(19)
(11) EP 1 514 984 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.03.2005  Patentblatt  2005/11

(21) Anmeldenummer: 04021519.6

(22) Anmeldetag:  10.09.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 3/06, E05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 12.09.2003 DE 20314279 U

(71) Anmelder: HOPPE AG
D-35260 Stadtallendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Reitz, Reinhold
    34628 Willingshausen (DE)
  • Kleis, Matthias
    34613 Schwalmstadt (DE)

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
K. Olbricht & J. Buchhold, Am Weinberg 15
35096 Weimar/Niederweimar
35096 Weimar/Niederweimar (DE)

   


(54) Griffanordnung


(57) Eine Griffanordnung mit drehbarem Fenster- oder Türgriff (10) ist in einer länglichen Rosette (20) mit Anschlagkörper (22) gelagert. Eine Lagerbuchse (24) führt eine axialfest-drehbar montierte Rastbuchse (28) zur Aufnahme eines Griffhals-Unterteils (14). Ein Mitnehmerstift (18) durchsetzt die Rastbuchse (28) und ragt formschlüssig in den Griffhals (12). Eine schwenkbare Abdeckkappe (30) übergreift den Anschlagkörper (22) und die Lagerbuchse (24). Die Abdeckkappe (30) ist biegeelastisch, durch Axial-Verrastung an der Lagerbuchse (24) auf dem Anschlagkörper (22) mittig gehalten und an dessen Enden durch bloßes Verschwenken aus- und einrastbar. Der Oberteil (34) der Lagerbuchse (24) hat außen wenigstens zwei Rastnasen (40), bevorzugt in Umfangswinkeln von 60°, 90°, 120° oder 180°. Die Enden der Abdeckkappe (30) gleiten beim Verschwenken an Rampen (32) des Anschlagkörpers (22) auf, die an beiden Enden seiner Kontur formangepaßt, z.B. als Bogenrippen (42) ausgebildet und zum Außenrand des Anschlagkörpers (22) einwärts versetzt sind, insbesondere um die Wandstärke der Abdeckkappe (30).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung für einen schwenkbaren Fenster- oder Türgriff gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Es ist üblich, schwenkbare Griffe für Fenster oder Türen in einer Rosette zu lagern, die an dem Fensterrahmen bzw. Türblatt dort angebracht wird, wo man zur Betätigung einer Riegel- oder Schloßmechanik einen Mitnehmer vorsieht. Das ist meist ein quer zu der Rahmen- bzw. Blattfläche angeordneter Vierkantstift, der in den Griffhals ragt.

[0003] Solche Rosetten haben oder bilden vielfach einen Anschlagkörper von länglicher, beispielsweise etwa rechteckiger Form mit einer zentrisch angeordneten Führungs- und Lagerbuchse für den Griffhals. Laut DE-A1-22 16 132 hat man eine Abdeckkappe oder -platte auf einen nach oben ragenden Buchsenteil der Rosette gestülpt und dann in deren Längsrichtung an einem Umfangsrand mit ihr verrastet, um die Schrauben abzudecken, mit denen der Rosettenkörper an der Anschlagfläche befestigt wird. Eine Druckfeder belastet die Kappe bzw. Platte, so daß sie in der normalen Gebrauchsstellung an der Rosetten-Oberseite anliegt.

[0004] Zur Montage oder Nachmontage greift man die Abdeckkappe bzw. -platte im Bereich von Fingermulden an, die gewöhnlich an den Schmalseiten des Rosettenkörpers vorhanden sind, um die Kappe zu fassen, entgegen einer Federkraft anzuheben und z.B. um 90° zur Seite zu schwenken, so daß die normalerweise verdeckten Befestigungsschrauben zugänglich werden. Weil der Anschlagkörper nicht selten aus nachgiebigem Kunststoff besteht, sind - etwa gemäß DE-A1-22 50 558 oder EP-B1-0 731 241-drehfest einlegbare und gegebenenfalls unverlierbar gehalterte Verstärkungsbleche vorgesehen worden, welche die Schrauben abstützen und dadurch zu dauerhafter Befestigung beitragen.

[0005] Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, solche Griffanordnungen zu vereinfachen. Insbesondere sollen - ohne Einbuße an Funktionstüchtigkeit und Stabilität - weniger Einzelteile als herkömmlich notwendig sein. Angestrebt wird eine übersichtliche Konstruktion, die sich wirtschaftlich fertigen und leicht handhaben läßt. Montage und Nachmontage sollen mit geringem Aufwand zuverlässig möglich sein.

[0006] Hauptmerkmale der Erfindung sind in Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 11.

[0007] Bei einer Griffanordnung mit einem drehbaren, einen Griffhals aufweisenden Fensteroder Türgriff, mit einer insbesondere länglichen Rosette, die einen Anschlagkörper mit Befestigungsnocken sowie eine Lagerbuchse hat, mit einer in dieser axialfest-drehbar gelagerten Rastscheibe oder -buchse zur Aufnahme des Griffhals-Unterteils, mit einer den Anschlagkörper und eine Lagerbuchse übergreifenden Abdeckplatte oder -kappe und mit einem Mitnehmerstift, welcher die Rastscheibe bzw. -buchse durchsetzend in den Griffhals formschlüssig eingreift, sieht die Erfindung nach Anspruch 1 vor, daß die Abdeckplatte oder -kappe biegeelastisch ausgebildet, durch axiale Verrastung an der Lagerbuchse auf dem Anschlagkörper gehalten und an dessen Enden durch Verschwenken aus- und einrastbar ist. Diese Anordnung zeichnet sich durch sparsamen Aufbau aus, der sich vor allem in der Massenfertigung als überaus günstig erweist. Zugleich ist eine bequeme Montage und Handhabung auf einfache Weise gewährleistet.

[0008] Eine Ausgestaltung besteht darin, daß die Lagerbuchse und/oder das Griffhals-Unterteil mit Rastelementen zur Axial-Verrastung an einem Mittelloch der Abdeckplatte oder -kappe versehen ist, deren axiale Fixierung mithin beim bloßen Überstülpen mittig erfolgt. Sehr vorteilhaft kann der Oberteil der Lagerbuchse außen Rastnasen zur axialen Verrastung der Abdeckplatte oder -kappe aufweisen.

[0009] Die Abdeckplatte bzw. -kappe ist als flacher, biegeelastischer Flachkörper ausgebildet und dementsprechend nicht nur kostengünstig zu fertigen, sondern auch bequem zu handhaben. Das sind wichtige Unterschiede zu einem Fenstergriff gemäß DE-U1-80 23 160, wonach zwar auch Rastmittel zwischen der Anschraubplatte bzw. dem Anschlagkörper und einem Abdeck-Drehteil vorhanden sind, das kappenförmig gestaltet und von hoher Formsteifigkeit ist. Um das Drehteil zu verschwenken, fehlt ein Anfaß- oder Aufgleitmittel. Zur Ver- und Entrastung dienen Schnappwülste an einer hoch bauenden Zentralnabe, und das konusförmige Abdeck-Drehteil muß insgesamt um die Höhe einer steilen Schrägstufe angehoben bzw. abgesenkt werden, die in einem Abstand zum Rand der Anschraubplatte rundum verläuft.

[0010] Ferner beschreibt EP-B1-0 731 241 eine Rosette, an deren Hals ein Verstärkungsblech drehfest und unverlierbar gelagert ist, wozu wenigstens ein am Umfang der Führungsund Lagerbuchse etwa radial abstehendes Rastelement dient. Eine besondere Andrückfeder wird jedoch für einen Deckel benötigt, der oberhalb des Verstärkungsblechs eine rechteckige Rippe am Rosettenkörper übergreift. Erfindungsgemäß wird eine solche Andrückfeder hingegen überflüssig und zugleich die Handhabung sehr erleichtert. Anders als herkömmlich ist es zudem nicht notwendig, am Rosettenkörper-Ende Fingermulden vorzusehen, um die Abdeckplatte oder -kappe überhaupt anfassen und verschwenken zu können.

[0011] Bei einer Weiterbildung sind am Oberteil der Lagerbuchse außen wenigstens zwei Rastnasen vorhanden, namentlich in Umfangswinkeln von 60°, 90°, 120° oder 180°, so daß das Mittelloch der Abdeckplatte oder -kappe an sechs, vier, drei bzw. zwei Umfangsstellen von den Rastnasen erfaßt wird. Diese können insbesondere abwärts gerichtet sein und daher eine simple Schnappmontage durch Aufstecken gestatten.

[0012] Ein wichtiges Merkmal der Erfindung besteht darin, daß der Anschlagkörper an seiner Oberseite mit Rampen versehen ist, an denen Enden der Abdeckplatte oder -kappe bei deren Verschwenken aufgleiten. In der Gebrauchsstellung wird der Anschlagkörper also von der Abdeckplatte oder -kappe mit Formschluß übergriffen, wobei seine Kontur mit derjenigen der Platte bzw. Kappe fluchtet. Hingegen wird er beim Verschwenken dieser Flachabdeckung teilweise freigelegt, indem ihre Mitte zwar an dem Anschlagkörper arretiert ist, ihre Enden sich aber beim Aufgleiten auf die Rastrampen aufbiegen, so daß sie den Anschlagkörper entrastend verlassen. Man erkennt, daß die Eigenelastizität der Abdeckplatte oder -kappe deren mühelose Ver- und Entrastung an den Anschlagkörper-Enden ohne irgendwelche Hilfsmittel erlaubt; es genügt, die Platte bzw. Kappe anzufassen und zu verdrehen. Die erhöhten Rampen arretieren sie in der Endstellung, in der sie selbsttätig auf dem Anschlagkörper mit ihm fluchtend einrastet.

[0013] Die Rampen sind bevorzugt an beiden Enden des Anschlagkörpers vorhanden und seiner Kontur formangepaßt, vor allem in der Ausbildung als Bogenrippen, die halbkreisförmig an runde Enden des Anschlagkörpers anschließen. Zweckmäßig sind die Rampen zu dem Außenrand des Anschlagkörpers einwärts versetzt, vorzugsweise um die Dicke bzw. Wandstärke der Abdeckplatte oder -kappe, so daß diese außen mit dem Rosettenkörper bündig abschließt. Eine solche Formgestaltung trägt nicht nur zu gefälligem Aussehen, sondern auch zu leichter Pflege bei, weil sich Schmutz an glatten Flächen kaum ansetzen und haftenbleiben kann.

[0014] Bei einer weiterentwickelten Bauform hat oder bildet der Griffunterteil einen Profilansatz, der in ein Innenprofil der Rastbuchse formschlüssig eingreift. Als Profil eignet sich beispielsweise eine Sechskantform, welche die durch die Vierkantverbindung gegebene Mitnahme der Rastbuchse unterstützt, so daß besonders hohe Ein- und Ausrastmomente möglich sind.

[0015] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:
Fig. 1
eine auseinandergezogene Schrägdraufsicht auf die Bestandteile einer erfindungsgemäßen Griffanordnung,
Fig. 2
eine auseinandergezogene Schrägdruntersicht auf die Bestandteile der Griffanordnung von Fig. 1,
Fig. 3
eine vergrößerte Schrägdraufsicht auf eine Rosette mit verschwenkter Abdeckplatte,
Fig. 4
eine flachere Schrägansicht der Rosette von Fig. 3,
Fig. 5
eine weitere Schrägansicht der Rosette von Fig. 3 und Fig. 4,
Fig. 5a
eine Ausschnittvergrößerung entsprechend dem Kreis Va in Fig. 5 und
Fig. 6
eine Schnittansicht entsprechend der Linie VI-VI in Fig. 5.


[0016] Der erfindungsgemäße Beschlag weist einen Griff bzw. eine Griffanordnung 10 mit Bestandteilen auf, die aus Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich sind. An einen Griffhals 12, dessen Unterteil 14 mit einer Griffbuchse 15 versehen ist, schließt ein Griff-Hauptteil 16 an. In Fig. 2 ist angedeutet, daß die Unterseite des Griff-Hauptteils 16 Fingermulden haben kann. In den Griffhals 12, der ein zentrisches Vierkantloch aufweist, greift ein Mitnehmerstift 18 ein, um ein (nicht dargestelltes) Riegel- oder Schloßgetriebe zu betätigen.

[0017] Die erfindungsgemäße Anordnung sieht eine axialfest-drehbare Verbindung des Griffs 10 mit einer Rosette 20 vor, die einen Anschlagkörper 22 hat und durch ein Rippenwerk 23 eine Lagerbuchse 24 zentrisch fixiert. Zwei Schraublöcher 25 durchsetzen Nocken 26, die in zugeordnete Ausnehmungen einer (nicht gezeichneten) Anschlagfläche einpaßbar sind.

[0018] Von unten ist in die Rosette 20 eine Rastbuchse 28 einfügbar, während von oben eine flache, biegeelastisch ausgebildete Abdeckplatte bzw. Kappe 30 den Oberteil 34 des Anschlagkörpers 22 mit ihrem Mittelloch 35 übergreift. Die Rastbuchse 28 sitzt gleitgeführt in einer Lagerbohrung 36 der Buchse 24 und hat unten einen inneren Bördelrand 45 (Fig.2), der - nach vollzogener Montage - zur Unterstützung bei der Verbördelung mit dem Griffhals-Unterteil 14 dient. Rastnuten 38 der Rastbuchse 28 sorgen für bevorzugte Stellungen des Griff-Hauptteils 16 relativ zur Rosette 20, insbesondere in 90°-Winkelabständen. Dabei fallen Vorsprünge 48 von Rastfedern 46 in die zugeordneten Rastnuten 38 ein.

[0019] Wichtige Merkmale des Aufbaues gehen aus Fig. 3 bis Fig. 6 hervor. Man sieht vor allem in Fig. 3 und 4, daß der Anschlagkörper 22 an der Oberseite seiner Enden mit Rampen 32 bzw. Rippen 42 versehen ist. Die Lagerbuchse 24 hat am Oberteil 34 außen abwärtsgerichtete Rastnasen 40, die als Widerhaken wirken, wenn die Abdeckplatte bzw. -kappe 30 von oben übergestülpt wird. Dabei tritt eine Verrastung von Abdeckplatte 30 und Rosette 20 im Mittelbereich ein, wo beide Bauteile mit ebenem Außenrand vesehen sind und daher satt aneinander anliegen. In der Gebrauchs- oder Endstellung fluchtet die Abdeckplatte 30 mit der Rosette 20. Vor der Montage oder auch, wenn (nicht gezeichnete) Befestigungsschrauben nachgezogen werden sollen, müssen die Schraublöcher 25 frei liegen. Dazu wird die Abdeckplatte 30 gegenüber dem Anschlagkörper 22 verschwenkt (vergl. Fig. 3), was sehr leicht deswegen möglich ist, weil ihre Unterseite auf den Rampen 32 aufgleitend ausrastet, ohne daß sie sich in der Mitte löst. Die Eigenelastizität der Abdeckplatte bzw. kappe 30 bewirkt beim Rückschwenken ein automatisches Einrasten ihrer Enden durch Übergreifen der Rampen 32. In den dargestellten Beispielen hat die Rosette 20 einen an den Enden gerundeten Anschlagkörper 22, und entsprechend sind die Rampen 32 als Bogenrippen 42 ausgebildet. Diese sind zum Außenrand des Anschlagkörpers 22 geringfügig einwärts versetzt, nämlich um die Wandstärke der Abdeckkappe 30.

[0020] Die Rastorgane sind besonders deutlich aus Fig. 5, 5a und 6 ersichtlich. Dabei wird deutlich, daß die Rastnasen 40 abwärts gerichtete Widerhaken bilden, die nahe dem oberen Rand der Lagerbuchse 24 oberhalb Aussparungen 41 sitzen, welche beim Verrasten der Abdeckplatte 30 das Ausweichen der Rastnasen 40 nach innen ermöglichen. Drückt man sie mit einem geeigneten (nicht dargestellten) Werkzeug zusammen, so kann die Abdeckplatte bzw. -kappe 30 leicht wieder abgenommen werden, was nach dem Stand der Technik nicht möglich war.

[0021] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Beispielsweise kann der Griff-Unterteil 14 einen Profilansatz haben oder bilden, der mit einem gegengleichen Innenprofil 44 der Rastbuchse 28 zu deren Mitnahme formschlüssig zusammenwirkt. Das Betätigungsmoment des Griffs 10 läßt sich dadurch auf einfache Weise steigern, so daß bei der Griffhandhabung größere Sicherheit spürbar vorhanden ist. Alternativ erlaubt es die Profilverbindung, die z.B. Sechskant-Form haben kann, auf eine Verbördelung von Griffhals-Unterteil 14 und Rastbuchse 28 zu verzichten.

[0022] Man erkennt, daß eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung eine Griffanordnung mit drehbarem Fenster- oder Türgriff 10 aufweist, die in einer sogenannten Rastolive gelagert ist, nämlich in einer länglichen Rosette 20 mit einem Anschlagkörper 22. Dessen Lagerbuchse 24 führt eine axialfest-drehbar montierte Rastbuchse 28 zur Aufnahme eines Griffhals-Unterteils 14. Ein Mitnehmerstift 18 durchsetzt die Rastbuchse 28 und ragt formschlüssig in den Griffhals 12. Eine schwenkbare Abdeckkappe 30 übergreift den Anschlagkörper 22 und die Lagerbuchse 24. Die flache Abdeckkappe 30 ist biegeelastisch ausgebildet, durch Axial-Verrastung an der Lagerbuchse 24 auf dem Anschlagkörper 22 mittig gehalten und beim endseitigen Anfassen durch bloßes Verschwenken aus- und einrastbar. Der Oberteil 34 der Lagerbuchse 24 hat außen wenigstens zwei abwärts gerichtete Rastnasen 40, bevorzugt in Umfangswinkeln von 60°, 90°, 120° oder 180°. Die Enden der Abdeckkappe 30 gleiten beim Verschwenken an Rampen 32 des Anschlagkörpers 22 auf, die an beiden Enden seiner Kontur formangepaßt, z.B. als Bogenrippen 42 ausgebildet und vom Außenrand des Anschlagkörpers 22 nach innen versetzt sind, vorzugsweise um die Wandstärke der Kappe 30.

[0023] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0024] 
10
Griff / Griffanordnung
12
Griffhals
14
Unterteil / Profilansatz
15
Griffbuchse
16
Griff-Hauptteil
18
Mitnehmer(stift) / Vierkant
20
Rosette
22
Anschlagkörper
23
Rippenwerk
24
Lagerbuchse
25
Schraublöcher
26
Nocken
28
Rastbuchse
30
Abdeckplatte / -kappe
32
Rampen
34
Oberteil
35
Mittelloch
36
Lagerbohrung
38
Rastnuten
40
Rastnasen
41
Aussparungen
42
Bogenrippen
44
Innenprofil
45
Bördelrand
46
Rastfedern
48
Vorsprünge



Ansprüche

1. Griffanordnung mit einem drehbaren, einen Griffhals (12) aufweisenden Fensteroder Türgriff (10), mit einer insbesondere länglichen Rosette (20), die einen Anschlagkörper (22) mit Befestigungsnocken (26) und einer Lagerbuchse (24) hat, mit einer hierin axialfest-drehbar gelagerten Rastscheibe oder -buchse (28) zur Aufnahme des Griffhals-Unterteils (14), mit einer den Anschlagkörper (22) und die Lagerbuchse (24) übergreifenden, schwenkbaren Abdeckplatte oder -kappe (30) und mit einem Mitnehmerstift (18), der die Rastscheibe bzw. -buchse (28) durchsetzend in den Griffhals (12) formschlüssig eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte oder -kappe (30) biegeelastisch ausgebildet, durch axiale Verrastung an der Lagerbuchse (24) auf dem Anschlagkörper (22) gehalten und an dessen Enden durch Verschwenken aus- und einrastbar ist.
 
2. Griffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbuchse (24) und/oder der Griffhals-Unterteil (14) mit Rastelementen (40) zur Axial-Verrastung an einem Mittelloch (35) der Abdeckplatte oder -kappe (30) versehen ist.
 
3. Griffanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Oberteil (34) der Lagerbuchse (24) außen wenigstens zwei Rastnasen (40) vorhanden sind.
 
4. Griffanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (40) in Umfangswinkeln von 60°, 90°, 120° oder 180° angeordnet sind.
 
5. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Abdeckplatte oder -kappe (30) beim Verschwenken an Rampen (32) des Anschlagkörpers (22) aufgleitbar sind.
 
6. Griffanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampen (32) an beiden Enden des Anschlagkörpers (22) vorhanden und seiner Kontur formangepaßt sind.
 
7. Griffanordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampen (32) als Bogenrippen (42) ausgebildet sind.
 
8. Griffanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bogenrippen (42) halbkreisförmig an runde Enden des Anschlagkörpers (22) anschließen.
 
9. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampen (32) zu dem Außenrand des Anschlagkörpers (22) einwärts versetzt sind.
 
10. Griffanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Versatz der Rampen (32) zumindest im wesentlichen der Wandstärke der Abdeckplatte oder -kappe (30) entspricht.
 
11. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffunterteil (14) einen Profilansatz hat oder bildet, der in ein Innenprofil (44) der Rastbuchse (28) formschlüssig eingreift.
 




Zeichnung