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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP04017577B1" file="EP04017577NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1516971" kind="B1" date-publ="20071219" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1516971</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20071219</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04017577.0</B210><B220><date>20040724</date></B220><B240><B241><date>20060221</date></B241><B242><date>20060714</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10343718</B310><B320><date>20030920</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20071219</date><bnum>200751</bnum></B405><B430><date>20050323</date><bnum>200512</bnum></B430><B450><date>20071219</date><bnum>200751</bnum></B450><B452EP><date>20070829</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04B   1/68        20060101AFI20041201BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47K   3/00        20060101ALI20041201BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Fugendichtung</B542><B541>en</B541><B542>Joint sealing</B542><B541>fr</B541><B542>Joint d'étanchéité</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 29 611 857</text></B561><B561><text>GB-A- 113 225</text></B561><B561><text>GB-A- 1 132 225</text></B561><B561><text>GB-A- 2 301 123</text></B561><B561><text>GB-A- 2 301 153</text></B561><B561><text>US-A- 4 601 149</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Siedler, Jürgen</snm><adr><str>Karl-Bröger-Weg 10a</str><city>58675 Hemer</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schaal, Joachim,
c/o M+S Silicon GmbH &amp; Co. KG</snm><adr><str>Hannöversche Strasse 28</str><city>44143 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>M + S Silicon GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>04938240</iid><irf>301.01EP</irf><adr><str>Hanöversche Strasse 28</str><city>44143 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Ott, Elmar</snm><iid>09230751</iid><adr><str>Patentanwalt 
Graf-Bentzel-Straße 36</str><city>72108 Rottenburg a. N.</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20060201</date><bnum>200605</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Fugendichtung für den Sanitärbereich und für Feuchträume, die aus einer in die jeweilige Fuge eingebrachten Dichtungsmasse und einem in die in der Fuge befindliche Dichtungsmasse eingedrückten flexiblen Dichtband besteht.</p>
<p id="p0002" num="0002">Für den Sanitärbereich ist es bekannt, vorgefertigte Dichtungsbänder zu verwenden, die in vorher mit Silicon ausgefüllte Fugen eingedrückt werden. Die verwendeten Dichtungsbänder sollten möglichst elastisch sein, um ein optimales Anliegen an den angrenzenden und oftmals unebenen Flächen zu ermöglichen. Im Sanitärbereich ragen die an der jeweils abzudichtenden Fuge angrenzenden Flächen häufig im rechten Winkel zueinander ab, wobei oftmals eine Fläche als geflieste Oberfläche ausgebildet ist. Bekanntlich weisen geflieste Oberflächen, insbesondere im Bereich der Zwischenfugen, Unebenheiten auf, weshalb das verwendete Fugenband so elastisch ausgebildet sein sollte, dass es auch im Bereich dieser Unebenheiten wasserabdichtend anliegen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US4601149A"><text>US-A 4 601 149</text></patcit> ist eine Fugendichtung für den Sanitärbereich bekannt, die aus einem flexiblen Dichtungsband besteht. Dieses Dichtungsband wird zum Abdichten einer Fuge in der Weise angebracht, dass zunächst eine Dichtungsmasse in die Fuge eingebracht wird und dass dann das Dichtungsband in diese Dichtungsmasse eingedrückt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei herkömmlichen Dichtungsbändern besteht das Problem, dass diese sich beim Einsetzen in die siliconisierte Fuge dehnen und dann auf Grund der sich dadurch ergebenden elastischen Spannung nach dem Einsetzen wieder zusammenziehen. Diese<!-- EPO <DP n="2"> --> Problematik ist insbesondere bei langen Fugen sehr störend und erschwert die Handhabung der Dichtungsbänder in hohem Maße.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fugendichtung mit einem hochflexiblen Dichtungsband zu schaffen, bei der sich das Dichtungsband mit möglichst geringer Längsdehnung in die Fuge einsetzen lässt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die Lösung dieser Aufgabe erhält man durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale. Das Dichtungsband besteht vorzugsweise aus hochelastischen Siliconmaterial, wobei über die gesamte Länge des Dichtungsbandes ein vorzugsweise fadenförmiges oder streifenförmiges Strecksicherungselement verläuft. Besonders gute Strecksicherungseigenschaften haben sich durch Verwendung eines im Dichtungsband einliegenden Perlonfadens ergeben, der die Flexibilität des Dichtungsbandes nicht beeinträchtigt und dennoch sicherstellt, dass sich das Dichtungsband beim Einbringen in die Fuge nicht elastisch streckt bzw. dehnt. Die erfindungsgemäße Fugendichtung ist insbesondere für den Sanitärbereich sehr gut geeignet und kann aber auch in anderen Gebäudebereichen verwendet werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, an der Unterseite des in die Fuge eingesetzten verdickten Teils des Dichtungsbandes ein streifenförmiges Strecksicherungselement anzubringen, jedoch ist ein im Dichtungsmaterial des Dichtungsbandes einliegendes Strecksicherungselement als bevorzugte Ausführungsform anzusehen, da das Dichtungsband dann über seine gesamte Oberfläche aus einem homogenen Dichtungsmaterial besteht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Grundmaterial des Dichtungsbandes besteht vorzugsweise aus Silicon, so dass eine optimale Fugenabdichtung in Verbindung mit einer klebrigen, in die abzudichtende Fuge eingespritzten Siliconmasse erhalten wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Für über Eck laufende Fugen können gemäß einer Weiterbildung der Erfindung Eck-Formstücke vorgesehen sein, die sich an das Dichtungsband anschließen. Die Eck-Formstücke können rechtwinklig abstehende Dichtungsabschnitte haben, deren Profil exakt mit dem Profil des Dichtungsbandes übereinstimmt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Profil des Dichtungsbandes besteht bevorzugt aus einem mittleren, verdickten Grundkörper, an dessen oberen Seitenrändern leicht nach oben gewölbte<!-- EPO <DP n="4"> --> Dichtungslippen abstehen. Die gegenüberliegend abstehenden Dichtungslippen liegen in Ihrer Ausrichtung in einer gemeinsamen Ebene und können dadurch sowohl in ebenen Fugenbereichen als auch in rechtwinkligen Fugenbereichen an den angrenzenden Oberflächen dicht anliegen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dichtungsbandes,</li>
<li>Figur 2 die Anbringung des Dichtungsbandes von Fig. 1 an einem rechtwinkligen Fugenbereich unter Verwendung einer vorher in die Fuge eingebrachten Dichtungsmasse,</li>
<li>Figur 3 den Querschnitt durch die fertiggestellte erfindungsgemäße Fugendichtung gemäß Figur 2,</li>
<li>Figur 4 und Figur 5 vereinfachte Darstellungen von Eck-Formstücken für über Eck verlaufende Fugen.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Das in Fig. 1 dargestellte Dichtungsband 1 ist für Fugendichtungen zu verwenden, wie sie in den Querschnittsansichten von Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich sind. Das Dichtungsband 1 besteht aus einem hochelastischem Material und bildet einen im mittleren Bereich stegförmig ausgebildeten Grundkörper 2, an dessen Oberseite zwei gegenüberliegende, jeweils nach oben leicht gewölbte Dichtungslippen 3, 4 seitlich horizontal abstehen. Im Grundkörper 2 liegt ein Perlonfaden 5 ein, der sich über die gesamte Länge des Dichtungsbandes erstreckt und ein Strecksicherungselement für<!-- EPO <DP n="5"> --> das Dichtungsband 1 bildet. Der Perlonfaden 5 verhindert somit, dass sich das Dichtungsband 1 beim Einsetzen in eine abzudichtende Fuge elastisch streckt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Figur 2 veranschaulicht die Anbringung des Dichtungsbandes 1 in einen rechtwinkligen Fugenbereich. Zunächst wird dabei die Fuge 6 mit einer klebrigen, aus Silicon bestehenden Dichtungsmasse 7 über die gesamte Fugenlänge ausgespritzt, so dass dann das Dichtungsband 1 in die Siliconmasse eingedrückt werden kann, wie dies durch den Richtungspfeil 8 angedeutet ist. Das Dichtungsband 1 nimmt dann die Position gemäß Fig. 3 ein, wobei sich dessen Dichtungslippen 3, 4 elastisch hochbiegen, um dicht an den beiden angrenzenden Oberflächen 9 und 10 anzuliegen. Die Oberfläche 10 kann dabei beispielsweise die Oberfläche eines Waschtisches sein, während die Oberfläche 9 eine geflieste Oberfläche sein kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Beim Eindrücken des Grundkörpers 2 in die als Siliconmasse ausgebildete Dichtungsmasse 7 erfolgt eine Verdrängung der Dichtungsmasse 7 in der Weise, dass diese sich diese unter die Dichtungslippen 3, 4 drückt und ein wasserdichtes Verkleben der Dichtungslippen 3, 4 mit den angrenzenden Oberflächen 9, 10 bewirkt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Für über Eck verlaufende Fugen können Eck-Formstücke zum Einsatz kommen, wie diese in Fig. 4 und Fig. 5 dargestellt sind. Die Eck-Formstücke 11, 12 besitzen rechtwinklig abstehende Dichtungsabschnitte 13 bis 17, die in Eckbereichen eine saubere Abdichtung der Fugen ergeben. Die Eck-Formstücke lassen sich direkt an das Dichtungsband 1 gemäß Fig. 1 anschließen, da die Dichtungsabschnitte 13 bis 17 das gleiche Profil wie das verwendete Dichtungsband 1 haben.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fugendichtung für den Sanitärbereich und für Feuchträume, die aus einer in die jeweilige Fuge (6) eingebrachten Dichtungsmasse (7) und einem in die in der Fuge (6) befindliche Dichtungsmasse (7) eingedrückten flexiblen Dichtungsband (1) besteht, wobei des Dichtungsband (1) aus einem hochelastischen Material besteht, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> über die gesamte Länge des Dichtungsbandes (1) wenigstens ein Strecksicherungselement mit möglichst geringer Längendehnbarkeit verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fugendichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stecksicherungselement ein im Dichtungsband (1) eingebettetes, fadenförmiges Element ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fugendichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Strecksicherungselement ein flexibler Kunststoffstreifen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fugendichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Strecksicherungselement ein Perlonfaden (5) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Fugendichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Profil des Dichtungsbandes (1) oben an seinem mittleren Grundkörper (2) zwei gegenüberliegende, seitlich horizontal abstehende und jeweils leicht nach oben gewölbte Dichtungslippen (3, 4) hat.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Fugendichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Strecksicherungselement in einem nach unten am Dichtungsband (1) als mittlerer Längssteg ausgebildeten Grundkörper (2) einliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Fugendichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Grundmaterial des Dichtungsbandes (1) aus Silicon besteht und dass die Dichtungsmasse (7) eine klebrige Siliconmasse ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Fugendichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> für über Eck umlaufende Fugen Eck-Formstücke (11, 12) in die Eckbereiche eingesetzt sind, an die sich wenigstens einseitig ein Dichtungsband (1) anschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Fugendichtung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Eck-Formstücke 11, 12 rechtwinklig abstehende Dichtungsabschnitte (13 bis 17) haben, deren Profil mit dem Profil des Dichtungsbandes (1) übereinstimmt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Joint sealing for the bathroom area and moisture-proof spaces, the said joint sealing comprising a sealing compound (7) that is inserted into the respective joint (6) and a flexible sealing strip (1) pressed into the sealing compound (7) that is situated in the joint (6), wherein the sealing strip (1) is made from a highly resilient material, <b>characterised in that</b> at least one stretch preventing element with as little longitudinal elasticity as possible extends over the entire length of the sealing strip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Joint sealing according to claim 1, <b>characterised in that</b> the stretch preventing element is a filamentary element embedded in the sealing strip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Joint sealing according to claim 1, <b>characterised in that</b> the stretch preventing element is a resilient plastics material strip.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Joint sealing according to one of claims 1 or 2, <b>characterised in that</b> the stretch preventing element is a Perlon fibre (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Joint sealing according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the profile of the sealing strip (1), on the top of its central basic body (2), has two oppositely situated sealing lips (3, 4), which protrude to the side in a horizontal manner and are each lightly curved upwards.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Joint sealing according to claim 1, <b>characterised in that</b> the stretch preventing element is inserted in a base body (2) that is configured on the bottom of the sealing strip (1) as a central longitudinal web (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Joint sealing according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the basic material of the sealing strip (1) is silicone and <b>in that</b> the sealing compound (7) is an adhesive silicone compound.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Joint sealing according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> corner-type shaped parts (11, 12) for joints that extend over corners are inserted into the corner regions, a sealing strip (1) connecting to the said corner-type shaped parts at least on one side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Joint sealing according to claim 8, <b>characterised in that</b> the corner-type shaped parts (11,12) have sealing portions (13 to 17) that jut out at right angles, the profile of the said sealing portion coinciding with the profile of the sealing strip (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint pour le domaine sanitaire et pour des locaux humides, qui est constituée d'une masse d'étanchéité (7) introduite dans le joint respectif (6) et d'une bande d'étanchéité souple (1) enfoncée dans la masse d'étanchéité (7) se trouvant dans le joint (6), la bande d'étanchéité (1) étant constituée d'un matériau à haute élasticité, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un élément empêchant l'étirement, ayant une capacité d'extension longitudinale la plus faible possible, s'étend sur toute la longueur de la bande d'étanchéité (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément empêchant l'étirement est un élément en forme de film incorporé dans la bande d'étanchéité (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément empêchant l'étirement est un ruban souple de matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément empêchant l'étirement est un fil en Perlon (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le profil de la bande d'étanchéité (1) possède sur le dessus, sur son corps de base central (2), deux lèvres d'étanchéité opposées (3, 4) faisant saillie horizontalement sur les côtés et respectivement légèrement bombées vers le haut.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément empêchant l'étirement est logé dans un corps de base (2) réalisé vers le bas sur la bande d'étanchéité (1) sous forme de nervure longitudinale centrale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le matériau de base de la bande d'étanchéité (1) consiste en du silicone, et <b>en ce que</b> la masse d'étanchéité (7) est une masse collante de silicone.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b>, pour des joints s'étendant sur des coins, des pièces façonnées de coins (11, 12) sont installées dans les régions de coins, auxquelles se raccorde au moins sur un côté une bande d'étanchéité (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Garniture d'étanchéité de joint selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> les pièces façonnées de coins (11, 12) possèdent des parties d'étanchéité (13à 17) faisant perpendiculairement saillie, dont le profil correspond au profil de la bande d'étanchéité (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4601149A"><document-id><country>US</country><doc-number>4601149</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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