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EP 1 516 971 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.12.2007 Patentblatt 2007/51 |
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Anmeldetag: 24.07.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Fugendichtung
Joint sealing
Joint d'étanchéité
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
20.09.2003 DE 10343718
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.03.2005 Patentblatt 2005/12 |
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Patentinhaber: M + S Silicon GmbH & Co. KG |
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44143 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Siedler, Jürgen
58675 Hemer (DE)
- Schaal, Joachim,
c/o M+S Silicon GmbH & Co. KG
44143 Dortmund (DE)
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Vertreter: Ott, Elmar |
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Patentanwalt
Graf-Bentzel-Straße 36 72108 Rottenburg a. N. 72108 Rottenburg a. N. (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 29 611 857 GB-A- 1 132 225 GB-A- 2 301 153
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GB-A- 113 225 GB-A- 2 301 123 US-A- 4 601 149
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Fugendichtung für den Sanitärbereich und für Feuchträume,
die aus einer in die jeweilige Fuge eingebrachten Dichtungsmasse und einem in die
in der Fuge befindliche Dichtungsmasse eingedrückten flexiblen Dichtband besteht.
[0002] Für den Sanitärbereich ist es bekannt, vorgefertigte Dichtungsbänder zu verwenden,
die in vorher mit Silicon ausgefüllte Fugen eingedrückt werden. Die verwendeten Dichtungsbänder
sollten möglichst elastisch sein, um ein optimales Anliegen an den angrenzenden und
oftmals unebenen Flächen zu ermöglichen. Im Sanitärbereich ragen die an der jeweils
abzudichtenden Fuge angrenzenden Flächen häufig im rechten Winkel zueinander ab, wobei
oftmals eine Fläche als geflieste Oberfläche ausgebildet ist. Bekanntlich weisen geflieste
Oberflächen, insbesondere im Bereich der Zwischenfugen, Unebenheiten auf, weshalb
das verwendete Fugenband so elastisch ausgebildet sein sollte, dass es auch im Bereich
dieser Unebenheiten wasserabdichtend anliegen kann.
[0003] Aus der
US-A 4 601 149 ist eine Fugendichtung für den Sanitärbereich bekannt, die aus einem flexiblen Dichtungsband
besteht. Dieses Dichtungsband wird zum Abdichten einer Fuge in der Weise angebracht,
dass zunächst eine Dichtungsmasse in die Fuge eingebracht wird und dass dann das Dichtungsband
in diese Dichtungsmasse eingedrückt wird.
[0004] Bei herkömmlichen Dichtungsbändern besteht das Problem, dass diese sich beim Einsetzen
in die siliconisierte Fuge dehnen und dann auf Grund der sich dadurch ergebenden elastischen
Spannung nach dem Einsetzen wieder zusammenziehen. Diese Problematik ist insbesondere
bei langen Fugen sehr störend und erschwert die Handhabung der Dichtungsbänder in
hohem Maße.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fugendichtung mit einem hochflexiblen
Dichtungsband zu schaffen, bei der sich das Dichtungsband mit möglichst geringer Längsdehnung
in die Fuge einsetzen lässt.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erhält man durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale.
Das Dichtungsband besteht vorzugsweise aus hochelastischen Siliconmaterial, wobei
über die gesamte Länge des Dichtungsbandes ein vorzugsweise fadenförmiges oder streifenförmiges
Strecksicherungselement verläuft. Besonders gute Strecksicherungseigenschaften haben
sich durch Verwendung eines im Dichtungsband einliegenden Perlonfadens ergeben, der
die Flexibilität des Dichtungsbandes nicht beeinträchtigt und dennoch sicherstellt,
dass sich das Dichtungsband beim Einbringen in die Fuge nicht elastisch streckt bzw.
dehnt. Die erfindungsgemäße Fugendichtung ist insbesondere für den Sanitärbereich
sehr gut geeignet und kann aber auch in anderen Gebäudebereichen verwendet werden.
[0007] Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, an der Unterseite des in die Fuge eingesetzten
verdickten Teils des Dichtungsbandes ein streifenförmiges Strecksicherungselement
anzubringen, jedoch ist ein im Dichtungsmaterial des Dichtungsbandes einliegendes
Strecksicherungselement als bevorzugte Ausführungsform anzusehen, da das Dichtungsband
dann über seine gesamte Oberfläche aus einem homogenen Dichtungsmaterial besteht.
[0008] Das Grundmaterial des Dichtungsbandes besteht vorzugsweise aus Silicon, so dass eine
optimale Fugenabdichtung in Verbindung mit einer klebrigen, in die abzudichtende Fuge
eingespritzten Siliconmasse erhalten wird.
[0009] Für über Eck laufende Fugen können gemäß einer Weiterbildung der Erfindung Eck-Formstücke
vorgesehen sein, die sich an das Dichtungsband anschließen. Die Eck-Formstücke können
rechtwinklig abstehende Dichtungsabschnitte haben, deren Profil exakt mit dem Profil
des Dichtungsbandes übereinstimmt.
[0010] Das Profil des Dichtungsbandes besteht bevorzugt aus einem mittleren, verdickten
Grundkörper, an dessen oberen Seitenrändern leicht nach oben gewölbte Dichtungslippen
abstehen. Die gegenüberliegend abstehenden Dichtungslippen liegen in Ihrer Ausrichtung
in einer gemeinsamen Ebene und können dadurch sowohl in ebenen Fugenbereichen als
auch in rechtwinkligen Fugenbereichen an den angrenzenden Oberflächen dicht anliegen.
[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0012] Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dichtungsbandes,
Figur 2 die Anbringung des Dichtungsbandes von Fig. 1 an einem rechtwinkligen Fugenbereich
unter Verwendung einer vorher in die Fuge eingebrachten Dichtungsmasse,
Figur 3 den Querschnitt durch die fertiggestellte erfindungsgemäße Fugendichtung gemäß
Figur 2,
Figur 4 und Figur 5 vereinfachte Darstellungen von Eck-Formstücken für über Eck verlaufende
Fugen.
[0013] Das in Fig. 1 dargestellte Dichtungsband 1 ist für Fugendichtungen zu verwenden,
wie sie in den Querschnittsansichten von Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich sind. Das Dichtungsband
1 besteht aus einem hochelastischem Material und bildet einen im mittleren Bereich
stegförmig ausgebildeten Grundkörper 2, an dessen Oberseite zwei gegenüberliegende,
jeweils nach oben leicht gewölbte Dichtungslippen 3, 4 seitlich horizontal abstehen.
Im Grundkörper 2 liegt ein Perlonfaden 5 ein, der sich über die gesamte Länge des
Dichtungsbandes erstreckt und ein Strecksicherungselement für das Dichtungsband 1
bildet. Der Perlonfaden 5 verhindert somit, dass sich das Dichtungsband 1 beim Einsetzen
in eine abzudichtende Fuge elastisch streckt.
[0014] Figur 2 veranschaulicht die Anbringung des Dichtungsbandes 1 in einen rechtwinkligen
Fugenbereich. Zunächst wird dabei die Fuge 6 mit einer klebrigen, aus Silicon bestehenden
Dichtungsmasse 7 über die gesamte Fugenlänge ausgespritzt, so dass dann das Dichtungsband
1 in die Siliconmasse eingedrückt werden kann, wie dies durch den Richtungspfeil 8
angedeutet ist. Das Dichtungsband 1 nimmt dann die Position gemäß Fig. 3 ein, wobei
sich dessen Dichtungslippen 3, 4 elastisch hochbiegen, um dicht an den beiden angrenzenden
Oberflächen 9 und 10 anzuliegen. Die Oberfläche 10 kann dabei beispielsweise die Oberfläche
eines Waschtisches sein, während die Oberfläche 9 eine geflieste Oberfläche sein kann.
[0015] Beim Eindrücken des Grundkörpers 2 in die als Siliconmasse ausgebildete Dichtungsmasse
7 erfolgt eine Verdrängung der Dichtungsmasse 7 in der Weise, dass diese sich diese
unter die Dichtungslippen 3, 4 drückt und ein wasserdichtes Verkleben der Dichtungslippen
3, 4 mit den angrenzenden Oberflächen 9, 10 bewirkt.
[0016] Für über Eck verlaufende Fugen können Eck-Formstücke zum Einsatz kommen, wie diese
in Fig. 4 und Fig. 5 dargestellt sind. Die Eck-Formstücke 11, 12 besitzen rechtwinklig
abstehende Dichtungsabschnitte 13 bis 17, die in Eckbereichen eine saubere Abdichtung
der Fugen ergeben. Die Eck-Formstücke lassen sich direkt an das Dichtungsband 1 gemäß
Fig. 1 anschließen, da die Dichtungsabschnitte 13 bis 17 das gleiche Profil wie das
verwendete Dichtungsband 1 haben.
1. Fugendichtung für den Sanitärbereich und für Feuchträume, die aus einer in die jeweilige
Fuge (6) eingebrachten Dichtungsmasse (7) und einem in die in der Fuge (6) befindliche
Dichtungsmasse (7) eingedrückten flexiblen Dichtungsband (1) besteht, wobei des Dichtungsband
(1) aus einem hochelastischen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass über die gesamte Länge des Dichtungsbandes (1) wenigstens ein Strecksicherungselement
mit möglichst geringer Längendehnbarkeit verläuft.
2. Fugendichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stecksicherungselement ein im Dichtungsband (1) eingebettetes, fadenförmiges
Element ist.
3. Fugendichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Strecksicherungselement ein flexibler Kunststoffstreifen ist.
4. Fugendichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Strecksicherungselement ein Perlonfaden (5) ist.
5. Fugendichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des Dichtungsbandes (1) oben an seinem mittleren Grundkörper (2) zwei
gegenüberliegende, seitlich horizontal abstehende und jeweils leicht nach oben gewölbte
Dichtungslippen (3, 4) hat.
6. Fugendichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Strecksicherungselement in einem nach unten am Dichtungsband (1) als mittlerer
Längssteg ausgebildeten Grundkörper (2) einliegt.
7. Fugendichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmaterial des Dichtungsbandes (1) aus Silicon besteht und dass die Dichtungsmasse
(7) eine klebrige Siliconmasse ist.
8. Fugendichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für über Eck umlaufende Fugen Eck-Formstücke (11, 12) in die Eckbereiche eingesetzt
sind, an die sich wenigstens einseitig ein Dichtungsband (1) anschließt.
9. Fugendichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Eck-Formstücke 11, 12 rechtwinklig abstehende Dichtungsabschnitte (13 bis 17)
haben, deren Profil mit dem Profil des Dichtungsbandes (1) übereinstimmt.
1. Joint sealing for the bathroom area and moisture-proof spaces, the said joint sealing
comprising a sealing compound (7) that is inserted into the respective joint (6) and
a flexible sealing strip (1) pressed into the sealing compound (7) that is situated
in the joint (6), wherein the sealing strip (1) is made from a highly resilient material,
characterised in that at least one stretch preventing element with as little longitudinal elasticity as
possible extends over the entire length of the sealing strip (1).
2. Joint sealing according to claim 1, characterised in that the stretch preventing element is a filamentary element embedded in the sealing strip
(1).
3. Joint sealing according to claim 1, characterised in that the stretch preventing element is a resilient plastics material strip.
4. Joint sealing according to one of claims 1 or 2, characterised in that the stretch preventing element is a Perlon fibre (5).
5. Joint sealing according to one of the preceding claims, characterised in that the profile of the sealing strip (1), on the top of its central basic body (2), has
two oppositely situated sealing lips (3, 4), which protrude to the side in a horizontal
manner and are each lightly curved upwards.
6. Joint sealing according to claim 1, characterised in that the stretch preventing element is inserted in a base body (2) that is configured
on the bottom of the sealing strip (1) as a central longitudinal web (2).
7. Joint sealing according to one of the preceding claims, characterised in that the basic material of the sealing strip (1) is silicone and in that the sealing compound (7) is an adhesive silicone compound.
8. Joint sealing according to one of the preceding claims, characterised in that corner-type shaped parts (11, 12) for joints that extend over corners are inserted
into the corner regions, a sealing strip (1) connecting to the said corner-type shaped
parts at least on one side.
9. Joint sealing according to claim 8, characterised in that the corner-type shaped parts (11,12) have sealing portions (13 to 17) that jut out
at right angles, the profile of the said sealing portion coinciding with the profile
of the sealing strip (1).
1. Garniture d'étanchéité de joint pour le domaine sanitaire et pour des locaux humides,
qui est constituée d'une masse d'étanchéité (7) introduite dans le joint respectif
(6) et d'une bande d'étanchéité souple (1) enfoncée dans la masse d'étanchéité (7)
se trouvant dans le joint (6), la bande d'étanchéité (1) étant constituée d'un matériau
à haute élasticité, caractérisée en ce qu'au moins un élément empêchant l'étirement, ayant une capacité d'extension longitudinale
la plus faible possible, s'étend sur toute la longueur de la bande d'étanchéité (1).
2. Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément empêchant l'étirement est un élément en forme de film incorporé dans la
bande d'étanchéité (1).
3. Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément empêchant l'étirement est un ruban souple de matière plastique.
4. Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément empêchant l'étirement est un fil en Perlon (5).
5. Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le profil de la bande d'étanchéité (1) possède sur le dessus, sur son corps de base
central (2), deux lèvres d'étanchéité opposées (3, 4) faisant saillie horizontalement
sur les côtés et respectivement légèrement bombées vers le haut.
6. Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément empêchant l'étirement est logé dans un corps de base (2) réalisé vers le
bas sur la bande d'étanchéité (1) sous forme de nervure longitudinale centrale.
7. Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le matériau de base de la bande d'étanchéité (1) consiste en du silicone, et en ce que la masse d'étanchéité (7) est une masse collante de silicone.
8. Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, pour des joints s'étendant sur des coins, des pièces façonnées de coins (11, 12)
sont installées dans les régions de coins, auxquelles se raccorde au moins sur un
côté une bande d'étanchéité (1).
9. Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 8, caractérisée en ce que les pièces façonnées de coins (11, 12) possèdent des parties d'étanchéité (13à 17)
faisant perpendiculairement saillie, dont le profil correspond au profil de la bande
d'étanchéité (1).

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