| (19) |
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(11) |
EP 1 516 398 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.06.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/005942 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/105286 (18.12.2003 Gazette 2003/51) |
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| (54) |
VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN EINER ELEKTRISCHEN VERBINDUNG
CONNECTION DEVICE FOR THE PRODUCTION OF AN ELECTRIC CONNECTION
DISPOSITIF DE CONNEXION SERVANT A ETABLIR UNE CONNEXION ELECTRIQUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
11.06.2002 DE 10225968
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.03.2005 Patentblatt 2005/12 |
| (73) |
Patentinhaber: Rosenberger Hochfrequenztechnik GmbH & Co. KG |
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83413 Fridolfing (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- NEIDLEIN, Hermann
89555 Steinheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lorenz, Werner et al |
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Lorenz & Kollegen
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Alte Ulmer Strasse 2-4 89522 Heidenheim 89522 Heidenheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Herstellen einer elektrischen
Verbindung zwischen einer Stromgebereinheit, die mit Stromanschlußkontakten versehene
Magnetkörper als Schaltteil aufweist, und einer Stromnehmereinheit, die mit Stromanschlußkontakten
versehene Magnetkörper als Stromaufnahmeteil aufweist, wobei bei einem Aufsetzen der
Stromgebereinheit auf die Stromnehmereinheit die Magnetkörper von Stromgebereinheit
und Stromnehmereinheit sich gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Magnetkörper
der Stromnehmereinheit die Magnetkörper der Stromgebereinheit kontaktieren.
[0002] Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist in der
EP 0 573 471 beschrieben. Dabei erfolgt über Flachkontakte bildenden Magnete jeweils ein Stromzufluß,
wenn die Magnete der Stromzufuhreinrichtung bzw. Stromgebereinheit durch die Magnete
der Verbraucherzuschalteinrichtung bzw. Stromnehmereinheit, welche auf die Stromzufuhreinrichtung
aufgesetzt ist, angezogen werden. Dies erfolgt dadurch, daß die Magnete auf einem
Magnetschlitten angeordnet sind, der zusammen mit den darauf sich befindenden Magneten
und dem zu den Magnetschlitten führenden Stromanschlußkontakte in Richtung auf die
Verbraucherzuschalteinrichtung bewegt werden.
[0003] In der
DE 296 10 996.7 ist eine ähnliche Verbindungsvorrichtung dargestellt, welche für den Niedervolt-
bzw. Kleinspannungsbereich vorgesehen ist.
[0004] In der
WO 01/03249 A1 ist eine elektromechanische Verbindungsvorrichtung mit einem im wesentlichen gleichen
Aufbau beschrieben, wobei mehrere Magnetkörper in einer wenigstens teilweise elastischen
Wand angeordnet sind, um eine einwandfreie Kontaktfläche für Kontaktverbindungen zu
schaffen.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehend beschriebenen
elektrischen Verbindungsvorrichtungen derart weiterzuentwickeln, daß sie auf vielfältige
Weise je nach den geforderten Anforderungen eingesetzt werden können, wobei insbesondere
die Anzahl der einzelnen die Stromverbindung herstellenden Magnetkörper beliebig sein
soll.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Stromgebereinheit aus
einzelnen Modulen gebildet ist, wobei die Module jeweils mit einem in einem Aufnahmegehäuse
angeordneten Magnetkörper versehen sind, wobei die Aufnahmegehäuse der Module der
Stromgebereinheit jeweils innenseitig als Führung für den in Richtung auf die Stromnehmereinheit
in dem Aufnahmegehäuse bewegbaren Magnetkörper dienen, und wobei an dem Aufnahmegehäuse
der Stromgebereinheit jeweils auf der von der Stromnehmereinheit abgewandten Seite
ein Rückhalteglied oder eine Wegbegrenzungseinrichtung für den Magnetkörper vorgesehen
ist.
[0007] Erfindungsgemäß wird nunmehr die Stromgebereinheit aus Modulen gebildet, wobei dies
vorzugsweise auch für die Stromnehmereinheit gelten kann. Jeder in einem Aufnahmegehäuse
angeordnete Magnetkörper bildet eine Einheit und erzeugt aufgrund der Bewegbarkeit
in dem Aufnahmegehäuse der Stromgebereinheit einen eigenen schaltenden Kontakt, wobei
die Kontaktenergie durch die Magnetkraft erbracht wird, sobald ein Magnetkörper der
Stromnehmereinheit aufgesetzt wird.
[0008] Im allgemeinen wird man die Stromgebereinheiten derart ausführen, daß die Magnetkörper
im Ruhezustand, d.h. wenn die Stromnehmereinheit nicht aufgesetzt ist, durch ein Rückhalteglied
in Form eines Magneten oder eines magnetischen Teiles in einer Position gehalten wird,
in der keine Stromverbindung zur Außenseite der Stromgebereinheit besteht, wie dies
z.B. bei der gattungsgemäßen Vorrichtung
EP 0 573 471 beschrieben ist. Falls die Module jedoch lediglich zur Weiterleitung von Steuer oder
Signalströmen vorgesehen sind, ist ein derartiges Zurückhalteglied nicht unbedingt
erforderlich. In diesem Falle ist es ausreichend, wenn hierfür eine Wegbegrenzungseinrichtung
vorhanden ist, z.B. in Form eines Anschlaggliedes, damit die Magnetkörper der Module
zur Kontaktierung mit den Magnetkörpern der Stromnehmereinheit entsprechend definierte
Wege durchführen. Dies kann z.B. durch eine Verbindung mit einem entsprechenden Spiel
zwischen dem Anschlagglied und dem Aufnahmegehäuse oder der Gehäusestruktur erzeugt
werden.
[0009] Um eine einwandfreie Kontaktierung und einen Flächenkontakt der Magnetkörper der
Stromgebereinheit und der Stromnehmereinheit zu erreichen, um insbesondere hohe Stromstärken
ohne Lichtbögen zu ermöglichen, kann in einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung
vorgesehen sein, daß die der Stromnehmereinheit zugewandten Seite der Gehäusestruktur
der Stromgebereinheit elastisch ausgebildet ist.
[0010] Alternativ dazu ist es auch möglich, zwischen dem Aufnahmegehäuse und dem Magnetkörper
der Stromgebereinheit ein elastisches Zwischenglied anzuordnen, das entsprechend die
Verschiebung des Magnetkörpers zuläßt.
[0011] Wenn man dabei gemäß einer erfindungsgemäßen sehr vorteilhaften Weiterbildung mehrere
Module mit ihren im Inneren der Aufnahmegehäuse angeordneten Magnetkörpern gemeinsam
in einer Gehäusestruktur aufnimmt, lassen sich die Einheiten beliebig modulartig erweitern.
Es ist lediglich erforderlich die Aufnahmegehäuse mit den Magnetkörpern in entsprechend
angepaßte Aussparungen oder Bohrungen in die Gehäusestruktur einzusetzen. Auf diese
Weise lassen sich die vielfältigsten Variationen je nach Einsetzart und Einsetzzahl
der Module in eine Gehäusestruktur herstellen. Die Module lassen sich auf diese Weise
beliebig an die örtlichen Gegebenheiten anpassen. Zur elektrischen Verbindung können
dann jeweils die vorgefertigten Module entsprechend in die Bohrungen oder Aussparungen
der Gehäusestruktur eingesetzt werden.
[0012] In gleicher Weise können die Gehäusestrukturen auch als Grundkörper oder Normteil
hergestellt werden, mit einer bestimmten Anzahl Aussparungen oder Bohrungen, in die
dann je nach Wunsch entsprechend die Magnetmodule eingesetzt werden.
[0013] In einer sehr vorteilhaften Weiterbildung können dabei die Gehäusestrukturen zusätzlich
noch mit Verbindungsgliedern versehen werden. Auf diese Weise lassen sich die Anwendungsmöglichkeiten
und die Anzahl der elektrischen Verbindungen noch weiter beliebig steigern. In vorteilhafter
Weise wird man hierfür einfach und schnell zu verbindende Verbindungsglieder vorsehen,
wie z.B. Schnappverbindungen. Verwendet man hierfür Normteile mit Schnappgliedern
mit jeweils Positiv- und Negativteilen (male/female-Verbindung), so lassen sich die
vielfältigsten Kombinationen erzielen. Hierfür läßt sich z.B. ein Verbindungssystem
verwenden, wie dies z.B. von Lego
®-Bausteinen her bekannt ist.
[0014] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen
und aus dem nachfolgend anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispiel.
[0015] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine prinzipmäßige Darstellung eines Moduls einer Stromgebereinheit und eines Moduls
einer Stromnehmereinheit;
- Fig.2
- die beiden Module im kontaktierten Zustand von Stromgebereinheit und Stromnehmereinheit;
- Fig.3
- eine Draufsicht in prinzipieller Darstellung einer Stromgebereinheit mit mehreren
Modulen in einer gemeinsamen Gehäusestruktur;
- Fig.4
- eine Draufsicht in prinzipieller Darstellung einer Stromgebereinheit mit mehreren
Modulen in einer gemeinsamen Gehäusestruktur in einer anderen Ausgestaltung; und
- Fig. 5
- eine prinzipielle Darstellung eines Modules einer Stromgebereinheit in einer anderen
Ausgestaltung;
- Fig.6
- eine Gehäusestruktur für ein Modul nach der Fig. 5;
- Fig.7
- einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6; und
- Fig. 8
- einen Magnetkörper mit einem Aufnahmegehäuse in Form eines Falzgliedes.
[0016] Da die Funktionsweise und die elektrische Verbindung über die Flachkontakte bildenden
Magnetkörper aus den in der Beschreibungseinleitung bereits genannten Schriften hinlänglich
bekannt ist, wird nachfolgend nur auf die für die Erfindung wesentlichen Teile eingegangen.
[0017] Eine Stromgebereinheit mit einer Gehäusestruktur 2, wie sie in der Draufsicht in
der Fig. 3 prinzipmäßig und in Fig. 1 ausschnittsweise dargestellt ist, weist mehrere
Module 1 mit jeweils einem Aufnahmegehäuse 3, welches z.B. aus Kunststoff bestehen
kann, und darin angeordnete Magnetkörper 4 auf.
[0018] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung stellt der Ausdruck "Magnetkörper" die allgemeine
Bezeichnung für einen Magneten, einen magnetisierbaren Körper oder ein magnetisches
Teil dar, durch welche in Verbindung mit einem zweiten Magnetkörper ein magnetisches
Feld erzeugt wird bzw. ein magnetisches Kraftfeld.
[0019] Der Magnetkörper 4 ist im Inneren des Aufnahmegehäuses 3, welches als Führung für
den Magnetkörper 4 ausgebildet ist, axial verschieblich. Vorzugsweise sind der Magnetkörper
4 und das Aufnahmegehäuse 3 zylinderförmig ausgebildet. Selbstverständlich können
das Aufnahmegehäuse 3 und der Magnetkörper 4 auch andere Formen, wie z.B. rechteckige
oder quadratische Querschnittsformen aufweisen. In jedem Falle muß der Magnetkörper
4 in Richtung auf einem aufzusetzenden Modul 5 einer Stromnehmereinheit 6 verschiebbar
bzw. bewegbar sein. Wenn das Aufnahmegehäuse 3 aus nicht elektrisch leitfähigem Kunststoff
besteht, muß eine Vorderseite 7, d.h. die Seite die zu der Stromnehmereinheit 6 gerichtet
ist, im Bereich des Magnetkörpers 4 mit einer elektrisch leitfähigen Kontaktplatte
8 versehen sein. Gleiches gilt für das Modul 5 der Stromnehmereinheit 6, welche in
der Fig. 1 nur gestrichelt und teilweise dargestellt ist. In diesem Falle kann ein
Magnetkörper 9 jedoch fest im Inneren eines Aufnahmegehäuses 10 angeordnet sein. Entweder
liegt der Magnetkörper 9 dabei direkt an der Vorderseite des Aufnahmegehäuses 10 an
oder er gerät ebenfalls über eine elektrisch leitfähige Kontaktplatte 11 auf der Vorderseite
in Stromverbindung mit der Kontaktplatte 8 der Stromgebereinheit 1.
[0020] Auf der von der Stromnehmereinheit 6 abgewandten Seite befindet sich im Inneren des
Aufnahmegehäuses 3 unter dem Magnetkörper 4 ein Rückhalteglied 12 in Form eines Magneten
oder magnetisierbaren Teiles. Im Ruhezustand wird der Magnetkörper 4 von dem Rückhalteglied
12 angezogen und befindet sich damit auf Abstand zu der elektrisch leitfähigen Kontaktplatte
8.
[0021] Wird nun - wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist - die Stromnehmereinheit 6 mit ein
oder mehreren Modulen 5 auf die Stromgebereinheit 2 aufgesetzt, wobei die Module 1
und 5 übereinander zu liegen kommen, so erfolgt eine direkte Verbindung zwischen den
beiden Magnetkörpern 4 und 9 über die beiden Kontaktplatten 8 und 11.
[0022] Da der Magnetkörper 4 auf seiner Rückseite über ein Verlängerungsglied 13 mit einem
elastischen Stromanschlußkontakt 14 versehen ist, wird auf diese Weise auch eine Stromverbindung
zu der Stromgebereinheit 1 hergestellt. Bei aufgesetzter Stromnehmereinheit 6 findet
aufgrund der elektrischen Kontaktverbindung über die Magnetkörper 4 und 9 mit den
Kontaktplatten 8 und 11 eine Stromverbindung zu einem Stromanschlußkontakt 15 auf
der Rückseite des Magnetkörpers 9 statt. Der über die Stromgebereinheit 2 eingeleitete
Strom oder auch ein Spannungsimpuls kann somit zur Steuerung von elektrischen oder
elektronischen Geräten und Einrichtungen eingesetzt werden, die mit dem Stromanschlußkontakt
15 verbunden sind.
[0023] Aus der Fig. 3 ist in der Draufsicht ersichtlich, wie mehrere Module 1 (in diesem
Fall sieben Stück) gemeinsam in Bohrungen 16 des Strukturgehäuses der Stromgebereinheit
2 aufgenommen sind. Das Strukturgehäuse bildet somit die Stromgebereinheit 2.
[0024] Gleiches gilt für die Stromnehmereinheit 6. Auch sie ist als Strukturgehäuse mit
mehreren Bohrungen zur Aufnahme der Module 5 ausgebildet.
[0025] Die Anzahl und die Form der Gehäusestrukturen 2 und 6 richtet sich dabei nach dem
jeweiligen Anwendungsfall. Wenn man die Strukturgehäuse 2 und 6 aus Kunststoff herstellt,
lassen sich die verschiedensten Formen bilden. Für die Massenherstellung eignen sich
z.B. Spritzgußteile, in die die Bohrungen 16 bereits bei der Herstellung in der gewünschten
Form eingebracht sind.
[0026] Die Fig. 4 zeigt hierzu ein Strukturgehäuse 2' bzw. 6' in Rechteckform, wobei hintereinander
mehrere Module 1 bzw. 5 angeordnet sind. Wie weiterhin aus der Fig. 4 ersichtlich
ist, können an dem Strukturgehäuse 2' bzw. 6' Verbindungsglieder 17a und 17b vorgesehen
werden, welche z.B. als Schnappglieder in Form von male/female-Teilen miteinander
verbunden werden können. Derartige Positiv- und Negativteile 17a und 17b lassen sich
an verschiedenen Stellen der Gehäusestruktur anordnen (siehe auch gestrichelte Darstellung
in den Längswänden), womit sich bausteinartig Stromgebereinheiten 2' und Stromnehmereinheiten
6' in beliebige Richtungen bzw. Orientierung miteinander verbinden lassen.
[0027] Die in den Figuren 3 und 4 dargestellten Gehäusestrukturen sind wie erwähnt in gleicher
Weise sowohl für die Stromgebereinheit 2, 2' als auch für die Stromnehmereinheit 6,
6' möglich.
[0028] Wesentlich ist sowohl für die Stromgebereinheit 2 als auch für die Stromnehmereinheit
6, daß die Module 1 und 5 vorgefertigte Einheiten mit Stromanschlußkontakten 14 und
Stronamschlußkontakten 15 bilden, welche dann je nach der gewünschten Anforderung
in beliebiger Anzahl und Reihenfolge in die Bohrungen 16 des jeweils dazugehörigen
Strukturgehäuses 2 bzw. 6 eingesetzt werden und somit beliebig viele Stromverbindungen
herstellen.
[0029] Wenn die Stromzuführung zu den Stromanschlußkontakten 14 der Module 1 individuell
bzw. einzeln erfolgt, so lassen sich bei einer entsprechenden Stromzugabe die Module
1 der Stromgebereinheit 2 einzeln aktivieren und somit auch jeweils einzeln bzw. individuell
ein Schaltkontakt zu dem dazugehörigen Modul 5 der Stromnehmereinheit 6 herstellen.
[0030] In der Fig. 5 ist eine Ausgestaltung eines Moduls 1 einer Stromgebereinheit 2 in
einer Gehäusestruktur dargestellt, die für geringe Ströme geeignet ist bzw. zur Weiterleitung
von Signal- oder Steuerimpulsen besonders geeignet ist. In diesem Falle ist es aufgrund
der geringen Stromstärke nicht unbedingt erforderlich dafür zu sorgen, daß bei einer
nicht aufgesetzten Stromnehmereinheit kein Kontakt des ständig unter Strom stehenden
Magnetkörpers 1 mit der Außenseite der Gehäusestruktur oder einer an der Außenseite
angebrachten Kontaktplatte besteht, sondern hier ist es ausreichend, wenn der Magnetkörper
1 mit geringem Spiel in der Gehäusestruktur 2 derart angeordnet ist, daß er beim Aufsetzen
des Magnetkörpers 9 der Stromnehmereinheit 5 einen einwandfreien Flächenkontakt zwischen
den beiden Magnetkörpern 4 und 9 herstellt. Hierzu ist wie ersichtlich zwischen dem
Magnetkörper 4 und dem Aufnahmegehäuse 3 ein elastischen Zwischenglied 18 angeordnet,
das entsprechende Relativbewegungen des Magnetkörpers 4 gegenüber dem fest in der
Gehäusestruktur 2 eingesetzten Aufnahmegehäuses 3 zuläßt. Als Zwischenglied 18 kann
z.B. ein elastisches Dichtmittel dienen, das in den Zwischenraum eingebracht wird.
Zur besseren Verankerung des Magnetkörpers 4 in dem elastischen Zwischenglied 18 kann
dieser mit einem umlaufenden Bund oder mit entsprechenden umfangseitigen Vorsprüngen
19 versehen sein. Als Wegbegrenzungseinrichtung für den Magnetkörper 4 kann gemäß
Fig. 5 eine Gewindemutter 20 dienen, die auf einen Gewindeabschnitt des Verlängerungsgliedes
13 des Magnetkörpers 4 aufgeschraubt ist. Dabei ist lediglich dafür zu sorgen, daß
ein Spiel, entsprechend der vorgesehenen Bewegung des Magnetkörpers 4 zur Kontaktierung
des Magnetkörpers 9 der Stromnehmereinheit 5 zu einer Rückwand 21 der Gehäusestruktur
2 vorhanden ist.
[0031] In den Figuren 6 und 7 ist die Ausgestaltung einer Gehäusestruktur 2 für entsprechend
quadratisch ausgebildete Magnetkörper 4 nebst quadratischen Aufnahmegehäusen 3 dargestellt.
Wie ersichtlich ist auch die Gehäusestruktur 2 quadratisch mit beispielsweise neun
quadratischen Aussparungen 22 zur Aufnahme je eines Moduls 1, bestehend aus Magnetkörper
4 und Aufnahmegehäuse 3 mit dazwischen angeordnetem Zwischenglied 18.
[0032] Die Fig. 8 zeigt die Ausgestaltung des Moduls 1, welches besonders für eine Großserienfertigung
geeignet ist. In diesem Falle ist der Magnetkörper 4 rechteckig oder quadratisch ausgebildet
und wird teilweise von einem Falzglied 23, das z.B. ein Blechteil sein kann, als Aufnahmegehäuse
umschlossen. Das Falzglied 23 besitzt seitlich Umbordelungen 24 zum Halten und Klemmen
des Magnetkörpers 4. An der von der Stromnehmereinheit 6 abgewandten Seite ist das
Falzglied 23 mit einer Umfalzung als Anschlagglied 25 versehen, wobei die Umfalzung
mit einer Abwinklung gleichzeitig auch ein Verlängerungsglied 13' für einen nicht
dargestellten Stromanschluß bildet. Die Umfalzung ist derart angeordnet, daß diese
mit Spiel unter bzw. hinter der Grundplatte 21 liegt. In gleicher Weise wie bei dem
Ausführungsbeispiel nach der Fig. 5 befindet sich dabei zwischen dem Falzglied 23
und dem dieses mit Abstand umgebenen Aufnahmegehäuses 3 das elastische Zwischenglied
18 (nicht dargestellt).
1. Verbindungsvorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer
Stromgebereinheit, die mit Stromanschlußkontakten versehene Magnetkörper als Schaltteil
aufweist, und einer Stromnehmereinheit, die mit Stromanschlußkontakten versehene Magnetkörper
als Stromaufnahmeteil aufweist, wobei bei einem Aufsetzen der Stromgebereinheit auf
die Stromnehmereinheit die Magnetkörper von Stromgebereinheit und Stromnehmereinheit
sich gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Magnetkörper der Stromnehmereinheit
die Magnetkörper der Stromgebereinheit kontaktieren,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stromgebereinheit (2) aus einzelnen Modulen (1) gebildet ist, wobei die Module
(1) jeweils mit einem in einem Aufnahmegehäuse (3) angeordneten Magnetkörper (4) versehen
sind, wobei die Aufnahmegehäuse der Module (1) der Stromgebereinheit (2) jeweils innenseitig
als Führung für den in Richtung auf die Stromnehmereinheit (6) in dem Aufnahmegehäuse
(3) bewegbaren Magnetkörper (4) dienen, und wobei an dem Aufnahmegehäuse (3) der Stromgebereinheit
(2) jeweils auf der von der Stromnehmereinheit (6) abgewandten Seite ein Rückhalteglied
(12) oder eine Wegbegrenzungseinrichtung für den Magnetkörper (4) vorgesehen ist,
wobei die Aufnahmegehäuse (3) mit ihren darin angeordneten Magnetkörpern (4) in einer
gemeinsamen als Stromgebereinheit (2) ausgebildeten Gehäusestruktur aufgenommen sind.
2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rückhalteglied (12) durch einen Magneten oder ein magnetisches Teil gebildet ist.
3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die der Stromnehmereinheit (6) zugewandte Seite der Gehäusestruktur der Stromgebereinheit
(2) elastisch ausgebildet ist.
4. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zwischen dem Aufnahmegehäuse (3) und dem Magnetkörper (4) der Stromgebereinheit
(2) ein elastisches Zwischenglied (18) angeordnet ist.
5. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wegbegrenzungseinrichtung durch ein mit dem Magnetkörper (4) verbundenes Anschlagglied
(20) gebildet ist, das mit einem Spiel versehen ist und das bei Kontaktierung des
Magnetkörper (4) der Stromgebereinheit (2) mit dem aufgesetzten Magnetkörper (9) der
Stromnehmereinheit (6) an dem Aufnahmegehäuse (3) zur Anlage kommt.
6. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Aufnahmegehäuse (3) durch ein Falzglied gebildet ist, das den Magnetkörper (4)
wenigstens teilweise umfasst, wobei das Falzglied auf der von der Stromnehmereinheit
(6) abgewandte Seite mit einer Umfalzung als Anschlagglied (25) versehen ist.
7. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Falzglied gleichzeitig auch das Verlängerungsglied (13') für einen Stromanschlußkontakt
(14) bildet.
8. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stromnehmereinheit (6) aus einzelnen Modulen (5) gebildet ist, die jeweils einen
in einem Aufnahmegehäuse (10) angeordneten Magnetkörper (9) aufweisen.
9. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
mehrere Aufnahmegehäuse (10) mit den in ihrem Inneren angeordneten Magnetkörpern (9)
in einem gemeinsamen als Stromnehmereinheit (6) ausgebildeten Strukturgehäuse aufgenommen
sind.
10. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmegehäuse (2,6) aus einem nicht elektrisch leitfähigen Werkstoff, vorzugsweise
Kunststoff, bestehen, wobei auf den jeweils zu der anderen Einheit gerichteten Seite
der Aufnahmegehäuse (3 bzw. 10) elektrisch leitende Kontaktplatten (8,11) angeordnet
sind.
11. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmegehäuse (3,10) in Aussparungen oder Bohrungen (16) der dazugehörigen Gehäusestruktur
aufgenommen sind.
12. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gehäusestrukturen durch an den Gehäusestrukturen angeordnete Verbindungsglieder
(17a,17b) baukastenartig miteinander verbindbar sind.
13. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsglieder (17a,17b) als elastisch ausgebildete Schnappverbindungen mit
einem Positivteil und einem Negativanteil in Form einer male/female-Verbindung ausgebildet
sind.
14. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Module (1) der Stromgebereinheit (2) durch gezielte Stromzuführungen zu den Stromanschlusskontakten
(14) der Magnetkörper (4) einzeln und unabhängig voneinander schaltbar sind.
15. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Module (1) durch Stromzuführung zu den Stromanschlusskontakten (14) der Magnetkörper
(4) gemeinsam schaltbar sind.
16. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Magnetkörper (4,9) aus kodierten Magneten bestehen, wobei sich in der Stromgebereinheit
(2) und der Stromnehmereinheit (6) jeweils Magnetkörper (4,9) mit unterschiedlicher
Polarisierung gegenüberliegen.
1. Connection device for producing an electrical connection between an electrical current
supply unit, which has magnetic bodies which are provided with electrical current
connection contacts as a switching member, and an electrical current consumption unit
which has magnetic bodies which are provided with electrical current connection contacts
as an electrical current input unit, the magnetic bodies of the electrical current
supply unit and the electrical current consumption unit being arranged opposite each
other when the electrical current supply unit is placed on the electrical current
consumption unit and the magnetic bodies of the electrical current consumption unit
contacting the magnetic bodies of the electrical current supply unit,
characterised in that the electrical current supply unit (2) is formed from individual modules (1), the
modules (1) each being provided with a magnetic body (4) which is arranged in a receiving
housing (3), the receiving housings of the modules (1) of the electrical current supply
unit (2) each acting internally as a guide for the magnetic body (4) which can be
moved in the direction towards the electrical current consumption unit (6) in the
receiving housing (3), and a retaining member (12) or a path limitation device for
the magnetic body (4) being provided in each case on the receiving housing (3) of
the electrical current supply unit (2) at the side remote from the electrical current
consumption unit (6), the receiving housings (3) with their magnetic bodies (4) arranged
therein being received in a common housing structure which is constructed as an electrical
current supply unit (2).
2. Connection device according to claim 1,
characterised in that
the retaining member (12) is formed by a magnet or a magnetic component.
3. Connection device according to claim 2,
characterised in that
the side of the housing structure of the electrical current supply unit (2) facing
the electrical current consumption unit (6) is constructed in a resilient manner.
4. Connection device according to claim 1,
characterised in that
a resilient intermediate member (18) is arranged in each case between the receiving
housing (3) and the magnetic body (4) of the electrical current supply unit (2).
5. Connection device according to claim 1 and claim 4, characterised in that the path limitation device is formed by a stop member (20) which is connected to
the magnetic body (4) and which is provided with a clearance and which, when the magnetic
body (4) of the electrical current supply unit (2) comes into contact with the positioned
magnetic body (9) of the electrical current consumption unit (6), moves into abutment
against the receiving housing (3).
6. Connection device according to claim 5,
characterised in that
the receiving housing (3) is formed by a folding member which at least partially comprises
the magnetic body (4), the folding member being provided with a fold as a stop member
(25) at the side remote from the electrical current consumption unit (6).
7. Connection device according to claim 6,
characterised in that
the folding member at the same time also forms the extension member (13') for a current
connection contact (14).
8. Connection device according to claim 1,
characterised in that
the electrical current consumption unit (6) is formed from individual modules (5)
which each have a magnetic body (9) which is arranged in a receiving housing (10).
9. Connection device according to claim 8,
characterised in that
a plurality of receiving housings (10) with the magnetic bodies (9) arranged in the
interior are received in a common structural housing which is constructed as an electrical
current consumption unit (6).
10. Connection device according to any one of claims 1 to 9,
characterised in that
the receiving housings (2, 6) comprise a non-electrically conductive material, preferably
plastics material, electrically conductive contact plates (8, 11) being arranged at
the side of the receiving housing (3 or 10) directed towards the other unit.
11. Connection device according to any one of claims 1 to 10,
characterised in that
the receiving housings (3, 10) are received in recesses or holes (16) of the associated
housing structure.
12. Connection device according to any one of claims 1 to 11,
characterised in that
the housing structures can be connected to each other in a modular manner by means
of connection members (17a, 17b) which are arranged on the housing structures.
13. Connection device according to claim 12,
characterised in that
the connection members (17a, 17b) are constructed as resiliently formed snap-fit connections
with a positive component and a negative component in the form of a male/female connection.
14. Connection device according to claim 1,
characterised in that
the modules (1) of the electrical current supply unit (2) can be switched individually
and independently of each other by means of selective electrical current supplies
to the electrical current connection contacts (14) of the magnetic bodies (4).
15. Connection device according to claim 1,
characterised in that
the modules (1) can be switched together by supplying electrical current to the electrical
current connection contacts (14) of the magnetic bodies (4).
16. Connection device according to claim 1,
characterised in that
the magnetic bodies (4, 9) comprise encoded magnets, magnetic bodies (4, 9) with different
polarisation being arranged opposite each other in the electrical current supply unit
(2) and the electrical current consumption unit (6).
1. Dispositif de raccordement destiné à établir un raccordement électrique entre une
unité génératrice de courant qui comporte, comme partie de commande, des corps magnétiques
munis de contacts de connexion électrique, et une unité réceptrice de courant qui
comporte, comme partie de réception du courant, des corps magnétiques munis de contacts
de connexion électrique, dans lequel lorsque l'unité émettrice de courant se pose
sur l'unité réceptrice de courant, les corps magnétiques de l'unité émettrice de courant
et de l'unité réceptrice de courant sont disposés face à face et dans lequel les corps
magnétiques de l'unité réceptrice de courant entrent en contact avec les corps magnétiques
de l'unité émettrice de courant,
caractérisé en ce que
l'unité émettrice de courant (2) est formée de modules distincts (1), les modules
(1) étant munis chacun d'un corps magnétique (4) disposé dans un boîtier de logement
(3), les boîtiers de logement des modules (1) de l'unité émettrice de courant (2)
servant chacun intérieurement de guide pour le corps magnétique (4) qui peut se déplacer
dans le boîtier de logement (3) en direction de l'unité réceptrice de courant (6),
tandis que, sur le boîtier de logement (3) de l'unité émettrice de courant (2), est
prévu, sur le côté éloigné de l'unité réceptrice de courant (6), un élément de retenue
(12) ou un dispositif de limitation de course pour le corps magnétique (4) et que
les boîtiers de logement (3) sont logés, avec leurs corps magnétiques (4) disposés
à l'intérieur, dans une structure de boîtier commune formant l'unité émettrice de
courant (2).
2. Dispositif de raccordement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de retenue (12) est constitué par un aimant ou par un élément magnétique.
3. Dispositif de raccordement selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le côté de la structure de boîtier de l'unité émettrice de courant (2) qui est dirigé
vers l'unité réceptrice de courant (6) est de constitution élastique.
4. Dispositif de raccordement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
entre le boîtier de logement (3) et le corps magnétique (4) de l'unité émettrice de
courant (2), est disposé à chaque fois un élément intermédiaire élastique (18).
5. Dispositif de raccordement selon les revendications 1 et 4,
caractérisé en ce que
le dispositif de limitation de course est constitué par un élément de butée (20) relié
au corps magnétique (4), qui présente un jeu et qui vient en contact avec le boîtier
de logement (3) lors de l'entrée en contact des corps magnétiques (4) de l'unité émettrice
de courant (2) avec les corps magnétiques (9) de l'unité réceptrice de courant (6).
6. Dispositif de raccordement selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
le boîtier de logement (3) est constitué par un élément plié qui entoure au moins
partiellement le corps magnétique (4), l'élément plié étant muni, sur le côté éloigné
de l'unité réceptrice de courant (6), d'une partie repliée jouant le rôle d'élément
de butée (25).
7. Dispositif de raccordement selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'élément plié forme en même temps un élément prolongateur (13') pour un contact de
connexion électrique (14).
8. Dispositif de raccordement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'unité réceptrice de courant (6) est formée de modules distincts (5) qui comportent
chacun un corps magnétique (9) disposé dans un boîtier de logement (10).
9. Dispositif de raccordement selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
plusieurs boîtiers de logement (10), avec les corps magnétiques (9) disposés dans
leur volume intérieur, sont logés dans un boîtier structurel commun constituant une
unité réceptrice de courant (6).
10. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que
les boîtiers de logement (2, 6) sont composés d'une matière non-conductrice de l'électricité,
de préférence d'une matière plastique, tandis que des plaques de contact (8, 11) conductrices
de l'électricité sont disposées à chaque fois sur le côté du boîtier de logement (3
ou 10) qui est dirigé vers l'autre unité.
11. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que
les boîtiers de logement (3, 10) sont logés dans des évidements ou perçages (16) de
la structure de boîtier correspondante.
12. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que
les structures de boîtiers peuvent être assemblées entre elles en une construction
modulaire par des éléments d'assemblage (17a, 17b) disposés sur les structures de
boîtiers.
13. Dispositif de raccordement selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
les éléments d'assemblage (17a, 17b) sont constitués par des liaisons élastiques à
encliquetage comprenant une partie positive et une partie négative formant un assemblage
mâle-femelle.
14. Dispositif de raccordement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les modules (1) de l'unité émettrice de courant (2) peuvent être commandés individuellement
et indépendamment les uns des autres par des amenées de courant appropriées aux contacts
de connexion électrique (14) du corps magnétique (4).
15. Dispositif de raccordement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les modules (1) peuvent être commandés ensemble par amenée du courant aux contacts
de connexion électrique (14) du corps magnétique (4).
16. Dispositif de raccordement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les corps magnétiques (4, 9) sont constitués par des aimants codés, auquel cas des
corps magnétiques (4, 9) de polarités différentes se font face dans l'unité émettrice
de courant (2) et dans l'unité réceptrice de courant (6).


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