Treibstangenschloss

Abstract

 Bei einem Treibstangenschloss (2) mit einem Fallenriegel (10) ist ein Steuerzapfen (20) in einer feststehenden Kulisse (23) geführt. Die Kulisse (23) hat ein als Vorsprung ausgebildetes Halteelement (29) zur Abstützung des Steuerzapfens (20) bei in Fallenstellung befindlichen Fallenriegel (10). Ein Blockierelement (30) zur Blockierung des in Riegelstellung befindlichen Fallenriegels (10) ist auf einem mit einer Treibstange (3) verbundenen Schieber (14) angeordnet. Hierdurch weist das Treibstangenschloss (2) besonders wenige Bauteile auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss für einen gegen einen Rahmen bewegbaren Flügel mit einem in einem Schlosskasten beweglich angeordneten Fallenriegel, mit einem den Fallenriegel mit einer Treibstange koppelnden Schieber, wobei der Fallenriegel bei einer Bewegung der Treibstange aus einer Riegelstellung, in der der Fallenriegel mit einer Anlaufschräge und einem daran angrenzenden Riegelabschnitt aus dem Schlosskasten herausragt, in eine innerhalb des Schlosskastens befindliche Entriegelungsstellung bewegbar ist, mit einem Federelement zur Vorspannung des Fallenriegels aus dem Schlosskasten heraus und mit einem Halteelement zur Abstützung des Fallenriegels in einer Fallenstellung, in der der Fallenriegel im Wesentlichen nur mit der Anlaufschräge aus dem Schlosskasten herausragt.

[0002] Ein solches Treibstangenschloss ist beispielsweise aus der EP 0 798 436 A1 bekannt. Der Fallenriegel des Treibstangenschlosses ist längsverschieblich geführt und hat eine Tasche zur Aufnahme eines Tasters. Der Taster trägt das als Sperrnase ausgebildete Sperrelement und weist eine Auslösernase auf. In Fallenstellung stützt sich das Sperrelement an dem Schlosskasten ab und hält damit den Fallenriegel in der Fallenstellung. Drückt man den Fallenriegel, beispielsweise durch Bewegung des Flügels gegen den Rahmen, von der Fallenstellung aus in den Schlosskasten hinein gleitet die Auslösernase an einer Kante des Schlosskasten entlang und hebt den Formschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlosskasten auf. Gleichzeitig hält ein Fallenaushubhebel das Sperrelement innerhalb des Fallenriegels. Der Fallenriegel wird anschließend von dem Fallenaushubhebel in die Riegelstellung gedrückt. Ein Fallenrückstellhebel ist mit dem Schieber und damit mit der Treibstange verbunden und ermöglicht ein Zurückziehen des Fallenriegels.

[0003] In der Entriegelungsstellung ermöglicht der Fallenriegel eine ungehinderte Bewegung des Flügels gegenüber dem Rahmen. In der Fallenstellung bei von dem Rahmen weggeschwenkten Flügel wird der Fallenriegel bei der Bewegung des Flügels gegen den Rahmen in den Schlosskasten hineingedrückt und schnappt in die Riegelstellung und damit beispielsweise in ein Schließblech des gegenüberstehenden Bauteils. In Riegelstellung ist der Fallenriegel etwa 10 bis 15 mm weiter aus dem Schlosskasten herausgeschoben und übernimmt damit die Funktion eines allgemein bekannten Riegels.

[0004] Nachteilig bei dem bekannten Treibstangenschloss ist, dass es sehr viele Bauteile enthält und daher aufwändig zu fertigen ist. Weiterhin erfordern die Führung des Fallenaushubhebels, die Sperrnase und die Auslösenase untereinander und gegenüber dem Schlosskasten sehr enge Toleranzen und damit hohe Fertigungskosten.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Treibstangenschloss der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es besonders einfach aufgebaut und kostengünstig zu fertigen ist.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein mit dem Schieber verbundenes, Bewegungskräfte auf den Fallenriegel übertragendes Koppelteil einen Steuerzapfen aufweist, dass der Steuerzapfen in einer Kulisse des Schlosskastens geführt ist und dass das Halteelement als in der Kulisse angeordneter Vorsprung ausgebildet ist.

[0007] Durch diese Gestaltung ermöglicht der in der Kulisse angeordnete Steuerzapfen die Umschaltung des erfindungsgemäßen Treibstangenschlosses von der Fallenstellung in die Riegelstellung. Die Position des Steuerzapfens in der Kulisse wird ihrerseits gesteuert, wenn der Fallenriegel von der Fallenstellung, beispielsweise durch Bewegung des Flügels gegen den Rahmen in den Schlosskasten hineingedrückt wird. Damit benötigt das erfindungsgemäße Treibstangenschloss keinen aufwändig zu führenden Taster. Die Anordnung des Halteelementes in der Kulisse erfordert keine zusätzlichen Bauteile. Das erfindungsgemäße Treibstangenschloss lässt sich daher besonders kostengünstig fertigen.

[0008] Eine Übertragung der Längsbewegung des Schiebers auf eine quer dazu verlaufende Längsbewegung des Fallenriegels erfordert gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn ein Drehhebel mit dem Fallenriegel und dem Koppelteil in Verbindung steht.

[0009] Die Steuerung des Fallenriegels erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn die Bewegung des Steuerzapfens bei der Bewegung durch das Koppelteil im Wesentlichen senkrecht zu dem Halteelement und beim Eindrücken des in Fallenstellung befindlichen Fallenriegels in den Schlosskasten hinein im Wesentlichen parallel zu dem Halteelement verläuft.

[0010] Die Führung des Steuerzapfens in der Kulisse gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Kulisse einen ersten, auf das als Vorsprung ausgebildete Halteelement zulaufenden Abschnitt und einen sich daran anschließenden, versetzt zu dem ersten Abschnitt geführten zweiten Abschnitt aufweist. Hierdurch wird der Steuerzapfen von der Entriegelungsstellung zu der Fallenstellung in dem ersten Abschnitt geführt, bis er gegen das Halteelement gelangt. Bei einem Eindrücken des Fallenriegels von der Fallenstellung aus in den Schlosskasten gelangt der Steuerzapfen in den zweiten Abschnitt und damit zu der Riegelstellung.

[0011] Der Fallenriegel könnte in Riegelstellung beispielsweise wie bei dem bekannten Treibstangenschloss über ein schwenkbar gelagertes Blockierelement gehalten werden. Das erfindungsgemäße Treibstangenschloss benötigt jedoch besonders wenige Bauteile, wenn ein Blockierelement zur Blockierung der Bewegung des in Riegelstellung befindlichen Fallenriegels an dem Schieber angeordnet ist und in eine quer zur Bewegungsrichtung des Fallenriegels weisende Ausnehmung des Fallenriegels hineinragt und wenn das Koppelteil einen eine Bewegung des Schiebers ohne Kraftübertragung auf das Koppelteil ermöglichenden Freibereich aufweist. Durch diese Gestaltung wird bei einem Antrieb des Schiebers aus der Riegelstellung heraus zunächst der Formschluss mit dem Fallenriegel gelöst und erst anschließend nach der Bewegung des Schiebers über den Freibereich hinaus der Fallenriegel angetrieben.

[0012] Die Steuerung des auf dem Schieber angeordneten Blockierelementes gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Freibereich zwischen einem Mitnehmer des Schiebers und dem Koppelteil angeordnet ist.

[0013] Eine Bewegung des Koppelteils durch Erschütterungen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Koppelteil mit einem Federelement verbunden ist und wenn das Federelement das Koppelteil in Richtung des Mitnehmers des Schiebers vorspannt. Weiterhin wird hierdurch der Steuerzapfen gegen das Halteelement vorgespannt, so dass der Fallenriegel zuverlässig in Fallenstellung verharrt, bis er in den Schlosskasten gedrückt wird.

[0014] Der Fallenriegel wird gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in der Riegelstellung zuverlässig gehalten, wenn ein Federelement das Blockierelement in die Ausnehmung vorspannt.

[0015] Ein Verhaken des Steuerzapfens in dem Drehhebel und der Kulisse lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Steuerzapfen in einem Langloch des Drehhebels geführt ist.

[0016] Die Übertragung der Drehbewegung des Drehhebels auf die Längsbewegung des Fallenriegels erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn der Drehhebel einen in einem Langloch des Fallenriegels geführten Zapfen aufweist.

[0017] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

ein Treibstangenschloss mit geöffneten Schlosskasten in einer Riegelstellung,

Fig.2

das Treibstangenschloss aus Figur 1 in einer Entriegelungsstellung,

Fig.3

das Treibstangenschloss aus Figur 1 in einer Fallenstellung,

Fig.4

das Treibstangenschloss aus Figur 3 beim Eindrücken eines Fallenriegels in den Schlosskasten,

Fig.5

stark vergrößert eine Kulisse des Treibstangenschlosses mit verschiedenen Stellungen eines Steuerzapfens.

[0018] Figur 1 zeigt ein in einem Flügel 1 montiertes Treibstangenschloss 2 mit einer Treibstange 3. Die Treibstange 3 lässt sich in ihrer Längsrichtung mittels eines schematisch dargestellten Hauptschlosses 4 und/oder eines elektromotorischen Antriebs 5 verschieben. Der Flügel 1 ist in der dargestellten Stellung in einen Rahmen 6 geschwenkt. Die Treibstange 3 ist unter einer an dem Flügel 1 befestigten Stulpe 7 eines Schlosskastens 8 angeordnet und hat eine Ausnehmung 9 zur Durchführung eines Fallenriegels 10. Der Fallenriegel 10 ist mit einer Anlaufschräge 11 und einem Riegelabschnitt 12 aus dem Schlosskasten 8 ausgefahren und dringt in ein Schließblech 13 des Rahmens 6 ein. Dies kennzeichnet die Riegelstellung des Treibstangenschlosses 2. Die Treibstange 3 ist formschlüssig mit einem Schieber 14 verbunden. Der Schieber 14 weist einen Mitnehmer 15 auf, welcher einen als Abstand ausgebildeten Freibereich 16 gegenüber einem Zapfen 17 eines Koppelteils 18 hat. Dieser Freibereich 16 ermöglicht es, den Schieber 14 zu verschieben, ohne das Koppelteil 18 mitzunehmen. Der Zapfen 17 des Koppelteils 18 ist zudem in einem Langloch 19 des Schiebers 14 geführt. Das Koppelteil 18 hat an seinem dem Zapfen 17 abgewandten Ende einen Steuerzapfen 20, mit dem er in ein Langloch 21 eines Drehhebels 22 und in eine in einer Wandung des Schlosskastens 8 angeordnete Kulisse 23 eindringt. Der Drehhebel 22 hat eine Lagerung 24 in dem Schlosskasten 8 und einen Zapfen 25, welcher in ein quer zur Bewegungsrichtung des Fallenriegels 10 angeordnetes Langloch 26 eindringt. Die Kulisse 23 weist einen ersten geraden Abschnitt 27 und einen versetzt zu dem ersten Abschnitt 27 angeordneten zweiten Abschnitt 28 auf. Der erste Abschnitt 27 wird von einem Halteelement 29 für den Steuerzapfen 20 begrenzt. Zur Verdeutlichung ist die Kulisse 23 mit verschiedenen Stellungen des Steuerzapfens 20 in Figur 5 stark vergrößert dargestellt. Der Schieber 14 ist mit einem Blockierelement 30 verbunden. Das Blockierelement 30 dringt in der dargestellten Stellung in eine Ausnehmung 31 des Fallenriegels 10 ein. Ein Federelement 32 spannt den Schieber 14 mit dem Blockierelement 30 in die Ausnehmung 31 vor. Der Fallenriegel 10 wird von einem zweiten Federelement 33 in die aus dem Schlosskasten 8 herausragende Stellung vorgespannt. Weiterhin hat das Koppelteil 18 ein Federelement 34 welches den Zapfen 17 in Richtung des Mitnehmers 15 des Schiebers 14 vorspannt.

[0019] Zum Entriegeln des Treibstangenschlosses 2 wird die Treibstange 3 und damit der Schieber 14 mit dem Mitnehmer 15 in Richtung des Zapfens 17 des Koppelteiles 18 verschoben. Durch den Freibereich 16 wird zunächst das Blockierelement 30 aus der Ausnehmung 31 des Fallenriegels 10 herausbewegt, bevor der Mitnehmer 15 gegen den Zapfen 17 gelangt. Die Herausbewegung des Blockierelementes 30 aus der Ausnehmung 31 hat zur Folge, dass der Formschluss des Fallenriegels 10 mit dem Schlosskasten 8 aufgehoben wird. Gelangt der Mitnehmer 15 gegen den Zapfen 17, wird das Koppelteil 18 gegen den Drehhebel 22 gedrückt. Der Steuerzapfen 20 wird dabei von beiden Abschnitten der Kulisse 23 geführt. Die Bewegung des Koppelteils 18 bewirkt, dass der Drehhebel 22 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird und der Fallenriegel 10 über den im Langloch 26 geführten Zapfen 25 in den Schlosskasten 8 eingezogen wird. Diese Stellung ist in Figur 2 dargestellt. Dies kennzeichnet die Entriegelungsstellung, in der der Flügel 1 von dem Rahmen 6 wegbewegt werden kann.

[0020] Wird ausgehend von der Stellung aus Figur 2 die Treibstange 3 zurückgezogen oder kraftlos gestellt, zieht das Federelement 34 des Koppelteiles 18 den Steuerzapfen 20 entlang des ersten Abschnitts 27 der Kulisse 23 zurück. In dieser Stellung wird der Steuerzapfen 20 von dem als Absatz ausgebildeten Halteelement 29 der Kulisse 23 gehalten. Diese Stellung ist in Figur 3 dargestellt. Weiterhin ist in Figur 3 zu erkennen, dass der Drehhebel 22 in dieser Stellung des Steuerzapfens 20 den Fallenriegel 10 in einer Fallenstellung hält, in der er im Wesentlichen nur mit der Anlaufschräge 11 aus dem Schlosskasten 8 herausragt. Das Blockierelement 30 befindet sich dabei außerhalb der Ausnehmung 31 des Fallenriegels 10, so dass der Fallenriegel 10 wie eine bekannte Falle in den Schlosskasten 8 hineingedrückt werden kann.

[0021] Wird der Fallenriegel 10 ausgehend von der Fallenstellung aus Figur 3 in den Schlosskasten 8 hineingedrückt, wird der Drehhebel 22 geringfügig verschwenkt und drückt den Steuerzapfen 20 des Koppelteils 18 von dem Halteelement 29 weg in den zweiten Abschnitt 28 der Kulisse 23. Diese Stellung ist in Figur 4 dargestellt. Anschließend kann das Federelement 34 des Koppelteiles 18 den Steuerzapfen 20 entlang des zweiten Abschnitts 28 der Kulisse 23 ziehen und das Federelement 33 des Fallenriegels 10 diesen aus dem Schlosskasten 8 herausdrücken, bis die in Figur 1 dargestellte Riegelstellung erreicht ist. Das Eindrücken des Fallenriegels 10 kann beispielsweise dadurch bewirkt werden, dass der Flügel 1 in den in Figur 1 dargestellten Rahmen 6 geschwenkt wird.

[0022] Figur 5 verdeutlicht die Bewegungen des Steuerzapfens 20 in der stark vergrößert dargestellten Kulisse 23 beim Verriegeln und Entriegeln des in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Treibstangenschlosses 2. Hierbei sind die verschiedenen Positionen des Steuerzapfens 20 nach den Figuren 1 bis 3 strichpunktiert dargestellt, wobei mit römischen Ziffern die Stellung des Steuerzapfens 20 der entsprechenden Figur bezeichnet ist. Zur Verdeutlichung sind die Bewegungen des Steuerzapfens 20 mit Pfeilen gekennzeichnet.

Ansprüche

1. Treibstangenschloss für einen gegen einen Rahmen bewegbaren Flügel mit einem in einem Schlosskasten beweglich angeordneten Fallenriegel, mit einem den Fallenriegel mit einer Treibstange koppelnden Schieber, wobei der Fallenriegel bei einer Bewegung der Treibstange aus einer Riegelstellung, in der der Fallenriegel mit einer Anlaufschräge und einem daran angrenzenden Riegelabschnitt aus dem Schlosskasten herausragt, in eine innerhalb des Schlosskastens befindliche Entriegelungsstellung bewegbar ist, mit einem Federelement zur Vorspannung des Fallenriegels aus dem Schlosskasten heraus und mit einem Halteelement zur Abstützung des Fallenriegels in einer Fallenstellung, in der der Fallenriegel im Wesentlichen nur mit der Anlaufschräge aus dem Schlosskasten herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Schieber (14) verbundenes, Bewegungskräfte auf den Fallenriegel (10) übertragendes Koppelteil (18) einen Steuerzapfen (20) aufweist, dass der Steuerzapfen (20) in einer Kulisse (23) des Schlosskastens (8) geführt ist und dass das Halteelement (29) als in der Kulisse (23) angeordneter Vorsprung ausgebildet ist.

2. Treibstangenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehhebel (22) mit dem Fallenriegel (10) und dem Koppelteil (18) in Verbindung steht.

3. Treibstangenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Steuerzapfens (20) bei der Bewegung durch das Koppelteil (18) im Wesentlichen senkrecht zu dem Halteelement (29) und beim Eindrücken des in Fallenstellung befindlichen Fallenriegels (10) in den Schlosskasten (8) hinein im Wesentlichen parallel zu dem Halteelement (29) verläuft.

4. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (23) einen ersten, auf das als Vorsprung ausgebildete Halteelement (29) zulaufenden Abschnitt (27) und einen sich daran anschließenden, versetzt zu dem ersten Abschnitt (27) geführten zweiten Abschnitt (28) aufweist.

5. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blockierelement (30) zur Blockierung der Bewegung des in Riegelstellung befindlichen Fallenriegels (10) an dem Schieber (14) angeordnet ist und in eine quer zur Bewegungsrichtung des Fallenriegels (10) weisende Ausnehmung (31) des Fallenriegels (10) hineinragt und dass das Koppelteil (18) einen eine Bewegung des Schiebers (14) ohne Kraftübertragung auf das Koppelteil (18) ermöglichenden Freibereich (16) aufweist.

6. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Freibereich (16) zwischen einem Mitnehmer (15) des Schiebers (14) und dem Koppelteil (18) angeordnet ist.

7. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (18) mit einem Federelement (34) verbunden ist und dass das Federelement (34) das Koppelteil (18) in Richtung des Mitnehmers (15) des Schiebers (14) vorspannt.

8. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (32) das Blockierelement (30) in die Ausnehmung (31) vorspannt.

9. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerzapfen (20) in einem Langloch (21) des Drehhebels (22) geführt ist.

10. Treibstangenschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehhebel (22) einen in einem Langloch (26) des Fallenriegels (10) geführten Zapfen (25) aufweist.

Zeichnung