(19)
(11) EP 1 515 280 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.01.2006  Patentblatt  2006/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.03.2005  Patentblatt  2005/11

(21) Anmeldenummer: 04021800.0

(22) Anmeldetag:  14.09.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G07F 7/06(1968.09)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 15.09.2003 DE 10342884

(71) Anmelder: Eudeposit AG
32312 Lübbecke (DE)

(72) Erfinder:
  • Willmann, Klaus Dr.
    32339 Espelkamp (DE)

(74) Vertreter: Bünemann, Egon et al
Busse & Busse Patentanwälte, Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Pfandmarkierung, Pfandgut und Rücknahmegerät für Pfandgut sowie Verfahren zur gerätetechnischen Pfandkontrolle und Pfandrückgabe


(57) Eine Pfandmarkierung für gerätetechnisch mit einer Rückvergütung zurückzunehmendes Pfandgut wie beispielsweise Dosen oder Flaschen wird, um ein verläßliches, robustes und einfaches Markierungssystem für Pfandgut zu schaffen, welches nicht nur die Pfandberechtigung eines vorgelegten Gegenstandes zu erkennen ermöglicht, sondern diese auch mit Vergütung des Pfands zu entwerten erlaubt, mit zumindest einem am Pfandgut angeordneten ferromagnetischen Indikatorelement hoher magnetischer Remanenz ausgestattet, das nicht bzw. nicht ganzheitlich bis zur Remanenz magnetisiert ist. Vorteilhaft kann dem Indikatorelement ein ferromagnetisches Meldeelement geringerer magnetischer Remanenz zu einem magnetischen Kreis hinzugefügt sein.
Ein Rücknahmegerät für Pfandgut mit einer Pfandmarkierung solcher Art weist einen Eingabekanal und zumindest eine Magnetspule auf, deren magnetisches Feld den Eingabekanal erfaßt.
Ein Verfahren zur gerätetechnischen Pfandkontrolle und Pfandrückgabe von Pfandgut in einem solchen Rücknahmegerät sieht vor, daß das Pfandgut im Eingabekanal zunächst mit einer vorgegebenen magnetischen Erregung einer Erregerspule auf eine Pfandmarkierung für zurückzunehmendes Pfandgut überwacht und danach durch eine hohe magnetische Erregung bis zur Remanenz des Indikatorelements magnetisiert wird.







Recherchenbericht