Rollstuhlrahmen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollstuhlrahmen gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Hauptanspruchs.

[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen Rollstuhlrahmen für einen mit Hinterrädern und lenkbaren Vorderrädern versehenen Rollstuhl, mit einem rechten und einem linken Seitenrahmen sowie mit einem zwischen den Seitenrahmen angeordneten, mit einer Rückenlehne versehenen Sitz.

[0003] Die Erfindung ist sowohl für starre Rollstuhlrahmen als auch für Rollstuhlrahmen, die seitlich zusammenlegbar sind, anwendbar.

[0004] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, fachwerkartige Seitenrahmen vorzusehen, die mit oberen und unteren Längsträgern sowie mit vertikalen Streben versehen sind. Derartige Konstruktionen sind zum einen aufwendig und teuer in der Herstellung, zum anderen sind sie vielfach nicht universell einsetzbar, um in einfacher Weise eine Anpassung an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers zu ermöglichen. Im Übrigen zeigen viele der bekannten Konstruktionen ein optisches Erscheinungsbild, welches erhöhten Design-Anforderungen nicht gerecht werden kann.

[0005] Die DE 202 16 312 U1 beschreibt einen Rollstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, dessen Seitenrahmen halbkreisbogenförmig ausgebildet ist und an seinen Enden jeweils ein Rad lagert. Durch die Wahl unterschiedlicher Raddurchmesser ist es möglich, die Sitzposition und die Sitzhöhe zu verändern.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhlrahmen der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und sich zudem durch eine optisch ansprechende Form auszeichnet, ein Rahmenprofil aufweist, welches bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit die einfache und leichte Befestigung unterschiedlichster Anbauteile ermöglicht und mit einem Rollstuhlseitenteil versehen ist, welches bei einfachem Aufbau und kostengünstiger Herstellbarkeit die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und leicht montierbar ist.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0008] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Seitenrahmen in Form eines bogenförmigen Profils ausgebildet ist, welches sich zumindest teilweise oberhalb des Hinterrads vom Bereich der Rückenlehne aus zu einem Anlenkbereich des Vorderrads erstreckt.

[0009] Der erfindungsgemäße Rollstuhlrahmen zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher Vorteile aus.

[0010] Durch die Ausgestaltung des Seitenrahmens in Form eines einzigen, bogenförmigen Profils ergibt sich ein sehr geringer Fertigungsaufwand. Es ist lediglich erforderlich, dieses eine Profil entsprechend zu verformen bzw. zu biegen. Am vorderen Ende des Profils können die lenkbaren Vorderräder direkt befestigt werden. Das Profil erstreckt sich zumindest bis in den Bereich der Rückenlehne, es kann jedoch noch weiter nach hinten verlängert werden. Erfindungsgemäß sind somit keine weiteren unteren Horizontalverstrebungen erforderlich, vielmehr ist das Profil das tragende Konstruktionselement des Rollstuhlrahmens bzw. der beiden Seitenrahmen.

[0011] Zur Lagerung der Hinterräder ist erfindungsgemäß an dem hinteren Bereich des Seitenrahmens eine Rückstrebe befestigt, deren freies Ende eine Achse für das Hinterrad lagert. Die Rückstrebe kann sich dabei schräg nach unten und vorne erstrecken, sodass die Achse des Hinterrades unterhalb des Sitzbereiches des Rollstuhlrahmens angeordnet ist.
An den freien Enden der Rückstreben ist eine diese verbindende Querstrebe angeordnet, die entsprechend die Achsen für die Hinterräder lagert oder ausbildet. Die Querstrebe dient dabei zur Verbindung der beiden Seitenrahmen.

[0012] Die vorderen Endbereiche der beiden Seitenrahmen können bevorzugter Weise mittels einer Fußplatte verbunden sein, die am vorderen Ende der beiden Seitenrahmen montiert ist. Dabei ist es besonders günstig, wenn die Fußplatte in verschiedenen Positionen montierbar ist, sodass eine Anpassung an die jeweilige Körpergröße bzw. Beinlänge des Benutzers ermöglicht wird.

[0013] Erfindungsgemäß ist der Sitz mit der Rückenlehne als Sitzmodul ausgebildet. Somit kann dieses Sitzmodul separat eingebaut oder auch demontiert werden. Es ist auch möglich, eine separate Sitzschale einzusetzen, die beispielsweise auch entnehmbar ist und für andere Anwendungszwecke verwendet werden kann, beispielsweise als Autositz für den Behinderten. Da der erfindungsgemäße Rollstuhlrahmen insbesondere für Kinderrollstühle einsetzbar ist, ist diese Variante besonders vorteilhaft.

[0014] Das Sitzmodul ist jeweils so ausgebildet und montiert, dass unterschiedlichste Montagepositionen erzielbar sind. Hierdurch lässt sich die Sitzhöhe in leichter Weise einstellen, gleiches gilt für die Sitztiefe sowie die relative Lage zu der Achse der Hinterräder. Das Sitzmodul ist zusätzlich durch unterschiedliche Montagepunkte in einem Winkel zur Horizontalen geneigt einbaubar. Hierdurch ist es möglich, unterschiedlich geneigte Sitzpositionen zu realisieren.

[0015] Das Sitzmodul umfasst in günstiger Weiterbildung der Erfindung jeweils eine seitliche, im Wesentlichen horizontale Sitzstrebe, die beispielsweise an dem bogenförmigen Profil (vorderes Ende) sowie an der Rückstrebe (hinteres Ende) montiert sein kann. Diese Montagepunkte können variabel sein, beispielsweise durch Bereitstellen einer Reihe unterschiedlicher Bohrungen, um eine beliebige demontierbare Verschraubung zu gewährleisten. Die Rückenlehne kann entsprechend mit den horizontalen Streben verschraubt sein. Auch hierbei ist es möglich, verschiedene Montagestellungen zu wählen, sodass die Sitztiefe in einfacher Weise variabel ist.

[0016] Die Rückstreben können in günstiger Weise nach oben verlängert sein bzw. Teil eines Schieberohrs bilden, wobei die beiden Schieberohre mittels eines Bügels verbunden sind. Hierdurch wird ein Schieber gebildet, dessen Schiebekräfte direkt in den Rahmen des Rollstuhls eingeleitet werden und der gänzlich unabhängig von dem Sitzmodul und dessen Position ist. Die Position der Schieberohre sowie deren Anordnung ist bevorzugter Weise so gewählt, dass diese weit hinter der Hinterachse (Antriebsachse) liegen. Somit ergibt sich ein sehr leichtes Manövrieren des Rollstuhls durch eine Begleitperson. Die Schieberohre können auch abknickbar oder zusammenlegbar ausgebildet sein, um die Abmessungen des Rollstuhls beim Transport reduzieren zu können.

[0017] An der Querstütze, welche die Achse der Hinterräder lagert, kann eine Kippstütze gelagert werden. Diese Kippstütze kann lösbar ausgebildet sein, um das Zusammenlegen des Rollstuhlrahmens bei abgenommenen Hinterrädern zu vereinfachen. Günstig ist es, wenn nur eine mittige Kippstütze vorgesehen ist, da diese dann eine Begleitperson beim Schieben des Rollstuhls nicht behindert.

[0018] Die erfindungsgemäße elliptische oder bogenförmige Form des Profils des Seitenrahmens gestattet es weiterhin, dieses Profil direkt als seitliche Körperabstützung zu verwenden, sodass auf separate Armlehnen oder Ähnliches verzichtet werden kann.

[0019] Zusätzlich kann es möglich sein, eine Seitenabdeckung direkt an dem Profil zu montieren.

[0020] Das Profil des Seitenrahmens ist bevorzugter Weise so ausgebildet, dass sich eine Vielzahl von Anbauelementen verdrehsicher an dem torsionssteif ausgestalteten Profil montieren lassen.

[0021] Erfindungsgemäß ist weiterhin vorgesehen, dass das Rahmenprofil einen zentrischen, flachen Mittelbereich umfasst, an dessen beiden Seiten sich jeweils ein verdickter Bereich anschließt.

[0022] Durch die Verwendung eines zentrischen, flachen Mittelbereichs ist es in einfacher Weise möglich, Anbauteile anzuschrauben. Das Mittelteil kann mit Bohrungen versehen sein oder sonstige Ausnehmungen aufweisen. Die sonstigen Ausnehmungen können beispielsweise dazu dienen, das Gesamtgewicht des Profils zu reduzieren, ohne dessen strukturelle Festigkeit zu beeinträchtigen. Kleinere, meist zylindrische Ausnehmungen können vorgesehen sein, um Anbauteile in unterschiedlichen Positionen zu befestigen. Das Profil kann hierzu auch baukastenartig mit regelmäßigen Bohrungen im Mittelbereich versehen sein. In einer Abwandlung der Erfindung ist es auch möglich, Längsschlitze oder Ähnliches im Mittelbereich vorzusehen. Diese können sich in Parallelrichtung des Rahmenprofils erstrecken, sie können jedoch auch in einem Winkel geneigt sein.

[0023] Bei einem derartigen Rahmenprofil können somit unterschiedlichste weitere Konstruktionselemente in einfachster Weise befestigt werden, wobei sowohl eine bleibende Befestigung beispielsweise durch Nieten oder nicht lösbare Verschraubungen oder eine demontierbare Befestigung möglich ist.

[0024] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Rahmenprofil mit einem zu einer Mittelebene symmetrischen Profilquerschnitt versehen. Es ist jedoch auch möglich, das Profil asymmetrisch auszubilden, wobei beispielsweise einer der verdickten Bereiche andere Dimensionen aufweist, als der andere verdickte Bereich.

[0025] Zur Gewichtsreduzierung und zur Erhöhung der Steifigkeit kann der verdickte Bereich des Profils jeweils als Rohr ausgebildet sein.

[0026] Das erfindungsgemäße Rahmenprofil kann in einfacher Weise als Strangpressteil hergestellt sein, beispielsweise aus Aluminium oder einer sonstigen, geeigneten Legierung. Hierdurch ergibt sich eine besonders kostengünstige Herstellungsmöglichkeit.

[0027] Zum Anbau von weiteren Konstruktionselementen ist es besonders günstig, wenn an dem flachen Mittelbereich zumindest ein Montageelement befestigbar ist. Dieses kann beispielsweise verdrehsicher an den verdickten Bereichen anlegbar sein. Somit ergibt sich eine Verkipp- oder Verdrehsicherung, welche besonders einfach und in höchstem Maße wirksam ist. Dabei kann beispielsweise auch nur ein Verbindungselement, wie etwa eine Schraube oder eine Niete ausreichen, um eine sichere Befestigung zu gewährleisten. Der flache Mittelbereich bietet eine ausreichende Anlagefläche, um eine ausreichende Kraftübertragung sicherzustellen.

[0028] Das erfindungsgemäße Rollstuhlseitenteil weist an seinem Grundkörper einstückig ein Befestigungsteil auf, welches an ein Rahmenrohr des Rollstuhls anklipsbar ist.

[0029] Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher Vorteile aus. Durch die anklipsbare Befestigung des Rollstuhlseitenteils sind zu dessen Montage keinerlei Werkzeuge erforderlich. Das Rollstuhlseitenteil wird vielmehr lediglich aufgedrückt oder angeklipst. In entsprechend einfacher Weise kann es jederzeit wieder demontiert werden.

[0030] Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, dass an dem Rollstuhlrahmen selbst keine zusätzlichen Anbauteile oder Ähnliches erforderlich sind. Hierdurch ermäßigen sich die Gesamtkosten ganz erheblich.

[0031] Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass das erfindungsgemäße Rollstuhlseitenteil nicht an einer exakt definierten Stelle an dem Rahmen des Rollstuhls angeklipst zu werden braucht. Vielmehr ist es möglich, den Einbauort variabel zu gestalten, um beispielsweise unterschiedliche Stellungen eines Sitzmoduls berücksichtigen zu können.

[0032] Da erfindungsgemäß die Abstützung des Rollstuhlseitenteils direkt am Rahmen erfolgt, ist dieses platzsparend bei unterschiedlichsten Rahmenkonstruktionen einsetzbar. Spezielle Anbauteile oder Ähnliches können gänzlich entfallen.

[0033] Durch die Möglichkeit, das Seitenteil anzuklipsen, ergibt sich eine vorgespannte Montage, die aus sich selbst heraus klapperfrei ist. Zusätzliche Maßnahmen zur Geräuschverminderung können somit entfallen.

[0034] In besonders günstiger Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsteil des Rollstuhlseitenteils einen Querschnitt aufweist, welcher passend zu der Außenkontur des Rahmenrohrs ausgebildet ist und dieses entsprechend hintergreift. Hierdurch ergibt sich ein sicherer Sitz des Rollstuhlseitenteils an dem Rahmen, wodurch zusätzlich eine Verdrehsicherheit gewährleistet werden kann.

[0035] Der Befestigungsteil weist bevorzugterweise über seine gesamte Länge einen gleichen Querschnitt auf. Somit kann das Rollstuhlseitenteil an unterschiedlichen Rohrabschnitten eines Rollstuhlrahmens aufgeklipst werden.

[0036] Besonders günstig ist es, wenn das Rollstuhlseitenteil bzw. dessen Befestigungsteil einen im montierten Zustand sich im Wesentlichen seitlich oder horizontal erstreckenden oberen Schenkel umfasst. Durch diesen Schenkel kann zum einen das Rohr des Rollstuhlrahmens zusätzlich abgedeckt werden, zum anderen kann der Schenkel so breit ausgebildet sein, dass er als Armablage dient und sich beispielsweise auch über einen Teil des Rades oder über das gesamte Rad erstreckt und somit ähnlich einem Schutzblech vor Verschmutzungen durch das Rad oder vor Verletzungen des Rollstuhlbesitzers schützt.

[0037] Der Befestigungsteil des Rollstuhlseitenteils kann einen oberen und einen unteren Schenkel umfassen, so dass sich ein im Wesentlichen U-förmiger Querschnitt ergibt, durch den das Rahmenrohr sicher umgriffen werden kann.

[0038] Weiterhin ist es günstig, wenn der Grundkörper des Rollstuhlseitenteils von der Seite des Sitzes des Rollstuhls aus anklipsbar ist. Hierdurch führt die durch einen Benutzer aufgebrachte Kraft, mit welcher sich dieser gegen das Rollstuhlseitenteil anlehnt, zu einem verstärkten Anpressen oder Aufdrücken des Befestigungsteils auf den Rahmen des Rollstuhls.

[0039] Erfindungsgemäß ergibt sich somit eine sehr leichte Konstruktion, das Rollstuhlseitenteil kann aus einem dünnen, leichten Material gefertigt sein, bevorzugterweise aus Kunststoff.

[0040] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Rollstuhlrahmens,

Fig. 2

eine vereinfachte Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Rollstuhlrahmens,

Fig. 3

eine Schnittansicht durch ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rahmenprofils,

Fig. 4

eine schematische, perspektivische Darstellung eines Rollstuhls unter Verwendung des erfindungsgemäßen Rahmenprofils,

Fig. 5

eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs des in Fig. 4 gezeigten Rollstuhl-Rahmens mit einem an dem erfindungsgemäßen Rahmenprofil montierten Montageelement,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht eines Rollstuhls mit erfindungsgemäßem Rollstuhlseitenteil,

Fig. 7

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Rollstuhlseitenteils,

Fig. 8

eine Schnittansicht längs der Linie A-B von Fig. 7,

Fig. 9

eine Schnittansicht längs der Linie C-D von Fig. 7, und

Fig. 10

eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 7.

[0041] Die Fig. 1 zeigt einen Rollstuhl mit Hinterrädern 1 sowie lenkbaren Vorderrädern 2. Die Hinterräder 1 sind in üblicher Weise ausgebildet, sodass auf deren Beschreibung verzichtet werden kann. Sie umfassen beispielsweise einen Greifring sowie nicht dargestellte Speichen. Die Vorderräder 2 sind jeweils drehbar an einer Gabel gelagert, welche um eine nicht dargestellte vertikale Achse schwenkbar an einem Lagerbock 18 gelagert sind.

[0042] Der erfindungsgemäße Rollstuhl umfasst einen rechten Seitenrahmen 3 sowie einen linken Seitenrahmen 4. Diese sind jeweils in Form eines bogenförmigen, beispielsweise teil-elliptischen Profils ausgebildet. Das Profil wird im Einzelnen in Verbindung mit der Fig. 3 erläutert.

[0043] Das jeweilige Profil des Seitenrahmens 3 bzw. 4 lagert direkt den jeweiligen Lagerbock 18 des Vorderrads 2.

[0044] Das hintere, obere Ende des jeweiligen Profils des Seitenrahmens 3, 4 ist mit einer Rückstrebe 7 (rechts) bzw. 8 (links) verbunden, an deren unterem Ende eine Querstrebe 9 (Rohr) befestigt ist, welche die nicht dargestellten Achsen für die Hinterräder 1 lagert. Die Befestigung der Querstrebe 9 kann beispielsweise über eine Klemmverbindung erfolgen, so wie dies in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist.

[0045] Die Rückstreben 7, 8 sind nach oben verlängert und bilden Schieberohre 12, 13, deren Endbereiche mittels eines Bügels 14 verbunden sind, um auf diese Weise einen Schieber für den Rollstuhl zu bilden.

[0046] Zur Zusammenlegung des Schiebers können Gelenke 19 vorgesehen sein, so wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.

[0047] Die Profile des Seitenrahmens 3 und 4 sind jeweils so angeordnet und dimensioniert, dass sie zugleich eine Armlehne oder seitliche Abstützung des Rollstuhlrahmens bilden. Weiterhin sind die Profile der Seitenrahmen 3, 4 mit einer Vielzahl von Ausnehmungen oder Montagelöchern versehen. Diese können zum Teil zur Gewichtsersparnis dienen, zum anderen Teil handelt es sich um zylindrische Ausnehmungen, durch welche Schrauben durchführbar sind, um beispielsweise die Lagerböcke 18 zu befestigen. In gleicher Weise ist bei dem erfindungsgemäßen Rollstuhlrahmen eine Fußplatte 10 vorgesehen, die in der in Fig. 1 dargestellten Weise verschraubt ist und die unteren vorderen Enden der beiden Seitenrahmen 3, 4 verbindet.

[0048] Der Rollstuhl weist weiterhin eine Rückenlehne 5 sowie einen Sitz 6 auf, die als Modul ausgebildet sind und an seitlichen, im Wesentlichen horizontalen Sitzstreben 11 gelagert sind. Wie sich beispielsweise aus der Darstellung der Fig. 2 ergibt, sind die Sitzstreben 11 an ihren vorderen und hinteren Endbereichen jeweils mit einer Vielzahl von Ausnehmungen versehen. Gleiches gilt für den jeweiligen Bereich der Seitenrahmen 3, 4 sowie der Rückstreben 7, 8. Hierdurch ist eine angepasste Einstellung der Sitzhöhe sowie der Position des Sitzmoduls möglich.

[0049] An den Sitzstreben 11 sind im Wesentlichen vertikale Rückenstreben 20 befestigt, welche in üblicher Weise die Rückenlehne 5 lagern. Wie die Fig. 2 zeigt, sind die Rückenstreben 20 ebenfalls verstellbar mit dem Seitenrahmen 3 bzw. 4 verschraubt. Durch die Vielzahl der vorgesehenen Befestigungsbohrungen ergibt sich die Möglichkeit, die Neigung der Rückenstreben 20 einzustellen. Gleiches gilt für die Montage an den horizontalen Sitzstreben 11. Hierbei kann auch die Sitztiefe in einfacher Weise angepasst werden.

[0050] Die Fig. 2 zeigt weiterhin, dass zur Lagerung der Vorderräder 2 an den Gabeln 17 mehrere Montagepunkte vorgesehen sind, um eine Höheneinstellung vorzunehmen.

[0051] Die Fig. 1 zeigt weiterhin eine mittige Kippstütze 15, welche an der Querstrebe 9 gelagert ist. Die Kippstütze 15 kann in einem im Wesentlichen vertikalen Lagerrohr 21 verdrehbar aufgenommen sein, um beim Zusammenlegen des Rollstuhlrahmens bei abgenommenen Hinterrädern 1 nach vorne verschwenkbar zu sein. Diese Verschwenkung kann auch bei einem manuellen Betrieb des Rollstuhls erfolgen, um dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, die Vorderräder 2 entsprechend anzuheben.

[0052] Weiterhin ist in Fig. 1 eine Seitenabdeckung 16 gezeigt, die zur Verbreiterung der Armauflage und zum seitlichen Schutz auf die Seitenrahmenprofile 3, 4 montiert werden kann.

[0053] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, umfasst das erfindungsgemäße Rahmenprofil einen flachen Mittelbereich 101, welcher einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist. Anschließend an die beiden schmalen Seiten des flachen Mittelbereichs 101 ist einstückig jeweils ein verdickter Bereich 102 bzw. 103 ausgebildet. Die verdickten Bereiche 102, 103 sind als Rohrprofil ausgestaltet, während der flache Mittelbereich aus vollem Material besteht.

[0054] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Profil mit einem Querschnitt versehen, welcher um eine Mittelebene 104 symmetrisch ist.

[0055] Die Fig. 5 zeigt in vergrößerter Darstellung eine gebogene Ausgestaltung des Rahmenprofils. Dabei ist ersichtlich, dass eine Vielzahl von Ausnehmungen 105 vorgesehen sein können, um Befestigungselemente, wie etwa Schrauben oder Nieten durchzuführen. Hieraus ist der baukastenartige Aufbau ersichtlich. Weiterhin können größere Ausnehmungen 106 vorgesehen sein, die zur Gewichtsreduzierung dienen können und die weiterhin zu einem ansprechenden optischen Erscheinungsbild führen.

[0056] Die Fig. 5 zeigt die Befestigung eines Montageelements 107 mittels Schrauben 108, 109. Dabei ist insbesondere ersichtlich, dass das Montageelement 107 gegen die verdickten Bereiche 102, 103 anliegt, sodass sich eine Verdrehsicherung ergibt.

[0057] Die Fig. 4 zeigt ein Anwendungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rahmenprofils bei einem Rollstuhl-Rahmen, dessen Seitenrahmen 110, 111 jeweils aus dem erfindungsgemäßen Rahmenprofil gefertigt sind. Dabei ist erkennbar, dass beispielsweise Sitzstreben 112 in einfacher Weise an dem erfindungsgemäßen Rahmenprofil montierbar sind, wobei das Montageelement 107 als Gegendruckplatte wirken kann. In ähnlicher Weise sind seitliche Winkel einer Fußplatte 113 verschraubt. Auch die Kipp- und verdrehgesicherte Befestigung von Lagerböcken 114 für Vorderräder 115 erfolgt in der beschriebenen Weise.

[0058] Die Fig. 6 zeigt in perspektivischer Darstellung eine mögliche Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Rollstuhls, an welchem das erfindungsgemäße Rollstuhlseitenteil angebaut werden kann.

[0059] Der gezeigte Rollstuhl ist beidseitig eines Sitzes jeweils mit einem erfindungsgemäßen Rollstuhlseitenteil 201 versehen, welches jeweils auf ein seitliches Rahmenrohr 202 bzw. 203 aufgeklipst ist, so wie sich dies beispielsweise aus der Schnittansicht der Fig. 9 ergibt.

[0060] Bei dem gezeigten Rollstuhl sind die Rahmenrohre 202, 203, welche jeweils einen Seitenrahmen bilden, bogenförmig. Dies bedeutet, dass sich die seitliche Kontur des Rollstuhlseitenteils 201 ebenfalls bogenförmig gestaltet, so dass das Rollstuhlseitenteil entsprechend auf die Rahmenrohre 202 bzw. 203 aufklipsbar ist. Der Radius der bogenförmigen Kontur ist dabei passend gewählt. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, das Rollstuhlseitenteil 201 an variabler Stelle aufzuklipsen und somit entsprechend weiter vorne oder weiter hinten zu montieren, abhängig von der Position des Sitzes oder Sitzmoduls relativ zu dem Rollstuhlrahmen.

[0061] Die Fign. 7 bis 10 zeigen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rollstuhlseitenteils 201 in detaillierterer Darstellung. Hieraus ergibt sich, dass dieses einen plattenförmigen Grundkörper 204 umfasst, welcher beispielsweise in Form einer Halb-Ellipse konturiert sein kann, um an die baulichen Gegebenheiten angepasst zu werden. Es können selbstverständlich auch andere Außenkonturen des Grundkörpers 204 vorgesehen sein.

[0062] Zu seiner Verstärkung umfasst der Grundkörper 204 bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine umlaufende Verstärkungssicke oder Rippe 208.

[0063] An dem obenliegenden Bereich des Grundkörpers 204 ist ein Befestigungssteil 205 ausgebildet, welcher einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist (siehe Fign. 8 und 9). Hierzu ist ein vertikaler Schenkel 209 vorgesehen, welcher in einen oberen Schenkel 206 und einen unteren Schenkel 207 übergeht. Der obere Schenkel 206 ist verlängert ausgebildet, so dass er nicht nur das Rahmenrohr 202, 203, sondern auch einen Teil des benachbarten Rades abdecken kann und zugleich als Arm-Auflagefläche dienen kann.

[0064] Der untere Schenkel 207 geht entsprechend der Darstellung in den plattenförmigen Grundkörper 204 über.

[0065] Um die Klemmwirkung hervorzurufen und ein sicheres Anklipsen zu gewährleisten, sind, wie insbesondere in den Fign. 8 und 9 gezeigt, an dem oberen Schenkel 206 sowie an dem unteren Schenkel 207 eine obere Wulst oder Einschnürung 210 bzw. eine untere Wulst oder Einschnürung 211 ausgebildet, durch welche der freie Querschnitt der U-Form verringert wird. Durch elastische Verformung beim Aufschieben des Befestigungsteils 205 ergibt sich somit der Aufklips-Effekt. Dieser ist grundsätzlich unabhängig von der Querschnittsform des Rahmenrohrs 202, 203. Es versteht sich, dass der Befestigungsteil 205 hinsichtlich seiner Dimensionierung an den Querschnitt des Rahmensrohrs 202, 203 angepasst werden muss.

[0066] Wie die Fig. 10 zeigt, kann der obere Schenkel 206 an seinen Eckbereichen abgerundet sein, um zum einen Verletzungen zu vermeiden und um zum anderen das optische Erscheinungsbild zu verbessern.

[0067] Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, vielmehr ergeben sich im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten.

Bezugszeichenliste

[0068] 

1

Hinterrad

2

Vorderrad

3

Rechter Seitenrahmen

4

Linker Seitenrahmen

5

Rückenlehne

6

Sitz

7

Rechte Rückstrebe

8

Linke Rückstrebe

9

Querstrebe

10

Fußplatte

11

Sitzstrebe

12

Schieberohr rechts

13

Schieberohr links

14

Bügel

15

Kippstütze

16

Seitenabdeckung

17

Gabel

18

Lagerbock

19

Gelenk

20

Rückenstrebe

21

Lagerrohr

101

Flacher Mittelbereich

102

Oberer verdickter Bereich

103

Unterer verdickter Bereich

104

Mittelebene

105

Ausnehmung

106

Ausnehmung

107

Montageelement

108

Schraube

109

Schraube

110

Rechter Seitenrahmen

111

Linker Seitenrahmen

112

Sitzstrebe

113

Fußplatte

114

Lagerbock

115

Vorderrad

201

Rollstuhlseitenteil

202

Rahmenrohr

203

Rahmenrohr

204

Grundkörper

205

Befestigungsteil

206

Oberer Schenkel

207

Unterer Schenkel

208

Verstärkungssicke

209

Vertikaler Schenkel

210

Obere Wulst

211

Untere Wulst

Ansprüche

1. Rollstuhlrahmen für einen mit Hinterrädern (1) und lenkbaren Vorderrädern (2) versehenen Rollstuhl mit einem rechten (3) und einem linken (4) Seitenrahmen sowie mit einem zwischen den Seitenrahmen (3, 4) angeordneten, mit einer Rückenlehne (5) versehenen Sitz (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrahmen (3, 4) in Form eines einzigen bogenförmigen Profils ausgebildet ist, welches sich zumindest teilweise oberhalb des Hinterrads (1) vom Bereich der Rückenlehne (5) aus zu einem Anlenkbereich des Vorderrads (2) erstreckt, dass an dem hinteren Bereich des Seitenrahmens (3, 4) eine Rückstrebe (7, 8) befestigt ist, deren freies Ende eine Achse für das Hinterrad (1) lagert und dass der Sitz (6) mit der Rückenlehne (5) als Sitzmodul ausgebildet und in verschiedenen Positionen an den Seitenrahmen (3, 4) montierbar ist.

2. Rollstuhlrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Enden der Rückstreben (7, 8) eine diese verbindende Querstrebe (9) ausgebildet ist.

3. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Endbereiche der Seitenrahmen (3, 4) mittels einer Fußplatte (10) verbunden sind.

4. Rollstuhlrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (10) in verschiedenen Positionen montierbar ist.

5. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmodul (5, 6) jeweils eine seitliche, im Wesentlichen horizontale Sitzstrebe (11) umfasst, deren Endbereiche mit den Rückenstreben (7, 8) bzw. mit dem bogenförmigen Profil des Seitenrahmens (3, 4) verbunden sind.

6. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmodul in einem Winkel zur Horizontalen zur Erzielung einer geneigten Sitzposition schräg einbaubar ist.

7. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstreben (7, 8) jeweils Teil eines Schieberohrs (12, 13) sind, wobei die Schieberohre (12, 13) mittels eines Bügels (14) verbunden sind.

8. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Querstrebe (9) lösbar eine Kippstütze (15) gelagert ist.

9. Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das bogenförmige Profil des Seitenrahmens (3, 4) eine Seitenabdeckung (16) lagert.

10. Rahmenprofil für einen Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, welches einen zentrischen flachen Mittelbereich (101) sowie zu beiden Seiten jeweils einen sich anschließenden verdickten Bereich (102, 103) umfasst.

11. Rahmenprofil nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen zu einer Mittelebene (104) symmetrischen Profilquerschnitt.

12. Rahmenprofil nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der verdickte Bereich (102, 103) als Rohr ausgebildet ist.

13. Rahmenprofil nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Mittelbereich (101) einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist.

14. Rahmenprofil nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Mittelbereich (101) mit zumindest einer Ausnehmung (105, 106) versehen ist.

15. Rahmenprofil nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem flachen Mittelbereich (101) zumindest ein Montageelement (107) befestigbar ist.

16. Rahmenprofil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (107) verdrehsicher an die verdichteten Bereiche (102, 103) anlegbar ist.

17. Rollstuhlseitenteil für einen Rollstuhlrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einem an einem Rollstuhlrahmen lösbar befestigbaren Grundkörper (204), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (204) einstückig ein an ein Rahmenrohr (202, 203) des Rollstuhls anklipsbarer Befestigungsteil (205) ausgebildet ist.

18. Rollstuhlseitenteil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (205) einen Querschnitt aufweist, welcher passend zu der Außenkontur des Rahmenrohrs (202, 203) ausgebildet ist und dieses hintergreift.

19. Rollstuhlseitenteil nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (205) mit einem über im Wesentlichen seine gesamte Länge gleichen Querschnitt versehen ist.

20. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (205) einen im montierten Zustand sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden oberen Schenkel (206) umfasst.

21. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (205) im Wesentlichen der Kontur eines Rades angepasst ist und dieses umschließt.

22. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (205) einen oberen (206) und einen unteren (207), das Rahmenrohr (202, 203) im montierten Zustand hintergreifenden Schenkel umfasst.

23. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (204) von der Seite des Sitzes des Rollstuhls aus anklipsbar ist.

24. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (204) mit zumindest einer Verstärkungssicke (208) versehen ist.

25. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (204) in der Seitenansicht abgerundet ist.

26. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 20 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Schenkel (206) in der Draufsicht abgerundet ist.

27. Rollstuhlseitenteil nach einem der Ansprüche 17 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (205) in der Seitenansicht bogenförmig ausgebildet ist.

Claims

1. Wheelchair frame for a wheelchair provided with rear wheels (1) and steerable front wheels (2) and having a right-hand (3) and a left-hand (4) side frame and having a seat (6) arranged between the side frames (3, 4) and provided with a backrest (5), characterized in that the side frame (3, 4) is constructed in the form of a single arcuate profile which extends at least partly above the rear wheel (1) from the region of the backrest (5) to an attachment region of the front wheel (2), in that a rear stanchion (7, 8), the free end of which supports an axle for the rear wheel (1), is fixed to the rear region of the side frame (3, 4), and in that the seat (6) with the backrest (5) is constructed as a seat module and can be mounted in various positions on the side frame (3, 4).

2. Wheelchair frame according to Claim 1, characterized in that on the free ends of the rear stanchions (7, 8) there is formed a transverse strut (9) connecting the latter.

3. Wheelchair frame according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the front end regions of the side frames are connected by means of a foot plate (10).

4. Wheelchair frame according to Claim 3, characterized in that the foot plate (10) can be mounted in various positions.

5. Wheelchair frame according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the seat module (5, 6) in each case comprises a lateral, substantially horizontal, seat strut (11), the end regions of which are connected to the rear stanchions (7, 8) and .to the arcuate profile of the side frame (3, 4).

6. Wheelchair frame according to Claims 1 to 5, characterized in that the seat module can be installed obliquely at an angle to the horizontal in order to achieve an inclined sitting position.

7. Wheelchair frame according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the rear stanchions (7, 8) are in each case parts of a pushing tube (12, 13), the pushing tubes (12, 13) being connected by means of a handle (14).

8. Wheelchair frame according to one of Claims 2 to 7, characterized in that a tilting support (15) is in each case detachably mounted on the transverse strut (9).

9. Wheelchair frame according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the arcuate profile of the side frame (3, 4) supports a side covering (16).

10. Frame profile for a wheelchair frame according to one of Claims 1 to 9, which comprises a central flat middle region (101) and an adjacent thickened region (102, 103) on both sides in each case.

11. Frame profile according to Claim 10, characterized by a profile cross section that is symmetrical with respect to a central plane (104).

12. Frame profile according to Claim 10 or 11, characterized in that the thickened region (102, 103) is formed as a tube.

13. Frame profile according to one of Claims 10 to 12, characterized in that the flat central region (101) has a substantially rectangular cross section.

14. Frame profile according to one of Claims 10 to 13, characterized in that the flat central region (101) is provided with at least one cut-out (105, 106).

15. Frame profile according to one of Claims 10 to 14, characterized in that at least one mounting element (107) can be fixed to the flat central region (101).

16. Frame profile according to Claim 15, characterized in that the mounting element (107) can be placed on the thickened regions (102, 103) so as to be secure against rotation.

17. Wheelchair side part for a wheelchair frame according to one of Claims 1 to 9, having a basic body (204) that can be fixed detachably to a wheelchair frame, characterized in that a fixing part (205) that can be clipped on to a frame tube (202, 203) of the wheelchair is formed in one piece with the basic body (204).

18. Wheelchair side part according to Claim 17, characterized in that the fixing part (205) has a cross section which is formed so as to match the external contour of the frame tube (202, 203) and engages behind the latter.

19. Wheelchair side part according to Claim 17 or 18, characterized in that the fixing part (205) is provided with a cross section that is the same over substantially its entire length.

20. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 19, characterized in that the fixing part (205) comprises an upper limb (206) which extends substantially horizontally when mounted.

21. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 20, characterized in that the fixing part (205) is substantially matched to the contour of a wheel and encloses the latter.

22. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 21, characterized in that the fixing part (205) comprises an upper limb (206) and a lower limb (207) which engage behind the frame tube (202, 203) when mounted.

23. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 22, characterized in that the basic body (204) can be clipped on from the side of the seat of the wheelchair.

24. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 23, characterized in that the basic body (204) is provided with at least one reinforcing bead (208).

25. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 24, characterized in that the basic body (204) is rounded in side view.

26. Wheelchair side part according to one of Claims 20 to 25, characterized in that the upper limb (206) is rounded in plan view.

27. Wheelchair side part according to one of Claims 17 to 26, characterized in that the fixing part (205) is formed like an arc in side view.

Revendications

1. Châssis de fauteuil roulant pour un fauteuil roulant muni de roues arrière (1) et de roues avant (2) orientables, comportant un châssis latéral droit (3) et un châssis latéral gauche (4), ainsi qu'un siège (6) muni d'un dossier (5) et agencé entre les châssis latéraux (3, 4), caractérisé en ce que le châssis latéral (3, 4) est réalisé sous la forme d'un seul profilé courbe qui s'étend au moins en partie au-dessus de la roue arrière (1) depuis la zone du dossier (5) vers une zone d'articulation de la roue avant (2), en ce qu'une entretoise dorsale (7, 8) est fixée contre la zone arrière du châssis latéral (3, 4) et un essieu pour la roue arrière (1) est monté sur l'extrémité libre de ladite entretoise dorsale, et en ce que le siège (6) avec le dossier (5) est réalisé sous forme de module de siège et est apte à être monté dans différentes positions sur les châssis latéraux (3, 4).

2. Châssis de fauteuil roulant selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur les extrémités libres des entretoises dorsales (7, 8) est réalisée une entretoise transversale (9) reliant celles-ci.

3. Châssis de fauteuil roulant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les zones d'extrémité avant des châssis latéraux (3, 4) sont reliées par un marchepied (10).

4. Châssis de fauteuil roulant selon la revendication 3, caractérisé en ce que le marchepied (10) est apte à être monté dans différentes positions.

5. Châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le module de siège (5, 6) comporte respectivement une entretoise latérale (11) sensiblement horizontale, dont les zones d'extrémité sont assemblées aux entretoises dorsales (7, 8) et avec le profilé courbe du châssis latéral (3, 4).

6. Châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le module de siège peut être monté en oblique en formant un angle avec l'horizontale en vue d'obtenir une position inclinée du siège.

7. Châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les entretoises dorsales (7, 8) sont chacune une partie d'un tube coulissant (12, 13), lesdits tubes coulissants (12, 13) étant reliés au moyen d'un arceau (14).

8. Châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 2 à 7, caractérisé en ce qu'un support basculant (15) est monté de manière amovible contre l'entretoise transversale (9).

9. Châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un cache latéral (16) est monté contre le profilé courbe du châssis latéral (3, 4).

10. Profilé pour un châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, lequel comporte une zone centrale (101) plate centrée, ainsi qu'une zone épaissie (102, 103) adjacente à chacun des deux côtés de celle-ci.

11. Profilé pour châssis selon la revendication 10, caractérisé par une section symétrique par rapport à un plan médian (104).

12. Profilé pour châssis selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la zone épaissie (102, 103) est réalisée sous la forme d'un tube.

13. Profilé pour châssis selon l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que la zone centrale (101) plate a une section sensiblement rectangulaire.

14. Profilé pour châssis selon l'une quelconque des revendications 10 à 13, caractérisé en ce que la zone centrale (101) plate comporte au moins un évidement (105, 106).

15. Profilé pour châssis selon l'une quelconque des revendications 10 à 14, caractérisé en ce qu'au moins un élément de montage (107) peut être fixé contre la zone centrale (101) plate.

16. Profilé pour châssis selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'élément de montage (107) est en appui immobile en rotation contre les zones épaissies (102, 103).

17. Partie latérale pour un châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, comportant un corps de base (204) pouvant être fixé de manière amovible contre un châssis de fauteuil roulant, caractérisée en ce qu'une partie de fixation (205), apte à être encliquetée sur un tube de châssis (202, 203) du châssis de fauteuil roulant, est réalisée d'un seul tenant sur le corps de base (204).

18. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon la revendication 17, caractérisée en ce que la partie de fixation (205) a une section qui est adaptée au contour extérieur du tube de châssis (202, 203) et enserre celui-ci de l'arrière.

19. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon la revendication 17 ou 18, caractérisée en ce que la partie de fixation (205) a une section identique sensiblement sur toute sa longueur.

20. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 19, caractérisée en ce que la partie de fixation (205) comporte une branche supérieure (206) qui, dans la position montée, est orientée sensiblement horizontalement.

21. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 20, caractérisée en ce que la partie de fixation (205) est sensiblement adaptée au contour d'une roue et entoure celle-ci.

22. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 21, caractérisée en ce que la partie de fixation (205) comporte une branche supérieure (206) et une branche inférieure (207) qui, dans la position montée, enserrent par l'arrière le tube de châssis (202, 203).

23. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 22, caractérisée en ce que le corps de base (204) peut être encliqueté depuis le côté du siège du châssis de fauteuil roulant.

24. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 23, caractérisée en ce que le corps de base (204) comporte au moins une nervure de renforcement (208).

25. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 24, caractérisée en ce que le corps de base (204) est arrondi sur une vue de profil.

26. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 20 à 25, caractérisée en ce que la branche supérieure (206) est arrondie sur une vue en élévation.

27. Partie latérale de châssis de fauteuil roulant selon l'une quelconque des revendications 17 à 26, caractérisée en ce que la partie de fixation (205) est réalisée avec une forme incurvée sur la vue de profil.

Zeichnung