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(11) |
EP 1 513 429 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.09.2006 Patentblatt 2006/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.06.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/006349 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/105631 (24.12.2003 Gazette 2003/52) |
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| (54) |
ANORDUNG FÜR DIE VERBINDUNG EINER SCHUBLADENZARGE MIT DEM BODEN EINER SCHUBLADE
ARRANGEMENT FOR CONNECTING A DRAWER FRAME TO THE BOTTOM OF A DRAWER
ENSEMBLE POUR RELIER UN ENCADREMENT DE TIROIR AU FOND DE TIROIR
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES GB IT |
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Priorität: |
17.06.2002 DE 20209416 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.03.2005 Patentblatt 2005/11 |
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Patentinhaber: ALFIT AKTIENGESELLSCHAFT |
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6840 Götzis (AT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- NACHBAUR, Jürgen
A-6845 Hohenems (AT)
- GRABHER, Günter
A 6972 Fussach (AT)
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| (74) |
Vertreter: Helber, Friedrich |
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Zenz, Helber, Hosbach & Partner
Patentanwälte
Scheuergasse 24 64673 Zwingenberg 64673 Zwingenberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 188 397 DE-U- 20 203 812 US-A- 6 053 592
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DE-A- 3 934 419 US-A- 5 462 349
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für die Verbindung einer, von einem metallischen
Hohlkammerprofil gebildeten Schubladenzarge mit dem zugewandten seitlichen Rand des
zugeordneten plattenförmigen Schubladenbodens, bei welcher die Schubladenzarge in
ihrem der Stirnfläche des Rands des Schubladenbodens gegenüberliegenden unteren Abschlussbereich
zumindest in Teilbereichen jeweils einen streifenförmigen vertikalen Anlagesteg für
die seitliche Stirnfläche des Schubladenbodens aufweist, von dessem unteren Ende ein
den Schubladenboden in bestimmungsgemäßer Verbindungsstellung untergreifender Auflageschenkel
abgewinkelt ist, aus welchem an ihren freien Enden zugespitzte oder zugeschärfte,
über die Auflagefläche des Auflageschenkels vorstehende und ins Material eines zu
befestigenden Schubladenbodens einpressbare Befestigungskrallen integral herausgeformt
sind, wobei jeder Auflageschenkel in seinem zwischen dem streifenförmigen Anlagesteg
und seinem freien Rand liegenden Bereich wenigstens eine ringsum geschlossene langgestreckte
Ausstanzung aufweist und die Befestigungskrallen integral an einem der Ränder der
Ausstanzung angesetzt und im Wesentlichen rechtwinklig in Richtung zum Schubladenboden
umgekantete Ansätze aus dem Material des Auflageschenkels selbst sind.
[0002] Für Schubladenzargen oder -seitenwände werden in neuerer Zeit zumindest bei hochwertigen
Möbelstücken metallische Hohlkammerprofile verwendet, die beispielsweise von metallischen
Strang-Pressprofilen abgelängt sind. Anstelle der hohe Investitionen erfordernden
und daher in der Herstellung aufwändigen Strang-Pressprofile werden als Hohlprofile
für Seitenwandzargen in neuerer Zeit auch aus wenigstens zwei aus Metallblech gekanteten
Teilprofilen hergestellte Hohlprofile verwendet (DE 39 34 419 C2). Hohlkammerprofile
weisen an ihrer Unterseite unterhalb des geschlossenen Profilraums einen nach unten
offen mündenden Aufnahmeraum für die Aufnahme der Laufschiene von Ausziehführungen
auf. Für die Aufnahme des Schubladenbodens ist das Hohlkammerprofil im schubladeninnenseitigen
Bereich mit einem nach unten verlängerten Anlagesteg für die Seitenfläche des Schubladenbodens
und einem hieran anschließenden, unter den Schubladenboden umgekanteten Auflageschenkel
versehen, auf welchem der seitliche Randbereich des Schubladenbodens bei der fertig
montierten Schublade aufruht. Im Übergangsbereich der inneren senkrechten Hohlprofilwand
zur Oberseite des Schubladenbodens ist dann meistens eine noch über den Randbereich
der Oberseite des Schubladenbodens greifende Hohlkehle ausgebildet, welche ein Abheben
des Schubladenbodens vom Auflageschenkel verhindert. Um auch Verschiebungen des Schubladenbodens
relativ zur Seitenwandzarge in horizontaler Richtung, z.B. bei stoßartigem Anschlag
der Schublade in der Schließstellung, zu verhindern, ist neben der Verschraubung des
Auflageschenkels mit dem Schubladenboden auch bekannt, aus dem Auflageschenkel durch
vom Rand her eingestanzte Schlitze Lappen freizuschneiden, welche in ihrem freien
Endbereich in Richtung zum Schubladenboden umgekantet und zugespitzt sind, so dass
sie Befestigungskrallen bilden, welche in die Unterseite des Schubladenbodens einpressbar
sind und diesen somit gegen horizontale Verschiebung sichern (DE 93 03 093 U1). Durch
die zum freien Rand durchgehende Schlitzung des Auflageschenkels zur Bildung der Befestigungskrallen
wird der Auflageschenkel in seiner Belastung und seinem Widerstand gegen Verformung
geschwächt. So ist es möglich, dass die zwischen den Befestigungskrallen verbleibenden
Abschnitte des Befestigungsschenkels bei der Verkrallung des Schubladenbodens verformt
werden, wodurch dann die Auflagefläche des Auflageschenkels an der Unterseite des
Schubladenbodens verringert wird und auch die Gefahr einer Beschädigung von in einer
darunter angeordneten Schublade gelagerten Gegenstände durch von der Unterseite des
Schubladenbodens vortretende Bereiche des Auflageschenkels nicht ausgeschlossen werden
kann.
[0003] Aus der US-A-6 053 592 ist eine Verbindungsanordnung von Seitenwandzargen und Boden
einer Schublade der eingangs erwähnten Art bekannt, während die US-A-5 462 349 eine
solche Anordnung offenbart, bei welcher der Anlagesteg für den Schubladenboden zwei
parallele höhenversetzte Abschnitte aufweist. In beiden Fällen ist jeweils ein sich
über die gesamte Länge der zugeordneten Seitenwandzarge erstreckender Verbinderbauteil
vorgesehen. Für Schubladen unterschiedlicher horizontaler Tiefenerstreckung müssen
somit auch Verbinderbauteile entsprechend unterschiedlicher Länge verwendet werden.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine leichtere Montage sowie eine hoch
belastbare und sichere Verbindung des seitlichen Rands eines Schubladenbodens an der
zugeordneten Schubladenzarge unabhängig von deren Längenabmessungen zu ermöglichen.
[0005] Ausgehend von einer Verbindungsanordnung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwei oder mehr in der Unterseite der Schubladenzarge
montierbare Verbinderbauteile aus Metallblech vorgesehen ist, an welchen jeweils der
den Schubladenboden untergreifende, mit den Befestigungskrallen versehene Auflageschenkel
vorgesehen ist, und dass der Anlagesteg des Verbinderbauteils in der Höhe so bemessen
ist, dass er in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung des Schubladenbodens an
der Schubladenzarge über die Unterseite des Schubladenbodens vortritt, und dass der
vom unteren Ende des Anlagestegs unter den Schubladenboden vortretende Auflageschenkel
zwei parallele, höhenversetzte streifenförmige Schenkelabschnitte aufweist, von denen
der dem Anlagesteg abgewandte äußere Schenkelabschnitt relativ zu dem direkt am Anlagesteg
anschließenden inneren Schenkelabschnitt um das Maß des Überstands des Anlägestegs
über die Unterseite des Schubladenbodens in Richtung zum Schubladenboden zurück höhenversetzt
ist. Durch Verwendung von Blechmaterial gößerer Dicke für die Verbinderbauteile als
für das die Schubladenzarge bildende Hohlkammerprofil kann die angestrebte hohe Belastbarkeit
der Verbindung des Schubladenbodens mit der Schubladenzarge sichergestellt werden.
[0006] Der Anlagesteg des Verbinderbauteils ist dabei vorzugsweise in der Höhe so bemessen,
dass er in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung des Schubladenbodens an der
Schubladenzarge über die Unterseite des Schubladenbodens vortritt und dass der vom
unteren Ende des Anlagestegs unter den Schubladenboden vortretenden Auflageschenkel
zwei parallele, höhenversetzte streifenförmige Schenkelabschnitte aufweist, von denen
der dem Anlagesteg abgewandte äußere Schenkelabschnitt relativ zu dem direkt am Anlagesteg
anschließenden inneren Schenkelabschnitt um das Maß des Überstands des Anlagestegs
über die Unterseite des Schubladenbodens in Richtung zum Schubladenboden zurück höhenversetzt
ist. Durch die Unterteilung des Auflageschenkels in zwei höhenversetzte Schenkelabschnitte
wird der Auflageschenkel zusätzlich versteift.
[0007] Dabei bietet es sich dann an, die Ausstanzung im Auflageschenkel im Übergangsbereich
zwischen den höhenversetzten Schenkelbereichen vorzusehen, wobei dann die Befestigungskralle(n)
integral an einem der parallel zum seitlichen Rand des Schubladenbodens verlaufenden
Rand der Ausstanzung angesetzt ist bzw. sind.
[0008] Von Vorteil ist es dann, wenn an jeder Ausstanzung jeweils wenigstens ein Paar von
voneinander beabstandeten parallelen Befestigungskrallen vorgesehen ist.
[0009] Die Befestigungskrallen werden dann zweckmäßig aus dem Material des Auflageschenkels
im Ausstanzungsbereich gebildeten lappenartigen Ansätzen gebildet, deren freie Enden
derart abgeschrägt sind, dass sie jeweils eine zugespitzte oder zugeschärfte, in die
Unterseite des Schubladenbodens eindringende Kante bilden. Die Abschrägungen der freien
Enden der Befestigungskrallen verlaufen dabei mit Vorteil gegensinnig zur Abschrägung
der jeweils anderen Befestigungskrallen, so dass die freien Enden der Befestigungskrallen
beim Eindringen in den Schubladenboden in entgegengesetztem Verformungssinn verbogen
werden.
[0010] Im äußeren Schenkelabschnitt des Auflageschenkels der Verbinderbauteile kann jeweils
wenigstens eine Durchgangsbohrung für den Schaft einer in den Schubladenboden einzuschraubenden
Befestigungsschraube vorgesehen sein. In sonderfällen kann dann eine zusätzliche Sicherung
des Schubladenbodens gegen Trennung von der Schubladenzarge durch Einschrauben einer
Befestigungsschraube durch die Durchgangsbohrung hindurch in den Schubladenboden erfolgen.
[0011] Der Verbinderbauteil ist bevorzugt ein Stanz-Pressteil aus Metallblech, welcher in
seinem in der offenen Unterseite der Schubladenzarge anzuordnenden Bereich einen dem
lichten Querschnitt des den Verbinderbauteil aufnehmenden Bereichs des Hohlkammerprofils
der Schubladenzarge entsprechenden Querschnitt aufweist.
[0012] Der Verbinderbauteil ist in seinem im Innern der schubladenzarge zu montierenden
Bereich zweckmäßig mit Befestigungsmitteln zur Montage im Hohlkammerprofil der Schubladenzarge
versehen, wobei diese Befestigüngsmittel zum Bei= spiel von aus dem Material des Verbinderbauteils
freigestanzte, auf zugeordnete Trägerabschnitte in gegenüberliegenden Bereichen der
Schubladenzarge aufsteck- oder aufschiebbare Lappen gebildet sein können. Dann ist
auch eine Demontage der Verbinderbauteile möglich. Alternativ können die Verbinderbauteile
aber auch in anderer an sich bekannter Weise, z.B. durch Vernietung mittels Blindnieten,
Verschränkung von durch Schlitze in einem de Bauteile hindurchgesteckte Zungen etc.
unlösbar miteinander verbunden werden.
[0013] In den letzten Jahren werden Schubladen - vor allem bei hochwertigen Möbelstücken
- mit so genannten "Einzugsautomatiken" versehen, welche die jeweilige Schublade zum
Abschluss des Schließvorgangs selbsttätig in die geschlossene Stellung ziehen und
sie auch gegen versehentliches Öffnen in der Schließstellung sichern. In vorteilhafter
Weiterbildung der Erfindung ist deshalb vorgesehen, dass an der schubladenbodenabgewandten
Unterseite des Auflageschenkels eines der Verbindungsbauteile das langgestreckte niedrige
Gehäuse einer Schubladen-Einzugsautomatik derart angeordnet ist, dass deren die Auslösung
der Einzugsfunktion bewirkender Klinkenbauteil bei der Auszieh- bzw. Einschubbewegung
der Schublade in den Weg eines Mitnehmers vortritt, welcher direkt oder indirekt an
der korpusfesten Führungsschiene bzw. einer Halterung derselben angeordnet ist.
[0014] Im Gehäuse der Einzugsautomatik wird dann zweckmäßig eine die Einzugsbewegung des
Klinkenbauteils nach dessen Auslösung durch den Mitnehmer abbremsende Dämpfungseinrichtung
vorgesehen, wobei die Dämpfungseinrichtung mit einem an sich bekannten, ein fluides
oder gasförmiges Dämpfungsmedium aufweisenden Dämpfer versehen sein kann.
[0015] Das Gehäuse der Einzugsautomatik wird zweckmäßig mit dem Auflageschenkel des zugeordneten
Verbindungsbauteils verrastet, so dass eine wahlweise - auch nachträgliche - Montage
der Einzugsautomatik einfach und schnell möglich ist.
[0016] Das Gehäuse der Einzugsautomatik kann - abhängig von der konstruktiv vorgegebenen
Länge des Einzugswegs - deutlich länger als die Breite des Auflageschenkels des Verbindungsbauteils
sein. Wenn dieses Gehäuse den Auflageschenkel merklich in horizontaler Richtung überragt,
ist es zweckmäßig, wenn das Gehäuse in seinem über den Auflageschenkel vortretenden
Bereich zusätzlich mit der Schubladenzarge verbunden wird.
[0017] Diese zusätzliche Verbindung des Gehäuses mit der Schubladenzarge kann beispielsweise
dadurch verwirklicht werden, dass eine vom Gehäuse vortretende, in Auszieh- bzw. Einzugsrichtung
der Schublade weisende Zunge vorgesehen wird, welche in eine Aufnahme in der Schubladenzarge
einführbar ist.
[0018] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
- Fig. 1
- eine rechtwinklig auf die Außenseite einer in der erfindungsgemäßen Weise mit einem
Schubladenboden verbundenen Schubladenzarge gerichtete Seitenansicht;
- Fig. 2
- eine Unteransicht auf die Unterseite der Schubladenzarge und den Schubladenboden,
gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Ansicht gesehen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 1;
- Fig. 4
- eine in der Blickrichtung der Fig. 1 entsprechenden, jedoch entlang der Pfeile 4-4
in Fig. 3 geschnittene Ansicht der erfindungsgemäßen verbindungsanordnung;
- Fig. 5
- den in Fig. 4 innerhalb des strichpunktierten Kreises 5 gelegenen Teilbereich in vergrößertem
Maßstab;
- Fig. 6
- eine isometrische dreidimensionale Ansicht eines zur Verbindung eines Schubladenbodens
mit der zugehörigen Seitenwand vorgesehenen Verbinderbauteils;
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf den Verbinderbauteil in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6;
- Fig. 8
- eine Ansicht des Verbinderbauteils gesehen in Richtung des Pfeils 8 in Fig. 7;
- Fig. 9
- eine Ansicht des Verbinderbauteils gesehen in Richtung des Pfeils 9 in Fig. 7;
- Fig. 10
- eine Schnittansicht des Verbinderbauteils gesehen in Richtung der Pfeile 10-10 in
Fig. 7;
- Fig. 11
- eine in Blickrichtung der Fig. 3 entsprechende Ansicht der in der erfindungsgemäßen
Weise mit einem Schubladenboden verbundenen Schubladenzarge, wobei zusätzlich die
benachbarte Korpuswand und die in die Unterseite der Zarge eingesetzte, als Vollauszug
ausgebildete Ausziehführung und eine an der Unterseite des Schubladenbodens vorgesehene
SchubladenEinzugsautomatik schematisch dargestellt sind; und
- Fig. 12
- eine in Blickrichtung des Pfeils 12 in Fig. 11 dargestellte Unteransicht in vergrößertem
Maßstab.
[0019] In den Figuren 1 bis 5 ist die Verbindung eines der seitlichen Ränder eines Schubladenbodens
10 mit einer eine Seitenwand einer Schublade bildenden Schubladenzarge 12 mittels
- im dargestellten Fall drei - Verbinderbauteilen 14 gezeigt. Die spezielle Ausgestaltung
der Verbinderbauteile wird im Folgenden noch in Verbindung mit den Figuren 6 bis 10
beschrieben, in denen ein Verbinderbauteil 14 separat dargestellt ist.
[0020] Die Schubladenzarge 12 wird im dargestellten Fall von einem Hohlkammerprofil gebildet,
welches entsprechend dem früher erwähnten Hohlkammerprofil gemäß DE 39 34 419 C2 aus
zwei aus Metallblech gekanteten Teilprofilen 16, 18 zusammengesetzt ist. Die ebenfalls
aus Metallblech größerer Materialstärke im Stanz-Pressverfahren hergestellten Verbinderbauteile
14 sind in die kanalartig offen vom unteren Teilprofil 18 gebildete Unterseite der
Schubladenzarge eingesetzt, wobei der innerhalb der kanalartigen Öffnung liegende
Bereich der Verbinderbauteile 14 im Querschnitt jeweils entsprechend dem lichten Querschnitt
des unteren Teilprofils 18 ausgebildet ist. Da der Verbinderbauteil 14 also jeweils
an den beiden senkrechten Begrenzungsseiten ebenso wie an der diese Seiten verbindenden
Stegseiten des Teilprofils 18 großflächig anliegt, wird der untere Randbereich der
Schubladenzarge 12 also durch die Verbinderbauteile 14 jeweils versteift. Die Verbinderbauteile
14 haben - wie insbesondere den Figuren 6 und 8 entnehmbar ist - in ihrem in der offenen
Unterseite der Schubladenzarge 12 anzuordnenden Teilbereich einen U-förmigen Querschnitt
mit einer Stegwand 20, an deren seitlichen Rändern jeweils etwa rechtwinklig angesetzte
Seitenwandabschnitte 22, 24 angesetzt sind. Am unteren Rand des schubladenbodenseitigen
Seitenwandabschnitts 24 ist dann noch ein streifenförmiger senkrechter Anlagesteg
26 angesetzt, welcher in der bestimmungsgemäßen Montagestellung in der Schubladenzarge
hinter den an der Schubladenzarge 12 gebildeten Anlagesteg für die seitliche Stirnwand
des Schubladenbodens 10 anliegt.
[0021] Am unteren freien Ende des Anlagestegs 26 ist ein unter den zu montierenden Schubladenboden
10 vortetender Auflageschenkel 28 angesetzt, welcher sich aus zwei relativ zueinander
höhenversetzte Schenkelabschnitten 28a und 28b zusammensetzt, von denen in der bestimmungsgemäßen
Montagestellung der dem Anlagesteg 26 fernere äußere Schenkelabschnitt 28b an der
Unterseite des Schubladenbodens anliegt.
[0022] Im Übergangsbereich zwischen den Schenkelabschnitten 28a und 28b ist eine langgestreckte
schmale Ausstanzung 30 vorgesehen, wobei von dem im Schenkelabschnitt 28a gebildeten
Rand dieser Ausstanzung zwei benachbarte parallele Befestigungskrallen 32 nach oben
in Richtung zum montierenden Schubladenboden vortreten, welche aus dem ursprünglich
im Ausstanzungsbereich befindlichen Material des Verbihderbauteils 14 ausgestanzt,
d.h. integraler Bestandteil des Auflageschenkels 28 sind. Die Befestigungskrallen
32 sind in der am besten in Figur 10 erkennbaren Weise im Bereich ihrer freien Enden
jeweils gegensinnig abgeschrägt, so dass die erkennbaren zugespitzten Enden entstehen,
welche bei der Montage des Schubladenbodens 10 in formschlüssigen Eingriff in die
Unterseite des Schubladenbodens eingepresst werden.
[0023] In der Stegwand 20 ebenso wie in den an deren Rändern angesetzten senkrechten Seitenwandabschnitten
22 und 24 sind in der Zeichnung verschiedene Ausstanzungen bzw. freigeschnittene und
herausgeformte Lappen erkennbar, welche der Befestigung der Verbinderbauteile 14 in
der offenen Unterseite oder aber auch als Befestigungsöffnungen für weitere, im oberen
geschlossenen Hohlraum der Schubladenzarge 12 anzuordnende Beschläge vorgesehen, die
aber hier nicht näher beschrieben werden, weil sie hier nur beispielhafte Befestigungsmöglichkeiten
veranschaulichen und durch andere Befestigungsmöglichkeiten ersetzbar sind. Der eigentliche
Gegenstand der Erfindung ist die beschriebene Anordnung und Ausbildung der bei der
Montage in den Schubladenboden eindringenden Befestigungskrallen 32.
[0024] Im äußeren Schenkelabschnitt 28b, auf welchen in der bestimmungsgemäßen Verbindungsstellung
die Unterseite des Schubladenbodens aufruht, sind noch zwei - in den Figuren 6 und
7 erkennbare - Durchgangsbohrungen 34 eingestanzt, welche - in Sonderfällen - eine
zusätzliche Verbindung des Schubladenbodens mit dem Verbinderbauteil 14 ermöglichen,
indem von der Unterseite des Schenkelabschnitts 28b jeweils eine - nicht gezeigte
- Befestigungsschraube in den Schubladenboden einschraubbar ist.
[0025] In Fig. 11 ist in einer der Fig. 3 entsprechenden Ansicht die Verbindung der Schubladenzarge
12 mit dem Schubladenboden 10 dargestellt, wobei zusätzlich die von der Unterseite
aus in die Zarge eingesetzte, als Vollauszug dargestellte Schubladen-Ausziehführung
40 und deren Befestigung an der benachbarten Korpuswand 42 des Möbelstücks, in welchem
die Ausziehführung gehaltert ist, veranschaulicht ist. Die Ausziehführung 40 ist mittels
an der Unterseite der korpusfesten Führungsschiene 44 einerseits und an der Innenseite
der Korpuswand 42 anbringbarer Befestigungswinkel 46 im Korpus montiert.
[0026] An der Unterseite des Auflageflanschs 28 des Verbinderbauteils 14 ist das - in Fig.
11 schematisch dargestellte - in der bestimmungsgemäßen Funktionslage neben dem Auflageschenkel
28 an der Unterseite des Schubladenbodens 10 positionierte langgestreckte niedrige
Gehäuse 48 einer Schubladen-Einzugsautomatik 50 dargestellt. Da der grundsätzliche
Aufbau und die Funktion solcher Einzugsautomatiken an sich bekannt sind, wird diese
hier nicht im Einzelnen beschrieben. Der die mit der Schublade verbundene Einzugsautomatik
bei Annäherung an die Schubladen-Schließstellung auslösende Klinkenbauteil 52 steht
aus dem Gehäuse 48 in Richtung zur Führungsschiene 44 vor. An der Unterseite der Führungsschiene
44 ist in der geeigneten Auslöseposition ein Mitnehmer 54 befestigt, welcher in den
Weg des Klinkenbauteils 52 vorsteht und in der Auslöseposition am Klinkenbauteil 52
anfährt, wie in der in Fig. 12 wiedergegebenen maßstäblich vergrößerten Unteransicht
von Fig. 11 erkennbar ist.
[0027] Das Gehäuse 48 der Einzugsautomätik 50 ist in der zum zugehörigen Verbinderbauteil
ausgerichteten Bereich mit dem Auflageschenkel 28 verrastet, wobei in dem über den
Auflageschenkel verlängerten Teil des Gehäuses 48 zusätzlich eine Befestigung an der
inneren Wandung der Schubladenzarge 12 erfolgt. Diese Befestigung erfolgt mittels
einer einstückig am Gehäuse 48 angeformten Zunge 58, welche in eine entsprechende,
aus der Innenwandung der Schubladenzarge 12 herausgeformten Aufnahme einschiebbar
ist.
[0028] Es ist ersichtlich, dass im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen
der beschriebenen verbindungsanordnung verwirklichbar sind. In der vorstehenden Beschreibung
ist die Verbindung des Schubladenbodens mit einer Seitenwandzarge beschrieben. Es
ist klar, dass in gleicher Weise auch eine die Schubladen-Rückwand bildende Zarge
mit dem Schubladenboden verbindbar ist. Die zusätzliche Befestigung eines im Innern
des die Schubladenzarge 12 bildenden Hohlkammerprofils anzuordnenden Beschlags ist
übrigens in Figur 4 oberhalb des in der Zeichnungsfigur rechten Verbindungsbauteils
14 veranschaulicht. Es handelt sich im gezeigten Fall um einen Verbindungsbeschlag
38, welcher eine verstellbare Montage der Frontblende einer Schublade am rechten Ende
der Schubladenzarge 12 ermöglicht.
[0029] Bei Verwendung von mehreren, in Längsrichtung versetzt in die Unterseite der Schubladenzarge
12 eingesetzten Verbinderbauteilen 14 ist es auch möglich, als Schubladenzarge 12
nur ein dem beschriebenen Teilprofil 16 entsprechendes Blechprofil zu verwenden. Die
Stabilisierungsfunktion des beim geschilderten Ausführungsbeispiel in die Unterseite
des Teilprofils 16 eingesetzten Teilprofils 18 wird dann von den Verbinderbauteilen
14 übernommen.
1. Anordnung für die Verbindung einer, von einem metallischen Hohlkammerprofil gebildeten
Schubladenzarge (12) mit dem zugewandten seitlichen Rand des zugeordneten plattenförmigen
Schubladenbodens (10), bei welcher die Schubladenzarge (12) in ihrem der Stirnfläche
des Rands des Schubladenbodens (10) gegenüberliegenden unteren Abschlussbereich zumindest
in Teilbereichen jeweils einen streifenförmigen vertikalen Anlagesteg (26) für die
seitliche Stirnfläche des Schubladenbodens (10) aufweist, von dessem unteren Ende
ein den Schubladenboden in bestimmungsgemäßer Verbindungsstellung untergreifender
Auflageschenkel (28) abgewinkelt ist, aus welchem an ihren freien Enden zugespitzte
oder zugeschärfte, über die Auflagefläche des Auflageschenkels (28) vorstehende und
ins Material eines zu befestigenden Schubladenbodens einpressbare Befestigungskrallen
(32) integral herausgeformt sind, wobei jeder Auflageschenkel (28) in seinem zwischen
dem streifenförmigen Anlagesteg (26) und seinem freien Rand liegenden Bereich wenigstens
eine ringsum geschlossene langgestreckte Ausstanzung (30) aufweist und die Befestigungskrallen
(32) integral an einem der Ränder der Ausstanzung (30) angesetzt und im Wesentlichen
rechtwinklig in Richtung zum Schubladenboden (10) umgekantete Ansätze aus dem Material
des Auflageschenkels (28) selbst sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei oder mehr in der Unterseite der Schubladenzarge montierbare Verbinderbauteile
(14) aus Metallblech vorgesehen ist, an welchen jeweils der den Schubladenboden (12)
untergreifende, mit den Befestigungskrallen (32) versehene Auflageschenkel (28) vorgesehen
ist, und
dass der Anlagesteg (26) des Verbinderbauteils (14) in der Höhe so bemessen ist, dass
er in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung des Schubladenbodens (10) an der
Schubladenzarge (12) über die Unterseite des Schubladenbodens (10) vortritt, und dass
der vom unteren Ende des Anlagestegs (26) unter den Schubladenboden (10) vortretende
Auflageschenkel (28) zwei parallele, höhenversetzte streifenförmige Schenkelabschnitte
(28a; 28b) aufweist, von denen der dem Anlagesteg (26) abgewandte äußere Schenkelabschnitt
(28b) relativ zu dem direkt am Anlagesteg anschließenden inneren Schenkelabschnitt
(28a) um das Maß des Überstands des Anlagestegs (26) über die Unterseite des Schubladenbodens
(10) in Richtung zum Schubladenboden (10) zurück höhenversetzt ist.
2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (30) im Auflageschenkel (28) im Übergangsbereich zwischen den höhenversetzten
Schenkelbereichen (28a; 28b) vorgesehen ist, und dass die Befestigungskralle (n) (32)
integral an einem der parallel zum seitlichen Rand des Schubladenbodens (10) verlaufenden
Rand der Ausstanzung (30) angesetzt ist bzw. sind.
3. Verbindungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Ausstanzung (30) jeweils wenigstens ein Paar von voneinander beabstandeten
parallelen Befestigungskrallen (n) ist.
4. Verbindungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskrallen (32) von aus dem Material des Auflageschenkels (28) im Ausstanzungsbereich
gebildeten lappenartigen Ansätze gebildet sind, deren freie Enden derart abgeschrägt
sind, dass sie jeweils eine zugespitzte oder zugeschärfte, in die Unterseite des Schubladenbodens
(10) eindringende Kante bilden.
5. Verbindungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschrägungen der freien Enden der Befestigungskrallen (32) gegensinnig zur Abschrägung
der jeweils anderen Befestigungskrallen (32) verlaufen, so dass die freien Enden der
Befestigungskrallen beim Eindringen in den Schubladenboden (10) in entgegengesetztem
Verformungssinn verbogen werden.
6. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im äußeren Schenkelabschnitt (28b) des Auflageschenkels (28) der Verbinderbauteile
(14) jeweils wenigstens eine Durchgangsbohrung (34) für den Schaft einer in den Schubladenboden
(10) einzuschraubenden Befestigungsschraube vorgesehen ist.
7. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderbauteil (14) ein Stanz-Pressteil aus Metallblech ist, welcher in seinem
in der offenen Unterseite der Schubladenzarge (12) anzuordnende Bereich einen dem
lichten Querschnitt des den Verbinderbauteil (14) aufnehmenden Bereichs des Hohlkammerprofils
der Schubladenzarge (12) entsprechenden Querschnitt aufweist.
8. Verbindungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderbauteil (14) in seinem im Innern der Schubladenzarge (12) zu montierenden
Bereich mit Befestigungsmitteln zur Montage im Hohlkammerprofil der Schubladenzarge
(12) versehen ist.
9. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der schubladenbodenabgewandten Unterseite des Auflageschenkels (28) eines der
Verbindungsbauteile (14) das langgestreckte niedrige Gehäuse einer Schubladen-Einzugsautomatik
(50) derart angeordnet ist, dass deren die Auslösung der Einzugsfunktion bewirkender
Klinkenbauteil (52) bei der Auszieh- bzw. Einschubbewegung der Schublade in den Weg
eines Mitnehmers (54) vortritt, welcher direkt oder indirekt an der korpusfesten Führungsschiene
(44) bzw. einer Halterung (46) derselben angeordnet ist.
10. Verbindungsanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (48) der Einzugsautomatik (50) eine die Einzugsbewegung des Klinkenbauteils
(52) nach dessen Auslösung durch den Mitnehmer (54) abbremsende Dämpfungseinrichtung
vorgesehen ist.
11. Verbindungsanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung mit einem an sich bekannten, ein fluides oder gasförmiges
Dämpfungsmedium aufweisenden Dämpfer versehen ist.
12. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (48) der Einzugsautomatik (50) mit dem Auflageschenkel (28) des zugeordneten
Verbindungsbauteils (14) verrastet ist.
13. Verbindungsanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das langgestreckte Gehäuse (48) der Einzugsautomatik (50) in seinem in Schubladenauszieh-
bzw. -einzugsrichtung über den Auflageschenkel (28) vortretenden Bereich zusätzlich
mit der Schubladenzarge (12) verbunden ist.
14. Verbindungsanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Verbindung des Gehäuses (48) der Einzugsautomatik (50) von einer
vom Gehäuse vortretenden, in Auszieh- bzw. Einzugsrichtung der Schublade weisenden
Zunge (58) gebildet wird, welche in eine Aufnahme in der Schubladenzarge (12) einführbar
ist.
1. Arrangement for connecting a drawer frame (12) formed by a metal hollow chamber profile
to the facing lateral edge of the associated plate-shaped drawer bottom (10), in which
at least in part-regions of its lower end region opposite the end face of the edge
of the drawer bottom (10) the drawer frame (12) has in each case a strip-shaped vertical
contact web (26) for the lateral end face of the drawer bottom (10), and a supporting
leg (28) which engages under the drawer bottom in the proper connection position is
bent away from the lower end of the contact web and has integrally projecting from
it fixing claws (32) which are pointed or sharpened at their free ends, project over
the support surface of the supporting leg (28) and can be pressed into the material
of a drawer bottom which is to be fixed, wherein each supporting leg (28) has at least
one elongate punched-out slot (30) which is closed all round in its region between
the strip-shaped contact web (26) and its free edge, and that the fixing claws (32)
are attached integrally to one of the edges of the punched-out slot (30) and are extensions
formed out of the material of the supporting leg (28) itself which are bent round
substantially at right angles in the direction of the drawer bottom (10),
characterised in that at least one, preferably two or more connector components (14) made from sheet metal
are provided which can be installed in the underside of the drawer frame and on each
of which is provided the supporting leg (28) which engages under the drawer bottom
(12) and is provided with the fixing claws (32), and
that the contact web (26) of the connector component (14) is of such a dimension in
terms of height that in the proper fixing position of the drawer bottom (10) on the
drawer frame (12) it projects over the underside of the drawer bottom (10), and that
the supporting leg (28) which projects from the lower end of the contact web (26)
under the drawer bottom (10) has two parallel strip-shaped leg portions (28a; 28b)
which are offset in height and of which the outer leg portion (28b) facing away from
the contact web (26) is offset in height relative to the inner leg portion (28a) directly
adjoining the contact web by the amount by which the contact web (26) projects over
the underside of the drawer bottom (10) in the direction back towards the drawer bottom
(10).
2. Connecting arrangement as claimed in Claim 1, characterised in that the punched-out slot (30) is provided in the supporting leg (28) in the junction
region between the leg regions (28a, 28b) which are offset in height, and that the
fixing claw(s) (32) is or are attached integrally to an edge of the punched-out slot
(30) which extends parallel to the lateral edge of the drawer bottom (10).
3. Connecting arrangement as claimed in Claim 2, characterised in that at least a pair of parallel fixing claws is provided spaced from one another on each
punched-out slot (30).
4. Connecting arrangement as claimed in Claim 3, characterised in that the fixing claws (32) are formed by tab-like extensions formed out of the material
of the supporting leg (28) in the punched-out region, and the free ends of these extensions
are chamfered in such a way that they each form a pointed or sharpened edge which
penetrates into the underside of the drawer bottom (10).
5. Connecting arrangement as claimed in Claim 4 characterised in that the chamfers of the free ends of the fixing claws (32) extend in the opposite direction
to the chamfer of the respective other fixing claws (32), so that the free ends of
the fixing claws when they penetrate into the drawer bottom (10) are bent in the opposite
direction of deformation.
6. Connecting arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 5, characterised in that at least one through hole (34) for the shank of a fixing screw to be screwed into
the drawer bottom (10) is provided in each case in the outer leg portion (28b) of
the supporting leg (28) of the connector components (14).
7. Connecting arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 6, characterised in that the connector component (14) is a punched pressed part made from sheet metal which
has in its region to be disposed in the open underside of the drawer frame (12) a
cross-section corresponding to the internal cross-section of the region of the hollow
chamber profile of the drawer frame (12) which receives the connector component (14).
8. Connecting arrangement as claimed in Claim 7, characterised in that the connector component (14) is provided in its region to be installed in the interior
of the drawer frame (12) with fixing means for installation in the hollow chamber
profile of the drawer frame (12).
9. Connecting arrangement as claimed in any one of Claims 1 to 8, characterised in that the elongate low housing of an automatic drawer retraction device (50) is disposed
on the underside, facing away from the drawer bottom, of the supporting leg (28) of
one of the connector components (14) in such a way that the pawl component (52) thereof
which triggers the retraction function projects, during the pull-out or push-in movement
of the drawer, into the path of a catch (54) which is disposed directly or indirectly
on the guide rail (44) fixed on the carcass or on a mounting (46) thereof.
10. Connecting arrangement as claimed in Claim 9, characterised in that a damping device which slows down the retraction movement of the pawl component (52)
after it has been triggered by the catch (54) is provided in the housing (48) of the
automatic retraction device (50).
11. Connecting arrangement as claimed in Claim 10, characterised in that the damping device is provided with a damper which is known per se and has a fluid or gaseous damping medium.
12. Connecting arrangement as claimed in any one of Claims 9 to 11, characterised in that the housing (48) of the automatic retraction device (50) is latched with the supporting
leg (28) of the associated connector component (14).
13. Connecting arrangement as claimed in Claim 12, characterised in that the elongate housing (48) of the automatic retraction device (50) is additionally
connected to the drawer frame (12) in its region which projects over the supporting
leg (28) in the pull-out or retraction direction of the drawer.
14. Connecting arrangement as claimed in Claim 13, characterised in that the additional connection of the housing (48) of the automatic retraction device
(50) is formed by a tongue (58) is provided which projects from the housing, points
in the pull-out or retraction direction of the drawer and can be inserted into a receptacle
in the drawer frame (12).
1. Dispositif de raccordement d'un châssis de tiroir (12), formé d'un profilé métallique
à chambre creuse, au bord latéral en regard du fond de tiroir en forme de plaque associé
(10), dispositif dans lequel le châssis de tiroir (12) présente dans sa partie terminale
inférieure opposée à la surface frontale du bord du fond de tiroir (10), au moins
dans certaines zones, une âme d'appui verticale en forme de bande (26) pour la surface
frontale latérale du fond de tiroir (10), à l'extrémité inférieure de laquelle se
joint en formant un angle avec elle une aile d'appui (28) qui, dans la position prévue
de raccordement, s'applique sous le fond de tiroir et de la surface d'appui de laquelle
font saillie des griffes de fixation (32) pointues ou affûtées à leur extrémité libre
qui peuvent être enfoncées dans la matière d'un fond de tiroir à fixer, chaque aile
d'appui (28) présentant dans sa zone située entre l'âme d'appui en forme de bande
(26) et son bord libre au moins une découpure allongée fermée tout autour (30), et
les griffes de fixation (32) étant formées sur un des bords de la découpure (30) et
étant des appendices tirés de la matière de l'aile d'appui (28) relevés sensiblement
à angle droit en direction du fond de tiroir (10),
caractérisé par le fait
qu'il est prévu deux ou plus de deux éléments de raccordement (14) en tôle métallique
qui peuvent être montés dans le côté inférieur du châssis de tiroir et sur chacun
desquels est prévue l'aile d'appui (28) pourvue des griffes de fixation (32) qui s'applique
sous le fond de tiroir (12), et
que l'âme d'appui (26) de l'élément de raccordement (14) est dimensionnée en hauteur
de façon que dans la position prévue de fixation du fond de tiroir (10) au châssis
de tiroir (12), elle dépasse du côté inférieur du fond de tiroir (10), et que l'aile
d'appui (28) saillant de l'extrémité inférieure de l'âme d'appui (26) sous le fond
de tiroir (10) présente deux parties en forme de bande parallèles décalées en hauteur
(28a ; 28b), la partie extérieure (28b) opposée à l'âme d'appui (26) étant décalée
en hauteur en arrière en direction du fond de tiroir (10), sur le côté inférieur du
fond de tiroir (10), d'une quantité égale à la saillie de l'âme d'appui (26), par
rapport à la partie intérieure (28a) directement contiguë à l'âme d'appui (26).
2. Dispositif de raccordement selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la découpure (30) est prévue dans l'aile d'appui (28) dans la zone de transition
entre les parties d'aile décalées en hauteur (28a ; 28b), et que la ou les griffes
de fixation (32) est ou sont faite(s) sur un bord de la découpure (30) parallèle au
bord latéral du fond de tiroir (10).
3. Dispositif de raccordement selon la revendication 2, caractérisé par le fait qu'à chaque découpure (30) est prévue au moins une paire de griffes de fixation parallèles
espacées.
4. Dispositif de raccordement selon la revendication 3, caractérisé par le fait que les griffes de fixation (32) sont formées d'appendices du genre patte formés de la
matière de l'aile d'appui (28) dans la zone de la découpure et dont les extrémités
libres sont biseautées de façon à former chacune une arête pointue ou affûtée qui
pénètre dans le côté inférieur du fond de tiroir (10).
5. Dispositif de raccordement selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les biseaux des extrémités libres des griffes de fixation (32) s'étendent dans le
sens contraire du biseau des autres griffes de fixation (32), de sorte que les extrémités
libres des griffes de fixation, lors de la pénétration dans le fond de tiroir (10),
sont courbées dans le sens de déformation contraire.
6. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que dans la partie extérieure (28b) de l'aile d'appui (28) des éléments de raccordement
(14) est prévu au moins un trou traversant (34) pour le passage de la tige d'une vis
de fixation se vissant dans le fond de tiroir (10).
7. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de raccordement (14) est une pièce estampée en tôle métallique qui présente
dans sa zone se plaçant dans le côté inférieur ouvert du châssis de tiroir (12) une
section correspondant à la section libre de la partie du profilé à chambre creuse
du châssis de tiroir (12) qui reçoit l'élément de raccordement (14).
8. Dispositif de raccordement selon la revendication 7, caractérisé par le fait que l'élément de raccordement (14) est pourvu dans sa partie qui se monte à l'intérieur
du châssis de tiroir (12) de moyens de fixation pour le montage dans le profilé à
chambre creuse du châssis de tiroir (12).
9. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que sur le côté inférieur opposé au fond de tiroir de l'aile d'appui (28) d'un des éléments
de raccordement (14), le boîtier bas allongé d'un dispositif automatique de rentrée
de tiroir (50) est placé de façon telle que son élément à cliquet (52) produisant
le déclenchement de la fonction de rentrée s'avance, lors du mouvement de sortie ou
de rentrée du tiroir, sur la trajectoire d'un entraîneur (54) qui est placé directement
ou indirectement sur le rail de guidage (44) solidaire du corps ou sur un support
(46) de ce rail.
10. Dispositif de raccordement selon la revendication 9, caractérisé par le fait que dans le boîtier (48) du dispositif automatique de rentrée (50) est prévu un dispositif
d'amortissement qui freine le mouvement de rentrée de l'élément à cliquet (52) après
son déclenchement par l'entraîneur (54).
11. Dispositif de raccordement selon la revendication 10, caractérisé par le fait que le dispositif d'amortissement est pourvu d'un amortisseur connu en soi qui présente
une matière d'amortissement fluide ou gazeuse.
12. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé par le fait que le boîtier (48) du dispositif automatique de rentrée (50) est joint par encliquetage
à l'aile d'appui (28) de l'élément de raccordement (14) associé.
13. Dispositif de raccordement selon la revendication 12, caractérisé par le fait que le boîtier allongé (48) du dispositif automatique de rentrée (50) est, dans sa zone
qui dépasse de l'aile d'appui (28) dans le direction de sortie ou de rentrée du tiroir,
en plus joint au châssis de tiroir (12).
14. Dispositif de raccordement selon la revendication 13, caractérisé par le fait que la jonction supplémentaire du boîtier (48) du dispositif automatique de rentrée (50)
est formée par une languette (58) dirigée dans la direction de sortie ou de rentrée
du tiroir et saillant du boîtier qui peut être introduite dans un logement prévu dans
le châssis de tiroir (12).