosses,
also eines sogenannten Elektroschlosses, vermieden werden kann.
[0004] Die obige Aufgabe wird zunächst durch ein Kraftfahrzeug-Türschließsystem gemäß Anspruch
1 gelöst.
Die obige Aufgabe wird auch durch einen Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür gemäß Anspruch
2 gelöst.
Schließlich ist die zuvor aufgezeigte Aufgabe auch durch eine Kraftfahrzeugtür insgesamt
gelöst, die ein entsprechendes Kraftfahrzeug-Türschließsystem und einen entsprechenden
Türinnengriff aufweist, alles beschrieben in Anspruch 3.
[0005] Eine wesentliche Idee der vorliegenden Erfindung liegt darin, über eine erste Betätigungseinrichtung
zur elektrischen Ansteuerung hinaus eine zweite Betätigungseinrichtung vorzusehen
und ein Entriegeln des zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschlosses nur bei gleichzeitiger
Betätigung beider Betätigungseinrichtungen und/oder vorheriger Entsperrung der ersten
Betätigungseinrichtung durch Betätigung der zweiten Betätigungseinrichtung zu ermöglichen.
So wird vermieden, daß eine ungewollte Betätigung der ersten Betätigungseinrichtung
zu einem unbeabsichtigten Entriegeln des Kraftfahrzeug-Türschlosses
und damit der zugeordneten Kraftfahrzeugtür führen kann.
[0006] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Betätigungseinrichtungen
an einem Türinnengriff auf unterschiedlichen, insbesondere voneinander abgewandten
Seiten angeordnet, so daß unterschiedliche Handbereiche und/oder Finger zur Betätigung
der beiden Betätigungseinrichtungen eingesetzt werden müssen. Folglich führt eine
unbeabsichtigte Betätigung einer der beiden, beispielsweise zum Fahrzeuginnenraum
weisenden Betätigungseinrichtungen - beispielsweise durch einen Arm oder ein Bein
eines Fahrzeuginsassen-nicht zu einem ungewollten Entriegeln des zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschlosses,
da eine vorherige oder gleichzeitige Betätigung der anderen Betätigungseinrichtung
nicht erfolgt ist.
[0007] Gemäß einer ganz besonders bevorzugte Ausführungsform sind die Betätigungseinrichtungen
derart ausgebildet und/oder angeordnet, daß ein Umgreifen eines Türinnengriffs zu
deren Betätigung und damit zum Entriegeln bzw. Öffnen eines zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschlosses
erforderlich ist. So wird sichergestellt, daß eine Bedienperson beim Entriegeln bzw.
Öffnen der Kraftfahrzeugtür den Türinnengriff in der Hand hält und folglich auf ein
eventuelles Öffnen Kraftfahrzeugtür vorbereitet ist.
[0008] Je nach Ausgestaltung kann die zusätzlich vorgesehene, zweite Betätigungseinrichtung
auch derart wirken, daß erst durch ihre Betätigung die erste Betätigungseinrichtung
entsperrt wird, wobei dies mechanisch und/oder elektrisch erfolgen kann.
[0009] Die Bezeichnung "Betätigung" ist bei der vorliegenden Erfindung zunächst in einem
engeren Sinne als mechanisches Einwirken einer Bedienperson bzw. eines Fahrzeuginsassen,
insbesondere mit einer Hand oder einem Finger, auf einen Taster, Schalter oder dgl.
oder ein Verformen eines Griffabschnitts durch die Bedienperson zu verstehen. In einem
weiteren Sinne ist hierunter jedoch auch ein Annähern - beispielsweise an einen Sensor
bzw. einen Türgriff - und/oder ein Berühren eines Türgriffabschnitts oder dgl. zu
verstehen, wobei die Annäherung bzw. Berührung erfaßbar und als Betätigung auswertbar
ist.
[0010] Es darf darauf hingewiesen werden, daß die vorschlagsgemäße Lösung auch bei einem
Türaußengriff oder bei sonstigen Handhabungselementen einsetzbar ist. Dies gilt insbesondere
für die Lehre gemäß Anspruch 2, der eigenständige Bedeutung zukommt und nach der ein
Türgriff als solcher beansprucht wird. Dieser Türgriff kann entsprechend als Türinnengriff,
als Türaußengriff oder als sonstiges Handhabungselement ausgestaltet sein.
[0011] Der Einsatz der vorschlagsgemäßen Lösung führt bei einem Kraftfahrzeug-Türschließsystem
mit einer Passive-Entry-Funktion zur Entriegelung des Kraftfahrzeug-Türschlosses von
Außen zu ganz besonderen Vorteilen. Die Entriegelung des Kraftfahrzeug-Türschlosses
beginnt bei einem derartigen System mit einem Anlaufintervall, um das System bei Annäherung
der Bedienperson zu aktivieren. Es folgt ein Berechtigungs-Prüfintervall, um die Bedienperson
auf seine Berechtigung zu überprüfen. Hierfür trägt die Bedienperson beispielsweise
ein Fernsteuermodul bei sich, mit dem entsprechende Signale ausgetauscht werden können.
Schließlich folgt das Aktionsintervall, in dem die eigentliche Entriegelung im Kraftfahrzeug-Türschloß
durchgeführt wird. Nach Abschluß des Aktionsintervalls ist das Kraftfahrzeug-Türschloß
öffenbar.
[0012] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird eine der Betätigungseinrichtungen
nun dazu genutzt, das oben beschriebene Anlaufintervall zu starten. Hierfür ist diese
Betätigungseinrichtung vorzugsweise als Näherungsschalter ausgebildet. Die anschließende
Betätigung der anderen Betätigungseinrichtung führt dann vorzugsweise dazu, daß das
Kraftfahrzeug-Türschloß geöffnet wird, sofern das Aktionsintervall, also die Entriegelung,
abgeschlossen ist. Auch hier ist es im Grunde so, daß das Öffnen des Kraftfahrzeug-Türschlosses
nur bei gleichzeitiger bzw. aufeinander folgender Betätigung beider Betätigungseinrichtungen
ermöglicht wird. Der Betrieb mit zwei Betätigungseinrichtungen macht es möglich, Wartezeiten
für die Bedienperson während des Anlaufintervalls, des Berechtigungs-Prüfintervalls
und des Aktionsintervalls zu vermeiden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die das
Anlaufintervall startende Betätigungseinrichtung als Näherungsschalter ausgestaltet
ist.
[0013] Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand
der Zeichnung. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische, perspektivische Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Kraftfahrzeug-Türschlössern;
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung eines vorschlagsgemäßen Kraftfahrzeug-Türschließsystems;
und
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung eines vorschlagsgemäßen Türinnengriffs.
[0014] In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile die selben Bezugszeichen verwendet,
wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden,
auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.
[0015] Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Kraftfahrzeug 1 mit einem nur teilweise
angedeuteten Kraftfahrzeug-Türschließsystem 2, das insbesondere mehrere Kraftfahrzeug-Türschlösser
3, vorzugsweise für Kraftfahrzeugseitentüren 4, eine Kraftfahrzeugheckklappe oder
dgl., aufweist, wobei die Einbaupositionen der Kraftfahrzeug-Türschlösser 3 in Fig.
1 durch Pfeile schematisch angedeutet sind.
[0016] Vorzugsweise ist jedes Kraftfahrzeug-Türschloß 3 motorisch, insbesondere elektromotorisch,
entriegelbar und verriegelbar und/oder öffenbar, wie in der schematischen Darstellung
des vorschlagsgemäßen Türschließsystems 2 gemäß Fig. 2 dargestellt.
[0017] Das Kraftfahrzeug-Türschloß 3 weist beim Darstellungsbeispiel einen Aktuator oder
Antrieb 5 auf, der auf eine übliche Schließmechanik, hier eine Sperrklinke 6 wirkt,
die einer Sicherung einer zugeordneten Drehfalle 7 des Kraftfahrzeug-Türschlosses
3 dient. Es ist selbstverständlich, daß hier auch andere Arten von Schließmechaniken
einsetzbar sind.
[0018] Der Aktuator 5 weist insbesondere einen Elektromotor auf. Anstelle der bevorzugten
Ausbildung als Elektroschloß kann der Aktuator 5 jedoch beispielsweise auch pneumatisch
oder hydraulisch wirken bzw. betätigbar sein. In jedem Fall ist das Kraftfahrzeug-Türschloß
3 vorzugsweise elektrisch gesteuert bzw. ansteuerbar.
[0019] Das Kraftfahrzeug-Türschloß 3 weist eine Steuereinheit 8 zur Steuerung bzw. Ansteuerung
des Aktuators 5 und/oder zur Erfassung, ggf. auch Auswertung, von Betätigungssignalen
auf.
[0020] Das Kraftfahrzeug-Türschloß 3 bzw. dessen Steuereinheit 8 ist über eine Steckverbindung
9 an eine vorzugsweise zentrale Steuereinrichtung 10 des Kraftfahrzeugs 1 bzw. des
Kraftfahrzeug-Türschließsystems 2 angeschlossen.
[0021] Dem Kraftfahrzeug-Türschloß 3 sind eine erste Betätigungseinrichtung 11 und eine
zweite Betätigungseinrichtung 12 zugeordnet, die beim Darstellungsbeispiel - wie durch
die strichpunktierten Linien 13 angedeutet - elektrisch unmittelbar an das Kraftfahrzeug-Türschloß
3 bzw. dessen Steuereinheit 8 angeschlossen sind. Jedoch können die Betätigungseinrichtungen
11, 12 wahlweise auch an die Steuereinrichtung 10 angeschlossen sein. In jedem Fall
dienen die Betätigungseinrichtungen 11, 12 einer elektrischen Ansteuerung des zugeordneten
Kraftfahrzeug-Türschlosses 3.
[0022] Beim Darstellungsbeispiel sind die Betätigungseinrichtungen 11, 12 einem Türinnengriff
14 zugeordnet, insbesondere daran angeordnet und/oder in diesen integriert, wie in
Fig. 2 angedeutet. Weitere Aspekte des vorschlagsgemäßen Türinnengriffs 14 und des
Kraftfahrzeug-Türschließsystems 2 werden nachfolgend anhand der vergrößerten schematischen
Darstellung des Türinnengriffs 14 gemäß Fig. 3 näher erläutert.
[0023] Der Türinnengriff 14 ist auf der Türinnenseite 15 an der zugeordneten Kraftfahrzeugtür
4 angeordnet, die in Fig. 3 schematisch und nur ausschnittsweise dargestellt ist.
[0024] In Fig. 3 ist eine Hand 16 mit Fingern 17 einer nicht dargestellten Bedienperson
strichpunktiert angedeutet, wobei die Hand 16 den Türinnengriff 14 zumindest teilweise
umgreift und mit den Fingern 17 in einem Innenbereich 18 des Türinnengriffs 14 eingreift.
[0025] Die erste Betätigungseinrichtung 11 ist bei einer nicht erfindungsgemäßen Ausführung
als Taster 19 ausgebildet, der beispielsweise mittels des Daumens 20 der Hand 16 betätigbar
ist, wie in Fig. 3 angedeutet.
[0026] Die zweite Betätigungseinrichtung 12 weist beim Darstellungsbeispiel einen Sensor
21 auf, der eine Annäherung der Hand 16 bzw. der Finger 17, insbesondere ein Eingreifen
der Finger 17 in den Innenraum 18 und/oder ein Umgreifen des Türinnengriffs 14 erfassen
kann. Insbesondere arbeitet der Sensor 21 kapazitiv. Jedoch kann der Sensor 21 beispielsweise
auch induktiv oder optisch arbeiten,
[0027] Vorzugsweise ist der Sensor 21 schaltend auswertbar, so daß eine Betätigung erfaßbar
ist. Eine Betätigung liegt insbesondere dann vor, wenn die Hand 16 bzw. die Finger
17 den Türinnengriff 14 zumindest bereichsweise und/oder teilweise umfassen, berühren
und/oder in den Innenraum 18 eingreifen.
[0028] Eine entsprechende Auswertung der erfaßten Signale ist innerhalb der zweiten Betätigungseinrichtung
12, im Sensor 21, im Türinnengriff 14, in der Steuereinheit 8 und/oder in der Steuereinrichtung
10 möglich. Entsprechendes gilt auch für die erste Betätigungseinrichtung 11.
[0029] Bedarfsweise ist der Sensor 21 als Näherungsschalter und/oder Berührungsschalter
ausgebildet.
[0030] Anstelle des Tasters 19 kann bedarfsweise für die erste Betätigungseinrichtung 11
ebenfalls ein Sensor 21 oder eine sonstige geeignete Schalteinrichtung oder dgl. eingesetzt
werden.
[0031] Vorschlagsgemäß ist vorgesehen, daß nur dann, wenn eine gleichzeitige Betätigung
- also zeitlich überlappende Betätigung - der beiden Betätigungseinrichtungen 11,
12 erfolgt bzw. detektiert wird, das zugeordnete Kraftfahrzeug-Türschloß 3 entriegelt.
Dies kann durch entsprechende Verschaltung der Betätigungseinrichtungen 11, 12 und/oder
entsprechende Auswertung von von den Betätigungseinrichtungen 11, 12 ausgegebenen
Betätigungssignalen - beispielsweise in der Steuereinheit 8 und/oder der Steuereinrichtung
10 - erfolgen. Bedarfsweise kann diese Auswertung auch in den Türinnengriff 14 integriert
sein; in diesem Fall handelt es sich um einen "intelligenten" Türinnengriff 14.
[0032] Zusätzlich zu dem Erfordernis der gleichzeitigen bzw. zeitlich überlappenden Betätigung
der beiden Betätigungseinrichtungen 11, 12 kann - insbesondere beim Darstellungsbeispiel
- vorgesehen sein, daß zuerst eine Betätigung der zweiten Betätigungseinrichtung 12
- also insbesondere ein Eingreifen in den Türinnengriff 14 bzw. dessen Innenraum 18
-. erfolgen muß und erst dann bei nachfolgender Betätigung der ersten Betätigungseinrichtung
11 ein Entriegeln des zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschlosses 3 erfolgt bzw. ermöglicht
wird.
[0033] Selbstverständlich kann das bei Betätigung beider Betätigungseinrichtungen 11, 12
an sich erfolgende Entriegeln des Kraftfahrzeug-Türschlosses 3 durch eine Kindersicherung
oder dgl. bedarfsweise übersteuert werden, so daß dann kein Entriegeln des Kraftfahrzeug-Türschlosses
3 erfolgt.
[0034] Vorschlagsgemäß ist es so, daß zwei Betätigungseinrichtungen 11, 12 vorgesehen und
derart eingesetzt bzw. gestaltet oder ausgewertet werden, daß sich das Kraftfahrzeug-Türschloß
3 nur entriegelt, wenn beide Betätigungseinrichtungen 11, 12 gleichzeitig betätigt
werden. Durch entsprechende Anordnung der Betätigungseinrichtungen 11, 12 erfordert
das gleichzeitige Betätigen insbesondere ein zumindest teilweises Umfassen des Türinnengriffs
14 bzw. Eingreifen in den von dem Türinnengriff 14 zumindest teilweise abgetrennten
bzw. umfaßten Innenraum 18.
[0035] Bedarfsweise können beide Betätigungseinrichtungen 11, 12 jeweils einen Sensor 21
oder dgl. aufweisen.
[0036] Die zweite Betätigungseinrichtung 12 ist vorzugsweise hingegen auf einer abgewandten
bzw. zu dem vom Türinnengriff 14 zumindest teilweise begrenzten Innenraum 18 hin gewandten
Seite oder Unterseite des Türinnengriffs 14 angeordnet oder darin integriert und derart
ausgebildet, daß eine Annäherung als Betätigung genügt. So wird einerseits die gewünschte
Sicherung gegen ein ungewolltes Entriegeln der Kraftfahrzeugtür 3 und andererseits
eine einfache Bedienung, da sich die Bedienperson lediglich auf das aktive Betätigen
der ersten Betätigungseinrichtung 11 konzentrieren muß, ermöglicht.
[0037] Die vorschlagsgemäße Lösung ist grundsätzlich auch bei einem Türaußengriff oder bei
sonstigen Handhabungselementen einsetzbar.
[0038] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Kraftfahrzeug-Türschließsystem
2 mit einer Passiv-Entry-Funktion zur Entriegelung des Kraftfahrzeug-Türschlosses
3 ausgestattet. Dies wurde im allgemeinen Teil der Beschreibung bereits erläutert.
Bei der Entriegelung mittels der Passive-Entry-Funktion werden hintereinander ein
Anlaufintervall, ein Berechtigungs-Prüfintervall und ein Aktionsintervall durchlaufen.
Das Anlaufintervall wird nun vorzugsweise durch die Betätigung zumindest einer der
beiden Betätigungseinrichtungen 11, 12 gestartet.
[0039] Eine besonders kompakte Anordnung kann dadurch erreicht werden, daß die Betätigung
der ersten Betätigungseinrichtung 11 das Anlaufmtervall startet und daß die Betätigung
der zweiten Betätigungseinrichtung 12 die Öffnung des Kraftfahrzeug-Türschlosses 3
bewirkt, sofern das Aktionsintervall, also die Entriegelung des Kraftfahrzeug-Türschlosses
3, abgeschlossen ist.
[0040] Optimal ist es bei dem mit einer Passive-Entry-Funktion ausgestatteten Kraftfahrzeug-Türschließsystem
2, wenn die erste Betätigungseinrichtung 11, durch die das Anlaufmtervall gestartet
werden kann, als Näherungsschalter ausgestaltet ist. Dann ist nämlich gewährleistet,
daß das Anlaufintervall und die darauf folgenden Intervalle bereits durchlaufen worden
sind, bevor die Bedienperson die zweite Betätigungseinrichtung 12 betätigt.
[0041] Besonders vorteilhaft und praxisgerecht ist es, wenn die erste Betätigungseinrichtung
11 an einer von der Kraftfahrzeugtür 4 weg weisenden Seite angeordnet ist, so daß
die Annäherung der Bedienperson frühzeitig erfaßbar ist.
[0042] Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen des Türaußengriffs bei dem mit
einer Passive-Entry-Funktion ausgestatteten Kraftfahrzeug-Türschließsystem 2 darf
auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.
1. Kraftfahrzeug-Türschließsystem (2) mit einem elektrisch angesteuerten Kraftfahrzeug-Türschloss
(3) und an einer Kraftfahrzeugtür (4) mit einer dem Kraftfahrzeug-Türschloss (3) zugeordneten
ersten Betätigungseinrichtung (11), deren Betätigung zur Ansteuerung, insbesondere
zum Entriegeln und/oder Öffnen, des Kraftfahrzeug-Türschlosses (3) detektierbar ist,
wobei das Kraftfahrzeug-Türschließsystem (2) eine zweite dem Kraftfahrzeug-Türschloss
(3) zugeordnete Betätigungseinrichtung (12) aufweiset, wobei das Kraftfahrzeug-Türschloss
(3) nur bei gleichzeitiger oder aufeinander folgender Betätigung der beiden Betätigungseinrichtungen
(11, 12) entriegelbar ist und wobei die erste und zweiten Betätigungseinrichtung (11,
12) derart ausgebildet sind, dass eine Annäherung einer Hand (16) einer Bedienperson
als Betätigung auswertbar ist.
2. Türgriff, nämlich Türinnengriff (14) oder Türaußengriff, für eine Kraftfahrzeugtür
(4), mit einer ersten Betätigungseinrichtung (11), deren Betätigung zum Entriegeln
und/oder Öffnen eines der Kraftfahrzeugtür (4) zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschlosses
(3) elektrisch detektierbar ist,
wobei der Türgriff (14) eine zweite Betätigungseinrichtung (12) aufweist, die einer
Entsperrung der ersten Betätigungseinrichtung (11) dient oder mit der ersten Betätigungseinrichtung
(11) derart in dem Türgriff (14) integriert verschaltet ist, dass das Kraftfahrzeug-Türschloss
(3) nur bei gleichzeitiger Betätigung der beiden Betätigungseinrichtungen (11, 12)
entriegelbar ist und wobei die erste und zweite Betätigungseinrichtung (11, 12) derart
ausgebildet sind, dass eine Annäherung einer Hand (16) einer Bedienperson als Betätigung
auswertbar ist.
3. Kraftfahrzeugtür mit einem Kraftfahrzeug-Türschließsystem nach Anspruch 1 und mit
einem Türgriff (14), der gemäß Anspruch 2 ausgebildet ist.
1. Motor vehicle door lock system (2) with an electrically activated motor vehicle door
lock (3) and, on a motor vehicle door (4), with a first actuating device (11) which
is assigned to the motor vehicle door lock (3) and the actuation of which for activating,
in particular for unlocking and/or opening, the motor vehicle door lock (3) can be
detected, wherein the motor vehicle door lock system (2) has a second actuating device
(12) which is assigned to the motor vehicle door lock (3), wherein the motor vehicle
door lock (3) can be unlocked and/or can be opened only upon simultaneous or consecutive
actuation of the two actuating devices (11, 12) and wherein the first and second actuating
device (11, 12) are designed in such a manner that an approach of a hand (16) of an
operator can be evaluated as an actuation.
2. Motor vehicle door lock system according to Claim 1, characterized in that the first and/or second actuating device (11, 12) are or is designed in such a manner
that a contact, in particular of a body part of an operator, such as of a hand (16)
and/or of a finger (17), and/or a deformation can be detected and can be evaluated
as an actuation.
3. Motor vehicle door lock system according to Claim 1 or 2, characterized in that the first and/or second actuating device (11, 12) are or is designed as a push-button
switch (19).