[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Sitz-/Liegemöbel sind grundsätzlich bekannt. Bei diesen bekannten Sitz-/Liegemöbeln,
beispielsweise einem Sofa oder einem Sessel, kann das Sitz-/Liegemöbel durch Einschieben
bzw. Ausziehen des Ausziehteils entweder in ein Sitz- oder ein Liegemöbel verwandelt
werden. Bei einem solchen Sitz-/Liegemöbel kann in der Ausziehstellung das am Ausziehteil
angeordnete Zusatzpolster angehoben werden, um mit dem Sitzpolster des Basisteils
eine gemeinsame Liegefläche zu bilden.
[0003] Es ist das der Erfindung zugrunde liegende Problem (Aufgabe), ein Sitz-/Liegemöbel
der eingangs genannten Art zu schaffen, das möglichst vielseitig einsetzbar ist, insbesondere
als eine oder in Verbindung mit einer Couchgarnitur oder Wohnlandschaft.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.
[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel ist vorgesehen, dass das Ausziehteil zwischen
der Ausziehstellung und der weiteren Funktionsstellung verstellbar ist. Die weitere
Verstellbewegung erfolgt entlang einer Richtung, die von der zwischen der Grundstellung
und der Ausziehstellung des Ausziehteils gebildeten Richtung abweicht, wobei insbesondere
die beiden Richtungen um 90 Grad gegeneinander gedreht sind.
[0006] Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels besteht darin, dass zur Ausbildung
der Liegefläche das Zusatzpolster des Ausziehteils auf verschiedene Funktionsstellungen
eingestellt werden kann. Das Zusatzpolster kann während der Verstellbewegung zwischen
der Ausziehstellung und der weiteren Funktionsstellung auf im Wesentlichen gleicher
Höhe wie das Sitzpolster des Basisteils sein oder jede beliebige andere Höhenlage
einnehmen. Die Verstellbewegung kann eine kontinuierliche Verstellbewegung sein, die
in der gewünschten weiteren Funktionsstellung angehalten wird.
[0007] Die Verstellbarkeit der Ausziehteils zwischen der Ausziehstellung und der weiteren
Funktionsstellung ermöglicht es insbesondere, dass bei einem Sitz-/Liegemöbel, das
aus mehreren Möbelelementen zusammengesetzt und/oder "über ein Eck" ausgebildet ist,
durch die Sitzpolster und das Zusatzpolster des Ausziehteils eine im Wesentlichen
geschlossene, durchgehende Liegefläche gebildet wird. In der Ausziehstellung durch
die Geometrie beispielsweise einer Eck-Anordnung eventuell bedingte Lücken in der
Liegefläche des Sitz-/Liegemöbels können hierdurch vermieden werden.
[0008] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung
und der Zeichnung angegeben.
[0009] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform
und unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in der Grundstellung
mit einem Basisteil und einem Ausziehteil,
- Fig. 2a und 2b
- schematische Seitenansichten des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels von Fig. 1 in
einer ausgezogenen Stellung des Ausziehteils mit abgesenktem und angehobenem Zusatzpolster,
und
- Fig. 3
- eine schematische Draufsicht eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in der Ausziehstellung,
das zwei Möbelelemente und eine Eckelement umfasst.
[0010] Das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel 10 umfasst gemäß Fig. 1 ein auf dem Boden stehendes
Basisteil 12, an dem ein Rückenteil 14 angebracht ist, das mit einem gegenüber der
Vertikalen geneigten Rückenpolster 16 versehen ist. Auf dem Basisteil 12 ist ein im
Wesentlichen horizontal angeordnetes Sitzpolster 18 angebracht.
[0011] Das Sitz-/Liegemöbel 10 umfasst ferner ein aus dem Basisteil 12 im Wesentlichen geradlinig
nach vorne ausziehbares Ausziehteil 20, das in Fig. 1 in seiner Grundstellung, die
das Sitzen von Personen erlaubt, dargestellt ist. Das Ausziehteil 20 weist ein Zusatzpolster
22, das bei ausgezogenem Ausziehteil 20 auf im Wesentlichen gleiche Höhe wie das Sitzpolster
18 des Basisteils 12 angehoben werden kann.
[0012] Das Ausziehteil 20 weist des Weiteren ein vorderes Rahmenteil 24 und ein hinteres
Rahmenteil 26 auf, die sich jeweils über die Breite des Sitz-/Liegemöbels 10 erstrecken
(vgl. Fig. 2a, 2b). Das vordere Rahmenteil 24 ist mit zwei seitlichen Rahmenteilen
28 verbunden, die sich in Sitzrichtung erstrecken. Die seitlichen Rahmenteile 28 sind
über doppelt gewinkelte Winkelstücke 30 mit dem hinteren Rahmenteil 26 verbunden,
wobei das am hinteren Rahmenteil 26 befestige Ende der Winkelstücke 30 über das hintere
Rahmenteil 26 nach oben hinaus vorsteht.
[0013] Am Ausziehteil 20 ist ferner ein sich ebenfalls über die Breite des Sitz-/Liegemöbels
10 erstreckender Schienenträger 32 vorgesehen, an dessen Vorderseite eine Profilschiene
34 befestigt ist, an der Führungsorgane 36 zwangsgeführt sind, die jeweils an dem
über das hintere Rahmenteil 26 nach oben vorstehenden Ende des Winkelstücks 30 angebracht
sind. Das hintere Rahmenteil 26 ist somit entlang des Schienenträgers 32 und damit
in Richtung der Breite des Sitz-/Liegemöbels 10 verfahrbar.
[0014] Fig. 2b zeigt dabei eine im Bereich des hinteren Rahmenteils 26 gegenüber Fig. 2a
vereinfachte Darstellung, so dass das Zusammenwirken der an dem Schienenträger 32
befestigten Profilschiene 34 mit dem hinteren Rahmenteil 26 besser erkennbar ist.
[0015] Das Ausziehteil 20 umfasst außerdem einen aus mehreren Teilen zusammengesetzten Verwandlungsbeschlag
38, mittels dem das Zusatzpolster 22 in seiner Höhe verstellt werden kann. Der Verwandlungsbeschlag
38 weist einen dreiecksförmigen Stützhebel 40 auf, wobei an einem Eck des Stützhebels
40 eine Rolle 42 gelagert ist. An einem weiteren Eck des Stützhebels 40 ist eine Drehrolle
44 gelagert, die eine zusätzliche, zur horizontalen Drehachse der Drehrolle 44 vertikale
Drehachse aufweist.
[0016] Die Seitenteile des Basisteils 12 sind an der Innenseite mit Kulissenführungen 46
versehen, die durch Ausbilden von entsprechenden Aussparungen in den Seitenteilen
des Basisteils 12 gebildet werden. An den seitlichen Enden der Profilschiene 34 ist
jeweils ein Führungsorgan 48 (vgl. Fig. 2a) angebracht, das in der jeweiligen Kulissenführung
46 zwangsgeführt ist. Die Profilschiene 34 ist somit entlang der Kulissenführungen
46 und damit in Richtung der Tiefe des Sitz-/Liegemöbels 10 verfahrbar.
[0017] Zur seitlichen Führung des Ausziehteils 20 beim Ausfahren bzw. Einschieben aus dem
bzw. in das Basisteil 12 sind die Seitenteile des Basisteils 12 an der Innenseite
jeweils mit einer an jeweils einem Abstandselement 50 gelagerten Richtrolle 52 versehen,
so dass diese in das Innere des Basisteils 12 vorstehen und mit den beiden seitlichen
Rahmenteilen 28 des Ausziehteils 20 zusammenwirken können. Die Drehachsen der Richtrollen
52 verlaufen vertikal.
[0018] Zur Unterstützung der Verstellbewegung des hinteren Rahmenteils 26 entlang des Schienenträgers
32 bei ausgefahrenem Ausziehteil 20 ist an dem hinteren Rahmenteil 26 eine Montageplatte
54 angebracht (Fig. 3), an die rechtwinklig eine weitere Montageplatte 56 angebracht
ist, an welche eine Halterolle 58 angelenkt ist. Die mit ihrer Drehachse vertikal
orientierte Halterolle 58 ist an der Rückseite des Schienenträgers 32 angeordnet.
Zwischen der weiteren Montageplatte 56 und einem der beiden Winkelstücke 30 ist eine
Zugfeder 60 angebracht, so dass der Schienenträger 32 gewissermaßen zwischen dem Winkelstück
30 und der Halterolle 58 eingespannt ist.
[0019] An der Rückseite des Schienenträgers 32 ist ein Anschlag 62 vorgesehen, der eine
von der Ausziehstellung gemäß Fig. 3 ausgehende Verstellbewegung der Halterolle 58
und damit des gesamten Ausziehteils 20 entlang des Schienenträgers 32 auf eine Richtung
beschränkt.
[0020] Zusätzlich zu einem das Ausziehteil 20 umfassenden Möbelelement 64 weist das Sitz-/Liegemöbel
10 gemäß der Fig. 3 ein an das Möbelelement 64 anschließendes Eckelement 66 mit einem
Sitzpolster 68 und ein weiteres Möbelelement 70 mit einem Sitzpolster 72 auf. Insgesamt
ist hier das erfindungsgemäße Möbel 10 somit eine auch als Wohnlandschaft bezeichnete
Eckgarnitur, d.h. das mit dem Ausziehteil 20 versehene Basisteil 12 ist hier eines
von zwei jeweils einen Bestandteil der Eckgarnitur bildenden Schenkelelementen 64,
70, die jeweils seitlich an das Eckelement 66 angebunden sind.
[0021] Nachfolgend wird die Funktionsweise eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 10
unter Bezugnahme auf die Fig. 1 - 3 beschrieben:
Fig. 1 zeigt das Sitz-/Liegemöbel 10 in der Grundstellung, bei der das Ausziehteil
20 in das Basisteil 12 eingefahren ist, so dass das Sitz-/Liegemöbel 10 als Sitzmöbel
dienen kann. Das Zusatzpolster 22 des Ausziehteils 20 ist in dieser Stellung unterhalb
des Sitzpolsters 18 des Basisteils 12 angeordnet. Das in Fig. 1 nicht dargestellte
Führungsorgan 48 befindet sich am hinteren Ende der Kulissenführung 46, die durch
eine gestrichelte Linie angedeutet ist. Das Ausziehteil 20 ist über die beiden seitlich
an den zugeordneten Stützhebeln 40 der Verwandlungsbeschläge 38 angebrachten Rollen
42 am Boden abgestützt.
[0022] Um das Sitz-/Liegemöbel 10 von der Grundstellung in eine ausgezogene Stellung zu
überführen, wird das Ausziehteil 20 mittels des vorderen Rahmenteils 24 entlang einer
ersten Richtung nach vorne gezogen, wie in Fig. 2a durch einen Pfeil verdeutlicht.
Beim Ausfahren des Ausziehteils 20 werden die Führungsorgane 48 entlang der Kulissenführungen
46 nach vorne verfahren, wobei die seitlichen Rahmenteile 28 entlang der beiden Richtrollen
52 des Basisteils 12 gleiten. Vorne rollt das Ausziehteil 20 mit den Rollen 42 auf
dem Boden. Aufgrund der Ausgestaltung der Kulissenführung 46 handelt es sich bei der
Ausziehbewegung im Wesentlichen um eine lineare, und zwar horizontale Bewegung.
[0023] Das Ausfahren des Ausziehteils 20 wird durch Anschlagen der beiden Führungsorgane
48 an den vorderen Enden der beiden Kulissenführungen 46 begrenzt, so dass die in
Fig. 2a gezeigte Stellung erreicht wird. In dieser Stellung des Ausziehteils 20 befindet
sich der Verwandlungsbeschlag 38 noch in demselben Zustand wie in Fig. 1, so dass
das Zusatzpolster 22 noch nicht angehoben ist. Der lang gestreckte Stützhebel 40 des
Verwandlungsbeschlags 38 ist im Wesentlichen horizontal zum Boden angeordnet.
[0024] Aus der Stellung des Ausziehteils 20 gemäß Fig. 2a kann das Zusatzpolster 22 in die
Ausziehstellung gemäß Fig. 2b überführt werden, wobei das Zusatzpolster 22 auf im
Wesentlichen die gleiche Höhe wie das Sitzpolster 18 des Basisteils 12 angehoben werden
kann. Das Zusatzpolster 22 ist in der Ausziehstellung unmittelbar an das Sitzpolster
18 angrenzend angeordnet, so dass eine aus den beiden Polstern 18, 22 bestehende Liegefläche
geschaffen wird und das Sitz-/Liegemöbel 10 als Liegemöbel dienen kann.
[0025] Dazu wird das Zusatzpolster 22 z.B. mittels einer nicht dargestellten Schlaufe, die
beispielsweise an der Unterseite des Zusatzpolsters 22 angebracht sein kann, nach
oben gezogen, wie in Fig. 2b durch einen Pfeil verdeutlicht. Beim Hochziehen wird
das Zusatzpolster 22 auch leicht nach vorne versetzt, so dass es sich bei dieser Bewegung
des Zusatzpolsters 22 nicht um eine reine vertikale, nach oben gerichtete Bewegung
handelt, was durch die Neigung des Pfeils gegenüber der Vertikalen veranschaulicht
ist.
[0026] Das Zusatzpolster 22 wird mittels einer Feststellfunktion des Verwandlungsbeschlags
38 in der angehoben Stellung gemäß Fig. 2b arretiert, so dass das Ausziehteil 20 unter
der Gewichtsbelastung des Zusatzpolsters 22 und gegebenenfalls einer auf dem Zusatzpolster
22 befindlichen Person nicht in die abgesenkte Stellung gemäß Fig. 2a zurückkehren
kann. Die Ausfahrstellung gemäß Fig. 2b stellt bereits eine mögliche Liegestellung
des Sitz-/Liegemöbels 10 dar.
[0027] Beim Hochziehen des Zusatzpolsters 22 wird der Verwandlungsbeschlag 38 des Ausziehteils
20 derart wirksam, dass der Stützhebel 40 aus der in Fig. 2a im Wesentlichen horizontalen
Lage in eine aufrechtere Lage überführt wird. Die Abstützung des Stützhebels 40 am
Boden schaltet dabei automatisch von den Rollen 42, die eine Bewegung des Ausziehteils
20 lediglich entlang der Ausziehrichtung erlauben, auf die ebenfalls am Stützhebel
befestigten Drehrollen 44 um.
[0028] Das Ausziehteil 20 kann zwischen der in Fig. 2b dargestellten Ausziehstellung und
einer weiteren Funktionsstellung im Wesentlichen geradlinig entlang einer zweiten
Richtung verstellt werden, wie in der Draufsicht eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels
10 gemäß Fig. 3 durch einen Pfeil verdeutlicht ist. Bei der Bewegung entlang der zweiten
Richtung handelt es sich um eine Querbewegung des Ausziehteils 20 entlang der Vorderseite
des Basisteils 12, so dass die Richtung der Querverschiebung mit der Ausziehrichtung
einen Winkel von im Wesentlichen 90 Grad einschließt. Eine Querbewegung aus der Ausziehstellung
in die entgegengesetzte Richtung ist aufgrund des Anschlags 62, an dem die Halterolle
58 in der Ausziehstellung ansteht, nicht möglich.
[0029] In der weiteren Funktionsstellung kann eine durch die Geometrie des Sitz-/Liegemöbels
10 bedingte, zwischen dem Ausziehteil 20, und dem Eckelement 66 und dem weiteren Möbelelement
70 befindliche Lücke 74 geschlossen werden, so dass die Sitzpolster 18, 72, 68 der
Möbelelemente 64, 70 und des Eckelements 66 und das Zusatzpolster 22 des Ausziehteils
20 eine im Wesentlichen geschlossene Liegefläche bilden. Alle zur Verfügung stehenden
Sitz-/Liegepolster 18, 22, 68, 72 der Couchgarnitur können so optimal genutzt werden.
[0030] Im Gegensatz zu der Ausziehbewegung, bei der das Ausziehteil 20 über die Rollen 42
am Boden abgestützt wird, die jedoch lediglich eine Bewegung in Ausziehrichtung erlauben,
wird das Ausziehteil 20 bei der Querbewegung über die jeweils eine vertikale Drehachse
aufweisenden Drehrollen 44 am Boden abgestützt.
[0031] Bei der Querbewegung entlang der zweiten Richtung gleiten die an den beiden Winkelstücken
angebrachten Führungsorgane zwangsgeführt entlang der Profilschiene. Die Halterolle
58 läuft dabei entlang der Rückseite des Schienenträgers 32. Bei der Verstellbewegung
quer zur Vorderseite des Sitz-/ Liegemöbels 10 bleiben der Schienenträger 32 und die
daran angebrachte Profilschiene zwischen den beiden Seitenwänden des Basisteils 12
in Ruhe und werden nicht verstellt.
[0032] Um das Sitz-/Liegemöbel 10 von der eine geschlossene Liegefläche aufweisenden weiteren
Funktionsstellung in die Ausziehstellung gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 2b zurück zu verstellen,
wird das Ausziehteil 20 in die der ursprünglichen Querbewegung entgegengesetzte Richtung
bewegt. Die Ausziehstellung wird durch Anschlagen der an der Montageplatte 56 angebrachten
Halterolle 58 an dem Anschlag 62 erreicht.
[0033] Das Überführen des Sitz-/Liegemöbels 10 von der Ausziehstellung des Ausziehteils
20 mit angehobenem Zusatzpolster 22 gemäß Fig. 2b in die ausgezogene Stellung mit
abgesenktem Zusatzpolster 22 gemäß Fig. 2a wird durch eine Freigabefunktion des Verwandlungsbeschlags
38 erreicht, die die Arretierung des Zusatzpolsters 22 auf im Wesentlichen gleicher
Höhe wie das Sitzpolster 18 des Basisteils 12 aufhebt, so dass das Zusatzpolster 22
abgesenkt werden kann.
[0034] Um das Sitz-/Liegemöbel 10 von der ausgezogenen Stellung gemäß Fig. 2a in die Grundstellung
gemäß Fig. zurück zu verwandeln, wird das Ausziehteil 20 in das Basisteil 12 zurück
geschoben. Die seitlichen Rahmenteile 28 des Ausziehteils 20 gleiten dabei entlang
der Richtrollen 52 des Basisteils 12. Mit dem Anschlagen der Führungsorgane 48 an
den hinteren Enden der Kulissenführungen 46 ist die Grundstellung erreicht.
[0035] Ein erfindungsgemäßes Sitz-/Liegemöbel 10 kann mit dem in zwei verschiedene Richtungen
verstellbaren Ausziehteil 20 auf einfache Weise von einem Sitz- in eine Liegemöbel
und zurück verwandelt werden, wobei zusätzlich die Option gegeben ist, dass das Zusatzpolster
22 bei gleicher Höhe wie das Sitzpolster 18 des Basisteils 12 verschiedene Positionen
relativ zu dem Sitzpolster 18 einnehmen kann, was insbesondere dann von großem Vorteil
ist, wenn es sich bei dem erfindungsgemäßen Möbel 10 um eine Eckgarnitur handelt bzw.
ein erfindungsgemäßes Möbel 10 als Schenkelelement ein Bestandteil einer solchen Eckgarnitur
ist.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 10
- Sitz-/ Liegemöbel
- 12
- Basisteil
- 14
- Rückenteil
- 16
- Rückenposter
- 18
- Sitzpolster
- 20
- Ausziehteil
- 22
- Zusatzpolster
- 24
- vorderes Rahmenteil
- 26
- hinteres Rahmenteil
- 28
- seitliches Rahmenteil
- 30
- Winkelstück
- 32
- Schienenträger
- 34
- Profilschiene
- 36
- Führungsorgan
- 38
- Verwandlungsbeschlag
- 40
- Stützhebel
- 42
- Rolle
- 44
- Drehrolle
- 46
- Kulissenführung
- 48
- Führungsorgan
- 50
- Abstandselement
- 52
- Richtrolle
- 54
- Montageplatte
- 56
- Montageplatte
- 58
- Halterolle
- 60
- Zugfeder
- 62
- Anschlag
- 64
- Möbelelement
- 66
- Eckelement
- 68
- Sitzpolster
- 70
- Möbelelement
- 72
- Sitzpolster
- 74
- Lücke
1. Sitz-/Liegemöbel (10) mit zumindest einem wenigstens ein Sitzpolster (18) aufweisenden
Basisteil (12) und zumindest einem zwischen einer Grundstellung und einer Ausziehstellung
entlang einer ersten Richtung bewegbaren Ausziehteil (20), an dem wenigstens ein Zusatzpolster
(22) höhenverstellbar angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausziehteil (20) zwischen der Ausziehstellung und einer weiteren Funktionsstellung
entlang einer zweiten, von der ersten Richtung insbesondere um 90 Grad abweichenden
Richtung verstellbar ist.
2. Sitz-/ Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bewegung des Ausziehteils (20) zwischen der Grundstellung und der Ausziehstellung
und/oder die Bewegung des Ausziehteils (20) zwischen der Ausziehstellung und der weiteren
Funktionsstellung zumindest im Wesentlichen eine lineare Bewegung ist.
3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Ausziehstellung das Zusatzpolster (22) des Ausziehteils (20) auf im Wesentlichen
die gleiche Höhe wie das Sitzpolster (18) des Basisteils (12) anhebbar ist.
4. Sitz-/ Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Abstützung des Ausziehteils (20) am Boden bei der Bewegung entlang der ersten
Richtung einerseits und entlang der zweiten Richtung andererseits verschiedene Stützmittel
(42, 44), insbesondere Rollen, vorgesehen sind.
5. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausziehteil (20) eine schwenkbar gelagerte Stützeinrichtung (40) umfasst, die
durch Anheben des Zusatzpolsters (22) automatisch zwischen den verschiedenen Stützmitteln
(42, 44) umschaltet.
6. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein an das Basisteil (12) anschließendes Eckelement (66) und/oder weiteres
Möbelelement (70) vorgesehen ist, das wenigstens ein weiteres Sitzpolster (68, 72)
aufweist, wobei in der weiteren Funktionsstellung des Ausziehteils (20) dessen Zusatzpolster
(22) und die Sitzpolster (18, 68, 72) eine zumindest im Wesentlichen geschlossene
Sitz-/Liegefläche bilden.